Das Ansehen des Landtages?

Vor kurzem bin ich über einige Zeitungsmeldungen über die Twittermeldungen von Birgit Rydlewski gestolpert. Damals wurde ja ziemlich heftig gegen ihre Meinungsäußerungen gewettert.

Unter anderem hatte sie sich während einer Landtagsdebatte gelangweilt und dies öffentlich bekundet.

Ist dies etwas zu viel an Transparenz? Oder sollte Birgit es etwas so machen, wie jene ‚ehrenwerten‘ Abgeordneten, die zu Sitzungen erst gar nicht erscheinen? Schadet das fernbleiben nicht viel mehr dem Ansehen eine Parlamentes?

Andererseits ist die Anwesenheit bei Fraktionszwang überhaupt notwendig, wenn bei der jeweiligen Partei die Abgeordneten von ihrer Gewissensfreiheit entbunden werden und ihnen die Parteimeinung aufgezwungen wird?

Das Ansehen des Landtags wird in meinen Augen nicht durch die intensiv genutzte Meinungsfreiheit einer Piratin beschädigt, sondern durch jene keine Rechenschaft für ihre Nebenjobs ablegen. Dem Ursprung der Gelder, welche sie bekommen. Das Ansehen wird ebenfalls durch Lobbykraten und schlechte Gesetze beschädigt, wie zum Beispiel dem Rundfunkstaatsvertrag. Das Ansehen des Landtags wird durch Machenschaften in Hinterzimmern beschädigt. Das Ansehen des Landtages wird ebenfalls beschädigt, wenn MdLs Sicherheitskonzepte für Stadien für gut heißen, die ohne Beteiligung der Bevölkerung erstellt wurden, und dies auch noch Demokratie nennen. Das Ansehen des Landtages wird durch undurchsichtige Haushalte beschädigt, die trotz Veröffentlichung intransparent bleiben.

Wie heißt es in diesem Buch noch. Wer ohne Schuld ist werfe den ersten Stein. Ich würde vermuten im Landtag würden wohl keine Steine fliegen.

Zudem zeigt doch die aktive und passive Wahlenthaltung, wie es um das Ansehen der Politiker an sich und damit indirekt des Landtages es bestellt ist. Stocksteife Personen, die mehr Wert auf Form, als auf Inhalt zu legen scheinen, können nun einmal die Vielfalt der Bevölkerung nicht repräsentieren.

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2 Antworten zu Das Ansehen des Landtages?

  1. Das schönste an der Geschichte war, dass Birgit, wie alle 20 Piraten, an der sehr langen Sitzung (bis fast 23 Uhr) von Anfang bis Ende teilnahm, während besonders die CDU durch Abwesenheit glänzte, weil draußen ein Fass Bier geleert werden musste. Das hatte Folgen für die Teilnahme am dritten Sitzungstag, wo mindestens ein CDU-Leithammel wegen Unpässlichkeit fehlte, war sauer eingelegt…“Stocksteife Personen“ im letzten Absatz ist eine angemessene Bezeichnung.

    Kein Wort darüber bei den Schmocks von der Qualitätspresse, die nichts nötiger braucht als ein Leistungsschutzrecht.

  2. Christian Conrad schreibt:

    Ich setze auf die Zukunft:
    Es begann vor über 2.500 Jahren in der Antike mit dem Scherbengericht. Aber ein „modernens“ Parlament schließt Nichtwähler + die, die nicht wählen dürfen aus; (& genaugenommen alle Bürger ausgenommen „ihre“ Repräsentanten) + die Unterlegenen kommen nicht zu ihrem Recht.
    Gegenwärtig findet ein sich entwickelnder Prozeß über neue Medien statt, der Veränderung bringen könnte.
    Die Piratenidee ist nur ein Beispiel dafür.
    (Einschlafen oder Nichterscheinen im Parlament zeugen nur für die Überholungsbedürftigkeit des Systems, mehr nicht.)

    Gruß AHOI von @Pflanzpirat

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