Category Archives: Grundrechte

#Duisburg: Tunnel statt #Osttangente – #Rheinhausen #Duisport #LKWeh

Von Teilen der SPD und der CDU werden ständig die Osttangente durch Natur und Rheinvorland gefordert. Man greift dabei sogar zu Lügen. Nach der Machbarkeitsstudie steht fest, dass es für Rheinhausen quasi nichts bringen würde und Hochfeld hat man die … Weiterlesen →

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#Duisburg: Stellungnahme Duisburger Dünen – #Klimaschutz #Verkehrswende

Da hier ein neues Gebiet geplant wird muss von vornherein im Rahmen der Klimakrise geplant werden. Deshalb nachfolgend allgemeine Forderungen, die sicherlich teilweise sogar schon erfüllt sind: 1. Vollständige Sperrung für Autoverkehr, da das Gelände direkt am HBF liegt ist … Weiterlesen →

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#Tempo30 nur für LKW – #Duisport #LKWeh #Duisburg

LKW sind ziemlich laut, die Stadt Duisburg hat bekanntlich auf einigen Straßen LKW-Fahrverbote für LKW, aber auch Tempo 30 für alle KFZ angeordnet. Vor einigen Wochen sah ich in Kiel, bei einem Spaziergang, folgendes Verkehrszeichen: Dies ordnet Tempo 30 nur … Weiterlesen →

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#Osttangente: FDP Duisburg zeigt sich extrem inkompetent – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport

Wenn es um dumme Äußerungen geht scheint die FDP sich vorzudrängeln. So auch in einer PM, welche von Rheinische Post und NRZ/WAZ veröffentlicht wurde. Es geht darum um die umstrittene Osttangente und einigen extrem lächerlichen Äußerungen der FDP. Die PM … Weiterlesen →

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Emailanbieter: Posteo vs. GMX / WEB – #Klimaschutz #Datenschutz #Werbung

Mal ein Vergleich zwischen GMX bzw. WEB mit Posteo.de. Werbung GMX/WEB: Viel Werbung, sowohl beim Aufrufen der Seite, wie auch per Email ans Postfach. Kann man zwar ausfiltern ist aber insgesamt sehr aufdringlich. Verwendet man einen Werbeblocker wird man bei … Weiterlesen →

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Über 2,8 t = Parkverbot auf Gehwegen! – #Verkehrswende #Verkehrsanarchie

In Duisburg stellen Menschen ihre Fahrzeuge oft auf Gehwege, vielfach illegal. Etliche davon fahren Fahrzeuge die schwer sind. Nachfolgend mal zwei Punkte die den wenigstens Gehwegparkenden bekannt sind. StVO § 12 „(3) Das Parken ist unzulässig 4. über Schachtdeckeln und … Weiterlesen →

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#NRW: Mangelnde #Digitalisierung ist die Ursache für das Problem mit der #Grundsteuer

Das Problem der Grundsteueränderung ist mangelhafte Digitalisierung. Das ist extrem offensichtlich. Aus dem Grundbuch wurden unvollständige Informationen übernommen, etwa zur Nutzungsart der verschiedenen Grundstücke, ebenfalls wurde nicht übernommen, wenn Grundstücke teilweise mehreren Eigentümern gehören. Diese Informationen stehen alle im Grundbuchauszug, … Weiterlesen →

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Online Konsultation #Garzweiler wird verlängert – #Lützerath #RWE #Klimaschutz

Eine Stellungnahme des Rhein-Kreis Neuss wurde in die Konsultationsinformationen eingestellt. Aus diesem Grund hat man die Onlinekonsultation bis zum 31.10.2022 23:59 Uhr verlängert.

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Sümpfung #Garzweiler Online Konsultation – #RWE #Klimaschutz

Aktuell läuft die Online-Konsultation zur Sümpfung Garzweiler Nachfolgend meine Kommentare zu einzelnen Punkten, da RWE intransparent ist, findet das ganze nicht öffentlich statt, sodass ist den Unsinn von RWE nicht wiedergeben darf. Das Format ist unsäglich umständlich, man muss ständig … Weiterlesen →

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#Lützerath wird primär wegen Restseeutopien abgebaggert – #Greenwashing #GrüneNRW #Klimaschutz

Derzeit liest man vielen Stellen, dass Lützerath abgebaggert werden soll, was man nicht liest ist klar und deutlich, das hier nicht primär um die Kohle geht, sondern um eine Halbinsel Lützerath in einem Restsee, was angeblich zu instabil sein soll. … Weiterlesen →

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KlimaDiskurs hilft beim #Greenwashing für Flughafen Düsseldorf – #Klimaschutz #Klimaschmutzlobby

Auf der Seite des Klimadiskurses, eines Vereins der in Sachen Klimaschutz vermitteln will, findet sich Greenwashing des Flughafens Düsseldorf. Ich finde es bedenklich, dass man im Rahmen eines Klimadiskurses dem Flughafen Düsseldorf Platz für Greenwashing gibt. Klimaschutz kann man nur … Weiterlesen →

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#Duisburg: Einmal mehr die fahrradfeindliche Baustelle am HBF – #Fahrrad #AGFS

An der Kreuzung Neudorfer Str./Klöcknerstr., von der Mühlheimer Str. kommend, endet der Radweg vor einem Schild VZ 254. Kurz vor der Kreuzung steht eine Umleitungsschild, welches Radfahrende nach rechts leiten will. Das heißt man folgt dem Weg, welche die Busse … Weiterlesen →

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Wird Strom künstlich verknappt? – #Klimaschutz #Klimaschmutzlobby

Den nachfolgenden Text fand ich hier datiert auf den 17.09.2022. Täglich dreht sich mir der Magen um. Nachrichten über Preise und speziell Strompreise- ich kann das nicht mehr hören. Warum? Weil die Politik nicht an die Wurzeln geht. Strom ist … Weiterlesen →

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Kaarster gegen Fluglärm kritisieren Landesregierung – #Fluglärm

Nach 100 Tagen: Für die Anwohner hat sich nichts geändert

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BgF: Offener Brief an Verkehrsminister Krischer: Kapazitätserweiterung jetzt stoppen – #Fluglärm #Klimaschutz

Nachfolgenden offenen Brief schickten die BgF an Oliver Krischer Sehr geehrter Herr Verkehrsminister Oliver Krischer, nahezu täglich berichten z.B. die Rheinische Post oder auch die WAZ über die nach wie vor unhaltbaren Zustände am Flughafen Düsseldorf. Jetzt melden sich auch … Weiterlesen →

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#Duisburg: Verwirrendes Schild in Rheinhausen – #LKWeh #Duisport

Bekanntlich sind derzeit LKW auf der Jägerstraße verboten. Die Schilder hat man ganz einfach und unkompliziert aufgestellt. Ich würde mal sagen wegen Lärm und enger Straßen, denn die Jägerstraße ist derzeit Einbahnstraße. An der Schwarzenberger Straße (Ecke Friedrich-Ebert-Straße) steht dagegen … Weiterlesen →

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Was man bei zu schnell abbiegen LKW tun kann – #Verkehrswende #LKWeh #Duisport #Autokorrektur

Alle Fahrzeuge über 3,5 t müssen an Rad- und Gehwegen in Schrittgeschwindigkeit abbiegen. StVO § 9 „(6) Wer ein Kraftfahrzeug mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5 t innerorts führt, muss beim Rechtsabbiegen mit Schrittgeschwindigkeit fahren, wenn auf oder neben der … Weiterlesen →

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Petition zum Klimaschutzgesetz und Flugverkehr – #Klimaschutz

Sowohl auf Bundes, wie auch auf Landesebene gibt es Klimaschutzgesetze, welche allerdings völlig unzureichende Klimaziele setzen. Petition Es möge beschlossen werden, dass neben den bereits im Klimaschutzgesetz genannten Stoffen auch alle weiteren Treibhausstoffe aufgenommen werden. Begründung Aufgezählt werden nur Kohlendioxid … Weiterlesen →

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BI KONSENS trifft sich am 09.10. 14 Uhr – #Duisburg #Osttangente #Duisport #Rheinhausen

Einladungsschreiben der BI KONSENS Liebe Mitstreitende gegen die Verlängerung der Osttangente, wir möchten Euch heute die finalen Eckpunkte zu unserer Veranstaltung am Sonntag den 09.10. um 14:00 Uhr mitteilen. Name des Bündnis Unser Bündnis hat sich nun einen Namen gegeben, … Weiterlesen →

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#Fahrradbeispiele: #Mönchengladbach weist auf 1,5 Abstand hin – #Fahrrad #Autokorrektur

In Mönchengladbach macht ein Hinweisschild auf den Mindestabstand zu Radfahrenden aufmerksam. Für einige ist es vielleicht nur ein Schild, aber es zumindest eine gute Idee, die Autofahrenden darauf immer wieder aufmerksam zu machen. Das verringert sicherlich die Unkenntnis. Nach der … Weiterlesen →

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#Petition: Monatsticket als Grundvoraussetzung fürs Parken – #Klimaschutz #ÖPNV

Und mal wieder eine kleine Petition Petition: Der Bundestag möge beschließen, dass das Parken von KFZ (aller Arten) im öffentlichen Raum nur mit einem Monatsticket der Stadt zulässig ist, in welcher man parkt. Begründung: Der Verkehrssektor muss dringend einen Beitrag … Weiterlesen →

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#Fahrradbeispiele: #Köln als gutes Beispiel bei einer Baustelle – #Fahrrad #Autokorrektur

Auch in Köln läuft beim Radfahren sicherlich nicht alles zur vollsten Zufriedenheit. Aber ich wollte mal eine Beispiel bringen, was mir sehr gut gefallen hat, weil es zeigt, dass sich da jemand wirklich Gedanken gemacht hat. Die Passage liegt zwischen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Horrorbaustelle gegen Radfahrende und Gehende – #Rheinhausen

Das fing schon Anfang September damit an, dass man zum damaligen Zeitpunkt grundlos einen Überweg für Gehende sperrte und dabei zudem auch noch den für Radfahrende rot markierten Bereich mit blockierte. Dann fing man deutlich später mit den Arbeiten an. … Weiterlesen →

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Warum war noch Gas in Nordstream? – #russland #Ukraine #Klimaschutz

Seit der, meiner Ansicht nach, russische Angriff auf die vier Pipelines erfolgte ergeben sich einige Fragen. Die wichtigste Frage ist auch meiner Sicht, warum noch Gas in den Leitungen war, wenn wir eine Gasmangellage habe und jedes bisschen Gas brauchen, … Weiterlesen →

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Online Konsultation für Sümpfung #Garzweiler von Klimaschänder #RWE – #Klimaschutz #Braunkohle

Amtsblatt 37 der Bezirksregierung Arnsberg stand mit Verspätung Online. Deshalb erst jetzt den Hinweis darauf. Bei der Sümpfung von Garzweiler II im Zeitraum 2024 – 2030 gibt es eine Onlinekonsultation. Allein das ist schon unverständlich, weil Corona dafür keinen Anlass … Weiterlesen →

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Verfassungsbeschwerde für saubere Luft: Betroffene fordern strengere Grenzwerte zum Schutz ihrer Gesundheit – #Umweltschutz #Feinstaub #Ultrafeinstaub

PM von Client Earth: Sieben von hoher Luftverschmutzung Betroffene ziehen vor das Bundesverfassungsgericht, um ihr Grundrecht auf Gesundheit durchzusetzen. Die Beschwerdeführenden leben in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main und München in unmittelbarer Nähe von Messstellen mit besonders hoher und damit … Weiterlesen →

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#Duisburg spart nicht … – #Rheinhausen #Gaskrise

War da nicht etwas mit Energieeinsparung? Ungeachtet aller Diskussionen um Energieeinsparung läuft der Projektor für ein Rheinhausenwappen in der Gehendenzone weiterhin. Wozu man das überhaupt am Ende der Gehendenzone angebracht hat, erschließt sich mir nicht. Sieht zwar nett aus, bringt … Weiterlesen →

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#Verbrauchschutz: #Postbank will bei Sparcard und Sparbuch reinlegen

Am Freitag ging ein Schreiben der Postbank ein mit viel Papier. Auf der ersten Seite des Anschreibens prangt groß: „Unser IT-System zieht um – Ihr Postbank Sparkonto zieht mit Wir benötigen Ihre Zustimmung“ Im weiteren Text wird der Eindruck erweckt, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Kein Abfluss unter diesem … Bewuchs? – #Rheinhausen #Osttangente #Duisport #LKWeh

Neulich war ich an der Osloer Straße unterwegs. Diese ist Teil der Osttangente zum Marientor. Schon vor einiger Zeit hat ich etwas bzgl. von Abflüssen geschrieben. Wenn ich der Nähe war habe ich danach gesucht, diese allerdings nicht gesehen. Wenn … Weiterlesen →

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#Duisburg: LKW-Fahrverbot Jägerstraße geht doch! – #Rheinhausen #LKWeh #Duisport

Seltsam, wie leicht es der Stadt Duisburg zu fallen scheint für eine Baustelle ein LKW-Fahrverbot einzurichten, wo man ja vorher behauptet hat, dass es schwer wäre. Allerdings wurde die Jägerstraße für eine Sondierung auch zur Einbahnstraße und man wollte wohl … Weiterlesen →

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Verspätungen am Flughafen Düsseldorf sind hausgemacht – #Fluglärm #Klimaschutz

Hinweis auf eine Publikation der Bürger gegen Fluglärm unter dem Titel: Verspätungen am Flughafen Düsseldorf sind hausgemacht Und auch die Kaarster gegen Fluglärm schreiben etwas: Sofortprogramm gegen Fluglärm gefordert

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#Klimaschmutzlobby: DLR und Helmholtz-Gemeinschaft – #Klimaschutz #Greenwashing

Einmal mehr habe ich eigentlich namhafte Institutionen beim Greenwashing/Lügen gegen Klimaschutz erwischt. Das nachfolgende Schreiben ging deswegen gestern an diverse Stellen. Guten Tag, heute wurde ich auf einen Tweet zum Thema Flugverkehr und Klimaneutralität bei Twitter aufmerksam: Werden wir in … Weiterlesen →

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#Venlo: Pridestreifen am Bahnhof – #Pride

In Venlo am Bahnhof gibt es einen Abschnitt mit einem Pridestreifen, also einem bunten Zebrastreifen auf einer Mittelinsel. In Deutschland wüsste ich jetzt nicht, dass es so etwas gibt.

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Handbuch der BG-Verkehr für LKW-Fahrende – #Fahrrad #Duisport #LKWeh

Unter dem Titel: „Sicher unterwegs – Arbeitsplatz Lkw“ kann man sich unter der Verlinkung runterladen. Die BG-Verkehr schreibt dazu: „Dieses Fahrerhandbuch informiert über die wichtigsten Themen rund um den Arbeitsplatz der Lkw-Fahrerin bzw. des Lkw-Fahrers.“ Wichtig finde ich hier auch, … Weiterlesen →

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Hitzeinsel Ruhrgebiet und Auswirkungen? – #Klimaschutz

In den letzten Wochen und Monaten gab es sehr viel Trockenheit in NRW, besonders im Ruhrgebiet. Wenn man den Wetterbericht anschaute, hatte man den Eindruck, dass die Wolken einen Bogen ums Ruhrgebiet machen und wenn doch Welken kamen, gab es … Weiterlesen →

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#Venlo: Halteverbot für Radfahrende – #Fahrrad

Man möchte fast weinen vor Rührung über ein derartig gleichberechtigendes Schild. In Deutschland kennt man Halteverbotsschilder nur für PKW und LKW. Für Radfahrende sind zwar teilweise Schilder angebracht, die aber eigentlich nicht zulässig sind, weil keine öffentlichen Verkehrszeichen. In Venlo … Weiterlesen →

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Warum lügt die Stadt Duisburg für LKW-Verkehr? – #Osttangente #Duisport #LKWeh

Immer wieder wird von der Stadt Duisburg behauptet, dass man wegen LKW auf dieser oder jener Straße nichts tun. Das ist zum Beispiel der Jägerstraße und dem Flutweg definitiv eine Lüge! Mögliche Gründe für Geschwindigkeitsbeschränkungen oder sogar Fahrverbote bildet der … Weiterlesen →

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Oberstes Ziel der StVO Verkehrssicherheit – #Autokorrektur #Duisburg

Vor kurzem wurde ich auf eine interessante Passage in der „Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)“ aufmerksam gemacht. Die VwV-StVO gibt theoretisch vor, wie die Verwaltungen beim Straßenverkehr zu handeln haben. Allerdings gibt es hier auch immer wieder Fehlinterpretationen oder veralteter … Weiterlesen →

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#Duisburg: Der Hanse-Radweg von Neuss nach Wesel – #Osttangente #Duisport #LKWeh

In den Nachrichten war vor kurzem etwas vom Hanseradweg zu lesen, der von Neuss über Duisburg nach Wesel führt. Auf der Homepage, habe ich mir mal den Routenverlauf angeschaut. Weil man noch immer keine Brücke am Logport Hafen hat, führt … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Exklusion Kreuzstraße – #Duisburg #Autokorrektur

Die Stadt Duisburg hat mir nach „nur“ knapp einem Jahr auf meinen GO § 24 Antrag geantwortet. Die Antwort ist unten auf das Wesentliche reduziert. Der Antwort entnehme ich, dass die Flüssigkeit der Fußverkehrs der Stadt Duisburg nicht wichtig ist. … Weiterlesen →

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KFZ-Steuer viel zu Billig (ca. 5,2-24 €/Monat) – #Autokorrektur #Verkehrswende #ÖPNV #Gratismentalität #9euroticket

Die KFZ-Steuern finden sich auf der Seite vom ADAC. Die dort angegeben Werte liegen bei 62-290 € jährlich als Flatrate für die Nutzung von Straßen und oft auch Parkplätzen. Das sind gerade einmal zwischen etwa 5,2 und 24 € im … Weiterlesen →

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Germanwatch fordert Sofortprogramm zur Beschleunigung der Energiewende – #AKWeh #Klimaschutz

Originaltext der PM Berlin (5. Sept. 2022). Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch, kommentiert den von der Bundesnetzagentur vorgelegten Stresstest für die Stromversorgung im kommenden Winter: „Der Stresstest zeigt, in was für einer tiefen Krise das alte … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Verschlechterung für Radverkehr an Schwarzenberger Straße – #Duisburg #LKWeh #Duisport

An der Schwarzenberger Straße hat man den Radweg, der baulich weit entfernt war durch einen Radfahrstreifen, der sehr dicht an der Fahrbahn liegt ersetzt. Genau, wie ich hier schon vermutet habe. Grund waren diesmal zumindest nicht Parkplätze, sondern der Umbau … Weiterlesen →

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#Duisburg: Horrorbaustelle Jägerstraße durch Beschilderung B.A.S. – #Rheinhausen #Baustellengrauen

Die Jägerstraße wird auf Bomben sondiert für geplante Bauarbeiten. So weit so verständlich. Die Beschilderung der Firma B.A.S. (angeblich professionell) hält nicht einmal die technischen Mindeststandards für Baustellen ein. Die Gehwegplatten sind 30 x 30 (cm), teilweise stehen die Schilder … Weiterlesen →

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Inkompetenz im Verkehrsbereich? – #Duisburg #Autokorrektur #Fahrrad #FKT22 #Autokorrektur

Scheinbar ist nicht nur die Verwaltung in Duisburg im Verkehrsbereich inkompetent, sondern auch jene bei der Bezirksregierung. Gestern erhielt ich das unten angehängte Schreiben, was nicht dem Handeln gemäß Verwaltungsrecht entspricht. Es wird fröhlich Unsinn erzählt, den die Frau einfach … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Logport I Bodenwellen behindern Radverkehr – #Duisburg #Duisport #LKWeh #Autokorrektur #Fahrrad

Nahe der Haltestelle Rhenus Logistics auf der Europaallee ist der Radweg in Richtung Osloer Straße ohne Verwarnung und von weitem nicht erkennbar durch eine Baustellenabsperrung blockiert auf welcher „Radfahrer bitte absteigen“ steht. Der Radweg wird an dieser Stelle in den … Weiterlesen →

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#Duisburg: Entwicklung der Treibhausgase – #Klimaschutz #Autokorrektur

Auf Nachfrage erhielt ich vom LANUV eine Übersicht der Treibhausgasentwicklung von Duisburg. Insgesamt dominiert die Industrie den Ausstoß von Treibhausgasen. Zu den Gesamtwerten mehr, zu erst einmal zu den Werten für den Verkehrsbereich. Das Bild zeigt den Treibhausgasausstoß für die … Weiterlesen →

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#Duisburg: Warum ist der Gehweg für Autos abgesenkt, für Gehende nicht? – #Rheinhausen #PKWeh #Autokorrektur

Wie man auf dem Bild erkennen kann parken an der Güntherstraße in Rheinhausen PKW auf dem Gehweg. Der Gehweg ist dafür fast auf Straßenniveau abgesenkt. Die Ecke, über welche dann auch etwa Rollatoren oder Rollstühle müssen ist dagegen nicht abgesenkt, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Polizei und Schulwege – #Verkehrswende #PKWeh #Autokorrektur

Die beiden Artikel vom 13.08. in der NRZ waren ja drollig. Da empfiehlt die Polizei, dass man statt der sicheren Gehwegen an Hauptstraßen Spielstraßen und 30er-Zonen genutzt werden sollten. Spielstraßen haben teilweise keine Gehwegen und in 30er-Zonen gibt es die … Weiterlesen →

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#CDU: Gegen Fakten, für die #Osttangente – #Duisburg #Rheinhausen #LKWeh #Duisport

Eigentlich sollte heute ein Beitrag kommen, zum Thema Klimaschutz und Duisburg, aber wegen der Unwahrheiten der CDU in einem Artikel der NRZ/WAZ habe ich dann den Beitrag verschoben und ganz aktuell die Fakten gegen die populistischen Behauptungen der CDU gesetzt. … Weiterlesen →

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