Category Archives: Grundrechte

NRW Petitionsausschuss will nichts für Radfahrende tun – #FDP #CDU #Autokorrektur #Fahrradalltag

Ich hatte wegen der hochgefährlichen Dooring-Parkplätze eine Petition an den Landtag NRW geschickt, weil die Städte nicht handeln. Nun bekam ich folgende Antwort: „Der Petitionsausschuss hat die Sach- und Rechtslage, die der Eingabe des Petenten zugrunde liegt geprüft. Bei neu … Weiterlesen →

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NRZ betreibt #Greenwashing für Flugverkehr – #Klimaschutz

Immer wieder erscheinen in der NRZ Artikel zum Thema Flugverkehr und „Klimaschutz“. Da ich mich für beide Themen interessiere, lese ich diese natürlich auch immer sorgfältig. Auffällig ist, dass bei vielen der Artikel der Flugverkehr besser dargestellt wird, als dieser … Weiterlesen →

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Kita in den Peschen? Bei dem LKW-Verkehr? – #Duisburg #Rheinhausen #Logport #Duisport

Wie man der Tageszeitung entnehmen konnte, will die GEBAG eine Kita in Rheinhausen bauen. Auf deren Seite sind folgende Angaben zu finden: Errichtung einer 6-gruppigen Kita in Modulbauweise In den Peschen 10a, 47228 Duisburg-Bergheim Zeitplan Ausschreibungszeitraum: Januar/Februar 2022 Ausführungsbeginn: März … Weiterlesen →

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Radfahrunfälle und Täter-Opfer-Umkehr – #Fahrradalltag #Dooring #Verkehrswende #Autokorrektur

Vor einigen Tagen schrieb ich einer Zeitung bzgl. der Thematik Täter-Opfer-Umkehr bei Unfällen von Radfahrenden. Aufhänger war hier ein Artikel bei dem ein Radfahrer einen Dooringunfall hatte. Im Artikel wurde dies zwar weitestgehend beschrieben, aber die Überschrift, erwähnte nur den … Weiterlesen →

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Vorläufig keine Rodung und Räumung in Lützerath – #Braunkohle #RWE #Klimaschutz

Pressemeldung des OVG Das Oberverwaltungsgericht hat heute mit Zwischenentscheidungen der RWE Power AG aufgegeben, bis zu einer Entscheidung in den Eilbeschwerdeverfahren davon abzusehen, auf den Grundstücken eines Landwirts in Lützerath Vorbereitungsmaßnahmen für die Abbaggerung, etwa Rodungsarbeiten oder den Abriss von … Weiterlesen →

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#Duisburg Gateway Terminal klimaneutral? – #Greenwashing #Duisport #Klimaschutz #Logistik

Überall wird derzeit versucht Klimaneutralität vorzutäuschen. Der Hafen Duisburg ist hier sicherlich keine Ausnahme, wenn man verkündet, dass das Gateway Terminal klimaneutral werden soll. Man entsinne sich hier an die Äußerungen im Beteiligungsverfahren. U. a. Photovoltaik ist keine Vorgabe, deswegen … Weiterlesen →

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DIE PARTEI Düsseldorf antwortet dem Schnalke – #Klimastreik #Flughafen #Klimaschutz #FFF

Twitter spült immer mal wieder geniale Beiträge in die Timeline, so auch ein Beitrag von Die PARTEI Düsseldorf: „Hurra! Wir haben ungebetene Lobbypost bekommen! Da antworten wir doch gern!“ fängt der Tweet an. Angehängt ist auch die Antwort an den … Weiterlesen →

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#Bahn: Zuverlässigkeit mangelhaft – #Bahnsinn #Verkehrswende

Wer hat es noch nicht erlebt, dass die Bahn über Verspätungen oder Zugausfälle nicht rechtzeitig informiert. Ein besonders krassen Fall habe ich im Allgäu erlebt. Da stand ich über eine Stunde am Bahnhof, weil die Bahn erst mit mehr als … Weiterlesen →

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Weiche Ziele machen keine Beulen – #Autokorrektur #Fahrradalltag #Verkehrswende

Gehende und Radfahrende werden oft in Unfälle verwickelt, weil Autofahrende nicht aufpassen bzw. sich nicht an die Verkehrsregeln halten (Blinken, halten bei Rot, angepasste Geschwindigkeit, Abstand usw.). Ich habe hier echt manchmal den Eindruck, dass Autofahrende nur danach gehen, was … Weiterlesen →

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#Klimaschutz: Wenn Wüst das ernst meint, soll er das beweisen! – #Fluglärm

Laut Zeitung versucht Hendrik Wüst (ehemaliger Verkehrsminister) Stress mit Klimaschützenden zu vermeiden. Tja mit Klimaschützenden wird Herr Wüst noch Stress bekommen, weil er den Erweiterungsantrag des Flughafen Düsseldorf nicht abgelehnt hat. Jeder zusätzliche Flug sorgt für mehr Ausstoß klimaschädlicher Gase. … Weiterlesen →

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#Duisburg: Induzierter Verkehr durch neue Straßen – #Osttangente #Duisport #Logport

Der Versuch Verkehrsprobleme durch neue Straßen zu lösen ist zum Scheitern verurteilt. Denn es ist wissenschaftlich belegt, dass neue Straßen unweigerlich zu mehr Verkehr führen. Besonders wenn reale oder vermeintliche Abkürzungen gebaut werden, kommt es im Endeffekt zu mehr Verkehr. … Weiterlesen →

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Verbrauchendenschutz: Mogelpackung für den Schummelmelder – #Klimaschutz

Bei der Biobrühe von ALDI bemerkte ich, dass das Glas nur etwa halb voll ist. Bekanntlich halte ich nicht sonderlich viel von solchen Mogelpackungen. Erst einmal verursachen diese unnötige Transporte und dann werden natürlich Ressourcen verschwendet. Ein viel zu großes … Weiterlesen →

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#Braunkohle: Pfeifer & Langen intransparente Änderung – #Köln #Hürth #Klimaschutz #Jülich

Die Firma Pfeifer & Langen GmbH & Co. KG (Aachener Str. 1042 a, 50858 Köln) will etwas an deren Werk in Jülich ändern, laut Amtsblatt 49 der Bezirksregierung Köln. Am Standort Jülich betreibt Pfeifer & Langen, laut UBA eine Zuckerfabrik … Weiterlesen →

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Laut UBA spricht viel gegen #Feuerwerk – #Umweltschutz #Lärm #Tierschutz

Die ganzen negativen Auswirkungen der „Tradition“ Feuerwerk auf wenigen Seiten. Hintergrundpapier: Wenn die Luft „zum Schneiden“ ist

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#Datenschutz: Auskunft von der Union Betriebs GmbH – #CDU

Hat schon mal jemand etwas von der Union Betriebs GmbH gehört? Jepp ich auch nicht. Aber scheinbar ist diese u. a. für den Datenschutz bei der CDU zuständig, denn von dort bekam ich Auskunft, ob die CDU Daten von mir … Weiterlesen →

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#Duisburg: Miese Baustellenbeschilderung durch VT Ripkens – #Rheinhausen

In Rheinhausen am Bahnhof Rheinhausen Ost wurden mehrere Schilder wegen einer Baustelle aufgestellt. Allerdings fragt man sich, ob die Handelnden nachgedacht haben, bevor diese Schilder aufgestellt wurden. Da wäre zum Beispiel das Schild auf dem Gehweg, direkt neben einen in … Weiterlesen →

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Flughafen Düsseldorf will trotz allem immer noch erweitern – #CDU #Klimaschutz #Corona

Nächster kritischer Kommentar zur Kapazitätserweiterung Erinnert mich daran, dass vor kurzem einer vor Gericht stand, wegen Brandstiftung, weil er seine vermeintlich gute Idee abgefakelt hat, weil er sich so in die Idee verrannt und viel Geld versenkt hat.

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#Duisburg: Bezirksregierung zur Sperrung Osloerstraße für Radverkehr – #Fahrradalltag #Autokorrektur #Verkehrswende #Osttangente

Es ist ziemlich skurril, dass man auf der einen Seite hört, dass es auf der Osloerstraße für Radfahrende gefährlich wäre, aber die Stadt Duisburg an anderen Stellen reale Gefährdungen durch LKW-Verkehr verharmlost. Hier nun die skurrile Antwort der Bezirksregierung Düsseldorf: … Weiterlesen →

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#NRW: Statt Abstandskontrolle nur Ausreden von der Polizei – #Verkehrswende #Fahrradalltag #Autokorrektur

Vor einigen Wochen schrieb ich dem Innenminister Reul, weil die Polizei in Hinblick auf eine Kontrolle des seitlichen Abstandes nicht bzw. sehr wenig tut. Die Antwort, lässt für mich den Schluss zu, dass eigentlich sogar noch weniger tut. So heißt … Weiterlesen →

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#Duisburg: Defekte Senken auf Osttangente – #Rheinhausen #Duisport #Logport

In Drucksache 21-1012 befindet sich unter der VIA-Projektnummer 3120 der Punkt „Instandsetzung von mehreren Senken“ auf der Osloerstraße zwischen Margarethenstraße und Europaallee. Da sich ein Teil dieser Straße unter der Bezeichnung Osttangente auf der Schlackeaufschüttung zwischen Eisenbahnbrücke und Margarethenstraße befindet … Weiterlesen →

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#Duisburg: Verkehrsinkompetenz Teil 2 – #Rheinhausen #Verkehrswende #Autokorrektur

Über die Sperrung der Friedrich-Alfred-Straße für den Radverkehr hatte ich bereits berichtet. In den Tagen danach bin ich dort ebenfalls vorbeigekommen und fand dann sogar noch seltsamere Beschilderung vor. Denn da stand dann neben einem Radfahrverbot auch noch ein Gehverbot. … Weiterlesen →

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Was ist gelb, schwarz und strahlt? – #Strahlenschutz #Antiatom #Radioaktiv

Eine Antwort auf diese Frage findet sich in einem Artikel von Quarks. Aber erst einmal will ich ein wenig ausholen. Wenn man von Strahlung hört oder liest kriegen viele Menschen Panik oder Sorgen sich. Teilweise ist das verständlich. Es gibt … Weiterlesen →

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Autobahnparken am Flughafen Düsseldorf – #Fluglärm #Verkehrswende

Mal ein Beispiel wie egal Falschparkenden selbst die eigene Sicherheit ist, wenn es um das Sparen von ein paar ein paar Euro geht, sieht man bei dieser Schilderung von Autobahnparkenden. Ich kann es jedenfalls nicht nachvollziehen, wie man auf die … Weiterlesen →

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#Duisburg: Reinigung und Winterdienst bei Radwegen? – #Fahrradalltag #Fahrrad #Verkehrswende

Für die Verkehrssicherheit ist die regelmäßige Reinigung von Rad- und Gehwegen sehr wichtig. Gerade wenn überall Laub liegt kann es schnell rutschig werden. Um so interessanter war ein Posting bei Facebook, wo Kerstin Ciesla vom BUND fragte, wo denn eigentlich … Weiterlesen →

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Wohnungsnot durch Parkplätze – #Verkehrswende

Ein wesentlicher Faktor für die Baukosten ist die Grundfläche. Viel Städte geben eine Mindestzahl von Parkplätzen vor. Der Platz steht dann erstens nicht für Wohnraum zur Verfügung und erhöht die Baukosten, was sich wiederum auf die spätere Miete auswirkt. Aber … Weiterlesen →

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Seltsame Antwort des #VRR – #Bahnsinn #ÖPNV #Verkehrswende

Der VRR hat auf meiner Frage zu deren komischen Preispolitik wie folgt reagiert: ========================================= Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen Dank für Ihre Mitteilung, welche uns am 07.11.2021 erreicht hat. Tickets lassen sich bei durchgängigen Fahrten nicht mit Einzeltickets erweitern. Dies … Weiterlesen →

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Alibiaktion von Ina Brandes mit Speichenreflektoren für Kinder – #Duisport #Rheinhausen #Logport

Was denkt sich Frau Brandes bei einer Alibiaktion, bei der Reflektoren an Kinder verteilt werden? Das kann man sich in Duisburg völlig schenken und das Geld lieber sparen. Aber vermutlich nicht nur in Duisburg. In Duisburg fahren durch Duisport extreme … Weiterlesen →

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#Duisburg: Kann sich die DVG keine Parkplätze leisten?

Am Duisburger Hauptbahnhof viel mir das auf dem Bild zu sehende falschparkende Fahrzeug auf. In der Windschutzscheibe ist zwar etwas in der Art von einem angeblichen Einsatzfahrzeug der DVG erkennbar, allerdings hat das Fahrzeug dadurch keine Sonderrechte. Wenn das Fahrzeug … Weiterlesen →

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#Duisburg: Beschilderung für Radfahrende völlig sinnfrei – #Rheinhausen #Verkehrswende #Fahrradalltag

Über richtige Verkehrszeichen habe ich schon öfters was geschrieben. Also etwa fehlerhafte Radwegpflicht oder Durchfahrtverbote für Radfahrende. Aber letztens am Bahnhof Rheinhausen Ost (Zugang Gleis 2) fiel mir das unten sichtbare Schild auf. Das Schild steht weder an einer Stelle, … Weiterlesen →

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Dauerfalschparken ist günstiger? – #Verkehrswende

Im Rahmen einer Diskussion bei Twitter erfuhr ich, dass es bei Parkverstößen ziemlich egal ist wie lange diese dauern. Wenn man etwa im Halteverbot steht und dies über Tage zahlt man nicht mehr, als jemand der nur eine Stunde oder … Weiterlesen →

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#Duisburg verbreitet Fehlinformationen zu Störfall bei #Venator – #Homberg #Umweltschutz #Duisport #Klimaschutz

Gestern um 16:26 twitterte die Stadt Duisburg „In einem Chemiebetrieb in Homberg ist Schwefel freigesetzt worden. Deswegen wurde Sirenenalarm ausgelöst. Schwefel ist gefährlich für die Atemwege. Geht bitte in Homberg & Umgebung nach drinnen & haltet Fenster & Türen geschlossen.“ … Weiterlesen →

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VRR komische Preispolitik – Zusatzticket und Preisstufe A – #Verkehrswende

Wenn ich nach Essen fahren habe ich mit meinem Ticket 2000 bis Stadtgrenze Mühlheim freie Fahrt, aber Stadtgrenze Essen brauche ich eine Fahrkarte. Ich habe nun mal überlegt, dass man eigentlich nur ein Ticket Preisstufe A2 für Essen bräuchte, um … Weiterlesen →

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Autos töten mehr Vögel als Windräder – #Tempolimit

In einer Grafik waren die verschiedenen Ursache für tote Vögel aufgeführt. Auf Platz 1 stand die Katze. Dann waren dort auch so Dinge, wie Hochspannungsleitungen und Gebäude, aber auch Autos und Fenster. Von den aufgelisteten Todesgefahren für Vögel stellen Windenergieanlagen … Weiterlesen →

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Unterlassung von gefährdender Beschilderung? – #Verkehrswende #Autokrorrektur

Städte wie Duisburg beschildern an vielen Stellen falsch und teilweise sogar gefährdend. Da stellt sich natürlich die Frage, was man dagegen tun kann. Man könnte natürlich bei jeder Stelle eine Klage anstreben, allerdings würde dies sehr teuer und aufwendig. In … Weiterlesen →

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#Logistik verursacht Verspätung bei der #Bahn – #Bahnsinn #Duisburg #Duisport

Eigentlich sollte um 14:05 ein RB nach Mönchengladbach von Gleis 1 abfahren aus dem HBF Duisburg. Wie man auf dem folgenden Bild sieht war bereits 14:07 als ein Güterzug andonnerte. Die Durchfahrt zog sich einige Zeit hin. Der RB hatte … Weiterlesen →

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#Klimaschutz: SUV, Flugreisen, FFF und Fakenews

Immer wieder liest man, dass jene die Fridays for Future demonstrieren würden mit dem SUV zur Schule gebracht würde, oder diese in den Urlaub fliegen würden. Mal abgesehen davon, dass dies natürlich Whataboutism ist, weil es ziemlich bizarr ist den … Weiterlesen →

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#Fluglärm-Gegner fordern höhere Lärmgebühren für den #Flughafen #Düsseldorf

Eine PM der Kaarster gegen Fluglärm Zum 1. Januar 2022 steht eine Anpassung der Entgeltordnung für den Flughafen Düsseldorf an, eine Entscheidung, die die eben ernannte Verkehrsministerin Ina Brandes in den nächsten Wochen zu treffen hat. Sie entscheidet damit auch … Weiterlesen →

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Strafanzeige bei Falschparken: Arbeitsplatz Fahrzeug – #Fahrradalltag #Fahrradbubble #Fahrrad #Autokorrektur

Ein abgestelltes Fahrzeug, das be- / entladen wird oder in sonstiger Weise anders als zum fahren genutzt wird, ist eine Arbeitsstätte gemäß Arbeitsstättenverordnung. Dies hat natürlich primär Auswirkungen in Hinblick auf den Arbeitsschutz. Die sekundäre Auswirkung ist allerdings viel interessanter. … Weiterlesen →

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#Verkehrswende: Autofahrende in Spielstraßen aussteigen und schieben – #Fahrradalltag #Fahrrad #Fahrradbubble

An zwei Stellen zu Fahrradthemen gab es in der letzten Zeit den Kommentar, dass Radfahrende doch absteigen und schieben können. Einmal an der Gefährdungsstelle in Hochfeld, wo Verkehrskriminelle regelmäßig Radfahrende gefährden und mehrfach bei der Thematik Friedrich-Alfred-Straße, welche die Stadt … Weiterlesen →

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#Klimaschutz: Vorteile Bahn gegen über Fliegen – #Bahnsinn #Verkehrswende #Fluglärm

Im wieder gibt es die Diskussion Fliegen vs. Bahnfahren und da kommen dann mehr oder weniger sinnvolle Argumente. Um mir die Diskussion zu sparen, sammele ich hier jetzt mal alle Argumente für eine Bahnfahrt. 1. Bahnfahren ist flexibler. Gerade auf … Weiterlesen →

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#Essen: Sanktionierung von Gehwegparken??? – #Gehdruck #Parkdruck #Verkehrswende

Was man nicht alles Online zu lesen bekommt. Etwa was die Stadt Essen gegen Gehwegparken tun will?. Statt konsequent gegen Verstöße vorzugehen, will man lieber das Gehwegparken erlauben. Echt absurde Lösung. Das heißt dann wohl, wenn in einem Geschäft zu … Weiterlesen →

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Zivilrechtliche Abmahnungen für sämtliche Verkehrsvergehen – #Verkehrswende #Fahrradalltag #Fahrrad #Autokorrektur

Bekanntlich parken viele auf Geh- und Radwegen. Manche auch sehr oft oder besonders gefährlich, sodass man hiergegen auch zivilrechtlich vorgehen können sollte. Deshalb eine Petition beim Bundestag. Wäre natürlich schön, wenn hier etliche ihre Erlebnis neutral schildern könnten. Mit neutral … Weiterlesen →

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Erfassung von Abstandsverstößen zu Radfahrenden – #Fahrradalltag #Verkehrswende #Fahrradbubble

Ordnungsbehörden verweigern regelmäßig die Rechtsdurchsetzung, weil es angeblich nicht ginge. Damit meinen diese den Mindestabstand zu Radfahrenden (und Gehenden), dabei gibt es einfache Möglichkeiten dies zu tun. = Ausmessung = Die einfachste Möglichkeit ist sicherlich eine Straße zu wählen, die … Weiterlesen →

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1G oder 2G? – #Corona #Covid19

Zwar betonen hier immer wieder einige, wie viel sicherer Getestete wäre, womit diese aber nur belegen, sich nicht intensiv mit dem Thema auseinander gesetzt zu haben. Bei Geimpften schlagen Schnell bzw- Selbsttests wenn überhaupt nur in einem kleinen Fenster an. … Weiterlesen →

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#Hannover Radfurt – Wie man das macht – #Howto #DIY #Verkehrswende #Fahrradalltag

Bei meinem letzten Besuch in Hannover fiel mir auf, wie gut der Radverkehr dort läuft. Man hat sogar extra bevorrechtigte Straßenquerungen für den Radverkehr eingeführt. Sogenannte Radfurten. Ich habe deshalb mal nachgefragt, wie das geht. Die Antwort überrascht wie leicht … Weiterlesen →

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#Duisburg: Wie viele Ampelspiegel gibt es? – #Duisport #Logport #Fahrradalltag

Um die Stadt Duisburg mal ein wenig zu fordern, mal eine kleine Frage zum Thema Ampelspiegel. Würde mich nicht wundern, wenn hier zweimal die Zahl 0 käme. Frage: ========================================== 1. Wie viele Ampelspiegel gibt es insgesamt in Duisburg? 2. Wie … Weiterlesen →

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#BMVI: Mindestabstand gilt auch für Geh- und Radwege – #Verkehrswende #Fahrradalltag #Fahrradbubble

Schon seit längerem frage ich mich, wie das eigentlich mit dem Mindestabstand für Geh- und Radwege ist. Es gibt da zwar eine bauliche Trennung durch einen Bordstein, allerdings bleiben gewisse Risiken natürlich bestehen. Demnach müsste der Abstand auch für Geh- … Weiterlesen →

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Petition: Abmahnung von Falschparkenden usw. – #Verkehrswende #Fahrradalltag #Fahrradbubble #Gehweg

Schon länger beschäftigt mich das Thema Abmahnung von Verkehrsverstößen. Nun habe ich mal eine nette Petition beim Bundestag eingereicht. Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, das sämtliche Verkehrsvergehen auch zivilrechtlich abgemahnt werden können bzw. das eine Unterlassungsklage zulässig ist. Begründung … Weiterlesen →

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#Duisburg: Parkverbot für Heerstraße erneut eingefordert – #Verkehrswende

Folgendes Schreiben ging an die Stadt Duisburg: Guten Tag, auf mein Schreiben vom 20.09.2021 erhielt ich bisher keine Antwort, da ich nicht sicher bin, ob Sie dieses Schreiben oder sogar den GO-§-24-Antrag auch als Antrag im Sinne des § 45 … Weiterlesen →

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#Duisburg: GO-§-24-Antrag: Abschleppen im Rahmen der verkehrsrechtlichen Durchsetzung – #Verkehrswende #Fahrradalltag #Autokorrektur #Gehweg

Und mal wieder ein kleiner netter Antrag zur Verkehrswende an die Stadt Duisburg. Bin schon gespannt, welche Ausreden sich SPD und CDU diesmal ausdenken. Die Stadt Duisburg möge endlich den verkehrsrechtlichen Ordnungsrahmen im vollen Umfang ausschöpfen um die Sicherheit und … Weiterlesen →

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