Schlagwort-Archive: Taschenkontrolle

Taschenkontrollen auf Duisburger Weihnachtsmarkt

Erstellt am 30. Dezember 2016 von ulrics

Auch ein Weihnachtsmarkt darf kein rechtsfreier Raum sein. Genau dazu macht es Herr Joppa in offensichtlicher Unkenntnis der Rechtslage aber. Der Weihnachtsmarkt ist öffentlicher Raum, da eine Abgrenzung von Weihnachtsmarkt zu normalen durchqueren der Fußgängerzone nicht möglich ist. Auch die … Weiterlesen →

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Taschenkontrollen

Erstellt am 19. Juni 2013 von ulrics

Es gibt Geschäfte hier in Duisburg, die es scheinbar nicht so genau nehmen mit den Grundrechten. So wird zum Beispiel nur am Rande oder überhaupt nicht auf Videokontrollen hingewiesen. Vielfach entspricht auch der Hinweis nicht den gesetzlichen Vorgaben. Ein anderes … Weiterlesen →

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Aufruf an alle von *****-taschenkontrollierten

Erstellt am 22. Mai 2013 von ulrics

Die WAZ hat ja unlängst darüber berichtet, wie ein bestimmter Supermarkt in Rheinhausen meint sich über die Grundrechte hinwegsetzen zu können. Ich finde es an der Zeit gegen solche Praktiken vorzugehen. Möglich wäre zum Beispiel eine gemeinsame Klage auf Unterlassung, … Weiterlesen →

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