#Duisburg: Eine Straße als Landschaftsschutzgebiet? – #Rheinhausen #Umweltschutz #Baumschutz

Bei meinen Recherchen zur Osttangente stellte ich fest, dass die vorhandene Osttangente über Hochfeld zwischen den beiden Brücken (Solidarität und Eisenbahn als Teil zweier Landschaftsschutzgebiete (LSG-Rheinauenbereich Werthauser und Rheinhauser Wardt/LSG-Rheinuferpark) verläuft. Ansehen kann man dies im Geoportal NRW. Dort finden sich auch alle anderen Schutzgebietsinformationen.

Das eine Straße eigentlich nicht Landschaftsschutzgebiet sein kann, versteht sich von selbst, deshalb habe ich mal bei der Stadt Duisburg nachgefragt und nachfolgende Antwort bekommen.

Es kommt tatsächlich immer wieder vor, dass Straßen, auch stark befahrene, in Schutzgebieten liegen. Die von Ihnen angeführte Osloer Straße ist so ein Beispiel, ein anderes die Krefelder Straße (B 288) im Rheinbogen von Mündelheim. Selbst in Naturschutz- und NATURA2000-Gebieten gibt es öffentliche Straßen, s.. die Woltershofer Straße in Baerl.

Weshalb Straßen in Schutzgebieten liegen, kann unterschiedlicher Genese sein:
Zum einen, weil Straßen schon vor Inkrafttreten des Landschaftsplanes der Stadt Duisburg 1992 vorhanden waren und ein gesamter Landschaftsraum wie der Mündelheimer Rheinbogen oder das Deichvorland von Baerl unter Landschafts- bzw. Naturschutz gestellt worden ist. Damit wird dann auch die ein oder andere Straße quasi „unter Landschaftsschutz“ gestellt, was zunächst paradox ist, weil tatsächlich eine Straße dem Schutzgebietsgedanken zuwider läuft. Aber tatsächlich ist es so, dass der Landschaftsplan solche „schwarzen Flecken“ bewusst in Kauf nimmt und die Gesamtfläche im Blick hat.
Zum anderen können Straßenplanungen nach Inkrafttreten des Landschaftsplanes entstehen und umgesetzt werden, s. die von Ihnen angeführte Osloer Straße. In solchen Fällen, wenn in einem entsprechenden Genehmigungsverfahren (z.B. Bauleitplanungs-, Plangenehmigungs- oder Planfeststellungsverfahren) unter allen Fachämtern der Bau einer Straße abgestimmt wurde, tritt die Schutzgebietsausweisung dann hinter den tatsächlichen Zustand in der Natur zurück. Die Osloer Straße liegt an der Nahtstelle zwischen den von Ihnen angeführten Landschaftsschutzgebieten – und tatsächlich könnte man in einer solchen Situation den Landschaftsplan dahingehend korrigieren, dass die Straße durch eine entsprechende Linienänderung der Schutzgebiete faktisch aus den Landschaftsschutzgebieten herausgelöst wird. Änderungsverfahren sind jedoch aufwändig und es wird faktisch nichts geändert. Im Falle von Bebauungsplänen, sofern sich diese im Zuge ihrer Beschlussfassung auf das Gebiet von Landschaftsschutzgebieten erstrecken, wird de facto der Landschaftsplan „ausgestanzt“, die Schutzgebietsausweisung tritt also hier zurück. Da es sich um flächige Veränderungen handelt, ist die Anpassung/Änderung des Landschaftsplanes in solchen Fällen sinnvoller als bei kleinen linienhaften Änderungen. Doch auch hier kann der Landschaftsplan nicht immer formell angepasst werden, weil der Aufwand für ein förmliches Änderungsverfahren zu groß ist. Daher gibt es dann rein von der Kartenansicht her eine Dopplung, nämlich ein B-Plan, der auf einem Landschaftsschutzgebiet liegt. Tatsächlich ist dies jedoch nur ein „Darstellungsproblem“, weil durch Beschlüsse und Genehmigungen die rechtlichen Grundlagen für eine rechtliche Änderung der Schutzgebietsausweisung Sorge getragen wurde.

Also: Die Osloer Straße muss nicht für den (Schwerlast-)Verkehr gesperrt werden, weil sie kartografisch in Landschaftsschutzgebieten liegt. Faktisch ist sie mit dem Beschluss zu ihrem Bau aus den Schutzgebieten herausgefallen.

Für mich klingt nur seltsam, dass es ein so hoher formaler Aufwand sein soll, für eine scheinbar reine Korrektur an den tatsächlichen Zustand. Vielleicht ist es doch etwas mehr als rein formal. Vielleicht liegt es auch daran, dass man auf eine UVP verzichtet hat und diese nun nachholen müsste.

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