Category Archives: Politik

Mein Kommentar zum Welt-Frauen-Tag

Erstellt am 8. März 2013 von ulrics

Am heutigen Welt-Frauen-Tag waren die Zeitungen natürlich voll mit Artikeln zum, so gab es auch Kommentar von einigen Politikerinnen. So habe ich den Eindruck, dass Frau Bas sich nicht mit dem Thema auseinander gesetzt hat. Sie fordert eine pauschale Quote … Weiterlesen →

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Quotenfrauen für SPD und Grüne

Erstellt am 3. März 2013 von ulrics

Die SPD (DS 17/12487) und die Grüninnen und Grünen (DS 17/12497) machen sich mal wieder für eine Frauenquote stark. In den Papieren zeigt sich, wie weit entfernt die Politik von der Wirklichkeit ist. Rot-Grün möchte also den Frauenanteil in Führungspositionen … Weiterlesen →

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Skandal auf Skandal…

Erstellt am 27. Februar 2013 von ulrics

… zeigt einmal mehr, wie ungaignet die „Verbraucherschutzministerin“ ist. Was gab es nicht alles an Lebensmittelskandalen, die es auch in die Medien schafften. Da waren zum Beispiel BSE, Dioxin in Eiern, Pseudo-Bioeier, EHEC, und nun Pferdefleisch wo keines deklariert ist. … Weiterlesen →

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Immer wieder Fracking

Erstellt am 20. Februar 2013 von ulrics

Wenn ich mir die Berichterstattung bei ‚Der Westen‘ ansehe, scheint mir die zum Fracking ziemlich einseitig. Die Vorteile werden besonders hervorgehoben und die Nachteile relativiert. Der BND wird kurzerhand zum Experten für Energie, Umweltschutz und Altlasten, obwohl der BND wohl … Weiterlesen →

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Von der Leyen vs. Amazon

Erstellt am 19. Februar 2013 von ulrics

Die Zensursula macht sich mal wieder lächerlich. Amazon ist doch längst kein Einzelfall und wenn man Günter Walraff glauben kann gibt es Lohndumping auch nicht erst seit gestern. Aber anstatt vernünftige Gesetze zum Schutz der Arbeiter zu beschließen, wird jetzt … Weiterlesen →

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Fracking in Deutschland

Erstellt am 13. Februar 2013 von ulrics

Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter … Weiterlesen →

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Das Ansehen des Landtages?

Erstellt am 10. Februar 2013 von ulrics

Vor kurzem bin ich über einige Zeitungsmeldungen über die Twittermeldungen von Birgit Rydlewski gestolpert. Damals wurde ja ziemlich heftig gegen ihre Meinungsäußerungen gewettert. Unter anderem hatte sie sich während einer Landtagsdebatte gelangweilt und dies öffentlich bekundet. Ist dies etwas zu … Weiterlesen →

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Liberalismus für die eigenen Taschen

Erstellt am 7. Februar 2013 von ulrics

Die FDP bzw. ihr Landtagsabgeordneter Marcel Hafke versucht gegen die Offenlegung der Nebeneinkünfte mobil zu machen. Er versteht offensichtlich seine Position nicht. Die erste Verpflichtung von Abgeordneten ist gegenüber dem Volk bzw. den Wählern. Zu dieser Verpflichtung gehört auch Rechenschaft … Weiterlesen →

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Petition und Begehren für Trinkwasser

Erstellt am 7. Februar 2013 von ulrics

Trinkwasser ist lebenswichtig. Wer schon mal in ein wenig exotischeren Gefilden geweilt hat, weiß wie es ist, wenn kein Trinkwasser aus dem Hahn kommt. In diesen Ländern gibt es Trinkwasser nur in Flaschen zu kaufen. Die EU scheint der Ansicht … Weiterlesen →

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Der Winter ist ausgeblieben ;-)

Erstellt am 25. Januar 2013 von ulrics

Als das Innenminister diese Nachricht mitbekam, war sofort klar, dass hier nur einen intensive und rückhaltlose Überwachung helfen kann. Im Winter darf sich der Schnee nicht einfach verstecken. Als weitere Maßnahme musste dringend eine Vorratsschneespeicherung eingerichtet werden. Zudem sollen in … Weiterlesen →

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Erstellt am 20. Januar 2013 von ulrics

Nachfolgend ein kleiner Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) Im Wahlkreis … Weiterlesen →

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Jutta Ditfurth und der Kapitalismus

Erstellt am 12. Januar 2013 von ulrics

Ich habe gerade mal nach ungültig wählen gesucht. Dabei bin ich auf folgenden Eintrag bei Prinz zur Bundestagswahl gestoßen. Autorin ist eine gewisse Jutta Ditfurth, die sich dort gegen den Kapitalismus ausspricht. Als ich allerdings unter ankommen, findet sich dort … Weiterlesen →

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Antworten von Rainer Bischoff und Bärbel Bas

Erstellt am 10. Januar 2013 von ulrics

Gibt es im Leben seltsame Zufälle? Da bin ich mir nicht sicher, vielleicht liegt es auch am Ende des Urlaubs. Jedenfalls trafen am 07.01.2013 auf meine Fragen an Rainer Bischoff (SPD) und Bärbel Bas (SPD) antworten ein. Die Antwort von … Weiterlesen →

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Treffen der AG Zeitfeststellung 08.01.2013 ab 19:00

Erstellt am 5. Januar 2013 von ulrics

Für das weitere Vorgehen bei der Abschaffung der Zeitumstellung trifft sich die AG Zeitfeststellung am 08.01.2013 ab 19:00 (Mumble-Raum: Gemeinschaftsraum/AG Zeitfeststellung; temporärer Raum, wird erst kurz vor 19:00 angelegt) bzgl. der Zusammenarbeit bei einer Europäischen Bürgerinitiative (Bürgerbegehren) zur Abschaffung der … Weiterlesen →

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Wahlen 2013

Erstellt am 2. Januar 2013 von ulrics

Auch dieses Jahr sind wieder Wahlen. Wieder werden „Politiker“ alles möglich tun, um ihre „Jobs“ zu retten. Da heißt aufmerksam zuhören, welche Wahllügen zum Besten gegeben werden. So sieht es auf das Wahljahr 2013 20. Januar, Niedersachsen, Landtag 26. Mai, … Weiterlesen →

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CDU gegen Familie für Homosexuelle?

Erstellt am 13. Dezember 2012 von ulrics

So stellt sich Angela Merkel gegen eine diskriminierungsfreie Behandlung Homosexueller beim Ehegatten-Splitting. Begründen tut sie dies mit der besonderen Stellung der Familie. Damit wird sie der Realität nicht mehr gerecht, zumal sie damit implizit auch eine Adoption für Homosexuelle negiert. … Weiterlesen →

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Pseudoverbot für Fracking

Erstellt am 10. Dezember 2012 von ulrics

Ein bundesweites Verbot für umweltschädigender Chemikalien beim Fracking klingt ja erst einmal nicht schlecht. Ich habe natürlich auch einen Blick in des Originalpapier geworfen. Dieses liest sich allerdings wenig wie eine Verbot von Fracking, als einen Aufschub mit vielen wenn … Weiterlesen →

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Skandalgier der Medien

Erstellt am 4. Dezember 2012 von ulrics

Wenn ich heutzutage eine Zeitung aufschlage, kommt mir die Welt, wie ein düsterer Ort vor. Aus allem wird ein Skandal gemacht. Auf Wahrheit, Aufrichtigkeit und Anstand wird dabei nur begrenzt Wert gelegt. So haben jüngst einige Twitter-Nachrichten der Piraten für … Weiterlesen →

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Definition: Konzernokratie

Erstellt am 29. November 2012 von ulrics

Der Begriff Konzernokratie, setzt sich auf Konzern für große wirtschaftliche Gebilde und kratie vom griechischen kratia (Herrschaft) zusammen. Es geht also im die Herrschaft der Konzerne. Die Konzernokratie ist ein häufiges Thema in Dystopien, wo Konzerne die Regierungen lenken. Beispielsweise … Weiterlesen →

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Kein Verbot von Gülle

Erstellt am 27. November 2012 von ulrics

Am 26. Juni 2012 habe ich eine Petition zum Verbot von Gülle auf Äckern auf den weg gebracht. Vor kurzem erhielt ich jetzt eine Antwort. Das Petitionsverfahren wurde abgeschlossen, allerdings finde ich das Vorgehen überaus fragwürdig. Der Antworttext findet sie … Weiterlesen →

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Gesetze am Bundesverfassungsgericht gescheitert

Erstellt am 9. November 2012 von ulrics

Bei einer Suche musste ich feststellen, dass es keine Übersicht der Gesetze gibt die teilweise oder komplett am Bundesverfassung gescheitert sind. Deswegen habe ich mal geschaut was ich herausfinden kann. Vielleicht werde ich diesen Artikel auch nach und nach weiter … Weiterlesen →

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Versprochen und nicht gehalten.

Erstellt am 4. November 2012 von ulrics

Wahlversprechen werden viele gemacht aber wieviel davon wurden gehalten und was sind Wahllügen? Nicht gehaltene Versprechen sind für mich Wahllügen. Wobei die Aussagen teilweise juristisch so formuliert werden, dass hinterher nichts juristisch beanstandet werden kann. Nach dem Motto, wir haben … Weiterlesen →

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Rieselhilfe

Erstellt am 31. Oktober 2012 von ulrics

Eine Rieselhilfe bzw. Rieselhilfsstoffe dient dazu kristalline Substanzen am verklumpen zu hindern. Diese werden häufig Speisesalz zugesetzt. Aber auch Zuckern werden Rieselhilfen zugesetzt. So kann in Puderzucker zum Beispiel Stärke als Rieselhilfe zugesetzt worden sein. Einen Überblick der Rieselhilfsstoffe findet … Weiterlesen →

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Der Fall Schavan

Erstellt am 17. Oktober 2012 von ulrics

Irgendwie verspüre ich derzeit einen Hauch von Deja Vu. Denn wenn ich von den Plagiatsvorwürfen und den Aussagen von Annette Schavan (CDU) dazu lese fühle ich mich doch recht stark an die Aussagen von Exdoktor Karl Theodor Maria Nikolaus Johann … Weiterlesen →

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Wucherpreise bei Deutscher Bahn?

Erstellt am 12. Oktober 2012 von ulrics

Die Deutsche Bahn ist eine 100 % Tochtergesellschaft der Bundesrepublik Deutschland. Wie in der Presse berichtet sollen mal wieder die Preise steigen und das um ‚moderate‘ 2,8 %. Im Endeffekt wird hier nach meiner Ansicht die Bahnsteuer erhöht. Schließlich wandert … Weiterlesen →

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Mir stinkt der Qualm

Erstellt am 6. Oktober 2012 von ulrics

Ich mein die Abgase von Rauchern, welche Nichtraucher vielfach erdulden müssen. Insbesondere an Orten, wo sie nicht freiwillig sind. Zum Beispiel zu Fuß im öffentlichen Raum oder beim Warten auf ökologische Transportmittel (ÖPNV). Ich empfinde die Debatte um den „Nichtraucherschutz“ … Weiterlesen →

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Duisburger Schmu

Erstellt am 25. September 2012 von ulrics

Auch wenn ein gewisser FDP Politiker mir gegenüber behauptete, es gäbe kein Klüngel in Duisburg, so zeigen die gegenwärtigen Entwicklungen genau diesen Schmu. Sei es die Trickkiste und den Versorgungsposten für Peter Greulich oder das mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnte Bürgerbegehren … Weiterlesen →

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Einheitliche Währung an Griechenland gescheitert?

Erstellt am 27. August 2012 von ulrics

Es war einmal vor langer Zeit auf einem doch recht nahen Kontinent namens Europa. Dort schlossen sich mehrere Länder zu einer Union mit einer einheitlichen Währung zusammen. Zu diesen Ländern gehörten Frankreich, Belgien, Italien, Schweiz und Griechenland. Für eine Weile … Weiterlesen →

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AG Zeitfeststellung Mumble am 28.08.2012

Erstellt am 26. August 2012 von ulrics

Die AG, welche sich zum Ziel gesetzt hat die Zeitumstellung abzuschaffen trifft sich auch diesen Monat wieder. Genauer gesagt am 28. August 2012 um 21 Uhr in Mumble. Die Tagesordnung ist im Pad zu finden. Raum wird wahrscheinlich Root => … Weiterlesen →

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Bloggerverband

Erstellt am 22. August 2012 von ulrics

Wenn jetzt demnächst eine Abmahnwelle auf uns Blogger wegem dem Leistungsschutzschwachsinn zu rollt, wäre eine Art Bloggverband der freien Freizeit-Journalisten vielleicht keine schlecht Sache. Natürlich wird nicht in jedem Blog Journalismus betrieben aber viele schreiben über Probleme, Sorgen, Erfahrungen oder … Weiterlesen →

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INDECT hätte die Loveparadekatastrophe verhindert…

Erstellt am 9. August 2012 von ulrics

… behauptet jedenfalls die Sprecherin von Antonio Tajani Vizepräsident der Europäischen Kommission. Die genauen Worte waren: …“INDECT hätte geholfen, die Massenpanik bei der Loveparade in Duisburg zu verhindern“… Zumindest eine sehr gewagte These, die im Rahmen dieses Artikels geäußert wird. … Weiterlesen →

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Dichtheitsprüfung Fragen an Minister Remmel

Erstellt am 20. Juli 2012 von ulrics

Ich habe mal folgende Fragen bzgl. der Dichtheitsprüfung dem Minister Remmel gestellt. Wie ich aus der Zeitung erfuhr sind sie für die umstrittene Dichtheitsprüfung. Ist ihnen klar, dass die Überprüfung mit Druck unter Umständen erst zu Beschädigungen führen kann? Vor … Weiterlesen →

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Angeblicher Nichtraucherschutz von Rot-Grün

Erstellt am 1. Juli 2012 von ulrics

SPD und Grüne, wollen die Nichtraucher schützen. Jedenfalls geben sie das vor. Eine Kneipe, wo geraucht wird brauche ich nicht zu betreten. Ist meine freie Entscheidung. Anders ist es beim Warten auf Bus und Bahn, wo ich als Nichtraucher meist … Weiterlesen →

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Wahlmüde?

Erstellt am 23. Juni 2012 von ulrics

Stellt euch vor es ist Wahl und keiner geht hin. Dann wäre die Demokratie am Ende. Das gibt es natürlich noch nicht aber dennoch ist die Wahlbeteiligung häufig schlecht und die Tendenz ist sinkend. In einem Interview von Alexander Slonka … Weiterlesen →

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Kleidungszwang im Landtag?

Erstellt am 20. Juni 2012 von ulrics

Wenn es nach der SPD gehen würde, wären wir alle im Landtag genormt und eine Jacket wäre Pflicht. Die NRZ hat mal zu Leserbriefen aufgerufen, wobei ich Zweifel habe, ob meiner überhaupt gedruckt wird. Sei es wegen der Menge oder … Weiterlesen →

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Warum Sören Link für mich unwählbar ist und bleibt

Erstellt am 19. Juni 2012 von ulrics

Wie ich schon sagt wähle ich am 1.7.2012 weder Sören Link (SPD) noch Benno Lensdorf (CDU). In dem SPD-Medium Wochen-Anzeiger gab es am Samstag vor der OB-Wahl einen Artikel in dem Sören Link beworben wurde. „Natürlich“ soll die Rheinhausenhalle behalten … Weiterlesen →

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Piraten wirken nachhaltig

Erstellt am 18. Juni 2012 von ulrics

Ich habe gerade mal eine schnelle Analyse der Begriffe Bürgerbeteiligung und Transparenz mit Google durchgeführt. Die Aussagen sind natürlich nicht so verlässlich, als würde mensch im Rahmen einer Doktorarbeit das Auftauchen der beiden Begriffe detailliert analysieren und nach Medium bzw. … Weiterlesen →

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Das beste für Deutschland?

Erstellt am 16. Juni 2012 von ulrics

In einem NRZ Artikel (Der letzte Bondianer, von Christian Kerl und Miguell Sanches) las ich letztens folgend Zeile „Die SPD will nicht, dass auch die Debatte über Euro-Bonds mit einem Sieg Merkels endet.“ Ich frage mich was so eine Einstellung … Weiterlesen →

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Aktueller Pressüberblick Michael Rubinstein

Erstellt am 12. Juni 2012 von ulrics

Um mich nicht immer zu wiederholen mal ein „kleiner“ Presseüberblick über Michael Rubinstein, für jene die sich selbst eine Meinung bilden wollen. Aber immer bedenken keine Zeitung schreibt etwas ohne Grund und natürlich ohne Anspruch auf Vollständigkeit. 10.06.2012 Der Oberbürgermeisterkandidat … Weiterlesen →

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Antwort auf offenen Brief

Erstellt am 11. Juni 2012 von ulrics

Ich hatte ja vor einiger Zeit mal wieder einen offenen Brief geschrieben, allerdings scheinen die Altpolitiker mal wieder eine Antwort zu scheuen oder wenn dann nicht wirklich zu antworten. Sehr geehrter Herr Scharfenort, schon wieder suchen Sie verzweifelt nach Gemauschel, … Weiterlesen →

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Programm Michael Rubinstein

Erstellt am 6. Juni 2012 von ulrics

Ein Oberbürgermeisterkandidat, sollte nicht nur gute mit den Menschen klarkommen, er sollte auch ein Vorstellung darüber haben, was in Duisburg zu tun ist. Einige füllen so etwas dann mit leeren Phrasen ohne zu erklären was sie sich genau vorstellen anderen … Weiterlesen →

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Die Duisburger Landtagsabgeordneten

Erstellt am 6. Juni 2012 von ulrics

Wer die Abgeordneten aus Duisburg mal direkt befragen will und das schön öffentlich hat hier einen kleinen Überblick mit den Links zu den jeweiligen Seiten bei Abgeordnetenwatch Wahlkreis Duisburg I Holger Ellerbrock (FDP) über Landesliste Sarah Philipp (SPD) Direktmandat Petra … Weiterlesen →

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Gegenvorschlag für Krieger

Erstellt am 5. Juni 2012 von ulrics

Sie können natürlich, wie derzeit von ihnen geplant keine würdige Loveparadegedenkstätte bauen und die Duisburger, Niederrheiner, Rheinländer und Ruhrgebietler kaufen nichts bei Möbel Krieger. Gibt ja in Duisburg genug andere Geschäfte für Möbel. Durch eine Aktion, wie diese verprellen sie … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag

Erstellt am 2. Juni 2012 von ulrics

Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen →

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Freie Geschlechtswahl

Erstellt am 31. Mai 2012 von ulrics

Leider noch nicht in Deutschland aber Argentinien geht mit gutem Beispiel voran. Endlich werden Menschen nicht mehr in die Kategorien Männlich und Weiblich diskriminiert. Zum Beispiel bei Transexuellen aber auch Zwittern müssen die Geschlechtsmerkmale nicht mit dem gefühlten Geschlecht übereinstimmen. … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung der Duisburger Parteien

Erstellt am 29. Mai 2012 von ulrics

Die Parteien in Duisburg haben unterschiedliche Vorstellungen über Beteiligung der Bürger. CDU: Die CDU meint,dass eine Zusammenlegung von Stadtbezirken zu weniger Bürgerbeteiligung führt. Allerdings müsste Bürger dazu erst einmal wissen, wo Bürger sich beteiligen kann. Ich habe gerade mal noch … Weiterlesen →

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Die OB Kandidaten

Erstellt am 26. Mai 2012 von ulrics

In letzter Zeit sind beim Westen einige Artikel zu den OB-Kandidaten erschienen. Um für die Wahl am 17. Juni nochmal die Kandidaten etwas aufzufrischen verlinke ich diese hier mal. Der erste Beitrag zum Thema OB-Kandidaten findet sich hier. Die Kandidaten: … Weiterlesen →

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Pöstchen die 2.

Erstellt am 23. Mai 2012 von ulrics

Habe nur ich den Eindruck, dass Greulich einen neue Posten geschaffen bekommt, um Platz für jemanden von der SPD zu machen? Ein Zitat wie dieses SPD fordert schon seit langem einen zweiten Chef für die Wirtschaftsbetriebe deutet ja darauf hin, … Weiterlesen →

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OB-Wahlbenachrichtigungen

Erstellt am 21. Mai 2012 von ulrics

Am 17. Juni ist es soweit. Die OB-Wahl findet statt. Ich hoffe, dass schon im ersten Wahlgang ein klares Ergebnis zustande kommt, damit der klammen Stadt Duisburg ein weiterer Wahlgang erspart bleibt. Zu beachten ist bei der Wahl folgendes: * … Weiterlesen →

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Rettung Rheinhausenhalle II

Erstellt am 14. Mai 2012 von ulrics

Die Rheinhausenhalle ist von der Schließung bedroht. Ein weiteres Stück Kultur wird im Duisburger Westen kaputtgespart. Natürlich werden die Einsparung davon aufgehoben, dass die Stadt die Pacht für die Halle an sich selber zahlt. In Form der IMD. Kein sonderlich … Weiterlesen →

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