Ist #Steuerhinterziehung Notwehr gegen einen #Subventionsstaat?

In Deutschland gibt es vielfältige Subventionen. Die unmittelbaren, wie finanzielle Förderung für Wärmedämmung, aber auch die unsichtbaren Subventionen, wie etwa durch Steuerverzicht. Bei Dieselkraftstoff ist dies ein Teil der Steuern und bei Kerosin für den Flugverkehr wird sogar komplett auf Steuer verzichtet.

Gerade beim klimaschädlichen Verkehr muss man sich fragen, wie sinnvoll die Subventionen sind. Aber auch an anderen Stellen werden die wertvollen finanziellen Ressourcen verschwendet. Etwa bei Bauprojekten, die schlecht geplant und durchgeführt. Bauprojekte werden vor allen Dingen viel zu oft an einen Billiganbieter vergeben ansteht das wirtschaftlichste Angebot zu wählen, dabei gibt das Gesetz eigentlich letzteres vor.

Das Billiganbieter entweder nichts taugen oder anderer Stelle die Gelder wieder reinholen versteht sich von selbst. Und längere Bauzeiten gehen meist zusätzlich noch mit zahlreichen Änderungen einher, die zu einer weiteren Verteuerung führen. Schließlich ändern sich Gesetze und Rahmenbedingungen, was teure Nachrüstungen bzw. Änderungen notwendig macht. Da wäre oft die anfänglich scheinbar teurere Lösung, die deutlich günstigere.

Unter solchen Rahmenbedingungen fragt man sich natürlich schon, warum bisher noch niemand bei Steuerhinterziehung auf Notwehr plädiert hat. Wobei hier natürlich deutlich von der Höhe unterschieden werden muss und ob es Steuerhinterziehung ist oder Steuertricks sind, die in einer Grauzone liegen.

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