Category Archives: Grundrechte

#Fluglärmnews: Offenlage Flughafen Düsseldorf trotz Corona – #Laschetregierung #Hambibleibt #Fluglärm #Klimaschutz #Flugscham #Netzstreikfürsklima #Beteiligung #BISaubereLuft

Erstellt am 17. April 2020 von ulrics

Wie ich dem Amtsblatt 20 der Stadt Duisburg entnahm finde die erneute Offenlage zu den klimaschädlichen Wachstumfantasien des Flughafen Düsseldorf. Auslegezeitraum 04.05. bis einschließlich 12.06.2020 (Auslegungsfrist) Einwendungsfrist: 26.06.2020 (Posteingang) Ort: Bei den Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen in Düsseldorf, Duisburg, Essen, Heiligenhaus, … Weiterlesen →

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#Datenschutz: LDI zu Clearview.ai – #Gesichtserkennung

Erstellt am 16. April 2020 von ulrics

Im Zusammenhang mit Clearview.ai hatte ich mich auch ans LDI gewandt. Jetzt bekam ich folgende Antwort: Aufsicht nach Art. 58 der Europäischen Datenschutz-Grund­verordnung (Verordnung (EU) 2016/679, hier: DS-GVO) Datenverarbeitung durch das Unternehmen Clearview.AI (Sitz: New York/USA) Sehr geehrter Herr Scharfenort, … Weiterlesen →

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#NRW: Pseudoexperten raten zu mehr Toten? – #Corona #Laschetregierung #CDU #FDP

Erstellt am 15. April 2020 von ulrics

Ich habe mir gerade mal die Stellungnahme Expertenrat Corona von Laschets Gnaden angeschaut. Am Ende findet sich eine Auflistung der „Experten“, allerdings ohne deren Expertise, die muss man erst suchen. Da in den meisten Fällen der fachliche Hintergrund nicht angegeben … Weiterlesen →

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#Duisburg: Problemvertagung durch #SPD und #CDU – #LogProb #Osttangente #Duisport

Erstellt am 14. April 2020 von ulrics

Schon mehrfach schrieb ich etwas zum Thema Osttangente. Ich halte davon gar nichts, weil es hier um billige Wahlwerbung geht, mit der man der Bevölkerung vorgaukelt, man würde das Logistikproblem angehen. Die Prüfung wird die Stadt Zeit und Geld kosten, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Parkplätze bringen keine Laufkundschaft – #ÖPNV #Verkehrswende #Leerstand

Erstellt am 13. April 2020 von ulrics

Immer wieder behaupten Kaufleute, dass Parkplätze einen Einfluss auf das Geschäft hätten. Ich bin da skeptisch. Autos bringen keine oder wenig Kundschaft. Einfach mal den Leerstand vergleichen in Bereichen in denen direkt an der Straße Parkplätze sind mit den Bereichen … Weiterlesen →

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Quecksilber aus Braunkohle sichtbar gemacht – #allegegenRWE #hambibleibt #endcoal

Erstellt am 11. April 2020 von ulrics

In diesem Flyer ist auf der zweiten Seite eine schöne Karte mit der Quecksilberverteilung in Deutschland. Wenn man sich nun ins Gedächtnis ruft, wo die ganzen Braunkohledreckschleudern liegen und die Windrichtung berücksichtigt, passt die Verteilung in NRW und im Osten … Weiterlesen →

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#Arbeitsschutz: Handschuhe gegen #Corona

Erstellt am 10. April 2020 von ulrics

Derzeit sieht man sie überall. Die Menschen tragen vermehrt Handschuhe. Besonders die Supermarktketten setzen auf Handschuhe, dabei schützt Händewaschen genauso gut und schädigt die Haut weniger. Aber das scheint vielen Stellen so nicht bewusst zu sein, was auf eine fehlerhafte … Weiterlesen →

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#Duisburg Hafen AG Geschäftsbericht 2018 – #Duisport #Logport #Wahlkampftangente #RWE #DBD

Erstellt am 9. April 2020 von ulrics

Da sich die SPD und CDU derzeit mit einer Verzögerungstaktik vor einer umfassenden Lösung von Logistikproblemen in Duisburg drücken, habe ich mir nun auch mal den Geschäftsbericht der Duisburg Hafen AG angeschaut. Wie das geht, steht hier. Was mir so … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Liquidation Flughafen Düsseldorf Tanklager GmbH Teil 2 – #Fluglärm

Erstellt am 9. April 2020 von ulrics

Folgende Antwort bekam ich auf meine Frage vom Flughafen: Die Flughafen Düsseldorf Tanklager GmbH (FDTG) wurde im Dezember 2013 gemeinsam mit Partnern aus der Mineralölindustrie sowie Luftverkehrsgesellschaften in der Form eines Gemeinschaftsunternehmens gegründet. Beabsichtigt war, die Treibstofflogistik für den Flugbetrieb … Weiterlesen →

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#Duisburg: Zustand der Brücke der Solidarität – #Rheinhausen #Osttangente

Erstellt am 8. April 2020 von ulrics

Bezüglich der Osttangente wurde mehrfach auch behauptet, dass der Zustand der Brücke der Solidarität nicht sonderlich gut ist. Deshalb wollte ich mal nachfragen. Die Antwort macht mich ziemlich skeptisch. Obwohl ich explizit nach der Lebensdauer fragte wurde dies bei der … Weiterlesen →

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#Duisburg: Planfeststellungsbeschluss Alte #Osttangente – #SPD #Baumschutz #Logport #Duisport #Rheinhausen

Erstellt am 7. April 2020 von ulrics

Immer wieder fordern die unökologischen bzw. klimaschädlichen Parteien SPD und CDU, sowie einige Kleinstparteien noch eine Straße für Rheinhausen. Der Planfeststellungsbeschluss (PFB) ist dagegen eindeutig. Es war nie eine andere Trasse vorgesehen, als die über die Brücke der Solidarität. Der … Weiterlesen →

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Unsichtbare Gefahren – #Klimaerwärmung #Corona #Feinstaub #Tempolimit #Asbest #Braunkohle #Endcoal

Erstellt am 6. April 2020 von ulrics

Es ist seltsam, dass man bei Corona von unsichtbarer Gefahr spricht und sofort Maßnahmen trifft, bei anderen „unsichtbaren“ Gefahren, aber nichts bzw. nicht genug tut. Weitere unsichtbare Gefahren wären Feinstaub (viel zu hoher Grenzwert) mit vielen Toten, Radioaktivität, Klimaerwärmung usw. … Weiterlesen →

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#Coronamasken von meiner Frau – #Maskeauf

Erstellt am 6. April 2020 von ulrics

Meine Frau engagiert sich wie viele mit Masken im Kampf gegen Corona. Ich bin richtig stolz auf sie. Für Bekannte und die Familie hat sie nun schon etliche Masken hergestellt. Dabei sind einige wunderschöne Unikate herausgekommen. Am Anfang war es … Weiterlesen →

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Einfach Geschlechtsneutral gendern durch entgendern – #queer #gleichberechtigung #intersexuell

Erstellt am 5. April 2020 von ulrics

Auch wenn es andere Meinungen gibt, ist wissenschaftlicher Fakt, dass es mehr als zwei Geschlechter bzw. viele Facetten im Geschlechterspektrum gibt. Deswegen gibt es Versuche mit einem * oder _ eine angemessene Erwähnung zu erreichen. Wobei das meiner Meinung nach … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Liquidation Flughafen Düsseldorf Tanklager GmbH – #DUS #Fluglärm

Erstellt am 5. April 2020 von ulrics

Mit Datum 19.03.2020 gab die Flughafen Düsseldorf Tanklager GmbH die Liquidation im Bundesanzeiger bekannt. In den Jahresabschlüssen 2017 und 2018 der GmbH war jeweils etwas von weiter verringerter Liquidität zu lesen. Es scheint als wäre es der Gesellschaft schon länger … Weiterlesen →

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#Duisburg: Umbau Kaiserstraße – #Rheinhausen #Friemersheim #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #BISaubereLuft

Erstellt am 4. April 2020 von ulrics

Bekanntlich hat man in Rheinhausen auf der Kaiserstraße diverse Bäume gefällt. Ich hatte deswegen die Wirtschaftsbetrieb angeschrieben und folgende Antwort bekommen: Sehr geehrter Herr Scharfenort, wir nehmen Bezug auf Ihre E-Mail vom 21.02.2020, in der Sie die Baumfällung im Bereich … Weiterlesen →

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Warum untersagt die Landesregierung nicht die menschengefährdenden Urenco-Atomtransporte? – #Urenco #Atommüll #Gefahrgut #Corona #RWE #EON #Rechtsfreibrief #allegegenRWE

Erstellt am 4. April 2020 von ulrics

Offener Brief an Laschet und alle dies es angeht: Guten Tag, es ist mir unverständlich, warum die Landesregierung nicht sinnfreie Hochrisikotransporte in der derzeitigen Krisensituation untersagt. Haben RWE und EON bzw. deren Tochterunternehmen, zu denen auch Urenco gehört, etwa einen … Weiterlesen →

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Masken helfen auch gegen #Videoüberwachung – #Corona #Datenschutz #Gesichtserkennung #Maskeauf

Erstellt am 3. April 2020 von ulrics

Derzeit wird über die Einschränkung von Grundrechten durch Corona viel diskutiert. Dazu gehört auch der Datenschutz. Den Überwachungsfantasien von einigen aus der Politik scheinen hier mal wieder keine Grenzen gesetzt zu sein. So sollen Kreditkarteninformationen und Handystandortdaten erfasst werden. Das … Weiterlesen →

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#Petition: Sachbeschädigung bei Wildparkenden – #Falschparken #Verkehrswende

Erstellt am 2. April 2020 von ulrics

Meine Petition das wenn jemand auf dem Gehweg oder Radweg parkt, Schäden am Fahrzeug vollständig selbst bezahlen muss ist jetzt Online. Zivilrechtliche Haftung für unerlaubte Handlungen – Vollständige Selbsthaftung des Halters von PKW/LKW Mitzeichnungen und Kommentierungen sind möglich.

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Lex Laschet – #Braunkohle #Windenergie

Erstellt am 2. April 2020 von ulrics

Da will sich wohl jemand profilieren. Aber in Anbetracht der flexiblen Auslegung von Recht durch die Landesregierung in den vergangenen Monaten (Hamacher Forst, Windenergieabstandwillkür usw.) sind Zweifel nicht nur angebracht, sondern für Demokraten zwingend. Fachkräfte zwingen wird höchstens dazu führen, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Stadt gründet die Duisburg Rotlicht AG – #Sexarbeit

Erstellt am 1. April 2020 von ulrics

Die Stadt Duisburg mit ihren unzähligen Tochtergesellschaften gründete heute eine weitere. Die Duisburg Rotlicht AG, welche sich mit der Neuorganisation des Rotlichtviertels befassen soll. Ziel sind die Optimierung der steuerlichen Erfassung, die Verhinderung von Zwangsprostitution, sowie die gesundheitliche Vorsorge von … Weiterlesen →

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Wie bedroht ist Deutschland durch die #Nazipandemie? – #ekelhAfD

Erstellt am 31. März 2020 von ulrics

Es gibt nicht nur physische Seuchen, sondern auch geistige Seuchen. Ein Beispiel dafür sind Nazis bzw. Rechtsextreme. In Zeichen von Verunsicherungen und sozialen Ängsten breitet sich diese Pandemie verstärkt aus. Übertragen wird die Geisteskrankheit öfters in Form von Populismus aber … Weiterlesen →

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#Petition: Selbsthaftung für rüpelhaftes Parken – #Verkehrswende #Falschparken

Erstellt am 30. März 2020 von ulrics

Fehlverhalten sollte nicht noch dadurch gefördert werden, dass Falschparkende auch noch einen Schaden ersetzt bekommen, der durch das Fehlverhalten verursacht wird. Deshalb habe ich jetzt nachfolgende Petition eingereicht. Forderung: Eine vollständige Selbsthaftung für PKW und LKW, die falsch parken und … Weiterlesen →

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#Bundeswehr äußert sich zu #Windenergieanlagen und den Vorwürfen von #Pinkwart – #Energiewende #NRWE #Klimaschutz

Erstellt am 29. März 2020 von ulrics

In der NRZ vom 08.02.2020 stand die Behauptung von Minister Pinkwart, dass durch militärische Belange bei der Luftraumnutzung eine Vielzahl von Windenergieanlagen in NRW verhindert würde. Da die Landesregierung es öfters nicht so genau mit Fakten nimmt und auch der … Weiterlesen →

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Masken schützen bei #Corona! – #maskeauf @maskezeigen #mundschutz #Fakenews #tagesschau

Erstellt am 29. März 2020 von ulrics

Heute morgen, als ich den Artikel las, war ich erst einmal entsetzt, dass man im öffentlich rechtlich Rundfunk so einen unfundierten Unsinn schreiben kann. Autor ist hier ein Kai Laufen vom SWR. Als Naturwissenschaftler frage ich mich, wie man auf … Weiterlesen →

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #corona #feinstaub

Erstellt am 28. März 2020 von ulrics

Geld kann man nicht atmen! von Unbekannt

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Rückständiges Gesundheitswesen gefährdet Kranke – #Gesundheit #Krebs #Deutschland #Corona

Erstellt am 28. März 2020 von ulrics

Seit einigen Wochen bemühe ich mich darum eine kontaktlose Lösung für Überweisungen in Zeiten von Corona zu finden. Mich persönlich betrifft es nicht, aber mir sind Menschen bekannt, denen es nicht so gut geht. Sei es nun Krebs, Altersgebrechen oder … Weiterlesen →

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Chemie rettet Leben! – #Umweltschutz #Corona #Evonik #Bayer

Erstellt am 27. März 2020 von ulrics

Chemie ist derzeit neben Biologie mit dem Spezialgebiet Humanmedizin die wichtigste Naturwissenschaft zum Umgang mit Corona. Es gibt ja immer wieder Menschen die behaupten etwas wäre ohne Chemie. Teilweise sogar, wenn das offensichtlich falsch ist. Fakt ist, dass nichts ohne … Weiterlesen →

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#Urenco will #Atommüll trotz #Corona exportieren – #Laschet

Erstellt am 27. März 2020 von ulrics

Wie man der Presse entnehmen kann soll trotz der bestehen Belastung von Krankenhäusern und Polizei, welche Kapazitäten bei Atommülltransporten vorhalten müssen, weiterhin Atommüll transportiert werden. Dies gefährdet Menschenleben. Aber die Regierung Laschet war ja schon immer RWE-hörig.

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Zu viele Parkplätze – Warum eigentlich? – #Verkehrswende

Erstellt am 26. März 2020 von ulrics

Es gibt viel Parkraum in Deutschland. Gigantische Flächen die unter Stein und Beton begraben liegen. Ist gibt Aussagen, dass pro Fahrzeug ca. 3 Parkplätze existieren. Da wären die Parkplätze im Wohnumfeld, die Parkplätze bei der Arbeit und die Parkplätze bei … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: #Kerosinobst in Zeiten von #Corona

Erstellt am 25. März 2020 von ulrics

Flugzeuge transportieren nicht nur Passagiere, sondern auch Waren. Kerosinobst ist hierbei Obst, das aufwendig per Flugzeug nach Deutschland transportiert wird. Dabei ist zu bedenken, dass dies keineswegs notwendig ist exotisches Obst zu transportieren. Zum Beispiel Bananen kommen meist per Schiff … Weiterlesen →

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#Duisburg: Dooringparkplätze in Rheinhausen – #Verkehrswende #Dooring #Klimaschutz

Erstellt am 24. März 2020 von ulrics

An vielen Stellen in Duisburg gibt es Parkplätze direkt neben schmalen Radwegen. Der Dooringbereich, also der Bereich in dem ein Unfall für Radfahrende mit sich öffnenden Türen wahrscheinlich ist, liegt bei 1 m. Mal nachgefragte beim Landsverkehrsministerium bekam ich nachfolgende … Weiterlesen →

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Kein #Arbeitsschutz für die Polizei in #NRW? – #RWE #AllegegenRWE #hambibleibt

Erstellt am 23. März 2020 von ulrics

Unter dem Titel Einweghandschellen und Arbeitsschutz stellte ich dem Innenministerium NRW Fragen zum Thema Umweltschutz und Arbeitsschutz. Dass sich der Innenministerium mit der Unterstützung für RWE deutlich gegen den Umweltschutz bzw. Klimaschutz positioniert hat, finde ich deutlich erkennbar. Dass aber … Weiterlesen →

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#Abzocke bei Solenal? – #Verbraucherschutz #Corona #Desinfektion #Esoterik

Erstellt am 22. März 2020 von ulrics

Ein Teil der Finanzierung einer Tageszeitung stammt aus Werbung. Manchmal ist das bedauerlich. Besonders, wenn die Werbung nicht besonders seriös zu sein scheint. So auch am gestrigen Samstag. Eine Firma namens Solenal wirbt für eine Desinfektionsmittel. Für knapp 1,2 L … Weiterlesen →

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Saubere Luft hilft auch bei #Corona – #Feinstaub #Umwelthilfe

Erstellt am 22. März 2020 von ulrics

Wie es aussieht kann Feinstaub als Oberfläche für Viren dienen. Feinstaub von 2,5 µm oder kleiner geht bis in die Aveolen, bzw. Lungenbläschen. Das heißt wir atmen ständig Virenträgermaterial ein. Dazu kommt noch die schädliche Wirkung von Feinstaub auf die … Weiterlesen →

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Gezielte Infektion mit #Corona – #Coronakrise #coronavirus #Flattenthecurve #WirbleibenZuhause #Ausgangssperre #Stayhome

Erstellt am 21. März 2020 von ulrics

Derzeit werden Grundrechte massiv beschnitten um Zeit zu gewinnen und gefährdeten Menschen eine bessere Chance zu geben. Das ist richtig und ich denke, dass man Versammlungen unterbinden sollte. Dies geht aber ohne Ausgangssperre. Hierzu braucht es Disziplin, aber zugleich auch … Weiterlesen →

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#Duisburg: Liefermöglichkeiten für Lebensmittel – #Covid19 #Einkaufshilfen #wirbleibenzuhause #stayhomechallenge #Rheinhausen #Corona

Erstellt am 20. März 2020 von ulrics

Wegen Corona sollte man soziale Kontakte minimieren. Statt sich also länger in einem Supermarkt oder anderen Geschäft aufzuhalten kann man teilweise auch per App oder Telefon Lebensmittel geliefert bekommen. Ich versuche deshalb hier mal alle Informationen zu sammeln, die ich … Weiterlesen →

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Nutzung des Begriffes #Denunziation durch Rechtsbrechende – #Falschparken

Erstellt am 19. März 2020 von ulrics

Insbesondere im Straßenverkehr nutzen vor allen Dingen Rechtsbrechende gerne den Begriff Denunziation. Es passt ihnen natürlich nicht in den Kram, wenn jemand wegen Parken auf Geh- oder Radweg die Behörden informiert. Das kostet diese dann einiges. Mit der Nutzung dieses … Weiterlesen →

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#Duisburg: Bebauungsplan 1248 Hochemmerich – #Leerstand #Beteiligung #Wettbüro #Rheinhausen

Erstellt am 18. März 2020 von ulrics

Vom 09.03. bis 08.04. findet derzeit die Beteiligung zum Bebauungsplan 1248 Hochemmerich statt. Primär ein Stück der Friedrich-Alfred-Straße zwischen Günterstraße und Rheinstraße. Zum Teil ist aber die Hochemmericher Straße betroffen. Natürlich habe ich dazu eine Stellungnahme verfasst, weil der Bebauungsplan … Weiterlesen →

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#Datenschutz: Videoüberwachung wirkt nicht gegen Kriminalität – #CDU

Erstellt am 17. März 2020 von ulrics

Nachdem ja immer wieder von der Überwachungspolitischen behauptet wird, dass Videoüberwachung gegen Kriminalität wirken würde, wollte ich mal wissen, ob es dafür Belege gibt. Gibt es natürlich nicht, wie meine Anfrage hier belegt. Dort wollte ich die Analyse, welche belegt, … Weiterlesen →

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Datenschutz

Erstellt am 14. März 2020 von ulrics

Ich habe nichts zu verbergen, da ist nur nichts, das ich euch zeigen will! (Anon)

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#Duisburg: Parkplätze wichtiger als barrierefreier Gehweg – #Autodenken #SPD #CDU #Denkwende

Erstellt am 14. März 2020 von ulrics

Politik und Verwaltung denken in Duisburg immer noch zu sehr Auto. Dies sieht man schön in der Innenstadt. Dort wurde der Gehweg gegenüber der ehemaligen Stadtbibliothek abgesperrt. Mal abgesehen davon, dass der Gehweg auf der anderen Seite ziemlich schmal ist … Weiterlesen →

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#Telekom, will Hauptversammlung nicht wegen #Corona absagen – #Coronapanik #Covid19

Erstellt am 13. März 2020 von ulrics

Am 26.03.2020 ist die nächste Hauptversammlung der Telekom geplant. In Bonn mit normalerweise deutlich über 1000 Teilnehmenden. Jetzt gibt es einen Brief an die Aktienbesitzenden, in dem dazu aufgefordert wird nur von Zuhause teilzunehmen. Man versucht scheinbar unter die 1000 … Weiterlesen →

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#Duisburg: Baumfällung Kaiserstraße für Parkplätze – #Friemersheim #Rheinhausen #Baumschutz #SägeParteiDuisburg

Erstellt am 12. März 2020 von ulrics

Und wieder einmal zeigt die Parkplatzliebe bzw. Baumfeindlichkeit ihr Gesicht in Duisburg. In Friemersheim wurde die Kaiserstraße durch die Wirtschaftsbetriebe abrasiert. Ohne Vorankündigung. Angeblich wurden einige Geschäfte an der Kaiserstraße informiert. Die Bevölkerung erfährt wie üblich erst durch die Naturvernichtung … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: CDU setzt SPD mit Offenlage unter Druck – #Fluglärm #Düsseldorf #Kommunalwahlkampf

Erstellt am 11. März 2020 von ulrics

Bekanntlich muss der Flughafen Düsseldorf wegen dürftiger Unterlagen zur Kapazitätserweiterung noch einmal öffentlich auslegen. Der Zeitraum ist Mai bis Juni, also mitten im Kommunalwahlkampf. Das Verkehrsministerium wird von der CDU kontrolliert. Auch im Landtagswahlkampf profitierte die CDU bereits von einer … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: Fehlplanung der Bahn bei Tischen

Erstellt am 10. März 2020 von ulrics

Die Bahn hat neue ICE-Züge, aber auch die Doppelstock Intercity verfügen über die neuen Sitzplätze. Diese zeichnen sich dadurch aus, dass diese völlig ungeeignet die Nutzung selbst mit kleinen Laptops sind. Bei den alten Zügen ging das problemlos, den Laptop … Weiterlesen →

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#Singapur: Abzocke im Freizeitpark Universalstudios – #Verbraucherschutz

Erstellt am 9. März 2020 von ulrics

Das Freizeitparks bei Getränken und Speisen überteuert sind, steht außer Frage. Solange dies fair angekündigt wird und man vorher die Kosten kennt, ist das auch okay. Nicht okay ist dagegen in eine Speisekarte Kleingedrucktes zu schreiben. Genau so etwas habe … Weiterlesen →

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#Duisburg: Mehr Logport LKW in den Sommerferien – #Rheinhausen #Duisport #Bahnsinn

Erstellt am 8. März 2020 von ulrics

In den Sommerferien wird die Eisenbahnbrücke zwischen Rheinhausen und Hochfeld vollständig gesperrt. Das heißt neben den Personenverkehr wird auch der Güterverkehr nicht über die Brücke gehen. Dies heißt auf jeden Fall, dass entweder Güterverkehr woanders über die Schiene rollt oder … Weiterlesen →

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #homophobie #queer

Erstellt am 7. März 2020 von ulrics

Der Teufel ist homophob, Gott liebt alle. Ulrich Scharfenort (02.11.2018)

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