Rückmeldung, warum die Wirtschaftsbetriebe plötzlich Gewinn abführen können

Vor einiger Zeit fragte ich die Wirtschaftsbetriebe bzw. die Stadt Duisburg, wie es sein kann, dass die Wirtschaftsbetriebe für 2012 einen Gewinn an die Stadt abführen können, obwohl diese lediglich Kostendeckend arbeiten sollen.

Nachfolgende Antwort erhielt ich.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

wir nehmen Bezug auf Ihre E-Mail vom 19.08.2013 in der Sie um Informationen bezüglich eines Jahrüberschusses der Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR bitten.

Gerne möchten wir Ihnen hierzu folgende Information zukommen lassen.

Wie Sie richtig feststellten, werden Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) kostendeckend ermittelt. Dies ist auch bei den Duisburger Gebührensätzen der Fall.

Zu unterscheiden sind in diesem Zusammenhang die handelsrechtlichen und die kalkulatorischen Ansätze, die gem. dem KAG NW bei Abschreibungen und Zinsen nach anderen Grundsätzen ermittelt werden. So basieren die Ansätze der Abschreibungen – im Vergleich zu den handelsrechtlichen Ansätzen – auf den höheren Wiederbeschaffungszeitwerten des zum Teil sehr langlebigen Anlagevermögens, um dem Grundsatz der reproduktiven Substanzerhaltung Rechnung zu tragen. Die nach dem KAG NW anzusetzenden kalkulatorischen Zinsen weichen zudem von den handelsrechtlichen Zinsen ab, da diese gem. §6 Abs. 2 Satz 4 KAG NW neben der Verzinsung des Fremdkapitals auch die Verzinsung des für die Beschaffung von Anlagevermögen eingesetzten Eigenkapitals berücksichtigt.

Bei der Betrachtung des Jahresüberschusses der Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR ist des Weiteren zu berücksichtigen, dass neben den gebührenrelevanten Bereichen auch steuerliche und damit nicht gebührenrelevante Sacherverhalte das Ergebnis positiv beeinflusst haben. Erträge aus Beteiligungen und die Ergebnisse sog. Betriebe gewerblicher Art haben zum Teil großen Einfluss auf den Jahresüberschuss der Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AÖR genommen.

Wie aus der von Ihnen angeführten Quelle (Amtsblatt für die Stadt Duisburg Nr. 25 vom 15.08.2013) zu ersehen ist, wurde der handelsrechtliche Jahresabschluss und damit auch die ermittelten Umsatzerlöse aus Gebühreneinnahmen nach § 317 HGB durch das renommierte Wirtschaftsprüfungsunternehmen PKF geprüft und ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt.

Unterschrieben hatte Peter Greulich.

Na hats jemand verstanden?

Guten Tag Frau König,

Sie haben mir etwas geschrieben, ich habe auch die einzelnen Wort verstanden, der Sinn erschließt sich mir als nicht Wirtschaftsakademiker allerdings nicht. Könnten Sie mir dies auch in richtiges Deutsch übersetzen.

Zudem ist mir noch immer nicht ersichtlich, was die Abführung eines Gewinnes an die Stadt Duisburg rechtfertigt.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort

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2 Antworten zu Rückmeldung, warum die Wirtschaftsbetriebe plötzlich Gewinn abführen können

  1. Christian Conrad schreibt:

    welche Rechtsform? (Gesellschaftsvertrag?)
    wie wird abgeschrieben? immer gleich?

    Gruß AHOI von @Pflanzpirat

    • ulrics schreibt:

      Du meinst die Rechtsform, der Beteiligungen oder Wirtschaftsbetriebe selber?

      Oder meinst du ich sollte diese Fragen noch mal hinterher schicken.

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