Category Archives: Grundrechte

Talibanistan 2 – Ägypten

Erstellt am 25. Dezember 2012 von ulrics

Die Zustände in Ägypten scheinen sich immer mehr zum schlechteren zu wandeln. Die ersten Einschränkungen finden bereits statt und ich befürchte aus dem so hoffnungsvollen ‚Arabischen Frühling‘ wird nun ein ‚Islamistischer Winter‘. Vor Jahren wäre ich mal gerne nach Ägypten … Weiterlesen →

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An den Fans vorbei

Erstellt am 21. Dezember 2012 von ulrics

Vor kurzem las ich eine Äußerung von Rainer Bischof (SPD), der das Sicherheitskonzept für Fußballstadien als Schritt in die richtige Richtung bezeichnete. Die Piraten sehen dies anders. Ich Interessiere mich nicht für Fußball aber wenn ich lesen muss, dass jemand … Weiterlesen →

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Dummfug: Kochsalztherapie

Erstellt am 19. Dezember 2012 von ulrics

Vor kurzem sah ich in einer Zeitung die Anzeige eines Heilpraktikers. Dieser Versprach alle möglichen Erkrankungen mit einer Kochsalztherapie zu heilen. Jedenfalls las sich die Anzeige so als würden Kochsalzinjektionen gegen alles mögliche helfen. Unter anderem auch Tinnitus. Tinnitus ist … Weiterlesen →

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Belastung von Lebensmitteln

Erstellt am 16. Dezember 2012 von ulrics

Foodwatch wirft dem Verbraucherschutzministerium vor, dass es Informationen über die Belastungen von Lebensmitteln zurückhalten soll. Für mich Grund genug einfach mal nachzufragen. Guten Tag, wie ich der Presse entnehmen konnte verschweigen sie laut Foodwatch die Ergebnisse eines Forschungsprojektes zu Belastungen … Weiterlesen →

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Antwort zum Thema Gülle

Erstellt am 15. Dezember 2012 von ulrics

Ich habe eine Antwort auf meine Nachricht an den Petitionsausschuss des Bundestages zum Thema Gülle bekommen. … Mit Ihrer Eingabe „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass keine Gülle mehr auf Felder ausgebracht werden darf. Die Gülle muss entweder im Rahmen … Weiterlesen →

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CDU gegen Familie für Homosexuelle?

Erstellt am 13. Dezember 2012 von ulrics

So stellt sich Angela Merkel gegen eine diskriminierungsfreie Behandlung Homosexueller beim Ehegatten-Splitting. Begründen tut sie dies mit der besonderen Stellung der Familie. Damit wird sie der Realität nicht mehr gerecht, zumal sie damit implizit auch eine Adoption für Homosexuelle negiert. … Weiterlesen →

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Pearl hat Überwachungsdrohne im Programm

Erstellt am 12. Dezember 2012 von ulrics

Die von einem Helikopter mit Kamera mag zuerst einmal harmlos und vielleicht sogar witzig erscheinen. Schließlich kann diese Überwachungsdrohne auch harmlos eingesetzt werden. Zum Beispiel für Naturphotos oder für ungewöhnliche Perspektiven. Allerdings kann auch jeder damit in die Privatsphäre von … Weiterlesen →

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Spenden ist nicht einfach

Erstellt am 11. Dezember 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit habe ich den Entschluss gefasst, für eine ganz spezifische Sache zu spenden. Keine kleine Summe aber auch kein Vermögen. Die Gründen und die spezifische Sache lass ich jetzt mal außen vor, aber ich im Verlauf der Suche … Weiterlesen →

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Pseudoverbot für Fracking

Erstellt am 10. Dezember 2012 von ulrics

Ein bundesweites Verbot für umweltschädigender Chemikalien beim Fracking klingt ja erst einmal nicht schlecht. Ich habe natürlich auch einen Blick in des Originalpapier geworfen. Dieses liest sich allerdings wenig wie eine Verbot von Fracking, als einen Aufschub mit vielen wenn … Weiterlesen →

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Mythos Beihilfe

Erstellt am 9. Dezember 2012 von ulrics

Es gibt viele Irrtümer, welche über Beamte im Umlauf sind. Eines davon betrifft die Beihilfe. Vor Kurzem wurde eine Petition zu dem Thema eingereicht, wo etliche Argumente gebracht wurden, die einer tatsächlichen Grundlage entbehren. Ich finde dies Grund genug mal … Weiterlesen →

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Datenschutz im Petitionsausschuss II

Erstellt am 6. Dezember 2012 von ulrics

Seit einiger Zeit hinterfrage ich die Datenweitergabe durch den Petitionsausschuss an andere Ressorts. Eine ausreichende Begründung konnte mir trotz mehrfacher Nachfragen nicht geliefert werden. So auch nicht in dem Brief vom 26.11.2012: … Zu der von Ihnen erneut angesprochenen Frage … Weiterlesen →

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Trinken im Unterricht

Erstellt am 5. Dezember 2012 von ulrics

Am 03.09.2012 hatte ich per Abgeordnetenwatch bei Ministerin Löhrmann angefragt, wegen Trinken im Unterricht. Auf wirklich seltsamen Wegen kam jetzt eine Antwort. Anstatt Transparent über Abgeordnetenwatch zu antworten kam jetzt ein Brief im Auftrage der Ministerin. Dieser ging allerdings nicht … Weiterlesen →

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100 % aller Deutschen sind Zuwanderer

Erstellt am 3. Dezember 2012 von ulrics

Wenn ich die Debatten über Integration schon höre. Da wird teilweise die Schuld auf eine Gruppe von Zuwanderern geschoben, dass diese sich anpassen müssten. Das ist natürlich falsch. Integration funktioniert niemals nur in eine Richtung, sondern immer nur mit ausgestreckten … Weiterlesen →

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GEZ: Umbenennung ändert nichts

Erstellt am 2. Dezember 2012 von ulrics

Die meisten Menschen gehen auch heute noch zum Arbeitsamt, auch wenn dies längst nicht mehr so heißt. Daran muss ich immer wieder denken, wenn ich davon lese, dass die GEZ sich jetzt umbenennt in Beitragsservice. Ich wette selbst in 10 … Weiterlesen →

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Kein Verbot von Gülle

Erstellt am 27. November 2012 von ulrics

Am 26. Juni 2012 habe ich eine Petition zum Verbot von Gülle auf Äckern auf den weg gebracht. Vor kurzem erhielt ich jetzt eine Antwort. Das Petitionsverfahren wurde abgeschlossen, allerdings finde ich das Vorgehen überaus fragwürdig. Der Antworttext findet sie … Weiterlesen →

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Sind Zigaretten eine Luftverunreinigung?

Erstellt am 26. November 2012 von ulrics

In § 325 des StGB heißt es: (1) Wer beim Betrieb einer Anlage, insbesondere einer Betriebsstätte oder Maschine, unter Verletzung verwaltungsrechtlicher Pflichten Veränderungen der Luft verursacht, die geeignet sind, außerhalb des zur Anlage gehörenden Bereichs die Gesundheit eines anderen, Tiere, … Weiterlesen →

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Anfragen an die Stadtwerke Duisburg ohne Antwort

Erstellt am 25. November 2012 von ulrics

Schon häufiger habe ich mich als Bürger und teilweise als Kunde an die Stadtwerke Duisburg gewandt. Mehr als zehn Anfragen zu verschiedenen Themen habe ich schon gestellt. Bisher habe ich noch keine Anfrage (per Email) direkt beim ersten Mal beantwortet … Weiterlesen →

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Willkommen in Utopia

Erstellt am 23. November 2012 von ulrics

Meine Geschichte Willkommen in Utopia (Lizenz CC-BY-NC-SA) gibt es in voller Länge nun bei Bookrix zum Lesen. Ein zusammenfassendes und abschließendes Kapitel wird in der nächsten Ausgabe des Kompass (2012.4) pünktlich zum Bundesparteitag in Bochum (24.-25.11.2012) erscheinen. Die Geschichte kann … Weiterlesen →

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Interessantes aus Max Planck Forschung

Erstellt am 22. November 2012 von ulrics

In der Max Planck Forschung 3/2012 (PDF) gab es einige Interessante Artikel. Open Access wird auf den Seiten 12 – 17 behandelt. In die Glückssucher, geht es um die Zufriedenheit von Menschen. Interessant fand ich, dass Raucher anscheinend unzufriedener sind. … Weiterlesen →

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Datenschutz beim Petitionsausschuss

Erstellt am 21. November 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich beim Petitionsausschuss des Bundestages mal nachgefragt, warum eine Weitergabe der Daten das Petenten an Ministerien oder andere zuständige Stellen notwendig ist. Im übertragenden Sinn war die Antwort: „Weil es in den Regeln steht, die sie … Weiterlesen →

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Sind Telefonumfragen wirklich repräsentativ?

Erstellt am 20. November 2012 von ulrics

Sind Telefonumfragen wirklich repräsentativ? Diese Frage habe ich mir schon häufiger gestellt. Insbesondere nach diesem Vorfall mit Nervanrufen. Hätte wohl direkt mal bei Wikipedia reinschauen sollen. Wie es aussieht, sind Umfragen selten repräsentativ und dies ist auch nur schwer zu … Weiterlesen →

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Mumble AG Zeitfeststellung 19.11. 19:30

Erstellt am 18. November 2012 von ulrics

Morgen Abend trifft sich die AG Zeitfeststellung mit der AG Europa in deren Mumbleraum bzgl. der Zusammenarbeit bei einer Europäischen Bürgerinitiative (Bürgerbegehren) zur Abschaffung der Zeitumstellung. —————— Verbindungen zu AG Zeitfeststellung im Überblick Twitter Piraten-Wiki (weitere Informationen) Facebook (Bitte liken) … Weiterlesen →

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Unpiratiger GO-Vorschlag zur Einschränkung der Redefreiheit

Erstellt am 18. November 2012 von ulrics

Vor kurzem ging ein Vorschlag für eine GO für den Bundesparteitag über die NRW Info Liste (Stand 17.11.). Der Vorschlag enthält zwar einige sicherlich sinnvolle Punkte aber aber auch eine Einschränkung der Redefreiheit, welche als Teil des Grundrechtes der Meinungsfreiheit … Weiterlesen →

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Warum brauchen Behörden solange

Erstellt am 13. November 2012 von ulrics

Vielfach scheint es als würden Behörden zu lange brauchen aber ist dies wirklich so und wo dran könnte das liegen. Ich denke hier kann mensch mit einem ganz klaren kommt drauf an antworten. Es spielen viele Faktoren für die Bearbeitungszeit … Weiterlesen →

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Facebook III

Erstellt am 12. November 2012 von ulrics

Beim Einloggen bei Facebook nervt mich immer so ein Willkommensbildschirm mit Datenüberprüfung durch Facebook. Angeblich nur Sicherheit Sicherheitsfragen die angeblich zur Sicherheit dienen sind in meinen Augen Quatsch. Entweder nimmt mensch etwas reales und damit besteht die Möglichkeit, dass andere … Weiterlesen →

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Wohnungsleerstände

Erstellt am 11. November 2012 von ulrics

Neben den Leerständen von Geschäften, gibt es auch Leerstände von Wohnungen. Die Frage, welche sich mir stellt ist, wie lassen sich die Wohnungsleerstände beseitigen. Meine Vorschläge wären hier: – Altengerechtes Wohnen (Entsprechender Umbau der Wohnungen) – Aus mehreren Wohnungen eine … Weiterlesen →

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Autokärtchen

Erstellt am 10. November 2012 von ulrics

Die WAZ berichtete vor kurzem über eine Anzeige gegen die Autokarten. Das Ordnungsamt scheint nach meinem Gefühl immer wieder „Ausreden“ zu finden warum sie nichts tun können. Auch bei der Altkleiderproblematik kam ja schon diese Ausrede. Ich habe eher den … Weiterlesen →

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Gesetze am Bundesverfassungsgericht gescheitert

Erstellt am 9. November 2012 von ulrics

Bei einer Suche musste ich feststellen, dass es keine Übersicht der Gesetze gibt die teilweise oder komplett am Bundesverfassung gescheitert sind. Deswegen habe ich mal geschaut was ich herausfinden kann. Vielleicht werde ich diesen Artikel auch nach und nach weiter … Weiterlesen →

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Auch in Essen wird Atommüll recycelt

Erstellt am 8. November 2012 von ulrics

Anscheinend hat nicht nur Duisburg ein Problem mit Atommüll (GNS), sondern auch in Essen wird radioaktives verarbeitet. Es wäre natürlich sinnvoller, solche Abfälle in einem dünn besiedelten Gebiet zu bearbeiten. Na zumindest die Essener habe Glück, dass das Unternehmen aus … Weiterlesen →

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Pflanzen sind Kannibalen

Erstellt am 8. November 2012 von ulrics

Wie komme ich darauf, dass Pflanzen Kannibalen wären? Gut es gibt meistens noch ein paar Zwischenverdauungen durch Mikroben, Bodengetier und Pilze aber letztendlich lebt ein junger Baum von einem alten auf dem Boden. Gras wächst u.a. auch durch den Rasenschnitt, … Weiterlesen →

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Eine Antwort von Hans-Peter Uhl ist eingetroffen

Erstellt am 7. November 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit wurde der Entwurf eines Bundesmeldegesetzes im Bundestag während eines Fußballspieles einfach durchgewunken. Im Nachlauf gab es einiges an Kritik, was zu einer Änderung führte, ob diese weit genug gehen wird ist fraglich. Damals hatte ich auch über … Weiterlesen →

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Risiko: Tätowierung

Erstellt am 7. November 2012 von ulrics

Bei einer Tätowierung werden mit einer Nadel Farbpigmente unter die Haut gebraucht. Auf der Haut würden die Pigmente schon nach kurzer Zeit verschwinden, weil sich die Hautzellen dort beständig erneuern. Die Farbpigmente sind so groß, dass sie nicht vom Körper … Weiterlesen →

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Ein-Kind-Politik

Erstellt am 3. November 2012 von ulrics

Die Welt ist Überbevölkert, bisher werden wenig Anstrengungen unternommen etwas dagegen zu tun. Ein Teil hat sich natürlich durch Verhütung erledigt. Allerdings wächst die Weltbevölkerung noch immer. Auf nationaler Ebene hat bisher meines Wissens nur China etwas unternommen, was unter … Weiterlesen →

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Rieselhilfe

Erstellt am 31. Oktober 2012 von ulrics

Eine Rieselhilfe bzw. Rieselhilfsstoffe dient dazu kristalline Substanzen am verklumpen zu hindern. Diese werden häufig Speisesalz zugesetzt. Aber auch Zuckern werden Rieselhilfen zugesetzt. So kann in Puderzucker zum Beispiel Stärke als Rieselhilfe zugesetzt worden sein. Einen Überblick der Rieselhilfsstoffe findet … Weiterlesen →

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Stillschweigende Zustimmung

Erstellt am 29. Oktober 2012 von ulrics

Stimmt jemand einer Sache zu, weil er/sie/es nicht widerspricht oder ist es den Personen einfach nicht den Aufwand wert? Es ist wohl immer eine Frage des Nervfaktors bzw, des Leidenlevels, bevor ein Mensch etwas den Aufwand als Wert erachtet sich … Weiterlesen →

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Eichung von Zählern (Strom, Gas und Wasser)

Erstellt am 27. Oktober 2012 von ulrics

Was ist, wenn der Zähler nicht mehr richtig läuft und dadurch Mehrkosten verursacht für den Bürger. Den Versorgerfirmen wird sicherlich wenig daran gelegen sein, einen derartigen Mangel abzustellen. Schließlich würde dies Mehreinnahmen bedeuten. Es besteht allerdings eine Eichpflicht nach dem … Weiterlesen →

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Ein Anfrageportal für NRW

Erstellt am 26. Oktober 2012 von ulrics

Ich habe mir vor kurzem mal frag den Staat angeschaut. Die Seite schaut recht informativ aus. Ich muss zu geben ich bin nur durch Zufall überhaupt auf diese Seite gestoßen. Wie ich sehe wird dort auf einige der für Informationen … Weiterlesen →

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Kleingedrucktes auf Joghurtbechern

Erstellt am 26. Oktober 2012 von ulrics

Vor kurzem habe ich Bio „Fruchtjoghurt & Knuspermüsli“ von Aldi Süd gegessen. Auf den ersten Blick scheint es ein ziemlich hoher Becher zu sein. So sah er auch für mich aus und wer liest schon das Kleingedruckte auf dem Becher? … Weiterlesen →

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Energiegenossenschaft Duisburg

Erstellt am 25. Oktober 2012 von ulrics

Ich habe mich gefragt, wer Interesse hätte sich an einer Energiegenossenschaft Duisburg zu beteiligen. In Duisburg sind ziemlich viele Dachflächen ohne Solarmodule. Es bietet sich hier also ein hohes Potential. Als Kapitaleinsatz käme demnach Dachfläche neben Finanzmitteln in Betracht. Ebenfalls … Weiterlesen →

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Ohne Girokonto kein Geldwechsel

Erstellt am 24. Oktober 2012 von ulrics

Wer Euro in eine Fremdwährung wechseln möchte hat es in Duisburg schon nicht leicht. Nehmen wir als Beispiel mal die Sparkasse Duisburg. Obwohl jemand schon jahrzehntelang Kunde dort ist aber kein Girokonto hat, wird nur Menschen mit Girokonto das Geld … Weiterlesen →

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Advanced Nuclear Fuels GmbH

Erstellt am 24. Oktober 2012 von ulrics

In Duisburg wird nur nicht nur Atommüll bei der GNS verarbeitet und gelagert, sondern auch Bauteile für Kernkraftwerke gebaut. Laut Wikipedia stellt die zu Areva gehörende ANF in „Hüll- und Konstruktionsrohre für Druck- und Siedewasserreaktoren her. Nicht ohne Grund demonstrierten … Weiterlesen →

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Gibt es Altlasten auf meinem Grundstück?

Erstellt am 23. Oktober 2012 von ulrics

Sind auf meinem Grundstück Altlasten, also schädliche Stoffe von meinen Vorgängern oder aus der Umgebung. Schon so mancher Eigenheimbesitzer oder Kleingärtner wird sich diese Frage gestellt haben. Leider reicht ein Blick auf den Boden nicht um zu sehen was unter … Weiterlesen →

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Mumble AG Zeitfeststellung 23.10. 19:00

Erstellt am 22. Oktober 2012 von ulrics

Am 23. Oktober 2012 um 19 Uhr in Mumble trifft sich die AG Zeitfeststellung. Die Tagesordnung ist im Pad zu finden. Raum wird Root => Gemeinschaftsraum => AG Zeitfeststellung (Fett = vorübergehender Raum) sein. Einfach nach ulrics schauen. Gäste und … Weiterlesen →

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Erneuerbare Energien und Altenergien

Erstellt am 22. Oktober 2012 von ulrics

Ich frage mich, ob absichtlich die Kosten für die erneuerbaren Energie so transparent als Umlage in den Strompreis mit einfließen, während die versteckten Subventionen für Atom- und Kohlestrom für den Endkunden leider nicht derart ersichtlich sind. Derzeit ist es wohl … Weiterlesen →

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IFG vs. VRR

Erstellt am 21. Oktober 2012 von ulrics

Ich habe per Email schon einige Schlachten für die Transparenz geschlagen. Aber was ich mit dem VRR erleben durfte, ist schon eine ganz besondere Sache. Ich bin jedenfalls nicht sicher, ob wir nur aneinander vorbei geschrieben haben oder ob es … Weiterlesen →

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Organsspende

Erstellt am 20. Oktober 2012 von ulrics

Ich werde meine Organe nicht Spenden. Nicht weil ich die anderen Menschen nach meinem Tod nicht gönnen würde. Ganz im Gegenteil, mir ist klar, dass es vielen an den notwendigen gesunden Organen mangelt. Zudem wäre es eine Möglichkeit zumindest in … Weiterlesen →

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Dummfug: Religiöser Wahn

Erstellt am 19. Oktober 2012 von ulrics

Albert Einstein war mir schon immer ein Vorbild aber mit nachfolgendem Auszug aus seinem „Gottesbrief“ ist er es mir noch sehr viel mehr. Das Wort Gott ist für mich nichts als Ausdruck und Produkt menschlicher Schwächen, die Bibel eine Sammlung … Weiterlesen →

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Bücherschrank XXL

Erstellt am 18. Oktober 2012 von ulrics

Natürlich ist die Bezeichnung Bücherschrank XXL etwas plakativ aber da die Menschen irgendwie alles lieber XXL zu mögen scheinen und es mehr ist als die bereits hier und hier erwähnten Bücherschrankprojekte. Schließlich ist ein ganzes Ladenlokal gefüllt mit Bücher schon … Weiterlesen →

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22000 Einwände gegen CO-Pipeline

Erstellt am 18. Oktober 2012 von ulrics

Bei einer Länge von 67 000 m wären 22000 Einwände, ein Einwand alle drei Meter. Viele direkte Anliegergrundstücke dürften Felder sein also würde ich vermuten das auch sehr viele indirekte Anlieger hier Einspruch erhoben haben. In meinen Augen dürfte die … Weiterlesen →

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