Tag Archives: CDU

#Duisburg: Problemvertagung durch #SPD und #CDU – #LogProb #Osttangente #Duisport

Schon mehrfach schrieb ich etwas zum Thema Osttangente. Ich halte davon gar nichts, weil es hier um billige Wahlwerbung geht, mit der man der Bevölkerung vorgaukelt, man würde das Logistikproblem angehen. Die Prüfung wird die Stadt Zeit und Geld kosten, … Weiterlesen

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#Datenschutz: Videoüberwachung wirkt nicht gegen Kriminalität – #CDU

Nachdem ja immer wieder von der Überwachungspolitischen behauptet wird, dass Videoüberwachung gegen Kriminalität wirken würde, wollte ich mal wissen, ob es dafür Belege gibt. Gibt es natürlich nicht, wie meine Anfrage hier belegt. Dort wollte ich die Analyse, welche belegt, … Weiterlesen

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#Duisburg: Parkplätze wichtiger als barrierefreier Gehweg – #Autodenken #SPD #CDU #Denkwende

Politik und Verwaltung denken in Duisburg immer noch zu sehr Auto. Dies sieht man schön in der Innenstadt. Dort wurde der Gehweg gegenüber der ehemaligen Stadtbibliothek abgesperrt. Mal abgesehen davon, dass der Gehweg auf der anderen Seite ziemlich schmal ist … Weiterlesen

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Autoparteien SPD und CDU – #Klimaschutz #Duisburg #Verkehrswende

Welche Lösung für Verkehrsprobleme kommen von der SPD und CDU in Duisburg? Gute Lösungen? Sicherlich nicht. Stattdessen will man z.B. eine neue Straße bauen, um LKW-Probleme in Rheinhausen zu lösen. Als wenn zusätzliche Straße jemals Probleme gelöst hätten. Wenigstens ist … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: CDU setzt SPD mit Offenlage unter Druck – #Fluglärm #Düsseldorf #Kommunalwahlkampf

Bekanntlich muss der Flughafen Düsseldorf wegen dürftiger Unterlagen zur Kapazitätserweiterung noch einmal öffentlich auslegen. Der Zeitraum ist Mai bis Juni, also mitten im Kommunalwahlkampf. Das Verkehrsministerium wird von der CDU kontrolliert. Auch im Landtagswahlkampf profitierte die CDU bereits von einer … Weiterlesen

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#Duisburg: Routenanalyse Osttangente – #Duisport #SägeParteiDuisburg #Rheinhausen #SPD #CDU

Da SPD und CDU weiterhin den Unsinn einer Osttangente für ihren Wahlkampf instrumentalisieren, mal ein paar Überlegungen für einen möglichen Verlauf. Es sind mehrere Routenverläufe denkbar, die allerdings alle mit zahlreichen Nachteilen behaftet sind. Startpunkt wäre in allen Fällen der … Weiterlesen

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#Petition gegen eine Osttangente in #Duisburg – #Rheinhausen #CDU #SPD

Wie hier berichtet wollen SPD und CDU noch mehr Natur vernichten. Natürlich wird man prüfen, aber das Ergebnis wird so lauten, wie SPD und CDU wollen. Dass diese Parteien nichts vom Schutz unserer Lebensgrundlagen halten, beweisen diese immer wieder. Trotzdem … Weiterlesen

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#Duisburg: Antrag von SPD und CDU auf Vernichtung von Natur – #LKW #Logport #Wahlwerbung #Osttangente #Baumschutz #Rheinhausen #Citymaut

Die Natur- und Baumvernichter von SPD und CDU wollen für den Kommunalwahlkampf als Wahlwerbung mal wieder das Thema LKW-Verkehr beackern. Ein Gesamtkonzept ist nicht in Sicht, aber dafür wird populistisch nach neuen Straßen geschrien. In diesem Fall die sogenannte Osttangente … Weiterlesen

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#Duisburg: CDU macht sich lächerlich – #Rheinhausen #Beteiligung #Wettbüro #Glücksspiel #CDU #Neuland

In 2018 reichte ich einen GO-§24-Antrag ein. Erst in der Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen vom 28.03.2019 wurde dies behandelt, was auch zurecht moniert wurde. Die Niederschrift bin ich jetzt erst durchgegangen und ziemlich verwundert, was dort diskutiert wurde. Anstatt sich … Weiterlesen

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#Duisburg: Böden großflächig verseucht – #SPD und #CDU verweigern Maßnahmen – #Krebs #Gift #Altlasten #Duisburgblicktdurch

In weiten Teilen von Duisburg sind die Böden mit Schwermetallen verseucht. Einige nur giftig andere auch krebserregend. Bereits 2015 hatte die Verwaltung einen Entwurf für ein Bodenschutzgebiet Süd vorgelegt, Nord und West, sollten dem folgen. Denn auch dort gibt es … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU verschwenden Steuergelder für Entscheidung zu Bebauung Wedau und Duisburg Süd – #Duisburgblicktdurch #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #Flächenfraß

Da ist was faul im Städtchen Duisburg. Bereits heute findet eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Mitte statt. Am 30.01.2020 um 13 Uhr findet eine Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr zusammen mit dem Umweltausschuss statt. Das Ergebnis steht schon … Weiterlesen

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#Duisburg: Tunnelblick für die A59 – #SPD #CDU #Klimaschutz #Verkehrswende

da meint doch jemand allen ernstes, als Leserbrief in der heutigen NRZ, dass ein man bei Tunneln die Abgase filtern könne. Eventuell wäre das sogar möglich, aber gemacht wird dies nicht. Tunnel sind extrem teuer und schlecht für die Gesundheit … Weiterlesen

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CDU kaputt am Boden – #Cohleunion #hambibleibt

Nach der EU-Wahl machte ich folgendes Foto: Ich finde dies deutlich doch sehr stark, wie die Zukunft der Cohleunion aussieht, welche nicht mehr die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Man hat immer wieder den Eindruck, dass das gemacht wird, was die … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: #Kerosinsteuer durch die #CDU gefordert? – #Klimaschutz

Angeblich soll sich die CDU plötzlich auch für eine Kerosinsteuer einsetzen. Es wäre ja schön, wenn dem wirklich so wäre, aber so richtig zu glauben vermag ich es nicht. Vielleicht fordert man es nur, damit man behaupten kann etwas getan … Weiterlesen

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#Censur Durch Uploadfilter – #CDU #AKK

Wahrscheinlich kommt jetzt die Censur Durch Uploadfilter, damit niemand mehr die Meinung frei äußert. Wo kämen man da denn hin, wenn man von der Wahl der CDU abraten könnte? Und wo erst, wenn man statt einer „schonungslosen Analyse“ die gemachten … Weiterlesen

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#Duisburg: Schonungslose Analyse – #SPD #CDU #Baumschutz #Kerosinsteuer

Ich helfe gerne bei der schonungslosen Analyse. Als erstes Mal gehört Baumschutz ganz klar zum Klimaschutz. Flächenfraß dagegen verschärft die Klimakrise. Dann braucht es massive Förderung von Photovoltaik, gerade auch für Mietshäuser, denn beim Mieterstrom gibt es große Potentiale. Auch … Weiterlesen

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#Klimaschutz: CDU ist zu faul zum Nachdenken – #CDU #CO2Steuer #EndCoal

Einmal mehr festigt die CDU den Eindruck, Hauptsache Profit, die Welt ist doch nebensächlich. Es halten sich ja immer noch die Gerüchte, dass das C in CDU für Christliche stehen würde, aber die Fakten widerlegen dies beständig. Erst einmal werden … Weiterlesen

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#Duisburg: Titandioxid wahrscheinlich krebserregend – #Venator #Asbest #CDU

Wie einmal kämpft eine Lobbygruppe gegen die Gesundheit der Bevölkerung. Man kennt es aus der Vergangenheit zur Genüge. Bei Tabak gab es mannigfaltige Beweise, aber weiterhin wurde von den Profiteure behauptet, dass dem nicht so wäre. Auch bei Asbest wurde … Weiterlesen

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#Wahlwerbung für die #CDU – #CohleDurchUnsinn #Glyphosat #Cohle

Habe beschlossen die CDU dabei zu unterstützen weniger Stimmen zu bekommen. Deshalb hier mal die „Zehn Gebote der CDU“, abgeleitet aus dem Verhalten: 1. Vergifte deinen Nächsten, wie dich selbst. 2. Wachstum ist alles. 3. Die Klimakatastrophe wird ausgesessen und … Weiterlesen

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#NotreDame: Heuchelei zum Kotzen – #CDU #Laschet #RWEvil #FridaysforFuture #Schöpfungsschändung

Der Zustand der Welt ist wichtiger als jedes Gebäude und wer die Bibel mal aufmerksam liest merkt schnell, wie egal Jesus Gebäude waren und wie sehr ihm Heuchelei auf den Zeiger gegangen ist. An Jesus war nichts konservatives, sondern etwas … Weiterlesen

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#Duisburg: CDU verschläft Klimawandel – #FridaysforFuture #Bequemlichkeitswende #Klimafeindlich #SägeParteiDuisburg #CohleDystopischeUnion #EndCoal

Man könnte natürlich etwas ändern, wenn man denn wollte, aber die CDU lehnt lieber Dauerdemos ab. Einerseits meinen die, dass deutlich mehr gegen den Klimawandel getan werden müsse, was ja löblich ist, gleichzeitig scheint man der Meinung zu sein, dass … Weiterlesen

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Ist die CDU eine Beleidigung des Christentums? – #Pseudochristen #Nächstenliebe #Religion

Ich verfolge die Politik regelmäßig in den Medien und so manche Behauptung bzw. so manches Dummschwätz der CDU bestärkt mich immer mehr in der Annahme, dass das C im Parteinamen eigentlich eine Beleidigung für das Christentum darstellt. Einem richtigen Christentum … Weiterlesen

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#30_Silberlinge für die CDU? – #Parteibezahlung #Parteispende #Gemeinnützigkeit_der_CDU

CDU und auch CSU bekamen besonders viele Großspenden. Wobei dies sicherlich nur die Spitze des Eisbergs sein dürfte. Spenden unter 50 000 Euro erfährt man schließlich erst deutlich später. Würde mich mal interessieren an welche Parteien RWE Spenden abgedrückt hat. … Weiterlesen

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Anklage gegen Laschet – #Gier #Krebs #CDU #Jesus #Christentum

Herr Laschet, ich klage Sie hiermit der Unverhältnismäßigkeit und eines Mangels an Nächstenliebe an. Statt zu handeln legen Sie gegen ein Urteil im Sinne der Nächstenliebe und Rechtsstaatlichkeit Berufung ein. Das Blut, was bereits heute an Ihren Hände klebt ist … Weiterlesen

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#Petition: Gemeinnützigkeit der CDU – #endcoal #Fahrverbote #Umwelthilfe

Da mir die seltsame Einstellung der CDU zur Rechtsstaatlichkeit gehörig gegen den Strich geht, habe ich mal die nachfolgende kleine und nette Petition eingereicht. Als Gegenpol zu der Antigesundheit- und Antiumweltpropaganda, die von der CDU verbreitet wird. Titel: Überprüfung der … Weiterlesen

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SPD und CDU gegen Gesundheitsschutz für Bevölkerung

Am 10.09.2018, war im Umweltausschuss neben einigen weiteren Anträgen der Partei ‚Die Linke‘ auch ein Antrag zur Feinstaubmessung in U-Bahn-Stationen dabei. Ich nehme mal das Abstimmungsergebnis vorweg. Die SPD und CDU stimmten dagegen. Nachvollziehbar wurde dies nicht gemacht, weil sich … Weiterlesen

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Enteignungen zum #Allgemeinwohl sind zulässig auch bei #RWE – #Endcoal

Mit einer angeblichen Studien behauptet RWE den Weltuntergang. Gefunden habe ich die Studie nirgendwo, vielleicht ist sie auch nur erfunden, wie die ganzen Begründungen, warum eine Kohlendioxidspeicher vernichtet werden soll. Geht etwa das Aktionärswohl vor dem Allgemeinwohl? Nein, definitiv nicht. … Weiterlesen

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Geht die CDU auch unter die Wildplakatierer?

Wandvermüllung durch diverse, meiner Meinung nach unseriöse, Veranstaltende finden sich zuhauf. Unseriös deshalb, weil seriöse Veranstaltende sich an Recht und Gesetz halten und nicht illegal Plakate anbringen. Ich hätte nicht gedacht, dass ich da auch mal was von der CDU … Weiterlesen

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Intransparenz: Gitta Connemann CDU

Leider scheint Gitta Connemann von der CDU nicht bereit zu sein, Fragen öffentlich zu beantworten. Ihre Antwort auf meine Frage war zumindest keine automatische Antwort, besser ist die Antwort aber auch nicht. Und ja bei Politikern, die sich in glattgebügelten … Weiterlesen

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#Staatskanzlei #NRW antwortet für die #CDU

Bereits zweimal schrieb ich an die Emailadresse armin.laschet [äht] cdu.nrw und in beiden Fällen bekam ich eine Antwort von der Staatskanzlei NRW. Es mag ja sein, dass Herr Laschet Ministerpräsident ist, aber ist es zulässig, dass die Arbeit einer Partei … Weiterlesen

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#CDU Idee von #Supermarkt auf dem Acker in #Friemersheim – #Flächenfraß

In Hochemmerich sieht man was passiert, wenn man zu viel Verkaufsfläche hat. Es gibt Leerstand. Ein Neben-Nebenzentrum auf dem Acker wird hier etliche Geschäfte in der Friemersheimer City ruinieren, weil es weniger Laufkundschaft geben wird. Der Bauverein hat dies erkannt. … Weiterlesen

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Was tun gegen den #Datenhandel der deutschen #Post? – #Datenschutz

Die Medien berichten derzeit über Datenhandel der deutschen Post bzw. der „Deutsche Post Direkt GmbH“ eine Stelle, die nicht nur Daten an CDU und FDP verkaufte, sondern auch im Werbegeschäft aktiv ist. Bereits 2011 hatte ich mit dieser Stelle Kontakt. … Weiterlesen

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Dr. Oetker und die CDU – #Spenden #Boykott

Als Unternehmen sollte man sich politisch neutral verhalten, bei Dr. Oetker scheint mir allerdings politische Ansicht und Firmenpolitik vermischt zu werden. Denn das Unternehmen scheint eine ziemlich große Summe an die CDU überwiesen zu haben. Unternehmen müssen nicht politisch neutral … Weiterlesen

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Rezension: Doktorarbeit Daniela Lesmeister

Wie angekündigt habe ich mir die Doktorarbeit von Daniela Lesmeister mal durchgelesen. Titel: Polizeiliche Prävention im Bereich jugendlicher Mehrfachkriminalität Verlag: Dr. Kovac, Hamburg, 2008, 214 Seiten ISBN: 978-3-8300-3964-8 Preis: 68 Euro Es heißt ja immer wieder, dass Frau Lesmeister promovierte … Weiterlesen

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Klimawandel globalisiert Umweltkosten

Billig will ich? Würde man wirklich das bezahlen, was ein Produkt kostet, dann wäre vieles deutlich teurer. Beispielsweise Fleisch, wo die Gülle auf Äckern verklappt wird. Diese billige Entsorgung von Sondermüll verbilligt Fleisch. Auch der Ausstoß von Kohlendioxide schlägt sich … Weiterlesen

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Das CDU mitverschuldete Personal-Desaster

Da stehen Bürger vor verschlossener Tür eines Bürgerservices und sofort gehen politische Schuldzuweisungen los. Stimmt, es darf nicht sein, dass der Bürger vor verschlossenen Türen steht. Dennoch hat m.W. die CDU für die Personalreduzierung bei der Stadt Duisburg gestimmt. Es … Weiterlesen

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Analyse des Koalitionsvertrages CDU FDP

Als erstes fand ich im Koalitionsvertrag nachfolgenden Absatz: Wir werden die Unterscheidung in Landes- und Regionalbedeutsamkeit von Flughäfen und Häfen im LEP aufheben, um allen Standorten die gleichen Entwicklungsmöglichkeiten zu geben. Eigentlich müsste eine Kapazitätserweiterung damit vom Tisch sein, da … Weiterlesen

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Offener Brief an FDP und CDU bzgl. Planwirtschaft

Fand es an der Zeit mal den beiden Parteien ein wenig ‚Nachhilfe‘ zu geben. Sehr geehrte Personen*, wie ich der Presse entnahm befinden Sie sich derzeit in Fraktionsverhandlungen bzw. wollen diese zeitnah beginnen. Im Verkehrsministerium wird derzeit ein planwirtschaftliches Verfahren … Weiterlesen

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Kandidatenbefragung

Sowohl den Spitzenkandidaten von einigen Parteien, als auch die demokratischen Kandidaten ins Duisburg wurden von mir folgende Fragen gestellt: Um die Beantwortung folgender Fragen wird gebeten. 1. Wie ist Ihre Position zur Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf? Dafür/Dagegen 2. Es gibt keinen … Weiterlesen

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CDU will unsinnigen Flächenfraß für Friemersheim

Was die CDU nicht alles möchte. Jetzt soll es sein zentrenferner Supermarkt auf einen Acker sein. Und dann noch in dem Bereich, der ohnehin schon durch LKW-Verkehr stark belastet ist. In Rheinhausen Innenstadt sieht man doch wozu die Ansiedlung auf … Weiterlesen

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Mal ein offener Brief zur Vergrämungsstrategie von SPD und CDU

Liebe SPD und CDU, im Schulunterricht hieße das jetzt „Setzen Sechs“, da Thema verfehlt. Ich kann natürlich für mich sprechen, sehe das aber auch bei vielen anderen in den Kommentaren, dass es nicht um die Räumung eines Hauses geht, sondern … Weiterlesen

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Verfassungsfeindliche Parteien im Landtag NRW?

Parteien, welche eine Hürde für Kommunalparlamente beschließt und als Grund anführen, dass diese ja moderat sei und Naziparteien draußen gehalten würden, sowie die Funktionsfähigkeit nicht mehr gefährdet sei, darf man sicherlich als verfassungsfeindlich bezeichnen. Wenngleich das Vorgehen deutlich subtiler ist, … Weiterlesen

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Duisburger Umweltpolitik ala CDU und SPD

Habe mal ein erstes ‚Werbeplakat‘ für den gemeinsamen Wahlkampf von SPD und CDU gestaltet.

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Konsequenzen der Baumfällungen in Duisburg

Nachdem nun die Satzung gefallen ist, fallen auch viele der alten Bäume. War ja absehbar, außer vielleicht für die „Experten“ der Baumfällparteien SPD und CDU. Jeder Bürger kann Beispiele nennen, wo alte Bäume gefällt wurden. Atroperstraße nahe LIDL gab es … Weiterlesen

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Vögel nisten jetzt schon

Vor einigen Tagen sah ich eine Elstern von einem Baum einen Ast mitnehmen. Folglich sind zumindest die Elstern schon jetzt am Brüten bzw. dies steht unmittelbar bevor. Auch die Natur kommt jetzt in Form der Frühblüher überall zum Vorschein. Ist … Weiterlesen

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Warum die Abschaffung der Duisburger Baumschutzsatzung

SPD und CDU behaupten, ja sie wollen die Verwaltung entlasten und Bürokratie abbauen, aber das dürften kaum die wirklichen Gründe sein. Da gibt es sicherlich ganz andere Bereich, wo man mehr machen könnte. Also habe ich mal überlegt, was die … Weiterlesen

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Trippel D als Kämmerin?

Bei einer wirtschaftlichen Bewertung durch eine Ratingagentur wäre Trippel D wohl eine Katastrophe. Na gut, dass ist jetzt natürlich sehr weit hergeholt. Eine Katastrophe aus dem Namen abzuleiten. Es gibt einige Indizien, welche darauf hindeuten, dass sie Ahnung von Finanzen … Weiterlesen

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Versorgungsfall Karl Wilhelm Overdick

Da fordert Anne Lütges, dass Personal eingespart werden soll. Aber sicherlich nur da, wo Kompetenz ist und nicht an der Spitze, wo wie die desolate Lage vieler städtischer Unternehmen zeigt, die Inkompetenz zu agieren scheint. Weniger Häuptlinge und mehr Indianer, … Weiterlesen

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Schildverschmutzung

Anscheinend ist es inzwischen auch der lokalen Politik aufgefallen, wie verschmutzt etliche Schilder in Duisburg sind (DS 15-1073 und 1074). Hier mal ein Beispiel von der Asterlager Straße. Hatte ich aber auch schon vor geraumer Zeit darauf hingewiesen. Die hier … Weiterlesen

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Zur neuen Sperrklausel

Welche Zersplitterung sehen den SPD, CDU und Grüne denn? Die haben immer noch eine Mehrheit und Politik heißt gerade nicht den einfachsten Weg mit Abstimmvieh zu finden, sondern über Probleme zu diskutieren. Man könnte das auch als undemokratisches Foulspiel bezeichnen, … Weiterlesen

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