Category Archives: Grundrechte

#Arbeitsschutz-Hinweis: Angebotsvorsorge bei FFP2-Pflicht

Wenn sowohl im Fernverkehr der Bahn, wie beim Fliegen eine FFP2-Masken-Pflicht gilt und jemand beruflich damit verreist, muss den Beschäftigten vorher eine Angebotsvorsorge nach ArbMedVV Anhang Teil 4 (2) angeboten worden sein. Gleiches gilt natürlich auch wenn am Arbeitsplatz eine … Weiterlesen →

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Rheinbraun beendet Brikettproduktion – #RWE #Lützerath #Braunkohle #Klimaschutz

Im Osten bei der LEAG will man erst einmal noch weiter Braunkohlebriketts produzieren in NRW ist Ende 2022 damit Schluss. In einem Blogbeitrag der LEAG aus dem September 2021 findet sich folgende Passage: „… Einstellung der Brikettproduktion des Mitwettbewerbers Rheinbraun … Weiterlesen →

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Die meisten tödlichen Wegeunfälle entfallen auf PKW und motorisierte Zweiräder – #9Euroticket #DGUV #Autokorrektur

Nach der DGUV hat das 9-€-Ticket nicht nur dem Klimaschutz gedient, sondern auch die Verkehrssicherheit erhöht. Denn Wegeunfälle im öffentlichen Nahverkehr sind eher selten. Kein Wunder das die FDP dagegen ist, leben kommerzielle Krankenhäuser doch auch von Unfällen ;-). Siehe … Weiterlesen →

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#Duisburg verstößt gegen § 45 Abs. 9 StVO an Neuer Krefelder Straße – #Rheinhausen #LKWeh #Autokorrektur

An der neuen Krefelder Straße gab es zumindest vor ein paar Wochen eine Baustelle. Während die Duisburger Verwaltung ständig betont was angeblich für hohe Hürden an Fahrverbote für LKW gestellt würden (stimmt natürlich nicht, man will bloß nicht) hängt man … Weiterlesen →

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#Duisburg: Energiewende an Kläranlage – #Hochfeld

Da wo man es am wenigsten erwartet findet man manchmal Beispiele für die Energiewende. In der Kläranlage am Rheinpark Hochfeld findet man auf dem Dach eine Photovoltaikanlage. Es macht natürlich Sinn die Dachflächen zu nutzen, allerdings erwartet man es irgendwie … Weiterlesen →

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#Duisburg: Freischneiden von Rad- und Gehwegen – #Rheinhausen

Am 15.11.1988 beschloss die BV-Rheinhausen einstimmig: „Der Oberstadtdirektor wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Verkehrssicherheit der Fuß- und Radwege im Bezirk Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen dauerhaft gewährleistet ist.“ Man fragt sich, warum die Drucksache 6453, nicht oder nicht richtig umgesetzt wird. Der … Weiterlesen →

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#Duisburg: #Protestradeln statt #Stadtradeln? – #SPD #CDU #Fahrrad

Am Donnerstag wurden in der Bezirksvertretung Mitte zwei Anträge für Fahrradstraße im Bezirk Mitte „behandelt“: DS 22-0824: „Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE FRAKTION – DIE LINKE PARTEI, hier: Grabenstraße als Fahrradstraße“ DS 22-0825: „Antrag der Fraktionen Bündnis … Weiterlesen →

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Atomkraftwerke sind nicht sicher! – #AKWeh #Strahlenschutz

Derzeit gibt es viel Diskussion um die Verlängerung der AKW. Typen wie Merz (Jurist) und Söder (Jurist) behaupten Dinge, von denen sie keine bis wenig Ahnung haben. Weder haben die sich mit Physik beschäftigt, noch vertiefend mit Kernphysik. Es ist … Weiterlesen →

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Antrag SPD/CDU zur „Überprüfung“ der Brücke der Solidarität – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport #Osttangente

Heute Nachmittag steht indirekt auch die Osttangente auf der Tagesordnung der BV Rheinhausen. In Drucksache 22-0793 wird der Oberbürgermeister gebeten, eine „beschleunigte Überprüfung“ der Brücke der Solidarität zu veranlassen und danach darüber zu informieren. Schon seltsam, was SPD und CDU … Weiterlesen →

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E-Scooter als Thema im Beirat für Menschen mit Behinderungen – #Inklusion #Exklusion #Escooter #Autokorrektur

Heute wird der Antrag 22-0745 im Beirat für Menschen mit Behinderungen behandelt. Jedenfalls dann, wenn die Sitzung nicht wieder verschoben wird. Die AG-handicap beantragt eine Prüfung des Umgangs mit teilhabeeingeschränkten und gefährlichen Abstellen sogenannter E-Scooter im öffentlichen Raum. Die AG … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Anti-Fahrradantrag SPD/CDU – #Exklusion #Duisburg #Fahrrad

SPD und CDU sehen ein Problem mit angeblich rasenden Radfahrenden im Tunnel am Bahnhof Rheinhausen. Deshalb wollen sie dort Barrieren errichten lassen (Antrag 22-0790). Die BV Rheinhausen soll das ohne Beteiligung des Beirates für Menschen mit Behinderung entscheiden. Allein das … Weiterlesen →

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Messer ersticht Mann – Lebensgefahr – #LKWeh #PKWeh #Autoüberschrift

Wenn man andere Verbrechen genauso beschreiben würde, wie der bei Verkehrsverbrechen der Fall ist, dann würde man Überschriften, wie „Messer ersticht Mann“ kommen. Über den „Unfall“ und die Pressemeldung der Polizei habe ich bereits hier etwas geschrieben, was die WAZ … Weiterlesen →

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Baustellen in Duisburg sind echt undurchdacht – #Verkehrswende

Denken fällt nicht allen Menschen leicht hat man manchmal den Eindruck, wenn man Baustellen und die Beschilderung sieht. Zum Beispiel stellt man die Schilder gerne mal auf den Radweg. Etwa hier am Rathaus: Wenn man sich das Bild genau anguckt … Weiterlesen →

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#Duisburg: B.A.S. lagert „Schilder“ auf Gehweg – #Verkehrswende #Exklusion

Die Firma B.A.S. lagert auf der Jägerstraße in Rheinhausen, Füße und Masten von Baustellenschildern. Mal abgesehen davon, dass eine Firma ihr Inventar nicht auf Gehwegen zu lagern hat, würde das selbst bei einer Baustelle gegen die Richtlinien für die Sicherung … Weiterlesen →

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#Duisburg: Einwendung Rahmerbuschfeld – #Flächenneutral #Naturschutz #Klimaschutz

Nach kurzer Überlegung habe ich mich diesmal mit einer eigenen kurzen Einwendung beteiligt, weil auch hier ein flächenfressendes hirnverbranntes Projekt um jeden Preis durchgezogen werden soll. Duisburg muss endlich flächenneutral werden. Betroffenheit und Allgemeines Die frei Fläche in Duisburg wird … Weiterlesen →

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#Duisburg: Genehmigungsbescheid Yusen – #Rheinhausen #Duisport

Vor einiger zeit flatterte mir der Genehmigungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf für das Vorhaben von Yusen ins Haus. Insgesamt waren das 22 Seiten und Anlagen, die klimaschädlich einseitig gedruckt wurden. Behauptet wird: „Das Vorhaben befindet sich in einem Industriegebiet und ist … Weiterlesen →

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#RWE will in #Essen Diesel verbrennen – #Greenwashing

RWE Supply & Trading GmbH will eine Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage nur zur Stromerzeugung. Dabei spricht die Vorprüfung von (Bio-)Dieselkraftstoff, diese stammt seltsamerweise von der Bezirksregierung Arnsberg. Man will hier Container auf einer Rasenfläche errichten, allerdings ist … Weiterlesen →

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Polizei Duisburg „offenbar übersehen“ – #Autokorrektur #LKWeh #Duisport

Einer der Gründe war es mit der Verkehrswende nicht voran geht ist die Polizei, welche Ausreden für LKW-Fahrende erfindet, wie in diesem Fall: POL-DU: Wanheim-Angerhausen: Radfahrer bei Unfall lebensgefährlich verletzt Auf der Oberen Kaiserswerther Straße hat es am Donnerstagnachmittag (4. … Weiterlesen →

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UBA: Weniger Verkehr, mehr Lebensqualität – #Verkehrswende #PKWeh #Autokorrektur

Von dem UBA gibt es einen Leitfaden, um Verkehr in Städten zu verbessern und dies entsprechend zu kommunizieren. Von der Seite des UBA: Leitfaden zur Kommunikation von Suffizienz als Ziel kommunaler Verkehrspolitik Das Thema Suffizienz kann gerade im Bereich Mobilität … Weiterlesen →

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Stadt #Duisburg verpflichtet noch immer zu Nutzung von lebensgefährlichen Radweg – #Hochfeld #LKWeh #Fahrrad #Autokorrektur

In Duisburg liegt in Punkto Radverkehr einiges im Argen. Nicht einmal die Grundregeln der Rechtsstaatlichkeit werden angewandt. Der lebensgefährliche Radweg an der Karl-Jarres-Straße ist immer noch nutzungspflichtig. Und das obwohl Duisburg sogar in einem Verein ist, der angeblich für fahrradfreundliche … Weiterlesen →

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#Duisburg: Fahrrad-Demo am kommenden Mittwoch – #LKWeh #Duisport #ADFC

Der ADFC hat gestern Nachmittag eine Demo (zusammen mit KlimaEntscheid Duisburg) angekündigt. Nachfolgend der Text: Hallo zusammen! Am 4.8.2022 wurde in Wanheim-Angerhausen ein Radfahrer durch einen rechts abbiegenden LKW-Fahrer lebensgefährlich verletzt. Wir nehmen diesen traurigen Unfall zum Anlass, eine Fahrrad-Demo … Weiterlesen →

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#Duisport wirbt für „#duisportbiketour“ – #LKWeh #Greenwashing #Duisburg #Osttangente

Heute fand ich bei Facebook in meiner Timeline einen gesponsorten Beitrag von Duisport in meiner Timelime, was beweist, dass Facebook zwar Begriffe auswertet, aber nicht den Kontext. Folgender Text wurde mir gezeigt: Radeln für einen guten Zweck Die erste Woche … Weiterlesen →

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#Duisburg verstößt mal wieder gegen #Datenschutz

Mal abgesehen davon, dass die Stadt Duisburg ständig gegen die StVO verstößt und unzulässige Schilder aufhängt oder aufhängen lässt, frage ich mich aktuell auch, warum es noch immer so massive Defizite beim Datenschutz gibt. So wurde am 02.08.2022 wurde eine … Weiterlesen →

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Bahnprobleme einfach mal lösen! – #Bahnsinn #Autokorrektur

Was die steigenden Energiekosten für den öffentlichen Nah- und Fernverkehr angeht, so sollte man die Steuern für diese klimafreundliche Fortbewegungsart komplett streichen. Kompensieren kann man dies durch Steuern auf Kerosin, die zu Milliardenverlusten für die Allgemeinheit führen. Der hohe Krankenstand … Weiterlesen →

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#RWE tötete 2021 statistisch ca. 1500 Menschen durch #Braunkohle – #Laschet #Klimaschutz

Auf der Seite Our World in Data fand ich eine Grafik, welche die Todesfälle in Bezug auf die einzelnen Energiegewinnungsformen darstellt. Quelle: Our World in Data Bei dieser Übersicht liegt Braunkohle klar in Führung. Die Geringe Todesrate von Atomkraft bezweifele … Weiterlesen →

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Antrag auf Ausschluss von #Duisburg aus Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW

Duisburg ist Mitglied der „Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW“, in Realität finde ich mehr und mehr fragwürdig, wie Duisburg das geschafft hat. Guten Tag Zusammen, Die Stadt Duisburg hat bereits zum dritten Mal den Pannenflicken … Weiterlesen →

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Abbiegegeschwindigkeit von LKW selbst bestimmen – #Verkehrswende #Autokorrektur #Fahrrad

Beim Abbiegen gilt für Fahrzeuge über 3,5 t Schrittgeschwindigkeit. Gefühlt halten sich viele Fahrzeuge nicht an diese Regel. Gerade Radfahrende werden oft gefährdet und zum Anhalten genötigt, obwohl diese Vorfahrt gehabt hätten. Die Längen von Bussen und LKW kann man … Weiterlesen →

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#LIDL Explosivstofflager #Grevenbroich

Mit Amtsblatt 30/2022 gibt die Bezirksregierung Düsseldorf bekannt, dass das Lidl Logistikzentrum Grevenbroich temporär pyrotechnischen Gegenstände von bis zu 45 Tonnen Nettoexplosivmasse (NEM) lagern darf. Ort der Lagerung 41515 Grevenbroich, Lilienstraße. Es soll nur von November bis Januar gelagert werden … Weiterlesen →

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Bürger gegen Fluglärm fordern klare Absage an Erweiterung Flughafen Düsseldorf – #Fluglärm #Klimaschutz

Medien- und Politikinfo 24.07.2022: Entscheidungen des Verkehrsministeriums erfolgen „nach Recht und Gesetz“??

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#Duisburg: Blumen gefährden Gehende – #Rheinhausen

In Rheinhausen am Bahnhof gibt es zur Kaiserstraße hin mehrere diese Blumenständer. Diese sehen zwar nett aus, sind ökologisch kontraproduktiv und an dieser Stelle zudem gefährlich. Auf dem Weg zur Kreuzung sieht man Fahrzeuge auf der gegenüberliegenden Seite nicht. Wenn … Weiterlesen →

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PKW heizen unsere Stadt auf! – #Autokorrektur #Klimaschutz #Duisburg

Duisburg ist extrem aufgeheizt und durch die Klimakrise wird solche Hitze noch zunehmen. Autos und Parkplätze stellten hier ein enormes Problem dar. Größer noch, als ich erwartet habe. So schreibt der VCÖ: Parkende Autos heizen sich nicht nur innen massiv … Weiterlesen →

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Verkehrsinzidenz an Toten und Verletzten – #Corona

Wie ist eigentlich die Verkehrsinzidenz an Toten und Verletzten durch Verkehrsunfälle? Bei Corona hat sich bekanntlich eine Größe etabliert, die sogenannte Inzidenz bezogen auf 100 000 Menschen. Interessant wäre ja, wie diese für Verkehrstote und Verletzte aussieht. Zu Verkehrsverletzten zähle … Weiterlesen →

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#Raserpartei FDP im Einsatz für Porsche – #FinanziertDurchPorsche #Tankrabatt #Porscheminister #Tempolimit #PorscheGate

So langsam sehe ich klarer. Wie an verschiedenen Stellen berichtet wurde, ist Lindner scheinbar ein Handlanger von Porsche, der nicht die Interessen der Allgemeinheit wahrt, sondern die Einzelinteressen einer Firma. Wäre ja nicht das erste Mal, dass FDP für Lobbykratie … Weiterlesen →

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Warum soviel Aufmerksamkeit für Flugverkehr? – #Lufthansa #Klimaschutz #Flugchaos

Mal ein Schreiben an Tagesschau und Aktuelle Stunde. Guten Tag, Es ist mir unverständlich, warum die Tagesschau und die anderen Nachrichtenformate der ARD bzw. des WDR so viel Fokus auf Flugverkehr legen. Vor einigen Wochen gab es eine massive Störung … Weiterlesen →

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#Duisburg: Radwegsperrung neue Krefelder Straße – #Rheinhausen #Autokorrektur

Folgende Anfrage habe ich nun an die Stadt geschickt, weil man mal wieder das Verkehrszeichen 254 nutzt um den Fahrradverkehr zu behindern. Wie ich bereits ausführte halte ich solche offensichtlich unbegründeten Beschilderungen für nichtig. Auf der Neuen Krefelder Straße ist … Weiterlesen →

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#Duisburg: öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 1239 -Rahm- „Rahmerbuschfeld“

Offenlage: 25.07.-19.09.2022 Unter Bauleitplanung unten das mit 1239 anklicken. Leider hat die „Smart“city durch schlechte Webseite oder mit Absicht eine Direktverlinkung verhindert. Angaben zum fast unmittelbar angrenzenden Naturschutzgebiet und dem Natura 2000-Gebiet finden sich unter den jeweiligen Links.

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#Duisburg: rechtswidriges Verkehrszeichen 254 bei Baustellen – #Autokorrektur #Verkehrswende #Fahrrad

Das Thema Verkehrszeichen 254 (Fahrverbot für Radfahrende) beschäftigt mich nun schon länger. Sei es nun bei der Osloer Straße, wo man dies im Rahmen der Planfeststellung genehmigt hat, aber auch ständig bei Baustellen. Wie etwa an der A40-Brücke in Homberg. … Weiterlesen →

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Gehwegeinschränkung an der Grundschule Beethovenstraße – #Duisburg #Autokorrektur #Antiinklusion #Rheinhausen

Es ist immer wieder extrem auffällig, wie wenig Rücksicht die Stadt Duisburg auf Menschen mit Mobilitätseinschränkungen nimmt. Obwohl es nicht notwendig wäre, schränkt man den Platz auf beiden Seiten des Gehweges auf ca. 60 cm ein. Es handelt sich hier … Weiterlesen →

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Der Unterschied zwischen Brutto- und Netto-Fahrtzeit – #Verkehrswende #Autokorrektur

Bei der Diskussion zwischen verschiedenen Fahrzeugen wird viel zu oft die reine Fahrzeit (Bruttofahrzeit) angesetzt. Man bewertet also einzig und allein, wie lange man braucht. Die effektive Zeit (Nettofahrzeit), welche einen das Pendeln kostet wird nicht betrachtet. Angeblich braucht man … Weiterlesen →

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Schlachterei Manten will Naturschutz durch Parkhaus ersetzen – #Geldern #Regionalplan

In Geldern will die Großschlachterei Manten einen Bereich zum Schutz der Natur (BNS) durch ein Parkhaus ersetzen. So wurde dies in Amtsblatt 27 der Bezirksregierung Düsseldorf bekannt gemacht. Wer will kann sich auch die Planunterlagen vom 22.07.-22.08.2022 in der „Aktuelle … Weiterlesen →

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#Duisburg: Endlich korrekte Lärmwerte bei Straßenlärm! – #Duisport #Osttangente

Habe am 20.07.20202 nachfolgenden Antrag nach GO § 24 eingereicht, weil die Stadt Duisburg leider immer noch nicht rechtskonformen Lärmschutz gegen Straßenverkehrslärm betreibt. Jüngst, in Drucksache 22-0644, las ich erneut etwas über Auslösewerte: „Als Ergebnis konnte festgestellt werden, dass die … Weiterlesen →

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Und wieder #Greenwashing für Flugverkehr. diesmal future:fuels „Expertenblog“ – #Flugscham #Klimaschutz

Die Seite future:fuels „Expertenblog“, ist scheinbar eine Seite von selbst ernannten Experten, welche dann aber beweisen, wie Inkompetent sie sind. Unter dem Stichwort Flugverkehr findet man einige Artikel, welche klar erkennbar nichts taugen, außer natürlich man bekäme Geld dafür Klimaschänder … Weiterlesen →

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Fahrzeuge sind nie der Täter, sondern immer nur die Waffe – #Autopolizei #Verkehrswende #Autokorrektur

In Polizeimeldungen und den daraus entstehenden Artikel in Newsportalen und Tageszeitungen liest man regelmäßig Sätze, wie: „als er plötzlich von einem dunklen Audi, der rechts in die Tersteegenstraße abbiegen wollte, erfasst wurde.“ oder Überschriften wie: „Radfahrer kollidiert mit Straßenbahn“ Teilweise … Weiterlesen →

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ADAC bestätigte, was viele Radfahrende längst wissen und ständig einfordern – #Autokorrektur #Verkehrswende

Das ein signifikanter Anteil der Autofahrenden die Verkehrsregeln nicht beherrscht, wie der ADAC bewies oder diese nicht beachtet, liegt an fehlerhafter Regeln, aber auch sehr an fehlender Rechtsdurchsetzung durch die Ordnungsbehörden. Gefährliche Stellen werden nicht durch sofortiges Abschleppen entschärft. Was … Weiterlesen →

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Wir brauchen einen #putinlockdown! – #Gaskrise #Tempolimit #putin #Habeck

Statt konsequent Klimaschutz zu machen konzentriert sich Habeck lieber auf Gaseinkauf aus Fracking oder von anderen Diktatoren. Und die Opposition (CDU/CDSU und FDP (Regierungsopposition)) konzentriert sich auf dumme Atomkraft aus rein politischen Kalkül, um die Grünen unter Zugzwang zu setzen … Weiterlesen →

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Ab 3,5 t Schrittgeschwindigkeit beim Abbiegen!!! – #LKW #ÖPNV

Das LKW nur mit Schrittgeschwindigkeit abbiegen dürfen ist mir schon länger klar, dabei dachte ich allerdings nur an die großen Dinger. Das alle Fahrzeuge aber 3,5 t nur mit Schrittgeschwindigkeit abbiegen dürfen war mir auch nicht so richtig bewusst. Gemäß … Weiterlesen →

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AKW, Gas und Einsparungen – #CDU #Klimaschutz #Wasserstoff

Das liest man in der Zeitung mal wieder etwas zu AKW und deren angeblichen Verlängerung. Das ist nur eine Vernebelungstaktik, um davon abzulenken, dass die Union uns über fast zwei Jahrzehnte in einer stärker Abhängigkeit geführt haben. AKW werden nicht … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Bauverein ist scheinbar für #Osttangente – #Duisburg #Duisport

Man sollte eigentlich davon ausgehen, dass der Bauverein Rheinhausen politisch neutral ist und sich auf die genossenschaftlichen Aufgaben konzentriert. Was liest man in der Ausgabe 1/2022 stattdessen: „Die LKW-Problematik sieht Aslan als zentrales Thema, das es durch die Osttangente zu … Weiterlesen →

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Wenn der Keller verstrahlt ist – #Radon #Strahlenschutz

Vieles in der Umwelt strahlt. Von der Sonne und aus dem Kosmos kommen Strahlen, welche uns beim Fliegen belasten. In der Medizin werden wird von verschiedenen Geräten mit Strahlung belastet. Und eine vergleichsweise gefährliche Strahlenquelle ist vielen Menschen gar nicht … Weiterlesen →

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Seltsame Wahrnehmung der Polizei Aachen zum Mindestabstand – #Verkehrswende #Fahrradalltag #Klimaschutz #RWE #Braunkohle

Im Nachgang zur Demonstration vom 07.08.2021, wo eine Klimaschutzdemo beim Braunkohletagebau Garzweiler stattfand schrieb ich das Innenministerium an, weil Polizeifahrzeuge sehr dicht an Gehenden vorbeifuhren. Die Antwort habe ich zwar schon eine Weile, komme aber erst jetzt dazu, diese zu … Weiterlesen →

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