#Fluglärmnews: Subventionen für Flughafen – #Kerosinsteuer #Flugscham

Während überall darüber diskutiert wird, wie Klimaschutz und Flugverkehr zusammen gehen können, wird in NRW ein Flughafen mit viel Geld am Leben erhalten.

Vielleicht müsste man sich über die massive Wettbewerbsverzerrung im Luftverkehr mal beschweren oder direkt dagegen klagen.

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#Klimaschutz: Heute ist Tag der Umwelt – #Duisburg #Rheinhausen #Umwelttag #TagderUmwelt

Heute ist Tag der Umwelt. Aus diesem Grund möchte ich eine Bürgerinitiative vorstellen, die sich bereits länger für Saubere Luft einsetzt und damit auch automatisch für Klimaschutz. Denn beides hängt zwangsläufig zusammen.

Es geht um die BI Saubere Luft e.V. aus Rheinhausen, einem Stadtteil von Duisburg.

Begonnen hat die BI im Widerstand gegen ein Kohlekraftwerk für den Chempark Uerdingen. Der inzwischen recht dankbar sein dürfte, dass das Kohlekraftwerk nicht gebaut wurde.

Aber es gab auch nach dem Ende des Kraftwerks weitere Projekte, wie etwa Feinstaub und Stickoxide, die auch heute noch ein Thema sind.

Auch der LKW-Verkehr ist ein Thema, was gerade in Duisburg immer wieder ins Gedächtnis gerufen wird.

Der Zusammenhang zum Klimaschutz ist thematisch sehr leicht herzuleiten, denn bei technischen Prozessen, die Kohlendioxid ausstoßen, werden fast immer auch Schadstoffe ausgestoßen, welche die Luft verunreinigen. Sei es nun aus dem Auspuff (Kohlendioxid, Stickoxide, Feinstaub) oder aus dem Schornstein (Kohlendioxid, Quecksilber, Cadmium, Stickoxide, Feinstaub). Es wäre sogar möglich den doppelt so hohen Anteil an Kohlendioxid in der Atmosphäre durch den Menschen, als Luftverunreinigung zu betrachten.

Selbst der Baumschutz ist ein wichtiges Thema, da Bäume die Schadstoffe in der Luft reduzieren.

Natürlich lebt ein Verein auch von den Mitgliedern und den Kooperationen mit anderen dies sich für das Allgemeinwohl einsetzen. Wer also mit dem Verein in Kontakt treten möchte, kann dies unter SaubereLufteV äht web punkt de machen.

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#Fluglärmnews: Kaarster gegen Fluglärm im Interview – #Düsseldorf #Flughafen

Wenn ich dieses Interview mit Werner Kindsmüller lese, denke ich daran, wie leicht hochmütige Flughäfen doch fallen können, wenn sie es sich in ihrer Ausweitungsgier mit der Bevölkerung verscherzen.

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#Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit – #Kerosinsteuer #RWE

Konsequenter Klimaschutz ist immer auch soziale Gerechtigkeit.

Derzeit sind Flüge mangels Besteuerung von Kerosin hochsubventioniert, dies Geld fehlt dann natürlich für eine
auskömmliche Rente, gerade bei den Sozialschwachen. Es gibt hierzu eine EU-Initiative um dies zu ändern. Zudem trifft der Fluglärm häufig auch die Bevölkerung und gerade jene, die wenig verdienen, können sich am schlechtesten gegen Lärm wehren.

Bei der EEG-Umlage werden die Kosten Transparent auf die Allgemeinheit umgelegt, wobei Eigentümer jederzeit Strom für 12 Cent/kWh oder weniger, selber produzieren können. Der Mieterstrom wird ja leider ausgebremst, was extrem unsozial ist. Was man im Strompreis nicht sieht, sind die erheblichen Braunkohlesubventionen, denn RWE beispielsweise zahlt keinen Cent für die geförderten Bodenschätze. Selbst wenn man nur 10 €/t Braunkohle ansetzt sind dies alleine im Hambacher Loch bereits 1 Milliarde Euro im Jahr, was der Allgemeinheit entgeht. Dies fehlt dann natürlich um beispielsweise Straßen zu reparieren anstatt die Anwohnenden zu belasten. Oder mehr Arbeitsplätze in der Verwaltung zu schaffen, die dann Steuerhinterziehende jagen.

Dann werden ständige Arbeitsplätze angeführt, dabei herrscht doch angeblich Fachkräftemangel. Die Arbeitsplätze, welche durch Windkraftbremse und Photovoltaikdeckel gefährdet werden, bleiben aber seltsamerweise unerwähnt.

Auch ein Kohlendioxidpreis kann so gestaltet werden, dass all jene belohnt werden, die wenig Kohlendioxid ausstoßen. Dies sind überwiegend die Sozialschwachen. Wer SUV fahren oder fliegen will, muss dann halt mehr bezahlen, dafür wird Ökostrom dann günstiger, was wiederum die Energiewende fördert.

Die Verpressung von Kohlendioxid ist nicht ohne Grund umstritten. Denn nicht nur bei der Entnahme von Gas, auch bei der Verpressung von Gas werden tektonische Spannungen erzeugt, die sich in künstlichen Erdbeben entladen. Dies
trifft dann auch jene, die sich am wenigsten wehren können.

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#Duisburg: Warum Baumschutz – #SägeParteiDuisburg

Bekanntlich halten die beiden, derzeit noch großen Parteien im Stadtrat wenig bis gar nichts von guter Stadtplanung und der Relevanz von Natur und Grün. Die Widerstände der Menschen gegen die Vernichtung von Freiräumen werden häufig vorschnell als Eigennutz dargestellt. Eigennutz und Bequemlichkeit sind vielmehr die Vernichtung von Grünräumen. Oder sogar Einsparungen, wie etwa durch Abschaffung der Baumschutzsatzung. Dies lässt nicht nur die Hürden wegfallen fürs Fällen, sondern verhindert auch den Überblick. An vielen Stellen wichen die Bäume dem Grau von Parkplätzen.

Scheinbar sind nicht allen die Zusammenhänge klar oder auch egal, obwohl sie sich selbst damit schädigen. Der Mensch ist in der Natur aufgewachsen. Evolutionär ist der Anblick von Grün noch immer tief im evolutionären Unterbewusstsein verankert. Der Anblick von Grün und sei es nur auf Bilder reduziert Stress. Aggressionen und Vandalismus werden vermindert. Bereits aus diesen Gründen braucht es mehr Grün und nicht weniger.

Stattdessen gibt es in Duisburg am Bahnhof eine triste graue Fläche, die völlig der Natur widerspricht. Kein Mensch findet hieran gefallen, außer vielleicht Architekten, denen Sichtachsen geläufig sind, aber nicht Baupsychologie.

Pflanzen reduzieren zudem Lärm. Ein wenig Rasen zwischen Gleisen, mindert Straßenbahnlärm erheblich. Auch Bäume helfen dabei, was aber gerade an Autobahnen damit abgetan wird, dass es ums Sehen ginge. Dabei ist die Schalldämpfung durch Pflanzen längst nachgewiesen.

Den Aspekt Gesundheit darf man ebenfalls nicht vergessen, denn Neben der Filterung von Schadstoffen durch Pflanzen, verringern diese auch die Temperatur.

Pflanzen sind wichtig. SPD und CDU sind scheinbar Arbeitsplätze wichtiger, als Menschenleben.

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#Fluglärmnews: Zusatzurlaub, wenn man nicht fliegt

Fluglärmschutz und Klimaschutz gehen Hand in Hand. Eine sehr schöne und kreative Maßnahme den eigenen Urlaub zu verlängern ist aufs Fliegen zu verzichten. Bisher zwar erst bei einer Firma, aber hoffentlich folgend noch mehr.

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#Glyphosat ist nicht die einzige Krebsgefahr von #Bayer – #Euparen #Duisburg

Den meisten wird Euparen kein Begriff sein. Ich stieß auf das Pilzgift im Zusammenhang mit dem Wasserversorgungskonzept der Stadt Duisburg. Denn es gab eine Zeit lang eine hohe Belastung des Grundwasser damit.

Dies ist nicht so gut, weil „obwohl Dimethylsulfamid selbst nicht giftig ist, besteht bei der Aufbereitung des damit belasteten Wassers mit Ozon die Gefahr, dass daraus das krebserregende Dimethylnitrosamin gebildet wird.„. Euparen ist also ein Mittel von Bayer, was Krebs verursacht, wenngleich nur indirekt. Ob Bayer hierfür auch nur einen Cent gezahlt hat? Vermutlich nicht. Ich nehme an, dass die Duisburger Bevölkerung mal wieder zur Kasse gebeten wurde. Dabei schädigt es die Wirtschaft, wenn die Bevölkerung weniger Geld zum Ausgeben hat.

Das wirft natürlich die Frage auf, wie sich Glyphosat im Grundwasser bei der Aufbereitung verhält. Es zeigt sich aber auch, dass viele Stoffe nicht so harmlos sind, wie man denkt.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Politik

Die Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer

(George Bernard Shaw)

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#Fluglärmnews: Ohne Überwachung Reisen – #Datenschutz #Privatsphäre #DSGVO #VDS #Zugstolz #Flugscham

Wer fliegt, wird überwacht.

Dagegen gibt es nun Widerstand. Denn einer derartige Vorratsdatenspeicheurng steht im Widerspruch zu unseren Grundrechten.

Deshalb besser mit der Bahn fahren. Da gibt es Überwachung nur dann, wenn man dies will, ansonsten kann man völlig anonym reisen. Das spricht übrigens echter Zugstolz.

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#Duisburg: Eine fahrradfeindliche Stadt – #Klimaschutz #Verkehrswende #Autodenken

Nachfolgend mal einige Beispiele, wie wenig die Stadt Duisburg für den Radverkehr tut. Ich mein, mal abgesehen vom katastrophalen Zustand der Straßen. Man merkt immer wieder, dass Autodenken vorherrscht.

Vielleicht ist es deshalb auch ganz passend, dass Friday for Future Duisburg sich am HBF um 14 Uhr zur Fahrradtour treffen will, wie ich auf Twitter erfuhr.

Radfahrende sollen hiernach absteigen:

Warum sollten Radfahrende dies tun? Sind diese nicht genauso Verkehrsteilnehmende wie Autofahrende? Der Radweg müsste hier auf die Straße geleitet werden und nicht einfach enden.

Auf der anderen Seite der Baustelle geht es weiter. Da wird das Fundament der Ampel einfach auf den Radweg gestellt:

Und auch auf der anderen Seite ist es nicht besser. Dort steht eine weitere Ampel auf dem Radweg und eine unverständliche Absperrung blockiert ebenfalls Teile des Radwegs.

Dann gibt es noch diejenigen, die meinen sie dürften auf Radwegen parken. Die dürfen sich natürlich auf ein Knöllchen freuen, denn ich dokumentiere diese und bringe es zur Anzeige. Keine Rücksicht für Rücksichtslose.

Auch nicht schlecht ist die Beschilderung, denn um das blaue Schild anbringen zu dürfen, sind bestimmte Vorgaben einzuhalten. Insbesondere in Hinblick auf die Breite eines Streifens auf der Fahrbahn, ansonsten ist das Schild unzulässig. Scheint bei der Stadt Duisburg aber nicht bekannt zu sein.

Und am Rathaus, tut man nicht nur drinnen zu wenig, sondern auch vor der Tür gibt es nur ganz wenige Fahrradparkplätze und die weder überdacht, noch nahe an der Tür. Ein typischer Fall von Autodenken.

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#Katastrophe: #GAUland von Alexander #Tihange

Katastrophenroman
GAUland
Eine Katastrophe nimmt ihren Lauf
von Alexander Tihange

Als Ebuch unter ISBN: 978-3-7487-0607-6 für 3,99 €
Als Taschenbuch unter ISBN: 978-3-748548-42-3 für 7 €
demnächst überall im Buchhandel.

Warnung: Dieses Buch könnte Angstzustände verursachen!

Ein Buch darüber wie Deutschland immer mehr in eine Katastrophe schlittert. Wie die Unfähigkeit und Abwartementalität alles nur noch verschlimmert.

Gibt es noch eine Rettung? Gibt es noch ein Happy End? Oder geht wirklich alles den Bach herunter? Endet es gar mit unbewohnbaren Landstrichen?

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#Klimakrise: Warum Gratiskohle für RWE? – #hambibleibt #endcoal @a_watch

Das Thema lässt mich einfach nicht los.

Ich habe deshalb mal die Frage an Angela Merkel und Armin Laschet gestellt, wie es sein kann, dass die Bevölkerung für neue Straßen zur Kasse gebeten wird und zugleich RWE Braunkohle geschenkt bekommt.

Hallo Frau Merkel, hallo Herr Laschet,

wie ich vom Wirtschaftsministerium erfuhr, bezahlt RWE nichts für die abgebaute Braunkohle. Warum schenkt man einem Unternehmen wertvolle Bodenschätze, während anderswo die Bevölkerung für neue Straße immense Summen zahlen muss? Wo bleibt dabei die Gerechtigkeit?

Viele Grüße

Ulrich Scharfenort

Wenn ich mir die Antworthäufigkeit auf Abgeordnetenwatch anschaue ist ziemlich wahrscheinlich, dass keine Antwort erfolgen wird. Apropos Abgeordnetenwatch, gerne hätte ich dort die Anfrage gestellt, nur leider war das wegen deren seltsamen Regeln nicht möglich. Anscheinend darf man nur zu Dingen fragen, die bereits irgendwo in bekannten Medien publiziert wurden. Blogs werden auch dort benachteiligt, selbst wenn man alles belegen kann. Folglich kann mir die Seite zukünftig gestohlen bleiben. Insbesondere wo auch etablierte Medien teilweise ziemlichen Unsinn veröffentlichen.

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#Fluglärmnews: Neues vom Skytrain bei Sturm – #Düsseldorf #Flughafen

Hier hatte ich die Frage aufgeworfen, wie sicher der Skytrain vom Bahnhof Flughafen, bis zum Terminal wohl ist.

In der Antwort der Bezirksregierung Düsseldorf erfuhr ich folgendes. Der von der Firma Siemens hergestellte Skytrain, darf anscheinend bis zu einer Windgeschwindigkeit von 90 km/h über einen Zeitraum von 10 Minuten, wobei nur alle 10 Minuten gemessen wird, normal betrieben werden. Ab dieser Windgeschwindigkeit auf 85 % der Skytraingeschwindigkeit zu gehen. Ab 105 km/h muss der Fahrbetrieb eingestellt werden.

Seltsam, dass dies die Stadt Düsseldorf nicht wusste.

Das klingt erst einmal vielleicht schön und gut, wenn man allerdings eine Wetterlage mit Sturmböen hat, dann gibt es keine einheitlich hohe Windgeschwindigkeit, sondern halt Böen, die deutlich über der mittleren Windgeschwindigkeit liegen. Das heißt es wirken auch bei Vollbetrieb teilweise deutlich größere Kräfte auf den Skytrain. Ich habe den Eindruck, dass dies nicht berücksichtigt wurde. Dies wäre allerdings fatal.

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#Censur Durch Uploadfilter – #CDU #AKK

Wahrscheinlich kommt jetzt die Censur Durch Uploadfilter, damit niemand mehr die Meinung frei äußert. Wo kämen man da denn hin, wenn man von der Wahl der CDU abraten könnte? Und wo erst, wenn man statt einer „schonungslosen Analyse“ die gemachten Fehler eingestehen müsste?

Die CDU stellt sich mit der Aussage von AKK nach meiner Auffassung klar gegen die Verfassung, was die Frage aufwirft, ob die CDU oder zumindest Personen der CDU nicht vom Verfassungsschutz überwacht werden müssten.

Wer mit Kritik nicht umgehen kann, sollte vielleicht im Vorfeld überlegen, ob das Aktionärswohl wirklich wichtiger, als das Allgemeinwohl ist.

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#Duisburg: Schonungslose Analyse – #SPD #CDU #Baumschutz #Kerosinsteuer

Ich helfe gerne bei der schonungslosen Analyse. Als erstes Mal gehört Baumschutz ganz klar zum Klimaschutz. Flächenfraß dagegen verschärft die Klimakrise. Dann braucht es massive Förderung von Photovoltaik, gerade auch für Mietshäuser, denn beim Mieterstrom gibt es große Potentiale.
Auch der Radverkehr muss endlich vollwertig behandelt werden und nicht einfach mit Hürden und Hindernissen ausgebremst werden. Von Rheinhausen etwas gibt es keine brauchbare Route zum Bahnhof. Selbst der Straßenzustand durch vernachlässigte Wartung ist klimaschädlich, weil der Aufwand für Neubau größer ist, als regelmäßige sorgfältige Instandhaltung.

Klimaschutz ist zudem immer auch soziale Gerechtigkeit. Der Strom ist deshalb so teuer, weil die Landesregierung die Braunkohle an RWE verschenkt. Genauso wie das Fehlen einer Kerosinsteuer dafür sorgt, dass anderswo Gelder für lebenswerte Renten fehlen.

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#Arbeitsschutz: Laubbläser am Arbeitsplatz unzulässig? – #Lärm #Staub #Feinstaub

Ich hatte vor geraumer Zeit bei der BAuA wegen Laubbläser angefragt, weil die Gefahrstoffverordnung in Hinblick auf Staub Methoden untersagt, die selbigen aufwirbeln.

Folgende Antwort bekam ich nun:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

Sie haben sich an die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) gewandt bezüglich der Frage nach der Zulässigkeit von Reinigungsarbeiten mit Laubbläsern auf dem Hintergrund der Staubbelastung.

Hinsichtlich Ihrer Anfrage möchten wir Ihnen nach Rücksprache mit der Fachgruppe folgende Antwort zukommen lassen:

Für den Fall der Anwendung von Laubbläsern im Garten- und Landschaftsbau muss zwischen der Exposition/Gefährdung von Arbeitnehmern und der von Passanten/Einwohnern unterschieden werden.

Für den Schutz der allgemeinen Bevölkerung gegenüber Gefährdungen (inkl. Staub) in der Umwelt ist das Umweltbundesamt (UBA) zuständig. Für den Schutz der Arbeitnehmer ist die Gefahrstoffverordnung anzuwenden, da es sich um Arbeitsplätze handelt. Die Staubgrenzwerte am Arbeitsplatz (A- und E-Staub) nach TRGS 900 unterscheiden sich von den Umweltgrenzwerten (PM10 und PM2.5).

Für Tätigkeiten mit Arbeitsstoffen (Gefahrstoffe und biologische Arbeitsstoffe) gelten die Regelungen nach Gefahrstoff-/Biostoffverordnung. Typische Tätigkeiten dieser Art sind im Freien z. B. Erkundungs- und Sanierungsarbeiten im Rahmen des Umweltschutzes, Garten-, Landschafts- und Forstarbeiten sowie der Straßenbau. Messtechnisch werden die Expositionen gemäß TRGS 402 und TRBA 405 ermittelt.

Laut Gefahrstoffverordnung Anhang I 2.3 (2) müssen Arbeitgeber Schutzmaßnahmen festlegen, sodass die Arbeitsplatzgrenzwerte für E- und A-Staub eingehalten werden.

Laut Gefahrstoffverordnung Anhang I 2.3 (8) sind im Falle einer Arbeitsplatzgrenzwertüberschreitung organisatorische Maßnahmen zu ergreifen, wobei z.B. die Dauer der Exposition der Beschäftigten minimiert und/oder Atemschutz zur Verfügung gestellt werden müssen.

Nach Biostoffverordnung gibt es keine Messverpflichtungen bzw. Grenzwerte für Biologische Arbeitsstoffe. Nach § 9 Absatz 3 Nr. 2 hat der Arbeitgeber Tätigkeiten und Arbeitsverfahren mit Staub- oder Aerosolbildung, einschließlich Reinigungsverfahren, durch solche ohne oder mit geringerer Staub- oder Aerosolbildung zu ersetzen, soweit dies nach dem Stand der Technik möglich ist; ist dies nicht möglich, hat der Arbeitgeber jedoch geeignete Maßnahmen zur Minimierung der Exposition der Beschäftigten zu ergreifen.

Derzeit stehen der BAuA keine Daten für die Staubexposition von Arbeitnehmern bei der Durchführung von Laubblasarbeiten zur Verfügung. Im Bereich der Biologischen Arbeitsstoffe wurde im Jahr 2005 eine wissenschaftliche Studie von Neumann, H.-D., Buxtrup, M., Balfanz, J. und Lohmeyer, M., mit dem „Titel Belastungen durch biologische Arbeitsstoffe und Maschinenabgase im Bereich der kommunalen Straßenreinigung und beim Laubblasen“ in Gefahrstoffe – Reinhaltung der Luft im Heft 65(5): unter den Seiten 195-203, veröffentlicht. Hierbei wurden bislang Summenparameter erfasst die eine Exposition gegenüber Biologischen Arbeitsstoffen zeigen, ohne die Biostoffe jedoch detaillierter zu erfassen.

Im Rahmen eines geplanten BAuA-Projektes soll die Exposition von Beschäftigten im Garten- und Landschaftsbau untersucht werden, welches auch Laubblasarbeiten umfasst. Die Projektergebnisse werden öffentlich zugänglich gemacht. Ein Datum dafür steht allerdings noch nicht fest.

Mit freundlichen Grüßen

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin

Wenn keine Messwerte vorliegen kann folglich eine Gefährdung nicht ausgeschlossen werden und die Arbeiten sind neu zu bewerten bzw. gänzlich einzustellen. Das heißt nur noch saugen ist zulässig, aber nicht die Nutzung von Laubbläsern.

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#Fluglärmnews: Bundespolizei zahlt Miete – #Steuergelder #BER #Subvention

Bei einem Besuch an meinem Lieblingsflughafen BER, der ist so wunderschön ruhig, sah ich Hinweise darauf, dass die Bundespolizei Miete zahlen muss. Also fragte ich einfach mal nach und bekam folgende Antwort:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

bei der Unterbringung der Bundespolizei an Flughäfen sind § 62 Abs. 3 Bundespolizeigesetz bzw. § 8 Abs. 3 Luftsicherheitsgesetz zu beachten. Daraus ergibt sich, dass die Bundespolizei den im grenzüberschreitenden Reiseverkehr tätigen Verkehrsunternehmen sowie den Betreibern von Unternehmen, auf deren Betriebsgelände die Bundespolizei Aufgaben wahrnimmt, die durch die Nutzung der Flächen entstehenden Kosten (Selbstkosten) auf Antrag vergüten muss. Der Betreiber ist also verpflichtet, der Bundespolizei die geltend gemachten Kosten nachzuweisen. Von einen Mietzins im herkömmlichen Sinn weichen diese Selbstkosten dadurch ab, dass dem Betreiber insbesondere kein Gewinnaufschlag erstattet wird.

Ich gehe mal davon aus, dass die Flughafen hiervon Gebrauch machen dürften, denn die sind ja auf jeden Pfennig scharf. Wäre vielleicht mal interessant, was an die einzelnen Flughäfen bisher gezahlt wurde.

Ich bin ehrlich gesagt der Ansicht, dass für die Wahrnehmung öffentlich rechtlich Aufgaben die Flughäfen etwas zahlen müssten und nicht umgekehrt. Warum sollte die Allgemeinheit noch dafür bezahlen, dass Flughäfen Gewinn machen können? Das ist doch pure Subvention.

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#Duisburg: Lanxess will im Chempark die Produktion ausweiten – #Störfall #Rheinhausen #Bayer #DubistRheinhausen #Krefeld

Bekanntlich befindet sich in Krefeld Uerdingen der Chempark von Bayer. Heute läuft dies unter Currenta. Die Bayertochter Lanxess will dort ihre Produktion ausweiten. Die Unterlagen sind leider nicht Online zugänglich, was verhindert, dass man sich ausreichend informieren kann. Allerdings ist die Offenlage gemäß Amtsblatt der Bezirksregierung ohnehin abgelaufen.

Die Offenlage fand scheinbar nur in Krefeld und Düsseldorf, nicht aber im betroffenen Stadtteil Duisburg-Rheinhausen statt. Aufgrund der überwiegenden Windrichtung würden insbesondere Friemersheim und Rumeln vermutlich zu den am stärksten betroffenen Stadtteilen gehören, wenn etwas passiert und sind demnach gemäß UVPG besonders intensiv zu beteiligen.

Da zudem über die lokalen Medien in Duisburg-Rheinhausen keine Bekanntmachung erfolgte, wurde die betroffene Bevölkerung nicht ausreichend auf den Umstand gemäß UPVG hingewiesen, somit ist die Offenlage zu wiederholen und ebenfalls im Bezirksamt Rheinhausen auszulegen. Formfehler sind zwar heilbar, kosten aber Zeit.

Unter dem Aktenzeichen 53.04-9021122-0033-G16,8a-0044/18 führt die Bezirksregierung das Verfahren durch. Im Wesentlichen scheint die Produktionskapazität für Hexandiol-1,6 erhöht werden zu sollen. Ferner ist die Errichtung einer 18 m hohen Lärmschutzwand geplant und über eine Fackel soll Abgas verbrannt werden

Bei dem Gelände und dem Verbund handelt es sich um einen Störfallbetrieb.

Die Einwendungsfrist verläuft vom 23.04.2019 bis einschließlich 24.06.2019 und ich werde selbstverständlich eine Einwendung verfassen. Allein schon weil der Duisburger Westen nicht beteiligt wurde. Vielleicht auch aus Angst und Sorge, dass man etwas dagegen haben könnte.

29.08.2019 um 9:30 Uhr findet die Erörterung im Seidenweberhaus Krefeld, Saal 2, Theaterplatz 1 in 47798 Krefeld statt. Die Erörterung der Einwendungen ist öffentlich.

Am Rande sei bemerkt, dass die Bezirksregierung Düsseldorf nicht neutral zu sein scheint, denn auf deren Homepage ist Werbung für RWE und einen Braunkohlelobbyverein. Es wird also einseitige Desinformation betrieben.

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#Duisburg: Antrag auf #Klimanotstand – #Klimakrise #SägeParteiDuisburg #Baumschutz

Am Freitag habe ich im Umweltausschuss unten angehängten Antrag für die Umweltgruppe West, als Scientist for Future und für die BI Saubere Luft e.V. eingereicht. Wie ich erfuhr haben die Grünen anscheinen bereits einen Antrag eingereicht für die Ratssitzung, allerdings kann hier mehr Druck auf die Verwaltung und die Parteien, welche Klimaschutz nicht so wichtig finden, nicht schaden. Hier die PM der Grünen. Der Antragstext selber war leider nicht zu finden.

Eingetragen wurde die Information jedenfalls auf dieser Seite hier, denn dort wird zentral alles zusammengetragen und Duisburg war dort bisher ein weißer Fleck.

Soweit ich das mitbekam, war auch Vertretende von Fridays for Future Duisburg anwesend. Kann natürlich nichts schaden ebenfalls noch einen Antrag einzureichen. Und dies können natürlich auch alle anderen machen, die möchten. Man sollte es der #SägeParteiDuisburg vielleicht nicht verraten, aber Klimaschutz heißt zwangsläufig auch Baumschutz.

Zur Ablehnung der Baumschutzsatzungspetition gab ich dann noch folgendes Statement zu Protokoll ab:

Wenn Menschen immer selbstlos und fürs Allgemeinwohl handeln würden,
bräuchte es keine Gesetze. Bäume machen Arbeit und nehmen Platz weg, der
für Parkplätze fehlt. Die Abschaffung der Satzung begünstigt demnach den
Eigennutz und die Bequemlichkeit, nicht aber die Selbstverantwortung.
Das Allgemeinwohl und der Klimanotstand gebietet anderes Handeln.

Ansonsten könnte man mit der gleichen absurden Argumentation auch die Abschaffung der Geschwindigkeitsüberwachung durch die Stadt Duisburg beantragen.

Anregung nach §24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands unterstützen

Der Rat von Duisburg möge beschließen:
Die Stadt Duisburg unterstützt die Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency («Klimanotstand»)[1], wie sie in dieser Anregung niedergelegt ist.

Begründung:
Trotz weltweiter Bemühungen über Jahrzehnte, den Ausstoß von Klimagasen zu reduzieren, nimmt deren Konzentration Jahr um Jahr zu. Alle Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen zu wirken, haben bisher keinen Erfolg gezeigt. Die Wissenschaft prognostiziert verheerende Folgen für die menschliche Zivilisation und die Natur auf dem Planeten Erde.
Es ist dringend erforderlich, jetzt auf allen Ebenen von Gesellschaft und Politik zu effizienten und konsequenten Maßnahmen zu greifen, um die Katastrophe noch aufzuhalten. Weltweit haben Kommunen wie Los Angeles, Vancouver, London und Basel den Klimanotstand ausgerufen und damit ein Signal gesetzt:
Es ist Zeit zu handeln!

Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency («Klimanotstand»)[1]
Der Mensch hat bereits einen Klimawandel mit irreversiblen Folgen verursacht, welche weltweit zu spüren sind. Die globalen Temperaturen sind gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter um 1 Grad Celsius gestiegen, weil die CO2-Konzentration in der Atmosphäre von 280 ppm auf über 400 ppm angestiegen ist. Um eine unkontrollierbare globale Erwärmung mit nicht absehbaren Folgen zu verhindern, ist es unerlässlich, die Treibhausgasemissionen schnellstmöglich massiv zu reduzieren.
Bereits 1,5 °C Erderwärmung führen unter anderem dazu, dass der steigende Meeresspiegel riesige Küstengebiete unbewohnbar macht. Die Weltbank schätzt, dass in den kommenden 30 Jahren die Zahl der Klimaflüchtlinge auf über 140 Millionen Menschen ansteigen wird. Auch in Nordrhein-Westfalen wird der Klimawandel zu spüren sein, so werden zum Beispiel Landwirtschaft und Stadtklima von den Folgen direkt betroffen sein.
Der Klimawandel ist also nicht bloß ein Klimaproblem: Er ist ein Wirtschafts-, Sicherheits-, Tierschutz- und Friedensproblem.
Es kann und soll nicht erwartet werden, dass die Lösung dieses Problems alleine durch Eigenverantwortung und von Einzelpersonen erreicht wird. Es braucht jetzt auf kommunaler, regionaler, nationaler und internationaler Ebene griffige Maßnahmen, um dieser drohenden Katastrophe entgegenzuwirken. Die aktuellen Pläne und Maßnahmen reichen nicht aus, um die Erwärmung bis 2050 auf die angestrebten 1,5°C zu begrenzen. Deshalb ist es jetzt wichtiger denn je schnell zu handeln!
Die Kommune erklärt den Climate Emergency und anerkennt damit die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität:
Die Kommune wird die Auswirkungen auf das Klima sowie die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit bei jeglichen davon betroffenen Entscheidungen berücksichtigen und wenn immer möglich jene Entscheidungen prioritär behandeln, welche den Klimawandel oder dessen Folgen abschwächen.
Die Kommune orientiert sich für zukünftige Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels an den Berichten des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), insbesondere im Bezug auf Investitionen zur Reduktion von Treibhausgas-Emissionen.
Die Kommune fordert von der Bundesregierung die Einführung eines Klimaschutzgesetzes, dessen Maßnahmen an den Forderungen des Pariser Abkommens ausgerichtet sind. Das Gesetz hat sicherzustellen, dass die bereits vereinbarten Reduktionsziele eingehalten werden und dass das Ziel der Klimaneutralität in Deutschland spätestens bis 2050 vollständig erreicht wird.
Die Kommune fordert, dass die Bundesregierung und die Landesregierung umfassend über den Klimawandel, seine Ursachen und Auswirkungen sowie über die Maßnahmen, welche gegen den Klimawandel ergriffen werden, informieren.
[1] Die Begriffe «Climate Emergency» resp. «Klimanotstand» sind symbolisch zu verstehen und sollen keine juristische Grundlage für die Ableitung von Notstandsmaßnahmen sein.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Unter den Idioten ist der Dumme König/Präsident.

Ulrich Scharfenort (09.03.2018)

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#Bahnsinn: Bahn ist nicht weltanschauungsneutral

Die Bahn ist schon ein seltsamer Konzern. Bestimmte religiöse Richtungen werden unterstützt, aber andere nicht.

Weshalb ich mal nachfragte:

… warum diskriminiert die Bahn einzelne Weltanschauungen?

Und folgende Antwort bekam:


Werbeflächen und die in unseren Zügen ausgelegten Zeitschriften oder Broschüren vermarkten wir über die Firma Ströer DERG Media AG. Natürlich kontrollieren wir Motive sowie Inhalte und lehnen unter anderem rassistische oder sexistische Werbebotschaften ab.

Produkte und Dienstleistungen werden unterschiedlich empfunden und beurteilt, etwa unter gesundheitlichen, moralischen oder umweltbewussten Aspekten. Um möglichst objektiv zu bewerten, orientieren wir uns an gesetzlichen Vorgaben.

Die Entscheidung zur „Säkularen Buskampagne“ wird an dieser Stelle von uns jedoch nicht kommentiert.

Sie haben sich die Zeit genommen, uns über Ihre Eindrücke in Kenntnis zu setzen. Dafür danken wir Ihnen. Ihre Kritik haben wir erfasst und dem verantwortlichen Fachbereich zwecks Auswertung zu Verfügung gestellt.

Bitte zögern Sie nicht, uns Ihre Hinweise, Anregungen und Kritik auch künftig mitzuteilen.

Scheinbar wollte man sich nicht zum Thema Diskriminierung äußern.

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#Fluglärmnews: Bei Eurowings fliegt der Hunger mit

Getreu dem Motto: „Weniger bringt mehr“, will Eurowing die Profite steigern. Das heißt es gibt bald nicht einmal mehr irgendwelche Snacks.

Spart natürlich Kerosin, weil weniger Gewicht.
Oder der Hunger bringt einen dazu völlig überteuerte Dutyfreesnacks zu kaufen.

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#Bahnsinn: Bundesverkehrsministerium hat angeblich keinen Einfluss – #Klimaschutz #Stickoxide #Feinstaub #Diesel

Vor einigen Wochen schrieb ich dem Bundesverkehrsministerium, weil ich mal wieder so einen Dieselzug beim rumoxidieren im Bahnhof sah. Und es geht hier nicht nur um Güterzüge, sondern auch jene für Personen, die teilweise mit Diesel laufen.

Sehr geehrte Mitmenschen*,

noch immer verkehren viele Züge, auch Personenverkehrszüge mit Dieselantrieb durch Bahnhöfe.

Welcher Plan liegt hier vor, um dies zu ändern und in welchem Zeitrahmen soll dies geschehen?

(PS: Auch Biodiesel erzeugt Stickoxide)

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

Folgende Antwort bekam ich.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Verringerung der Lärm- und Umweltemissionen ist dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein wichtiges Anliegen. Die Abgasgesetzgebung für mobile Maschinen und Geräte erfolgt in der EU durch die Richtlinie 97/68/EG in Verbindung mit der Richtlinie 2001/63/EG. Sie wurde mit der 28. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Jahre 2004 (zuletzt geändert am 31.8.2015) in deutsches Recht umgesetzt. Mit dieser Verordnung aus dem Jahr 2004 wurden die schrittweise Einführung Grenzwertstufen III A, III B und IV verabschiedet, wodurch sich über die Jahre die Emissionsgrenzwerte zunehmend verschärften. Der Geltungsbereich wurde um Dieselmotoren für den Bahneinsatz, den Binnenschiffsbetrieb und stationär betriebene mobile Dieselmotoren in Aggregaten ergänzt. Die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte für Motoren in Diesellokomotiven werden durch eine Typgenehmigung attestiert, die das Kraftfahrt-Bundesamt erteilt.

Motoren, die vor in Kraft treten der besagten Verordnung in Verkehr gebracht wurden, unterliegen diesen Regelungen nicht. Hat ein Eisenbahnverkehrsunternehmen noch Fahrzeuge älterer Bauart, so kann es diese unverändert aus Gründen des Bestandsschutzes einsetzen. Auf die unternehmerischen Entscheidungen von Eisenbahnverkehrsunternehmen, welche Fahrzeuge wann und wo eingesetzt werden, hat die Bundesregierung keinen Einfluss.

Weiterführende Informationen zum umweltfreundlichen und emissionsarmer Schienenverkehr erhalten Sie im Internet unter: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2018/058-ferlemann-umweltfreundlicher-und-emissionsarmer-schienenverkehr.html

Ich übersetzte dies mal wie folgt: Wir tun gar nichts, sondern warten ab, dass die alten Loks durch Neue ersetzt werden. Also keine Überlegungen zur weiteren Elektrifizierung. Keine Förderprogramme für Forschung oder Anschaffung von alternativen Antrieben. Einfach nur ein „Weiter So“. Klassische rückwärtsgewandte Politik, die weder Fortschritt noch Innovation hervorbringt, Arbeitsplätze gefährdet und schlecht für den Wirtschaftsstandort Deutschland ist.

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#RWE: 10 568 596 Aktien gegen die Entlastung – #RWEvil #hambibleibt #endcoal

Auf der Hauptversammlung von dem Braunkohlekonzern RWE stimmten immerhin 10 568 596 Aktien gegen die Entlastung von Vorstand Rolf Martin Schmitz. Also jenen, der unbedingt den Hambacher Forst abholzen will.

Kohle, Cohle, über Alles.
Selbst das Allgemeinwohl.

Das sind zwar nur etwa 3 % der gesamten Aktien und kein so deutliches Zeichen, wie bei Bayer. Ich bin aber froh mit meiner einen Aktien dazu beigetragen haben. Vielleicht sind es im nächsten Jahr noch mehr, die gegen eine Entlastung stimmen. Man muss nur ein paar Aktien kaufen und die Stimmrechte den kritischen Aktienbesitzenden übertragen. Die machen Druck auf den Hauptversammlungen.

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#EntrepreneursForFuture: Stellungnahme – #Klimakrise #mondaysforeconomy #Lindner #FDP

Fridays for Economy, gibt es jetzt quasi auch.
Ich veröffentliche die Stellungnahme hier im Volltext.
Ob Lindner auch unterzeichnet?

Stellungnahme von Unternehmerinnen & Unternehmern zu den
Protesten für mehr Klimaschutz (#EntrepreneursForFuture):

#FRIDAYSFORFUTURE SIND DRINGENDER WECKRUF – WIRTSCHAFT WILL ENDLICH MEHR KLIMASCHUTZ UMSETZEN

Inzwischen streiken und demonstrieren weltweit junge Menschen für ambitionierten Klimaschutz, für das Benennen der Klimakrise als echte Krise und für die Rettung unseres Planeten. Die historische Mobilisierungskraft der Bewegung zeigt die Dringlichkeit des Anliegens. Auch die Wissenschaft hat mit über 23.000 Unterzeichnern der Initiative #ScientistsForFuture erklärt, dass die derzeitigen Maßnahmen zum Klima-, Arten-, Wald-, Boden- und Meeresschutz bei weitem nicht ausreichen. Als Unternehmerinnen und Unternehmer erklären wir uns mit den Streikenden solidarisch.

Aus unserem eigenen tagtäglichen unternehmerischen Handeln wissen wir: Klimaschonendes Wirtschaften funktioniert heute schon. Viele innovative Technologien, Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsmodelle für einen besseren Klimaschutz gibt es bereits. Aber weitergehende politische Rahmenbedingungen sind endlich nötig, damit faire Wettbewerbsbedingungen für klimaschonende Technologien und Geschäftsmodelle hergestellt werden und die Wirtschaft insgesamt umsteuert.

Die Staaten der Weltgemeinschaft haben sich mit dem Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 völkerrechtlich verbindlich dazu verpflichtet, die globale Erwärmung deutlich unter 2 °C zu halten. Alle Länder haben außerdem Anstrengungen versprochen, die Erwärmung auf 1,5 °C zu begrenzen.

Als unterzeichnende Unternehmerinnen und Unternehmer stehen wir hinter dem Pariser Klimaschutzabkommen und unterstützen diese Forderungen:
1. Eine wirksame und planbar steigende CO2-Bepreisung für alle Sektoren. Investitionen werden so in eine kohlenstoffarme Infrastruktur, Technologien und Produkte gelenkt.
2. Energiewende beschleunigen. Schneller, gesetzlich verankerter Kohleausstieg im Einklang mit den deutschen Klimaschutzzielen. Eine Energieeffizienzstrategie zur Verankerung von Efficiency First, Steuerförderung für Gebäudesanierungen sowie ein ambitioniertes Gebäudeenergiegesetz mit Vorbildrolle der öffentlichen Hand. Deutschland, Europa und die Welt können technisch zu 100% aus erneuerbaren Energien versorgt werden.
3. Divestment und Abschaffung klimaschädlicher Subventionen bis zum Jahr 2025. So haben es Deutschland und die anderen G7-Staaten beschlossen.
4. Eine Mobilitätswende, die auf Verkehrsvermeidung, öffentlichen Verkehr, umweltfreundliche und geteilte Verkehrsmittel sowie CO2-freie Antriebssysteme setzt. Wir brauchen die Besteuerung des Flugverkehrs (Kerosinsteuer) und reduzierte Umsatzsteuern auf öffentliche Verkehrsmittel im Nah- und Fernverkehr sowie auf Produkte und Dienstleistungen des Radverkehrs.
5. Eine Agrar- und Ernährungswende. Die Subventionspolitik in der Landwirtschaft und die Rahmenbedingungen für die Ernährungswirtschaft müssen in Einklang mit den Klimaschutzzielen der Bundesregierung stehen – und mit wirksamen Maßnahmen wie der Ausdehnung einer ökologischen und klimaschonenden Landwirtschaft und der Förderung entsprechender Ernährungs- und Konsumstile unterstützt werden.
6. Kreislaufwirtschaft forcieren. In der Regel ist die Nutzung von Sekundärrohstoffe der Nutzung von Primärrohstoffen überlegen, da sie mit weniger Energieaufwand hergestellt werden können und auf geringere Transportwege angewiesen sind. Rücknahme-, Recycling-, Wiederverwertungsquoten müssen nicht nur gesetzt, sondern auch durchgesetzt werden.
7. Aufbau eines Klima-Innovationsfonds für etablierte Unternehmen und Startups, die innovative Lösungen für die Steuerung/ Bewältigung der Klimakrise realisieren.
8. Ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz, das eine dekarbonisierte Wirtschaft im Einklang mit dem in Paris vereinbarten 1,5°C Ziel erreicht.
9. Wir setzen voller Überzeugung auf Klimaschutz!

Als Profis aus der Wirtschaft wissen wir um die Kraft innovativer Geschäftsmodelle und Technologien, die das Klima schützen und profitabel sind. Die konsequente und schnelle Einführung erneuerbarer Energien, einer ökologischen Landwirtschaft, einer Kreislaufwirtschaft und einer neuen Mobilität schaffen und sichern zukunftsfähige Arbeitsplätze. Klimaschützende Technologien und Geschäftsmodelle scheitern häufig an politischen Rahmenbedingungen, die Geschäftsmodelle und Technologien der Vergangenheit schützen. Die vergangenen 20 Jahre haben gezeigt, dass die technologische Entwicklung und Möglichkeiten für den Klimaschutz rasant gestiegen und die Kosten immens gesunken sind.
Um die gesamte Wirtschaft zu transformieren, benötigen wir dringend andere politische Rahmenbedingungen.
Wenn wir jetzt handeln, ist eine geregelte Dekarbonisierung der Wirtschaft möglich. Nur dann schaffen wir eine enkeltaugliche Wirtschaft. Nur dann können wir die Klimakrise noch steuern und unsere natürlichen Lebensgrundlagen erhalten. Dafür streiken die Kinder und Jugendlichen von „Fridays for Future“; ihnen gebührt unsere Achtung und unsere volle Unterstützung.

#EntrepreneursForFuture

Unterzeichnen Sie hier unsere Stellungnahme!

Wäre doch etwas, was die FDP unterstützen können müsste, wenn diese wirklich für Marktwirtschaft wäre. Aber klimaschädliche Subventionen gibt es zuhauf. Etwa das Verschenken von Braunkohle an RWE.

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#Fluglärmnews: Billigflughafen Düsseldorf schlecht im Ranking

Scheinbar habe nicht nur die durch Fluglärm belästigte Bevölkerung genug vom Billigflughafen, sondern auch die Reisenden bewerten den Flughafen deutlich schlechter, als andere.

Wundert mich nicht, wenn man bedenkt wie lahmarschig teilweise die Abfertigung ist, aber was nicht verwundert, wenn Shoppingflächen wichtiger sind, als die notwendigen Flächen für eine zügige Sicherheitskontrolle.

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#Datenschutz: Anfrage nach #DSGVO bei #Bayer wegen #Monsanto – #Glyphosat

Bekanntlich bin ich schon etliche Jahre an dem Thema Glyphosat dran. Alles begann damals mit der Frage, warum die Gleise eigentlich frei von Vegetation sind. Seit damals beschäftige ich mich mit dem Thema Glyphosat.

Lange bevor das, was heute durch die Medien geht, der breiten Öffentlichkeit bekannt wurde.

Nun kam heraus, dass Bayer Listen führte, ursprünglich beauftragt von Monsanto, da einige der Kriterien auf mich zutreffen, habe ich bei Bayer nun nach DSGVO angefragt. Sollten alle potentiellen Opfer einer derartigen Ausspähung machen.

Im Zusammenhang mit Datenschutz kam verwunderlicherweise von den Grünen eine ziemlich dämliche Forderung, dass die Daten offengelegt werden sollten.
Die Offenlegung verstößt gegen die DSGVO. Einzig und allein Betroffene dürfen informiert werden. Alles andere ist unzulässig.

Falls Bayer nicht antworten sollte, werde ich mich nach Ablauf der Frist direkt ans LDI wenden.

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#Dieselskandal: Berichterstattung der ARD – #Fakenews #Stickoxide #Feinstaub

Vor einige Zeit habe mich bereits an die ARD bzw. den verantwortlichen NDR gewandt, weil in der Sendung „Das Diesel-Desaster“ die Wahrheit ziemlich entstellt wurde. Jetzt bekam ich von Thomas Berbner, nach mehreren Nachfragen, dann doch mal eine Antwort, nach gerade einmal 4 Monaten. Das Schreiben ist unten vollständig angehangen.

Aber zuerst meine Antwort darauf:

Sehr geehrter Herr Berbner,

das man bei Kritik mit Verteidigung reagiert ist nur natürlich, allerdings nehme ich Ihnen die saubere Recherche nicht ab.

Okay, wenn sie keine Fakten Falsch dargestellt haben, wo konkret hat Jürgen Resch geäußert, dass er klagt, damit es Fahrverbote für ältere Diesel gibt?

Die wenigen Lungenärzte, welche Behauptungen aufgestellt haben, haben sich bekanntlich inzwischen als unglaubwürdig herausgestellt. Ein grundsätzliches Infragestellen setzt voraus, dass es eine Mehrheit ist, die dies tut und nicht einige wenige.
Und natürlich finden sich für alle Themen Menschen, die etwas behaupten. Auch Fachleute. Solche Fachleute findet man auch bei vielen anderen kontroversen Themen. Ein Beweis ist das nicht. Zumal Herr Köhler sich mit dem Thema Stickoxide nicht einmal fachlich befasst und dazu publiziert hat. Haben Sie dies etwa nicht vorher überprüft? Und der Mathematiker, mit welchen Themen hat der sich bisher beschäftigt? Nur weil jemand einer bestimmten Fachrichtung angehört heißt dies nicht, dass hier auch wirklich fundierte Kenntnisse vorliegen. Ich kann in Chemie auch viel Begriffe aneinanderreihen und etwas zu Themen sagen, wo ich nicht tief drin bin. Das klingt überzeugend, belegt aber rein gar nichts.

Ihre Recherche hat nichts widerlegt, sondern lediglich unfundierte Zweifel aufgezählt. Dass Sie die Werte der WHO nicht für tragfähig halten, ist eine Meinung, aber bekanntlich sind Meinungen nicht zwangsläufig Fakten.

Die extrem unsaubere Recherche zeigt sich besonders deutlich an dem Arbeitsplatzgrenzwert für 8 Stunden. Wenn man sich mit dem Thema mal ein wenig befasst und wirklich recherchiert wird man auf den Ausschuss für Innenraumrichtwerte stoßen und feststellen, dass der Jahresmittelwert von 40 µg/m³ auch für die meisten Arbeitsplätze gilt. In Einzelfällen gibt es noch einen Kurzzeitvorsorgewert von 80 µg/m³ als Stundenmittelwert. Der 8-Stunden-Grenzwert dagegen gilt für Industriearbeitsplätze und führt zu einer Gesundheitsüberwachung, die Probleme frühzeitig erkennt. Dies ist für die allgemeine Bevölkerung nicht der Fall.
Zudem müssten Sie bei einer echten Recherche sich auch mit dem Arbeitsschutzrecht beschäftigt haben und demnach wissen, dass die Konzentration zwar zulässig sein mag, danach aber auch eine Erholungsphase stattfindet, genau, wie nach dem Rauchen. Auf der Seite des UBA findet sich hierzu eine gute Erläuterung. Zudem gilt nach Arbeitsschutzgesetz nebst Verordnungen, dass die Gefährdung zu verringern ist. Somit kann die hohe Konzentration allerhöchstens eine Ausnahme darstellen.

Welche Halbwertszeit für NOx am Boden, haben Sie denn in Ihren Recherchen gefunden? Verwundert mich, dass keinen konkreten Wert genannt wird. Für den Bodenbereich ist der Wert übrigens etwa ein Tag, was nicht wirklich schnell ist. In höheren Bereichen ist dies länger. Also etwa dort, wo die Schornsteine sich befinden. Dass der Wert an unterschiedlichen Stellen unterschiedlich ist, kann an vielen Faktoren liegen. Etwa der Windrichtung, der Verwirbelung und Verdünnung, der Reaktion mit Oberflächen. Es ist also eine genaue Analyse notwendig, um wirklich fundiert Aussagen darüber treffen zu können, wodurch Konzentrationsunterschiede in Strömungen zustande kommen.

Beim Rauchendenbeispiel wird erneut Kurzzeitexposition und Dauerexposition vermischt. Ich kann meinen Finger auch kurze Zeit in eine mehrere hundert Grad heiße Kerzenflamme halten, aber nicht längere Zeit in 70 °C heißes Wasser.

Welche Vorschrift sagt dies genau an welcher Stelle? Falls Sie sich auf die 39. BImSchV Anlage 3 ( https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_39/anlage_3.html ) beziehen sollten, steht dort konkret, was zulässig ist und diese Vorgaben hält die Messstelle auch ein. Seltsam, dass Sie in Ihrer Antwort so unkonkret bleiben.

Ich schrieb: „Es wird behauptet ein erheblicher Teil des Feinstaubs wäre auf andere Faktoren zurückzuführen als den Motor.“ Also bitte ich mal um einen entsprechenden Fachartikel, der dies belegt, dass von den Reifen mehr Feinstaub käme, als aus dem Motor. Wird zwar immer wieder behauptet, aber nicht belegt, deshalb ist das auch strittig. Und was in einer Tageszeitung steht ist kein Fachartikel. Das kann sauber recherchiert sein, abgeschrieben oder, wie etwa beim Spiegel sogar frei erfunden.

Ich nehme an, dass wieder die 39. BImSchV gemeint ist, in der ebenfalls steht, dass es nicht um den konkreten Ort geht, sondern dieser repräsentativ sein soll. Folglich ist natürlich irreführend, dies nicht zu erwähnen.

Bei Regen wird nur der Feinstaub aus dem unmittelbaren Umfeld erfasst, dass heißt nicht, dass der andere nicht ebenfalls aus dem Auto stammt. Feinstaub schwebt je nach Größe sehr lange und wird vom Verkehr auch immer wieder aufgewirbelt.

Nur eine flächendeckende durchgehende Messung kann Werte genau feststellen, dass erscheint aber zu teuer und aufwändig zu sein.

Durch die niedrigen US-Feinstaubgrenzwerte, die deutlich niedriger sind, als in der EU, werden selbstverständlich auch weniger Stickoxide ausgestoßen. Da erstens die Luft besser gefiltert wird, weil mehr Oberfläche im Fahrzeug Partikel und damit auch NOx abfängt und zweitens Stellen Stickoxide ebenfalls einen Vorläufer für Feinstaub dar. Hier ist übrigens auch die Adbluetechnologie irreführend, da diese zu einem erhöhten Nitratausstoß führt. Hier natürlich noch als Ultrafeinstaub, der zu Feinstaub akkumuliert.

Selbstverständlich erhebe ich Vorwürfe, wenn nicht sauber recherchiert und berichtet wird. Besonders, wenn deutlich erkennbar ist, was alles verschwiegen wird. Und sicherlich erhält man viele positive Bewertungen, wenn man der Meinung der Mehrheit folgt, mit Fakten hat dies natürlich nichts zu tun. Wenn man die eigene Meinung bestätigt bekommt hinterfragt man selten etwas.

Grundtenor der Sendung war, dass alles falsch wäre und alles nur unnötige Panikmache. Vielleicht sollten Sie mal in die Historie gehen und sich etwa zum Thema Asbest informieren. Oder über die vielen Lügen der Drogenindustrie zu Tabak. Oder die Medizinskandale. Auch das Echo auf die Behauptungen von Köhler von wirklichen Fachleuten der Medizin sollte eigentlich zu denken geben.

Die Antwort belegt deutlich, dass es mit der angeblich sauberen Recherche nicht weit her ist, da selbst einfache Fakten scheinbar nicht bekannt sind.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

Anlage Schreiben von Berbner:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

danke für Ihre mail. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Angesichts
des großen Umfangs Ihrer Zuschrift kommen wir erst jetzt dazu, Ihnen eine
detaillierte Antwort zu schicken.

Der Beitrag „Das Diesel Desaster“ wurde vom NDR für die ARD recherchiert
und hergestellt, die Autoren waren Torben Börgers und ich selbst.

Ich will versuchen, auf ihre Kritik an unserer Sendung einzugehen. Reine
Meinungsäußerungen ohne konkreten Bezug zu unserem Film kann ich nicht
kommentieren, da bitte ich um Verständnis.

Wir haben keine Fakten falsch dargestellt. Auch trifft es nicht zu, dass
wir wesentliche Informationen weggelassen haben. Vielmehr haben wir für
den Beitrag sehr umfassend recherchiert und für den Zuschauer die
relevanten Informationen zusammengetragen.

Fahrverbote werden von Gerichten erlassen bzw. angemahnt, Grundlage sind
Überschreitungen von Grenzwerten bzw. die Annahme der Gerichte, die
Einhaltung der Grenzwerte seien wichtig für den Gesundheitsschutz der
Bevölkerung. Dieser Zusammenhang wurde von uns kritisch hinterfragt. Die
statistischen Methoden zur Errechnung des Zusammenhangs von NO2 Exposition
und Gesundheitsfolgen sind fragwürdig, die Lungenärzte haben das in
zahlreichen Argumenten in unserem Film dargelegt. Die statistischen
Methode zur Berechnung von vorzeitigen Todesfällen wird übrigens nicht nur
von Ärzten grundsätzlich in Frage gestellt. Für einen anderen Beitrag in
unserer Sendung Plusminus haben wir auch einen Mathematiker und
Epidemiologen die Methoden kritisch überprüfen lassen, er kam zu dem
gleichen Ergebnis.

Ihre Schlussfolgerung, wenn etwas zu einem Gesetz würde, wurde es vorher
sehr genau geprüft, wurde durch unsere Recherche über den
Jahresmittelwert von NO2 widerlegt. Auch den häufig gebrauchten Hinweis,
die WHO habe den Wert empfohlen, dann müsse ja etwas dran sein, halten wir
nicht für tragfähig.

Ihre Argumentation, epidemiologische Studien könnten andere Einflußgrößen
berücksichtigen und herausrechnen, trifft nur zum Teil zu. In vielen
Studien ist diese Bereinigung der Störgrößen nur unzureichend oder zum
Teil gar nicht gemacht worden. Ihre Kritik am Vergleich zwischen
Jahresmittelwert und 8 Stunden-Grenzwert beim NO2-Grenzwert am
Arbeitsplatz geht leider an der Sache vorbei. Wenn ein Arbeitsnehmer 8
Stunden am Tag den drastisch höheren Wert einatmen darf, ohne dass seine
Gesundheit gefährdet ist, kann man durchaus hinterfragen, welche Gefahren
aus dem Grenzwert von 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft ableitbar sein
sollen. Vor allem, wenn man berücksichtigt, dass NO2 sich schnell zersetzt
und schon wenige Meter neben der Messstation die Werte noch deutlich
geringer sind.

Beim Raucherbeispiel hat Herrn Köhler ja einen Rechenfehler gemacht,
weil er die Reduzierung der Kondensatmenge in Zigaretten nicht richtig
wusste. Das änderte aber nichts an seiner Argumentation, dass Raucher in
kurzer Zeit sehr viel größere Mengen NO“ und Feinstaub aufnehmen, aber
nicht in kurzer Zeit daran versterben. Natürlich stirbt ein Raucher
trotzdem früher. das hat Herr Köhler in dem Statement ja auch deutlich
gemacht, aber nicht so früh, wie es zu erwarten wäre, wenn NO2 und
Feinstaub die in der Epidemiologie behaupteten schädlichen Wirkungen in
niedrigen Konzentrationen hätte.

Für die Beurteilung der Messstelle am Neckartor genügt es nicht, dass die
Ansaugstutzen Richtung Straße zeigen. Die Vorschriften für die Aufstellung
solcher Messstellen besagen, dass die Luft in einem ein weiten Bereich um
die Messtelle ungehindert zirkulieren kann.

Dass Dieselmotoren kaum noch Feinstaub ausstoßen, ist wissenschaftlich
lange belegt und auch nicht strittig. Sie können das auch in dem jüngsten
Artikel in der Süddeutschen Zeitung nachlesen.

Die Argumentation von Prof. Klingner vom Fraunhofer-Institut war, dass die
Aufstellung so nah an der Fahrbahn das Messergebnis verfälscht. Wir haben
ja gezeigt, dass nur wenige Meter entfernt der Wert für NO2 sehr viel
niedriger ist. Das gilt dann auch für die Wohngebäude. Häufig wird ja auch
mit vorgeschädigten Personen argumentiert oder mit Kindern oder
Schwangeren. Entscheidend ist aber – und so steht es auch in der
entsprechenden Vorschrift – wie lange sich Personen in der Nähe der
Emissionsquelle aufhalten.

Die Messung des Feinstaubs bei Regen hat es ermöglicht, die tatsächliche
Menge des aus den Auspuffen stammenden Feinstaubs zu bestimmen. Das wurde
in dem Beitrag erklärt. Tatsächlich sind die Feinstaubmengen bei trockenem
Wetter höher. Es handelt sich dann aber um Feinstaub aus anderen Quellen,
der durch die Straßen geweht wird und nicht aus dem Motor stammt.

Die Gastherme ist älterer Bauart, die Fachleute haben häufig bei der
Anwesenheit solcher Etagenheizungen höhere NO2 Werte festgestellt. Auf
jeden Fall war der NO2 Wert in der Küche höher als draußen, die Therme der
einzige plausible Grund für diese Diskrepanz. Normalerweise sind die NO2
Werte in Wohnungen deutlich geringer als die Werte draußen.

Die Stadtverwaltung in Oldenburg hat die Situation in ihrer Stadt sehr
genau analysiert. Ihre Argumentation, dass eine Grenzwertüberschreitung
von NO2 an einer einzigen Messstation nichts über die Luftqualität in der
Stadt aussagt, halte ich für sehr fundiert., Auch das niedersächsische
Umweltministerium stützt nach einer erneuten Überprüfung diese
Argumentation.

Der Vergleich mit den USA und dem dort höheren NO2 Jahresmittelwert zeigt,
dass eine Empfehlung der WHO nicht überall gleich bewertet wurde. Für die
Fahrverbote ist allein NO2 verantwortlich, deshalb ist der
Feinstaub-Grenzwert an der Stelle nicht wichtig.

Ihre Schlussbemerkung halte ich für eine sehr fragwürdige Melange von
massiven Vorwürfen mit porblematischen Beimischungen: sie werfen uns
unseriösen Populismus vor. Prof. Hetzel meinte mit dieser deutlichen
Bewertung am Ende unseres Films aber die Vorgehensweise der Umwelthilfe
und der Wissenschaftler, die aufgrund zweifelhafter wissenschaftlicher
Grundlagen Ängste in der Bevölkerung schüren. Wir haben – das wird sie
sicher nicht überraschen – natürlich keine Gelder oder andere
Unterstützung von der Autoindustrie erhalten. Diese Unterstellung weisen
wir zurück, sie verwundert umso mehr, wenn Sie diese Behauptung im
Zusammenhang mit Anspielungen auf alternative Fakten erheben. Sie sind
damit, was das Echo auf unsere Berichterstattung angeht, auch in einer
deutlichen Minderheit. Die zahlreichen positiven Zuschriften auf unsere
Berichterstattung haben uns gezeigt, dass wir dem von uns selbst gesetzten
Thema offenbar einen Nerv getroffen haben und dass viele Zuschauer sehr
dankbar waren für die umfangreiche, detaillierte und gerade nicht
einseitige Berichterstattung.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Berbner

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#Fluglärmnews: Flugwege und #Klimaschutz

Zu einem Flugziel gibt es unterschiedliche Wege.
Teilweise gibt es direkt Flüge, die schon aus wirtschaftlichen Gründen die kürzeste Strecke nehmen. Aber es gibt auch Fluglinie, die über bestimmte Zwischenstationen fliegen.

Als Beispiel könnte ich hier Indonesien (Jakarta) nennen. Mit Emirates und Etihad geht es über Dubai und Abu Dhabi, als Zwischenstopp zum Umstieg. Dies mag aus Sicht der Betreibenden Sinn machen, da so die Flüge besser ausgelastet werden. Allerdings ist dies aus Umweltschutzsicht ungünstiger. Die beiden Beispiel bestehen aus zwei Etappen von je 8 Stunden, also insgesamt 16 Stunden. Wenn man dagegen mit Singapur Airlines fliegt, würde der Flug etwa 12 Stunden bis Singapur dauern und noch 2 Stunden bis Jakarta. Also nur 14 Stunden.

Das heißt über Singapur ist die Flugzeit kürzer und damit wird auch weniger Kohlendioxid ausgestoßen. Wenn man also unbedingt fliegt, sollte es nicht das Billigste sein, sondern besser das Kürzeste.

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#Glyphosat und ein Quiz von Bayer – #Krebsgift

In der Propaganda Medium von Bayer: Bayer Direkt 2.18 gab es eine Quizfrage zu Glyphosat:

Die Quizfrage zur Giftigkeit von Glyphosat ist direkt in mehrfacher Hinsicht irreführend. Für den Anfang natürlich der Umstand, dass das Krebsrisiko unabhängig von der Giftigkeit ist. Asbest zum Beispiel ist nicht giftig. Dann wird hier populistisch zum Thema Giftigkeit gefragt, natürlich nur, um zu zeigen wie ungefährlich Glyphosat sein soll.

In der Antwort wird dann auf die Gestisdatenbank verwiesen. Nur basieren die Einträge zur Giftigkeit in der Datenbank auf nicht zugänglichen Literaturstellen. Ferner gibt es mehr als eine Form der Giftigkeit und diese ist hier nur auf den Feststoff Glyphosat bezogen, also nicht auf die Lösung, in welche dies angewandt wird und auch nicht Effekte, die sich aus der Vermischung mit anderen Stoffen ergibt.

Ebenfalls wurde hier nur die orale Aufnahme von Ratten vor über 40 Jahren untersucht und die dermale Wirkung auf die Haut von Kaninchen. Für die Giftigkeit von Ratte wird als Quelle Toxicology and Applied Pharmacology. Vol. 45, Pg. 319, 1978 angegeben. Wenn man dann in der Zeitschrift nachforscht, stößt man nicht etwa auf einen Artikel, sondern eine Publikation zu einer Veranstaltung:
Abstracts of papers for the Seventeenth Annual Meeting of the Society of Toxicology, San Francisco, California March 12–16, 1978, Pages 219-362.
Das heißt die Daten, welche auf einem Kongress vorgestellt wurden, sollen die Grundlage dafür sein, dass Glyphosat angeblich nur in hohen Dosen toxisch wirkt. Und man kann natürlich nicht ohne weiteres schauen, wer denn da etwas auf der Veranstaltung vorgestellt hat. Wäre ja nicht unmöglich, dass es Auftragsforschung für Monsanto war.

Aber, was im Quiz unerwähnt bleibt ist die Aufnahme über die Atmung, welche nicht geprüft wurde. Eigentlich ziemlich verwunderlich, wenn man bedenkt, dass gelöstes Glyphosat versprüht wird, also damit auch eingeatmet werden kann.

Mitnichten ist das Krebsgift Glyphosat also ungefährlich, vielmehr wird hier mit halben Fakten ein Eindruck vermittelt, der nicht unbedingt den Tatsachen entsprechen muss.

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#Fluglärmnews: Totale Überwachung beim Fliegen – #Datenschutz #Einbruch #Datenklau

Schon gewusst? Das BKA erfährt, wann man mit dem Flugzeug unterwegs ist.
Angeblich alles, wegen Terror und Schwerstkriminellen, die sicherlich das Flugzeug nutzen.

Eigentlich ideal so eine Datenbank mit Abwesenheiten. Könnte man sich als Einbrecher prima orientieren und alles was es braucht, damit die Daten in falsche Hände gelangen ist eine Hintertür oder jemand von drinnen. Dabei ist der beste Diebstahlschutz, wenn möglichst wenig wissen, wann man wohin fliegt.

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#Fluglärmnews: Soldaten müssen Bahnfahren – #Bundeswehr

Ich musste gerade erst einmal überlegen, wegen einer geschlechtsneutralen Variante für Soldaten überlegen, aber mir ist nichts eingefallen. Vielleicht Soldierende? Oder Besoldete, schließlich kommt Soldat von Sold.

Aber eigentlich ist das nicht ganz so wichtig. Die Zeitung vermeldet jedenfalls, dass Soldaten bald in Uniform ohne Fahrkarte fahren dürfen.

Bei der Polizei ist das schon länger der Fall, dass die in Uniform fahren dürfen.

Ich gehe mal davon aus, dass es bisher ab und an auch Flüge gab für Soldaten, aber wenn die Bahnfahrt über eine Pauschale abgerechnet wird, dann dürften Reisen demnächst wohl nur noch mit der Bahn gemacht werden. Fürs Klima ist dies sicherlich gut.

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#Petition: Keine Entschädigung für #RWE, weil kostenlose #Braunkohle – #endcoal #Klimakrise #hambibleibt

Moin Zusammen,

ich habe gerade die Petition „Keine Entschädigung für Braunkohlekraftwerke, weil kostenlose Braunkohle“ gestartet und würde mich sehr freuen, wenn auch Ihr dieses Anliegen unterstützt. Je mehr Menschen mitmachen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie Erfolg hat.

Wer nichts zahlt brauch auch keine Entschädigungen.

Bitte schickt den Link zur Petition danach weiter oder teilt die Petition auf Facebook oder Twitter. Das geht ganz einfach hier:

https://weact.campact.de/petitions/keine-entschadigung-fur-braunkohlekraftwerke-weil-kostenlose-braunkohle

Vielen Dank!

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#Duisburg: Manuelle Digitalisierung – #IFG #Klimaschutz

Vor einiger Zeit wollte ich von der Stadt Duisburg mal wissen, wie hoch denn die Fahrtkosten für Ratsleute sind. Ich fragte also bei der Stadt an und ging davon aus, dass dies eigentlich nicht sonderlich aufwändig sein könnte. Also man am Computer nur ein paar Tasten drücken müsste und bald käme dann alles automatisch heraus. Aber da hatte ich micht getäuscht.

Es gab eine Rückfrage, ob ich mir da sich wäre, denn es würde teuer werden. Als ich nun wiederum wissen wollte, warum dies denn nicht auf Knopfdruck gehen würde, gab es keine Antwort. Die musste ich erst über das LDI einfordern.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

mit E-Mail vom 04.04.2019 wenden Sie sich gem. § 13 IFG NRW an die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW (LDI NRW), da Sie nicht verstehen, weshalb ein Verwaltungsaufwand für die von Ihnen begehrten Informationen entstehen würde.

Ich habe Ihre Eingabe zu den Gebühren gegenüber der Stadt Duisburg aufgegriffen. Von dort wurde mir mitgeteilt, dass eine händische Auswertung aus dem Abrechnungssystem erforderlich ist, um die von Ihnen begehrten Informationen zu erhalten. Das bedeutet, dass bei dem bestehenden Programm jede/r der 84 Mandatsträger/innen aufgerufen werden müsste, um die Fahrtkosten zu ermitteln. Somit würde ein etwa 2-3 stündiger Arbeitsaufwand ausgelöst. Eine leichte Auswertung für die Fahrtkosten ist nicht „per Knopfdruck“ möglich.

Da sieht man wie weit die Digitalisierung in Duisburg ist. Nicht vorhanden. Aber es könnte natürlich auch Absicht dahinter stecken, denn die Fahrkosten dürften nicht gerade wenig sein. Wenn man die vielen Sitzungen bedenkt. Und die meisten kommen mit dem Auto. Sehr vorbildlich und zeigt leider auch, wie wenig progressiv die Politik ist.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Intelligenz ohne Seele ist pure Verschwendung, erst die Seele haucht der Intelligenz Mitgefühl ein.

Ulrich Scharfenort (03.03.2018)

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#Fluglärmnews: Drohnen stören mal wieder den Flugverkehr – #Fraport

Da haben Drohnen mal wieder den Flugverkehr gestört. Dieses Mal in Frankfurt und am nächsten Tag sogar erneut.

Mir scheint, als wollten Billigflughäfen nicht in Abwehr von Drohnen investieren. Aber wenn dies oft genug passiert wird es wohl günstiger sein. Traurig, dass die Flugsicherheit mal wieder am Geld scheitert.

Ob das wohl Planespotter waren? Oder vielleicht doch Fluglärmfeinde? Erste sollten es eigentlich besser wissen, aber für ein geiles Foto, machen ja einige schon dämliche Sachen, zumal es von den Flughäfen noch gefördert wird. Was das Thema Fluglärm angeht machen die Flughäfen zu wenig und haben die Bevölkerung über Jahrzehnte mit immer mehr Erweiterungen auf Kosten des Allgemeinwohls gereizt. Überreaktionen sind da durchaus plausibel.

Alles in allem liegt die Schuld bei den Flughäfen.

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#RWE zahlt nichts für Bodenschätze – #hambibleibt #Endcoal #Ausbeutung #Klimaschutz

Schon gewusst, dass RWE nichts außer ein paar Gebühren für die Genehmigung bezahlt und dafür den Bodenschatz Braunkohle ausbeuten darf? Sprich, es werden riesige Löcher gebaggert, Wälder, Landschaft und Heimat vernichtet. Natürlich wird das Klima massiv geschädigt. Aus den Schloten kommen giftige und krebserregende Stoffe. RWE fährt Gewinne ein.

Und was bekommt die Allgemeinheit dafür? Nichts! Und jetzt will der Klimakiller RWE auch noch Entschädigung für die Abschaltung? Warum nicht das Gesetz ändern, dass ab sofort für Bodenschätze und deren Förderung zu zahlen ist?

Hier die Antwort des Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen an mich:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

mit Mail vom 08.05.2019 hatten Sie sich mit der Frage, wie viel RWE dem Land NRW für die Nutzung der Ressource Braunkohle zahlt, an das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie in Nordrhein-Westiahlen gewandt. Dazu kann ich ihnen gern Folgendes erläutern:

Die RWE Power AG betreibt in Nordrhein-Westfalen die drei Braunkohlentagebaue Garzweiler ll, Hambach und lnden. Für die Entscheidung über die Zulassung eines Betriebsplans werden durch die Genehmigungsbehörde Gebühren entsprechend der allgemeinen Verwaltungsgebührenverordnung (AVerwGebO) NRW erhoben. Darüber hinaus leistet das bergbautreibende Unternehmen keine Zahlungen an das Land NRW für die Nutzung der Ressource Braunkohle. Eine Förderabgabe nach § 31 Bundesberggesetz (BBergG) wird nicht erhoben, da es sich bei den Braunkohlenbergwerksfeldern um sog. aufrechterhaltendes Bergwerkseigentum handelt. Das bergbautreibende Unternehmen verfügt nämlich über Abbaurechte, die noch vor in Kraft treten des aktuellen BBergG (1980) erteilt wurden. Zu diesem Zeitpunkt wurden Förderabgaben nicht
erhoben. Daher genießt RWE eine Art von Bestandsschutz und ist auch heute von der Abgabe befreit.

Nach Allgemeinwohl klingt mir das aber nicht.

Hier das Schreiben als Original, wegen Datenschutz anonymisiert:

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#Fluglärmnews: Kerosinsteuer einführen – #Klimaschutz #Kerosinsteuer #Fluglärm

Das Thema Kerosinsteuer ist mir wichtig, weshalb ich auch auf diese Petition aufmerksam machen möchte.

Es müssten einige Stimmen zusammenkommen, aber die Sache ist es wert, wenn wirklich alle, welche das Klimaschützen wollen mitmachen, dann ist das zu machen.

Zudem sind höhere Schwefelwerte zulässig für Kerosin und es werden sowohl Schwermetalle, wie auch Feinstaub und Stickoxide völlig ungefiltert ausgestoßen.

Diese EU Initiative braucht viele Stimmen, deshalb bitte mitzeichnen und verbreiten.

Wer gegen Fluglärm ist muss quasi mitzeichnen, weil höhere Kosten die Anzahl von Starts und Landungen reduzieren wird.

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#Duisburg: Filz hält Nachts warm – #SägeParteiDuisburg #Baumschutz #Klimaschutz

Filz hält euch warm und sorgt dafür, dass es nicht abkühlt. Kann man real oder metaphorisch sehen.

Die Entscheidungen der #SägeParteiDuisburg im Zusammenhang mit der der sogenannten Stadtentwicklung zeigen eine desaströse Perspektive für die Zukunft der Stadt auf.

Stadt die Versteinerung von Vorgärten zu verhindern wird die Baumschutzsatzung gefällt. Der Klimanotstand wird ohnehin verschlafen. Ich mein warum siedelt man sonst immer mehr logistische Monokultur an. Immer mehr LKW sind nicht gut für Deutschland und das Klima. Die Arbeitsplätze sind nicht nachhaltig und verschwinden mittelfristig größtenteils.

Die Energiewende in Duisburg liegt fest in der Hand der Bevölkerung, weil die Stadt diese verschnarcht. Aber warum auch nicht. Mit in der Sonne spiegelnden Solarzellen kann man halt nicht so gut posen.

Dass man immer mehr Frischluftschneisen zubauen will, sorgt natürlich für mehr Wohnraum. Insbesondere in den Städten, wo dann Menschen den Hitzetod sterben und die Wohnung frei machen für neue Möbel. Aber auch das bringt der Stadt Einnahmen. Schließlich brauchen auch die Friedhöfe ausreichen Mieter.

Filz hält halt warm, schön oder sozial ist das nicht.

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PM Klima-Allianz Deutschland: RWE zerstört weiter Dörfer: Kirchenentweihung in Manheim unnötig – #RWE #Endcoal #Klimaschutz #hambibleibt

Mal wieder eine PM gegen irRWEge.

Am Samstag wird die Kirche St. Albanus und Leonhardus in Manheim am Tagebau Hambach entweiht und damit zum Abriss durch RWE freigegeben. Manheim liegt hinter dem Hambacher Wald. Die unter dem Dorf liegende Braunkohle kann nicht abgebaut werden, wenn nicht auch der Wald zerstört wird. Deswegen protestieren verschiedene Gruppen gegen die Entweihung der Kirche und setzen sich für einen Erhalt der Dörfer und des Hambacher Waldes ein. Dazu erklärt Stefanie Langkamp, Kohle-Expertin der Klima-Allianz Deutschland:

„Obwohl der Hambacher Wald erhalten werden soll, zerstört RWE die Dörfer Manheim und Morschenich hinter dem Wald unbeirrt weiter, reißt Häuser und Bäume nieder. Mit der Entweihung der Kirche wird nun auch diese zum Abriss freigegeben. Die systematische Zerstörung der beiden Dörfer ist nur damit zu erklären, dass RWE weiter auf die Kohle unter dem Hambacher Wald setzt und den Wald abholzen will. Weder die weltweiten Proteste für einen Erhalt des Waldes noch die Beschlüsse der Kohlekommission scheinen RWE zum Einlenken zu bringen. Über eine solche Dreistigkeit kann man nur den Kopf schütteln.

Es liegt in der Verantwortung von Ministerpräsident Armin Laschet, RWE schleunigst Einhalt zu gebieten und sich klar zu einem Erhalt des Hambacher Waldes und aller Dörfer zu bekennen. Er muss die Zerstörung stoppen, die Dörfer wieder beleben und helfen, deren Zukunft zu gestalten. Die Mittel für den Strukturwandel wären dafür gut eingesetzt.”

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#Fluglärmnews: Angebliche Laserattacke

Angeblich soll ein Laserstrahl gezielt ein Cockpit getroffen haben, allerdings stellt sich mir die Frage, wie man nachweisen will, dass es wirklich Vorsatz war und die Maschine nicht einfach nur in den Strahl geflogen ist.

Anderseits könnte es ja auch Vorsatz sein. Vielleicht waren Fluglärmhassende oder auch Flugbegleitende, die von Piloten sexuell belästigt wurden. Aber irgendwie hört man leider nie etwas davon, dass man jemanden erwischt hat.

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War die #Innogy-Hauptversammlung manipuliert? – #RWE #EON

In der Zeitung las ich, dass bei der Innogyhauptversammlung nur 250 Aktienbesitzende anwesend gewesen sein sollen. Im Vorfeld bekam ich die Benachrichtigung, dass es mit meinen Eintrittskarten, als Anteilseigner nicht geklappt hätte, wegen eines technischen Fehlers.

Da die Aktienbesitzenden von RWE automatische Innogyaktien bekamen, ist davon auszugehen, dass etliche auch zur Innogyhauptversammlung gehen wollten. Vielleicht nicht für das Rederecht oder die Abstimmung, aber für das Essen.

Dann gibt es da noch diesen Eon-RWE-Deal, der auf eine Zerschlagung von Innogy hinausläuft. Da bei RWE regelmäßig viele Fragen gestellt werden und nur Menschen, die Aktien besitzen ein Fragerecht haben, wäre es durchaus möglich, dass hier viele Aktienbesitzende vom Rederecht ausgeschlossen wurden. Oder es war eine wirklich erhebliche Panne, was ebenfalls eine Wiederholung/Verschiebung der Hauptversammlung gebieten würde.

Möglicherweise könnte dies dazu führen, dass man die Pläne von RWE und Eon, sowie den Squeze-Out damit nachträglich torpedieren könnte.

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#Energiewende auch für Mietende, Eigenproduktion statt #Mieterstrom

Mieterstrom klingt gut, ist in der Umsetzung schlecht und auch Photovoltaik im Allgemeinen wird durch die Cohleunion gebremst.

Aber es gibt einen Weg über eine kleine Module am Balkon zumindest etwas Strom selber zu produzieren. Natürlich gibt es auch hier Verwaltungsaufwand, allerdings ist so zumindest möglich, dass auch Mietende ohne Mieterstrom von der Energiewende profitieren und sich ein wenig autarker machen.

Die Verbraucherzentrale weißt in einem Beitrag hier darauf hin, was alles zu beachten ist.

Also warum weiteren gierigen Konzernen Geld in den Rachen werfen, wenn man zumindest teilweise deutlich günstiger Strom bekommt.

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#Fluglärmnews: Einkaufszentren mit Flugbetrieb

Auch der Chef der Bundespolizei hat erkannt, was die Flughäfen wirklich sind. Einkaufzentren mit Flugbetrieb, die möglichst viel verkaufen wollen. Auch zu lasten der Sicherheit und der Schnelligkeit.

Es ist unverständlich, warum Passagiere erst aus dem Sicherheitsbereich geführt werden, um dann erneut kontrolliert zu werden, was selbstverständlich zu Verzögerungen führt. Dazu kommt noch, dass im Sicherheitsbereich Sachen verkauft werden, welche Sicherheitskontrollen absurd erscheinen lassen.

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#Bahnsinn: Tische im ICE 4 zu klein

Keine Ahnung, ob man bei der Bahn bereits eine Dartscheibe mit meinem Konterfei aufgehangen hat, ist mir aber auch egal. Wenn man nicht regelmäßig auf Defizite hinweist, kann sich auch nichts ändern.

Etwa die winzigen Tische im ICE 4. Bei älteren ICE reicht der Tisch mehr oder weniger gut für einen Laptop, wenn nicht gerade jemand einen Sitz zu weit zurück lehnt. Beim ICE 4 ist die Konstruktion offensichtlich nicht an den Bedarf angepasst worden. Auf meine Beschwerde dazu bekam ich folgende Antwort:

Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenort,

vielen Dank für Ihre E-Mail.

Wir können gut nachvollziehen, dass Sie in den neuen ICE4 Zügen entspannt die Fahrt genießen und dabei Arbeiten am Laptop durchführen wollen. […]. Umso mehr bedauern wir, dass Ihnen die Gestaltung der Sitzplätze Anlass zur Kritik bietet.

Die Beurteilung des Sitzkomforts bzw. der empfundenen Bequemlichkeit eines Sitzes ist nicht nur von den Körpermaßen einer Person, sondern auch von dessen individueller Sitzgewohnheit beim Arbeiten, Lesen oder Ausruhen abhängig. Daher gibt es keine für alle Bedürfnisse passende „Idealnorm“.

Dennoch erfüllen sämtliche Sitze, die wir unseren Kunden im ICE anbieten, die von den europäischen Bahnen gemeinschaftlich abgestimmten Empfehlungen und damit eine grundsätzliche Eignung als Fernverkehrssitz. Ein Standardsitz im Zug muss in Bezug auf diverse Erwartungen aller Fahrgäste eine für möglichst viele Kunden gute Bequemlichkeit aufweisen. Dabei können wir jedoch nicht ausschließen, dass sich einzelne Kunden nicht doch einen anderen Sitz wünschen.

Bei der Entwicklung des neuen Sitztyps für den ICE 4 waren unsere Erfahrungen aus dem Projekts ICE 2 Redesign ein wesentlicher Grund, dass wir vor Start der Serienfertigung eine mehrjährige Erprobungs- und Weiterentwicklungsphase berücksichtigt hatten.

Selbstverständlich haben wir den Probebetrieb der ICE 4-Züge seit Oktober 2016 genutzt, um sehr intensiv die Kundenzufriedenheit mit dem neuen Sitz zu beobachten und Rückmeldungen aufzunehmen. Die bisher geäußerte Kritik nehmen wir ernst und prüfen die Machbarkeit sinnvoller Optimierungen.

So werden beispielsweise in der 1. Klasse die Klapptische an den Rückenlehnen bei den ICE 4-Serienzügen nun mit einer Ausziehfunktion versehen. Aufgrund des größeren Sitzabstands in der 1. Klasse wurde das Bedürfnis geäußert, den Klapptisch etwas näher an den Sitz heranziehen zu können, um beispielsweise in ergonomisch günstigerer Haltung dort mit Notebook oder Tablet arbeiten zu können.

Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenort, für Ihre konstruktiven Kritikpunkte und Hinweise danken wir Ihnen. Diese helfen uns, um mögliche Schwachstellen zu erkennen und zu beseitigen.

Na mal schauen, wann der Umbau fertig ist. Wobei es natürlich auch in den Doppelstock IC ein Problem ist.

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#Fluglärmnews: Brandschutz und Flughäfen

Es ist schon seltsam, dass ständig über den Nicht-Flughafen Berlin berichtet wird, aber zugleich die Gefährdung an den anderen Flughäfen völlig außer acht gelassen wird. Habe Zweifel, dass der Brandschutz an anderen Flughäfen besser ist. Vermutlich deutlich schlechter. Sowohl in Deutschland, wie auch bei Neubauten im Ausland.

Schon länger beschäftige ich mich mit dem Thema Brandschutz am Flughafen Düsseldorf. Je mehr ich recherchiere desto mehr unschöne Dinge kommen ans Licht.

Natürlich ist das Brandschutzkonzept als höchst Geheim eingestuft, sonst könnte ja jemand reinschauen. Und wenn man die Sache durch Fragen zu klären versucht werden einem direkt horrende Kosten in Aussicht gestellt.

Jüngstes Beispiel ist die Skytrain, wo ich mal nach der Höchstwindgeschwindigkeit fragte, bei welcher dieser noch betrieben werden darf. Der Stadt Düsseldorf liegt hierzu jedenfalls nicht vor. Ich frage mich, ob die Hängebahn überhaupt noch betrieben werden darf. Schließlich ist es möglich, dass durch den Betrieb bei Wind zu Materialermüdungen geführt hat.

Habe die Behörden informiert, aber bisher keinerlei Reaktion.

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#Datenschutz: Illegale Adressseiten – #Datenhehlerei #DSGVO

Im Internet gibt es einige Seite, die Adressedaten, höchstwahrscheinlich aus älteren Telefonbüchern, veröffentlichen. Eine Zustimmung seitens der Menschen liegt mit ziemlicher Sicherheit nicht vor.

Für die mir bekannten Seiten, gibt es extrem starke Indizien dafür. Erst einmal gibt es dort keine Daten, die nie im Telefonbuch stand. Zweitens sind veraltete Daten aus Telefonbüchern dort aufgeführt. Dies sieht nach einer dieser älteren Telefonbuch-CDs aus, die vermutlich illegal auf eine Seite gestellt wurde. Ziel wird weniger die Informierung sein, als vielmehr Betrügenden die Möglichkeit zu geben, einfacher an „legale“ Adressdaten zu kommen.

Bei einer Seite, wegen der ich mit den Datenschutzbehörden in Verbindung stehe, stellte sich die im Impressum genannte Person als nicht real heraus, was nicht verwundert, wenn man davon ausgeht, dass es hier um eine öffentliche Form von Datenhehlerei gehen könnte. Bei den Behörden ist man zwar dran, aber wer auf Nummer sicher gehen will sollte versuchen die eigenen Daten möglichst schnell zu löschen.

Ob die Daten dort stehen findet man mit einer Adresssuche heraus, die man ohnehin regelmäßig durchführen sollte.

Effektiver Datenschutz vermindert Ärger mit Betrug und Telefonterror signifikant.

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#Fluglärmnews: Skytrain bei Wind unsicher? #Düsseldorf #Flughafen #DUS

Beim letzten Sturm vor einigen Wochen sah ich einen Tweet des Flughafens Düsseldorf mit dem Hinweis, dass die Bahn ihren Verkehr einstellen würde. Auf meine Frage, ob dies auch für den Skytrain gälte, reagierte der Flughafen sehr ungehalten.

Dies verwunderte mich etwas, weshalb ich mal bei der Stadt Düsseldorf nachfragte, bis zu welcher Windgeschwindigkeit denn der Skytrain zugelassen ist. Scheinbar liegt dort die Information nicht vor. Was suggeriert, dass man nicht genau hingesehen hat, als diese Wackelbahn geplant wurde. Denn, wenn die im Normalbetrieb schon so wackelt stellt sich die Frage, wie dies bei Sturm aussieht und wie sicher das Ganze ist.

Wenn allerdings unbekannt ist, bis zu welchen Windgeschwindigkeiten der Skytrain betrieben werden kann, ohne die Sicherheit zu beeinträchtigen, dann könnten die Sicherheitstoleranzen längst überschritten sein.. Natürlich ist der Flughafen hier verantwortlich, aber auch die Stadt Düsseldorf für die entsprechende Aufsicht, die offensichtlich nicht stattfindet. Und dem Flughafen scheint der Profit vor Sicherheit zu gehen, wie der Flughafenbrand eindringlich beweist.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Datenschutz

Mit Sicherheit wurde schon so manche Unsicherheit begründet.

Ulrich Scharfenort (19.01.2018)

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Duisburger Autorin: Jennifer Becker

Becker, Jennifer; Deutsche Nationalbibliothek; Seite; Wikipedia; Artikel 1,

* Die Rache der Verführerin : Historischer Liebesroman

Eine komplette Übersicht der Duisburger Autoren gibt es hier.

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