Category Archives: Grundrechte

Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Hass #Hetze

Nur Schwächlinge hetzen gegen andere Menschen. (Stefanie, 11.06.2020) Hinweis: respect! – Die Meldestelle für Hetze im Netz

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#Duisburg: Tiger & Turtle-Verschandelung durch #Duisport

Zur Verschandelung des Kunstwerks Tiger & Turtle soll auf der Sondersitzung der BV Süd am 02.07.2020 ein GO § 24 Antrag quasi abgelehnt werden. Angeblich wäre die Abweisung nicht möglich, weil man den Bau bereits 2008 beschlossen hätte. Natürlich gibt … Weiterlesen →

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Bundestagsabgeordnete bekommen weiterhin Senatorkarten von der #Lufthansa – #Fluglärm #Amthorgate

Nachdem ich einen alten Spiegelartikel bzgl. spezieller Vielfliegerrabatte für Abgeordnete sah, habe ich natürlich weiter nachgeforscht und beim Bundestag nachgefragt, wie das heute aussieht. Nachfolgende Antwort bekam ich: in Ihrer o. g. Anfrage interessieren Sie sich für die aktuelle Handhabung … Weiterlesen →

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#Lärm: Laubbläser vor 9 Uhr verboten

Lärm ist immer wieder ein beliebtes Thema. Besonders schlimm sind die Menschen die meinen, dass man am frühen Morgen das Laub mit viel Getöse entfernen müsste. Mit Laubbläsern. Was allerdings die wenigsten wissen und beachtet ist, dass es starke Einschränkungen … Weiterlesen →

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Fatale Entscheidung zu #Flughafen #Weeze – #Fluglärm

Ich schrieb gerade dem Kreistag Kleve und dem Gemeinderat Weeze bzgl. deren Entscheidung weitere 6 Millionen Euro Steuergeld im Flughafen Weeze zu versenkt. Guten Tag, wie ich der NRZ von heute entnahm, haben der Gemeinderat Weeze und der Kreistag Kleve … Weiterlesen →

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Kohle-Verträge erschweren #Klimaschutz in der Zukunft erheblich – #Braunkohle #RWE #allegegenRWE #Garzweiler #Endcoal #hambibleibt

Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland VERTRÄGE ERSCHWEREN KLIMASCHUTZ IN DER ZUKUNFT ERHEBLICH Das Kabinett beschließt heute die öffentlich-rechtlichen Verträge mit den Braunkohlebetreibern über den Kohleausstieg. Dazu erklärt Stefanie Langkamp, Leiterin Kohle- und Energiepolitik der Klima-Allianz Deutschland: „Wir lehnen die öffentlich-rechtlichen Verträge … Weiterlesen →

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#Duisburg: Fahrradfeindliche Ampeln – #Verkehrswende #Klimaschutz #Fahrradfeindlich #Pannenflicken

Radfahren könnte so schön sein, wenn nicht alles getan würde dies zu vermiesen. Gerade in Duisburg hat man aber beständig Hindernisse und Hürden für ungestörten Radverkehr. Über eine Ampel habe ich hier berichtet, wo unverständlicherweise der Radweg mit Hindernissen versehen … Weiterlesen →

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Change.org ist klimaschädlich – #Klimaschutz #Fluglärm #Flughafen #Düsseldorf

Benedict Kammerinke aus Kaarst hat eine Petition erstellt mit der für die Erweiterung des Flughafen Düsseldorf kämpft. Ich spekuliere jetzt natürlich nicht über geistige Probleme, sondern beschäftigte mich nur mit der Petition, die ich hier nicht verlinke. Gelogen ist m.M.: … Weiterlesen →

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#Letsact taugt nichts für #Umweltschutz oder #Klimaschutz – #Fluglärm #BiSaubereLuft

Für die BI Saubere Luft habe ich vor einigen Wochen einen Account bei der App-Aktionsseite Letsact erstellt. Als erste Aktion erstellte ich die Teilnahme bei Einwendungen gegen die klimaschädliche Kapazitätserweiterung des Flughafen Düsseldorf. Mal abgesehen davon dass es nur Tagesaktionen … Weiterlesen →

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Sitzung Zweckverband LandFolge Garzweiler – #hambibleibt #AllegegenRWE #RWE

Internetseite Sitzungstermin: Donnerstag, 25.06.2020, 17 Uhr Einlass: 16:30 Uhr Ort: 41066 Mönchengladbach, Gathersweg 55, Kranendonkhalle Der Punkt Leitentscheidung könnte interessant sein. Öffentlicher Teil 01 Formalien 02 Niederschrift 03 Jahresabschluss 2019 04 Stellenplan 2020 05 Planungsstudie „Dokumentationszentrum Tagebau Garzweiler“ 06 Bericht … Weiterlesen →

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Lieferung der Werbesendung Gelbe Seite verboten (AG Duisburg 52 C 3064/18)- #Werbung

In Rheinhausen wird scheinbar jährlich das Branchenbuch Gelbe Seiten vor einige Haustüren geschmissen. Natürlich holt sich das niemand mehr ab. Wozu auch. Aber natürlich hat sicherlich jemand eine bestimmte Verteilung vertraglich zugesichert. Deshalb verteilt man die nicht abgeholten Exemplare. Meist … Weiterlesen →

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#Duisburg: Einwendung Planfeststellung Neubau eines Gateway-Terminals in Ruhrort – #Logport #Duisport #Rheinhausen #BISaubereLuft

Bekanntlich will Duisport bzw. eine Tochtergesellschaft die Kohleinsel in einen trimodalen Terminal umwandeln. Diese Pläne liegen zur Zeit offen und bis zum 14.08.2020 kann man seine Meinung zum dem Vorhaben äußern. Zu Details und Anschriften findet sich alles in Amtsblatt … Weiterlesen →

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#Duisburg macht LKW-Parkplätze in Wohngebieten möglich – #BiSaubereLuft #Rheinhausen

Neben der Planung zur Kohleinsel, die für noch mehr Logistikprobleme sorgen wird, findet sich in Amtsblatt 24 der Stadt Duisburg auch die erneute Offenlage des Bebauungsplan 1248 „Friedrich-Alfred-Straße“. Die Stadt Duisburg will hier ein allgemeines Wohngebiet zum Mischgebiet erklären. Dies … Weiterlesen →

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#Duisburg: Antrag #Citymaut für LKW – #Kommunalmaut #Logport #Duisport #BISaubereLuft

Die Umweltgruppe West und die Bürgerinitiative Saubere Luft reichten in Duisburg folgenden Antrag nach GO § 24 (Kommunalpetition) ein: „Hiermit beantragen die Umweltgruppe West und Bürgerinitiative Saubere Luft die Einführung einer Kommunalmaut. Begründung: Bekanntlich fahren immer wieder LKW durch Wohngebiete. … Weiterlesen →

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Amtsblatt 24 verkündet aus für Altkraftwerke Frimmersdorf und Neurath – #allegegenRWE #RWE #hambibleibt

Amtsblatt 24 verkündet aus für Kraftwerke Frimmersdorf (2021) und Neurath (2023). Es geht in der frühzeitigen Unterrichtung gemäß § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) über die beabsichtigte Änderung des Regionalplanes Düsseldorf für die Nachnutzung. Vorgesehen sind u.a. Gewerbliche und Industrielle … Weiterlesen →

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#Düsseldorf subventioniert erneut #Flughafen – #Fluglärm

Der Zeitung ist zu entnehmen, dass die Stadt Düsseldorf 50 Millionen Euro dem Flughafen geben will. Von der Bevölkerung nehmen und es Firmen geben ist unsozial. Scheinbar ist SPD OB Thomas Geisel trotzdem dafür. Verstehe nicht warum die Stadt Düsseldorf … Weiterlesen →

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#GAUland – Eine Nuklearkatastrophe in #NRW – #Laschet #Corona #Werbung

Bekanntlich gibt es in Belgien die Atomreaktoren in Tihange. Laschet hatte vor der Wahl ja dazu einiges versprochen, aber bis heute nicht gehalten. Vergangenes Jahr erschien eine kleine Katastrophenerzählung bei dem es genau darum geht, was nach dem GAU passiert. … Weiterlesen →

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Kapazitätserweiterung des Flughafens Verstoß gegen Klimaschutzgesetz – #Flughafen #Düsseldorf #Klimaschutz

Eine Pressemitteilung der Kaarster gegen Fluglärm: „An diesem Freitag (12. Juni) endet die öffentliche Auslegung der neuen Gutachten des Flughafens Düsseldorf. Die Frist für Einwendungen gegen dessen Pläne läuft allerdings noch bis zum 25. Juni. Bisher sind ca.1.500 Einwendungen eingegangen. … Weiterlesen →

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Rassismus #BlackLivesMatter #Lufthansa #germanwings #4U9525

„Wir würden wohl kaum akzeptieren, wenn die Lufthansa betonen müsste, dass die überwältigende Mehrheit ihrer Piloten nicht absichtlich Flugzeuge abstürzen lässt.“ (Stephan Anpalagan, 08.06.2020)

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Ergänzung zu meiner Einwendung #Flughafen #Düsseldorf – #Fluglärm #Tierschutz

Ergänzung zu meiner Einwendung gegen die klimaschädliche Kapazitätserweitung des Flughafen Düsseldorf: Das Fluglärm die menschliche Gesundheit schädigt ist bekannt und erwiesen. Was in den Unterlagen aber gar nicht aufgegriffen wird ist die Lärmwirkung auf Tiere und der Aspekt Tierschutz. Bestimmte … Weiterlesen →

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#Duisburg: Verkehrsgefährdung Stünningkreuzung in Rheinhausen – #Fahrradfeindlich

Heute morgen schickte ich folgendes Schreiben an das Ordnungsamt der Stadt Duisburg und die Polizei. Muss wohl Teil der Klimaoffensive sein auch klimafreundliche Fortbewegung zu erschweren. Guten Tag, hiermit fordere ich Polizei und Ordnungsamt dazu auf unverzüglich eine rechtswidrige Verkehrsgefährdung … Weiterlesen →

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Mobbildung bei der Polizei? – #Blacklivematters #RacialProfiling

In der letzten Zeit mehreren sich die berichte zu Verfehlungen bei der Polizei. Ohne diese jetzt bewerten zu wollen, da häufig Aussage gegen Aussage steht, nachfolgend mal ein paar Gedanken zum Verhalten der Polizei in „Kampfuniform“. Mit Kampfuniform meine ich … Weiterlesen →

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Agrarsubventionen für Ackervernichter RWE Power AG – #Endcoal #AlleGegenRWE #hambibleibt #ackerbleibt #dorfbleibt #RWE

Die RWE Power AG aus 50935 Köln bekam in 2019 Agrarsubventionen von 329.623,28 €. In 2018 waren 330.827,99 € Auf meine Nachfrage wofür RWE überhaupt Geld bekommt, obwohl die Firma Äcker vernichtet, konnte die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung keine … Weiterlesen →

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Phishing-Server für #Spam – #Datenschutz

Wenn man mehr als einen Mailaccount hat, dürfte es einem vielleicht bereits aufgefallen sein. Mailadressen, die seltener genutzt werden, haben auch weniger Spam-Aufkommen. Das lässt sich nach meinem Verständnis darauf zurückzuführen, dass die Emailadressen für Spam inzwischen nicht mehr von … Weiterlesen →

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Nachtflüge ab Weeze – #Flughafen #Düsseldorf #Nachtruhe #Fluglärm

Ich kann das Ansinnen der IHK Niederrhein zu Nachtflügen für den Flughafen Weeze nicht nachvollziehen. Es gibt nirgendwo in Deutschland eine Notwendigkeit für Nachtflüge. Zumal Nachtflüge der Ökonomie schaden indem diese die Leistungsfähigkeit senken. Ohnehin hat der Flughafen Weeze keine … Weiterlesen →

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#Duisburg: GO-§-24-Antrag – Photovoltaikpflicht für Neubauten – #Klimaschutz

Ich habe jetzt folgenden Antrag nach GO-§-24 bei der Stadt Duisburg eingereicht: Die Stadt Duisburg möge analog zu anderen Städten eine Photovoltaikpflicht für Neubauten in geeignetem Rahmen (z.B. Bauwendesatzung) einführen. So kann mit wenig Aufwand viel bewirkt werden. Die Energiewende … Weiterlesen →

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PFT in Hydraulikflüssigkeit am #Flughafen #Düsseldorf – #Umweltschutz

PFT sind fluorierte Stoffe, die besonders unempfindlich gegen Hitze und ungünstige Bedingungen sind. Am Flughafen Düsseldorf gab es einen Schaden, der angeblich daraus resultieren soll, dass es zu einer Freisetzung bei der Verwendung von Löschschaum. Umweltschützend, die sich mit dem … Weiterlesen →

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#Spam von Vitalox Informationssysteme GmbH und die Zarenga GmbH – #Datenschutz #Abmahnung

Die „Vitalox Informationssysteme GmbH“ hat sich laut Impressum der Spammail bei mir um Ärger beworben. Diesen liefere ich gerne frei Haus. Dachte nicht, dass es noch Spammende gibt die mir etwas schicken. In der Mail wird für ein Wunschdarlehen geworben, … Weiterlesen →

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#Corona, Aerosol und Dürre – #Klimaschutz #Feinstaub

Nach der aktuellen Corona-Erkenntnis-Lage wird von einer Aerosolübertragung in Innenräumen ausgegangen. Darauf basierend nun meine folgenden Überlegungen. Heiße trockene Luft führt, dass die Tröpfchen schneller austrocknen. Dass heißt die sinkende Infektionsrate in Deutschland muss nicht unbedingt auf die Maßnahmen zurückgehen, … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: #Digitalisierung bei der #Bahn ist Fehlanzeige – #Verkehrswende #Fahrradfeindlich #Klimaschutz

Nachdem ich vor kurzem gefragt hatte, wie man Fernpendeln mit Fahrrad per App flexibel hinbekommen kann und gesagt bekam, dass dies mit Bahncard 100 nicht ginge, musste ich dann heute leider mehrere Plätze reservieren. Zwei für die Hinfahrt und zwei … Weiterlesen →

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Bauschutt ohne Auto in #Duisburg – #Klimaschutz #Wirtschaftsbetriebe

Es ist schon erstaunlich, wie schnell die Wirtschaftsbetriebe Duisburg bei manchen Themen reagieren und bei anderen gibt es trotz mehrfacher Nachfrage keinerlei Antwort. Vor einiger Zeit fragte ich nach, warum die „Recycling“höfe eigentlich so umweltfeindliche Regelungen haben? Konkret meine ich … Weiterlesen →

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Ursache für „Rettung“ der #Lufthansa? – #Fluglärm #Klimaschutz #Kerosinsteuer

Warum rettet man große klimaschädliche Betriebe? Oder um konkreter zu werden, warum bemühen sich Bundesregierung und Bundestag so um die Lufthansa? Zum Teil vielleicht aus Nationalstolz. Ist ja quasi ein deutsche Flugfirma und andere Flugunternehmen aus dem Ausland werden ja … Weiterlesen →

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#Duisburg Umweltdemo Logport – #Baumschutz #NetzstreikfürsKlima #Logistik #Duisport #BISaubereLuft

Am kommenden Freitag (5.6., Tag der Umwelt) ist eine Demonstration im Bereich von Logport geplant. Es wird zwar nur eine kleine Demonstration sein, allerdings wird die Europaallee an einer Stelle komplett dicht sein. Hintergrund sind die andauernden Zustände und die … Weiterlesen →

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#Asbest in Gebäuden auch heute noch ein Problem – #Krebs #Mesotheliom

Sehr wichtige Pressemitteilung des UBA Asbest in Gebäuden auch heute noch ein Problem Neue Leitlinie gibt Rat – auch für Laien und Heimwerker In Deutschland können mehrere Millionen Gebäude, die vor Oktober 1993 gebaut oder saniert wurden, auch heute noch … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Abstandregeln im Flugverkehr – #Fluglärm

Warum wird der Flugverkehr eigentlich nicht vollständig ausgesetzt, bis eine Regelung getroffen wurde? Denn bisher gibt es keine brauchbaren Regeln, wie die Antwort des LBA belegt. Stattdessen will man nur wieder den Flugbetrieb aufnehmen und das völlig ohne Abstände. Angeblich … Weiterlesen →

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Rat der Stadt #Essen gegen Kapazitätserweiterung, was ist mit #Duisburg? – #Flughafen #Düsseldorf #Fluglärm

Seltsam, dass die Kapazitätserweiterung in Duisburg gar kein Thema ist, obwohl auch Duisburg unter Fluglärm leidet. Der Rat der Stadt Essen sprach sich jedenfalls dagegen aus. Liegt in Duisburg wohl wieder mal an der Bevölkerung die Dinge selbst in die … Weiterlesen →

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Gegen #Springer siegen vor Gericht ganz einfach – #BILD #Müllzeitung #Ichhabebessereszutun #Umweltschutz #FCKBLD #Werbepost

Abmahnung auf Unterlassung klingt manchmal recht anrüchig ist es aber nicht. Die Abmahnung ist ein prima Instrument für den Umweltschutz. So hatte ich früher immer wieder mal die BILD-„Zeitung“ im Briefkasten. Also diese Gratisausgabe, welche immer wieder verteilt wurde. Da … Weiterlesen →

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Der Tod verletzt die Menschenwürde erheblich und schränkt meine Grundrechte dauerhaft ein. Ulrich Scharfenort (01.05.2020)

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Einwendung #Flughafen #Düsseldorf – #Fluglärm #Nitrat #Ultrafeinstaub #Krebs #BISaubereLuft

Nachfolgend der komplette Text meiner Einwendung mit Grafiken Einwendungsgutachten Düsseldorf Flughafen (26.01.01.01- PFV DUS) Dr. rer. nat. Ulrich Scharfenort (Bauassessor) Ich wohne in unter der Abflug-/Einflugschneise des Flughafens Düsseldorf und fühle mich durch den Flughafenbetrieb in meiner Lebensqualität stark eingeschränkt. … Weiterlesen →

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#Duisburg: Mythos Osttangente – #BISaubereLuft #SägeParteiDuisburg #ClimaschäDlicheUnion #Logport

Würde gerne mal mit einigen Mythen zur Osttangente aufräumen. 1. Es gibt bereits eine planfestgestellte Osttangente welche über die Osloer Straße, Rheinbrücke durch Hochfelder Industriegebiet zum Marientor führt. Also ganz ohne Naturzerstörung! 2. Eine Umgehungsstraße verhindert keinen LKW-Verkehr in Wohngebieten. … Weiterlesen →

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Stadt #Duisburg sieht #Klimaschutz und Denkmalschutz gleichranging – #Duisbug #NetzStreikfürsKlima

Hat mal wieder der Duisbug* zugeschlagen oder warum soll ich eine so absurde Antwort bekommen? Mein Eingabe nach § 24 GO der Gemeindesordnung des Landes NRW – Denkmalschutz vs. Photovoltaik soll am heutigen Freitag vom Ausschuss für „Stadtentwicklung“ abgenickt werden. … Weiterlesen →

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#Flugverkehr: Enge und Corona – #Fluglärm

Mir ist das unverständlich, dass man für mehrstündige Flugreisen das Risiko eingeht, dass sehr viele Menschen infiziert werden. Die Sammelunterkünfte für Asylbewerbene und Billigschlachtereien zeigen doch deutlich, wie gefährlich das ist. Das räumliche Enge, wie ein Turbo für Krankheitsausbreitung ist. … Weiterlesen →

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#Arbeitsschutz im Justizbereich JVA Kleve – #Nichtraucherschutzgesetz

Bekanntlich starb ein zu unrecht Inhaftierter in der JVA Kleve bei einem Zellenbrand. Angeblich soll es ein Brand durch eine Zigarette gewesen sein. Bekanntlich schadet Rauchen der Gesundheit. Nicht ohne Grund gibt es Gesetze zum Schutz vor klimaschädlichen Drogenkonsum. Nach … Weiterlesen →

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#Tattoo und elektrische Felder – #EMF #MRT

Wenn man Metall im Körper hat, kann es Probleme mit einem MRT geben. Dies hängt vom magnetischen Verhalten ab. Insbesondere kann es zu induktiven Strömen bzw. Erhitzung kommen. Habe da mal da Bundesamt für Strahlenschutz gefragt, wie das mit Tattoofarben … Weiterlesen →

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Pressemitteilung Antje Grothus: Kohlegesetz ist eine Mogelpackung – Gesetzesentwurf liest sich in Teilen wie Wunschzettel des Kohlekonzerns #RWE

Mal unkommentiert aus aktuellen Anlass die PM: Buir-Berlin, 24.05.2020. Anlässlich ihrer Einladung zur Anhörung als Sachverständige in den Wirtschaftsausschuss der Bundesregierung am 25.05.2020 zieht das ehemalige Mitglied der Kohlekommission, Antje Grothus, eine ernüchternde Bilanz zum vorliegenden Entwurf des Kohle-Gesetzes: “Das … Weiterlesen →

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Mit #Corona in den Urlaub – #Flugverkehr #Flughafen #Fluglärm #Düsseldorf #Superspreader

Vor einigen Tagen berichtete die Aktuelle Stunde (WDR) darüber, wie das mit dem Urlaub klappen soll. Dabei kam auch jemand aus der Luftverkehrsecke zu Wort. Grundtenor war, dass es nicht wirtschaftlich wäre mit halbvollen Fliegern zu fliegen und man deshalb … Weiterlesen →

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#Arbeitsschutz im Kindergarten? – #Laschetregierung

Bekanntlich hat es die Laschetregierung nicht so mit dem Wohl der Beschäftigten und dem Arbeitsschutz. Nächstes Beispiel nun im Kindergarten, wo FFP2-Masken zum Einsatz kommen sollen. Ob man sich da vorher Gedanken gemacht hat? Da sollen also für Erziehende in … Weiterlesen →

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Stadtwerke #Duisburg halten nichts von Beteiligung – #Umweltschutz #Klimaschutz

Nachdem der erste Versuch wegen Corona abgesagt wurde, wollen die Stadtwerke Duisburg nun also doch ihren beteiligungsfeindlichen Antrag ohne Offenlage im Internet durchführen. Gerade jetzt in Coronazeiten ein No-Go gegen das ich hiermit auf schärfste protestiere und mir auch rechtliche … Weiterlesen →

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Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 darf nicht ans Netz! – #Datteln4 #NetzstreikfürsKlima #endcoal

Über 100 000 halten nichts von dem Irrsinn den Kohleausstieg damit zu beginnen, ein neues Kohlekraftwerks ans Netz zu bringen. Petition zum mitmachen

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Klimaschutzpetition an den #Bundestag – #NetztstreikfürsKlima #allegegenRWE #endcoal #rwe #Klimaschutz

Solange ein Treffen schwierig ist können wir auf anderem Wege etwas tun. Ein paar Klicks machen einen Unterschied. https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2020/_04/_21/Petition_110043.html Natürlich kann man hier auch erwähnen, welche klimaschädlichen Subventionen einen stören. Etwa Gratiskohle für RWE oder 12 Milliarden für den Luftverkehr. … Weiterlesen →

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