Category Archives: Grundrechte

#Autokuscheln

Erstellt am 25. Mai 2022 von ulrics

Regelmäßig findet man Unfälle und andere Beschädigungen von Autos sehr betont. Während öfters Unfälle von Radfahrenden verharmlost werden. Ich habe mir deshalb mal überlegt, wie man das analog für Autos schreiben kann. Wenn mehrere Autos sehr nahe aneinander kommen, kann … Weiterlesen →

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Sperrungen für LKW in Duisburg – #Duisport #Osttangente

Erstellt am 24. Mai 2022 von ulrics

DS 18-1458 ist einer von vielen Anträgen nach GO § 24 wegen LKW-Verkehr, wie sie immer wieder in Duisburg wegen der erheblichen Belastung vorkommen. Die Drucksache lag vorher schon mal vor, wurde aber abergelehnt mit dem Auftrag mal eine Übersicht … Weiterlesen →

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CDU und SPD wollen Businesspark Asterlagen erweitern – #Duisburg #Rheinhausen #DHL #Post

Erstellt am 23. Mai 2022 von ulrics

Man will unter der Drucksache 22-0075 für den Bebauungsplan Nr. 950 – Bergheim- „Businesspark Niederrhein“ die 2. Änderung vollziehen. Konkret geht es um das DHL Briefverteilzentrum an der Dr. Alfred-Herrhausen-Allee 40 und um eine Grünfläche (ca. 5180 m²). Man behauptet … Weiterlesen →

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Fotofalle auf der Friedrich-Ebert-Straße – #Duisburg #Duisport #Rheinhausen #Osttangente

Erstellt am 22. Mai 2022 von ulrics

Manchmal habe ich den Eindruck, dass die Politik sich mit Photofalle auf der Friedrich-Ebert-Straße brüstet. Wenn man aber mal genauer hinschaut ist es den Bemühungen von Gisela Komp und der Umweltgruppe zu verdanken. Richtig erwähnt wird das Thema in DS … Weiterlesen →

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Duisburger Schreibende: Johanna Romberg – #Duisburg #Naturschutz #Artenschutz

Erstellt am 21. Mai 2022 von ulrics

Romberg, Johanna; Deutsche Nationalbibliothek; Seite; Wikipedia; Artikel 1, * Der Braune Bär fliegt erst nach Mitternacht * Federnlesen Eine komplette Übersicht der Duisburger Schreibenden gibt es hier.

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BV Mitte Sitzung zur Osttangente – #Duisburg #SPD

Erstellt am 21. Mai 2022 von ulrics

Der Antrag bzgl. Machbarkeitsstudie wurde auch in der BV Mitte behandelt. Nur eine knappe Mehrheit stimmt für die Vorlage: Dafür: 8 Stimmen (5 SPD, 2 CDU, 1 AfD) Dagegen: 6 Stimmen (4 Bündnis 90/Die Grünen, 2 DIE FRAKTION – DIE … Weiterlesen →

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Defekte Toiletten in Zügen? – #Bahnsinn #Diskriminierung #VRR

Erstellt am 20. Mai 2022 von ulrics

Es ist wirklich manchmal ein Unding, wenn die Toiletten in Zügen nicht funktionieren. Letztens war ich zum Beispiel mit dem RE5 unterwegs und in dem Zugteil waren insgesamt 3 Toiletten und davon waren 3 defekt. Wenn die Zugbetreiber es nicht … Weiterlesen →

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RAG Grubenwasser in den Rhein rein – #Duisburg #RWE #WRRL #Wasserschutz

Erstellt am 17. Mai 2022 von ulrics

In mehreren Amtsblättern (u. a. Bezirksregierung Arnsberg 19/22) findet sich die Information, dass die RAG Grubenwasser aus der Schachtanlage Walsum in den Rhein einleiten darf. Es gibt hier keinen Beteiligung der Öffentlichkeit. Man hat auch keine richtige Prüfung durchgeführt, sondern … Weiterlesen →

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Versickerung von #Garzweiler-Wasser – #RWE #Braunkohle #NRWE #LTWNRW2022

Erstellt am 16. Mai 2022 von ulrics

In Amtsblatt 19 der Bezirksregierung Arnsberg steht mal wieder etwas im Zusammenhang mit RWE. Bekommt man vor Ort ja eventuell nicht so mit. RWE Power AG hat für den Tagebau Garzweiler die „Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Versickerungsmaßnahmen … Weiterlesen →

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Bauklos auf Gehweg – #Düsseldorf #Bauklodooring

Erstellt am 15. Mai 2022 von ulrics

Am 17.03.2022 schrieb mir die Staatsanwaltschaft Düsseldorf unter dem Aktenzeichen 90 AR 59/22, vermutlich in Hinblick auf meine Anzeige vom 27.02.2022 (von der Staatsanwaltschaft fälschlicherweise als 28.02.2022 bezeichnet). Es ging dabei um zwei auf dem Gehweg abgestellte Bauklos, welche den … Weiterlesen →

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Stadt Duisburg duldet weiterhin rechtswidrige Zustände auf der Jägerstraße – #Osttangente #Duisport #Rheinhausen

Erstellt am 14. Mai 2022 von ulrics

Bisher gab es keine Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes auf der Jägerstraße, deshalb gestern ein weiteres Schreiben an die Stadt und die Polizei: Guten Tag, trotz meines Schreibens vom 23.02.2022 musste ich heute erneut das rechtswidrige Befahren des Radweges durch einen … Weiterlesen →

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#Osttangente ein Eigentor für die Moerser Straße? – #Duisport #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 13. Mai 2022 von ulrics

Schon seit Jahren setzen sich Menschen aus dem Umfeld der Moerser Straße in Rheinhausen für eine Osttangente ein. Im Ratsinformationssystem gibt es da einige Anträge nach GO § 24 und auch Leserbriefe aus diesem Bereich gab es immer wieder mal. … Weiterlesen →

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Ferdi Seidelt (CDU) vs. Fakten – #Duisburg #Rheinhausen #Osttangente

Erstellt am 12. Mai 2022 von ulrics

In der Niederschrift vom 03.03.2022 (Bezirksvertretung) fand sich auch einiges zum Thema Osttangente, darunter eine Stellungnahme von Ferdi Seidelt (CDU). Diese werde ich nachfolgend dann mal zerpflücken, aber nur ein Teilen wiedergeben. „Das Thema „verlängerte Osttangente“ in Rheinhausen, von der … Weiterlesen →

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#RWE: Einziehung von Teilstrecken der L 19 und L 277 im Gebiet der Stadt Erkelenz und der Gemeinde Titz Tagebau #Garzweiler

Erstellt am 10. Mai 2022 von ulrics

Gemäß Amtsblatt 18 der Stadt Köln (Ziffer 185) werden Straßen für den Tagebau zum 01.05.2022 (Das Amtsblatt datiert auf den 02.05.2022) Innerhalb eines Monats kann man dagegen klagen, wenn Klimaschänder RWE nicht vorher vollendete Tatsachen geschaffen hat.

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Fragen an die #Lufthansa für die heutige Hauptversammlung – #Klimaschutz #Greenwashing

Erstellt am 10. Mai 2022 von ulrics

Eigentum verpflichtet und da mir ein kleiner Anteil der Lufthansa gehört habe ich bei der heutigen Hauptversammlung zwei Fragen gestellt. 1. Bereits im letzten Jahr fragte ich danach, aber die Antwort war leider nur sehr dürftig. Ein Grundproblem der Luftfahrtbranche … Weiterlesen →

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Verkehrswendedemo in Düsseldorf – #VerkehrswendejetztNRW #LTWNRW2022

Erstellt am 9. Mai 2022 von ulrics

Es gibt viel zu tun und nichts ist besser, als das Angenehme mit dem nützlichen zu verbinden und eine kleine Radtour von Duisburg nach Düsseldorf zu machen. Das Wetter war gestern gut und tausende Radfahrende haben das Klischee von roten … Weiterlesen →

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Antrag auf Sperrung der Höschenstraße für LKW – #Duisport #Duisburg #Osttangente #Rheinhausen

Erstellt am 8. Mai 2022 von ulrics

In DS 09-1085 „Reduzierung des Lkw-Verkehrs in der Höschenstraße in Bergheim“ ging es um LKW-Verkehr. Man hat damals 16 LKW an einem Tag gezählt und fand dies zu viel. Die Verwaltung lehnte ein Durchfahrtverbot, wie nicht anders zu erwarten, mit … Weiterlesen →

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Fahrraddemo „Ohne Kerosin nach Düsseldorf“ – #Fluglärm #Klimaschutz #Flughafen

Erstellt am 7. Mai 2022 von ulrics

Fahrraddemo von Bielefeld nach Düsseldorf Mehr Infos hier.

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Wie kann die NATO russland bedrohen? #putin #Schweden #Finnland #Ukraine

Erstellt am 7. Mai 2022 von ulrics

Die NATO ist per Definition ein Verteidigungsbündnis. Ein Bündnis also, wo einzelne Staaten anderen beistehen, wenn diese angegriffen werden. russland bwz. putin behaupten, dass die NATO durch ihre Erweiterungen russland bedrohen würde. Angeblich fühle sich russland von der NATO umzingelt … Weiterlesen →

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Schulwegpläne – Analyse der Gefährdungen auf dem Schulweg – #Verkehrswende #Fahrradalltag

Erstellt am 6. Mai 2022 von ulrics

Vor einige Zeit sah ich ein Video zu Verkehrsgefahren in Duisburg und hörte sinngemäß, dass man Straßen so planen solle, dass man Kinder dort problemlos fahren lassen würde. Bei Recherchen zur Osttangente im städtischen Archiv fand ich dann etwas zum … Weiterlesen →

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#Duisburg: „Des Weiteren würde ein Überholverbot von Radfahrenden den fließenden Verkehr auf dem Flutweg gravierend beeinträchtigen.“ – #Duisport #Osttangente

Erstellt am 5. Mai 2022 von ulrics

Am 5.5.22 steht folgender Punkt auf der TO der BV RH Eingabe nach § 24 GO NRWhier: Überholverbot für PKW und LKW sowie die Errichtung einer Tempo-30-Zone auf dem Flutweg in Duisburg-Rheinhausen Wie üblich begründet die Verwaltung nicht sauber. Sofern … Weiterlesen →

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Dürfen einen städtische Firmen bei Twitter blockieren? – #Duisburg #Duisport #Osttangente #Zensur

Erstellt am 4. Mai 2022 von ulrics

Die „Duisburg Business & Innovation GmbH“ ist eine städtische Tochter mit lokaler Politik im Aufsichtsrat und ein Dezernent Andree Haack als Geschäftsführer. Es handelt sich zwar um eine private Gesellschaftsform aber mit zumindest hohem städtischen Anteil und somit um ein … Weiterlesen →

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Petition für ein kinderfreundliches Straßenverkehrsrecht – #KidicalMass #Fahrrad #Fahrradalltag #Verkehrswende #Autokorrektur

Erstellt am 2. Mai 2022 von ulrics

Wenn Straßenverkehr von den Schwächsten her gedacht wird, dann ist er für alle sicher. Deshalb fordert die #KidicalMass: Volker @Wissing, ändern Sie das Straßenverkehrsrecht! https://weact.campact.de/petitions/uns-gehort-die-strasse-wir-brauchen-ein-kinderfreundliches-strassenverkehrsrecht

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Petition: Straftatbestand #Greenwashing – #Klimaschutz

Erstellt am 2. Mai 2022 von ulrics

Folgende Petition an den Bundestag habe ich nun eingereicht. Petition Einführung eines Straftatbestandes „Greenwashing“ Begründung Derzeit überschlagen sich Unternehmen damit, wie gut sie angeblich im Klimaschutz bzw. Umweltschutz wären. So erklären sich etwa Flughäfen für klimaneutral, was durch den Flugbetrieb … Weiterlesen →

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Sperrung Friedrich-Ebert-Straße für LKW-Verkehr – #Duisport #Osttangente #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 1. Mai 2022 von ulrics

In 2008 gab es einen Versuch die Friedrich-Ebert-Straße durch eine Nachtfahrverbot und eine Temporeduzierung zu entlasten (DS 08-2223) In der Sitzung gab es noch weitere Anträge, sodass man im Protokoll einen Antrag auf Erstellung eines Verkehrskonzeptes für Rheinhausen einbrachte. M. … Weiterlesen →

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Bahn schafft den Comfort Status ab – #Bahnsinn #Verkehrswende

Erstellt am 30. April 2022 von ulrics

Zum 13.06.2022 ändert die Bahn die BahnBonus Teilnahme­bedingungen. In diesem Zuge wird BahnComfort durch neue BahnBonus Statuslevel abgelöst. Ich hatte davon vorher schon mal gehört und muss sagen, dass sich die Bahn damit keinen Gefallen in Hinblick auf Attraktivität tut. … Weiterlesen →

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Helen Klee – Die Linke (Antworten zu meinen Landtagswahlkampffragen) – #Osttangente #Duisburg #Rheinhausen #Verkehrswende

Erstellt am 29. April 2022 von ulrics

1. Was tun Sie für die Verkehrswende, falls Sie in den Landtag kommen? Alles was notwendig ist, um sie so schnell wie möglich umzusetzen. Je schneller wir die Art, wie und womit wir uns und unsere Güter bewegen, umstellen, desto … Weiterlesen →

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Hat Duisburg die Logistik Diagonale abgeschrieben? – #Fahrradalltag #Duisport #Rheinhausen #Osttangente

Erstellt am 29. April 2022 von ulrics

An der Ecke Rudolf-Schock-Straße und Sedanstraße hat die Stadt Duisburg scheinbar meinen Vorschlag aufgegriffen und den Straßenverlauf an dieser Stelle für LKW optimiert. Dann statt einer Kreuzung findet sich dort nun nur noch eine abknickende Straße in Richtung Marientor. Man … Weiterlesen →

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Kevin Galuszka – Grüne (Antworten zu meinen Landtagswahlkampffragen) – #Osttangente #Duisburg #Rheinhausen #Verkehrswende

Erstellt am 27. April 2022 von ulrics

Wer die Fragen noch mal nachlesen will, kann das hier tun oder nachfolgend. 1. Was tun Sie für die Verkehrswende, falls Sie in den Landtagkommen? Nur 8,5 % der Menschen legen ihre täglichen Wege mit den öffentlichen Verkehrsmitteln wie Busse, … Weiterlesen →

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Martin Kannewischer – Die PARTEI (Antworten zu meinen Landtagswahlkampffragen) – #Osttangente #Duisburg #Rheinhausen #Verkehrswende

Erstellt am 27. April 2022 von ulrics

Wer die Fragen noch mal nachlesen will, kann das hier tun. 1. Um eine Verkehrswende hervorzurufen, muss man erstmal den Grund in den Griff bekommen. Den Verkehr. Wenn in den Städten kein Verkehr herrscht, braucht man auch keine Wende. Deshalb … Weiterlesen →

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Führungszeugnis für Autofahrende – #Verkehrswende #Autokorrektur

Erstellt am 25. April 2022 von ulrics

Gemäß Urteil können je nach Situation auch Autos als gefährliche Waffe betrachtet werden. Dies ist nicht zuletzt auch durch Terroranschläge mit der Tatwaffe KFZ klar. Wie kann es da eigentlich sein, dass es keine regelmäßigen Nachschulungen mit den aktuellen Regeln … Weiterlesen →

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Ultrafeine Partikel vom Flughafen Düsseldorf – #Feinstaub #Ultrafeinstaub

Erstellt am 24. April 2022 von ulrics

Folgende Nachricht ging ans Landesverkehrsministerium, welches immer noch mit der Genehmigung für den Flughafen Düsseldorf beschäftigt ist. Guten Tag, wie ich diesem Artikel entnahm https://www.theguardian.com/environment/2022/feb/11/pollutionwatch-ultrafine-particles-from-aircraft-engines-endanger-lives hat Ultrafeinstaub von Flugzeugen eine hohe Reichweite (bis zu 20 km). Da die Flugzeuge vom … Weiterlesen →

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#Duisburg: Logistik Diagonale nicht mehr im Regionalplan – #Osttangente #Rheinhausen #Duisport

Erstellt am 23. April 2022 von ulrics

Im Regionalplanentwurf ist die Logistikdiagonale zum Marientor in Hochfeld nicht mehr eingezeichnet. Die Stadt Duisburg schreibt hier: Die sog. „Logistikdiagonale“ dient der stadtverträglichen, möglichst konfliktfreien Abwicklung der Wirtschaftsverkehre in Duisburg. Dann stellt sich die Frage, warum man in Duisburg trotzdem … Weiterlesen →

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Grugapark kennt Verkehrsregeln nicht – #Fahrradalltag #AUTOkratie

Erstellt am 22. April 2022 von ulrics

Im Grugapark steht an einer Stelle ein Schild, welches die Durchfahrt für KFZ verbietet. Seltsamerweise hat man drunter geschrieben das Radfahren erlaubt ist. Frage mich, wer das so abgesegnet hat. Müsste doch aufgefallen sein, dass Radfahrende von dem Schild so … Weiterlesen →

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WBD entfernen Baumscheiben einer Allee – #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 20. April 2022 von ulrics

Vor ein paar Wochen bemerkte ich, dass in der geschützten Allee auf der Friedrich-Alfred-Straße, zwischen Beethoven und Atroper Straße einige Baumscheiben fehlten. Diese waren schon länger ohne Baum, weil Falschparkende Gehwege massiv als Parkplätze benutzen und dabei die Baumscheiben so … Weiterlesen →

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Skandal: Braunkohle weiterhin kostenlos – #RWE #Klimaschutz #endcoal #lützibleibt

Erstellt am 18. April 2022 von ulrics

Derzeit ist es ja so, dass für die Förderung Braunkohle keine Gebühren an die Allgemeinheit gezahlt werden. Sprich man könnte sagen die Unternehmen berauben die Allgemeinheit, jedenfalls fühlt es sich so an, wenn jemand etwas wegnimmt ohne dafür zu bezahlen. … Weiterlesen →

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Luftballons richtig gefährlich für Flugverkehr? – #Fluglärm #ZDF #Klimaschutz

Erstellt am 16. April 2022 von ulrics

Am 25.02.2022 twitterte ZDF Hessen: … Das ist kein Kindergeburtstag, sondern richtig gefährlich für den #Luftverkehr. Die selbsternannten „Klimaschützer“ von „Letzte Generation“ wollten heute 99 Luftballons am Flughafen #Frankfurt steigen lassen. … Damals hat sich mir die Frage gestellt, was … Weiterlesen →

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Busse mit Bio-Erdgas? – #Greenwashing #Klimaschutz

Erstellt am 15. April 2022 von ulrics

Vor kurzem bekam ich mit, dass im Kreis Euskirchen sogenannten Bio-Erdgasbusse unterwegs sind. Hier ein etwas älterer Artikel. Aus der PM: Bio-Gas ist ein regenerativer Kraftstoff, der aus nachwachsenden Stoffen und zu einem großen Anteil aus Abfallprodukten wie Gülle, Mist, … Weiterlesen →

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#Bergheim: Jägerstraße demonstriert mit Plakaten gegen LKW – #SPD #CDU #Duisport #Logport #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 15. April 2022 von ulrics

Nach einem Hinweis war ich mal wieder an der Jägerstraße und habe ein paar Bilder von den verschiedenen Transparenten gemacht, mit denen die dort Wohnenden ihren Unmut über die Untätigkeit der Stadt Duisburg, geführt von SPD und CDU, zum Ausdruck … Weiterlesen →

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„Leserbrief“ zu angeblichem Hass und „Falschmeldung“ bzgl. #LKW, #Logistik, #Duisport und #Logport

Erstellt am 14. April 2022 von ulrics

Manchmal bekommt man ziemlich seltsame „Leserbriefe. Scheinbar in diesem Fall von jemanden, der einem die Meinung hinrotzen will, aber offensichtlich Angst vor der Antwort hat und einen deshalb direkt blockt. So schreibt er: Ich hatte eigentlich die Aufnahme in die … Weiterlesen →

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#Fahrrad-Großdemo Sternfahrt am 08.05.2022 zum Landtag – #Verkehrswende #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 13. April 2022 von ulrics

Treffpunkte und Zeiten für die Teilnahme an der Sternfahrt von Duisburg aus. Habe das mit der Bitte um Teilung bekommen, was ich dann hiermit mache :-)

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Fragen an die Post zum Fehlverhalten der Zustellenden – #Fahrradalltag #Autokorrektur #Verkehrswende

Erstellt am 13. April 2022 von ulrics

Mal ein paar Fragen für die Hauptversammlung der Post Regelmäßig sehe ich Fahrzeuge mit der Aufschrift DHL auf Gehwegen und Radwegen stehen. Die Fahrzeuge beschädigen also nicht fürs befahren vorgesehene Infrastruktur. Wie werden die Kommunen für diese vorsätzliche Sachbeschädigung kompensiert? … Weiterlesen →

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Kein Führerscheinumtausch notwendig … – #Verkehrswende #Fahrrad #Autokorrektur

Erstellt am 12. April 2022 von ulrics

wenn man ohnehin kein Auto benutzt. Laut Auskunft der Bundesverkehrsministerium gilt: … Da die Fahrerlaubnis unbefristet erteilt wird, kann auch der Führerscheinumtausch nach Ablauf der in der Anlage 8e zu § 24 a FeV angegebenen Fristen erfolgen. Um eine Ordnungswidrigkeit … Weiterlesen →

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Bericht vom gestrigen Treffen (BI LKW/Osttangente) – #Duisburg #Rheinhausen #Osttangente #Duisport

Erstellt am 10. April 2022 von ulrics

Bericht von der gestrigen BI-Gründung von den Grünen initiiert. Da ich nicht so schnell mitschreiben konnte ist nicht alles wortgetreu, aber hoffentlich meist sinngemäß. Alle betonten, dass es langen Atem braucht, denn nun werden erst einmal zwei Jahre vergehen in … Weiterlesen →

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Instandsetzungen des Radweges an der Neuen Krefelder Straße – #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 9. April 2022 von ulrics

Es gibt auch mal etwas erfreuliches zu vermelden, der Radweg an der Krefelder Straße in Rheinhausen wurde nach einem GO § 24 Antrag von mir laut Stadt instandgesetzt: Der von Ihnen angesprochene Radweg an der Neuen Krefelder Straße zwischen Schwarzenberger … Weiterlesen →

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Erörterungstermin Yusen am 03.05. – #Duisport #Logport #Rheinhausen

Erstellt am 8. April 2022 von ulrics

Wie ich von der Bezirksregierung mitgeteilt bekam ist der Erörterungstermin: – 3. Mai 2022 – Beginn 10 Uhr – Rheinhausenhalle, Beethovenstraße 20 in 47226 Duisburg

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Landesregierung NRW begeht Verfassungsbruch – #CDU #FDP #NRW

Erstellt am 8. April 2022 von ulrics

Vor kurzem habe ich bei der Stadt Bonn einen GO § 24 Antrag eingereicht. Von der Stadt Bonn bekam ich die Antwort, dass man den Antrag nicht annehmen würde, weil man den § 24 der Gemeindeordnung NRW geändert habe. Neuerdings … Weiterlesen →

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GO-§-24-Antrag: Umbenennung der Waldstraße in Bonn (russisches Konsulat) – #russland #Ukraine #putin

Erstellt am 6. April 2022 von ulrics

Derzeit können wir oft nicht viel tun, als kleine Zeichen zu setzen. Die großen werden von der Politik oft verweigert. Ich habe deshalb mal einen Antrag an die Stadt Bonn eingereicht, wo das russische Konsulat liegt. Derzeit heißt die Straße … Weiterlesen →

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Osttangenten Antrag der SPD – #Duisport #Logport #Rheinhausen #Duisburg

Erstellt am 5. April 2022 von ulrics

Der Antrag der SPD auf der Ratssitzung vom 31.03.2022 zur Osttangente enthielt einige Punkte die ich nicht unkommentiert stehen lassen möchte. … Osttangente in Duisburg-Rheinhausen ist ein wichtiges Verkehrsprojekt … Dies wird als Fakt dargestellt, bisher ist die Osttangente lediglich … Weiterlesen →

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#Duisport’s Wassertaxis, was wusste die SPD? – #Duisburg #Osttangente

Erstellt am 4. April 2022 von ulrics

Es gab am 22.03.2022 einen Bericht über ein Wassertaxi für Containertransporte zwischen den einzelnen Hafenbestandteilen. Der Antrag der SPD zu deren geliebten Osttangente, datiert auf den 29.03.2022, allerdings braucht die Verwaltung einige Tage, bis so etwas im Ratsinformationssystem auftaucht. In … Weiterlesen →

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