#Arbeitsschutz im Justizbereich JVA Kleve – #Nichtraucherschutzgesetz

Bekanntlich starb ein zu unrecht Inhaftierter in der JVA Kleve bei einem Zellenbrand. Angeblich soll es ein Brand durch eine Zigarette gewesen sein.

Bekanntlich schadet Rauchen der Gesundheit. Nicht ohne Grund gibt es Gesetze zum Schutz vor klimaschädlichen Drogenkonsum.

Nach Arbeitsschutzgesetz und der Verordnungen müssen alle Gefährdungen am Arbeitsplatz beurteilt werden. Ausnahmen von der Pflicht zur Beurteilung gibt es m.W. nicht. Lediglich bei den Maßnahmen gibt es Spielraum. Man sollte meinem im Justizbereich geht alles besonders rechtmäßig zu, aber da habe ich mich getäuscht.
Es gibt in der JVA Kleve keine Gefährdungsbeurteilung, welche sich mit der Gefährdung durch Zigarettenrauch für die Beschäftigten beschäftigt.

Verwunderlich, wie lange man für die Antwort brauchte und wie diese dann ausfiel. Und es ist ja nicht der erste Fall von fehlendem Arbeitsschutz bei der Landesregierung.

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