Spruch zum Sonntag

Wenn wir nicht aufpassen wird aus unserer Demokratie zuerst eine Lobbykratie (Herrschaft der Lobbyisten) und dann eine Dummokratie (Herrschaft der Idioten). (Ulrich Scharfenort)

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Der ADAC zum neuen Kältemittel in Klimaanlagen

In Klimaanlagen soll wie hier berichtet zukünftig das möglicherweise gefährliche R1234yf eingesetzt werden.

Ich hatte mich in diesem Zusammenhang gewundert, warum der ADAC nichts unternimmt und natürlich nachgefragt. Hier nun die Antwort:

Bereits im Jahr 2008 hat der ADAC in seinem Technik-Zentrum ein Fahrzeug mit einem alternativen Kältemittel untersucht. Es handelte sich um einen VW Touran mit einer speziellen Kohlendioxid-Klimaanlage, die auf einem ADAC Prüfstand viele Stärken und nur wenige Schwächen offenbart hatte. Kohlendioxid ist – so unser vorläufiges Urteil – als neues Kältemittel in Fahrzeugen geeignet. Die damalige Pressemitteilung haben wir dieser Mail beigefügt.

Die europäischen Automobilhersteller haben sich indes auf ein neues synthetisches Kältemittel – bekannt unter dem Kürzel HFO-1234yf – geeinigt. Die u. a. vom Umweltbundesamt geäußerten Bedenken zur Brennbarkeit und zu den gesundheitsschädlichen Reaktionsprodukten einer Verbrennung des Kältemittels HFO-1234yf sind uns bekannt.

Eigene Risikobewertungen konnte der ADAC noch nicht vornehmen, weil es für uns praktisch noch keine neuen Systeme bzw. neue Fahrzeugmodelle mit diesem Kältemittel gibt.

Ob tatsächlich eine besondere Brandgefahr besteht, hängt nicht zuletzt von der konstruktiven Gestaltung der Klimaanlage ab – also der Dichtheit der Anlage bei Unfällen und der Nähe zu heißen Teilen des Motors oder der Abgasanlage. Auch bei anderen gefährlichen Substanzen, wie beispielsweise flüssigen oder gasförmigen Kraftstoffen, gelingt den Fahrzeugherstellern normalerweise der sichere Einschluss bzw. die Vermeidung von Brand- und Explosionsgefahren.

Der ADAC hat bereits in den letzten Jahren die Brandsicherheit von Fahrzeugen – u. a. im Rahmen seiner Crashtests – untersucht. Fahrzeuge vor einer Serieneinführung durch einen manipulierten Versuchsaufbau gezielt abzubrennen und den Einsatz von HFO-1234yf auf Grundlage dieser Ergebnisse abzulehnen, ist aus Sicht des ADAC nicht sachgerecht und widerspricht unserem Verständnis für eine neutrale und sachliche Information der Verbraucher. Wir können Ihnen aber versichern, dass wir auf Fahrzeuge mit dem Kältemittel HFO-1234yf unsere besondere Aufmerksamkeit richten, sobald diese verfügbar sind. Eine etwaige Gefahrerhöhung für Fahrzeugpassagiere, andere Verkehrsteilnehmer und Rettungskräfte wird der ADAC nicht akzeptieren.

Das klingt auf jeden Fall deutlich positiver, als der Artikel im ersten Teil zu diesem Thema. Da bin ich mal gespannt auf die Ergebnisse nachdem die ersten Fahrzeuge auf den Markt kommen.

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Beschweren über Telefonwerbung

Wer sich über Telefonwerbung beschweren will kann dies bis zum 16. September bei der Verbrauchzentrale tun. Diese sammelt derzeit die Nervnummern und weitere Informationen, um eine Verschärfung der Gesetze zu erreichen aber auch, um gegen die Telefonspammer vorzugehen.

Ich habe mein unschönen Erfahrungen mit Arcor Vodafone gemeldet. Ich wurde von Vodafone über mehrere Monate immer wieder angerufen. Obwohl ich denen mitgeteilt habe, dass ich keine Anrufe möchte. Anscheinend wollten die mich als Kunden zurückgewinnen aber ich hatte gar nicht vor bei denen zu bleiben. Die Nummer unter der ich ständig angerufen wurde lautet 080066487039. Keine Ahnung, ob die heute immer noch verwendet wird.

Glücklicherweise halten sich die Telefonspammer in Grenzen aber an mir hätten die auch keine Freude. Ganz im Gegenteil.

Maßnahmen gegen Telefonterror sind hier und hier zu finden.

Recht müssen durchgesetzt werden. Je mehr dies tun desto eher vergeht Telefonspammern die Lust an der Sache.

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Hat die DENIC Humor oder….

.. liest sie einfach nur die Emails nicht?

Auf einen Hinweis, dass eine Emailadresse eines Blogspammers falsch ist bzw. dass es sich nur um eine temporäre Emailadresse handelt bekam ich folgende Antwort von der DENIC.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihren Hinweis, dass die Domaindaten der von Ihnen
angesprochenen Domain laut Ihren Informationen nicht den Domainrichtlinien /
– -bedingungen entsprechen.

Wir möchten Sie in diesem Falle bitten, zwei unterschiedliche schriftliche
Nachweise (nicht zustellbares postalisches Schreiben, Einwohnermeldeamts- oder
Handelsregisterauskunft, Vereinsregisterauskunft, o. ä.) bei DENIC einzureichen,
damit wir uns Ihrem Anliegen schnellstmöglich annehmen können.

Der aktuell zuständige Provider wird daraufhin über den Mißstand informiert und
aufgefordert, die Domaindaten schnellstmöglich zu korrigieren, damit DENIC Ihnen
aktuelle korrekte Domaindaten zur Verfügung stellen kann. Sollte sich der
Domaininhaber wider Erwarten tatsächlich nicht konform der DENIC Domainrichtlinien
und / oder -bedingungen verhalten und keine Beseitigung des Mißstandes angestrebt
werden, so behält sich DENIC in diesem Falle dann das Recht vor, den Domainvertrag
zu kündigen und die Domains zu löschen (vgl.
http://www.denic.de/domainbedingungen.html, §7).

Bitte beachten Sie, dass Ihnen aufgrund der Meldung an uns keinerlei
Rechtsansprüche auf die Registrierung der Domain entstehen. Eventuell bestehende
andere Rechte (Namensrechte, Markenrechte, etc.) bleiben davon unberührt.

Falls Ihnen DENIC in dieser Sache sonst noch eine Hilfe ist, lassen Sie es uns
wissen – zögern Sie nicht, DENIC zu kontaktieren. Vielen Dank.

Ich hatte nur darauf hingewiesen, dass die Emailadresse nicht stimmt, denn wie sonst soll ich ohne großen Aufwand den SEO-Spammer abmahnen. Der scheint wohl schon mit so etwas gerechnet zu haben und zumindest eine nur temporäre Email verwendet zu haben.
Aber was sich die DENIC hier mal wieder leistet geht gar nicht. Ich hatte mich schon vorher mal aufgeregt, weil die DENIC etwas ähnliches verlangt hat. Aber bei einer Emailadresse einen schriftlichen Nachweis zu verlangen ist einfach der Gipfel der Frechheit. Oder hat der Bearbeiter den einen Satz von mir etwas gar nicht richtig gelesen?

Die Antwort auf meine natürlich ziemliche Freche Mail kam recht schnell. Angeblich wäre meine Mail gelesen worden aber die DENIC könne ja gar nichts tun und überhaupt dürfte ich die Email nur für rechtliche Unstimmigkeiten oder technische Störungen nutzen. Daraufhin habe ich natürlich auch geantwortet und auf die eigenen Regeln der DENIC verwiesen. Möglicherweise kommt jetzt zurück, dass eine Email zwar angegeben werden muss, diese aber nicht korrekt zu sein braucht. Ich bin schon gespannt.

Auch hier müsste eine gute Verbraucherschutzminsterin etwas tun. Aber Frau Aigner scheint die Bekämpfung von Spam entweder nicht wichtig genug oder zu schwierig zu sein. Auch meine Anfrage zu dem Thema habe ich jedenfalls noch keine Antwort.

Na wenigstens habe ich die betreffende Seite ohne Impressum bereits der Wettbewerbszentrale gemeldet, was ich selbstverständlich mit jedem Blogspammer machen werde.

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Impressionen aus dem Innenhafen

Vor kurzem waren wir am Innenhafen. Von der Innenstadt ist es ja leider doch ein Stück zu laufen. Wird verbanden den Besuch bei Atelco mit einem am Innenhafen.

In Köln gibt es eine Brücke an der viele Schlösser hängen auch im Innenhafen gibt es diese Möglichkeit. Ganz am Ende bei dem Stahl Kubus Kunstwerk hängen auch einige Schlösser an der letzten Brücke über den Innenhafen. Eine ziemlich schöne Stelle für diese Tradition, zumal Duisburg und Venedig eine große Anzahl an Brücken gemein haben. Es wird sogar gemunkelt Duisburg hätte mehr Brücken als Venedig.

Auch die Gastronomie am Innenhafen kann sich sehen lassen. Da wäre zum Beispiel ein Vapiano oder das Mezzomar, dessen Mittagsbuffet es aber leider nicht am Wochenende gibt.

Zur Belebung des Innenhafens wäre vielleicht eine regelmäßige Veranstaltung, wie ein Trödelmarkt nicht schlecht. Schon jetzt könnte der Bereich des Eurogates als Parkplatz genutzt werden.

Schön sind auf jeden Fall die verschiedenen Wasserspiele für Kinder

Beim nicht vorhandenen Eurogate frage ich mich was der Zaun kostet und warum da noch immer Baumaschinen rumstehen. Dabei ließe sich die Treppe so schön nutzen.

Hier nun meine Impressionen, wobei ich besonders die dunklen Wolken über dem Innenhafen der schön finde.

Natur Böschung und Marina 2012 am Duisburger Innenhafen

Natur Böschung und Marina 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate und Marina 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate und Marina 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate und Marina 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate und Marina 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Stahlklotz Küppersmühle 2012 am Duisburger Innenhafen

Grachten und Wolken 2012 am Duisburger Innenhafen

Stahlklotz Küppersmühle 2012 am Duisburger Innenhafen

Stahlklotz Küppersmühle 2012 am Duisburger Innenhafen

Stahlklotz Küppersmühle 2012 am Duisburger Innenhafen

Stahlklotz Küppersmühle 2012 am Duisburger Innenhafen

Stahlklotz Küppersmühle 2012 am Duisburger Innenhafen

Stahlklotz Küppersmühle 2012 am Duisburger Innenhafen

Wolken und Grachten 2012 am Duisburger Innenhafen

Wolken und Grachten 2012 am Duisburger Innenhafen

Wolken und Grachten 2012 am Duisburger Innenhafen

Wolken und Grachten 2012 am Duisburger Innenhafen

Wolken und Grachten 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Keksdosen Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Kultur und Stadthistorisches Museum 2012 am Duisburger Innenhafen

Kultur und Stadthistorisches Museum 2012 am Duisburger Innenhafen

Keksdosen Kultur und Stadthistorisches Museum 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Eurogate 2012 am Duisburger Innenhafen

Habe die Bilder natürlich auch noch in deutlich größerer Auflösung

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Mikrozensus II

Ein wenig zum Mikrozensus habe ich ja bereits hier geschrieben.

Nach ein wenig Recherchen bin ich auch verschiedene Seite gestoßen. Es gibt einige, die gegen den Zensus gekämpft haben. Aber nach allem was ich gelesen habe ist dies sehr anstrengend.

Die erfolgreichste Taktik dürfte auf Zeit spielen sein. Am Besten immer wieder Rückfragen zum Datenschutz, an wen denn alle Informationen gehen, wie diese Daten gesichert werden, wer alles zugriff auf diese Daten hat. Immer mit dem Verweis, dass ohne diese Informationen eine Auskunft nicht möglich wäre.

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Firefox Suche in der Adressleiste deaktivieren

Wird in die Adressleiste von Firefox etwas eingegeben was keine URL wird dies seit einiger Zeit auf Google weitergeleitet.
Wer das nicht möchte, kann die Funktion sowohl deaktivieren, als auch ändern.

Deaktivieren in Kürze:
1. about:config in Adressleiste
2. keyword.enabled in die Suchzeile.
3. Doppelklick auf den Treffe, dass sich der Wert von true auf false ändert.

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Regeln der Altkleidersammlung in Duisburg

Mittlerweile habe ich es richtig lieb gewonnen, dass Thema Altkleider. Vor kurzem hatte ich folgende Frageliste ans Ordnungsamt geschickt:

1. Dürfen Altkleidercontainer auf Privatgrundstücken aufgestellt werden?

2. Wie kann man überprüfen, ob ein Altkleidercontainer irgendwo legal steht.

3. Was soll man tun, wenn man der Meinung ist, da stimmt etwas nicht?

4. Zählt das Sammeln von Altkleider als illegale Müllsammlung ohne Erlaubnis, egal ob mit Sammeltonnen an der Haustür oder Containern?

5. Aus welchen Gesetzen, Vorschriften und ähnlichem geht dies hervor?

Recht zügig kam diese Antwort.

Zur Ihrer 1. Frage darf ich Ihnen mitteilen, dass Altkleidercontainer mit Einverständnis der Eigentümer auf Privatgrundstücken aufgestellt werden dürfen. Voraussetzung dafür ist, dass der Abstand zwischen öffentlicher Verkehrsfläche und Container mindestens 1 m beträgt.

Zu 2.: Die Überprüfung der Legalität von Altkleidercontainern obliegt der Stadt Duisburg und wird auch von dort geahndet.

Zu 3.: Meldungen zu möglicherweise fraglichen Standorten nimmt Frau ****, Amt für Baurecht und Bauberatung, Tel. ****, entgegen.

Zu 4.: Die Stadt hat das Ziel, die Aufstellung von Altkleidercontainern im Stadtgebiet zu begrenzen, um effektiver gegen die an den Standorten von Wertstoffcontainern auftretenden Verschmutzungen vorgehen zu können. Um u. a. diese Voraussetzung zu gewährleisten, wurde mit einem städtischen Tochterunternehmen ein Generalvertrag abgeschlossen, der diesem erlaubt, Altkleidercontainer unter bestimmten Voraussetzungen im Duisburger Stadtgebiet aufzustellen.
Jede andere Altkleidersammlung – ob mit oder ohne Behälter – stellt demzufolge eine unerlaubte Sondernutzung dar.

Zu 5.: Gemäß § 14 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV NW 1995 S. 1028) ist jedermann der Gebrauch der Straßen im
Rahmen der Widmung und der Verkehrsvorschriften gestattet. Das Aufstellen von Altkleidercontainern geht über den Gemeingebrauch hinaus und bedarf als Sondernutzung gemäß § 18 Abs. 1 StrWG NW der Erlaubnis des Trägers der Straßenbaulast. Auf die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis besteht
kein Rechtsanspruch.

Die Fragen sind richtig gut beantwortet. Mein Lob ans Ordnungsamt.

Wenn ich das richtig verstehe dürften in Duisburg außer von Octeo keine Container aufgestellt oder Sammlungen durchgeführt werden. Also können andere Container getrost gemeldet werden. Was ich für mir bekannte zweifelhafte Sammelbehälter auch getan habe.

Zudem dürften wohl auch die Altkleidersammlungszettel (Altkleiderspam) nicht legal sein.

Ich habe zudem vor kurzem eine Information zu der Nummer 02327 919281 bekommen. Auf diesem Bild ist die Nummer und der Name der Fa. Profittex GmbH in Bochum zu sehen. Also ist es recht wahrscheinlich, dass die Container mit dieser Nummer auch von der Firma aufgestellt wurden. Wie ich hier auch schon vermutet hatte.

(**** = Datenschutz)

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Glyphosat, jetzt auch endlich in der Presse

Anscheinend ist nach unermüdlicher Arbeit durch viele Blogger und Onlineaktivisten die Glyphosatproblematik endlich auch in den Medien angekommen.

Ich hatte ja bereits mehrfach darüber berichtet.

Nun fand ich auch einen größeren Artikel dazu bei der Westen mit einem Artikel zu Glyphosat im Getreide und die gesundheitlichen Auswirkungen.

Vor ziemlich genau einem Monat hatte ich bei den Stadtwerken Duisburg wegen dem Trinkwasser angefragt.

Bisher gab es keine Antwort habe aber noch einmal dran erinnert.

Ebenfalls angeschrieben habe ich Ilse Aigner auf Abgeordnetenwatch, wenngleich ich befürchtet, dass sie auch diesmal wieder ausweichen wird, wie schon bei meiner Frage zum Spam.

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Acer „Kundenservice“ oder Abzocke?

Viel Erfahrung mit Kundenservice habe ich glücklicherweise nicht, denn bisher hat das meiste Produkt gehalten was es verspricht.

Nun habe ich leider Erfahrungen sammeln müssen mit dem Acer-Kundenservice, so nennt sich die Institution zumindest dem Namen nach.
Ich habe eine andere Bezeichnung für so etwas.

Ein Beamer dessen Birne theoretisch sehr lange halten sollte (hatte 10 Jahre ausgerechnet) gibt langsam den Geist auf. Von der unteren rechten Ecken denen sich schwarze und weiße Punkte langsam über das Bild aus und der Beamer ist gerade 2 Jahre und 5 Monate alt.

Als erstes haben wir uns mal die Seite von Acer bzgl. des finanziellen Rahmens angeschaut und gesehen ohne Garantie wird erst einmal nichts fällig. Jedenfalls suggerierte dies der Überblick. Also haben wir die Angaben gemacht und heute eine Email bekommen. In der Stand ganz überraschend, dass der Kostenvoranschlag doch etwas kosten soll. Zumindest, wenn man die Reparatur ablehnt. Unverschämte ca. 29 Euro sollen fällig werden plus dem Porto fürs hinschicken. Da ja im voraus nicht klar ist, ob eine Reparatur überhaupt lohnt ist die frage lohnt sich das überhaupt noch. Dann weiter unter in der Email sind ein paar Kontaktnummern angegeben. Allerdings teilweise ziemlich unverschämte 0900-Nummern.

Vielleicht doch besser ein neuer Beamer, allerdings bestimmt keiner von Acer. Denn von so einem Laden kaufen ich nichts mehr.

Ich frage mich, welche weiteren Kosten, die nicht offensichtlich sind einen noch erwarten. Wo gibt es eine Kostenübersicht im voraus? Also welche Kosten auf jeden Fall anfallen. Wie solle ein Verbraucher, bei so einem intransparenten „Kundenservice“ die Rechte wahrnehmen und sich vorher informieren können.

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Kampf gegen die Verfrühung?

Kämpft die Rheinbahn wirklich gegen die beständige Verfrühung? Wie schon berichtet kommt es zumindest bei der Linie 701 immer wieder zu Verfrühungen.

Ich hatte mich natürlich darüber beschwert und werde das heute, wohl wiederholen, denn schon wieder fuhr die Bahn mir vor der Nase ab und das mit sage und schreibe 2 Minuten. Wäre sie pünktlich abgefahren hätte ich sie ohne Probleme erwischt.

Die Antwort auf meine Beschwerde:

Ihre Verärgerung über das zu frühe Abfahren unseres Busses können wir sehr gut verstehen. Sie haben vollkommen Recht, dass es keinen Grund für ein zu frühes Verlassen der Haltestelle gibt. Doch aufgrund Ihrer Anregung hatten wir Ihr Anliegen an die Fachabteilung weitergeleitet. Nach Auswertung der Tachoscheibe kam es zur keinen Abweichung vom der planmäßigen Abfahrt. Wir bedauern, dass Sie dieses so empfanden.

ist ein Unding.
Erst einmal wird hier suggeriert, dass ich nicht die Uhrablesen könnte oder meine Uhr falsch ginge, was beides nicht der Fall ist. Da es sich um eine Funkuhr handelt, geht diese auch genau. Was sich beim Abgleichen mit öffentlichen Uhren immer wieder bestätigt.

Wobei ich das ja vielleicht der vorletzte Teil die Wahrheit wiedergibt und die Linie 701 planmäßig zu früh kommt. Verdächtig finde ich jedenfalls, dass von einem Bus die Rede ist, obwohl die Linie 701 eine Straßenbahn ist.

Das habe ich natürlich auch entsprechend geantwortet.

Na vielleicht wird ja in Zukunft alles besser, wenn die neue Technik kommt.

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Erstes Posting

In diesem Blog werde ich unregelmäßig über meine künstlerischen Aktivitäten und meine Impressionen berichten.

In künstlerischer Prägung bin meist als Autor aktiv aber auch andere Kunstformen interessieren mich. Philosophisch bin ich sehr interessiert.

Wenn ich endlich mal die Zeit dazu finden würde, könnte ich mich auch mal in Acryl verwirklichen. Einige Ideen dazu habe ich schon in meiner Ideenkladde niedergeschrieben und auch Skizzen gemacht.

Neben fiktiven Welten beschäftige ich mich aber auch mit der realen Welt und dem Alltagsgeschehen in meinem anderen Blog. Da ich dieses nicht vermischen möchte habe ich dieses separate Blog erstellt, um meine künstlerische Tätigkeit etwas abzugrenzen. Wobei es natürlich durchaus Schnittmengen geben mag.

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Firefox Googlesuche hinzufügen

Bei Firefox gibt es ein so nettes kleines Suchfenster (Suchleiste) in der oberen rechten Ecke aber was macht mensch, wenn mensch dieses entfernt hat? Wie bekomme ich Google wieder hinein.

In dem Pulldownmenü mit dem auch zwischen verschiedenen Suchmaschinen gewechselt werden kann findet sich ganz Unten der Punkt Suchmaschinen verwalten….

Dort ist der Punkt Weitere Suchmaschinen hinzufügen… anzuwählen, woraufhin sich eine Seite öffnet. Allerdings ist es hier nicht einfach die Standard-Google-Suche zu finden. Selbst das Suchwort Google liefert auf dieser Seite eine große Zahl an Treffern.

Natürlich speichert Google bei der Verwendung Daten, dies lässt sich mit folgender Alternative umgehen. Alternativ gibt es auch noch Google SSL (DE)

Bei der Installation muss JavaScript für die Seite erlaubt sein.

Die komplette Anleitung ist hier zu finden.

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Leerstände erreichen nun auch die Innenstadt

Das die Königsgalerie bald in Teilen leerstehen würde war absehbar. Schon beim ersten Besuch kam kein Eindruck von Sympathie auf. Viele Geschäfte sind doppelt oder erscheinen zumindest, so als gäbe es sie mehrfach in Duisburg. Zudem ist der Aufbau des Gebäudes denkbar unglücklich. Ähnlich wie das Averdunkzentrum oder auch das Citypalais sind die Gebäude einer Sackgasse gleich angelegt.
Bei der Königsgalerie ist dies sogar noch am wenigstens schlimm, weil an beiden Enden Fußgängerzone ist.
Ich frage mich, wer auf die Idee kommt Konzepte die schon versagt haben erneut aufzulegen, warum dies nicht hinterfragt wird. Ob das Konzept von Corio Deutschland hier wirklich aufgehen wird? Im Forum geht das Konzept halbwegs auf, allerdings mehr aufgrund der Gebäudestruktur, welche gut durchdacht ist. Trotzdem gibt es selbst hier Leerstände.
Ich hoffe das ist wirklich nur vorrübergehend. In Rheinhausen, gibt es wie berichtet schon länger Leerstände und trotzdem soll kräftig weiter gebaut werden.
Kaufkraft ist nun mal nur einmal vorhanden. Die Bevölkerung schrumpft und kauft zudem vermehrt Online ein. Da macht es einfach keinen Sinn mehr Ladenfläche zu erzeugen. Dies endet entweder im Leerstand oder in Dumpingpreisen.

Ob es wohl Steuerförderungen gibt für Ladenflächen? Jedenfalls scheint die Politik hier die falschen Anreiz geschaffen zu haben.

Natürlich ist klar, dass die Innenstädte weiter attraktiv bleiben wollen, damit die Kaufkraft nicht in die Umgebung verschwindet aber das gelingt sicherlich nicht indem man entweder keinen Plan hat oder diesem nicht folgt.

Ich frage mich, ob beim Möbelmarktprojekt von Krieger auch viele Parkplätze dabei sein werden. Das wäre natürlich schon Attraktiv, wenn die Einkäufer von da aus in die Innenstadt zu einem weiteren Einkaufsbummel geleitet werden würden, wobei hier ein FOC sicherlich mehr Sinn gemacht hätte, als in einem Bereich, wo extra dafür Häuser abgerissen werden müssen und es für die Innenstadt zu weit weg liegt.

Für mich ist das Fazit jedenfalls, dass hier viel einfach keinen Plan zu haben scheinen und einfach weiter machen, wie bis her und dann wohl zu spät merken werden, dass eine Anpassung notwendig ist, um den Entwicklungen gerecht zu werden.

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Dortmund verklagt OB

Dem Vorbild der Dortmunder sollte Duisburg vielleicht auch folgend und von Sauerland die Gelder zurückfordern.
Dazu hatte ich ja auch schon hier geschrieben. Die Unfähigkeit von Sauerland sich den politischen Konsequenzen aus der Loveparade zu stellen führte schließlich nicht nur zu einem teuren und überflüssigen Gutachten, sondern auch zu Ab- und Neuwahl. Insgesamt schätze ich dürfte das mit 2 Millionen zu Buche geschlagen haben, womit wir immerhin schon mehr als 2 % der Einsparsumme zusammen hätten.

Ist nichtsdestotrotz schön zu sehen, dass in Dortmund Politiker für Fehlverhalten zur Rechenschaft gezogen werden, bleibt nur zu hoffen, dass dies nicht im Sande verläuft.

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Mikrozensus

Die wenigstens bekommen ihn mit, den Mikrozensus, dabei werden in diesem Jahr zum Beispiel runde 2500 Haushalte in Duisburg besucht und befragt. Bundesweit sind es 1 % der Haushalte.
Geregelt wird der Mikrozensus durch das Mikrozensusgesetz.

Die Frage nach dem Einkommen finde ich schon mal eine Frechheit. Genauso wie die Fragen nach Ersparnissen, Krankheiten und Behinderungen.

Wie sieht das dabei mit Datenschutz aus?

Wer bekommt alles Einblick in Angaben wie Telefonnummer und ähnliches? Schließlich zeigt, dass Meldegesetz deutlich, wie gern die Daten verkauft werden würden. Ich weiß nicht, ob ich da ungefährdet meine Daten weitergeben kann, wenn ich nicht sicher sein kann, dass ich nicht verraten und verkauft werde. Zumindest die Angabe der Telefonnummer ist nach § 7 Absatz (4) freiwillig. Auch sind weitere Angaben freiwillig. Ob dies wohl auch auf dem Erhebungsbogen vermerkt ist?

Nach § 6, wenn ich den richtig verstehe, dürfen Erhebungsbeauftragte nur dann Eintragungen vornehmen, wenn die Auskunftspflichtigen damit einverstanden sind. Ansonsten wird man dies wohl selbst machen müssen. Denn leider besteht Auskunftspflicht, wobei ich nicht weiß in wieweit damit nicht die Informationelle Selbstbestimmung verletzt wird. Interessant hierzu dürfte auch das Volkszählungsurteil sein.

Ich würde wohl ähnlich vorgehen, wie wenn ich im Rahmen des Zensus befragt worden wäre.

Und da das Gesetz nur bis 2012, soll dieses erst einmal bis 2016 verlängert werden (Gesetzentwurf 17/10041). Änderungen am Inhalt scheinen bis auf die Verlängerung nicht vorgesehen zu sein.
Erwähnt werden in dem Entwurf auch die Kosten für den Mikrozensus und der EU Zensus, welcher alle zehn Jahre stattfinden soll. 2011 war der Erste und nach Verordnung EG Nr. 763/2008 sollen also noch viele weitere stattfinden. Die Ergebnisse aus dem Zensus von 2011 sollen übrigens erst 2014 vorliegen.

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Genitalverstümmelung

Wie aus der Presse zu erfahren ist macht sich der Bundestag für eine Religiöse Beschneidung stark. Allerdings wundert mich warum hier keine Zahlen genannt werden. Warum wird nur von breiter Mehrheit gesprochen. Gerade bei so einem kontroversen Thema müssen Zahlen genannt werden. Da hier die Zahlen verschwiegen werden habe ich mal nach genauen Zahlen gefragt.
Ich frage mich wieviele Abgeordnete wohl diesmal anwesend waren und, ob bei der Abstimmung alle so schlecht informiert waren, wie Volker Beck? Was da steht sind die Argumente, welche immer wieder überall gebracht wurden aber keine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema zeigen. Ein intensivere Auseinandersetzung würde schon ein Blick in die Wikipedia zeigen, denn da sind viele für und wieder aufgezählt. Wobei sich der Text ständig ändert und einiges entfernt worden zu sein scheint. Werden etwa hier Fakten zurechtgebogen?

Der Bundestag soll die Interessen des Deutschen Volkes und aller Einwohner vertreten und gründlich gegeneinander abwägen.
Das ist in meinen Augen nicht geschehen. Hier wird aus Furcht um den Ruf einer fatalen Ausnahme zugestimmt.
Es ist richtig, dass Nazi-Deutschland vielen Menschen jüdischen Glaubens bzw. Herkunft extrem schlimmes angetan haben. Das ist Teil unserer Geschichte und einer besonderen Verantwortung zur Verhinderung von ähnlichem.
Dies heißt aber nicht, dass wir Kinder nicht vor religiöser Willkür schützen müssen. Wer hier Furcht vor einem Rufverlust nachgibt hat schon verloren. Hier darf nicht der Furcht nachgeben werden, sondern muss Konsequent gleiches Recht für Männer und Frauen durchgesetzt werden. Was bei Frauen verboten ist, darf nicht bei Männern erlaubt werden. Da wird gleiches ungleich behandelt. Es heißt an dieser Stelle ein Zeichen zu setzen. Schade das anscheinend nur wenige Bundestagsabgeordnete den Mut haben eine schwere Entscheidung zu treffen und lieber den einfachen Weg wählen.

Es sollte bedacht werden, dass bei Frauen Beschneidung komplett verboten ist. Auch mit Betäubung und im Krankenhaus und nicht der Entfernung der inneren Schamlippen wäre verboten. Während die Vorhaut, welchen den inneren Schamlippen in etwa entspricht, ungestraft entfernt werden darf. Bei der Entstehung des Menschen im Mutterleib, wird aus dem Gewebe, beim Mann die Vorhaut und bei der Frau werden daraus die Schamlippen. Anscheinend gibt es auf dieser Welt noch zu wenige Männerrechtler, die sich gegen dieses Unrecht zur Wehr setzen. Wäre das gleich für Frauen gefordert worden, wäre jetzt alle Feministinnen auf dem Kriegspfad aber so wie es aussieht ist die Männerlobby noch nicht stark genug.

Nichtsdestotrotz wäre ein Verbot bei Frauen und eine Erlaubnis bei Männern in meinen Augen eine Diskriminierung gemäß Artikel Artikel 3 des Grundgesetzes.

Aber es gibt natürlich auch Gegner, wie etwa Ben Schalem (Intakter Sohn), die zu den wachsenden Gegnern der Beschneidung zählen. Auch in den USA in Blogs und Diskussionen gibt es viele Befürworter des Vorstoßes des Kölner Landgerichtes.

Zudem ist nicht klar, welcher Religion das Kleinkind bzw. Neugeborene angehören will, wenn es einmal Religionsmündig sein wird. Hier kann durchaus ein Austritt erfolgen. Ich bezweifel allerdings, dass es dann die Vorhaut zurückgeben wird. Der Religionsmündige wird hier der Freiheit auf Selbstbestimmung beraubt, mit einer Operation die nicht oder nur schwerlich Rückgängig gemacht werden kann. Und das nur um einer unflexiblen religiösen Sitte nachzugehen, die schon lange aufgehoben wurde, wie in der Bibel 5. Buch Mose Dtn 10,16 steht. In Worten steht da „Ihr sollt die Vorhaut eures Herzens beschneiden und nicht länger halsstarrig sein.“ Was wohl uneindeutig heißt, dass eine Beschneidung nicht mehr länger notwendig ist. Zumindest nicht aus religiösen Gründen. Ich gehe davon aus, dass dies auch in der Tora steht.

Im Islam muss die Beschneidung nicht zwangsläufig bei der Geburt stattfinden, sondern es ist auch später noch möglich. Zudem ist im Koran Beschneidung nicht explizit erwähnt, sondern nur eine Ehrerbietung für Mohammed.

Früher und möglicherweise auch noch heute wurde Beschneidung als angebliches Mittel gegen Masturbation eingesetzt, welche häufig fälschlich auch als Onanie bezeichnet wird.

Mir stellt sich die Frage, was die Beschneidung von Männern als Kleinkindern in Psychologischer Hinsicht bewirkt. Bei Frauen sind psychologische Auswirkungen beobachtet worden. Natürlich findet die Beschneidung bei Frauen meist später und dazu ohne Betäubung statt. Ich kann mir trotzdem nicht vorstellen, dass die Entfernung der Vorhaut und später das Fehlen der Vorhaut keine psychologischen Auswirkungen hat und seien auch vom Betroffenen unbemerkt. Beschneidungen sind nun einmal Genitalverstümmelungen, denn ein wichtiger Teil des Penis fehlt. Da ist nicht nur die Gleitfunktion, welche durch die Vorhaut unterstützt wird, sondern auch die vielen Nervenzellen die dann fehlen. Die Vorhaut ist nunmal ein wichtiges Geschlechtsteil insbesondere wenn bei der Beschneidung auch noch das Bändchen (Frenulum) entfernt wird.

Bei einer Recherche zu diesem Punkt bin ich auf folgende Seite gestoßen. Diese ist natürlich nicht unvoreingenommen aber das ist bei diesem wohl auch nicht möglich.

Die Auswirkungen können Mannigfaltig sein. Zum Beispiel wird die posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) erwähnt, welche teilweise auch bei Bundeswehrsoldaten nach Einsätzen beobachtet wurde. Auch ist von aggressiveren Verhalten die Rede. Wenn ich mir die Geschehnisse so anschaue im vorderen Orient kommt mir das ziemlich Aggressiv vor. Ich frage mich, ob da ein Zusammenhang besteht. Trägt die Beschneidung zu den Problemen im mittleren Osten bei? Mir ist klar, dass dies eine gewagte These ist. Es könnte natürlich auch am Klima liegen. Und auch die Medien berichten über Psychologische Folgen.

In diesem Artikel ist das Baby nach einer Minute ruhig. Allerdings fehlt mir hier das Details, ob es noch bei Bewusstsein ist oder wie anderswo beschrieben Ohnmächtig vor Schmerz.

Der rechtliche Rahmen wird hier teilweise beleuchtet. Allerdings wird auch hier ein Fakt vernachlässigt. Nämlich, wie bereits erwähnt, dass das Beschneidungs-„Gebot“ an späterer Stelle wieder aufgehoben wurde. Die Argumentation gegen die Beschneidung von Frauen, die im Rahmen dieser Drucksache des Bundestags stattfindet wirft ein ziemlich interessantes Licht auf den rechtlichen Rahmen. An den meisten Stellen des Dokuments ist nicht explizit von Frauen die Rede, so dass dieses Dokument prinzipiell auch auf Männer angewandt werden könnte.

Wobei es meines Wissens bisher nur eine gesetzliche Ausnahme von der grundgesetzlich garantierten Unversehrtheit gab. Die Impfpflicht und diese wurde mit dem höheren Gut der Gefahrenabwehr begründet, also indirekt der körperlichen Unversehrtheit der anderen.

Seltsame, dass die körperliche Züchtigung gegen die Menschenwürde verstößt und deshalb gesetzlich verboten ist aber die Verstümmelung von männlichen Kindern nicht.

Und auch seltsam, dass bisher niemand Artikel 140 des Grundgesetzes. Genauer gesagt den darin erwähnten Artikel 136 der früheren Deutschen Verfassung von 1919 mit folgenden Inhalt:

(4) Niemand darf zu einer kirchlichen Handlung oder Feierlichkeit oder zur Teilnahme an religiösen Übungen oder zur Benutzung einer religiösen Eidesform gezwungen werden.

Die UN und WHO preisen Beschneidungen als angebliches Mittel, um HIV-Infektionen zu verringern. Wobei hier wohl verkannt werden dürfte, dass dies zu einer gefühlten höheren Sicherheit führen dürfte, die wiederum eher in einem Anstieg resultieren kann. Zudem sind Studien niemals ganz eindeutig, wie bestimmt viele Studien beweisen.

In den USA gab es schon erfolgreiche Klagen gegen Beschneidungen und auch die Resonanz auf das Kölner Urteil ist in internationalen Medien stark geteilt. Es gibt die Befürworter aber auch sehr viele Gegner, die sich klar positionieren. Sollten die deutschen Politiker wirklich auf jene hören die am lautesten schreien? In meinen Augen nicht. Es ist ein Fehler nicht alle Meinungen zumindest anzuhören, denn wie gesagt im englischsprachigen Netz gibt es auch sehr viele Befürworter. Außerdem auch etliche, die unter der Beschneidung leiden. Oder halt der Junge dessen Fall vor dem Kölner Landgericht das Ganze ins Rollen gebracht hat. Diese musste nämlich wie hier berichtet wegen Komplikationen nach der Beschneidung ins Krankenhaus. Komplikationen, die nicht zu selten zu sein scheinen. Zudem geht die Beschneidung mit einer höheren Wahrscheinlichkeit für eine Eichelentzündung einher.

Bei diesem Thema finde ich besonders schade, dass sich Politiker damit auseinandersetzen, die sich offensichtlich nicht eingehend damit beschäftigt haben. Man nehme nur Westerwelle, der sich für Beschneidung ausspricht, weil es ja Liberal wäre die freie Religionsausübung gleichzeitig verkennt, dass in nahezu sämtlichen Religionen die Homosexualität als falsch angesehen wird.
Wer also von religiösen Sitten und Bräuchen redet sollte auch bedenken, welche anderen es noch alles gibt, die mit der gleichen Begründung eingeführt werden könnten. Wenn sie denn überhaupt durch die Religion noch immer begründet werden können. Zum Beispiel die Tätowierung einer Nudel auf die Geschlechsteile bei Pastafaris?

Wie ist es wohl mit anderer Diskriminierung in Bezug auf Religion? Ist es legal das Priester nicht heiraten dürfen? Man bedenke, dass es keinen anderen Beruf mit Heiratsverbot gibt.

Ist die kritische Auseinandersetzung mit Religion direkt Atheismus? Nein, denn schon Luther hat Sitten und Gebräuche hinterfragt und nicht alles hingenommen und ist trotzdem Gläubig geblieben. Eine Religion, welche nur im Gestern lebt in Riten und Gebräuchen aber ohne die Inhalte zu leben, ist das noch wirklich Religiös?

Hätte ich die Einstellung von Michael Rubinstein vor der OB-Wahl zu diesem Ritual schon gekannt hätte er eine Stimme weniger gehabt.

Auch Merkel zeigt hier in meinen Augen Unkenntnis für die Situation auf der Welt. Denn es gibt, wie gesagt überall Bestrebungen die Beschneidung auch bei Männer abzuschaffen. Als Frau natürlich klar, dass sich Merkel nur gegen die Beschneidung von Frauen ausspricht. Als ich gerade bei Abgeordnetenwatch mal eine paar Fragen an Merkel loswerden wollte, musste ich enttäuscht feststellen, dass diese wohl kein Interesse an einem Dialog mit den Bürgern auf diesem Weg hat.

Auch die Einstellung von Alice Schwarzer kann ich nicht verstehen, gerade von jemand, die sich für Gleichberechtigung ausspricht hätte ich hier gleiches Recht für beide Geschlechter erwartet. Insbesondere, wo ihr Motto „Der Motor meines ganzen Handelns ist die Gerechtigkeit.“ ist.
Ist natürlich verständlich, dass eine Frau meist nur ihre Geschlechtsteile im Blick hat. Deswegen an dieser Stelle mal ein wenig Hintergrundwissen zur Vorhaut.

Wenn sie nicht schon für mich unwählbar wären, wäre CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne jetzt für mich entgültig unwählbar. Interessant finde ich in dem Artikel übrigens, dass die Mehrheit der Deutschen für eine Modernisierung des Glaubens ist.

Stelle mich jetzt und auch in Zukunft gegen die Genitalverstümmelung, wenn mir keiner andere Gründe nennt, als haben wir schon immer so gemacht oder ist doch nur ein stückchen Haut. Beschneidet lieber die Grenzen eures Verstandes und eurer Sturheit, als die Vorhäute unschuldiger Kinder. Wenn sie bei der Beschneidung in einem Alter wären, bei dem sie halbwegs frei entscheiden könnten wäre das ja etwas völlig anderes.

Und ich bin nicht der einzigste Pirat der Genitalverstümmelungen ablehnt.

Ich hoffe das war jetzt einigermaßen klar dargelegt. Ein derartig komplexes Thema lässt einen schon manchmal den Überblick beim Schreiben verlieren.

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Mangelnde Transparenz bei den Wirtschaftsbetrieben?

Schon häufiger hat sich bei mir der Eindruck mangelnder Transparenz bei den Stadtwerken bestätigt. Auf Anfragen, wird nicht reagiert. Die Wirtschaftsbetriebe sind im Vergleich dazu ein echtes Vorbild. Auf meinen offenen Brief zu den Stadtwerken und Wirtschaftsbetrieben bekam ich von den Wirtschaftsbetrieben eine recht ausführliche Reaktion. Von den Stadtwerken kam bis heute nichts. Gleiches gilt auch für Schreiben an die DVG zu Themen, wie Verspätung, Verfrühung oder Kameraüberwachung am Bahnhof.

Da hat es mich doch etwas überrascht, dass die Wirtschaftsbetriebe anscheinend bei den Müllgebühren mauern. Wobei die Müllgebühren schon unverschämt scheinen und durch eine Mindestmenge auch kein Anreiz zur Müllvermeidung geschaffen wird. Dabei fällt gar nicht so viel Restmüll für die schwarze Tonne an. Durch Kompost, gelbe Tonne, Altpapier fallen bei uns nur minimale Mengen an Restmüll an.

Gut ist natürlich, dass sich jemand um diesen Missstand kümmert und diesen zu beheben versucht. Gebührentransparenz muss hergestellt werden. Ich hoffe doch stark, dass hier keine „Müllsteuern“ erhoben werden. Damit meine ich überhöhte Müllgebühren zur Finanzierung des Stadt.

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Ergänzung zu Meldegesetz

Vor einiger Zeit hatte ich über das Meldegesetz berichtet.
Bisher erfolgt noch keine Reaktion auf meine Frage an Hans-Peter Uhl (CSU) und Giesela Piltz (FDP) auf Abgeordnetenwatch.
Sehen die beiden sich als zu wichtig für eine Antwort an oder trifft die Frage einen Nerv?
Auf jeden Fall zeigt die Nichtbeantwortung der Frage, dass diese Transparenz und Bürgerbeteiligung nicht für notwendig zu halten scheinen. Ich meine eine der üblichen Standardantworten der Politiker mit viel Geschwafel und wenig Inhalt ist immer möglich.

Ob diese Petition wohl im Zusammenhang mit dem Meldegesetz steht?

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Spruch zum Sonntag

Mancher lehnt eine gute Idee bloß deshalb ab, weil sie nicht von ihm ist.“
(Luis Bunuel Portoles 1900-1983)

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AG Zeitfeststellung trifft sich am 24.07.2012

Die Besprechung findet statt am Dienstag den 24.07.2012 um 21:00 Uhr.

Für die Mumblebesprechung werden wir einen vorübergehenden Raum erzeugen. Der Pfad wird dann wie folgt sein Root => Gemeinschaftsraum => AG Zeitfeststellung (Fett = vorübergehender Raum).

Allgemeines zur Konfiguration von Mumble finde sich hier und weitere Tipps und Hilfen hier. Ein Download von Mumble ist hier möglich.

Kurzvorstellung der AG Zeitfeststellung:

Die AG Zeitfeststellung der Piratenpartei Deutschland arbeitet daran, die Zeitumstellung in der EU abzuschaffen. Dazu nutzt sie verschiedene geeignete Mittel, von programmatischer Arbeit für das Programm der Piraten bis zur Unterstützung eines entsprechenden EU-Bürgerbegehrens.

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HaRiBo diskriminiert Internetnutzer ohne Flash

Am vergangenen Montag startete HaRiBo ein Gewinnspiel zum 90 Geburtstag. Mit Codes in der Packung der Gummibärchen. Aus Neugier wollte mich das Gewinnspiel mal anschauen. Dabei muss ich leider feststellen, dass mal wieder Flash verwendet wurde. Ich hatte sogar eine Email geschrieben, um HaRiBo darauf aufmerksam zu machen, dass Flash rückständig ist und vielen Nutzern der Zugang verwehrt.

Es geht ja nicht nur um mich, der Flash aus Sicherheitsgründen ablehnt. Ich nehme einfach nicht Teil an dem Gewinnspiel. Flash stellt eine Barriere da. Zum Beispiel für Personen mit eingeschränkter Sehfähigkeit. Es ist also nicht Barrierefrei, wie zum Beispiel html. Größere Firmen, wie HaRiBo sollten hier mit guten Beispiel vorangehen. Zudem ist eine Seite in Flash einfach schlechter Stil, wenn dazu nicht parallel eine nicht Flashseite angeboten wird.

Ich überlege jetzt jedenfalls, ob ich HaRiBo in Zukunft nicht mehr kaufen sollte.

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Denunziation

Sind Menschen die sich für die Einhaltung der Regeln fürs Zusammenleben einsetzen, Denunzianten?
Im ursprünglichen Sinn des Wortes wäre dies möglich, denn es kommt aus dem lateinischen von denuntiare, was soviel bedeutet, wie Anzeige/Meldung machen. Das Wort ist allerdings negativ belegt, also eher im Sinne von Verräter zu sehen.
Demnach können Menschen die sich für das Allgemeinwohl einsetzen keine Denunzianten sein. Vielmehr bräuchte es viel mehr dieser Menschen, die darauf achten, dass das Allgemeinwohl gewahrt bleibt.
Auch dies ist Zivilcourage. Aus der Menge herauszutreten und für etwas einstehen und die Verantwortung übernehmen.
Jede Stadt braucht Kümmerer. Nicht nur als Ansprechpartner für Probleme, sondern auch um von sich aus etwas verbessern zu wollen.

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Dichtheitsprüfung Fragen an Minister Remmel

Ich habe mal folgende Fragen bzgl. der Dichtheitsprüfung dem Minister Remmel gestellt.

Wie ich aus der Zeitung erfuhr sind sie für die umstrittene Dichtheitsprüfung.

Ist ihnen klar, dass die Überprüfung mit Druck unter Umständen erst zu Beschädigungen führen kann?

Vor welchen Gefahren für den Boden soll die Dichtheitsprüfung genau schützen?

Wie groß ist die Gefahr durch Undichtigkeiten im Vergleich zum Verklappen von Gülle auf Äckern?

Was unternehmen sie gegen das Verklappen von Gülle auf Äckern?

Warum wird die Dichtheitsprüfung pauschal und nicht abhängig von Material und Alter der Rohre gefordert?

Zu lesen hier, da wird dann hoffentlich demnächst auch eine Antwort auftauchen.

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Länderfinanzausgleich

In einem Leserbrief führt ein Bayer den Länderfinanzausgleich als Argument gegen eine Reichensteuer ins Feld. Dabei sollten gerade die Bayern aber bedenken, dass die Jahrzehnte lang ein Nehmerland und NRW ein Geberland war.
Anscheinend kann ein Land sich doch Wandeln, wenngleich viele immer behaupten, dass der Länderfinanzausgleich dafür keine Anreize schaffen würde.

Das die CSU jetzt dagegen klagt ohne ein konkretes faires Modell zu präsentieren ist arm. Wer fordert muss auch eine Möglichkeit zur Umsetzung zeigen.

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Duisburg Hauptbahnhof

Der Duisburger Hauptbahnhof ähnelt eher einer alten halb zerfallenden Werkshalle, als einem Hauptbahnhof. Jetzt soll die historische Konstruktion abgerissen werden, weil die Deutsche Bahn jahrzehntelang nichts dran getan hat.
Hier zeigt sich wieder mal, dass falsche Sparsamkeit im Endeffekt immer mehr kostet. Wäre kontinuierlich gewartet worden, wären nicht eine derartige Kostenlawine aufgestaut worden. Durch viele kleine Investitionen lassen sich große Ausgaben verhindern.
Wer zahlt die Dummheit der Bahn nun, natürlich der Kunde. Entweder mit einem nassen Kopf oder wieder einmal höheren Ticketpreisen. Das Geld muss schließlich irgendwoher kommen.

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DPD unzuverlässig?

Dieser Artikel zeigt einen Fall, wo ein Päckchen mit Medikamenten einfach auf der Straße landete.

Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass der Werbespruch „DPD bringt ihre Lieferung in über 220 Länder, schnell und zuverlässig an die richtige Adresse.“ nicht stimmt.
Bei mir war das zumindest nicht der Fall. Eine Paket ging zurück an den Absender, nachdem es angeblich nicht zugestellt werden konnte.

Erst beim dritten Schreiben bekam ich eine Antwort und dann, dass es die Nummer angeblich nicht gäbe. Vielleicht wurde die ja schon aus dem System gelöscht.

Der Kundenservice lässt auf jeden Fall zu wünschen übrig. Allerdings sind meine Erfahrungen mit anderen Kundendiensten auch nicht besser. Bei der Post bzw. DHL hatte ich einen Dialog, der mir sehr nach vorgefertigten Antworten und Querlesen aussah. Auf mein Schreiben sind die nicht eingegangen. Die hatte nämlich die Infokarte vergessen, auf der steht, dass das Paket beim Nachbar abgegeben wurde.

Wobei am schlimmsten ist in meinen Augen immer noch UPS. Die liefern nur in Zeiten, wo viele Menschen arbeiten und erwarten, dann auch noch jemand anzutreffen.
So hatte bei mir mal ein Zusteller versucht an drei aufeinander folgenden Tagen zu liefern, obwohl ich beruflich die ganze Woche abwesend war. Und somit nicht mal die Zeit hatte eine Karte mit einer Annahmeberechtigung für die Nachbarin auszufüllen. Zudem war UPS für die Abholung auch noch so ungünstig gelegen. Ich meine das wäre damals in Ratingen gewesen.
Berufliche Flexibilität, wie heute gefordert und Paketzustellung passen einfach nicht zusammen.

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Ist Glaube an die Evolution notwendig?

Es gibt die sogenannten Kreationisten oder auch Intelligent Design Gläubigen. Diese Glauben an eine pseudowissenschaftliche Erklärung des Schöpfungsmythos.

Warum ich dies schreibe?

Gaslight Sänger Brian Fellon hat laut NRZ vom 17.07.2012 gesagt:

Evolution? Das kaufe ich keinem ab! Du glaubst doch nicht wirklich, dass wir von Affen abstammen?

Zumindest auf die letzte Frage kann ich eindeutig sage ich glaube nicht an die Evolution, weiß die Evolution, denn diese Theorie ruht auf einem soliden Sockel aus Wissen. Und wir stammen nicht von Affen ab, sondern haben lediglich die gleichen Vorfahren. Was sich ja in den unzähligen Kriegen, die die Menschen führten zeigt. Das einzige was uns unterscheidet ist das größere Gehirn.

Wissen ist der nächste Schritt in der Evolution des Verstehens. Diese begann mit der Unwissenheit, geht über Vermutung und Glauben, zum Wissen. Zu schade, dass einige diesen Schritt nicht gehen können oder wollen.

Ich verstehe nicht, wie jemand annehmen kann, dass die Bibel das Wort einer postulierten Entität wiedergeben soll, wobei der Inhalt lange Zeit mündlich überliefert und in schriftlicher Form mehrfach übersetzt wurde. Selbst bei höchster Sorgfalt ist eine mündliche Weitergabe ein mit Fehler behafteter Prozess. Das kennt jeder der schon mal bei einem Ereignis dabei war und darüber hinterher in der Presse gelesen hat. Genau wie bei der stillen Post wird es immer Abweichungen geben.

Statt versuchen die Realität an einen Mythos anpassen wäre die Energie besser darin aufgehoben eine bessere Welt zu erschaffen. Also im Sinne von Friede auf Erden. Das wäre wirklich gottgefällig und dazu noch sinnvoll.

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Länderneueinteilung

Vielleicht sollten Ländern, welche durch ethnische Grenzen gespalten sind, geteilt werden. Ist natürlich ungünstig für das Land aber macht es Sinn wegen schlechter Grenzen Konflikte anzuheizen?
Besonders die Briten haben uns damals einen schlechten Dienst erwiesen, als sie Grenzen mit dem Lineal durch Stammesgebiete zogen. Viele der Konflikte von heute kommen dadurch und den Russisch-US-Amerikanischen-kalten-Krieg zustande.

Durch andere Grenzverläufe wäre an einigen Stellen schon eine Menge getan. Aber natürlich will kein Staat Land aufgeben, geschweige denn wahre Größe zeigen oder endlich mal global zu denken.

Es ist einfach traurig, wieviel in kleinen egozentrischen Sphären denken anstatt Weitblick zu beweisen.

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08003302202

Die Nummer (0)800 330 2202 führte Anrufversuche für die Deutsche Telekom durch. Das hat mir die Bundesnetzagentur mitgeteilt.

Ich hatte mich wegen der anscheinend mal bei der Bundesnetzagentur beschwert. Und neben mir noch viele anderen. Also Leute denkt dran beschweren hilft die Rechte der Bürger zu wahren.

Noch einen wichtigen Hinweis aus der Mail der Bundesnetzagentur, der meiner Ansicht nach von allgemeinem Interesse ist.

In diesem Zusammenhang möchten wir Sie darauf hinweisen, dass gemäß § 7 Abs. 2 Ziffer 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Werbung mit einem Telefonanruf gegenüber einem Verbraucher ohne dessen vorherige ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet ist. Eine einmal abgegebene Einwilligungserklärung kann jederzeit formlos widerrufen werden.

Maßnahmen gegen Telefonterror sind hier und hier zu finden.

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GEZ Zahlungsformular

Schon länger stört mich, dass die GEZ bzw. der dahinter stehende ÖRR einem eine Zahlungserinnerung schicken. Das allerdings fast immer viel zu kurzfristig. Schon vor längerer Zeit hatte ich deswegen folgende Email geschickt:

1. kam der Hinweis auf Zahlung der Rundfunkgebühren mal wieder viel zu kurzfristig. Durch diese ständigen viel zu kurzfristigen Zeitraum kann ich nicht immer eine fristgerechte Überweisung sicherstellen. Besonders, wenn ich beruflich unterwegs bin.

Ist das ein Versuch die Leute zur Einzugsermächtigung zu bringen?

2. Ich werde GEZ niemals eine Einzugsermächtigung erteilen, sollte eigentlich nach mehreren Jahren ohne Reaktion auf diesen Anhang klar sein, also unterlassen sie diese ständige Einzugsermächtigung, welche nur unnötig die Umwelt verschmutzt. Durch das unnötige Transportgewicht und das unnötige Papier.

Die genannten Daten dürfen allein zur Beantwortung dieses Schreibens verwendet und ausdrücklich nicht für andere Zwecke verwendet werden. Sie dürfen keinesfalls an Dritte weitergeleitet und nicht länger als acht Wochen gespeichert werden.

Die Antwort hat ewig lange gedauert und ich musste mehrfach an die Email erinnern bevor überhaupt eine Antwort kam.

vielen Danke für die Beantwortung unserer Anfrage.

Sie teilen uns mit, dass Sie den Hinweis zur Zahlung der Rundfunkgebühren zu späte erhalten.

Gerne informieren wir Sie.

Die Höhe der Rundfunkgebühr und deren Fälligkeit sind gesetzlich geregelt (§ 8 Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag und § 4 Absatz 3 Rundfunkgebührenstaatsvertrag). Daher muss der Teilnehmer die Gebühren auch ohne besondere Zahlungsaufforderung überweisen.

Haben Sie noch Fragen? Wir beraten Sie gerne.

…

Ihre GEZ

So richtig erhellend war das nicht aber ich wollte einfach mal abwarten. Hatte das eigentlich so interpretiert, als würde ich zukünftig keine Erinnerungen zur Zahlung der Rundfunkgebühren mehr bekommen. Ist ja auch in meinem Sinne, denn der Betrag ändert sich nicht und alles andere lässt sich ebenfalls regeln, dass mensch halbwegs pünktlich überweist. Also kann die GEZ sich die Papier- und Portoverschwendung sparen. Wie die selbst schreiben brauchen sie keine Erinnerung zu schicken, also warum tun sie es dann? Besonders, wenn der Zwangskunde keine möchte.

Also habe ich nun noch eine Email geschickt.

Hallo!

Wieso bekomme ich denn schon wieder so ein Schreiben, jetzt mit nicht mehr mit nur einer 2/3 Seite, sondern sogar einer ganzen Seite mit 2/3 Seite Einzugsermächtigung. Ich hatte doch schon mal mitgeteilt, dass ich keine Einzugsermächtigungen erteilen werde. Also verschonen sie uns mit den unnötigen Nervschreiben.

Durch geschicktere Aufteilung würde der Überweisungsvordruck zusammen mit dem Schreiben auf eine Seite gehen. Bei z.B. 3 Millionen Zwangskunden die nur per Überweisung zahlen, wären da schon mal 3 Millionen Blatt Papier gespart. Dadurch würde nicht nur weniger transportiert werden müssen (CO2 Ersparnis), sondern auch bei der Herstellung von Papier gespart. Sie glauben doch nicht allen ernstes, dass jemand der seit Jahren mit Überweisung zahlt daran etwas ändert? Oder wenn das doch der Fall sein sollte, wieviel Personen sind das? Und wie viele Zwangskunden zahlen nur per Überweisung?
Bei 500 Blatt Papier pro Paket sind 3 Millionen Blatt übrigens 6000 Papierpakete, bei einem Preis von 2 Euro pro Paket wären das 48 000 Euro pro Jahr für unnötiges Papier.

Ich untersage der GEZ hiermit mir weiterhin Nervschreiben zu schicken solange, sich bei den GEZ-Gebühren für mich keine Änderungen ergeben. Die Schreiben brauchen ohnehin zu lange, als dass ich eine Überweisung noch rechtzeitig einleiten könnte. Des weiteren werde ich der GEZ niemals nicht eine Einzugsermächtigung erteilen.

Dieses Schreiben vom 6.7.2012 kam zum Beispiel erst am 12.7.2012 an, ist also ca. 5 Tage bei der GEZ rumgeschwirrt, bevor es überhaupt losgeschickt wurde. Dann muss noch jemand da sein, um das überhaupt in Empfang zu nehmen. Also sparen sie sich die Schreiben endlich.

Eine Bestätigung und ausführliche Antwort erwarte ich bis zum 30.7.2012. Zur weiteren Ersparnis von Portokosten gerne auch per Email.

Mal sehen, wie lange es dauert bis ich eine Antwort bekomme.

Wer sich weiter zu GEZ informieren will kann dies auch im Kompass tun. In Ausgabe 1.2011 und 2.2011 gibt es einen längeren Artikel über die GEZ und auch in den folgenden gibt es immer wieder aktuelle Kommentare zum Thema GEZ und ÖRR.

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Lobbykratie

Was ist Lobbykratie?

Wikipedia beschreibt Lobbykratie wie folgt:

In Deutschland wurde Anfang 2004 der Begriff Lobbykratie (Herrschaft der Lobbys) geprägt, da vielen offenbar klar wurde, dass in den Reformen gerade die, die keine Lobby haben, stark benachteiligt wurden, wobei Bereiche mit starkem Lobbyismus z. B. Empfänger von Groß-Subventionen bei Sparmaßnahmen ausgespart wurden.

Beispiel für Lobbykratie gibt es viele. Der Spiegel berichtet in diesem Zusammenhang zum Beispiel über die Schwarz-Gelbe Gesundheitspolitik.

Josef Ackermann bekam sogar von LobbyControl die Lobbykratie-Medaille.

Dieser Artikel aus der Welt von 1969 suggeriert die Geburt des Begriffes Lobbykratie sogar viel früher. Damals waren wir nach der Welt auf dem Weg. Sind wir etwa heute angekommen?
Wenn eine Lobby die Bevölkerung in ihrer Vielschichtigkeit repräsentieren würde wäre das sicherlich kein Problem aber vielfach scheinen es mir eher große Konzerne mit dicker Brieftasche zu sein denen die Aufmerksamkeit gegeben wird.
Es kann nicht das Ziel einer Demokratie sein von einigen wenigen mit Geld kontrolliert zu werden. Das klingt eher nach Monarchie.

Das Thema lässt die Medien aber auch heute nicht los.

Bei der Suche nach eine Definition für Lobbykratie bin ich dann auch auf diese Seite namens Lobbypedia gestoßen. Hans-Peter Uhl taucht auf, wie auch Angela Merkel und bestimmt noch einige mehr. Die Ziele der Lobbypedia habe ich hier verlinkt.

Ich könnte natürlich tausende Beispiele nennen, die nach Lobbykratie klingen aber das brauch ich wohl nicht. Mensch muss nur die Augen aufhalten. Als Stichwort seit das Meldegesetz genannt, dessen wundersame Wandelung von Datenschutz zu Datenschleuder.

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Ortsübliche Bekanntmachung in Duisburg

Es gibt immer wieder Vorhaben mit den die Bürger nicht einverstanden sind. Es muss zwar sämtliches im voraus veröffentlicht werden aber kaum jemand weiß, wo sich diese Informationen überhaupt befinden. Was für die Bevölkerung natürlich auch gleichbedeutend ist mit kenn ich nicht, gibt es nicht. Meist sind die Dinge auch zu versteckt, als dass die Bürgerschaft diese Informationen überhaupt finden könnte.

In Duisburg ist dafür das Amtsblatt verantwortlich:

Das Amtsblatt ist das amtliche Verkündungsblatt
für die Stadt Duisburg. In ihm werden die amtlichen Bekanntmachungen und Ausschreibungen veröffentlicht.

Das Amtsblatt enthält z.B.:

– Satzungen und Satzungsänderungen
– Städtische Verordnungen
– Bebauungspläne
– Flächennutzungspläne
– Planfeststellungsverfahren
– Bekanntmachungen des Umlegungsausschusses
– Widmung öffentlicher Verkehrsflächen
– Tagesordnung des Rates der Stadt Duisburg
– Versteigerungstermine
– Ausschreibungen

Der restliche Aufbau der Seite erweckt den Eindruck, dass es die Amtsblätter nur schriftlich gibt. Versteckt am rechten Rand findet sich aber ein Link zum Online-Archiv zumindest für die Jahre 2011 und 2012. Allerdings sind alles PDF-Dateien, was den schnellen Einblick erschwert.

Eine amtliche Bekanntmachungen erscheinen auch in der Tageszeitung.

Alles in allem viele Informationen, welcher ohne Aufbereitung und Suchfunktion sicherlich nicht zu Transparenz führen. Es ist keine Kunst Informationen mit Pseudotransparenz zu verstecken.

Ergänzung:
Ich hatte bei der Stadt angefragt, wo es die älteren zu finden. Online leider gar nicht, denn nach der Stadt ist:

Der Aufwand, die Amtsblätter als HTML online zu erstellen, ist zu groß.

Es gibt natürlich trotzdem eine Möglichkeit die älteren Amtsblätter einzusehen und zwar hier:

Ältere Jahrgänge der Druckausgabe können in der Redaktion des Amtsblattes, Memelstr. 25-33, Duisburg-Neudorf, im Archiv, Karmelplatz 5 und in der Hauptstelle der Stadtbibliothek, Düsseldorfer Str. 5-7 eingesehen werden.

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Wegen dem Bau von Hellmich am Markt

In Bezug auf die von Hellmich geplanten Altenwohnungen am Markt habe ich mal einen Brief geschrieben. Steht natürlich jedem frei dies auch zu tun.

Guten Tag,

wie aus den Medien zu erfahren ist planen sie am Rheinhausener Markt altengerechte Wohnungen mit Geschäftsräumen im Erdgeschoss.
Halten sie das wirklich für sinnvoll? Ich meine die Geschäftsräume. Wenn ich durch Rheinhausen gehe sehe ich sehr viele leere Geschäftsräume. Eine Vermietung kann hier sicherlich nur mit sehr niedrigen Preisen realisiert werden und das wird an anderer Stelle zu mehr Leerstand führen.

Ich kann mir nicht vorstellen, wie sich das auf Dauer rentieren soll, wenn das Wohnumfeld sich durch eine Leerstandszunahme verschlechtert.

Ich bitte sie davon abzusehen weiteren Leerstand in Rheinhausen zu verursachen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort

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Spruch zum Sonntag

Ist man in kleinen Dingen nicht geduldig, bringt man die großen Vorhaben zum Scheitern (Konfuzius (551-479 v.u.Z)

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Altkleider III

Das Thema Altkleider lässt mich einfach nicht mehr los. Wahrscheinlich ist es mein Sinn für Gerechtigkeit und Fairness, wenn diverse Container sammeln aber nur ein Bruchteil für wirklich wohltätige Zwecke ist.

Ich habe mich jetzt mal den Containern angenommen, die scheinbar immer häufig auftreten. Wie der Westen vermeldete scheint dieser Markt zu boomen.

Auf einem der Container, die ich mir ansah auf dem Parkplatz des Edeka EKZ war mir eine Zurückverfolgung zum Betreiber nicht möglich. Drauf stand allgemeines wie „Kleider und Schuhsammlung“ und eine Telefonnummer 02327/919281 aber keine Angabe, wofür gesammelt wird und wer dahinter steckt. Bei der Suche nach der Telefonnummer bin ich auf folgende Seite gestoßen. Dort wird mit Eintrag vom 04.06.09 und 13.07.10 berichtet, dass unerlaubt Altkleidercontainer aufgestellt wurde, welche zufällig auch die Nummer 02327-919281 trugen. Die Vorwahl steht für Bochum-Wattenscheid.

Auf einschlägigen Seiten für die Nummernsuche scheint es schon etliche Anfrage wegen dieser Nummer gegeben zu haben. Falls jemand weitere Informationen hat, ruhig hier posten. Auch weitere Standorte. In einen Container der sich nicht mal identifiziert, für wen er sammelt würde ich nichts reinwerfen.

Ich habe natürlich noch ein wenig weiter gesucht. Mit der Vorwahl und dem Suchwort Altkleider habe ich die PROFITTEX GMBH gefunden. Auf Cyclex fanden sich sogar noch mehr Informationen. Bloß warum sollten die „heimlich“ Altkleider sammeln?

Wahrscheinlich nicht weniger kommerziell aber dafür mit offenen Karten spielend ist der Container Ecke Hochstr. / Asterlagerstr. von der Octeo Multiservices GmbH. Auf dem Container steht ganz klar eine Telefonnummer und der Firmenname. Octeo ist eine städtische Tochter, welche mit den Wirtschaftsbetrieben zusammenarbeitet.

Altkleider sind, wenn sie gut erhalten sind, beim KaDeDi am besten aufgehoben.

Aber zurück zu den unseriösen Sammlern, die anscheinend sehr auf Privatsphäre bedacht sind. Auf der Seite von Fairwertung finden sich einige Informationen zu unseriösen Altkleidersammlungen. Und auch was getan werden kann. Bei Vereinen ist es leicht der Sache auf die Spur zu kommen. Einfach den Verein recherchieren.

Rheinlandpfalz geht beim Kampf gegen unseriöse Altkleidersammlungen mit gutem Beispiel voran. Hier gibt es eine Auflistung aller Pressemeldungen zu diesem Thema.

Für den Bürger kann die Teilnahme an einer illegalen Altkleidersammlung unschöne Folgen haben, wie hier berichtet.

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Filelink in Thunderbird

Ich musste mich wundern. Gerade wollte ich eine große Datei über Thunderbird verschicken.

Folgender Text war zu lesen:

Dies ist eine große Datei. Es könnte empfehlenswert sein, Filelink für sie zu benutzen.

Da frage ich mich doch warum Thunderbird mir ungefragt und ungewollt einfach Empfehlungen gibt und wie ich diese Funktion komplett deaktiviere.

Erst mal werden die Dateien bei der Nutzung an einen dritten hochgeladen. Derzeit ist das bei Thunderbird YouSendIt demnächst soll es auch noch Dropbox sein. Ein Onlinespeicherdienst für Dateien. Für einige mag das von Vorteil sein, wie hier beschrieben aber ich halte nicht sonderlich viel davon.

Nachdem was ich den Links entnehmen kann führt YouSendIt sehr genau Protokoll und speichert diese für drei Jahre. Also schon mal eine Datenschutzalptraum, welcher noch dadurch verstärkt wird, dass die Firma in den USA sitzt, dass heißt höchstwahrscheinlich haben auch dortige Geheimdienst Zugriff. Zudem scheint es unverschlüsselt abgelegt zu werden.

Deaktivieren lässt sich diese Funktion, wie folgt.
Unter Extras die Einstellungen aufrufen. Dort den Reiter Anhänge anwählen. BEi den Unterreitern ist Versand der richtige. Dort einfach den Haken vor Hochladen für Dateien größer als, wegnehmen und natürlich Ok klicken..
Natürlich lässt sich dort auch die Dateigröße einstellen, ab welcher dieser „Service“ angeboten werden soll.

Die Konfiguration muss dazu nicht aufgerufen werden.

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Bürgerbeteiligung im Verkehrssektor

In einem Entwurf für ein Handbuch zeigt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf, wie Bürgerbeteiligung bei Großvorhaben aussehen kann und welche Möglichkeiten bestehen die Bürgerschaft frühzeitig einzubinden.

Ich denke sicherlich eine sinnvolle Lektüre für viele auch auf kommunaler Ebene.

Nicht zuletzt erfüllt frühzeitige Einbindung mehrere Funktionen. Beschwerden und Rechtsstreitigkeiten können bereits im Vorfeld verhindert werden. Die Bürger werden eingebunden und fühlen sich nicht wie so häufig hintergangen. Das Wissen der Bürger als wertvolle Ressource wird erschlossen. Durch weniger Konflikte während des Projektes kann dieses zügiger und kostengünstiger realisiert werden.

Die Zeiten sind vorbei, wo hinter verschlossenen Türen einfach etwas an den Bürgern vorbei beschlossen werden kann.

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CETA das neue ACTA

Kaum ist ACTA vom Tisch ist schon das nächste auf dem Weg.

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Pressemitteilung der Piratenpartei, Landesverband Baden-Württemberg zur
sofortigen Veröffentlichung:
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In der vergangenen Woche hat das Europäische Parlament das internationale Antipiraterie-Abkommen ACTA öffentlichkeitswirksam und mit großer Mehrheit abgelehnt. Wie jetzt jedoch bekannt wurde, finden sich in einem weiteren Handelsabkommen – dem zwischen der EU und Kanada geplanten CETA (Canada-European Trade Agreement) – zentrale Passagen aus ACTA wieder. Analysen des kanadischen Copyrightforschers Michael Geist [1] haben dies ergeben.

Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt den Versuch mit aller Vehemenz ab, ACTA-Bestimmungen durch die Hintertür einzuführen. »Zwar bestreitet die Kommission, dass Teile von ACTA noch im aktuellen CETA-Entwurf enthalten seien. Doch diese Aussage ist wertlos, wenn sie nicht durch die ständige Veröffentlichung des aktuellen Verhandlungsstands belegt wird. Das vorliegende Dokument [2] beweist eindeutig, dass die EU-Kommission bestrebt ist, Teile von ACTA in das Vertragswerk zu übernehmen«, so der Landesvorsitzende Lars Pallasch.

Im nun bekannt gewordenen CETA-Entwurf sind die kritisierten unklaren Formulierungen aus ACTA teilweise wortwörtlich [3] wiedergegeben. Der Entwurf zementiert ein veraltetes Urheberrecht. Er räumt ausschließlich Urhebern und Verwertern Rechte ein, nicht jedoch dem Nutzer. Hier wird aufs Neue versucht, die Internetprovider in Haftung zu nehmen und den Verbraucher zu kriminalisieren. So sieht das Abkommen beispielsweise vor, das Umgehen von Kopierschutzmaßnahmen zu bestrafen.

Ähnlich äußerte sich Sven Krohlas, Urheberrechtsexperte der Piraten in Baden-Württemberg: »ACTA wurde vom Europaparlament abgelehnt, gerade weil die Bürgerinnen und Bürger in Europa sich dagegen ausgesprochen hatten. Die Kommission sollte sich hüten, ihre Fehler bei diesem neuen Handelsabkommen zu wiederholen. Mangel an Transparenz, das hat bereits die Vergangenheit gezeigt, zerstört das Vertrauen der Menschen in die Politik.«

Diese Schweinerei sollte möglichst weit bekannt werden. In Zukunft sind es dann CETA Demo

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Internet Inkomptenz

Die mangelhafte Abwehr von Industriespionage und dem leider häufig völlig unzureichenden Datenschutz bei Firmen haben gemeinsame Ursachen. Die Internet Inkompetenz von Firmen und deren Mitarbeitern.

Industriespionage verursacht zwar enorme Kosten, trotzdem scheint es wenig Bemühungen zu geben, da etwas zu vebessern. Beim Datenschutz wäre es dringend notwendig, dass bei Datenlecks die Firmen den Geschädigten eine Aufwandsentschädigung zahlen müssen.

Vielen scheint gar nicht klar zu sein, wodrauf mensch alles achten muss. Das fängt schon bei so simplen Dingen, wie den Passwörtern an. 12345 ist zum Beispiel das schlechteste Passwort was es gibt. Das wusste sogar schon Mel Brooks. Auch die Standardpasswörter bei Routern nicht zu ändern ist überaus Fahrlässig.

Was ich so mitbekomme ist der Leidensdruck bei Firmen immer noch zu gering.

Auch hier zeigt ein Autor, wie wenig Ahnung von der Materie er hat. Der Satz

Oft mit Erfolg: Der Virus „Stuxnet“ blieb ein Jahr unentdeckt.

Zum Thema Wirtschaftsspionage spricht in mehrerlei Hinsicht von Unkenntnis. Stuxnet ist erstens mal als Wurm klassifiziert und dann ging nach aktuellen Kenntnisstand bei Stuxnet nicht um Wirtschaftsspionage, sondern um Sabotage.

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Datenschutz, Adresshandel und Gesetze

Das vom Bundestag beschlossene Bundesmeldegesetz schlägt nicht nur auf See hohe Wellen. Nachdem bekannt wurde, dass Daten einfach so weitergegeben werden können, gab es von vielen Stellen Widerspruch. Erstaunlich, dass ich hier mit Ralf Jäger (SPD) mal einer Meinung bin.
Nach Hans-Peter Uhl (CSU) soll das doch nur dazu dienen Klassentreffen zu organisieren. Angeblich, also für mein letztes Klassentreffen haben wir das Internet und persönliche Kontakte genutzt. Hat recht gut geklappt. Schade, dass wir nicht alle Nebeneinkünfte von Politikern sehen können. Das wäre bei Uhl möglicherweise erhellend. Wer mal nachfragen möchte bekommt hier alle dazu notwendigen Informationen.
Ich habe die Frage jedenfalls mal bei Abgeordnetenwatch gestellt.

Mir kommt es jedenfalls wie ein Fall von Lobbykratie vor, wo Inkasso- und Werbewirtschaft das Gesetz zu Ungunsten der Verbraucher verändert haben.
Die Interessen der Werbewirtschaft sind in meinen Augen absolut irrelevant. Denn erstens produzieren sie in Fällen nur für die Mülltonne und dabei schädigen sie auch noch die Umwelt in mehrfacher Hinsicht.

Folgenden Artikel, welcher sich indirekt mit dem Thema Meldegesetz beschäftigt, finde ich einfach nur schlecht. Der Hinweis am Ende ist zwar richtig am trotzdem völlig fehl am Platze. Nicht nur der Schutz der Daten kann gegen Spammer angewandt werden, es gibt auch eine Menge direkter Maßnahmen, um sich zu wehren und etwas dagegen zu unternehmen. Sowohl in meinem Blog hier, wie auch im Kompass (Kompass 2011.3: Datenschutz, Kompass 1.2012: Spam) habe ich mich eingehend damit beschäftigt. Es gibt viele Wege sich gegen Spammer zu wehren, sie müssen nur genutzt werden.

Was nicht funktioniert ist eine Auskunft nach Bundesdatenschutzgesetz durch die Stadt, denn hier ist nicht §34 BDSG zuständig, sondern § 9 MG NRW. Das MG NRW führt auch dazu, dass Datenweitergaben bei einfachen Auskünften nicht derart gespeichert werden, dass einem betroffenen Auskunft gegeben werden kann. Jedenfalls ist das in Duisburg so. Da finde ich folgende Aussage doch schon ziemlich dreist, denn wie will mensch das wissen ohne Speicherung.

Vom Landesdatenschutzbeauftragten NRW gab es folgende Auskunft:

Soweit Sie die Nichtspeicherung erteilter Auskünfte aus dem Melderegister ansprechen, betrifft diese lediglich die einfache Melderegisterauskunft gem. § 34 Abs. 1 MG NRW, bei der nur Vor- und Familiennamen, ein möglicher Doktorgrad sowie die Anschriften einzelner bestimmter Einwohner übermittelt werden dürfen. Der Gesetzgeber hat für die einfache Melderegisterauskunft keine rechtliche Verpflichtung zur Speicherung erteilter Auskünfte in das Meldegesetz Nordrhein-Westfalen aufgenommen, so dass dies auch nicht zu beanstanden ist. Im Falle einer erweiterten Melderegisterauskunft gem. § 34 Abs. 2 MG NRW gilt dies jedoch nicht. Die Meldebehörde hat den Betroffenen hier über die Erteilung einer erweiterten Melderegisterauskunft unter Angabe des Datenempfängers unverzüglich zu unterrichten.

Anders als hier suggeriert sind Tür und Tor ganz sicher nicht geöffnet. Es ist trotzdem weiterhin möglich den Adresshändlern eine Zustellung und Weitergabe zu untersagen. Ist zwar mühsam funktioniert aber sehr gut. Ich habe schon lange keinen Werbemüll mehr bekommen, außer Teiladressierten von der Post aber da bin ich schon dran, der Telekomtelefonbuchabholungswerbung an der ich auch arbeite und die üblichen Flyer aus der Umgebung, die ich aber selbst mit Streng Geheimer Adresse nicht unterbinden könnte.
Fazit bei mir ist derzeit der gesamte Werbemüll teil- bzw unadressiert und zudem recht wenig.

Eine Empfehlung für die Teilnahme bei Campact kann ich nicht geben, weil Campact seinen Newsletter einem ziemlich versteckt unterschiebt mit „Bitte informieren Sie mich über den Fortgang dieser und weiterer Aktionen.“ Also mit ähnlichen Methoden, welche Werbenewslettervertreiber ebenfalls anwenden.

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Finanzamt braucht leider länger :-(

In den Vorjahren ging es bei meiner Steuererklärung immer recht zügig. Aber das ist dieses Jahr wohl anders. Ist natürlich überaus ungünstig, wenn einiges zurückkommen dürfte und dieses Geld nun fehlt. Für jene die nachzahlen müssen, ist es natürlich von Vorteil.

Wie die Welt berichtet, ist die Einführung von neuen Verfahren dafür verantwortlich. Was sogar schon letztes Jahr begonnen hat.

Nach dieser Seite hier gilt folgendes:

Das Finanzamt darf sich aber nicht beliebig lange Zeit lassen: Vergehen seit der Abgabe der Steuererklärung mehr als sechs Monate, ohne dass das Finanzamt tätig wird, kommt ein Untätigkeitseinspruch in Betracht. Diesen legen Sie bei Ihrem Finanzamt ein (§ 347 Abs. 1 Satz 2 AO).

Wobei ich nicht weiß, wie erfolgreich das sein wird. Da auch ein derartiger Einspruch erst geprüft und bearbeitet werden muss. Wie auf der Seite empfohlen ist ein Telefonat sicherlich sinnvoller und zielführender.
Eine Untätigkeitsklage nach § 46 Finanzgerichtsordnung ist meines Wissens erst nach ergangenen Bescheid auf einen noch nicht bearbeiteten Einspruch möglich.

Bloß ist es natürlich schon ärgerlich, wenn das Geld zum Beispiel für den selben Zeitraum bei einer Bank angelegt gewesen wäre käme schon einiges an Zinsen zusammen. Noch mehr käme sogar zusammen, wenn damit eine Sondertilgung im Rahmen eines Kredites geleistet werden könnte.
Das Finanzamt ist mit Gebühren für Versäumnisse, Verspätungszuschläge, Verzugszinsen oder anderen unschönen Sanktionen sehr schnell bei der Hand. Wie es scheint gibt es keine Abwehr und Zinsen frühestens nach 15 Monaten wie in § 233a Abgabenordnung steht:

(2) Der Zinslauf beginnt 15 Monate nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die Steuer entstanden ist.
…

Schön ist aber der Zinssatz pro Monat mit 0.5 %, wie ich hier gelesen habe.Außerdem sind nach dem Artikel die Zinsen steuerfrei.

Also wer nachzahlen muss, ist gut beraten bis kurz vor dem Ende der Fristen zu warten.

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Verfrühung und Verspätung im ÖPNV

Nein das ist kein Schreibfehler und soll Verführung heißen, denn verführerisch ist es wirklich nicht, wenn Bus oder Bahn vor der Nase abfahren. Und nicht, weil mensch zu spät, sondern weil Bus oder Bahn zu früh losfahren. So gestern und heute erlebt in Düsseldorf mit der Linie 701 aber auch in Duisburg mit der 921, wobei diese am Duisburger HBF einen weiten Bereich von Verfrühung bis Verspätung abdeckt. Erlebt habe ich schon mehr als 2 Minuten zu früh aber auch deutlich mehr als 5 Minuten Verspätung an der 2. Haltestelle nach dem Start Richtung Rheinhausen. Wie eine Verspätung von 5 Minuten und mehr auf dieser kurzen Strecke zwischen Bahnhof Ost und Bahnhof zustande kommen soll erschließt sich mir nicht.

Zu dem ganzen ärger mit Unpünktlichkeit kommt jetzt auch noch die erneute dreiste Preiserhöhung durch den VRR. Viele Fragen sich mit Recht wofür eigentlich.

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Bürgerbeteiligung bzw. politische Teilhabe

Es soll Bürgerbeteiligung vom Bundesinnenministerium in Form eines 96-seitiges Handbuches geben. Allerdings nicht in gedruckter Form, was die Teilhabe wiederum einschränkt. Zudem ist es nicht so leicht zu finden auf der Seite des BIM. Absicht? Der Entwurf des „Handbuch Bürgerbeteiligung“ wurde von Minister Ramsauer am 28.03.2012 vorgestellt. Einen Download konnte hier finden für den Entwurf.

Ein Handbuch Bürgerbeteiligung gibt es auch von der Bundeszentrale für politische Bildung in der Schriftenreihe (Bd. 1200), allerdings kostet dieses 4,50 Euro und gibt es nicht Online.

Auf der Seite der bpb gibt es auch mehrere interessante Artikel zum Thema Teilhabe und Partei, da wären „Demokratie: Mangelt es an Offenheit und Bürgerbeteiligung?„, sowie „Die Zerstörung der Parteiendemokratie von oben nach unten“ und
„Stuttgart 21“ ist überall.

Dort geht es darum, was die „Wahlmüdigkeit verursachen dürfte. Ich hatte mir dazu ja schon mal Gedanken gemacht und hier wurden einige Facetten hinzugefügt. Die Bürger fühlen sich anscheinend nicht mitgenommen. Sei es durch Ausschluss von für sie wichtige Entscheidungen, die Diskrepanz zwischen gesellschaftlicher Realität und jener der Politik. Auch die Kommunikation ist mangelhaft, weil erstens Ehrlichkeit und zweitens häufig auch die Authentizität fehlt. Von den Bürgern wird die Politik als geschlossene Gesellschaft wahrgenommen, was mir auch schon so gegangen ist.

Die Bürger wollen Mitspracherecht über die Wahlen hinaus und ihre Meinung MUSS nicht nur respektiert werden, sondern auch in die Entscheidungen einfließen. Der mangelnde Respekt der Politiker vor dem Bürgerwillen erklärt im übrigen auch die geringe Wahlbeteiligung bei Volksentscheiden.

Es reicht nun einmal nicht den Bürgern zu zuhören und schlau zu nicken, sondern ihre Bedenken ernst zu nehmen.

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VRR erhöht die Preise

Schon viele habe vom Frosch gehört, der im Topf sitzen bleibt, weil sich die Temperatur im Topf nur langsam ändert. Die Metapher kommt mir auch bei der beständigen Preiserhöhung des VRR AöR in den Sinn. Da frage ich mich wofür soviel mehr an Geld nötig ist. Deswegen habe ich mal wieder einen Brief geschrieben.

Guten Tag,

da Sie mal wieder die Preise erhöhen würde ich gerne Wissen, welcher Anteil der Preiserhöhung durch Energiekosten verursacht wird, welcher Anteil durch steigende Lohnkosten verursacht wird und wofür der Rest im groben drauf geht.

Als Anstalt öffentlichen Rechts sind sie nach IFG zur Auskunft verpflichtet. Gebühren fallen keine an, da es sich, um eine einfach Auskunft handelt.

Mal sehen was ich für eine Antwort bekomme.

Ob es wohl wirklich, um Subventionen geht, wie ich hier zu verstehen mein. Wenn ich mir die Grafik hier ansehen scheinen die Preise seit 2000 so in etwa um 50 % gestiegen zu sein. Wobei es durch den Zusammenschluss mit der VGN sogar innerhalb eines kurzen Zeitraums zu Verdoppelungen des Preises kam. Diese Grafik von der Wikipedia zeigt die Veränderung des Strompreises zum Vergleich.

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KKW Borssele

Schon am 23. Januar 2012 teilten RWE und Delta mit das Projekt auszusetzen. Ich gehe davon aus sie wollten kein weiteres Kalkar riskieren. Vielleicht geht es aber auch nur darum abzuwarten bis Ruhe eingekehrt ist und dann „heimlich“ weiter zu bauen.
Von vielen Seiten regte sich Widerstand, auch von mir. Jetzt gab es einen weiteren Brief mit Hinweis auf ein Gutachten in dem die Detailtiefe und Reichweite der durchzuführenden Umweltverträglichkeitsprüfung beurteilt wurde.

Ist natürlich nicht so einfach sich durch die Seiten in Niederländisch zu klicken aber hier habe ich das Dokument (PDF) in Englisch und hier etwas auf Deutsch gefunden.

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Änderung von Benachrichtigungsentgelten

So titelte unlängst ein Kontoauszug von mir bei der Postbank.

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

reichen sie bei uns einen Zahlungsauftrag ein, z.B. eine Überweisung, und weist Ihr Konto kein ausreichendes Guthaben oder einen entsprechenden Überziehungsrahmen auf, können wir Ihren Auftrag leider nicht ausführen. In diesem Fall informieren wir Sie schriftlich. Für diese Benachrichtigung werden wir Ihnen ab dem 05.11.2012 ein Entgelt in Höhe von 2,40 Euro berechnen.

WICHTIGER HINWEIS: Wie bereits mit Ihnen in Nr. 1 Abs. 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart, gilt Ihre Zustimmung zu der Änderung als erteilt, wenn Sie uns Ihre Ablehnung nicht vor dem 05.11.2012 anzeigen. Sie können den mit uns bestehenden Kontovertrag vor dem 05.11.2012 auch fristlos und kostenfrei kündigen.

…

Ist schon heftig, was sich die Postbank da mal wieder ausgedacht hat. Schon vor einiger Zeit hatte die Postbank ja ihr Girokonto geändert, dass es nur noch gratis ist, wenn eine bestimmte Summe eingeht.
Es folgte eine Änderung bzgl. Überweisungsträger bzw. die Briefumschlägen, das nämlich nur noch eine Ladung pro Jahr kostenfrei ist. Ziel war es hier wohl die Kundschaft zur Nutzung von Onlinebanking zu drängen. Auch jene die aus Sicherheitsbedenken diesen Weg lieber nicht benutzen.
Ich frage mich mit, wie die Höhe dieser Strafgebühr zustanden kommt. Da so ein Prozess quasi Automatisch ablaufen kann, dient die Gebühr sicherlich nicht allein der Kostendeckung für die Benachrichtigung. Wie schon mit dem Mindesteingang für eine kostenfreies Girokonto, so drängt sich auch hier der Eindruck auf, dass jene mit wenig bis gar kein Einkommen von der Postbank weg sollen. Vielleicht ist auch das Ziel Problemkunden von der Bank weg zu bekommen.

Na gut den Mindesteingang bei der Postbank kann man teilweise umgehen, indem hin und her überwiesen wird, damit der monatliche Gesamteingang über dem kritischen Level liegt. Im Endeffekt führt so etwas wohl eher zu Mehrkosten für die Bank.

Mal ganz abgesehen davon, dass viele diese Benachrichtigung für Werbung halten könnten die teilweise auch über den Kontoauszug zu einem gekommen ist.

Ich frage mich was passiert, wenn mensch der Änderung widerspricht. Kommt dann auch die Kündigung?

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Autokarten

Immer wieder finden sich an Autos diese nervigen kleinen Kärtchen, welche anbieten für einen angeblichen Superpreis das Auto zu kaufen.
Den Dichtungen und/oder Scheibenwischern bekommt das natürlich nicht sonderlich gut. Wie es da mit Haftung aussieht weiß ich nicht. Hat vielleicht nur noch keiner geklagt.

Eine Abmahnung auf Unterlassung ist meines Wissens möglich, wenn am Auto ein Schild angebracht ist, dass ein Anbringen von Autokarten untersagt.

Im öffentlichen Bereich, also quasi auf der Straße muss sogar eine Erlaubnis der Stadt vorliegen, um überhaupt gewerbliche Werbung verteilen zu dürfen, wie ein Gericht in Düsseldorf urteilte. Dazu kommt noch, dass die wenigsten diese Karten an ihren Autos haben wollen.

Natürlich kann mensch mit wenig Aufwand auch die Telefonnummer googeln und beim Finanzamt oder der Gewerbeaufsicht nachfragen, ob die Händler überhaupt Steuern zahlt.

Generelles zu Spam findet sich auch in Kompass 1.2012.

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Solarparks für Griechenland

Warum eigentlich nicht aus Griechenland einen Stromproduzenten für Europa machen? Überhaupt wird mir in Deutschland und den anderen Ländern immer noch zu National gedacht und meist das größerer Ganze außer acht gelassen.
Z.B. beklagt sich die Aluminiumindustrie über teuren Strom, nicht zuletzt, weil Alu bei der Produktion aus Bauxit und Kryolith enorme Mengen Strom benötigt.

Die Lösung wäre natürlich energieintensive Industrie dort anzusiedeln, wo es viel Energie gibt. Dazu müsste Europa, allerdings europäisch denken, was sicherlich nicht nur für Politiker schwierig ist.

Es ist jedenfalls zum Kotzen, wenn Menschen immer nur kurzfristig auf den eigene Vorteil bedacht sind. Schließlich zählt, geht es allen Menschen gut, geht es einem selbst auch gut.

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Möbelspenden in Duisburg

Der soziale Möbelservice Duisburg sucht gut erhaltene Gebrauchtmöbel. Die Möbel werden meines Wissens kostenlos abgeholt und gleichzeitig werden damit noch bedürftige unterstützt. Die Kontaktinfos finden sich hier auf der Homepage.

Ebenfalls Möbel aber auch Gebrauchtwaren sucht das KaDeDi, das Kaufhaus der Diakonie. Mehr Infos hier. Ich bevorzuge das KaDeDi, weil keine Schein notwendig sind und das Ladenlokal in Rheinhausen ziemlich sympathisch wirkt.

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