Schlagwort-Archive: Rainer Enzweiler

CDU Duisburg völlig Ahnungslos? – #Überwachung #Elektrotaser

Wenn Herr Rainer Enzweiler mehr Videoüberwachung fordert ohne die Fakten abzuwarten, dann verwundert dies doch erheblich. Denn bisher steht für Marxloh keineswegs fest, dass die Videoüberwachung überhaupt etwas bringt. Und dann lässt er sich noch über „Elektrotaser“ aus. Diese Schocker … Weiterlesen

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Ulrich Scharfenort fordert mehr Fach- und Sachverstand bei der CDU

Als Rechtsanwalt und Notar sollte Rainer Enzweiler es eigentlich besser wissen, als so stumpf Blödsinn bzgl. Videoüberwachung zu äußern. Eine Überwachung an Stellen, wo eine Gefährdung möglich wäre, ist keine Rechtsgrundlage für eine Videoüberwachung. Zumal viele der bereits in Duisburg … Weiterlesen

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Enzweiler irrt

In einem Artikel in dem Anzeigenblatt Stadt-Panorama, erwischt man Rainer Enzweiler bei der Aussage, dass es die Pflicht der Politik wäre Arbeitsplätze zu Schaffen und zu erhalten. Dies mag sogar in gewissen Umfang zutreffen, aber ganz bestimmt nicht beim FOC. … Weiterlesen

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Klartext zum Obamabesuch Nach Obama soll Deutschland also nicht „Ausgangspunkt“ von Drohnenangriffen sein. Ausgangspunkt für die Angriffe dürfte in allen Fällen wohl Washington sein, wo der Präsident entscheidet. Die Frage ist doch wohl, ob sie von Deutschland aus gesteuert wurden. … Weiterlesen

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