Category Archives: Grundrechte

#Fluglärm muss bei der #Grundsteuer berücksichtigt werden

Umgebungslärm wirkt sich nachteilig auf den Wert eines Grundstücks aus. Dies trifft ja nicht nur bei Fluglärm zu, sondern in vielen anderen Fällen zu. Etwa die viel befahrene Straße. Deswegen fragte ich beim Finanzamt mal nach. Da ich Fluglärm als … Weiterlesen →

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Restvorstand #Piratenpartei #Duisburg gegen Ratsfrau – #PPDu

Presseartikel sollten eigentlich wahre und eindeutige Überschriften haben. Bei diesem WAZ-Artikel war dies leider nicht so richtig der Fall. Wobei es natürlich auch daran liegen könnte, dass hier jemand so tut, als spräche er für alle Piraten in Duisburg. Nicht … Weiterlesen →

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Wird #Tierfutter mit #Quecksilber kontaminiert?

Im Rahmen der Zuckerherstellung entstehen sogenannte Rübenschnitzel. Dies sind Reststücke der Zuckerrüben, welche getrocknet werden. Nach Trocknung dienen diese als Tierfutter. Etwa bei der Fleisch oder Milchproduktion. Im Rahmen eines Neubaus eines Kohlekraftwerks der Firma Pfeifer & Langen (u.a. Diamantzucker), … Weiterlesen →

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Die #CSU braucht #Untergrenze für Niveau – @Seehofer

Manche Äußerungen von Minister Seehofer werfen die berichtige Frage nach einer Untergrenze für das Niveau der CSU auf. So jüngst das Wahlkampfgetöse zum Islam. Dabei sollen Innenminister ein und nicht spalten. Ein Bürokratiemonster namens PKW-Maut kann CSU. Eine Obergrenze für … Weiterlesen →

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Teure Billiglösung #Videoüberwachung – #Privatsphäre #Datenschutz

Immer wieder fordern uninformierte Politiker eine Ausweitung der Videoüberwachung. Fundierte Daten zur Wirksamkeit fehlen hier völlig. Auch eine Aufwand-Nutzen-Abwägung gibt es m.W. nicht. Behauptet wird immer wieder, dass Videoüberwachung die gefühlte Sicherheit erhöhen würde. Videoüberwachung wird meist gar nicht bemerkt, … Weiterlesen →

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Wirtschaftsbetriebe wollen mehr gefährlichen Müll in Hochfeld lagern – #Duisburg

Die Wirtschaftsbetriebe wollen insgesamt mehr Müll lagern, aber vor allen Dingen die Lagerung und der Umschlag von noch mehr gefährlichen Abfällen wirft Fragezeichen auf. Im Amtsblatt der Bezirksregierung Düsseldorf stehen dazu keine Details. Lediglich eine Ziffer aus der 4. BImSchV … Weiterlesen →

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#Landesverkehrsministerium keinen Überblick über #Kerosinregen in #NRW?

Wie das Landesverkehrsministerium mir auf eine Anfrage mitteilte, wissen diese anscheinend nichts, vom Kerosinregen, der 2017 auf Duisburg niederging. Das ich überhaupt davon erfuhr, verdanke ich einer Anfrage der Grünen an den Bundestag. Mit Details war man in diesem Rahmen … Weiterlesen →

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Dienstag wahrscheinlich Streiks im #ÖPNV – #Verdi #Fahrverbote

Wem das Chaos zu Ostern noch nicht genug ist, hat am kommenden Dienstag des Vergnügen bis mindestens 12 Uhr von einem Warnstreik von Verdi betroffen zu sein. So wichtig Streiks auch sind, so frage ich mich ernsthaft wie es mit … Weiterlesen →

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Mit #Telearbeit gegen #Fahrverbote

Telearbeit könnte die Alternative zu Fahrverboten sein. Und viele Jobs eignen sich dafür zumindest ein paar Tage die Wochen von zuhause zu arbeiten. Mehr Telearbeit heißt weniger Autoverkehr, weniger Staus und weniger Giftgas (Stickoxid). Man könnte also durchaus ableiten, dass … Weiterlesen →

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#CSU = Cohle Stuss und #Überwachung?

Es gibt das, für das Christentum, unschöne Gerücht, dass das C in CSU angeblich für Christlich stehen würde. Das ist in Anbetracht des Parteiprogramms und der Äußerungen von Parteimitgliedern zu bezweifeln. Das C steht in Wirklichkeit für Conservativ. Man könnte … Weiterlesen →

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Saubere Ermittlungen statt Anschuldigungen – #Russland #Skirpal #Nowitschok

Hey Regierungschefs habt ihr einen an der Klatsche? Was hat Russland davon ein Nervengift einzusetzen, was sich so eindeutig zurückverfolgen lässt? Es mag ja sein, dass es wirklich Russland war. Ohne Beweise wirkt dies aber eher wie Sandkasten. Ich würde … Weiterlesen →

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Jesus würde Sharen – #Religion #Christentum #Neochristen

Jeder dürfte die Story von Fisch und Brot kennen, welche Jesus brach und teilte. An anderen Stellen des Neuen Testaments steht es zwar nicht so explizit, aber man kann durchaus herauslesen, dass Jesus ein Sharer war. Mehr noch könnte man … Weiterlesen →

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#Feinstaub im Straßenverkehr so gefährlich, wie #Asbest? – #CFK

Vor kurzem erwähnte mal jemand, dass ein Großteil des Feinstaubs im Straßenverkehr gar nicht mehr aus dem Auspuff käme. Ob das stimmt vermag ich nicht zu bewerten, was ich sicher weiß, sind die zwei anderen Quellen von Feinstaub im Straßenverkehr. … Weiterlesen →

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Unsachlicher Ton in Versammlungsprotokoll der #Piratenpartei #Duisburg? – #PPDu

Wenn sich jemand fragt warum ich vor kurzem über die ‚aKMV‘ berichtete kann sich ja mal gerne dieses ‚Protokoll‚ zu Gemüte führen. Ich würde das Protokoll einordnen unter dem Motto: „Schuld sind die anderen“. Eigentlich gehören solche Auslassungen über andere … Weiterlesen →

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Laschet hält #Fahrverbote für rechtswidrig – #LaschetLabertUnsinn

Der NRZ war zu entnehmen, dass Armin Laschet Fahrverbote für rechtswidrig hält. Nach den alternativen Fakten zur Braunkohle geht es wohl nun bei Fahrverboten weiter. Was wohl passieren wird, wenn die Gerichte dann wirklich Fahrverbote verhängen. Tritt Herr Laschet dann … Weiterlesen →

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#Tagesschau – Jammern über #Flugpreise

Ein mehr als peinlicher Beitrag der Tagesschau zu Flugpreisen wurde hier vor wenigen Tagen veröffentlicht. Es ging darin um eine Familie, welche über höhere Flugpreise jammert, diese in den Ferien nun zahlen müsste. Der Beitrag ist extrem einseitig geschrieben. Eine … Weiterlesen →

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Asoziale #Plakatwerbeaktion in #Rheinhausen – #Wildplakatierung #Plakatvandalismus

Und wieder mal meinte jemand ohne Einverständnis der Eigentümer Plakate für eine Veranstaltung aufhängen zu dürfen. Die mutmaßliche Straftat (Sachbeschädigung) ereignete sich wahrscheinlich am Freitag an zahlreichen Fassaden und Schaufenstern. Warum ist dies noch dazu als asozial anzusehen, so zu … Weiterlesen →

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#VRR wettert gegen #Fernverkehr – #Nahverkehr #ÖPNV

Wieder einmal wurde in einem Artikel die Schuld für die Verspätung dem Fernverkehr angelastet. Mir kommt dies nur wie eine Ausrede vor, weshalb ich Herrn Husmann vom VRR mal schrieb. Sehr geehrter Herr Husmann, ich würde es sehr begrüßen, wenn … Weiterlesen →

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Sind „Fiese Fasern“ am Flughafen Düsseldorf eine Gefahr für die Bevölkerung? – #Düsseldorf #Flughafen

Vor kurzem wurde ich auf diesen Artikel aufmerksam, der sogenannte Fiese Fasern beschreibt. Anscheinend entstehen diese aus Kohlefaserverbundwerkstoffen (CFK) nach Brand. Ich würde aber annehmen, dass diese auch bei der Bearbeitung entstehen können, da auch durch Schleifen usw. ziemlich hohe … Weiterlesen →

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#Dieselfahrverbote und fehlerhaftes Verwaltungshandeln in #Duisburg

Da in der Zeitung mal wieder einige Aussagen der Stadt standen, die ich so nicht stehen lassen kann. Hier mal ein paar Fakten. Sehr geehrte Mitmenschen*, in der Zeitung waren diese Woche direkt mehrere Artikel, welche es mit den Fakten … Weiterlesen →

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Abschaltung von Atomanlagen in Belgien – #Tihange #Supergau

In einem Artikel der DPA scheint Herr Minister Andreas Pinkwart der Meinung zu sein, dass Atomanlagen abgeschaltet werden können. Deswegen mal ein Schreiben an Herrn Minister Pinkwart, um für Fakten zu sorgen. Sehr geehrter Herr Minister Pinkwart, als Wirtschaftswissenschaftler weiß … Weiterlesen →

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Schluss mit Ausreden, #Dieselfahrverbote sofort

Wird langsam langweilig, dass die Städte nun billige Ausreden bringen, dass etwas nicht ginge. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Die Kontrolle der Fahrverbote ist simpel. Über das Nummernschild lässt sich das Fahrzeug ermitteln sprich Nummernschilderkennung gekoppelt mit … Weiterlesen →

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Einwendung Neubau A40-Brücke Neuenkamp – #Umweltschutz

Wie einige sicherlich mitbekommen habe besteht derzeit die Möglichkeit sich an der Gestaltung der neuen A40-Brücke zu beteiligen. Eine Gelegenheit die man sich nicht entgehen lassen sollte. Die Unterlagen finden sich hier. Hier der Einwendungstext: An: Bezirksregierung Düsseldorf, Dezernat 25, … Weiterlesen →

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#Braunkohle stiehlt #Heimat – #Flächenfraß #Wahlversprechen

Angeblich setzt sich die CDU ja für Heimat ein. Hat sogar ein Heimatministerium in NRW eingerichtet. Trotzdem soll der Heimatdiebstahl durch die Errichtung eines neuen Braunkohlekraftwerks vorangetrieben werden. Mehr noch der Verbraucher soll mal wieder die Zeche für eine verfehlte … Weiterlesen →

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#Steinkohlekraftwerk Datteln 4 darf uns mehr mit #Quecksilber vergiften

Im Amtsblatt der Bezirksregierung Münster # 9 wird mitgeteilt, dass der „Jahresmittelwert von 0,002 mg/m³ für den Parameter Quecksilber“ zurückgenommen wird und wir jetzt mit einem Jahresmittelwert 0,004 mg/m³ vergiftet werden dürfen. Kann da der Kraftwerksbetreiber die Regeln nicht einhalten … Weiterlesen →

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#Holzkraftwerke sind eine ganz schlechte Idee – #Energiewende #Kohlekraft

Kohlekraftwerke abschalten, ist eine sehr gute Idee. Eine sehr schlechte Idee ist dagegen stattdessen Holzkraftwerke zu bauen. So plant es in Duisburg der Stadtwerkekonzern DVV. Anscheinend der rückständige Versuch zur Energiewende. Es wird betont, dass der Holzbedarf aus Althölzern gedeckt … Weiterlesen →

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#Beschneidung verbieten

In Deutschland wurde die Beschneidung ja leider unter besonderen Schutz gestellt. Island will diese dagegen verbieten und mit bis zu 6 Jahr Haft bestrafen. Jetzt kommen natürlich wieder einige ewig gestrigen und faseln etwas von Tradition. Stimmt schon, dass die … Weiterlesen →

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Asi-Aufkleber an Verkehrsschildern – #Vandalismus

Man findet sie inzwischen überall. An Mülleimern, an Masten, teilweise an Fassaden aber vor allen an Verkehrsschildern. Die sogenannten Asi-Aufkleber. Also Aufkleber von irgendwelchen Spinnern an Verkehrsschilder geklebt. Meine Ansicht zu Plakatvandalismus ist bekannt, aber Asi-Aufkleber sind auch doof und … Weiterlesen →

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#Nestle Wasserhändler – #Ausbeutung

Manchmal liest man Meldungen, die machen einen schlichtweg fassungslos. So auch diese in der TAZ. Nestle hat sich hier für ein Butterbrot Wasserrechte gesichert. Darauf angetweetet schrieb mir Nestle, dass es die gleichen Gebühren zahlen würde, wie andere Wassernutzer. Wobei … Weiterlesen →

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LKW-Terror?

Brüssel will anscheinend etwas gegen böse Terroristen, die mit Fahrzeugen Menschen ermorden, tun. Beim LKW-Terror denke ich allerdings zuerst an Autobahnen, wo regelmäßig LKW hinten drauf fahren und Tote verursachen. Die LKW-Fahrer sind bereits heute ziemlich gestresst und verstoßen hier … Weiterlesen →

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Suche weitere Datenschutzopfer der Stadt Duisburg – #Datenschutz

Wie berichtet, hatte die Stadt Duisburg im Dezember massenweise personenbezogene Daten im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens veröffentlicht. Da ich gerade dabei bin, eine Unterlassungsklage vorzubereiten, welche die Stadt Duisburg endlich zur Einhaltung ihrer rechtlichen Pflichten bringen soll, suche ich noch weitere … Weiterlesen →

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Dauerbaustelle Deutsche Bahn

Die bahn will viel Geld investieren ins Streckennetz. So marode, wie dieses ist, ist das sicherlich auch nötig, allerdings sollte man dies gut Timen und nicht alles Baustellen nacheinander auf eine Hauptstrecke legen. Dieses Jahr ist die Strecke Ruhrgebiet – … Weiterlesen →

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#Cannabis an der Börse kaufen die Deutsche Cannabis AG – #Aktie #Marihuana

Es gibt an der Börse echt Aktien das glaubt man nicht. Eine Beispiel ist hier die Deutsche Cannabis AG, welche in die gleichnamige Pflanze bzw. deren Anbau investiert. Legal versteht sich. Diesem auch als Marihuana bekannten Gewächs werden ja diverse … Weiterlesen →

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Segelt die #Piratenpartei #Duisburg mit Volldampf in den Untergang? – #PPDu

Gestern war mal wieder eine Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei Duisburg. Eine Außerordentliche, weil man in der Vorherigen den Vorstand nicht vollständig wählen konnte. Die aKMV gestern wurde erneut ohne Neuwahl eines kompletten Vorstandes beendet. Der Vorstand ist damit handlungsunfähig. Mir war … Weiterlesen →

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Dieseltote bluten nicht – #Dieseltote

Vor kurzem gab es mal wieder einen Amoklauf in den USA. Wieder waren Schusswaffen im Spiel. Wieder einmal beschwichtigen Politiker und NRA. Jetzt wird man sagen, dass die USA so schlimm ist und so tun, als wäre es in Deutschland … Weiterlesen →

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CDU Duisburg völlig Ahnungslos? – #Überwachung #Elektrotaser

Wenn Herr Rainer Enzweiler mehr Videoüberwachung fordert ohne die Fakten abzuwarten, dann verwundert dies doch erheblich. Denn bisher steht für Marxloh keineswegs fest, dass die Videoüberwachung überhaupt etwas bringt. Und dann lässt er sich noch über „Elektrotaser“ aus. Diese Schocker … Weiterlesen →

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Fliegen ist zu billig – #Fluglärm #Klimaschutz #Tafeln

Den Medien entnehme ich, dass sich mal wieder die Flugzahlen steigerten. Bedauerlich nur, dass dies allein aufgrund der steuerlich subventionierten Billigpreise möglich ist. Würde Flüge das Kosten, was sie der Gesellschaft kosten, wäre ein signifikanter Rückgang zu erwarteten. Bedauerlich, dass … Weiterlesen →

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#Fahrverbote sind nicht die einzige Möglichkeit – #Citymaut

Derzeit sind Fahrverbote in aller Munde. Es gibt eine einfache, simple und ganz legale Möglichkeit auch kurzfristig für die Städte zu handeln. Das Stichwort ist hier Citymaut. Jeder, der zum Beispiel nach Düsseldorf rein will, bekommt einen Aufkleber, der für … Weiterlesen →

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Mythos Abends länger hell – #Zeitumstellung #Sommerzeit #Winterzeit

Seltsamerweise hört man bzgl. der Zeitumstellung immer sofort, dass es dann Abends länger hell wäre. Nur, wer es Abends länger hell haben möchte, muss ganz einfach früher aufstehen. Ansonsten wäre es persönliche Bequemlichkeit, welche regelmäßig den Vorwurf verursacht, dass man … Weiterlesen →

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Ab heute #Fahrverbote in #Köln und #Düsseldorf – #Abgasskandal #Urteil

In NRW gibt es zwei Städte, bei denen das am heutigen Tag erwartete Urteil mit Sicherheit Konsequenzen haben dürfte. Das sind Köln und Düsseldorf. Andere Städte könnten folgen, sind aber angeblich bei weitem nicht so hoch, was allerdings auch an … Weiterlesen →

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Facebook: Eine von dir gepostete Rezension wurde entfernt

Vor kurzem bewertete ich einen Veranstalter, der mir durch Plakatvandalismus bekannt wurde, bei Facebook. Natürlich bewertete ich entsprechend negativ und beschrieb auch den Plakatvandalismus. Aber vermutlich verstößt es gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook sich kritisch zu äußern, denn ich bekam … Weiterlesen →

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#ALDI Äußerung zum #Umweltschutz

Vor einiger Zeit verdeutlichte ich gegenüber ALDI Süd meinen Missmut wegen der ausweichenden Haltung zum Braunkohlezucker. Nach einigem hin- und her, wo ich auch kritisch auf das Umweltimage von ALDI einging, bekam ich nun folgende Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, … Weiterlesen →

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Trödelmarkttermine 2018 (Gute Märkte)

Nachfolgend Termine von Trödelmärkten in 2018 die meiner Ansicht nach gut sind. Die Termin für 2018 stehen noch nicht alle fest, werde versuchen die nachzupflegen. Und immer daran denken, trödeln macht nicht nur Spaß, sondern man tut auch noch etwas … Weiterlesen →

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Rezension Ceconomy Hauptversammlung 2018 – #Ceconomy #Hauptversammlung

Manchmal habe ich den Eindruck, dass die meisten Menschen Angst vor Aktien haben, dabei gibt es dafür keinen Grund. Deshalb werde ich mal ab und an die eine oder andere Hauptversammlung rezensieren. Am Aschermittwoch bzw. Valentinstag war die Hauptversammlung von … Weiterlesen →

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#Rheinhausen Hochemmerich auf der Kippe – #Leerstand #Spielhalle #Tipico

Warum handeln die Verantwortlichen eigentlich viel zu oft erst, wenn es bereits zu spät ist. Die Kosten explodieren hierdurch und es wird deutlich teurer. Durch sorgfältige Planung im Vorfeld und Berücksichtigung möglicher zukünftiger Probleme, könnte man hier mit weniger Aufwand … Weiterlesen →

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Kosten für Netz- und Systemsicherheitsmaßnahmen durch alle Erzeuger – #Braunkohle #Steinkohle #Atomenergie

In meiner Anfrage ans für Energie zuständige Ministerium bekam ich u.a. folgende Antwort: Eine trennscharfe Zuordnung dieser Kosten auf einzelne Strom-Erzeugungstechnologien ist nicht möglich. In einigen Medien wird zwar immer behauptet, dass dies alles am Ökostrom läge, aber dies stellt … Weiterlesen →

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Ist Manager nicht ohnehin ein sexistisches #Anachronismus?

Der Begriff Manager ist in aller Munde. Meist wegen unverhältnismäßiger Bonuszahlungen. Aber abgesehen davon stellt selbst der Begriff ein Problem dar. Dieser setzt sich aus Man (englisch für Mann) und ager (englisch für Alter) zusammen. Übersetzt also soviel wie „Alter … Weiterlesen →

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LDI hat keine Ahnung von #Videoüberwachung?

Da ich derzeit einen Unterlassungsklage wegen Videoüberwachung vorbereite, wollte ich mal mehr Informationen haben, wie die Rechtslage ist. Urteile bieten hier immer wieder eine Hilfestellung. Schon mehrfach hatte ich in der Vergangenheit, dass LDI gefragt wegen einer Liste der Urteile … Weiterlesen →

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Android: Game Boost – #Android

Auf dem Smartphone gibt es mitunter seltsame Anzeigen. Dazu gehört auch diese: Herausfinden welche Programm hinter einer Funktion steckt geht relativ einfach bei Android. Man macht einen Screenshot. Im Namen des Screenshot steht dann auch das Programm, welches einen informiert. … Weiterlesen →

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Neues aus dem #Planlosamt #Duisburg: #Brückensperrung in Sommerferien

Wie die NRZ heute vermeldet wird möglicherweise mal wieder die Brücke der Solidarität gesperrt. Zwar jeweils nur in eine Fahrtrichtung, aber so wie der Artikel klang, dann für alle Fahrzeuge. Aus der Drucksache, auf welcher dieser Artikel basiert, steht auch … Weiterlesen →

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