Schlagwort-Archive: Undemokratisch

Petition und Begehren für Trinkwasser

Trinkwasser ist lebenswichtig. Wer schon mal in ein wenig exotischeren Gefilden geweilt hat, weiß wie es ist, wenn kein Trinkwasser aus dem Hahn kommt. In diesen Ländern gibt es Trinkwasser nur in Flaschen zu kaufen. Die EU scheint der Ansicht … Weiterlesen

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Unpiratiger GO-Vorschlag zur Einschränkung der Redefreiheit

Vor kurzem ging ein Vorschlag für eine GO für den Bundesparteitag über die NRW Info Liste (Stand 17.11.). Der Vorschlag enthält zwar einige sicherlich sinnvolle Punkte aber aber auch eine Einschränkung der Redefreiheit, welche als Teil des Grundrechtes der Meinungsfreiheit … Weiterlesen

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