#Arbeitsschutz im Justizbereich JVA Kleve – #Nichtraucherschutzgesetz

Bekanntlich starb ein zu unrecht Inhaftierter in der JVA Kleve bei einem Zellenbrand. Angeblich soll es ein Brand durch eine Zigarette gewesen sein.

Bekanntlich schadet Rauchen der Gesundheit. Nicht ohne Grund gibt es Gesetze zum Schutz vor klimaschädlichen Drogenkonsum.

Nach Arbeitsschutzgesetz und der Verordnungen müssen alle Gefährdungen am Arbeitsplatz beurteilt werden. Ausnahmen von der Pflicht zur Beurteilung gibt es m.W. nicht. Lediglich bei den Maßnahmen gibt es Spielraum. Man sollte meinem im Justizbereich geht alles besonders rechtmäßig zu, aber da habe ich mich getäuscht.
Es gibt in der JVA Kleve keine Gefährdungsbeurteilung, welche sich mit der Gefährdung durch Zigarettenrauch für die Beschäftigten beschäftigt.

Verwunderlich, wie lange man für die Antwort brauchte und wie diese dann ausfiel. Und es ist ja nicht der erste Fall von fehlendem Arbeitsschutz bei der Landesregierung.

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#Tattoo und elektrische Felder – #EMF #MRT

Wenn man Metall im Körper hat, kann es Probleme mit einem MRT geben. Dies hängt vom magnetischen Verhalten ab. Insbesondere kann es zu induktiven Strömen bzw. Erhitzung kommen. Habe da mal da Bundesamt für Strahlenschutz gefragt, wie das mit Tattoofarben aussieht. Nachfolgend die Antwort, die auch für die Allgemeinheit nicht uninteressant sein dürfte. Besonders, wenn man über ein Tattoo nachdenkt.

Wirkung von EMF auf Tattoo

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21. Februar. Leider muss ich Ihnen mitteilen. dass mir weder eine vollständige Liste der in Deutschland oder im Ausland eingesetzten Tätowiermittel, noch belastbare, systematische Untersuchungen zu möglichen, über Tätowiermittel vermittelte EMF-induzierte Gesundheitswirkungen vorliegen. In Deutschland nimmt das Bundesamt für Risikobewertung (www.bfr.de) die Aufgabe wahr, Chemikalien und Bedarfsgegenstände wie z.B. Kosmetika gesundheitlich zu bewerten. Informationen zu Tätowiermittel finden Sie bei den Kolleg“innen des BfR unter https://www.bfr.bund.de/delfragen_und_antworten_zu_taetowiermitteIn-187854.html .
Wenn Tätowiermittel elektrisch leitfähige Farbpigmente oder andere leitfähige Bestandteile enthalten, ist ein Einfluss auf die lokale Verteilung elektromagnetischer Felder im Körper einer gegenüber EMF exponierten, tätowierten Person vorstellbar. Beispielsweise kann es zu Feldüberhöhungen im Bereich des Tattoos kommen. Bei den in der Umwelt typischerweise vorkommenden, niedrigen Feldstärken sind dadurch aber keine gesundheitlich relevanten Wirkungen zu erwarten. Hohe Expositionen treten hingegen bei einigen medizinischen Anwendungen auf, zum Beispiel bei der Magnetresonanztomographie (MRT). In der Literatur sind einige Fälle von Hautirritationen und -verbrennungen beschrieben, die bei tätowierten Personen während oder nach einer MRT-Untersuchung auftreten [1, 2]. In [2] wird solchen Tätowiermittel ein Risikopotenzial zugeschrieben, die schwarze Farbpigmente oder andere Farbpigmente enthalten. die Eisenoxid enthalten. Neben dem Tätowiermittel kann auch die Form des Tattoos relevant sein. Großflächige Tattoos mit runden Strukturen stellen eher ein Risiko dar, als kleine oder längliche. Zanovello und Kollegen haben die elektrischen und magnetischen Eigenschaften von fünf verschiedenen Tätowiermittel untersucht [3]. Sie weisen auf große Unterschiede hin.

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Pressemitteilung Antje Grothus: Kohlegesetz ist eine Mogelpackung – Gesetzesentwurf liest sich in Teilen wie Wunschzettel des Kohlekonzerns #RWE

Mal unkommentiert aus aktuellen Anlass die PM:
Buir-Berlin, 24.05.2020. Anlässlich ihrer Einladung zur Anhörung als Sachverständige in den Wirtschaftsausschuss der Bundesregierung am 25.05.2020 zieht das ehemalige Mitglied der Kohlekommission, Antje Grothus, eine ernüchternde Bilanz zum vorliegenden Entwurf des Kohle-Gesetzes:

“Das Kohlegesetz ist eine Mogelpackung und bildet nicht den gesellschaftlichen Minimalkompromiss zum Kohleausstieg ab, für den wir mit den Empfehlungen in der Kohlekommission die Grundlagen gelegt haben. Der Entwurf ist streckenweise das Gegenteil von dem, was die Kommission empfohlen hat, und geht insbesondere zu Lasten des Klimaschutzes und der Menschen in den bedrohten Dörfern. In Teilen liest sich der Gesetzentwurf wie der Wunschzettel des Kohlekonzerns RWE.

Die Bestandssicherung des Tagebaus Garzweiler ist unnötig und skandalös. Sie würde neues klima- und sozialpolitisches Unrecht schaffen. Wenn RWE den Tagebau Garzweiler II unter Inanspruchnahme der Dörfer fortführt, wird dadurch mehr Kohle gefördert als unter Klimaschutzaspekten zulässig ist. Das ist klimapolitisch fatal und nicht kompatibel mit dem im Gesetzentwurf verankerten Abschaltplan von Kohle-Kraftwerken. Im Tagebau Garzweiler II liegt weit mehr Kohle, als noch verfeuert werden darf. Wenn die Bundesregierung den RWE-Wunsch zur geplanten Weiterführung des Tagebaus Garzweiler II erfüllt, drohen zusätzliche Mehremissionen von bis zu 360 Millionen Tonnen CO2. 1 Das entspricht ungefähr der viereinhalb-fachen Menge der energiebedingten CO2-Jahresemissionen aus den RWE- Großkraftwerken in NRW.

Die Garzweiler-Klausel torpediert auch den Erhalt der fünf noch bedrohten Dörfer. Statt alle Möglichkeiten der Kommissionsempfehlungen auszuschöpfen, will die Bundesregierung, dass weitere Dörfer für den Kohleabbau zerstört werden – in Zeiten, in denen der Kohleausstieg einen politischen Konsens darstellt. Das ist absolut unverständlich, unnötig und ungerecht und das Gegenteil von sozial verträglich. Das untermauern mittlerweile bereits drei vorliegende Gutachten des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung.2

Die Interessen der betroffenen Anwohner*innen in der Region müssen gewahrt werden, kein weiteres Dorf darf mehr der Kohleförderung oder -verstromung zum Opfer fallen. Auch der dauerhafte Bestand des Hambacher Waldes, der mit keiner Silbe im Entwurf erwähnt wird, muss verbindlich festgeschrieben werden. Wenn die Bundesregierung das nicht umsetzt, wird es keine Befriedung im Kohlekonflikt geben und die Proteste werden wieder eskalieren.

Problematisch sind auch die geplanten öffentlich-rechtlichen Verträge, unter anderem weil sie den schwachen Ausstiegspfad zementieren. Damit nimmt die Bundesregierung sich und kommenden Regierungen den notwendigen Handlungsspielraum um angemessen auf vereinbarte Revisionsdaten reagieren zu können. Die sich dynamisch entwickelnde Klimakrise erfordert Optionen für Flexibilität statt einer starren, und auf Jahrzehnte manifestierten, Tagebauplanung. Die Bundes- und Landesregierung muss sich alle Möglichkeiten offen halten um in regelmäßigen Zeiträumen den Ausstiegspfad nachschärfen zu können. Braunkohleabbaufelder müssen kleinstmöglich dimensioniert werden und Genehmigungen für Vergrößerungen sorgfältig geprüft und abgewogen werden. Anders sind auch die Pariser Klimaziele kaum noch zu erreichen.

Indem die Bundesregierung die Empfehlungen der Kohlekommission so eindeutig in Geist und Buchstaben ignoriert, delegitimiert sie demokratische Beteiligungsprozesse in Kommissionen, die versuchen gesellschaftliche Großkonflikte durch Kompromisslösungen unter den beteiligten Akteuren zu lösen oder zu entschärfen. Damit schwächt sie das Vertrauen in die Demokratie. So entsteht Politikverdrossenheit.

Meine schriftliche Stellungnahme finden Sie hier.

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Mit #Corona in den Urlaub – #Flugverkehr #Flughafen #Fluglärm #Düsseldorf #Superspreader

Vor einigen Tagen berichtete die Aktuelle Stunde (WDR) darüber, wie das mit dem Urlaub klappen soll. Dabei kam auch jemand aus der Luftverkehrsecke zu Wort. Grundtenor war, dass es nicht wirtschaftlich wäre mit halbvollen Fliegern zu fliegen und man deshalb viele Stunden dicht gedrängt im Flieger sitzen soll. Die Masken vermindern zwar etwas, aber der Abstand wäre wichtiger. Jemand vom RKI oder andere Virologen wurden nicht gefragt.

Im ÖPNV sind es nur kurze Zeiten und trotzdem meiden die Menschen diesen. Bei Flugreisen können es auch schon mal 12 Stunden sein. Da reicht eine Maske nicht aus, weil diese auch durchfeuchtet.

Die Behauptung, dass das nicht wirtschaftlich wäre ist nachweislich unwahr, denn z.B. von Düsseldorf starten halbvolle Flugzeuge. Besonders heftig habe ich das mit Etihad erlebt. Das Flugzeug war gefühlt nicht einmal zur Hälfte gefüllt. Wobei dies natürlich auch daran liegen könnte, dass der Flughafen Düsseldorf anscheinend die Landeentgelte nach der Anzahl der Passagiere berechnet und nicht nach Maschinentyp und damit halbvolle Flugzeuge subventioniert.

Und natürlich wäre ein Flugticket für halbvolle Flugzeuge teurer. Etwa doppelt so teuer, aber wer unbedingt in den Urlaub will, muss dann halt mehr bezahlen. Oder geht es wieder einmal darum die klimaschädliche Luftverkehrsindustrie zu subventionieren? Ich gewinne mehr und mehr den Eindruck, dass es einzig und allein darum geht eine klimaschädliche Branche am Laufen zu halten, statt das zu machen, was die Fachleute sagen: Abstand halten!

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#Arbeitsschutz im Kindergarten? – #Laschetregierung

Bekanntlich hat es die Laschetregierung nicht so mit dem Wohl der Beschäftigten und dem Arbeitsschutz. Nächstes Beispiel nun im Kindergarten, wo FFP2-Masken zum Einsatz kommen sollen. Ob man sich da vorher Gedanken gemacht hat?

Da sollen also für Erziehende in Kindergärten FFP2-Schutzmasken beschafft werden. Ich hoffe man hat sich hier vorher auch richtig gut Gedanken gemacht. Denn erstens gibt es zwei Varianten der Masken. Die eine, welche alle schützt und dann die egoistische Variante mit Ventil, die über keinerlei Fremdschutz verfügt. Werde übrigens auch teilweise in Supermärkten benutzt, was ich ziemlich asozial finde.

Und dann gibt es bei FFP2-Masken noch etwas, dass man nicht vergessen darf. Da diese Masken nach der Arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung in die Kategorie 1 gehören ergibt sich daraus die Pflicht zu einer Angebotsvorsorge für alle Beschäftigten, welche diese Masken tragen sollen. FFP2-Masken haben zwar keinen so hohen Atemwiderstand, wie etwa „Gasmasken“, sind aber doch nicht ohne. Besonders wenn man bedenkt, wie einige schon über Mund-Nase-Bedeckung jammern, der kaum einen Widerstand hat.

Ob man da wirklich den Arbeitsschutz einhält? Gleiche Frage stellt sich mir auch, wenn ich im Supermarkt die Beschäftigten mit Gummihandschuhen sehe, auch da gibt es Verpflichtungen zu Vorsorgen aber 2 bzw. 4 Stunden Tragezeit. Liest man aber nix zu, dass die Gummihandschuh bei längerer Tragezeit die Haut schädigen und Händewaschen das mildere Mittel ist. Auch wird überall Desinfektionsmittel agiert, obwohl auch dieses schädlicher ist als Wasser und Seife. Letztere wirkt bei richtiger Benutzung völlig ausreichend.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Die allgemeine Meinung ist nicht immer die wahrste!

Giordano Bruno

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Stadtwerke #Duisburg halten nichts von Beteiligung – #Umweltschutz #Klimaschutz

Nachdem der erste Versuch wegen Corona abgesagt wurde, wollen die Stadtwerke Duisburg nun also doch ihren beteiligungsfeindlichen Antrag ohne Offenlage im Internet durchführen. Gerade jetzt in Coronazeiten ein No-Go gegen das ich hiermit auf schärfste protestiere und mir auch rechtliche Schritte vorbehalte. Ob die Veränderung nun sinnvoll ist oder nicht steht da noch gar nicht zur Frage, man kann ja gerade nicht die Unterlagen prüfen ohne Abstand zu halten. Das ist absurd, eine Beteiligung in der Form durchzuführen, die unnötige Kontakte begünstigt.

Ich weiß nicht, ob eine Einwendung überhaupt notwendig ist, werde aber ein Schreiben. Alleine deshalb, weil die Stadtwerke die Unterlagen nicht im Internet veröffentlichen. Das geschieht nur dann, wenn man etwas zu verbergen hat. Geschäftsgeheimnisse sind es jedenfalls nicht.

Schutz Eigenschutz und dem meiner Angehörigen u.a. Risikogruppen ist mir das Durchgehen von Unterlagen in engen Büroräumen und der Weg dahin ein zu hohes Risiko. Zumal dies auch dem PlanSG widerspricht, welches gerade auf Onlinebeteiligung setzt, um den Seuchenschutz aufrecht zu erhalten.

Offenlage: 27.05.-26.06.2020
Ort: Stadt Duisburg und Bezirksregierung in Düsseldorf
Einwendungsfrist: 27.05.-27.07.2020
Aktenzeichen: 53.02-0031758-0010-G8-0072/19

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Leere Plätze in mehr Fliegern will #Flughafen #Düsseldorf – #Fluglärm #Klimaschutz

Bin gerade dabei meine Einwendung gegen die klimaschädliche Kapazitätserweiterung des Flughafen Düsseldorf zu schreiben. Dafür ging ich auch mal ein wenig die geschäftlichen Zahlen durch und fand erstaunliches. Neben den Subventionen für leerere Flugzeuge habe ich auch festgestellt, dass eine Erweiterung gar nicht notwendig ist, weil die vorhandene Sitzplatzkapazität gar nicht ausgeschöpft wird.

Ich habe mal die durchschnittliche Auslastung der Flugzeuge errechnet und dem die Sitzplätze in Fliegern gegenüber gestellt.

Wie man erkennt wird im Schnitt nicht einmal der A320 vollständig ausgelastet und man muss bedenken, dass von Düsseldorf sogar der A380 startet. Also wozu will der Flugplatz dann mehr Flugbewegungen, wenn da doch nur leere Sitzplätze durch die Welt geflogen werden? Etwa weil mehr Flugbewegungen eine leichte Steigerung versprechen? Wenn man mal die Flieger voll machen würde, wäre die Steigerung deutlich größer.

Die Passagierzahlen stammen von der ADV und die Sitzplätze aus der Wikipedia.

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Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 darf nicht ans Netz! – #Datteln4 #NetzstreikfürsKlima #endcoal

Über 100 000 halten nichts von dem Irrsinn den Kohleausstieg damit zu beginnen, ein neues Kohlekraftwerks ans Netz zu bringen.

Petition zum mitmachen

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Klimaschutzpetition an den #Bundestag – #NetztstreikfürsKlima #allegegenRWE #endcoal #rwe #Klimaschutz

Solange ein Treffen schwierig ist können wir auf anderem Wege etwas tun.
Ein paar Klicks machen einen Unterschied.

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2020/_04/_21/Petition_110043.html

Natürlich kann man hier auch erwähnen, welche klimaschädlichen Subventionen einen stören.
Etwa Gratiskohle für RWE oder 12 Milliarden für den Luftverkehr.

Teilen erlaubt und gewünscht

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#Selbstverantwortung funktioniert nicht!!!!! – #ClimaschäDlicheUnion

Es gibt ja immer wieder Leute, besonders aus der ClimaschäDlichenUnion, die von der Selbstverantwortung der Menschen reden. Der beste Beleg gegen eine funktionieren Selbstverantwortung ist die Straßenverkehrsordnung. Wenn Selbstverantwortung funktionieren würde, bräuchte es diese nicht. Auch die Giermentalität mancher Menschen verhindert die Wahrung der Grundrechte.

Aber wie wenig Selbstverantwortung funktioniert kann man sehr schön auf nachfolgendem Bild sehen:

Der hier erkennbare Streifen war mal bepflanzt mit Heckenpflanzen. Tausende sind hier langetrampelt und haben die Pflanzen zerstört. Mit Zaun wäre das nicht passiert, aber da man dies den Menschen überlassen hat, sind die Pflanzen tot.

Menschen sind, wenn unbeobachtet destruktive Egoisten. Da braucht es Regeln. Nicht zuletzt zeigte sich dies auch vor kurzem in der Fleischindustrie, die auf Ausbeutung ausgelegt ist zur Gewinnoptimierung.

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Werberat kann man sich sparen – #Solenal

Vor kurzem kontaktierte ich den Werberat wegen einer kommerziellen Anzeige für Solenal. Einer angeblich nichtchemischen Chemikalie in Wasser. In der Anzeige stand allerlei Zeugs, was keinen Sinn ergibt oder wissenschaftlich nicht haltbar ist.

Aber scheinbar fühlt man sich nicht zuständig für unseriöse Anzeigen:

…
Leider liegt Ihr Anliegen aber außerhalb unseres Zuständigkeitsbereichs und wir können nicht tätig werden. […] Deshalb sind wir ausschließlich für Wirtschaftswerbung zuständig, während wir bei Werbung von Parteien, gemeinnützigen Einrichtungen oder ähnlichem nicht tätig werden können.
…

So ganz nachvollziehen kann ich die Antwort nicht, aber bringt auch nichts, sich mit einer Einrichtung zu befassen, die nur einmal mehr zeigt, dass freiwillige Selbstkontrolle nicht funktioniert.

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#Terraforming durch echte #Chemtrails – #Krebs #Strahlung #Ultrafeinstaub #Fluglärm #Gülle #Verschwörungsmärchen

Chemtrails sind eine bekannte Verschwörungs“theorie“.

Was aber nur wenigen bekannt ist, ist die traurige Wahrheit. Bereits seit langer Zeit werden u.a. durch Flugzeuge Stoffe ausgestoßen, welche die Erde verändern sollen. Unter anderem hat dies Auswirkungen auf die Küstenlinie. Teilweise werden sogar ganze Länder von der Erdoberfläche verschwinden. Ferner tragen die ausgestoßenen Stoffe zur Schädigung des Grundwassers bei.

Auch die Strahlenbelastung wird beeinflusst durch die ausgestoßenen Chemikalien.

Alle Flugzeuge stoßen bestimmte Stoffe aus. Insbesondere sind diese:
– Kohlendioxid
– Wasser
– Stickstoffdioxid
– Stickstoffmonoxid
– Schwefeloxide
– Ruß
– Schwermetalle
– Ultrafeinstaub

Der Ultrafeinstaub ist höchst gefährlich, da er sogar bis ins Gehirn geht.

Stickoxide wandeln sich in Nitrate/Nitrite um, welche bis ins Grundwasser gelangen und dort zur Nitratbelastung beitragen. Das heißt hohe Wasserpreise kommen auch durch den Flugverkehr und nicht nur durch die Landwirtschaft mit ihrer Gülle.

Stickstoffdioxid ist nicht nur als Nitrat schädlich, sondern auch ein Klimagas, genau wie Wasser und Kohlendioxid. Da diese überwiegen in der Stratosphäre freigesetzt werden, wird viel Wasser eingetragen und zusätzlich andere Stoffe, die dort zu einer Erwärmung führen, was Luftströmungen beeinflusst, aber auch die lebenswichtige Ozonschicht. Das heißt die Strahlenbelastung durch den Einfluss auf die Ozonschicht verändert sich.

Die Klimagase tragen aber natürlich auch zur Erderwärmung bei, was wiederum die Meeresspiegel steigen lässt und dadurch ganze Ländern verschwinden lässt. Bei diesem Terraforming werden Wüsten neu gebildet, Küsten verändert.

Viele der ausgestoßenen Stoffe sinken zu Boden und bedrohen unsere Gesundheit. Stickoxide im Körper haben sogar einen Einfluss auf die Erektion des Mann.

Das alles sind die echten Chemtrails. Finde es seltsam, dass man da noch ein Verschwörungsmärchen braucht, als wäre die Realität nicht bereits schlimm genug.

Ich nutze den Begriff Verschwörungsmärchen, da eine Theorie etwas fundiertes ist.

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Antrag Trianel #Kohlekraftwerk auf Einleitung von Abwasser in die Lippe – #endcoal #kohleausstieg #umweltschutz #klimaschutz

Das Amtsblatt der Bezirksregierung Arnsberg verkündet:
Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG (TKL) auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung von Abwasser aus dem Steinkohlekraftwerk in die Lippe.
Bezirksregierung Arnsberg Arnsberg, 16. 5. 2020
900-9141660/WI-0003

Offenlage vom 25.05.-24.06.2020

Die Unterlagen kann man bei verschiedenen Stellen im Umfeld einsehen und hier. Natürlich nur im oben genannten Zeitraum.

Das Kohlekraftwerk freute sich bestimmt über viele Einwendungen.

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Bescheid #RWE Knappsacker Hügel – #endcoal #hambibleibt

Genehmigungsbescheid für die RWE Power AG

Inhaltlich geht es darum Müll wie Altholz und Klärschlamm, sowie Bäume und Baumreste verbrennen zu dürfen. Vielleicht will man ja deshalb den Hambi roden, um Brennholz zu gewinnen.

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#Abtreibung ist ein Grundrecht

Vor einiger Zeit diskutierte ich mal mit einem Abtreibungsgegner. Seltsam, wie viele Männer sich gegen Schwangerschaftsabbrüche einsetzen. Verwundert mich irgendwie. In der Diskussion äußerte ich auch, dass Abtreibung ein Grundrecht ist.

Erst einmal muss man sich vor Augen führen, dass ein Zellklumpen, der nicht selbstständig lebensfähig ist auch entfernt werden darf. Esoterische Konzepte sind da aus medizinischer Sicht völlig außen vor.

Wer mal in den Grundrechten liest kann dies auch ableiten.

„Artikel 2 (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“

Wenn die Gesundheit der Schwangeren gefährdet ist, ist demnach eine Abtreibung zulässig, genauso wie Krebs entfernt werden darf. Alle Schwangerschaften wirken sich auf die Gesundheit aus.

Davon abgesehen ist die freie Entfaltung der Persönlichkeit zu berücksichtigen und ebenso die Menschenwürde. Auch kann die soziale Situation eine Abtreibung notwendig machen.

Ferner wäre noch Artikel 20a zu betrachten, der den Schutz unserer Lebensgrundlagen zum Inhalt hat, was wiederum einen Teil der Menschenwürde ausmacht. Natürlich gibt es Verhütung, aber selbst die Beste wirkt nicht 100%ig, zudem gibt es Nebenwirkungen.

Was unsere Lebensgrundlagen angeht, so sind diese am stärksten durch die Überbevölkerung bedroht. Demnach wäre eine Abtreibung als Klimaschutz zu betrachten. Natürlich darf deshalb niemand zur Abtreibung gezwungen werden, aber die Möglichkeit muss bestehen und ist auch gerechtfertigt.

Es mag zwar toll am Monitor aussehen, wie sich das Baby bewegt, aber wenn man danach geht, dass sich etwas bewegt, müssten Abtreibungsgegner auch Veganer sein. Das Bewusstsein entsteht erst durch die Eindrücke nach der Geburt. Selbst wenn es vorher schon Hirnaktivität geben sollte.

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#Flughafen #Düsseldorf subventioniert leerere Flugzeuge – #Subvention #Fluglärm

Am Flughafen Düsseldorf werden passagierabhängige Landeentgelte bezahlt, damit zahlen leere Maschinen weniger, als volle. Was natürlich zu mehr Starts und Landungen führt. Dann nicht volle Maschine wäre ansonsten weniger lukrativ und würden eingestellt. Das heißt Fluglärm wird indirekt vom Flughafen Düsseldorf subventioniert. Die künstlich gesteigerte Nachfrage nimmt der Flughafen Düsseldorf auch als Grundlage, den Antrag auf Kapazitätserweiterung zu begründen.

Ausgewertet wurden für die Zahlen die Geschäftsberichte des Flughafen Düsseldorf 2006-2018 aus dem Bundesanzeiger. Wie man die Geschäftsberichte aufrufen kann, ist hier beschrieben.

Die Landentgelte werden erst seit 2012 explizit ausgewiesen, diese sind zusammen mit den Aviationerlösen auf die Passagierzahlen (PAX) bezogen worden.

Deutlich erkennbar ist die quasi nicht vorhandene Steigung der Landeengelte, obwohl diese in absoluten Zahlen eine deutliche Steigerung von 203 Mio € in 2012 auf 254 Mio € in 2019 erlebten.
(Wert 2019 aus dem inoffiziellen Geschäftsbericht des Flughafens.)

Nach meinem Verständnis von Luftverkehrsgesetz (LuftVG) § 19b ist das nicht zulässig. Aber selbst wenn es zulässig wäre, wäre dies der Grund für die Nachfrage nach mehr Kapazität und damit kein Grund für eine klimaschädliche Kapazitätserweiterung.

Die Kosten für das Landessystem hängen nicht von den Passagierzahlen ab, sondern von Starts- und Landungen. Die paar Kilo mehr oder weniger, welche die Passagiere ausmachen wirken sich für die Abnutzung nicht maßgeblich aus. Für die Fluggesellschaften wird der Betrieb dadurch aber attraktiver und starten auch mal mit halbvollen Maschinen. Dadurch werden unnötig mehr Flugbewegungen erzeugt und damit auch mehr gesundheitschädlicher Lärm. Damit mangelt es sowohl objektiv, als auch subjektiv an einer Bedarfsgrundlage für den Antrag, folglich ist dieser vollständig zurückzuweisen, weil der Flughafen den Bedarf künstlich überhöht. Zumal in dem Zeitraum die Kosten für Handwerkleistungen gestiegen sind. Das heißt auch Kostensteigerungen wurden anscheinend nicht weitergegeben.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #umweltschutz

Die Würde des Menschen ist unantastbar! Vergiften bleibt aber weiter erlaubt!

Ulrich Scharfenort (27.04.2020)

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Zweckverbands LandFolge #Garzweiler – #allegegenRWE #hambibleibt #rwe

Im Amtsblatt 18/2020 der Bezirksregierung Köln findet sich auch der Punkt:
„Haushaltssatzung des Zweckverbands LandFolge Garzweiler für das Haushaltsjahr 2020“
Neben den Gemeinden Erkelenz, Mönchengladbach, Jüchen und die Gemeinde Titz mischt dort auch die RWE Power AG mit. Angeblich nur beratend, aber Beratung erfolgt sicherlich auch im Sinne dieses klimaschädlichen Unternehmens

Es wird in dem Text davon geschwaffelt, wie viele Arbeitsplätze verloren gehen und die Branche mit viel Geld gepimpert, während die Pflege am Boden liegt, obwohl dies der größte Arbeitgeber Deutschlands ist.

Aber scheinbar winkt den Gemeinden hier Geld und das lassen die sich nicht entgehen.

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Entdemokratisierung des Beteiligungsrechts – #hambibleibt #NRWE #ClimaschäDlicheUnion #allegegenRWE #Corona

Im Zuge von Corona wurden zahlreiche Grundrechte eingeschränkt, allerdings wird das auch genutzt, um die zwingend notwendige Beteiligung der Bevölkerung einzuschränken. Statt also Planungsverfahren zu verschieben, schränkt man die Beteiligungsmöglichkeiten ein. So sollen etwa computerlose sich gar nicht mehr beteiligen können.

Mir scheint das die Handschrift der ClimaschäDlichenUnion zu tragen, die ja für Klimaschänder fast alles möglich macht, während bei Windenergie gebremst wird, wo es nur geht.

Mir kommt der Entwurf des PlanSiG, wie die Entdemokratisierung des Beteiligungsrechts vor:
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG)

Inhaltlich soll:
– die Abgabe zur Niederschrift ausfallen,
– die Erörterungen, wenn nicht zwingend einfach ausfallen,
– eine Online-Konsultation die Erörterung in den anderen Fällen ersetzen,
– eine Heilung von bisherigen Verfahrensfehlern bewirkt werden,

In der Begründung wird primär auf Unternehmen und Unternehmensverbände abgestellt, also die Bevölkerung und deren Rechte ausgeblendet.

Es wird natürlich behauptet, dass dies mit EU-Recht vereinbar wäre, was ich stark bezweifele, da alle ohne Internet und nicht Internetaffine Menschen ausgegrenzt werden. Dies wird aber als unwesentlich von SPD, CDU und CSU erachtet. Mit dem Gesetz würde es Behörden ermöglicht alles durchzuwinken und die Bevölkerung hat es noch schwieriger die Rechte durchzusetzen.

Ich würde es als Klimaschädigungsdurchwinkungsgesetz bezeichnen, aber vermutlich wird hier eine Gelegenheit genutzt, um die Beteiligung einzuschränken.

Eingereicht wurde der Entwurf von SPD und CDSU.

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Flughafen Düsseldorf wurde mit mind. 5 Millionen Euro vom Land NRW subventioniert – #Fluglärm

Bekanntlich will der Flughafen Düsseldorf klimaschädlicherweise noch mehr wachsen.

Um mal fundierte Zahlen zu haben wurden auch die Geschäftsberichte des Flughafens ausgewertet.

In den mir vorliegenden Geschäftsberichten fand sich wiederholt die Position:
ZUWENDUNGEN DES LANDES NORDRHEIN-WESTFALEN FÜR LÄRMSCHUTZMASSNAHMEN

Zusammengerechnet kam ich auf eine Summe von mind. 5 Millionen Euro, möglicherweise war es aber auch deutlich mehr.

Dem Geschäftsbericht 2006 ist zu entnehmen:
„Mit diesen Mitteln werden die Bemühungen der Flughafen Düsseldorf GmbH für den Ankauf von Immobilien in den unmittelbar an den Flughafen angrenzenden Lärmschutzgebieten unterstützt.“

Es stellt sich die Frage, warum das Land-NRW dies unterstützen muss. Der Flughafen erzeugt durch seinen Betrieb den Lärm und muss deshalb dafür auch vollständig geradestehen. Ich bekomme schließlich kein Geld dafür, dass Grundstücke in meinem Wohnumfeld aufkaufe.

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#Neoliberalmisten opfern Menschen auf dem Altar der #Wachstumsfiktion – #Klimaschutz #AFDP

Neoliberale sind jene, die immer alles von Vorschriften „befreien“ wollen. Insbesondere von Vorschriften, die dem Schutz von Menschenleben dienen. Die Extremform dieser Gruppierung nennen ich Neoliberalmisten, in Anlehnung an die anderen Extremisten. Besonders im rechten Flügel der FDP finden sich viele dieser Gruppierung, welche die soziale Marktwirtschaft ablehnen. Vorgeben, dass der Markt alles Regeln würde, aber zugleich nach Subventionen schreien.

So wird heute bekanntlich noch Braunkohle subventioniert, u.a. mit Umwelttoten und mit dem Fehlen jeglicher Förderabgabe. Aber viele andere Firmen werden ebenfalls subventioniert durch Umwelttote. Etwa, wenn man Lärm- oder Giftstofffreisetzung zulässt. Statistisch gibt es immer Tote. Aber die werden nicht gezählt, weil man die Leichen nicht direkt einer Ursache zuordnen kann.

Gleiche gilt bei der Klimakatastrophe. Obwohl die Dürre bereits erheblich zuschlägt, dürfen unsere Wasservorräte weiterhin geplündert werden, damit RWE in tiefen Löchern, klimaschädliche Braunkohle fördern können.

Neoliberalmisten sind also jene, die Menschenleben auf dem Altar ihrer Wachstumsfiktion opfern. Denn bekanntlich gibt es Wachstum nicht. Nur Verlagerung, vom Leben zum Tode, von wundervoll zu zerstört. Bloß statistische Leichen eignen sich schwerlich um Maßnahmen zu erzwingen.

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#NRW: Kein #Arbeitsschutz für die #Polizei – #Reul #Lesmeister

Nach dem Organigramm der Polizei NRW entnehmen ich klar, dass das Innenministerium die oberste Polizeibehörde ist. Dort ist m.W. Daniela Lesmeister verantwortlich. Bereits meine Frage zur Kampfuniform zeigte, dass der Arbeitsschutz bei der Polizei keinen hohen Stellenwert hat.

Nun musste ich aber mit Erschrecken feststellen, dass das Landinnenministerium nichts zum Thema Arbeitsschutz für die Polizei geregelt hat. Ich finde gerade Ordnungsbehörden sollten doch hier eigentlich ein Vorbild sein.

Rein rechtlich ist die fehlende Regelung auch problematisch für Innenminister Herbert Reul. Denn wenn nun etwas passiert, weil er eine Regelung versäumt hat, dann müsste man ihm ein Organisationsverschulden vorwerfen.

Ich finde jedenfalls, dass körperliche Unversehrtheit gerade auch für die Polizei gilt.

Wenn ich jetzt vermuten sollte, würde ich annehmen, dass die Gefährdungsbeurteilung psychische Belastung bei der Polizei NRW ebenfalls nicht durchgeführt wurde. Dabei könnten gerade beständige psychische Belastungen und fehlende Maßnahmen Überreaktionen der Polizei sehr gut erklären.

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Star Trek: Borg Origin – Ursprung der Borg – #startrek #scifi

Wie entsteht eine Gesellschaft von Maschinenmenschen mit kollektivem Gedächtnis?

Und wie spiegelt das unsere Gesellschaft wieder?

Einige der Entwicklungen sind auch bei uns absehbar. Derzeit benutzen wir überwiegend noch Hände und Finger zur Interaktion mit Technik, aber die Tendenz geht zur direkteren Schnittstellen. Einfache Versuche der Steuerung von Maschine direkt über Hirnströme gibt es bereits. Mittelfristig wird es zu einer direkten Interaktion mit Maschinen kommen. Vielleicht werden dann Menschen Geld verdienen indem diese Rechenkapazität des Gehirns zur Verfügung stellen.

Auch heute gibt es bereits RFID-Implantante, die aber noch nicht ausgereift sind.

Sicherlich werden Implantate auch beim Militär eine Rolle spielen.

Die Vernetzung führt sicherlich auch dazu, dass zumindest einzelne Menschen sich speichern lassen oder das Leben mit Technik immer weiter verlängern. Die Speicherung der Persönlichkeit erfolgt natürlich eher emotionslos, also reine Fakten, des Gedächtnis. Es ist natürlich auch eine Form von Unsterblichkeit, wenn das Bewusstsein als solches immer weiterlebt. Sicherlich ist hier auch die Übertragung in neue Körper denkbar.

Hier käme dann eine Person ins Spiel die skrupellos ist und alles für die Sicherung des ICHs tut. Also auch eine Art Armee von Drohnen um sich sammelt. Der Rest dürfte dann durch kleine Varianzen zustandekommen. Vielleicht auch durch Angriffe. Denkbar wäre zu Beginn eine kleine Gruppe.

Ein technisches Wesen nur aus Informationen bestehend, fehlt das Kreative. Das heißt technische Entwicklung ist nur möglich indem man diese sich einverleibt, also assimiliert. Genauso ist dies mit neuen Ideen.

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#Arbeitsschutz bei der Polizei NRW? – #Klimaschutz

Auf meine Frage aus dem Vorjahr zu den Kampfuniformen habe ich nun eine Antwort.

Billig finde ich bei der Antwort, dass es keine Kampfuniform gäbe. Wobei ich natürlich nicht weiß, wie die Ausrüstung offiziell heißt. Da drückt man sich um ‚Butter bei die Fische‘. Scheinbar gibt es hier keine richtige Gefährdungsbeurteilung mit Vorgaben für Maßnahmen. Vielleicht braucht es auch erst Hitzetote, bis Maßnahmen getroffen werden.

Das man im letzten Abschnitt die Verantwortung auf die unmittelbaren Verantwortlichen abwälzt finde ich ein schlechtes Zeichen. Da wollen sich die im Ministerium wohl nicht die Finger schmutzig machen und keine Verantwortung tragen. Ganz im Sinne des OB Adolf Sauerland, der bei der Loveparade zugab nichts unterschrieben zu haben. Also offen eingestand, dass es keine Beweise gegen ihn gäbe.

Die Antwort:

Gefährdungsbeurteilung/Vorgabe für die Nutzung der Kampfuniform

Mit Bezugs-Email bitten Sie um Darstellung einer Gefährdungsbeurteilung/Vorgabe für die Nutzung der „Kampfuniform“ bei hohen Temperaturen im Freien.

Hierzu teile ich Ihnen mit, dass bei der Polizei NRW keine Uniform bzw. Uniformteile in Verwendung sind, die als „Kampfuniform“ bekannt sind.

Die gesamte Uniformausstattung der Polizei NRW richtet sich nach den vielfältigen Aufgaben der jeweiligen funktionsbezogenen Verwendung.
Alle Uniformteile werden nach taktischen Vorgaben der Fachabteilungen durch Textilingenieure fachlich erstellt. Die relevanten Erfordernisse in Bezug auf die Einhaltung von arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben werden dabei mit einbezogen.
Im Ergebnis orientiert sich das heutige Uniformkonzept stark am „Zwiebelprinzip“ der Outdoorsportarten, so dass die Uniformträger die Art und Weise der Uniform an die jeweiligen Umgebungsbedingungen (Temperaturen, Windbedingungen, Niederschlag) anpassen können. Erkenntnisse einer „Überhitzung“ durch Nutzung unserer funktionsbezogenen Bekleidung liegen uns bisher nicht vor.

Im Übrigen gehört es auch zu den Fürsorgepflichten des jeweiligen Vorgesetzten, darauf zu achten, dass für Polizeivollzugsbeamtinnen und – beamte in der konkreten Einsatzsituation ausreichende Ruhezeiten gewährt werden. Ein einheitlicher Standard ist wegen der vielfältigen Tätigkeiten der Polizei im Einsatzgeschehen nicht vorgegeben.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Trump

Es ist ein Jammer, dass die Dummköpfe so selbstsicher sind und die Klugen so voller Zweifel.

(Betrand Russell)

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#Wirrologen und #Virologen – #Laschet #Drosten #Corona

Es gibt bekanntlich Experten und „Experten“. Etwas spezieller wirde es bei dem aktuellen Haupthema Corona. Hier gibt es natürlich Experten (Virologen) und „Experten“ (Wirrologen). Letztere zeichnen sich vor allen Dingen dadurch aus, dass sie wenig Ahnung haben und meinen das schnelle Lockerungen uns etwas nützen würden.

Ohnehin scheinen die meisten nicht verstanden zu haben, dass eine etwas längere schmerzhafte harte Phase (acht Wochen) eine fast vollständige Lockerung bedeuten würde. Die Einschränkungen wären hier recht groß. Die Alternative ist das, was derzeit geschieht zu den Lockerungen kommen immer weitere Lockerungen. Teilweise sogar ohne die Auswirkungen zu betrachten. Dies führt zu steigenden Neuinfektionen und der sogenannten zweiten Wellen. Dass diese kommt steht außer Frage, wie steil die wird hängt leider mehr von Wirrologen, als von Virologen ab.

Ich denke spätestens Ende Mai ist man wieder zum Umsteuern und einer Verschärfung gezwungen. Bin zwar kein Experte, aber habe mich zumindest halbwegs mit den Fakten beschäftigt und betrachte das ganze ziemlich nüchtern und primär mit Blick auf Menschenleben.

Es ist natürlich klar, dass Menschenleben nicht allen so viel bedeuten.

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#Duisburg: Umweltausschuss erneut abgesagt – #SägeParteiDuisburg #ClimaschäDlicheUnion

Einmal mehr gewinne ich den Eindruck, dass man in Duisburg Umweltschutz klein schreibt.

Während Geschäfte wieder öffnen dürfen, leidet die Demokratie erheblich. Demonstrationen scheinen weiterhin erheblich eingeschränkt zu sein, was natürlich von Vorteil ist bei Demonstrationen die bestimmte Gruppierungen verhindern wollen. Etwa eine Menschenkette gegen Braunkohle wurde trotz Hygienekonzept nicht genehmigt.

Mit entsprechendem Hygienekonzept könnte man sicherlich auch den Umweltausschuss durchführen, aber dieser wurde trotzdem bereits zum zweiten Mal abgesagt.

Wenn man dazu betrachtet, wie der Umweltschutz in Duisburg zerupft und geschrumpft wurde, wie der Umweltausschuss häufig nur Sachen zur Kenntnis bekommt, also nicht einmal abnicken darf, was dank GroKo ja nur Formsache ist, dann stellt sich hier die Frage, welchen Stellenwert Umweltschutz und damit auch Klimaschutz wirklich in Duisburg genießt.

Und scheinbar gibt es auch eine Art linksche Ermächtigungsvorlage, welche dem OB unverhältnismäßige Befugnisse erteilt.

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#Abzocke: #Scam bei Facebook und Twitter – #Bettelei #Betrug

Bei Twitter und Facebook ist mir aufgefallen, dass ich ab und an mal Following bzw. Freundschaftsanfragen von völlig Unbekannten bekomme.

Inhaltlich sind sich die Beiträge in den Profilen recht ähnlich. Entweder wir Armut gezeigt oder eine medizinische Notsituation. Aber nicht aufdringlich, sondern eher subtil. Vermutlich wird man erst bei Annahme der Freundschaft angesprochen oder wenn man Hilfe anbietet.

Im Internet fand ich dazu bei einer Suche nichts. Es dürfte nach meiner Ansicht hier um bestenfalls Bettelei gehen und schlimmstenfalls um Scam, also betrügerische Abzocke von Geld. Ich vermute Letzteres, denn mit Wildfremden ohne Zusammenhang einfach so Kontakt aufnehmen und auf Mitleid machen, das passt nicht zu Bettelei.

Natürlich lehne ich solche Anfrage ab und folge denen auch nicht bei Twitter. Wenn ich sicher sein will, dass das Geld wirklich bei Bedürftigen ankommt, dann gibt man es besser einer Hilfsorganisation. Etwa der Kindernothilfe.

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#BMWi kann keine wissenschaftliche Grundlage für 1000 m Abstand bei #Windenergie liefern – #Energiewende

Wie nicht anders zu erwarten, konnte auch das BMWI keine wissenschaftlich fundierte Grundlage für einen Abstand von 1000 m liefern. Bereits das Land NRW war nicht in der Lagen den Abstand von 1500 m wissenschaftlich zu begründen.

Stattdessen wurde mir eine Studie geschickt, die lediglich die Auswirkungen bestimmter Abstände betrachtet, aber diese begründet keineswegs warum gerade 1000 m und nicht 900 m oder 5 m oder 666 m.

Die Antwort des BMWI bestand aus zwei Seiten und aus zwei Blättern. Es wurde also unnötig Papier verschwendet und ich musste zudem noch aufwendig einen Link eingeben.

Passt zum Gesamtbild von Rückständigkeit gepaart mit fehlenden wissenschaftlichen Fakten.

Habe deshalb noch einmal konkreter nachgefragt.

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#Bahnsinn: Immer wieder 4 Minuten zwischen Köln und Bonn – #Verspätungsvorhersage #Bahn

Vor einiger Zeit fiel mir auf, dass in der Verspätungsvorhersage der Bahn, bereits lange Zeit vor meiner Abfahrt in Duisburg der Zug in Bonn mit immer wieder genau 4 Minuten Verspätung angekündigt war.

Das finde ich schon seltsam und wollte mal wissen woran dies genau liegt, dass immer wieder die gleiche Verspätung angekündigt wird.

Meine Vermutung ist, dass der Güterverkehr hier die Personenverkehr blockiert oder das der Nahverkehr zu Verzögerungen führt. Gerade zwischen Köln und Bonn gibt es ständig Verspätungen und eine verdächtig ahnungslose Bahn. Entweder wissen die das wirklich nicht oder es gibt hier ein Problem was die Bahn verschweigen möchte. Wenn die Bahn nicht weiß was die Ursache ist, dass immer zur gleichen Zeit, beim gleichen Zug, die gleiche Verspätung verursacht, dann fehlt es an kritischer Engpassanalyse. Da würde ich sagen, dass viele Verspätungen durch einen schlechten Fahrbahn entstehen. Sollte etwas verschwiegen werden, fragt man sich warum. Bringt etwa der Güterverkehr mehr Geld?

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Klimaschädliche Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf stoppen – #Klimaschutz #Flugscham #FFF #NetzstreikfürsKlima

Der Düsseldorfer Flughafen möchte, obwohl er wegen Kapazitätsverringerung 600 Beschäftigte entlässt weiter wachsen.

Der umfangreiche Antrag ist hier zu finden

Eine Kurzfassung gibt es hier.

Wer nicht die ganzen Unterlagen durchgehen will hat auch die Möglichkeit
vorgefertigte Unterlagen der BI’s zu nutzen.

Unterschriftenliste

Formale Mustereinwendung

Inhaltliche Mustereinwendung

Ich werde auch noch eine Einwendung schreiben dauert aber ein paar Tage die fast 170 Dokumente durchzugehen.

Wichtig ist, dass auch diesmal wieder viel Beteiligung gibt trotz Corona und der ganzen Einschränkungen.

Bitte weiter verteilen.

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Offenlage Kapazitätserweiterung Düsseldorf #Wirrport gestartet – #Fluglärm #Sexismus

Wie bereits berichtet, stehen seit heute später Vormittag die Unterlagen Online.

Auf der Seite fällt schnell auf, dass sich nur „jedermann“ beteiligen darf. Frauen sind scheinbar ausgeschlossen.

Dazu kommt eine völlig miserable Verlinkung, sodass für jedes Dokument eine Extraseite aufgerufen werden muss. Die Beteiligung soll wohl möglichst umständlich gestaltet werden, um möglichst viele Menschen abzuschrecken.

Mustereinwendungen hier.

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#Sucht: Dampfen schadet der Gesundheit – #Krebs #Drogenindustrie

Die Zeitschrift Nachrichten aus der Chemie (68, Februar 2020, Seiten 45-48) veröffentlichte einiges Interessantes zum Thema Nikotinsucht und der neuen Konsummethode Dampfen.

Das Rauchende statistische eine deutlich kürzere Lebenserwartung haben ist bekannt. Ich persönlich halte das für Selbstmord auf Raten. Wenn man damit nicht auch andere schädigen würde, könnte man das sogar tolerieren.

Im Prinzip handelt des sich um Kunstnebelmaschinen im Taschenformat. Durch technische Änderungen können nach dem Artikel hohe Verdampfungsmengen erreicht werden. Allerdings können hohe Temperaturen auch zu chemischen Reaktionen bei der Verdampfung führen. So wurden 2016 bei der Verdampfung von reinen Glycerin- oder Propylenglykollösungen bis zu 15 Reaktionsprodukte gefunden, die teilweise giftig und/oder krebserregend waren. Auch Metalle aus der Heizspirale wurden nachgewiesen. Darunter krebserregende, wie Nickel oder Chrom. Hier ist die Auswahl des Materials wichtig. Billiggeräte dürften vermutlich schädlicher sein.

Langzeitstudien fehlen noch und vermutlich wird auch wie bei Zigaretten die wirklichen Gefahren lange geleugnet werden. Geht schließlich um Geld und die Wirtschaft geht über Leichen, wenn es Geld bringt. Besonders die Drogenindustrie.

Bei Tierversuchen fanden sich vermehrt Lungen- und Blasenkrebs.

3 s Paffen an einer E-Zigarette lieferte bis zu 5,5 mg Propylenglykol. Der Ausschuss für Innenraumrichtwerte des Umweltbundesamts setzte 2017 einen Vorsorgewert von 0,06 mg/m³ Raumluft fest und einen Gefahrenwert von 0,6 mg/m³. Das heißt in Räumen besteht schnell eine Gefahr. Und auch im Freien ist es nicht gesund.

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#Denglisch: Die #Gesichtspalme – #Facepalm #Simpsons

Mal einfach etwas Amüsantes.

Ein Ausschnitt vom Screenshot aus dem Simpsonsspiel:

Lisa soll da eine Gesichtspalme machen. Offensichtlich hat man hier schlecht übersetzt. Keine Ahnung, ob es nun ein schlechter Übersetzer oder ein Computer war. Jedenfalls ist der Kontext wohl entgangen und der englische Begriff Facepalm, war scheinbar unbekannt. Wenn man den übersetzten wollte wäre Gesichtshandfläche wohl die wörtlichste Übersetzung. Aber manchmal ist nicht übersetzen doch sinnvoller. *facepalm*

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Umweltschutz

Geistesgifte wie Täuschung, Gier und Hass verursachen jedes nur erdenkliche Leid auf der Erde.

(Buddha)

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Unklare Produktinformation von Privatmolkerei Bauer – #Verbraucherschutz

Folgendes las ich auf einem Joghurt

14,5 % Erdbeerzubereitung soll darin sein. Klingt natürlich erst einmal viel.
Diese Erdbeerzubereitung setzt sich allerdings zusammen aus 30 % Erdbeeren und 12 % verdünntes Erdbeersaftkonzentrat. Woraus die restlichen 58 % bestehen bleibt allein von der Verpackung her unklar. Möglicherweise kostengünstiges Wasser. Und wer kann im Kopf ausrechnen, wie viel Prozent Frucht im Produkt ist? 4,35 % ist der Fruchtanteil. Kann man natürlich eben mal im Supermarkt ausrechnen. Die Privatmolkerei Bauer kennzeichnet nach m.M. ihre Produkte extra unklar, um nicht über den wirklichen Fruchtgehalt in verständlicher Form zu informieren. Aber nur dann ist ein Vergleich möglich, wo man wie viel Frucht fürs Geld bekommt. Wobei ich nach wirklichem Fruchtgehalt gehe. Um welche Obstqualität es sich handelt konnte ich bisher keiner Verpackung entnehmen.

Im Supermarkt wird man aber nicht die Rechnung durchführen, sondern vielleicht sogar denken, dass da 14,5 % Frucht drin wäre. Besser Marken, informieren zumindest irgendwo im Kleingedruckten über den wirklichen Fruchtanteil. Wobei das eigentlich bei einem Fruchtjoghurt an erste Stelle stehen muss.

Schade, dass es in Deutschland kein Ministerium gibt, was sich für Verbrauchendenschutz einsetzt.

Update:
Inzwischen wurde mir mitgeteilt, dass man die Informationen überarbeiten würde, dass aber noch etwas dauern könnte.

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#Fluglärmnews: Bundesverkehrsministerium lehnt Anfrage zum Treibstoffablass ab – #Fluglärm

Schon seit Jahren versuche ich herauszubekommen, wer uns in Duisburg vergiftet hat und wo genau das war. Die Antwort des Bundesverkehrsministerium ist geradezu absurd.

Erst einmal war die Anfrage nicht nur nach IFG, sondern auch nach UIG. Dann wird damit argumentiert, dass nicht mehr gemeldet würde, wenn man das öffentlich bekannt macht, wer da seinen krebserregenden Kraftstoff über unseren Köpfen abgelassen hat.

Die Behauptung, dass man nicht wüsste, wo genau der Ablass erfolgt ist eine Lüge. Man kennt die Position aller Flugzeuge zu jedem Zeitpunkt und man weiß auch etwa, wann der Ablass gestartet wurde und wann dieser endete. Folglich kann man auch das betroffene Gebiet ermitteln.

Die Behauptung, dass alles fein verwirbelt würde ist meiner Einschätzung nach falsch. Ob die dafür wissenschaftliche Berechnungen und Belege haben? Oder ist das auch so eine Fiktion, wie Abstände bei Windenergie?

Ich werde jedenfalls das Ministerium weiterhin fragen.

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Flughafen Düsseldorf rechnet dauerhaft mit sinkendem Flugverkehr – und beantragt 25% mehr Flugrechte – #Fluglärm

PM Kaarster gegen Fluglärm

Die in einer Woche (4. Mai) startende öffentliche Auslegung von Gutachten, mit denen der Flughafen Düsseldorf begründen will, dass er um 25% mehr Flugrechte benötigt, wird immer mehr zur Farce. „Hat der Flughafen den Mehrbedarf selbst nach Auffassung des Verkehrsministeriums NRW schon bisher nicht schlüssig begründen können, so widerlegt nun der Flughafen selbst seine Prognose,“ so der Vorsitzende des Vereins Kaarster gegen Fluglärm e.V, Werner Kindsmüller. Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi habe die Geschäftsführung am Freitag (24. April 2020) den Beschäftigten in einer Videobotschaft mitgeteilt, dass bis Ende des Jahres 600 Arbeitsplätze am Flughafen gestrichen werden sollen. Diese Maßnahme wurde damit begründet, dass der Luftverkehr „dauerhaft um 25 Prozent sinke“ (Siehe Bericht der WAZ Online vom 26.04.2020). Die Beschlüsse sollen in der Aufsichtsratssitzung am Dienstag (28. April) getroffen werden.

„Die Prognose eines dauerhaft niedrigeren Luftverkehrs ergibt sich auch aus den Planungen von Lufthansa und den Erwartungen von Experten,“ so Kindsmüller. „Was soll jetzt die Auslegung von Gutachten des Flughafens, die noch einen Mehrbedarf von 25 Prozent behaupten?“, fragt Kindsmüller. Verkehrsminister Wüst könne die angesichts der Beschränkungen ohnehin fragwürdigen Auslegung, die am 4. Mai beginnen soll, jetzt noch stoppen. „Und dann sollte der Minister den Antrag des Flughafens aus 2015 ablehnen, da ein Mehrbedarf nun selbst nach Auffassung der Antragstellerin nicht besteht.“

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#Fluglärmnews: Flughafen Düsseldorf reduziert und expandiert gleichzeitig – #Fluglärm #Klimaschutz #NRZ

Wie geht denn so etwas? Der Flughafen Düsseldorf will 600 Beschäftige wegen Kapazitätsverringerung entlassen und ab nächste Woche Montag liegt der Antrag auf Kapazitätserweiterung erneut offen.

Verwunderlich, dass die NRZ nicht zugleich auch über den zweiten Umstand berichtet, denn das ist doch ziemlich suspekt, wenn ein Flughafen zeitgleich zwei extrem konträre Sachen behauptet.

Ich denke gegen eine Kündigung hätte man vor Gericht extrem gute Chancen, denn der Flughafen kann nicht wegen weniger Flugverkehr kündigen und zeitgleich einen Kapazitätserweiterungsantrag aufrecht erhalten.

Der Antrag hat sich bei Personalverringerung ohnehin erledigt, da nachweislich kein Bedarf besteht, da kann durch sofortigen Antragsrückzug zumindest noch Geld eingespart werden.

In der Rheinischen Post soll Schnalke behauptet haben, dass es um langfristige Ziel für 2030 ginge, dafür könnte man aber auch in 5 Jahren einen Antrag stellen. Dann mit brauchbaren Unterlagen, die auch wirklich einen Bedarf belegen und alle Faktoren berücksichtigen. Etwa auch die Klimaauswirkungen, auf welche nur sehr rudimentär eingegangen wird.

Außerdem ist 2030 nachweislich nicht die Wahrheit.
Geschäftsbericht 2015:
„Die Wirtschaftsplanung sieht für das Jahr 2019 den Bescheid eines Planfeststellungsbeschlusses mit ersten verkehrlichen Zuwächsen im Winterflugplan 2019/2020 vor.“

Geschäftsbericht 2018:
„Im Wirtschaftsplan ist die Erteilung einer erweiterten Betriebsgenehmigung mit ersten verkehrlichen Auswirkungen ab Sommerflugplan 2023 unterstellt.“

Man hat also bisher mit deutlich früheren Zeitpunkten kalkuliert.

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Wassereinbruch Tagebau Hambach 1997 – #Hambibleibt #AllegegenRWE #endcoal

Nach längeren Nachforschungen zum Tagebau Hambach habe ich nun Informationen zum Wassereinbruch im Jahr 1997.

Die Antwort ist als Scan hier. Dort sind auch die Ergebnisse der chemischen Analyse des Wassers zu finden.

Das ausgetretene Wasser soll dem Grundwasserhorizonten 07-09 unterhalb des Kohleflözes entstammen. Scheinbar liegt dies an geologischen Störungen im Bereich Elsdorf.

Das hat natürlich auch eine gewisse Relevanz für die Fortsetzung der Sümpfung. Geologische Störungen sind nicht vorhersehbar. Denn ansonsten wäre es nicht zu dem Wassereinbruch gekommen. Man kann nicht in den Boden schauen, dass heißt aber auch, dass die Folgen der Fortsetzung bzw. eigentlich sogar Ausweitung der Sümpfung nicht absehbar sind und somit nicht genehmigungsfähig.

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Baut Fichtner ein neues Kohlekraftwerk? – #Baumschutz #endcoal #hambibleibt

Nach dieser Petition beteiligt sich Fichtner am Neubau eine Kohlekraftwerk und vernichtet damit auch Mangrovenbäume.

Damit würden die sich auch als Klimaschänder qualifizieren.

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PM BI Saubere Luft – Erneute Offenlage Flughafen Düsseldorf – #BISaubereLuft #Klimaschutz #Fluglärm

PM der BI Saubere Luft vom 20.04.2020
Die BI Saubere Luft ist erschüttert, dass der Flughafen Düsseldorf trotz Klimakrise und Corona-Pandemie an den Erweiterungsplänen festhält. Es ist ein Erfolg, dass erneut offengelegt werden muss. Dass aber nun vom 04.05. bis 12.06. die Unterlagen offengelegt werden, verhindert die notwendige umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit. So sind Unterschriftensammlungen und Informationsstände nicht möglich. Auch eine elektronische Beteiligung, wie in anderen vergleichbaren Verfahren ist nicht möglich. Stattdessen müssen Bäume in Papierform geopfert werden.

Die Verschiebungsaufforderungen der verschiedenen Initiativen an Minister Wüst blieben scheinbar ungehört. Möglicherweise ist das aber auch Absicht, um den Protest gegen die klima- und gesundheitsschädlichen Erweiterungspläne zu erschweren.

Die BI Saubere Luft schließt sich der Kritik der Initiativen (1,2,3) an. Eine Mustereinwendung ist unabhängig davon in Vorbereitung.

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#BMW will Dividende zahlen, trotz staatlicher Hilfen – #Unsozial #Abzocke

BMW schickte die Arbeitenden auf Kosten der Allgemeinheit in Kurzarbeit. Dennoch soll eine Dividende gezahlt werden auf der Hauptversammlung am 14.05.2020. Allerdings wegen Corona als virtuelle Hauptversammlung.

„Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, den Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2019 in Höhe
von 1.646.417.589,64 EUR wie folgt zu verwenden:“
– Stammaktie: 2,50 €
– Vorzugsaktie: 2,52 €

Ist das der ernst von BMW? Erst staatliche Hilfen annehmen und dann diese an die Eigentümer weiterreichen? Wer mehr als eine Milliarde für Dividende zur Verfügung hat, der hat auch genug Geld um ohne staatliche Hilfen auszukommen.

Da hat Dänemark es besser geregelt, denn dort gibt es keine staatlichen Hilfen mit der Gießkanne für schmierige Unternehmen, die sich asozial verhalten.

PS: Ich bin Kleinaktionär von BMW und trotzdem gegen eine Dividende, weil Eigentum verpflichtet!

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Dynamit Nobel GmbH – Werk Schlebusch – #Leverkusen #Sprengstoff #Explosion

Ist wusste bisher nicht, dass neben Chemiewerken auch eine Sprengstofffabrik in Leverkusen steht.

Erst durch das Amtsblatt 06/2020 wurde ich auf das Werk der Firma Dynamit Nobel GmbH in Leverkusen aufmerksam. Im Amtsblatt wird nicht einmal eine Adresse angegeben, was ich in Hinblick auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung ziemlich suspekt finde. Denn Auswirkungen eines Werk gibt es meist im Umfeld.

Das „Werk Schlebusch“ liegt nach dieser Seite in Leverkusen Manfort an der Kalkstraße 218.

Normalerweise hätte ich nicht groß nachgeforscht, selbst wenn es um Sprengstoff ginge. Aber suspekt war mir, dass erstens eine völlig unklare Abkürzung (TEPE) verwendet wurde und zweitens mit keinem Wort das Produkt erwähnt wird. Ein TEPA habe ich mit Tetraethylenpentamin gefunden, aber nichts zu TEPE.

Da man weder weiß, was sich hinter TEPE verbirgt noch das Endprodukt klar sind, kann die Gefährdung nicht beurteilt werden. Dabei dient die Veröffentlichung nach UVPG gerade dazu, dass man informiert wird. Die Bezirksregierung berief sich auf Geheimhaltung bei meiner Nachfrage. Dies fördert in Hinblick auf die Sicherheit nicht gerade das Vertrauen in die Firma oder die Bezirksregierung. Die Benennung TEPE enthält keine Informationen und man hätte die Substanz auch einfach Dingsbums oder mit irgendeinen anderen beliebigen Begriff benennen können. Eine nichtssagende Abkürzung hat keinerlei Informationsgehalt. Damit wird gegen das UVPG verstoßen, denn der Sinn und Zweck der Veröffentlichung ist gerade, dass sich die Bevölkerung ein Bild machen kann. Diesem Zweck wurde nicht entsprochen.

Selbst wenn der Stoff selber der Geheimhaltung unterliegen sollte, was ich stark bezweifle, da der Name einer Substanz keinerlei Wert hat, lediglich in Kombination mit weiteren Informationen ist dies der Fall. Nicht eingestuft wäre in dem Fall die Stoffeigenschaften des Endproduktes, wahrscheinlich einem Sprengstoff, wie man den vorhandenen Informationen entnehmen kann. Ziel dürfte hier primär sein die begründete Sorge der Bevölkerung zu verhindern. Schließlich vermeidet die Bezirksregierung Köln sogar bewusst die Art des Stoffes und Verwendungszweck zu benennen. Was ziemlich suspekt ist, wenn es sich um etwas Harmloses handelt.

Beschreibung der Bezirksregierung Köln:
„Zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische Umwandlung in industriellem Umfang, insbesondere von sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen und stickstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen durch,“

Dann ist noch von einer endothermen Reaktionsführung die Rede. Wenn Endotherm heißt, dass von außen Energie zugeführt werden muss. Aber die Art der Reaktionsführung sagt nichts über die konkrete Reaktion, die durchaus eine hohe Energiefreisetzung beinhalten kann.

Weiterhin kann man entnehmen:
„Die Anlage ist der Nr. 4.1.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV zugeordnet und ist somit genehmigungsbedürftig nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BlmSchG). Des Weiteren ist die o. g. Anlage der Nummer 4.2 Spalte 2 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zuzuordnen und in Spalte 1 mit einem „A“ gekennzeichnet.“

Für Laien ist dies natürlich nichtssagend.
4. BImSchV 4.1.2 bedeute Chemieprozesse, die sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkohole, Aldehyde, Ketone, Carbonsäuren, Ester, Acetate, Ether, Peroxide und/oder Epoxide einsetzen.
UVPG 4.2 sagt dass es sich um ein Chemiewerk handelt.
Es gibt auch Explosivstoffe auf Peroxidbasis. Etwa das bei Terroristen beliebte TATP. Wobei Einsetzen die Edukte bezeichnet und nicht das Endprodukt. Glycerin wäre zum Beispiel ein Alkohol.

Natürlich sagen einem all diese Informationen nichts über die konkreten Stoffeigenschaften. Angeblich wäre TEPE kein Gefahrstoff, überprüft hat man dies aber nicht, sondern lediglich im Analogieschluss abgeleitet habe. Und das für eine Substanz in Lösung.

In Amtsblatt 08/2020 der Bezirksregierung Köln kommt dann die nächste Erlaubnis. Auch hier wieder nur vage und nichtssagende Angaben.

Die Bezeichnung DPO14-CNK-Säure sagt nichts, aber da Angabe „Herstellung von Produkten durch Nitrierung“ sagt mir, dass hier wahrscheinlich Sprengstoff mit Nitrogruppen hergestellt wird. Beispiele wären Nitroglycerin oder TNT.

Die Anlage wird der Nr. 4.1.21 von Anhangs 1 der 4. BImSchV zugeordnet, was so viel heißt, wie:
„Stoffe oder Stoffgruppen, die keiner oder mehreren der Nummern 4.1.1 bis 4.1.20 entsprechen,“
4.1.20 wären übrigens Explosivstoffe zu denen auch Sprengstoffe gehören.

Verstehe noch immer nicht, was man sich dabei denkt.

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#Fluglärmnews: Bürger gegen #Fluglärm ziehen vor Gericht gegen Offenlage Flughafen Düsseldorf – #Laschetfordert #LockerLaschet

Verständlich, dass man gegen eine unzulässige Offenlage rechtlich vorgehen muss, wenn die Einsicht im Landesverkehrsministerium fehlt.

Alles weitere hier.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Dumme und Gescheite unterscheiden sich dadurch, dass der Dumme immer dieselben Fehler macht und der Gescheite immer neue.

(Kurt Tucholsky)

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#Fluglärmnews: Windenergieabstand zur Drehfunkfeuern – #DFS #NRW #Energiewende #Windenergie

Nachdem ich feststellte, dass die Landesregierung NRW kein wissenschaftliche Grundlage für einen pauschalen Abstand und Unsinn in Hinblick auf die Bundeswehr behauptete, wollte ich mal wissen, wie die DFS auf einen Abstand von 15 km zu Windenergieanlagen kommt. Erstaunlich schnell und fundiert gab es diese Antwort.

Es gibt also für die 15 km eine wissenschaftliche Grundlage. Anders als bei Landesregierung, die einfach eine Entfernung festlegte ohne diesen Aufgrund von Untersuchungen herzuleiten.

Wenn man die Windradflügel mit einem passenden Stealthmaterial überzieht, müssten eigentlich auch Windräder näher, als 15 km möglich sein. Aber vielleicht ist dies zu teuer.

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#Klimaschutz: PM Klima-Allianz Deutschland stärkt sozial gerechte Ausrichtung – #NetzstreikfürsKlima

Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland

KLIMA-ALLIANZ DEUTSCHLAND STÄRKT SOZIAL-GERECHTE AUSRICHTUNG

Bei ihrem Frühjahrsplenum hat die Klima-Allianz Deutschland sieben neue Mitglieder gewonnen, darunter den Paritätischen Gesamtverband. Das Bündnis rückt damit die Fragen nach den gesellschaftlichen Wechselwirkungen und sozialen Chancen von Klimapolitik stärker in den Mittelpunkt seiner Arbeit und betont, auch bei der Bewältigung der Coronakrise müsse die sozial-ökologische Gerechtigkeit eine Rolle spielen. Außerdem wurden die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannover, Together For Future, das Netzwerk Klimaherbst, Vier Pfoten, TRIMUM und die Deutsche Gesellschaft für Systemische Therapie, Beratung und Familientherapie in den Kreis der Mitglieder aufgenommen. Das Plenum fand am Mittwoch wegen der Kontaktbeschränkungen infolge
der Corona-Pandemie erstmals als Videokonferenz statt.

Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes: „Der Klimawandel gefährdet die Lebensbedingungen von Menschen weltweit. Die Ärmsten tragen die Hauptlast. Die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung reicht bei weitem nicht aus, um dieser existentiellen Bedrohung zu begegnen. Wir brauchen eine echte sozial-ökologische Wende, die nur gelingen kann, wenn wir sie umfassend sozial gestalten. Dafür wollen wir uns in und mit der Klima-Allianz einsetzen.“

Dr. Christiane Averbeck, Geschäftsführerin der Klima-Allianz Deutschland: „Wir müssen aus der Coronakrise lernen und als Gesellschaft resilienter werden. Dafür ist es wichtig in der Zeit nach der Hochphase der Pandemie, dass wir soziale und ökologische Belange bei der Bekämpfung der Klimakrise stärker in den Fokus rücken. Für den Klimaschutz ist zentral, dass wir kommende Konjunkturpakete an den Pariser Klimazielen ausrichten. Wenn wir Gelder in die Hand nehmen, um unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, müssen diese unsere Gesellschaft insgesamt und als Teil davon die Wirtschaft zukunftsfähig machen.”

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West-Nil-Fieber in Deutschland – #Corona #Klimaschutz #NetzstreikfürsKlima

Neben Corona gibt es auch noch andere Krankheiten, die nach Deutschland kommen und selbst vor „geschlossenen“ Grenzen nicht halt machen. Mitschuld daran ist der Klimawandel.

So ist inzwischen auch das mitunter tödliche West-Nil-Fieber in Deutschland angekommen führte 2019 zu nachweisbaren Erkrankungen.

Und West-Nil-Fieber ist nicht die einzige Krankheit, welche durch die Klimaerwärmung auch in Deutschland begünstigt wird.

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