Category Archives: Grundrechte

Kein Grundrecht auf Parken – #Verkehrswende #Parkanarchie

Erstellt am 11. Juli 2022 von ulrics

Wie das Bundesverwaltungsgericht bereits mit dem Urteil vom 06.08.1982 (4 C 58/80) klarstellte, gilt: „Die Benutzung einer […] Straße zum Zwecke des Parkens fällt zwar dort, wo das Parken nicht […] ausgeschlossen ist, unter den Gemeingebrauch, sie gehört aber nicht … Weiterlesen →

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Die Klimafakten zum Flugverkehr – #Greenwashing #Klimaschutz #Fluglärm

Erstellt am 10. Juli 2022 von ulrics

Ständig liest man überall Greenwashing für den Flugverkehr. Wenn man guckt, wer alles fürs Greenwashing in der Flugbranche mitmacht, da wären zum Beispiel die Tagesschau oder die Grünen in NRW. Auf der ILA gab es zahlreiche Beispiele, wie mit Lügen … Weiterlesen →

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Kommunalverwaltung lehnt natürlich Antrag auf LKW-Verbotszone ab – #Duisburg #Duisport #Osttangente

Erstellt am 9. Juli 2022 von ulrics

In Drucksache-Nr. 22-0226 geht es um Verbotszonen für den Lastkraftverkehr in Duisburg. Also etwas, was uns alle angeht, die unter LKW-Verkehr in der einen oder anderen Form leiden. Die Drucksachen enthält die Antwort auf einen Antrag von mir. Natürlich lehnt … Weiterlesen →

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Nanoplastik in Pflanzen – #Umweltschutz #Mikroplastik

Erstellt am 7. Juli 2022 von ulrics

In den Nachrichten aus der Chemie sind ab und an auch sehr interessante Artikel mit Bezug zum Umweltschutz. In diesem Fall zur Forschung über Mikro- und Nanoplastik in Ausgabe Volume 70, Issue 6, Juni 2022. Es handelte sich hier um … Weiterlesen →

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Unsoziale Grundsteuer in NRW

Erstellt am 6. Juli 2022 von ulrics

NRW ist definitiv nicht gut auf die Grundsteuerreform vorbereitet. Und eigentlich ist es sogar noch schlimmer. Das fängt an bei der sexistischen Adressierung analog zum Zensus. Da werden bei Eigentum von zwei Personen (m/w) jeweils nur die Männer angeschrieben. Obwohl … Weiterlesen →

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#Duisburg: Radverkehrsdiskriminierung an A40 in Homberg – #Autokorrektur #Duisport #Osttangente

Erstellt am 5. Juli 2022 von ulrics

Folgendes Schreiben schickte ich wegen dem Entwurf der Drucksache 22-0651 ans Verkehrsministerium NRW. Guten Tag, ich wende mich ans Verkehrsministerium NRW, weil DS 22-0651 ( https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/vo0050.asp?__kvonr=20098013 ) erkennen lässt, dass man entgegen dem Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (Fahrrad- … Weiterlesen →

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Keine Schulwegpläne bei Krupp Gymnasium und Heinrich-Heine-Gesamtschule – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport #Autokorrektur

Erstellt am 4. Juli 2022 von ulrics

In Hinblick auf die LKW-Gefährdung am Flutweg wollte ich mal wissen, ob es seitens der Heinrich-Heine-Gesamtschule und des Krupp Gymnasiums Schulwegpläne gibt. Also fragte ich bei den Schulen nach. Herr Derksen Schulleiter der Heinrich-Heine-Gesamtschule fühlte sich nicht zuständig, hat aber … Weiterlesen →

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AKW-Fan Vahrenholt vs. Fakten – #Atomenergie #Nuklear #SPD

Erstellt am 4. Juli 2022 von ulrics

In der NRZ äußerte sich Fritz Vahrenholt (SPD) als jemand der keine Ahnung hat von AKW. Ist nicht wirklich ne Meldung wert. Es sei denn man sortiert das ein und stellt die Fakten entgegen. Vahrenholt hat sich offensichtlich nicht mit … Weiterlesen →

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Bundestag lehnt Kennzeichnung von Flugobst usw. ab – #Klimaschutz #Fluglärm

Erstellt am 3. Juli 2022 von ulrics

In 2019! reicht ist eine Petition an den Bundestag ein, mit dem Ziel einer Kennzeichnung von Lebensmittel, welche mit dem Flugzeug kommen, damit Verbrauchende eine bewusste Entscheidung treffen können. Im Februar erreichte mich nun die Ablehnung des Bundestages. Der vollständige … Weiterlesen →

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#Duisburg: „Radfahrerin prall vor Autotür“ – #Autokorrektur

Erstellt am 2. Juli 2022 von ulrics

In der NRZ/WAZ stand basieren auf einer Pressemeldung der Polizei ein Artikel unter der obigen Überschrift. Der Artikel ist allein vom Wording der Überschrift schon unmöglich, aber auch die PM ist eigentlich nicht so recht akzeptabel. Klingt das so als … Weiterlesen →

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Hitze in der Innenstadt: mehr Bäume und Schatten nötig – #Klimaschutz #Baumschutz #Duisburg

Erstellt am 1. Juli 2022 von ulrics

Wiedergabe einer Pressemitteilung des UBA (Nr. 32/2022 vom 28.06.2022) Fazit aus der PM, Duisburg macht sehr viel Falsch! Hitze in der Innenstadt: mehr Bäume und Schatten nötig Messner: „Wir sind dem Hitzeinseleffekt in den Städten nicht schutzlos ausgeliefert“ *Aufgrund des … Weiterlesen →

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Siemens Energy Gasturbinenantrieb Mega Test Center – #Duisburg #Klimaschutz

Erstellt am 1. Juli 2022 von ulrics

Was es nicht alles in Duisburg gibt. Ich bin immer wieder überrascht, wenn ich in Amtsblättern lese. So wurde von der Bezirksregierung Düsseldorf eine Änderung am Siemens Energy Gasturbinenantrieb Mega Test Center genehmigt. Dieses liegt am Standort Wolfgang-Reuter-Platz 4 in … Weiterlesen →

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EBA agiert aufgrund von Meinung – #Fahrgastrechte #Bahnsinn #Verkehrswende

Erstellt am 30. Juni 2022 von ulrics

In einem Schreiben vom EBA äußerte man sich, dass man der Meinung wäre, dass die Bahn Portokosten nicht erstatten müsste. Dabei sagt die Fahrgastrechteverordnung der EU was anderes. Behörden haben neutral zu agieren und nicht aufgrund von Meinungen/Ansichten. Entweder gibt … Weiterlesen →

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Aufruf: #Greenwashing/#Klimabetrug im Flugverkehr endlich bekämpfen! – #Klimaschutz

Erstellt am 29. Juni 2022 von ulrics

Guten Tag Zusammen, Ich habe in den letzten Tagen mal die Nachrichten und Postings bei Twitter zur ILA verfolgt und musste feststellen, dass die Flugbranche primär auf Greenwashing bis hin zum Klimabetrug setzt. Einige Beispiele von Twitter hänge ich an. … Weiterlesen →

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Greenwashing auf Tagesschau.de für Klimaschänder Flugverkehr

Erstellt am 28. Juni 2022 von ulrics

Von den öffentlichen rechtlichen erwarte ich seriöse Berichterstattung und nicht was der selbsternannte Luftfahrt“experte“ Michael Immel für einen Müll auf Bildzeitungsniveau abliefert. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/ila-luftfahrt-biokraftstoffe-101.html Wenn man die Frage stellt, wie man klimaneutral fliegen will, gibt es nicht mehrere Antworten, es gibt … Weiterlesen →

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Abtreibung und andere religiöse Vorschriften

Erstellt am 27. Juni 2022 von ulrics

Das Grundgesetz stellt die Weltanschauung frei. Das heißt, dass niemand zu Handlungen basierend auf einer Religion gezwungen oder davon abgehalten werden darf. Das „ungeborene Leben“ ist ein religiöses Dogma, welches nicht durch naturwissenschaftliche Fakten belegt wird. Es steht allen religiösen … Weiterlesen →

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Kritik am Flughafen #Düsseldorf, am Chaos und an #Fluglärm

Erstellt am 26. Juni 2022 von ulrics

Kaarster gegen Fluglärm – Kommt jetzt die Kapazitätserweiterung? (Veranstaltung am 30.06.) – Chaos am Flughafen stört unsere Nachtruhe! – Grüne öffnen Tor für Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf Werner Kindsmüller. „Als Anwohner fühlen wir uns durch diese Entscheidung verraten. Sollte sie … Weiterlesen →

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Gedanken zur Osttangentenbesessenheit der CDU – #Duisport #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 26. Juni 2022 von ulrics

Am 13.06.2022 meldete sich Klaus Mönnicks (CDU) zu Wort und äußerte sich dahingehend, dass die Osttangente alle Probleme für die Jägerstraße lösen würde, inklusive die Gefährdung für Kinder, die mit dem Fahrrad neben hochgefährlichen nicht Abstand haltenden LKW fahren müssen. … Weiterlesen →

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Die Grünen – Greenwashing statt grüne Inhalte! – #NRW #Klimaschutz #Klimabetrug #ILA2022

Erstellt am 25. Juni 2022 von ulrics

Gestern schickte ich u. a. Frau Neubaur, das angehängte Schreiben. Guten Tag Frau Neubaur, Ich gehe davon aus, dass Sie dieses Schreiben auf irgend einem Weg erreichen wird, denn ich finde es extrem bedenklich, welchen Klimabetrug Sie mit dem Koalitionsvertrag … Weiterlesen →

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Hornitexgelände, was mir sonst noch auffiel – #Duisburg #Homberg #Fahrradalltag

Erstellt am 24. Juni 2022 von ulrics

Für Recherchen war ich am ehemaligen Hornitexgelände, wo nun ein Logistikkomplex steht. Dabei fielen mir direkt mehrere Dinge auf. Erstens ist immer noch die Hubbrücke in Homberg gesperrt, sodass man einen Umweg fahren muss. Als ich dann in der Nähe … Weiterlesen →

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#Facebook und untaugliche Algorithmen – #Corona #Zensur #Werbung #Autokorrektur

Erstellt am 23. Juni 2022 von ulrics

Im Zusammenhang mit Werbung ist mir schon häufiger aufgefallen, dass Facebook sehr schlechte Algorithmen hat. So wird mir, obwohl ich mich durchweg kritisch zum Thema KFZ äußere immer wieder Werbung in die Timeline gesponsert. Offensichtlich kann der Algorithmus nur eine … Weiterlesen →

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Wasserschaden am Bahnhof Rheinhausen – #Duisburg #Bahn

Erstellt am 22. Juni 2022 von ulrics

Es ist immer wieder erstaunlich, was man alles sieht, wenn man mit offenen Augen durch die Welt geht. So auch am Bahnhof Rheinhausen. An einigen Stellen der Unterführung ist das Kunstwerk bereits erheblich beschädigt. Und damit meine ich nicht die … Weiterlesen →

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Radweg an der Schwarzenberger Straße entfernt – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport #Fahrradalltag

Erstellt am 20. Juni 2022 von ulrics

Wenn es um mitunter schlecht Verkehrsplanung geht, wird man in Duisburg leider immer wieder fündig. Es gibt natürlich auch einzelne gute Beispiele, aber die sind rar. Und dann gibt es Katastrophen. An der Kreuzung der Schwarzenberger Straße mit der Friedrich-Ebert-Straße, … Weiterlesen →

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#Osttangente im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr – #Duisburg #Duisport

Erstellt am 19. Juni 2022 von ulrics

Am 21.03.2022 hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr die Machbarkeitsstudie auf der Tagesordnung. Hier gibt es auch eine Präsentation von der DIG als Anlage. SPD wollte das Thema in den Rat schieben, weil man ganz offensichtlich keine inhaltliche Auseinandersetzung … Weiterlesen →

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Bürger gegen #Fluglärm fordern endlich den Erweiterungsantrag des Flughafens Düsseldorf abzulehnen – #Klimaschutz

Erstellt am 18. Juni 2022 von ulrics

Aktuelles Statement der Bürger gegen den Fluglärm zum immer noch nicht abgelehnten Erweiterungsantrag des Flughafen Düsseldorf.

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#LKW: Der Tote Winkel sitzt am Lenker – #Duisport #Logistik

Erstellt am 18. Juni 2022 von ulrics

Nach einer Diskussion bei Facebook über einen angeblichen Toten Winkel habe ich mir Gedanken gemacht und recherchiert. Es gibt verschiedene Quellen, nachdem es heute keinen toten Winkel mehr gibt. Ich stelle mal hier auf Wikipedia ab: Seit 2007 für neu … Weiterlesen →

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„Radweg“ Heerstraße nicht vor 2025? – #Duisburg #Fahrradalltag #Autokorrektur

Erstellt am 17. Juni 2022 von ulrics

Schon im letzten Jahr stellte ich einen Antrag an die Stadt, die Heerstraße endlich sicher für Radverkehr zu machen. Es gab Vertröstungen und als ich Einblick wollte, gab es keine Reaktion mehr. Ob das alleine daran lag, dass die betreffende … Weiterlesen →

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#Osttangente im Haupt- und Finanzausschuss – #Duisburg #Duisport

Erstellt am 16. Juni 2022 von ulrics

Auch in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 28.03.2022 wurde über die Osttangente geredet. Die SPD, wollte sich wie üblich nicht inhaltlich auseinandersetzen und die CDU sagte gar nichts. Die Linke habe angeblich auch noch Beratungsbedarf, was mich an … Weiterlesen →

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Einwendung Gaskraftwerk #Neuss – #Klimaschutz #Ukraine #russland

Erstellt am 15. Juni 2022 von ulrics

Die Kraftwerk Neuss GmbH will, gemäß Amtsblatt 23, eine erdgasbefeuerten Gas- und Dampfturbinen-Anlage (GuD-Anlage KNE) errichten. Diese Anlage soll der Versorgung der MM Neuss GmbH mit Dampf und Strom dienen, einer Kartonfabrik. Der Antrag wurde am 31.03.2022 gestellt, also nach … Weiterlesen →

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Sperrung grüner Ring bis Mitte 2023? – #Fahrradalltag #Duisburg #Hochfeld

Erstellt am 14. Juni 2022 von ulrics

Bereits seit einiger Zeit ist der Grüne Ring zwischen Sedanstraße und Heerstraße in Hochfeld gesperrt. Dieser Bereich ist laut Stadt Duisburg ein Teil der Radroute zur Innenstadt. Wie bereits berichtet plant man dafür ja sogar extra eine Brücke über die … Weiterlesen →

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#Osttangente in der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl vom 10.03.2022 – #Duisburg #Duisport

Erstellt am 13. Juni 2022 von ulrics

Die Thematik „Machbarkeitsstudie“ Osttangente wurde in verschiedenen Gremien behandelt. Da erst jetzt die Protokolle nach und nach im RIS zu finden sind, hat es etwas gedauert. An dieser Stelle die Sitzung der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl vom 10.03.2022 Hier wurde explizit gegen … Weiterlesen →

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Trotz weniger Verkehr mehr Verspätung am Flughafen Düsseldorf – #Fluglärm

Erstellt am 12. Juni 2022 von ulrics

Kaarster gegen Fluglärm berichten „Verspätungen im Mai über 2019er Niveau„

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#Duisburg: Fahrradbrücke Heerstraße – #Hochfeld #Verkehrswende

Erstellt am 12. Juni 2022 von ulrics

Manchmal bekommt man durch durch Zufalle auch mal gute Idee mit. In Höhe der Haltestelle Platanenhof gibt es im grünen Ring eine Unterbrechung durch die Heerstraße, welche nicht nur PKW-Verkehr hat, sondern auch noch zwei Straßenbahnen, die hier sogar noch … Weiterlesen →

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Ablenkungskraftwerk (AKW) – #FDP #Tankrabatt

Erstellt am 11. Juni 2022 von ulrics

Das ein BWLer keine Ahnung hat, von physikalischen und technischen Begebenheiten, erkennt man deutlich an dem NRZ-Interview mit Bijan Djir-Sarai. Erst einmal wurde der Atomausstieg nicht nach Fukushima beschleunigt, sondern die von FDP und CDU/CSU forcierte Verlängerung (des Ausstieges von … Weiterlesen →

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LKW-Fahrverbote selber machen – #Duisburg #Duisport

Erstellt am 10. Juni 2022 von ulrics

Die Stadt Duisburg zeigt sich regelmäßig unwillig den LKW-Durchgangsverkehr aus Wohnbereichen zu halten. Die Begründungen sind nach meiner Erfahrung unbedacht und zeigen klare Defizite in der Beurteilung der Gefährdungen, welche vom Verkehr ausgehen. So konnte ich internen Dokumenten entnehmen, dass … Weiterlesen →

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#Duisburg und die Vorgaben für Straßen – #Umweltschutz #Klimaschutz

Erstellt am 9. Juni 2022 von ulrics

Mit Drucksache 22-0159 will die Stadtverwaltung sich die „Anweisung für den Straßenbau in Duisburg 2022 (ASD 2022)“ beschließen lassen. In den Anlagen steht so manches Interessantes. Nachfolgend auszugsweise einige besonders interessante Punkte. Die man beim Bestand aber teilweise ignoriert. Es … Weiterlesen →

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#Duisburg: Der Fall „Aschlöksken“ – #Duisport #Osttangente #Fahrradalltag #Trump

Erstellt am 8. Juni 2022 von ulrics

In der NRZ vom 25.04.2022 erschien ein Artikel, in welcher Herr Sebastian Hiedels (Stadtsprecher) behauptet hat: Der Bereich auf der Deichkrone biete ein Gefahrenpotential für Unfälle zwischen Radfahrern und dort sitzenden Gästen. Da die Stadt Duisburg regelmäßig Unsinn bzgl. Gefährdungen … Weiterlesen →

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7 Bäume für Haltestelle Karl-Jarres-Straße – #Duisburg #Baumfeindlich #Betonphilosophie #Umweltschutz #Klimaschutz #Duisport #Osttangente

Erstellt am 7. Juni 2022 von ulrics

Duisburg ist echt … umweltschädlich und baumfeindlich. Manche Drucksachen der Verwaltung klingen harmlos, so auch DS 22-0534 „Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Karl-Jarres-Straße“. Für knapp 3 Millionen Euro will man hier die Haltestelle der U79 barrierefrei umbauen. Warum die Haltestelle nach … Weiterlesen →

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#RWE Knappsacker Hügel – Nächste Beteiligungsfarce – #Hürth

Erstellt am 6. Juni 2022 von ulrics

Ich gehöre ja zu jenen, die regelmäßig in die Amtsblätter schauen. So auch in Amtsblatt # 22 der Bezirksregierungs Arnsberg. Obwohl Corona offiziell vorbei ist führt man eine Online Konsultation durch. So kann man direkt auch eine Berichterstattung verhindern, was … Weiterlesen →

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Einwendung Versickerung #Garzweiler – #RWE

Erstellt am 6. Juni 2022 von ulrics

Meine Einwendung zu: 61.g27-7-2019-2 Versickerung Garzweiler Sümpfung elektronischen Erklärung Guten Tag, ich wende Nachfolgendes ein: 1. Es ist verwunderlich, dass die Versickerung getrennt von der Sümpfung behandelt wird, obwohl beides in unmittelbaren Zusammenhang steht und nicht getrennt behandelt werden darf. … Weiterlesen →

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Offener Brief zu Tempo 30 wegen Lärm – #Duisport #Duisburg #Osttangente

Erstellt am 5. Juni 2022 von ulrics

Vor kurzem bekam ich ein zwar noch nicht rechtskräftiges aber schon wichtiges Urteil bzgl. Tempo 30 mit. Ich hatte der Stadt deshalb geschrieben. Dies war noch vor dem Blogbeitrag hier. Die Aktion der BUH belegt quasi, was auch in den … Weiterlesen →

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Logistiklager Hillwood I – #Duisport #Duisburg #Rheinhausen #Osttangente

Erstellt am 4. Juni 2022 von ulrics

Während Rheinhausen und andere Stadtteile und LKW ächzen tut die Stadt Duisburg nicht nur nichts wirksames dagegen, sondern genehmigt sogar noch weitere Logistikstellen und das erneut an denkbar ungeeigneter Stelle. Also statt die Verkehrsprobleme zu lösen genehmigt man lieber neue … Weiterlesen →

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UBA: Kommunale, nicht-investive Maßnahmen im Verkehr – #Verkehrswende #Klimaschutz #Autokorrektur

Erstellt am 2. Juni 2022 von ulrics

Das UBA stellt mögliche Maßnahmen für Klimaschutz und zur Verbesserung des Verkehrs vor. Denke es kann nicht schaden diese Beispielsammlung zu verbreiten.

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Karl-Jarres-Straße hochgefährlich – #Duisburg #Hochfeld #Duisport #LKW

Erstellt am 2. Juni 2022 von ulrics

Im letzten Jahr beschwerte ich mich bei der Stadt Düsseldorf über Dooringparkplätze, wenige Monate später parkte dort kaum noch jemand direkt neben dem Radweg. Die Stadt Düsseldorf setzt Recht und Gesetz zumindest an dieser Stelle konsequent um. In Duisburg läuft … Weiterlesen →

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Anhänger nehmen Parkplätze weg – #Verkehrswende #Autokorrektur

Erstellt am 1. Juni 2022 von ulrics

Immer wieder hört und liest man davon, dass es zu wenig Parkplätze gäbe. Neben zweckentfremdeten Garagen und immer längeren Fahrzeuge sind auch ein Anhänger eine Ursache für dieses Problem. Je nach Länge und Größe des Anhängers nehmen diese viel Platz … Weiterlesen →

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Urlaub zu Lasten der Sicherheit? – #Flughafen #Düsseldorf #Fluglärm

Erstellt am 29. Mai 2022 von ulrics

Wenn ich diesen Artikel richtig verstehe, will die Bundespolizei an Sicherheitskontrollen einspringen, weil es mit der Sicherheitskontrolle nicht so richtig klappt. Dafür will man andere Aufgaben vernachlässigen. Das ist nicht plausibel, warum man die Bequemlichkeit für Urlaubsreisende höher bewerten sollte, … Weiterlesen →

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Bäume dienen dem Allgemeinwohl, Parkplätze nur Einzelpersonen – #Verkehrswende #Klimaschutz #Autokorrektur

Erstellt am 28. Mai 2022 von ulrics

In Duisburg fällt regelmäßig die Entscheidung zwischen Parkplätzen und Bäumen für Parkplätze aus. Die stellt eine schwer fehlerhafte Güterabwägungen dar. Bäume spenden Schatten, kühlen das Umfeld, geben Sauerstoff und binden CO2. Wird ein Baum gefällt brüstet sich die Stadt Duisburg … Weiterlesen →

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Klimaklage gegen #RWE in entscheidender Phase: Ortstermin mit Gutachtern in Peru abgeschlossen – #Klimaschutz

Erstellt am 27. Mai 2022 von ulrics

Eine PM von Germanwatch Verfahren eines peruanischen Kleinbauern gegen Essener Konzern am OLG Hamm: Richter:innen und Prozessparteien nach Peru gereist / Gutachter haben Gefahr einer möglichen Flutwelle für Haus des Klägers untersucht Huaraz/Bonn (27. Mai 2022). Die Klimaklage des peruanischen … Weiterlesen →

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LKW aus Wohngebieten durch Tempo 30 – #Duisburg #Duisport #Osttangente #DUH

Erstellt am 26. Mai 2022 von ulrics

Wir sind uns alle einig, dass LKW aus Wohngebieten müssen. Die SPD und CDU haben hier zwar aus meiner Sicht skurril anmutende Ideen, aber auch diese scheinen etwas gegen LKW tun zu wollen. Ein Ansatz bietet jetzt eine Aktion der … Weiterlesen →

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#Duisburg: Tempo 30 Aktion der DUH

Erstellt am 26. Mai 2022 von ulrics

Unter http://www.duh.de/tempo30-jetzt kann man Straßenbaschnitte benennen, dabei lautet der Text der DUH: „Tempo 30 ist eine zentrale Maßnahme für mehr Verkehrssicherheit, Luft-, Lärm- und Klimaschutz in unseren Städten. Daher muss die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf folgenden Straßenabschnitten dringend ganztägig auf 30 … Weiterlesen →

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