Category Archives: Grundrechte

Rückmeldung, warum die Wirtschaftsbetriebe plötzlich Gewinn abführen können

Erstellt am 15. September 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit fragte ich die Wirtschaftsbetriebe bzw. die Stadt Duisburg, wie es sein kann, dass die Wirtschaftsbetriebe für 2012 einen Gewinn an die Stadt abführen können, obwohl diese lediglich Kostendeckend arbeiten sollen. Nachfolgende Antwort erhielt ich. Sehr geehrter Herr … Weiterlesen →

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GNS Teil 10. Deponien und andere Entsorgung

Erstellt am 14. September 2013 von ulrics

In einem Vortrag von Kerstin Ciesla (BUND) über die GNS wurden mehrere Stellen genannt, an welche die „gereinigten“ und freigemessenen Stoffe (z.B.: Bauschutt) geschickt wird. Belegbare Hinweise im Netz sind leider überaus rar. Bei der im Vortrag erwähnten Sonderabfalldeponie in … Weiterlesen →

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Neelie Kroes will die Netzneutralität aufkündigen

Erstellt am 12. September 2013 von ulrics

Die EU-Kommissarin für Telekommunikation Neelie Kroes hat Pläne für die Zukunft. Die gute Nachricht, die Roaminggebühren fürs EU-Ausland sollen zukünftig wegfallen, die schlechte ist, dass sie scheinbar die Netzneutralität höchstoffiziell beenden will. Zweiteres klingt mir stark nach Lobbykratie.

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Warum Guten Tag?

Erstellt am 10. September 2013 von ulrics

Vielleicht wird sich der eine oder andere schon diese Frage gestellt haben. Warum verwende ich bei meinen Schreiben meist die Anrede ‚Guten Tag‘. Bei einem allgemeinen Anschreiben würden die meisten wohl ‚Sehr geehrte Damen und Herren,‘. Das ist aus zweierlei … Weiterlesen →

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Altkleider X – Illegale Altkleidercontainer auf Privatgrundstücken

Erstellt am 9. September 2013 von ulrics

Manchmal hat man das Gefühl an jeder Ecke steht einer dieser illegalen Container, die sich teilweise nur mit Handynummer identifizieren und ansonsten keine Auskunft zum Betreiber geben. Bevorzugt werden diese auch Brachflächen und andere Privatgrundstücke gestellt. Die Eigentümer bekommen dies … Weiterlesen →

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Leserklartext zu „Wer zahlt bei Verspätungen“

Erstellt am 8. September 2013 von ulrics

Leserklartext zu „Wer zahlt bei Verspätungen“ Warum sollte die Verspätung von der Strecke abhängen? Zumindest bei Individualverkehr kann sich über längere Strecken die Verspätung wieder verringern. Was einen verspäteten Abflug angeht, so ist der Plan von Siim Kallas hirnrissig. Wenn … Weiterlesen →

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Petition zu Feinstaub durch Schiffsverkehr in Duisburg

Erstellt am 7. September 2013 von ulrics

Schon seit längerem verpesten die Schiffe auf dem Rhein unsere Luft mit ihren Abgasen und emittieren mitten in der „Umweltzone“ Duisburg die Luft. Nach Auskunft der Stadt Duisburg steht der Schiffsverkehr an zweiter Stelle beim Feinstaub direkt nach der Industrie. … Weiterlesen →

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GNS Teil 9. Siempelkamp Nukleartechnik GmbH

Erstellt am 7. September 2013 von ulrics

Die Fa. Siempelkamp hat ihren Hauptsitz in Krefeld, wo auch ein Teil der Produktion liegt. Insbesondere ist hier natürlich die Nuklearsparte von Interesse, welche Lieferungen von der GNS in Duisburg-Wanheim empfängt. Um diese wird es auch an dieser Stelle gehen. … Weiterlesen →

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Klartext zu „Streit um PKW-Maut entzweit Union“

Erstellt am 6. September 2013 von ulrics

Klartext zu „Streit um PKW-Maut entzweit Union“ Die CSU muss wohl eine dieser Einthemenparteien sein. Jedenfalls hört man nichts anderes als diesen Schwachsinn einer PKW-Maut. Einfach die Mautplaketten mit der KFZ-Steuer ausgeben, dürfte wohl wegen des EU-Rechts nicht gehen. Schließlich … Weiterlesen →

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Klartext zu „Duisburg wird zur Drehscheibe für Audi“

Erstellt am 5. September 2013 von ulrics

Klartext zu „Duisburg wird zur Drehscheibe für Audi“ Nur auf Logistik zu setzen ist ein Fehler in mehrerlei Hinsicht. Große Konzerne achten auf Diversifizierung ihrer Geschäfte, dass sollten große Städte auch tun. Duisburg mag aktuell ein Logistikstandort sein und vielleicht … Weiterlesen →

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Leserklartext zu „Wenn die Polizei gerufen wird, dann kommt sie“

Erstellt am 4. September 2013 von ulrics

Leserklartext zu „Wenn die Polizei gerufen wird, dann kommt sie“ Fußballspiele werden zu einem nicht zu verachtenden Anteil durch die Rundfunksteuer ehemals GEZ-Gebühr bezahlt. Das heißt für mich, dass diese Gelder nicht an überbezahlte Fußballer, sondern an die Polizei für … Weiterlesen →

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Leserklartext zu „Rechte Demo vor dem Roma-Haus“

Erstellt am 3. September 2013 von ulrics

Leserklartext zu „Rechte Demo vor dem Roma-Haus“ Ich finde es überaus seltsam, dass Bärbel Bas der Bundesregierung die Schuld gibt. Wo es doch vor kurzem noch hieß, dass es nun neue rechtliche Instrumente gäbe mit denen man Überbelegung bekämpfen könne. … Weiterlesen →

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Altkleider IX

Erstellt am 2. September 2013 von ulrics

In Duisburg Rheinhausen auf der Winkelhauserstraße soll sich ein Altkleiderlager der Firma Grotex befinden. Ein Tomasz Gromowski wird hier als Gesellschafter für die Grotex Altkleider Sammlung angegeben. Ob und wie hier eine Verbindung zu einer Firma Handelsgesellschaft Textilwaren Grotex Cottbus … Weiterlesen →

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Linke unwählbar

Erstellt am 1. September 2013 von ulrics

Die Linke will nach ‚Der Welt‚ die Renten erhöhen zu Lasten der nachfolgenden Generationen. Bernd Riexinger behauptete im Februar in der NRZ, die Linken wären eine demokratische Partei und ihre Überwachung würde gegen die Grundrechte verstoßen. Wenn ich mir allerdings … Weiterlesen →

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GNS Teil 8. Transporte von und nach Duisburg

Erstellt am 31. August 2013 von ulrics

Transporte finden sowohl über die Straße, wie auch die Schiene statt. Jeder Transport radioaktiven Materials ist der Aufsichtsbehörde im Voraus mitzuteilen. Auf der Schiene gibt es besondere Gefahrenpunkte in Form der unbeschrankten Bahnübergänge Heiligenbaumstraße und Atroper Straße und Wanhheim. Aus … Weiterlesen →

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Über die Freiheit

Erstellt am 30. August 2013 von ulrics

Immer wieder hört man, dass wer nichts zu verbergen habe die Überwachung die kommerzielle Anbieter oder Schnüffelstaaten nicht zu fürchten bräuchte. Seltsam ist nur, dass jene die so etwas predigen besonders viel zu verbergen haben. Seien es Politiker die ihre … Weiterlesen →

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Leserklartext zu ‚Druck auf „Guardian“‚

Erstellt am 29. August 2013 von ulrics

Leserklartext zu Druck auf „Guardian“ Beim englischen Regime scheint eine Zensur stattzufinden. Anders kann ich mir das vernichten von Dokumenten nicht erklären. Zumal die Informationen eh schon an der Öffentlichkeit sind. Oder etwa nicht? Vielleicht ist da noch mehr Ausspähschmutz … Weiterlesen →

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Leserklartext zu Sinti und Roma vs. Zigeunersauce

Erstellt am 27. August 2013 von ulrics

Leserklartext zu Sinti und Roma vs. Zigeunersauce Was soll nun diese Forderung wieder? Und vor allen in was soll die Zigeunersauce umbenannt werden? Mit dieser Forderung macht sich der Verein lächerlich. Ich werde jedenfalls weiterhin Zigeunerschnitzel bestellen. Oder soll das … Weiterlesen →

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Meinung zu „Warum fährt die Bahn neben der Spur“

Erstellt am 26. August 2013 von ulrics

Meinung zu „Warum fährt die Bahn neben der Spur“ Frage in der WAZ Seit Anfang dieser Woche muss ich auf einer von dem „Stellwerksausfall“ betroffenen Strecke pendeln. In meinen Augen lügt die Bahn hier, eine ehrliche Durchsage würde lauten, wegen … Weiterlesen →

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GNS Teil 7. – Transporte in Deutschland

Erstellt am 24. August 2013 von ulrics

Die meisten Menschen denken, dass sie vom Atommüll und -anlagen gar nicht betroffen wären. Dies ist ein fataler Irrtum. Jeder kann betroffen sein. In NRW finden immer wieder Atommüll- und Rohstofftransporte. Denn NRW wird gar nicht aus der Atomenergie aussteigen. … Weiterlesen →

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Leserklartext zu „Kommt ein neuer Kraftwerk-Cent“

Erstellt am 23. August 2013 von ulrics

Leserklartext zu „Kommt ein neuer Kraftwerk-Cent“ Täusche ich mich oder stand Duin auf der Schwarzliste von Greenpeace und damit als Kohlelobbykrat im Raum? Die Unterstützung von Altkraftwerken oder Altenergien ist weder sinnvoll noch hilfreich für die Energiewende. Die dezentrale Energiespeicherung … Weiterlesen →

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Anfrage an die Bezirksvertretung zum Kombibad

Erstellt am 22. August 2013 von ulrics

In Drucksache 13-0986 gibt es eine Anfrage von drei Fraktionen zum Kombibad an die Bezirksvertretung. Dies dürfte in der Sitzung am 26.09. sicherlich überaus spannend werden. Man kann nur hoffen es werden wirklich Antworten geliefert und nicht nur eine schriftliche … Weiterlesen →

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Meinung zum Artikel „Im Park werden Ratten gefüttert“

Erstellt am 20. August 2013 von ulrics

Meinung zum Artikel „Im Park werden Ratten gefüttert“ Zwei Punkte sind mir natürlich sofort ins Auge gefallen. Die Behauptung, dass schlimmstenfalls Gräben trocken fallen könnten übersieht, dass eine Unterhöhlung des Uferbereichs auch zu Überschwemmungen führen könnte. Wenn am Niederrhein Hochwasser … Weiterlesen →

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Religioten II

Erstellt am 18. August 2013 von ulrics

Immer wieder geistern Meldung zu Religioten durch die Medien Zum Beispiel scheinen Islamisten nichts von öffentlichen Liebesbezeugungen zu halten und griffen ein Kiss-In in der Türkei an. Eine Religion ist nur so stark, wie die Kritik der sie sich stellt … Weiterlesen →

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GNS Teil 6. – DS 3578/7 (1987)

Erstellt am 17. August 2013 von ulrics

Nachfolgend habe ich die Drucksache in maschinenlesbaren Text umgewandelt. Aktuell ist das Dokument nur Online als in schlechter Qualität gescanntes PDF zu finden. Anlage 1 Zur DS 3578/7 hat der Ausschuss für Umweltfragen und die Bezirksvertretung Süd am 19.05.87 den … Weiterlesen →

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Bundestag gegen Umweltschutz und Nachhaltigkeit und für Verschwendung

Erstellt am 16. August 2013 von ulrics

Vor längerer Zeit reichte ich eine Petition mit dem Ziel ein, für eine längere Gewährleistung von Elektrogeräten zu sorgen. Fünf Jahr schwebten mir vor. Der Bundestag bzw. der Petitionsausschauss hat die Petition nun mit Beschlussempfehlung ohne Umsetzung abgeschlossen. Der Petent … Weiterlesen →

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Die Ikano Bank möchte ziemlich viel Wissen

Erstellt am 15. August 2013 von ulrics

In letzter Zeit ist das Zinsniveau überaus schlecht, weswegen u.a. Tagesgeldkonten attraktiv werden. Ein Anbieter von ziemlich gut verzinsten Tagesgeldkonten ist die Ikano Bank. Sieht auch erst einmal ganz gut aus, bis zu dem Zeitpunkt, wo man sich das Formular … Weiterlesen →

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Klartext zu „Der lange Schatten von El Kaida“

Erstellt am 14. August 2013 von ulrics

Klartext zu „Der lange Schatten von El Kaida“ Mit der Terrorwarnung will die USA nur ihre Überwachungsprogramm rechtfertigen und eventuell von dem Skandal ablenken. Ist schon fast offensichtlich. Sollte ein Anschlag passieren ist es natürlich schwer zu prüfen, von wem … Weiterlesen →

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Klartext zu „David Camerons Pornofilter“

Erstellt am 12. August 2013 von ulrics

Klartext zu „David Camerons Pornofilter“ Ich bin jedes Mal ‚begeistert‘, wenn einer dieser inkompetenten Politiker versucht seine Moralvorstellungen durchzusetzen, indem er missbrauchte Kinder dafür missbraucht. Wie bei Zensursula soll auch hier etwas etabliert werden, was scheinbar einem hehren Ziel dient, … Weiterlesen →

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Drohnen über NRW

Erstellt am 11. August 2013 von ulrics

Vor kurzem las ich, dass inzwischen etliche Drohnen am Himmel über NRW unterwegs sind. Nach meiner Ansicht unterliegen die Drohnen, sollten sie Kameras an Bord haben dem Bundesdatenschutzgesetz bzgl. der Kennzeichnung von Kameras hinsichtlich Betreiber. Allerdings wird so ein Schild … Weiterlesen →

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Firefox 23, dass schlechteste wo gibt!

Erstellt am 10. August 2013 von ulrics

Der neue Firefox ist draußen und wer noch nicht upgedated hat sollte sich das sehr gut überlegen. Die Begeisterung von Altnutzern hält sich jedenfalls sehr in Grenzen. Von Ausnahmen mal abgesehen. Mit einer sehr schwachen Begründung wurde die Deaktivierung von … Weiterlesen →

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GNS Teil 5. – Ausblick

Erstellt am 10. August 2013 von ulrics

Schacht Konrad, soll wenn überhaupt erst ab 2021 zur Verfügung stehen, ob sich bis dahin neue Erkenntnisse ergeben, welche gegen die weitere Nutzung sprechen ist unklar. In den nächsten Jahren werden zahlreiche Meiler stillgelegt und zurückgebaut. Dabei fallen sehr viele … Weiterlesen →

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Leserklartext zu „Wer kauft die andere Hälfte der STEAG“

Erstellt am 9. August 2013 von ulrics

Leserklartext zu „Wer kauft die andere Hälfte der STEAG“ Ich frage mich ja immer noch warum die Stadtwerke Duisburg überhaupt gekauft haben. Was soll das in eine Firma zu investieren, die meines Wissens in Alttechnologien, wie Kohlekraftwerke investiert. Seit der … Weiterlesen →

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Leserkommentar zu „Stadtwerke: Strom muss bezahlbar bleiben“

Erstellt am 8. August 2013 von ulrics

Leserkommentar zu „Stadtwerke: Strom muss bezahlbar bleiben“ Strom muss bezahlbar bleiben? Dann frage ich mich warum die Stadtwerke so wenig dafür tun. Von Investitionen in Solar- und Windenergie ist bei den Stadtwerken nichts zu verzeichnen. Jedenfalls habe ich in Duisburg … Weiterlesen →

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Leserklartext zu „Polizei warnt vor tödlichen Waffen aus 3D-Druckern“

Erstellt am 5. August 2013 von ulrics

Leserklartext zu „Polizei warnt vor tödlichen Waffen aus 3D-Druckern“ Der Populismus der GdP ist ja ziemlich platt. Eine Waffe aus dem 3D-Drucker kann schon deshalb nicht komplett gedruckt werden, weil die Explosivstoffe nicht gedruckt werden können. Dann dürfte doch wohl … Weiterlesen →

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Leserklartext zu „Das wirkliche Leben fehlt an Schulen“

Erstellt am 4. August 2013 von ulrics

Leserklartext zu „Das wirkliche Leben fehlt an Schulen“ Den Titel dieses Artikels würde ich sofort unterschreiben. Bereits im Jahre 2009 hatte ich an die damalige Ministerin Sommer wegen eines Faches ‚Lebenskunde‘ geschrieben. Als Antwort kam sinngemäß, dass das meiste schon … Weiterlesen →

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GNS Teil 4. – Offene Fragen

Erstellt am 3. August 2013 von ulrics

Die zuvor veröffentlichten Teile und das Studium der Unterlagen lassen etliche Fragen aufkommen. Fragen: – Wohin Wurden/werden die dekontaminieren Betonteile gebracht? – Wohin Wurden/werden die dekontaminieren Stahlteile gebracht? – Wie wurde dabei sichergestellt, dass die Restkontamination keine Gefahr für die … Weiterlesen →

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Altkleider VIII

Erstellt am 2. August 2013 von ulrics

Vor kurzem konnte ich mal wieder einen neuen Container dokumentieren. Es handelte sich um grünen Container auf denen wenige Informationen standen. Zu sehen war die Telefonnummer 0152 157 19 630, dann die Aufschrift ‚Kleider + Schuhe‘, sowie die Behauptung der … Weiterlesen →

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Kommentar zu „Polizei warnt vor neuer Abzocke“

Erstellt am 31. Juli 2013 von ulrics

Kommentar zu „Polizei warnt vor neuer Abzocke“ Das einzige, was bei dieser Abofalle neu sein mag, ist vielleicht noch das Unternehmen „Gewerbeauskunft-Zentrale“, allerdings frage ich mich, wieso der Hinweis im Duisburger Teil vergraben wurde, obwohl er sicherlich im NRW-Teil oder … Weiterlesen →

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Yahoo vs. Datenschutz und mit Nervsicherheitsfragen

Erstellt am 30. Juli 2013 von ulrics

Nicht erst seit PRISM bekannt wurde stehe ich Yahoo kritisch gegenüber. Schon vor dem Bekanntwerden, hatte ich Probleme mit Yahoo, weil die unnötig Sicherheitsabfragen wollen. Da der Dialog mit Yahoo selber nichts brachte, hatte ich es dann über den Bundesdatenschutzbeauftragten … Weiterlesen →

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Bundestag hält nichts von einer erhöhten Entschädigung von Datenpannen

Erstellt am 29. Juli 2013 von ulrics

Nachfolgende Beschlussempfehlung erhielt ich zu meiner Petition, in der es darum ging, dass Firmen sich nicht mit Kleinbeträgen von Datenskandalen freikaufen können. Der Petent fordert eine Erweiterung des Bundesdatenschutzgesetzes dahingehend, dass bei Datenpannen und bei nicht rechtmäßige Datensammlungen eine Entschädigung … Weiterlesen →

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GNS Teil 3. – Gefahren

Erstellt am 27. Juli 2013 von ulrics

Im dritten Teil geht es um die möglichen Gefahren, die von der GNS in Duisburg ausgehen können. In Abhängigkeit vom Ereignis können Vorfälle durchaus jeden Teil Duisburg betreffen oder sogar darüber hinaus Auswirkungen haben. Angeblich soll kein Staub nach außen … Weiterlesen →

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Vorschlag zu „Pleiten, Pech und Platanen: Welchen Rat geben Sie der Stadt?“

Erstellt am 26. Juli 2013 von ulrics

Vorschlag zu „Pleiten, Pech und Platanen: Welchen Rat geben Sie der Stadt?“ Guten Tag! Eine Aktion bei der von Samstag bis Montag eine Postkarte ankommen soll ist ein bisschen sehr kurzfristig, wenn ich hier an die deutsche Post denke. Zum … Weiterlesen →

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Klartext zu „Klartext für Lebensmittel“

Erstellt am 25. Juli 2013 von ulrics

Klartext zu „Klartext für Lebensmittel“ Ich kann den Verbraucherschützern aus dem Artikel nur beipflichten. Angefangen beim Kleingedruckten auf Joghurtbechern, über unterschiedliche Grundpreis, die mal auf 100 g und mal 1 kg bezogen wurden, bis zum Geschmacksverstärker Hefeextrakt. Eine Anfrage zu … Weiterlesen →

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 24. Juli 2013 von ulrics

Leserkommentar zu „Oberwasser dank Datenschutz-Debatte“ Was für ein Quatsch. Die FDP ist weder für Datenschutz, noch für Privatsphäre, andernfalls hätten sie nicht die Bestandsdatenauskunft (dem deutschen PRISM) und das neue Meldegesetz mit verbrochen. Das neue Meldegesetz wurde damals in der … Weiterlesen →

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Anfrage zur Gefahr von Schneelasten bei der GNS

Erstellt am 22. Juli 2013 von ulrics

Das Thema GNS, umtreibt mich weiter und ich habe nun mal folgende Anfrage ans Bauamt der Stadt Duisburg gestellt. Guten Tag, ich wüsste gerne, bis zu welcher Schneemasse der aktuelle baustatische Zustand der GSN Hallen in Wanheim-Angerhausen tragfähig bleibt. Die … Weiterlesen →

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Fracking – die atomare Gefahr

Erstellt am 21. Juli 2013 von ulrics

Viel zu viele Menschen denken, wenn Fracking ohne Chemikalien stattfinden würden wäre dies gefahrlos. Auch Politiker sind diesem Trugschluss aufgesessen. Dies ist natürlich nicht der Fall. Beim Fracking wird die Gesteinsstruktur des Bodens mit Wasser oder anderen Substanzen aufgebrochen. Selbst … Weiterlesen →

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 19. Juli 2013 von ulrics

Klartext zu „Erneut Diskussion um EU-Richtlinie zur Datenspeicherung“ (NRZ, 6.7.13) Das was die CDU da macht ist klarer Etikettenschwindel bzw. eine Mogelpackung. Durch Umbenennung ändert sich meist nichts an dem Problem. Ob sie es nun Vorratsdatenspeicherung, Mindestspeicherfrist oder anlasslose Überwachung … Weiterlesen →

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Anfrage an das Bundeskartellamt bzgl. der Trinkwasserpreise

Erstellt am 17. Juli 2013 von ulrics

Nachfolgende Anfrage wegen der sich innerhalb kurzer Zeit rapide erhöhten Trinkwasserpreise, schickte ich vor kurzem an die Stadtwerke Duisburg. Guten Tag, nachdem bereits im letzten Jahr die Preise für Wasser durch die Stadtwerke erhöht wurden, geschieht dies bereits dieses Jahr … Weiterlesen →

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Leserbrief zur Max Planck Forschung 4.2012

Erstellt am 16. Juli 2013 von ulrics

Gentechnik ist ein Reizthema, so auch in diesem Heft ab Seite 12 unter dem Titel „Kulturkampf um die Gentechnik“ (PDF). Ich fand den Artikel überaus einseitig und nahm mir die Zeit für nachfolgenden Brief: Guten Tag, ich habe mir den … Weiterlesen →

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