Rezension #RWE #Hauptversammlung – #Klimakiller #Klimaschänder

Am 26.04.2018 war die RWE Hauptversammlung und ich war dabei. Länger als die meisten Inhabenden die sich spätestens nach dem Kuchen am Nachmittag verdrückten.


(Auch Armin Laschet bekam sein Fett in einer Karikatur weg.)

Am Eingang war Demonstrierende verschiedener Organisationen, die auch Flugblätter verteilten. Eine Zeitlang stellte ich mich dazu, ging dann aber doch rein. Weil ich mich noch für die Rednerliste anmelden wollte. Offensichtlich ging es später in der Reihenfolge der Anmeldung, was aber dazu führte, dass gerade die Kleinaktionäre unverhältnismäßig lange warten mussten und noch dazu in ihrer Redezeit eingeschränkt wurden. Laut Aussage am Wortmeldetisch soll die Rechtsabteilung über die Reihenfolge entscheiden. Ein undemokratisches und intransparentes Verfahren, was definitiv nicht die Gleichbehandlung aller Aktionäre sicherstellt. Eigentlich müsse man dagegen klagen.

Aber erst einmal zum Anfang. Beim Einlass wurde doppelt kontrolliert und dann musste ich sogar Regenschirm und Trinkflasche abgeben. Regenschirm war ja noch ganz praktisch, aber Trinkflasche war Vollmist, insbesondere wo es drinnen nicht einmal stilles Wasser gab.

Da frage ich mich doch, was war der Grund für das Trinkflaschenverbot? Und warum gab es dann kein Stilles Wasser als Ersatz? Ich nehme ja nicht ohne Grund eine Wasserflasche mit. Ein wenig habe ich den Eindruck, mal wollte Inhabende schnell wieder loswerden.

In der Halle selber gab es ein Trinkverbot, allerdings nur für die Teilnehmenden. Für die Vorständler und Aufsichträtler galt dies scheinbar nicht. Schon seltsam wie einseitig die Regeln zu gelten scheinen. Und ein schönes Sinnbild wie viel die Vorständler und Aufsichtsrätler von den Inhabenden halten.

Zum Trinken musste man also runter und was schnelles zum Trinken gab es nicht. Das mochte okay sein für jene die eh nur wegen dem Essen kommen, aber jene, welche der Versammlung folgen wollten hatten ein Problem. Denn der Sound war durch die vielen Gespräche im Getränkebereich unverständlich.

Wie üblich gab es nur für die ersten paar Reihen Tische. Die anderen Aktionäre sollten wohl keine Tische bekommen.

Das Essen war wenig Nachhaltig allein wegen der zahlreichen Verpackungen und Gesund war es auch nicht, da zu Fleisch- und Zuckerlastig.


Insgesamt habe ich den Eindruck gewonnen, dass das Nahrungsangebot auf der Hauptversammlung einiges über einen Konzern aussagt und bei RWE war dies klar rückständig. Dies zeigt aber auch, dass die Zukunftsperspektive für RWE alles andere als rosig ist. Davon abgesehen musste ich einen Thunfisch Wrap wegschmeißen, weil dieser mit Chili war ohne Hinweis. Hätte ich das vorher gewusst, hätte ich mir den natürlich gar nicht erst genommen. So habe ich es probiert, aber Chili vertrage ich nun einmal nicht.

Auffällig war, dass sogar das Reinigungspersonal ein Sacko trug.

Ein kostenfreies WLAN sollte angeblich vorhanden sein, aber wer weiß schon wer dort von RWE mitliest.

Nur der Anfang wurde ins Internet übertragen. Die Generaldebatte nicht. RWE hat wohl Angst, dass man hinterher auf Aussagen festgelegt wird.

Angeblich soll der 26.04. neben dem Tschernobyl Tag auch der 120ste Geburtstag von RWE sein. Ein Umstand der einen nachdenklich werden lässt. Ich bin mir ziemlich sicher, dass das Unternehmen nicht mehr den 150sten Geburtstag erleben wird.

Natürlich wurde in der Rede besonders die Nachhaltigkeit betont, allerdings zeigt ja bereits der Plastikmüll der Hauptversammlung, dass dies nur ein Lippenbekenntnis ist und RWE keine Ahnung von Nachhaltigkeit hat. Nicht bei der Verpflegung und erst Recht nicht bei der Energiegewinnung. Nachhaltigkeit ist kein Teil der DNA von RWE.

Angeblich habe man den Kohlendioxidausstoß um 10 Mio t reduziert. Eine lächerliche Summe in Anbetracht des Umstandes, dass das Kraftwerk Niederaußem alleine bereits 29,6 Mio t ausstößt. RWE hat also gerade mal ein kleines Kraftwerk abgeschaltet. Nicht wirklich beeindruckend, so eine Zahlenmanipulation die erst einmal beeindruckend klingt, aber bei näherer Betrachtung nichts dahinter hat.

Vermutlich sieht es mit den übrigen Bilanzen nicht besser aus. Meine Empfehlung an die Inhabenden von RWE wäre jetzt auszusteigen solange der Kurs noch gut ist. Ich vermute stark, dass der in naher Zukunft wieder in den Keller geht. Spätestens aber nächstes Jahr, nachdem klar ist, welche Effekte die Zerschlagung von Innogy haben wird. Die 1,50 Euro war ein Einmaleffekt, der sich so nicht wiederholen wird.

Anscheinend haben auch Union Investment und Deka verpasst, die Zeichen der Zeit erkennt und kritische Anmerkungen gemacht bzw. Fragen gestellt. Insbesondere bzgl. der Alterenergieschieflage.

Das der Vorstand nicht sonderlich fähig ist, zeigte sich in meinen Augen auch daran, dass gemäß Cooperate Governance Kodex eine Hauptversammlung 4-6 Stunden dauern solle, die Von RWE um 10 Uhr begann und selbst um 18:30 noch nicht beendet war. Was wohl auch daran lag, dass die Redezeit nicht von Anfang an auf fünf Minuten begrenzt wurde. Auch wurde erst bei den kritischen Stimmen auf die Redezeit hingewiesen. Aber mal ehrlich Vorstand. Wir Inhabende bekommen deutlich weniger Geld dafür, dass wir die Hauptversammlung durchstehen als Vorständler und Aufsichtsrätler. Also jammert nicht, ihr werdet schließlich dafür bezahlt.

Gemäß den nur einmal verkündeten Zahlen der Anwesenheit waren weniger als 60 % der Aktionäre anwesend.

Im Rahmen der Antworten habe ich vernommen, dass 44 % der Kohle aus Russland kommt. Ich vermute stark auf dem Landweg per Eisenbahn. Wenn es also das nächste Mal Verspätung bei der Bahn gibt hat sicherlich auch RWE einen Anteil daran.

Eine Schnapsidee von RWE scheint zu sein, aus Braunkohle Treibstoff zu gewinnen, was aber nicht dem Gemeinwohl dient und somit keine Grundlage für Enteignung darstellt.

Bemerkenswert fand ich auch, dass ich mehrfach den Eindruck gewinnen musste, dass der Finanzvorstand Herr Krebber in seiner Nase nach Öl zu bohren schien.

Rücklagen wegen der Klagen des Bauerns hat RWE anscheinend nicht gebildet. Falls also der Klage stattgegeben werden sollte würde es u.U. zu einer erheblichen finanziellen Schieflage kommen.

Auf der Hauptversammlung stellte ich noch folgende Fragen, um ca. 18 Uhr:

Sehr geehrte Mitmenschen,

wir alle hier, die wenigen die noch da sind, tragen zum vorzeitigen Ableben von Menschen bei.

Ableben durch Klimaschädigung, Abgase oder z.B. Feinstaub aus der Braunkohleförderung.

Eigentum verpflichtet alle Inhabende und letztlich trifft es auch uns selbst.

U.a. zur Rendite folgende Fragen:

1. Wie viel Rendite ist ein Menschenleben wert? Aus der statistischen Auswertung der Todesopfer lässt sich dies berechnen.

2. Wie viel Rendite ist die Zukunft der Menschheit wert?

3. Wie viel trägt RWE zu zukünftigen Klimaflüchtlingswellen bei?

4. Welcher Anteil der Rendite kam durch Gesetzesänderungen zustande?

5. Mit welchen langfristigen Verlusten der Aktie ist zu rechnen, weil RWE nicht für die Zukunft aufgestellt ist?

6. Welche Werte für A- und E-Staub am Arbeitsplatz Braunkohletagebau wurde gemessen?

7. Warum zeigt RWE durch die Verpflegung bei der Hauptversammlung, wie wenig RWE für Nachhaltigkeit steht? Allein der Plastikmüll von heute wäre vermeidbar gewesen. Andere Hauptversammlungen schaffen es auch mit weniger Müll

Auf die Antworten wartete ich nicht mehr.

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Offener Brief: #Verwaltungslügen für #Investoreninteressen? #Datenschutz

Nachfolgendes Schreiben schickte ich u.a. an Sören Link

Sehr geehrter Herr Link,

als Verwaltungschef sind Sie verantwortlich für Ihre Beschäftigten.

Im Rahmen der Auswertungen der Drucksachen 18-0299 und 18-0298 wurde durch eine BI festgestellt, dass die Verwaltung dort u.a. Unwahrheiten verbreitet. Ich habe da auch mal selbst nachgeforscht und festgestellt, dass die BI recht hat. Mit dem IMMIS-Modell können keine Werte für den Bereich berechnet werden.

Steht Oberbürgermeister Sören Link etwa für Alternative Fakten?

Ist Beteiligung für Sie etwa nur ein notwendiges Übel, bei dem die Interessen der Bevölkerung mit Lügen vom Tisch gewischt werden?

Ist natürlich deutlich bequemer um „Investoren“ Flächen auf dem Silbertablett zu servieren, wenn man es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt und einfach etwas behauptet, was so nicht stimmt. Hat allerdings den großen Nachteil, dass dies vor Gericht heftig nach hinten losgehen kann. Es weckt bei mir aber auch erhebliche Zweifel an der Verwaltung selber, denn diese ist der Rechtsstaatlichkeit und nicht irgendwelchen Investoren verpflichtet.

Wenigstens kann es hier, anders als bei der Loveparade keine Toten geben. Jedenfalls keine Menschlichen. Die Vernichtung von Flora und Fauna steht m.E. ziemlich weit ob auf Ihrer Agenda. Man schaue sich nur die Betonwüste Bahnhofsplatte an. Die paar Hecken und Bäumchen ändern daran nichts.

Wenigstens habe ich inzwischen die Unterlassungserklärung der Stadt, in Hinblick auf den erheblichen Datenschutzverstoß vor Weihnachten. Seien Sie versichert, dass ich auch kein Problem gehabt hätte das vor Gericht zu bringen. Gerade beim Datenschutz versagt die Stadt Duisburg erheblich.

Die ethischen Standards der kommunalen Verwaltung scheinen mir jedenfalls nicht auf dem Niveau zu sein, wie es die freiheitlich demokratische Grundordnung gebietet. Was aber wenig wundert, wo doch ständig Personal abgebaut wird. Da bleibt dann weniger Zeit für Recht und Gesetz.

Jedenfalls wäre die Politik gut beraten nicht alles zu glauben, was ihr Verwaltungsapparat produziert. Aber vielleicht wollen es einige Vertretende auch einfach glauben. Müssen Sie ihr Gewissen dann doch nicht mit unangenehmen Fakten belasten.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

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Das #Christentum gehört nicht zur #CSU – #Jesus

Gerade überschlägt sich die CSU mit Anfeindungen gegen einen pauschalisierten Islam. Wenn ich mir diese Äußerungen anschauen und dies mit dem neuen Testament vergleiche sind hier starke Diskrepanzen zu erkennen.

Wenn Jesus die Geldwechsler aus dem Tempel jagt ist dies wohl ein deutlicher Hinweis für eine Kritik am Kapital. Am Geschachere und am Feilschen. Von Parteispenden oder Sponsoring hätte er sicherlich auch nicht viel gehalten.

Jesus ging nach der Bibel zu den Aussätzigen, nahm Samariter, welche nicht gerade angesehen waren, als Beispiel für Barmherzigkeit und es gibt sicherlich noch zahlreiche Beispiele, wo Nächstenliebe über alle Grenzen hinweg gepredigt wird.

Das in der heutigen Zeit verbreitete Sharing ist der englische Begriff für das Teilen. Etwas, was Jesus ja mit Fisch und Brot getan haben soll. Auch wenn dies vielleicht nur eine Metapher sein mag, so steht es doch für den Anspruch zu teilen und nicht anzuhäufen.

Und was Konservativen vielleicht auch nicht gefallen dürfte. Nach vielen Darstellungen war Jesus langhaarig und lebte wohl in einer WG mit 12 anderen.

Wenn ich jemanden mit diesen Charakteristiken politisch einordnen sollte wäre es weder national, noch konservativ, sondern eher linksinterlektuell.

Mitglied der CSU wäre Jesus bestimmt nicht geworden. Aber vermutlich wäre es bereits an der Grenze von Bayer abgewiesen worden. Was würde die Welt wohl machen, wenn Jesus 2000 Jahre später noch einmal wiederkommen würde?

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Heute ist #RWE #Hauptversammlung – #Tschernobyltag #BraunkohleStiehltHeimat

Am heutigen Tag wird eigentlich der Opfer von Tschernobyl gedacht. Aber RWE, eine Firma die beständig Strahlung freisetzt, hat ihre Hauptversammlung auf diesen Tag gelegt. Mit der freigesetzten Strahlung meine ich noch nicht einmal die Atomkraftwerke, die bisher ohne GAU laufen, oder die Firmen, welche Brennelemente erzeugen und zum Teil RWE gehören. Ich meine die Braun- und Steinkohlekraftwerke. Im Normalbetrieb stoßen Kohlekraftwerke mehr radioaktives Material aus, als Atomkraftwerke.

Aus der Hochrisikotechnologie Atomkraft wird in Deutschland die Energiegewinnung beendet. Brennelemente und Anreicherung von Uran finden allerdings weiterhin in Lingen und Gronau statt. Einen Ausstieg gibt es hier noch. Schlimmer noch aus der Brennelementefabrik werden weiterhin die Pannenreaktoren Doel und Tihange versorgt und damit zu einem erhöhten Risiko für die Bevölkerung in NRW beitragen.

Atomkraft kann Heimat stehlen,
Braunkohle stiehlt Heimat.

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#Stickoxide aus #Braunkohlekraftwerk @venatorcorp – #Schadstoffe

So ein Braunkohlekraftwerk stößt nicht nur ziemlich viel Kohledioxide aus, sondern auch eine Menge anderer Schadstoffe.

Hier mal eine Übersicht aus dem Jahre 2016, welche von hier stammt:
Schwefeldioxid: 126 897 kg/a
Stickstoffdioxid: 168 322 kg/a
Kohlenmonoxid: 3 926 kg/a
Kohlendioxid (nicht biogen): 258 352 700 kg/a
anorganischer Verbindungen: 26 785 kg/a
Feinstaub PM 10: 4 614 kg/g
Feinstaub PM 2,5: 3 257 kg/a
(Damals firmierte das Werk noch unter Huntsman)

Hier findet sich also eine der völlig unnötigen Quellen für ggf. notwendige Fahrverbote in Duisburg.

Hinter den anorganischen Verbindungen könnten sich auch diverse Schwermetalle, wie etwa Quecksilber verstecken.

Ist es wirklich nötig, dass unser Luft völlig unnötig belastet wird, obwohl es modernere Verfahren gibt? Ist Venator nur zu geizig oder wird bereits eine Werksschließung in Homberg geplant und deswegen kein neues Geld mehr in ein Kraftwerk gesteckt? Ich hoffe ich täusche mich, aber seltsam erscheint es mir trotzdem.

Der Kohleausstieg liefe hier auch unter dem Motto: Raus aus der Kohle, Arbeitsplätze sichern.

Zumal u.U. noch Nachrüstung des Kraftwerks mit SCR bzw. SNCR anstehen könnte, was wohl derzeit noch nicht der Fall ist.

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#Masterarbeit Lennart Korsten über #Stickoxide aus der #Schifffahrt

Duisburg ist eine Hafenstadt, die immer mehr Logistik anzieht. Nicht nur die Straßen sind gut ausgelastet, auch der Rhein ist es. Vor kurzem wurde in Artikeln zu einer Studie/Masterarbeit eines Lennart Korsten berichtet. Es wurde behauptet, dass der Schiffsverkehr so viel ausstoßen würde, dass Autofahrverbote keinen Unterschied machen würden.

Dies geht allerdings nur aus Pressemeldung diesen Artikeln hervor und stellt erst einmal eine ziemlich populäre Behauptung dar, die sicherlich vielen Dieselfahrern gerade passend kommt, dass man nun keine Fahrverbote mehr fürchten muss. Aber sind die Ergebnisse echt oder handelt es sich um Wissenschaftspopulismus?

Ich finde man kann natürlich viel behaupten, was angeblich alles in einer Masterarbeit stünde. Wenn diese nicht öffentlich zugänglich ist, lässt sich dies nicht wissenschaftlich überprüfen. Etwa auf Rechenfehler oder falsche Annahmen. Die Menschen- und Affenexperimente der Automobilindustrie machen zudem in Hinblick auf Stickoxide misstrauisch, ob es nicht auch hier Drittmittel gab.

Und wenn ich mir die Messwerte von Stationen, wie Krefeld Hafen anschaue findet sich dort ein gemessener Jahresmittelwert von 29 µg/m³. Das will nicht so recht zusammenpassen mit den Behauptungen in Bezug auf die Masterarbeit.

Der Bereich von Herrn Schreckenberg, wo Herr Korsten anscheinend Masterarbeit anfertigte, liegt in der theoretischen Physik. Also der Aufstellung von Gleichung und Simulationen. Es ist überaus unwahrscheinlich, dass hier Messungen durchgeführt wurden. Von der Rheinmessstation in Duisburg liegen bei weitem nicht genügend Daten vor. Einer Messung traue ich jedenfalls immer noch mehr als jeder Rechnung oder Simulation.

Als Naturwissenschaftler bin ich Skeptiker und weiß nur zu gut, wie sehr der Publikationsdruck in der Wissenschaft dazu führt, dass manchmal voreilig Dinge veröffentlicht werden. Und eine Masterarbeit wird meist nur intern geprüft und bestimmt keinem Peer-Review-Verfahren unterworfen.

Eine derartige Intransparenz finde ich insgesamt unseriös, wobei sich natürlich mit solchen Ergebnissen bei der Politik sehr beliebt macht. Kann man doch „belegen“, dass Fahrverbote nichts nützen würden. Macht sich in der Öffentlichkeitsarbeit auf jeden Fall sehr gut.

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#Asbest im Haus – #Badezimmer #Verputz #Spachtelmasse

Den meisten ist es nicht bewusst, aber in vielen Badezimmern, welche vor ca. 1994 fertiggestellt wurden, kann Asbest enthalten sein. Nicht die klassischen Platten vom Dach oder an der Decke, sondern im Fliesenkleber. Aber auch in ganz normalen Verputzmaterialien, wie Spachtelmasse konnte früher Asbest enthalten sein.

Solange man kein Loch bohrt oder an den Wänden arbeitet können keine Fasern freigesetzt werden, aber bei Renovierungsarbeiten ist dies durchaus möglich. Das fatale ist, dass an der einen Stelle einer Wand Asbest sein kann und ein Meter weiter keiner mehr. Je nach dem wer womit verputzt hat.

Selbst nach 1994 ist dies theoretisch noch möglich, falls hier Restbestände aufgebraucht wurden.

Am gefährlichsten ist dies natürlich für Handwerker, die andauern dieser Belastung ausgesetzt sind.

Sehen kann man nicht, ob Asbest enthalten ist oder nicht. Dies kann nur durch ein Labor überprüft werden. Ebenfalls besteht eine Gefährdung bei Abrissarbeiten, wo diese Gefährdung nicht berücksichtigt wurde.

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Ihre Nachricht erreicht #PAYBACK leider nur ueber www.payback.de/kontakt – #Datenschutz

Mal abgesehen vom Datenschutz gib es bei Payback auch noch andere Probleme

Etwa wenn einem diese Plattform einen Newsletter zuschickt, zu dem man definitiv kein Einverständnis gegeben hat. So etwas nennt sich Coldcall und ist unzulässig. In diesem Newsletter war eine Antwortadresse angegeben, von der man eigentlich erwarten würde, dass diese dann auch empfangen wird, nicht aber so bei Payback, von der Mailadresse gab es stattdessen ein Schreiben mit folgendem Inhalt:

Lieber PAYBACK Kunde,

vielen Dank für Ihre Kontaktaufnahme. Eine E-Mail an diese Adresse kann von uns leider nicht beantwortet werden.

Gerne kümmern sich unsere Experten vom PAYBACK Kundenservice um Ihre Anfrage. Diesen erreichen Sie jederzeit über das Kontaktformular unter http://www.PAYBACK.de/kontakt. Der Login ist hier mit Ihren persönlichen Zugangsdaten möglich.

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme an Deutschlands größtem Bonusprogramm.

Servus aus München

Also mal wieder nur so ein beschissenes Kontaktformular?

Im Impressum steht aber glücklicherweise eine Emailadresse, die auch zu funktionieren scheint. Davon abgesehen muss zumindest der Datenschutzbeauftragte per Email erreichbar sein. Oft gibt es auch die Pressestelle, welche eine Email angibt.

Wenn Payback einen mit einem unverlangtem Newsletter ärgert, dann müssen sie halt mal die Auskunft nach § 34 BDSG erteilen.

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#Datenverkauf durch die Stadt #Duisburg

Vor einigen Tagen ging der Datenhandel von Post Direkt durch die Medien. Aber den wenigstens ist bekannt, dass die Städte ihre Daten verkaufen dürfen, wenn man dies nicht explizit untersagt.

Bereits Ende 2017 hatte ich deswegen eine IFG-Anfrage an die Stadt Duisburg gerichtet. Trotz mehrfacher Nachfragen gab es keine Antwort von der zuständigen Stelle, weshalb ich die Anfrage nun an das LDI geschickt habe, weil die Stadt Duisburg scheinbar nicht gewillt ist es die mir zustehende Auskunft zu geben.

Auch in der Diskussion war vor einigen Tagen, dass die Kommunen Daten verkaufen sollten. In den Nachrichten klang dies so, als sollen die Städte nun personenbezogene Daten verkaufen, was ziemlich absurd wäre. Denn bereits heute verkaufen vermutlich alle Kommunen personenbezogene Daten, sofern man dem nicht explizit widerspricht.

Die Daten, welche gemeint waren, dürften andere Informationen sein, welche das Zusammenleben verbessern könnten. Etwa bessere Fahrplanauskunft oder einen Navigator. Sicher haben die Daten einen Wert, wenn diese genutzt würden, aber wer sagt, dass dies der Fall wäre, wenn die Daten etwas kosten würden? Und würde der Verkauf nicht den Aufwand erhöhen? Vielleicht sollten die Daten für nichtkommerzielle Nutzung freigegeben werden und wenn jemand damit Geld scheffeln will muss halt gezahlt werden.

Dem Verkauf meiner personenbezogenen Daten habe ich jedenfalls gegenüber der Stadt Duisburg widersprochen.

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Brückenschaden A59 – #LKW #Duisport #Gefahrgut

Alle berichten darüber dass jemand aus schwachsinnigen Gründen einen LKW mit Holz angesteckt hat, der unter der Brücke parkte. Mich verwundert allerdings, warum niemand die Frage stellt, warum der LKW unter der Brücke parkte.

War dies ein regulärer Parkplatz für solche LKW?
Oder gab es keine Parkplätze für LKW, wie an vielen anderen Stellen in Duisburg?
Trifft hier möglicherweise sogar eine Teilschuld Duisport?

Fakt ist, dass es in Duisburg nicht ausreichend LKW-Parkplätze gibt. Insbesondere keine die angemessen gesichert sind. Folglich parken LKW an allen möglichen Ort. Und wenn man überlegt, was so ein LKW mit ein wenig Holz schon an Schaden anrichten kann, wie sieht es dann erst bei Gefahrgut aus?

Was der Vorfall aber auf jeden Fall belegt, ist die Anfälligkeit von Brücken und wie schnell eine Einzeltat zu massiven Problemen für die gesamte Duisburger Infrastruktur führt. Verspätungen und Staus im gesamten Stadtgebiet waren die Folge. Um so verwunderlicher ist es da, dass unsere Verwaltung meint, dass Brückenprobleme nicht die Regel wären. So stand es jedenfalls in den Abwägungen zum Hornitexgelädne, aber das ist vermutlich nicht die einzige Unstimmigkeit mit der Realität in diesen Unterlagen.

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Tag der Erde – #Flächenfraß in #Duisburg – #Hornitex #TagderErde

Passend zum heutigen Tag der Erde, bei dem es auch um unseren Umgang mit wertvollen Flächen, wie Landschaftsschutzgebieten geht, erreichte mich eine Pressemeldung der Hornitexter.

Bei der Abwägung im Bauleitverfahren „Gewerbegebiet Rheindeichstraße“ wählt die Stadt Duisburg eine falsche Berechnungsmethode!

Bei der Erstellung des Bebauungsplans Rheindeichstraße, ehem. Hornitexgelände, zur Erweiterung des Logistikbetriebs, hat die Stadt Duisburg sogenannte Abwägungen verfasst. Dort werden Modellberechnungen erwähnt, über zu erwartende Emissionen und damit verbundene Luftbelastungen durch LKW- und Schiffsverkehr.

Am 24.04.2018 soll der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr die Drucksachen 18-0298 und 18-0299 vorberaten. In den Unterlagen steht u.a. im Umweltbericht Seite 16:
„Gemäß Auskunft der Stadt Duisburg ergeben sich unter Anwendung des
IMMIS-Modells des LANUV NRW folgende Vorbelastungswerte: PM10 = 24
µg/m³; NO2 = 26 µg/m³. Die Vorbelastung unterschreitet die Grenzwerte
der 39. BImSchV nach derzeitigem Stand daher deutlich. In der
Vorbelastung sind neben dem Straßenverkehr auch weitere Quellgruppen
berücksichtigt, zu denen auch der Schiffsverkehr zählt.“

Auf Nachfrage beim Landesamt für Natur und Verbaucherschutz (LANUV) erhielten „Die Hornitexter“ folgende Auskunft:
„Das Modell liefert realistische Ergebnisse bei Straßenabschnitten mit
einer Länge von mindestens 100 Meter Länge mit geschlossener
Randbebauung. Wir nennen das Straßenschlucht. Der (…) beschriebene Bereich
erfüllt diese Bedingungen nicht.“

Hat die Verwaltung ggf. in Unkenntnis ein Modell falsch angewandt oder
stecken politische Motive dahinter? Es ist zu erwarten, dass es weitere Unstimmigkeiten gibt, Die BI hat eine umfangreiche Liste mit Unstimmigkeiten erarbeitet, die im ersten Schritt, im Falle einer Zustimmung durch den Rat, selbstverständlich an die Rechtsanwälte der BI sowie an die Bezirksregierung Düsseldorf gegeben werden. Verbunden mit dem Antrag an den Rat der Stadt seine Zustimmung zu verweigern, weil der Beschluss auf falschen Angaben
beruht.

Wie soll der Rat der Stadt auf der Basis von solchen Unstimmigkeiten gute Entscheidungen treffen?

Dies wirft ein bezeichnendes Licht auf die Stadt Duisburg. Scheinbar werden die Belange der Bevölkerung ignoriert bzw. zur Begründung sogar zu Mitteln gegriffen, die für eine Verwaltung in meinen Augen gegen den Ethos der Neutralität verstoßen. Man kann sicherlich anderer Meinung in Hinblick auf das Gelände sein, aber die Argumente der Bevölkerung mit einer Unwahrheit vom Tisch zu wischen ist weder zulässig noch legitim. Der Schluss aus dem Umstand der Unwahrheit wäre ein auf Lügen basierender Flächenfraß.

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Spruch zum Sonntag #spruchzumsonntag

Eine schlechte Verwaltung findet zu jeder Lösung ein Problem

Ulrich Scharfenort (12.07.2017)

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Duisburger Künstler: Michael Sander

Sander, Michael; Fotografiker; Seite; Wikipedia; Artikel 1, 2,

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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#Duisburg #Kohlefrei – #Venator #Braunkohlekraftwerk Abschalten

Mir ist klar, dass Duisburg eine Industriestadt ist und an einigen Stellen wohl weiterhin Kohle benötigt wird. Etwa in Hochöfen. Aber die Verbrennung von Steinkohle oder Braunkohle für Strom- und Wärmeerzeugung ist nicht notwendig. Insbesondere nicht im Venator Chemiewerk in Duisburg Homberg, wo ein uraltes Braunkohlekraftwerk (1971) betrieben wird, was schon heute eher dafür spricht, dass der Standort möglicherweise aufgegeben werden soll, denn ansonsten würde man wohl in ein neues Kraftwerk investieren.

Eine wirkliche Reaktion gab es nicht auf mein Schreiben, nur bei Facebook diese vage Behauptung:

Dear Ulrich the power plant is operating within permit limits. The emission are frequently measured by an independent party to confirm the compliant operation of the power plant. Many thanks Venator

Diese Antwort gab es auch nur nach mehreren Nachfragen. Vom Inhalt her ist es die Grundverteidigung: „Wir machen nichts Falsches, weil es erlaubt ist.“ Damit entlarvt Venator sich selbst als rückständiges Unternehmen, was mehr auf Gewinn schielt, als sich der Verantwortung für die Umwelt zu stellen.

Für mich ein Grund mehr, mich vermehrt diesem Thema zu widmen und diesem Pigmenthersteller mal zu zeigen, dass Klimaschädiger nicht Gewinne auf Kosten der Welt machen können.

Demnächst mehr zum Thema.

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#Umwelttipp: Vorspülen

Eine Spülmaschine spart nicht nur Zeit, sondern auch Wasser und Energie. Allerdings lässt sich der Wasserverbrauch noch weiter vermindern, indem man intelligent vorspült.

Dies heißt jetzt nicht, dass man viel Wasser ins Waschbecken laufen lässt, sondern man stellt besonders dreckiges Geschirr ins Waschbecken so unter den Wasserhahn, dass beim unvermeidlichen Händewäschen das Seifenwasser noch das Geschirr oder die Töpfe einweicht. Dadurch lässt sich der Wasserverbrauch senken und das Geschirr wird in der Spülemaschine in leichterer Reinigungsstufe sauber.

Man spart zudem noch Zeit, weil der Aufwand geringfügig ist.

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LKW-Kontrolle auf der Friedrich-Ebert-Straße – #Rheinhausen #Logport #Duisport

Mir ist klar, dass nicht so oft kontrolliert wird, wie es wünschenswert wäre, aber ab und an wird kontrolliert und wie das Bild zeigt sind der Polizei da sogar direkt zwei LKW ins Netz gegangen.

Beide LKW standen mit eingeschalteter Warnblinkanlage an dieser Stelle. Anscheinend wurde gründlicher kontrolliert und wenn wirklich der Blitzer aktiv war, dann würde es sogar doppelt zu Buche schlagen.

Eine mobile Blitzanlage wäre hier natürlich von Vorteil, dies könnte dann insbesondere in Friemersheim die Einhaltung bestehender Regeln kontrollieren.

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#Staatskanzlei #NRW antwortet für die #CDU

Bereits zweimal schrieb ich an die Emailadresse armin.laschet [äht] cdu.nrw und in beiden Fällen bekam ich eine Antwort von der Staatskanzlei NRW.

Es mag ja sein, dass Herr Laschet Ministerpräsident ist, aber ist es zulässig, dass die Arbeit einer Partei durch eine staatlicher Stelle beantwortet wird? Ich kann mir dies eigentlich nicht vorstellen. Dafür müsste die CDU doch eigentlich selber Personal beschäftigen oder spart sich hier die CDU das Geld und lässt dies auf Kosten des Steuerzahlers beantworten?

Ob dies alles so zulässig ist? Mir kommt es jedenfalls sehr seltsam vor.

Korrektur/Ergänzung CDU
Folgende Information bekam ich am 18.04.18 von der Staatskanzlei:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

für Ihre an *** gerichtete Mail vom 15. April 2018 danke ich Ihnen.

Sie hatten sich mit Ihrer Eingabe vom 24. März 2018 zu einem Thema geäußert, das eindeutig in die Zuständigkeit der Landesregierung fällt. Folgerichtig hatten Sie in Ihrer Mail deshalb auch den Ministerpräsidenten angesprochen (und nicht den CDU-Landesvorsitzenden). Eingänge, die eindeutig in die Zuständigkeit der Landesregierung fallen, werden deshalb grundsätzlich zur weiteren Bearbeitung vom CDU-Landesverband an die Staatskanzlei weitergeleitet.

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Rücksichtslose Raucher

Leider gibt es sie überall. Mal abgesehen davon, dass es stinkt, gibt es noch das Problem mit dem Giftstoffcocktail der Zigarette. Wobei ich mich natürlich schon frage, was gefährlicher ist. Stickoxide aus dem Straßenverkehr oder Giftcocktail aus Zigaretten.

Man sagt ja, dass Passivrauchen gefährlicher wäre, als der aktive Part. Ich denke mal die Sucht qualifiziert als niederer Beweggrund. Da auch Passivrauchen tödlich enden kann, wäre die Frage, wie dies rechtlich zu werten ist.

Qualifiziert die fehlende Rücksichtnahme durch manche Raucher bereits als Mord? Es ist hier ja im Prinzip, wie mit den Nadelstichen. Einer ist harmlos, aber, wenn man jemanden mit vielen tausend Nadeln sticht, kann es durchaus tödlich sein. Also ab wo beginnt der Mord?

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Umleitungsfehler in Firefox

Bei bestimmten Einstellungen von Firefox kann es zu Umleitungsfehlern kommen.

Chip meint hier, dass es an Cookies liegen könnte.

Es kann aber auch an dem verwendeten Profil liegen. Besonders, wenn man in der about:config etwas geändert hat. Am einfachsten ist hier natürlich ein neues Profil anlegen und die Seiten testen, welche ein Problem machen. Es empfiehlt sich ohnehin für verschiedene Dinge verschiedene Profile zu haben. So erhöht man den Datenschutz auch ein wenig.

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Duisburger Künstlerin: Anke Johannsen

Johannsen, Anke; Musik (Gesang, Komposition, Jazz-/Soulmusik); Seite; Wikipedia; Blog; Artikel 1, 2, 3,

* Zugvögel

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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#Eisenbahnbundesamt keine Ahnung von #Gütertransport? – #Stau

Vor kurzem fragte ich das Eisenbahnbundesamt (EBA):

Auf welchen Strecken finden eigentlich Transporte Kohle statt?

Und welche Auslastung fürs Schienennetz entsteht durch solche Transporte?

Und bekam darauf folgende Antwort:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage.

Allerdings hat das EBA keine Zuständigkeit im Bereich der Verkehrsführung der DB Netz AG und hat insoweit auch keine Kenntnis wann, wo auf welchen Trassen ganz konkret der Güterverkehr abgewickelt wird.

Bei Interesse können Sie sich sicherlich mit Ihren Fragen an die DB Netz AG wenden:…

Das wirft die Frage auf, was der Auftrag des EBA ist:

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ist die deutsche Aufsichts-, Genehmigungs- und Sicherheitsbehörde für Eisenbahnen und Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU).

Ich habe jetzt noch einmal zurückgeschrieben und gefragt, wie sich die angebliche fehlende Zuständigkeit mit der Tätigkeit als Aufsichtsbehörde vereinbaren lässt.

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Spruch zum Sonntag #spruchzumsonntag

Ich distanziere mich von der Nutzung meines Hirns.

(unbekannter Politiker)

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#Dieselverkaufsverbot in #Umweltzonen

Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis die ersten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge kommen. Dann können Tankstellen ohnehin keinen Dieselkraftstoff mehr verkaufen oder deutlich weniger. Da frage ich mich, ob es nicht vielleicht eine Option wäre, den Verkauf von Dieselkraftstoff in Umweltzonen zu untersagen. Dies lässt sich sicherlich machen. Oder es wird eine Umweltzonensonderabgabe auf Diesel erhoben. Dann wird eventuell zwar außerhalb getankt, aber Dieselfahrten werden unattraktiver.

Gar nicht witzig finde ich jedenfalls jene Alternativfaktiker, die behaupten Diesel wären wichtig für das Klima. Das wäre nur dann der Fall, wenn es komplett vergleichbare Fahrzeuge von Benzinern und Dieseln gäbe, allerdings haben Autoexperten schon längst dargelegt, dass Diesel größer und schwerer sind, wodurch alle eventuellen Klimavorteile vernichtet werden. Also nicht von Dieselpopulisten verarschen lassen.

Leider regiert hier zu viel das Wunschdenken, dass es ohne tiefgreifende Veränderungen unseres Verhaltens gehen würde.

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#Braunkohle und #Steinkohle sorgen für Verspätungen bei der #Bahn – #EndCoal

Welche Bahnnutzende ärgern sich nicht über die ständigen Verspätungen der Bahn?

Ich hatte schon mehrfach darüber berichtet, dass die Verspätung mit dem Güterverkehr zusammenhängt. Hier hatte ich auch die These eingeführt, dass die zum Teil mit der Kohleverbrennung zusammenhängen könnte. Auf die Spur hat mich ein Antrag von RWE gebracht.

Und wenn man mal schaut, was in Deutschland zweiter Stelle bei den Güterarten auf der Schiene steht, wird man feststellen, dass dies feste mineralische Brennstoffe sind. Also Braun- und Steinkohle.

Ein Ausstieg aus Braun- und Steinkohle betrifft als nicht nur die Luftverschmutzung und den Klimawandel, sondern auch uns. Sei es nun die nächste Verspätung der Bahn oder auch auf der Straße, wohin andere Güter ausweichen müssen, weil sie auf der Schiene keinen Platz haben.

In einer Rechnung unter der Annahme von ca. 1400 Tonnen Braunkohle ergab sich mit der Gesamtleistung des Kraftwerkparks laut UBA von über 22 000 MW und damit alleine über 63 000 Güterzüge mit Braunkohle, welche zur täglichen Verspätungen beitragen.

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#CDU Idee von #Supermarkt auf dem Acker in #Friemersheim – #Flächenfraß

In Hochemmerich sieht man was passiert, wenn man zu viel Verkaufsfläche hat. Es gibt Leerstand. Ein Neben-Nebenzentrum auf dem Acker wird hier etliche Geschäfte in der Friemersheimer City ruinieren, weil es weniger Laufkundschaft geben wird. Der Bauverein hat dies erkannt.

Würde mich nicht wundern, wenn hier bereits ein Investor bei der CDU angeklingelt, der dann aber nur ein Vollversorger mit weiteren Ladenlokalen errichten will. Erinnert mich verdächtig, an das Forum in Hochemmerich, welche mitverantwortlich sein dürfte, dass an anderer Stelle so viel Leerstand ist.

Mal ganz abgesehen von noch mehr Parkfläche, die in der Friemersheimer City nicht notwendig wären. Zumal Duisburg 2027 für den Bereich Wohnbebauung vorsieht, was auch notwendiger ist, als noch mehr Leerstand in Duisburg.

Fazit nicht jedem Investor in den Hintern kriechen. Das gibt nur einen braunen Nacken.

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Kohlezüge blockieren Gleise – #EndCoal #Braunkohle #Steinkohle

Ständig heißt, dass mehr Transporte auf die Schiene sollen, doch teilweise sind die Streckennetze bereits heute total überlastet. Denn auch wenn sich die Züge nicht dicht an dicht drängen, so staut es doch erstaunlich häufig. Schon mehr als einmal musste ich Verspätungen erleben, bei denen der vorausfahrende Zug eine Güterzug war. Manchmal auch solche Züge mit nach oben offenen Wagen, wo man nicht weiß, was dort drin ist.

Nachdem ich den Antrag von RWE in Hinblick auf Steinkohle sah, stellte ich mir die Frage, zu welchem Anteil Braun- und Steinkohle unsere Gleise blockiert.

Von Venator in Duisburg-Homberg hörte ich, dass die Braunkohle per Zug transportiert wird. Das heißt entweder über Duisburg oder Krefeld per Bahn. Ich nehme an, dass auch die Braunkohlekraftwerke der Zuckerhersteller per Bahn versorgt werden, weil es einfach billiger ist.

Wenn die Schienen voll sind, dann heißt dies, dass mehr LKW unterwegs sind, entweder in den Städten selber oder auf der Autobahn, wo sie die Hintergrundbelastung erhöhen. Das heißt Dieselfahrverbote könnten indirekt mit der Nutzung von Braunkohle zusammenhängen. Auch die vielen Verspätungen der Bahn in NRW, könnten zu einem gewissen Teil auf Kohletransporte zurückgehen.

Sprich sowohl Verspätung, als auch Umweltbelastung in Städten hängen mit der Förderung von Braunkohle zusammen. Wie also will Herr Laschet einerseits an Braunkohle festhalten und andererseits Fahrverbote vermeiden will.

Braunkohle stiehlt also nicht nur Heimat, sondern führt auf Straße und Schiene zu mehr Stau.

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Jüdisches Leben in Deutschland

Schon länger stört mich die Wortkombination „Jüdisches Leben in Deutschland“. Ich war mir aber lange Zeit nicht klar warum. Konnte nicht so recht den Finger darauf legen.

Im Zusammenhang mit Antisemitismus wird dies häufiger benutzt.

Inzwischen ist mir klar, was mich stört. Das es ausgrenzend ist.

Wenn man den Begriff jüdisch durch einen beliebigen ersetzt, bekommt man etwa Sätze, wie:
– Außerirdisches Leben in Deutschland
– Türkisches Leben in Deutschland
– Ausländisches Leben in Deutschland

Vielleicht meine einige ja wirklich, dass sie damit etwas gegen Antisemitismus täten, aber das Gegenteil ist der Fall. Vielmehr wird eine Ausgrenzung noch betont. Anstatt Mitbürger jüdischen Glaubens zu sagen oder von mir aus auch Weltanschauung, wird das Anderssein geradezu betont.

Mich interessiert nicht, was hinter der Stirn von jemandem vorgeht. Egal welche Weltanschauung, Hautfarbe, Geschlecht oder was auch immer, solange es im Einklang mit den hier geltenden Gesetzen steht. Auch durch die Betonung von Besonderheit grenzt man aus.

Ist es Gedankenlosigkeit oder Absicht? Oder einfach nur ein dummer Versuch etwas Gutes tun zu wollen, aber genau das Gegenteil zu bewirken.

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Verspätungen der #Bahn – #BahnVerspätung @DB_Bahn

Das Ärgerliche sind bei der Bahn weniger die Verspätungen selber, sondern vielmehr die schlechten Informationen. Wenn man nicht einmal die Ursache der Verspätung kennt, kann man nicht abschätzen, was die beste Variante ist, um nach Hause zu kommen.

Aber manchmal sind die Verspätungsgründe auch klar. Wie etwa hier:

Dies ist ein Güterzug, der durch den Bahnhof Bonn fährt und einer der gefühlt häufigsten Verspätungsgründe in Bonn. Und pünktlich in Bonn anzukommen, sollte man nicht erwarten, wenn man reale Pünktlichkeit als Maßstab ansetzt und nicht die fiktive Pünktlichkeit der Bahn.

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#Grenzwertüberschreitung in #Duisburg – #Stickoxide #Fahrverbote #Baumschutzsatzung

Schon länger behauptet die Stadt Duisburg, dass Stickoxide hier kein Problem wären.
Halt weil wir gerade unterhalb der Grenzwerte wären.

Wie es aussieht gab es an zwei Messstellen in Duisburg eine Überschreitung, was aber noch nicht viel sagt, da an vielen Stellen gar nicht gemessen wird. Dort also die Werte noch höher liegen könnten. Wie etwa die Moerser Straße in Rheinhausen.

An den meisten Stellen wird nur berechnet und mitunter kommen dann auch Fantasiewerte heraus.

Duisburg Friedrich-Wilhelm-Straße 25: 41 µg/m³

Duisburg-Meiderich Bahnhofstraße: 44 µg/m³

Die Werte zeigen, dass auch in Duisburg die getroffenen Maßnahmen nicht ausreichen und auch knapp unterhalb der Grenzwerte ständig Überschreitungen drohen können.

2017 hatte insgesamt ziemlich viel Regen, was Stickoxide aus der Luft wäscht. Das es trotzdem zu Überschreitungen kommt hat sicherlich damit zu tun, dass es in Duisburg zu viel Verkehr gibt. Die vorhandenen Maßnahmen reichen aber mit Sicherheit nicht aus.

Wenn man sich anschaut, wie schlecht die Planung der Ampelschaltungen ist und wie viele Bäume abgeholzt werden, dann tut Duisburg zu wenig. Wie ich mitbekam wird wegen der Überschreitung eine Klage in Hinblick auf die Baumschutzsatzung diskutiert. Nach den Urteilen der Vergangenheit wäre es nicht ausgeschlossen, dass eine Klage hier Erfolg haben könnte.

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Die #Schwangerschaftsabbruchdebatte ist eine #Dominanzdebatte

Derzeit ist das Werbeverbote für Schwangerschaftsabbrüche in der Diskussion. Gegner von Schwangerschaftsabbrüchen behaupten, dass es um werdendes Leben ginge, allerdings ist etwas, was erst im Werden ist, noch nicht existent und somit irrelevant.

Es geht bei der Diskussion m.M. nach nicht um die Entfernung eines Zellklumpens, sondern darum, dass Männer Frauen kontrollieren wollen. Denn viele jener, die sich gegen ein Werbeverbot einsetzen scheinen Männer zu sein.

Besonders drollig wird es, wenn man mal überlegt, dass diese Diskussion über die Kontrolle des weiblichen Bauches, an jene über das Kopftuch erinnert. Einige Konservative behaupten hier ja, dass es der Unterdrückung diene. Zu was anderem dient das Werbeverbot?

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Spruch zum Sonntag #spruchzumsonntag

Ängste sind das, was unser Leben Vorrang bringt. Sie sind kein Feind, sondern eine Herausforderung.

Ulrich Scharfenort (31.01.2017)

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Leider hat Herr #Spahn teilweise recht mit #Ohnmachtskritik – #Duisburg #Hochemmerich

In Duisburg ist die Verwaltung in Teilen nicht mehr voll einsatzfähig und deswegen auch nicht mehr zur vollumfänglichen Durchsetzung von Recht und Gesetz in der Lage. Dies ist der rigorosen Sparpolitik geschuldet, welche die Bundesregierung mitverschuldet hat, weil nicht alle Kosten übernommen werden, welche durch die Bundesebene verursacht werden.

In Hochemmerich einem Stadtteil von Rheinhausen kann man sich täglich anschauen, wie der Mangel an Respekt vor Recht und Gesetz seine Blüten treibt. Seien es nun Vermüllung oder Parken, wo es sich nicht gehört. Kann ja jeder mal selbst nachfragen, wie viele Personen dafür zuständig sind, dass die Regeln eingehalten werden.

Sören Link sollte mal schön ruhig sein und dafür Sorgen, dass in Duisburg Regeln nicht nur beschlossen werden, sondern bestehendes Recht auch vollumfänglich angewandt wird. Herr Reul hat natürlich Rechts, dass sich dies nicht über Nacht ändern wird, aber das etwas geschehen muss ist klar. Und vor allen Dingen nicht nur an Stellen, wo das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist, sondern auch an jenen Stellen, wo man noch etwas machen kann.

Von Staatsanwaltschaft und Polizei bekommt man ja auch regelmäßig mit, dass diese völlig überlastet sind. Ich hab auch schon von Strafanzeigen abgesehen, weil mir klar war, dass diese nur mehr Überlastung für die Staatsanwaltschaft bringen würden, aber höchstwahrscheinlich wegen Geringfügigkeit eingestellt werden.

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Stadt Duisburg verschwendet Papier – @duisburg_de

Am 21.03.2017 und 19.03.2017 wurden mir insgesamt drei Umschläge von der Stadt geschickt. Alles Unterlagen für den Umweltausschuss. Zwei davon relevanter Unterlagen, aber eins enthielt „Beschlussprotokolle“ für die öffentliche und nicht öffentliche Sitzung vom 05.02.2018.

Warum sind diese „Beschlussprotokolle“ Papierverschwendung?

Ganz einfach. In diesen „Protokollen“ wird nur das Abstimmungsverhalten aufgeführt, dies aber auf vielen Seiten. In Anbetracht, dass dies erst über einen Monat später einging ist das reichlich überflüssig und auch zu ausführlich, da jeder Antrag noch einmal kurz vorgestellt wird. Die Abstimmung hätte man auch auf zwei DIN A4-Seiten zusammenfassen können. Wer mehr wissen will, muss dann halt mal in die Unterlagen gucken oder bis zur Niederschrift warten. So wird dies mit erhöhtem Porto und vielen Blätter völlig unnötig ausgewalzt.

Bei der Stadt hatte ich bereits mehrfach nachgefragt. Eine reale Rechtsgrundlage konnte mir nicht genannt werden. Dieses „Protokoll“ ist nicht mit einer Niederschrift gleichzusetzen, die immer wieder gerne genannt wird, und tötet durch den Papierverbrauch nur unnötig Bäume. Es scheint schlicht keine Rechtsgrundlage für diese Papierverschwendung zu geben.

Leider scheiterten alle bisherigen Versuche zumindest bei solchen eindeutig überflüssigen Papieren eine leichte Reduzierung zu erreichen.

Dies hat natürlich nicht die Dimensionen des Stadtarchivs, ist aber nichtsdestotrotz Steuergeld, was in den Abfluss gespült wird. Aber wozu Baumschutz, wenn man Papier für den Drucker braucht…?

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Ist #Steuerhinterziehung Notwehr gegen einen #Subventionsstaat?

In Deutschland gibt es vielfältige Subventionen. Die unmittelbaren, wie finanzielle Förderung für Wärmedämmung, aber auch die unsichtbaren Subventionen, wie etwa durch Steuerverzicht. Bei Dieselkraftstoff ist dies ein Teil der Steuern und bei Kerosin für den Flugverkehr wird sogar komplett auf Steuer verzichtet.

Gerade beim klimaschädlichen Verkehr muss man sich fragen, wie sinnvoll die Subventionen sind. Aber auch an anderen Stellen werden die wertvollen finanziellen Ressourcen verschwendet. Etwa bei Bauprojekten, die schlecht geplant und durchgeführt. Bauprojekte werden vor allen Dingen viel zu oft an einen Billiganbieter vergeben ansteht das wirtschaftlichste Angebot zu wählen, dabei gibt das Gesetz eigentlich letzteres vor.

Das Billiganbieter entweder nichts taugen oder anderer Stelle die Gelder wieder reinholen versteht sich von selbst. Und längere Bauzeiten gehen meist zusätzlich noch mit zahlreichen Änderungen einher, die zu einer weiteren Verteuerung führen. Schließlich ändern sich Gesetze und Rahmenbedingungen, was teure Nachrüstungen bzw. Änderungen notwendig macht. Da wäre oft die anfänglich scheinbar teurere Lösung, die deutlich günstigere.

Unter solchen Rahmenbedingungen fragt man sich natürlich schon, warum bisher noch niemand bei Steuerhinterziehung auf Notwehr plädiert hat. Wobei hier natürlich deutlich von der Höhe unterschieden werden muss und ob es Steuerhinterziehung ist oder Steuertricks sind, die in einer Grauzone liegen.

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Handelskriege sind auch Scheiße – #Handelskrieg #DumpTrump

Leider hat eine Minderheit in den USA, dank des seltsamen Wahlsystems, als Mehrheit gewertet, einen Präsidenten gewählt, der mir häufig wie ein Narr vorkommt. Narr deshalb, weil ich nicht weiß mit welchem Wort man besser den „Regierungsstil“ zusammenfassen kann.

Dies mag in den Nachrichten und bei Twitter vielleicht sogar ganz amüsant sein, kann die USA allerdings in Abgrund führen. Konservativ und Nationalistisch heißt in der Vergangenheit zu leben. America First mag zwar toll klingen für einige Patridioten, aber ist sicherlich keine gute Antwort von jemanden, der die Zusammenhänge verstanden hat. Die Zukunft wartet auf niemanden und wenn man versucht veraltetes zu bewahren, verpasst man die Zukunft und die Chancen, welche sich bieten.

Das gilt besonders für Protektionismus. Man kann nicht an einer Variable drehen ohne zu verstehen, wie dies viele andere beeinflusst. Ein Handelskrieg erreicht genau dies. Wenn man Zölle auf Aluminium und Stahl erhöht, wird dies kurzfristig vielleicht einige Arbeitsplätze bringen, aber der Grund warum hochwertiger Stahl aus Europa auf dem amerikanischen Markt verkauft wird, ist das Gesetz von Angebot und Nachfrage, sowie eines guten Preises. Dies hat nichts mit Subventionen zu tun. Gerade in Europa sind viele Auflagen zu beachten. Der Umweltschutz fordert die Industrie aber zugleich zu Innovationen heraus, welche das Produkt konkurrenzfähiger machen, wodurch dieses in Zukunft sogar der Markt dominieren kann.

Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen.
(Chinesisches Sprichtwort)

Das Sprichwort passt sogar wörtlich, denn die USA will eine Mauer bauen, während Deutschland und viele andere Windmühlen (Windenergieanlagen) bauen. Wer sich vor Wandel abzuschotten versucht verliert im Kampf ums Überleben, denn irgendwann ist man nicht mehr lebensfähig oder hat erhebliche Nachteile.

Ich für meinen habe mich jedenfalls ein wenig auf den Handelskrieg vorbereitet:

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Was interessieren Arbeitsplätze – #Klimaschänder #RWE

Wieder einmal argumentiert RWE mit Arbeitsplätzen im Tagebau, nun da die Vernichtung des Hambacher Forst genehmigt wurde. Lebensraum für Tiere wird vernichtet und die Tiere werden allen Behauptungen zum trotz sterben. Schlimmer noch wiegt aber die Klimaschändung durch Braun- und Steinkohle. Die Verbrennung von Braunkohle hat über die freigesetzten Gifte in Deutschland Tote zur Folge und weltweit durch den Klimawandel.

Was interessieren da ein paar Arbeitsplätze?
Sind Lebensgrundlagen der Menschheit nicht wichtiger?
Geht es RWE um etwas anderes als Profit?
Wie viele Arbeitsplätze ist ein Menschenleben wert?

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Bisphenol A in Lebensmitteln – #Gift #Lebensmittel

Durch einen Bekannten wurde ich auf das Problem von Bisphenol A (BPA) in Lebensmitteln aufmerksam gemacht. BPA wird u.a. teilweise in der Innenbeschichtung von Konservendosen verwendet. Aus dieser Beschichtung diffundiert es dann langsam in die Lebensmittel. Je nach Zusammensetzung der Lebensmittel geht dies unterschiedlich schnell.

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat den Grenzwert für BPA auf nur noch 4 µg/kg pro Kilogramm Körpergewicht pro Tag festgelegt und dabei Quellen, wie Nahrung, Kosmetika und Thermopapier berücksichtigt.

Es gibt auch Innenbeschichtungen für Konservendosen ohne BPA und ebenso enthalten PET-Flaschen nicht unbedingt diesen Stoff. Eine Nachfrage lohnt sich sicherlich. Denn eine Kennzeichnungspflicht gibt es bisher nicht. Wird eigentlich Zeit dafür.

Das Gefährliche an BPA ist die hormonelle Wirkung, die u.a. auch für Unfruchtbarkeit verantwortlich sein könnte. In meinen Augen hat so etwas nichts in Lebensmitteln zu suchen.

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Was tun gegen den #Datenhandel der deutschen #Post? – #Datenschutz

Die Medien berichten derzeit über Datenhandel der deutschen Post bzw. der „Deutsche Post Direkt GmbH“ eine Stelle, die nicht nur Daten an CDU und FDP verkaufte, sondern auch im Werbegeschäft aktiv ist.

Bereits 2011 hatte ich mit dieser Stelle Kontakt. Ich hatte damals die auch heute noch mögliche Selbstauskunft angefordert und die Nutzung meiner Daten untersagt. Heute habe ich die Unterlagen herausgeholt und festgestellt, dass dort von „personalisierter Werbung“ die Rede ist, obwohl eine komplette Sperrung verlangte. Das heißt diesmal muss ich wohl auf Löschung bestehen bzw. komplette Sperrung für alle Verwendungen und Teillöschung.

Nachfolgend ein Musterschreiben, was gerne übernommen werden kann.

Sehr geehrte Mitmenschen*,

gemäß § 34 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) fordere ich Sie auf, mir folgende kostenlose Auskünfte zu erteilen:
– Über welche gespeicherten Daten zu meiner Person verfügen Sie und woher haben Sie diese Daten?
– An welche Empfänger oder sonstige Stellen wurden diese Daten weiter gegeben?
– Zu welchem Zweck erfolgt diese Speicherung?

Ich widerspreche gemäß § 28 Absatz 4 BDSG der Nutzung und Übermittlung meiner Daten für sämtliche Zwecke der Werbung und/oder der Markt- oder Meinungsforschung. Hiermit fordere ich die Löschung sämtlicher über meine Anschrift hinausgehenden Daten und die Sperrung der Anschrift mit dem Vermerk: „Keinerlei Nutzung, für egal welche Zwecke“. Ein Sperrung nur für personalisierte Werbung wird nicht akzeptiert.

Dies gilt für folgende Anschrift:
[Eigene Anschrift]

Ich setze Ihnen zur Erfüllung meiner Forderungen eine Frist bis zum
[Frist von ca. drei Wochen]. Sollten Sie dieses Schreiben ignorieren, werde ich mich an den zuständigen Landesdatenschutzbeauftragten wenden. Außerdem behalte ich mir weitere rechtliche Schritte vor.

Meine Emailadresse darf nur für die Bearbeitung dieses Vorgangs gespeichert und genutzt werden und ist danach unverzüglich zu löschen.

Mit freundlichen Grüßen

[Name]

(* Aus Respekt vor allen Geschlechtern, verwende ich eine geschlechtsneutrale Anrede.)

Die Emailadresse findet sich hier. Ganz nach unten scrollen. Möglichst wenig Daten geben, da auch dort Daten Teil des Geschäftsmodell sind.

Die Anschrift lautet:

Deutsche Post Direkt GmbH
Junkersring 57
53844 Troisdorf

somit ist für den Datenschutz das LDI NRW zuständig.

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#RWE will #Steinkohle nach Ibbenbüren transportieren – #EndCoal

In Amtsblatt 13 der Bezirksregierung Münster wurde ein Antrag der Firma RWE Generation SE bekannt gemacht.

Es geht um die Errichtung und den Betrieb eines Bahnentladebunkers, um dass Steinkohlekraftwerk Ibbenbüren weiterhin mit fossilen Brennstoffen versorgen zu können. Die Kohle soll scheinbar auf dem Weltmarkt bezogen werden.

Dass natürlich Kohletransporte über Schiene dazu führen, dass die Schienen stärker ausgelastet werden versteht sich von selbst. Ich frage mich wie viele von den Güterzügen, welche durch den Bahnhof Bonn rollen mit Braunkohle beladen waren. Güterzüge sorgen regelmäßig für Verspätungen beim Bonner Hauptbahnhof.

Und nach UVPG müssen m.W. auch die klimatischen Auswirkungen geprüft werden. Sprich neben den Auswirkungen vor Ort spielen auch die Auswirkungen über die gesamte Transportkette eine Rolle und diese sind bei Steinkohle ziemlich mies.

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Rundfunk hat sicherlich einen Preis

Der öffentlich rechtliche Rundfunk erdreistet sich mehr Gebühren zu fordern.

Vielfalt ist wichtig. Keine Frage, aber ein großes Einsparpotential gibt es bereits bei Programmdopplungen. Etwa Sport oder Korrespondenten. Hier sollten ARD und ZDF zusammengelegt werden. Genauso der dortige Verwaltungsapparat. Es braucht nicht von beiden Sendern jemand vor Ort sein. Dies lässt sich auch über einen Kooperationsvertrag regeln. Und auch die doppelte Verwaltung ist nicht nötig.

Auch ist es nicht notwendig Produktionen in pseudoprivate Gesellschaften auszulagern. Hier müssen ebenfalls zu viele Köpfe bezahlt werden. Für Tatort war dies zumindest in der Vergangenheit ein Firmengeflecht von erheblicher Intransparenz.

Und warum sollte ich einen Film gucken, der zu ungünstigen Uhrzeiten läuft und noch dazu auf DVD im Original schöner ist? Das sind ebenfalls unnötige Ausgaben der Sender.

Es braucht auch nicht Spartenkanäle für jeden Mist. Da wäre eine Bündelung sinnvoller. Worin sich Phönix, ARTE und 3 Sat jetzt unterscheiden hat sich mir noch nie so ganz erschlossen. Hier lassen sich sowohl Kanäle, als auch Verwaltung einsparen und vor allen Dingen „Vorstandsposten“. Dies geht alles ohne Qualitätseinbussen fürs Programm selber.

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Jägerinnen- und Jägerschnitzel – #PoliticalCorrectness #Gender @DritteOption

Der Deutsche Bundestag hat letzte Woche in einer Sondersitzung u.a. beschlossen die Genderung voran zu treiben. Dies war aber mal wieder zwischen anderen Vorhaben versteckt. Zu dem Maßnahmenpaket gehört auch die Umbenennung des beliebten Jägerschnitzels in Jägerinnen- und Jägerschnitzel. Dies stellt natürlich nur eine Übergangsphase dar.

In einem zweiten Schritt soll eine Experten- und Expertussikommission die totale Endgenderung planen. Sprich es sollen neutrale Begriffe entwickelt werden. Für Jäger gibt es bereits verschiedene Überlegungen.
Da die Personenbezeichnung mit Jagd zusammenhängt kommen etwas Jagdperson in Frage, aber auch Jagdus oder Jagdleute.

Schwieriger wird es bei dem Begriff Polizist. Der Begriff selber wird in dieser Form nicht bestehen bleiben können. Zur Auswahl stehen als Adaption des klassischen Schutzmannes die Schutzperson oder Polizeileute und Polizeiperson.

Die Begriffe sind noch ein wenig gewöhnungsbedürftig, aber es scheint sicher zu sein, dass diese sich durchsetzen werden.

Experten und Expertussi solle selbst verständlich auch ersetzt werden. Durch den Begriff ‚ahnungslose Person mit großem Redetalent‘.

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Schokonest schnell gebacken – #Backen #Rezept

Immer nur Vanille ist doch langweilig bei Puddingbrezeln. Dennoch hat kaum eine Bäckerei welche mit Schoko, aber man kann so etwas ganz leicht selber machen.

Entweder Plunderteig oder Blätterteig aus dem Supermarkt des Vertrauens besorgen. Aus diesem die Brezeln oder wie im Bild unten Nester formen.

Anschließen kommt dann die Füllung. Man nimmt hier einfach normalen Schokopudding, halbiert aber die eingesetzte Milch. Die unsinnigen Angaben auf den Verpackungen ignoriert man einfach, sondern gibt es alles zusammen in einen Topf und rührt dies mit einem Schneebesen, bis der Pudding langsam fest wird.

Nun ist Eile angebracht, um die Puddingmischung in die Nester bzw. Brezeln zu füllen. Das Ganze für die vorgegebene Zeit in den Backofen und fertig ist das Gebäck.

Kann natürlich noch dekoriert werden.

Ebenfalls kann ein Teil der Milch durch Sahne ersetzt werden.

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#Düsselburg

Schon länger hat sich abgezeichnet, dass Duisburg alleine nicht mehr lebensfähig ist. Die Verschuldung ist einfach zu groß, um diese ohne Hilfe abzubauen.
Die Forderungen nach mehr Geld wurden aber nicht erhöht. Vielmehr wurde von einer Kommission, hinter verschlossenen Türen, die Zusammenlegung von Düsseldorf und Duisburg erarbeitet.
Diese soll nun durch entsprechende Ratsbeschlüsse politisch abgesichert werden.

Aber welche Vorteile hat denn Düsseldorf davon?
Bereits länger leidet Düsseldorf unter dem Begriff Dorf, denn Dorf ist etwas kleines und unbedeutendes. Das war einfach nicht der richtige Name für die Landeshauptstadt. Burg klingt dagegen deutlich imposanter.

Werbestrategen haben zudem ein hohe Potential für Arbeitsplätze und Aufwertung der kommunalen Marke vorhergesagt. Eine Burg macht deutlich mehr her.

Zudem die Japaner, welche in großer Zahl in Düsselburg anzutreffen sind gerne auch Burgen besichtigen. Einer der nächsten Schritte wird also der Umbau des Landtages zu einer Burg sein, wobei sich das Aussehen an dem bekannten Wahrzeichen Schlossneuschwanstein orientieren soll, um Düsseldorf zukünftig noch stärker zu einem Touristenmagnet zu machen.

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Spruch zum Sonntag #spruchzumsonntag

Warum ich Privatsphäre will? Geht dich gar nichts an.

Ulrich Scharfenort (01.03.2018)

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Bisher kein Gesetz gegen öffentliche Schlägereien

Vor einigen Tagen gab es eine Meldung von einer öffentlichen Schlägerei von etlichen Personen, was verwundert ist, dass die Polizei kaum die Möglichkeit dagegen vorzugehen. Im Gegensatz zu öffentlicher körperliche Lieber (Erregung öffentlichen Ärgernis) gibt es keine Regelung, welche eine öffentliche Schlägerei unter Strafe stellt. Nur wenn hier jemand Anzeige wegen Körperverletzung erhebt führt dies eventuell zu einer Anklage.

Ist schon seltsam. Aber ich dachte mir, dass mal Herrn Minister Reul fragen sollte, warum dies so ist:

Sehr geehrter Herr Minister Reul,

in den letzten Tagen gab es Vorfälle in Duisburg und in Essen.

Wenn mich die Rechtslage nicht sehr täuscht, dann gibt es derzeit keine Regelung, welche eine Schlägerei zwischen zwei oder mehreren Personen unter Strafe stellt, solange dies nicht gegen andere Rechtsnormen verstößt. Das heißt solange alle schweigen und niemand den anderen anzeigt gibt es keinen Möglichkeit dagegen wirksam vorzugehen.

Dies verwundert mich, wo es so das möglich ist, dass es immer wieder zu derartigen Situationen kommt und die Polizei mitunter hilflos daneben steht.

Das hier Rechtslücken bestehen ist ungewöhnlich.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

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#Duisport prahlt mal wieder mit Gewinnen – #Brückensperrung

Die Duisburger Hafen AG (Duisport) prahlt mal wieder Umsatz und Ergebnis.

Es ist einerseits schön, wenn Duisburg auf der Landkarte auftaucht, aber andererseits werden die Umsätze auf Basis von Steuergeldern generiert. Schließlich würde die Logistik ohne die Infrastruktur nicht gehen und diese Infrastruktur ist nicht nur marode, sondern verschlingt Unsummen.

Werden Straßen repariert, die hauptsächlich durch Logistik beschädigt wurden, dann werden sogar noch die Anwohner zur Kasse gebeten.

Die Brücken ächzen unter den LKW. Die Bevölkerung ächzt unter Lärm und Abgasen.

Sprich Gewinne werden privatisiert, die Kosten sozialisiert. Logistik erscheint mir mehr und mehr zu Lasten der Bevölkerung zu gehen. Selbst die Landschaft wird uns gestohlen, wie etwas in Homberg, wo ein Landschaftsschutzgebiet für noch mehr Logistik geopfert wird.

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Duisburger Autor: Steffen Kersken

Kersken, Steffen; Deutsche Nationalbibliothek; Seite; Wikipedia; Artikel 1, 2,
* Siehsse
* Ergotherapie in der Psychiatrie
* Hilfe, et Weihnachtet!
* Da machste nix dran!

Eine komplette Übersicht der Duisburger Autoren gibt es hier.

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Baumfällung ist unsozial – #SPD #Baumschutzsatzung #Duisburg

Mich wundert stark, dass die SPD für eine Abschaffung der Baumschutzsatzung war. Ging es hier nur darum, dass man drei Dienstposten freiräumt, um später dann einen siebten Dezernentenposten einrichten zu können?

Wir alle wissen wie unsozial Kahlschlag ist. Je weniger Grün, desto heißer werden die Sommer. Je mehr Beton, desto heißer werden die Sommer. Und gerade jene mit wenig Geld können es sich nicht leisten in grünere Gegenden zu ziehen. Somit verschärft die Abschaffung der Baumschutzsatzung auch noch die Verhältnisse.

Der von einigen Politikern behauptete pflegliche Umgang mit Bäumen ist pur Illusion. Bestes Beispiel ist doch die städtische Tochter GEBAG, die in Rheinhausen einen Kahlschlag produziert, für einen Kindergarten, der noch nicht einmal genehmigt ist.

Dass die CDU die Schöpfung nicht bewahren will, ist klar, da stehen Geld und Conservatives klar im Fordergrund, aber von der SPD hätte ich mehr Einsatz erwartet. Die Unterscheidungsmerkmale SPD und CDU in Duisburg sind verschwindend gering.

Es macht bei der nächsten Kommunalwahl sicherlich keinen Unterschied mehr, bei welchem von beiden man das Kreuz macht. Beide stehen für Beton statt Grün.

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Galderma – Excipial mit Silikon?

Bereits vor einiger Zeit berichtete ich von Silikon in Kosmetika. Damals allerdings ohne Namen zu nennen. Silikon ist ein Kunststoff, der m.W. rein optischen Zwecken dient und zudem ein günstiger Füllstoff zu sein scheint.

In dem Fall der Hydrolotio Excipial (2 % Urea) von Galderma kann man der Kunststoffflasche entnehmen, dass der Silikon Dimethicone an vierter Stelle steht.

Hinter dem Silikon steht Urea, was zu 2 % enthalten sein soll. Damit läge das Silikon über 2 % und könnte nach meiner Einschätzung bis zu 20 % betragen. Wenn man weiß wie teuer Excipial ist, dann muss man sich wundern, warum darin Billigstoffe sind.

Auf eine Frage von mir reagierte Galderma leider nicht.

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Gratis #ÖPNV ist Bullshit

Wenn ich diese unfähige Berichterstattung über ÖPNV und den Gratisvorschlag lesen. Kommt bestimmt von Menschen die wenig bis gar nicht den ÖPNV nutzen. Eigentlich sollten Vorstandschefs von Verkehrsunternehmen zwingend auch ihre eigene Produkte nutzen müssen. Dann wären auch bessere Entscheidungen zu erwarten.

Es sind nicht die Preise beim ÖPNV, welche abschrecken, sondern die langen Fahrzeiten. Für die direkte gemessene Strecke von 6 km braucht man mit ÖPNV zwischen 20 und 40 Minuten. Das heißt eine Geschwindigkeit, die noch unter einem Fahrrad liegt. Dies liegt natürlich an den vielen Haltestellen, die jeweils mit 1 bis 2 Minuten auf die Fahrtzeit draufschlagen.

Es braucht hier also häufige und schnelle Verbindungen von Verkehrsknotenpunkten zu anderen. In Duisburg-Rheinhausen hält der Schnellbus nicht an einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt. Angeblich, weil sich die Fahrzeit dadurch verlängern würde. Dies ist natürlich Quatsch. Es soll wohl eher vermieden werden, dass der Bummellinie 921 Konkurrenz gemacht wird, weil die Menschen dann schneller an ihr Ziel kämen.

Die ÖPNV Planung ist mitunter völlig absurd.

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