Category Archives: Grundrechte

Bürgerbeteiligung bzw. politische Teilhabe

Erstellt am 12. Juli 2012 von ulrics

Es soll Bürgerbeteiligung vom Bundesinnenministerium in Form eines 96-seitiges Handbuches geben. Allerdings nicht in gedruckter Form, was die Teilhabe wiederum einschränkt. Zudem ist es nicht so leicht zu finden auf der Seite des BIM. Absicht? Der Entwurf des „Handbuch Bürgerbeteiligung“ … Weiterlesen →

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VRR erhöht die Preise

Erstellt am 11. Juli 2012 von ulrics

Schon viele habe vom Frosch gehört, der im Topf sitzen bleibt, weil sich die Temperatur im Topf nur langsam ändert. Die Metapher kommt mir auch bei der beständigen Preiserhöhung des VRR AöR in den Sinn. Da frage ich mich wofür … Weiterlesen →

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Änderung von Benachrichtigungsentgelten

Erstellt am 10. Juli 2012 von ulrics

So titelte unlängst ein Kontoauszug von mir bei der Postbank. Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, reichen sie bei uns einen Zahlungsauftrag ein, z.B. eine Überweisung, und weist Ihr Konto kein ausreichendes Guthaben oder einen entsprechenden Überziehungsrahmen auf, können wir … Weiterlesen →

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Autokarten

Erstellt am 10. Juli 2012 von ulrics

Immer wieder finden sich an Autos diese nervigen kleinen Kärtchen, welche anbieten für einen angeblichen Superpreis das Auto zu kaufen. Den Dichtungen und/oder Scheibenwischern bekommt das natürlich nicht sonderlich gut. Wie es da mit Haftung aussieht weiß ich nicht. Hat … Weiterlesen →

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Antiatom-Bündnis Niederrhein

Erstellt am 8. Juli 2012 von ulrics

Das nächste Treffen des des Antiatom-Bündnisses Niederrhein findet statt am kommenden Mittwoch, (11. Juli) ab 19.30 Uhr in den Räumlichkeiten des Jugendzentrums auf der Friemersheimer Straße 47 in 47249 Duisburg-Wanheim. Das Jugendzentrum befindet sich nur wenige Meter entfernt vom „alten … Weiterlesen →

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Facebook Probleme mit Firefox

Erstellt am 8. Juli 2012 von ulrics

Hat Facebook Probleme mit Firefox oder liegt das nur an meinen Einstellungen? Oder liegt es daran, dass ich Cookies erst offiziell akzeptieren muss? Ich habe jedenfalls mal recherchiert hier auf der Seite von Firefox sind einig Punkte aufgeführt. Bei mir … Weiterlesen →

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Rubrik: Das Leben schadet der Gesundheit

Erstellt am 7. Juli 2012 von ulrics

Was ist das gefährlichstes am Auto im Falle eines Unfalls? Der Tank? Die Batterie? Mitnichten. Das gefährlichste ist das Kältemittel in den Klimaanlagen. Der Zeit ist die relativ stabile Verbindung R134a (1,1,1,2-Tetrafluorethan) in Klimaanlagen. In Zukunft soll es nach Wunsch … Weiterlesen →

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Geldverschwendung im Bundestag

Erstellt am 2. Juli 2012 von ulrics

Für einen Dreiseiter an mit zu einer Petition wurde ein Briefumschlag im Format DIN A5 genommen, obwohl bei drei Seiten normalerweise auch ein Standardbrief zu 0,55 Euro ausreichen würde. Der Brief hätte zudem bei doppelseitigem Druck sogar auf zwei Seiten … Weiterlesen →

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Telekom Werbung II

Erstellt am 2. Juli 2012 von ulrics

Endlich habe ich etwas gefunden, wo Werbung definiert ist. Hatte mich ja gefragt, ob die Telekom recht hat, hat sie anscheinend nicht. In der RICHTLINIE 2006/114/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 12. Dezember 2006 über irreführende und vergleichende … Weiterlesen →

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Bewertung Vitrine Toscana im Lidl Online Shop

Erstellt am 30. Juni 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit haben wir die Vitrine bzw. Anrichte Toscana aus dem LIDL Online Shop bestellt. Als Datenschützer achte ich natürlich auf den Rahmen für die Behandlung von Daten. Mir fiel nachfolgender Absatz schnell ins Auge: Wir weisen darauf hin, … Weiterlesen →

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CO-Pipeline

Erstellt am 30. Juni 2012 von ulrics

Nachdem die CO-Pipeline in einem undurchsichtigen Verfahren genehmigt wurde, sucht Umweltminister Remmel nun per Gutachten nach Alternativen. Nicht ohne Grund, denn die Bürgerschaft geht Massiv gegen das Hinter ihren Rücken gestartete Projekt vor, was an einigen Stellen zwischen Dormagen und … Weiterlesen →

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Altkleidersammlung II

Erstellt am 29. Juni 2012 von ulrics

Ich hatte ja schon mal über Altkleidersammlung berichtet. Seit kurzem stehen in einer Supermarkteinfahrt zwei Container der Babynotfallhilfe. Ich schwanke ja immer zwischen der Frage, ob mensch etwas gutes tut mit einer Kleiderspende oder ob es nur der Bereicherung der … Weiterlesen →

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Kein Gott steht über dem Grundgesetz

Erstellt am 29. Juni 2012 von ulrics

Eine medizinisch nicht notwendige Beschneidung ist rechtswidrig (Landgericht Köln Az.: 151 Ns 169/11). Jetzt empören sich natürlich direkt wieder einige Religionsvertreter. Denen sollte klar sein, dass in Deutschland kein Gott über dem Grundgesetz steht. Einen Fehler den viele beim lesen … Weiterlesen →

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Neue E-Petition zum Thema Gülle

Erstellt am 27. Juni 2012 von ulrics

und etwas versteckter der Dichtheitsprüfung. Petition: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass keine Gülle mehr auf Felder ausgebracht werden darf. Die Gülle muss entweder im Rahmen der Energiegewinnung verwendet oder professionell Entsorgt werden. Begründung: Die Deutsche Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), verlangt bis … Weiterlesen →

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Fördert ALDI Süd die Überwachung?

Erstellt am 25. Juni 2012 von ulrics

Warum wird bei der von ALDI Süd am Donnerstag den 28.06.2012 angebotenen Überwachungskamera nicht schon in der Werbung auf das Bundesdatenschutzgesetz § 6b aufmerksam gemacht. So etwas sollte schon vor dem Kauf bekannt sein. Denn für den Betrieb von Überwachungskameras … Weiterlesen →

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Reaktion der Wirtschaftsbetriebe

Erstellt am 25. Juni 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit schrieb ich einen offenen Brief der Verschwendung bei den Stadtwerken und die Wirtschaftsbetriebe behandelte. Es wunderte mich zwar etwas aber ich bekam eine Antwort von den Wirtschaftsbetrieben. Natürlich wurde mein Anliegen nicht ganz verstanden, zum Beispiel wurde … Weiterlesen →

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AG Zeitfeststellung trifft sich am 26.06.2012

Erstellt am 24. Juni 2012 von ulrics

in Mumble. Kurzvorstellung der AG Zeitfeststellung: Die AG Zeitfeststellung der Piratenpartei Deutschland arbeitet daran, die Zeitumstellung in der EU abzuschaffen. Dazu nutzt sie verschiedene geeignete Mittel, von programmatischer Arbeit für das Programm der Piraten bis zur Unterstützung eines entsprechenden EU-Bürgerbegehrens. … Weiterlesen →

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Glyphosat wird verboten?

Erstellt am 23. Juni 2012 von ulrics

In einem Artikel habe ich vor kurzem über die Entkrautung durch die Deutsche Bahn berichtet. Ich habe jetzt mal ein wenig weiter recherchiert und erschreckendes zu Glyphosat gefunden. Nicht nur, dass es ein Nachfolger von Agent Orange zu sein scheint, … Weiterlesen →

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Der neue Rundfunkbeitrag

Erstellt am 22. Juni 2012 von ulrics

So lautete neulich der Betreff von einem Brief den ARD, ZDF und Deutschlandradio zusammen mit einem GEZ-Infoblatt verschickten. Für alle – von allen: Der neue Rundfunkbeitrag ab 2013 … ARD, ZDF und Deutschlandradio bieten Ihnen täglich ein hochwertiges, unabhängiges und … Weiterlesen →

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Kondome und die Größe

Erstellt am 20. Juni 2012 von ulrics

So einfach wie es die Lehrer im Sexualkundeunterricht häufig erklären ist es leider nicht. Einfach Kondom drauf und loslegen klappt nicht. Um mit einem Kondom sich richtig zu schützen und zu verhüten ist die Größe relevant, denn nicht alle Kondome … Weiterlesen →

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Kleidungszwang im Landtag?

Erstellt am 20. Juni 2012 von ulrics

Wenn es nach der SPD gehen würde, wären wir alle im Landtag genormt und eine Jacket wäre Pflicht. Die NRZ hat mal zu Leserbriefen aufgerufen, wobei ich Zweifel habe, ob meiner überhaupt gedruckt wird. Sei es wegen der Menge oder … Weiterlesen →

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Petitionen an den Bundestag

Erstellt am 18. Juni 2012 von ulrics

Schon häufiger habe ich selbst Petitionen an den Bundestag geschickt. Allerdings wurden diese nicht immer öffentlich gemacht. Was ich natürlich ziemlich Intransparent finde, genauso wie das Verfahren nach dem die veröffentlichten Petitionen ausgewählt werden. Aus diesem Grund werde ich jetzt … Weiterlesen →

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Entkrautung der Gleise (Deutsche Bahn)

Erstellt am 16. Juni 2012 von ulrics

Hat sich jemand schon mal gewundert, warum die Gleise der Bahn meist so unschön frei von Pflanzen sind? Das liegt daran, dass die Bahn die Gleise mit Chemikalien entkrautet. Zumindest im Jahr 2009 wurden potentielle Pflanzen vergiftet. So ergab es … Weiterlesen →

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Wann ist Werbung keine Werbung?

Erstellt am 13. Juni 2012 von ulrics

Was sich wie eine Frage des Riddler aus dem Batman-Universum anhört ist eine nur all zu ernste Frage. Neulich beschwerte ich mich über Werbemüll von der Deutsche Telekom Medien GmbH (DeTeMedien). In einem Schreiben der Telekom wurde mir nun mitgeteilt, … Weiterlesen →

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ECONPACT Anleitungen sind ungeeignet

Erstellt am 10. Juni 2012 von ulrics

Eine gute Heizung sollte sich im Sommer von selbst abschalten oder dem Benutzersagen, wie er dies bewerkstelligen muss. Keines von Beiden erfüllt Econpact 20 ST von Rapido. Die Anleitungen sind gelinde gesagt chaotisch und für einen Benutzer nicht leicht nachvollziehbar … Weiterlesen →

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Kreditbewertung durch Facebook Profil II

Erstellt am 9. Juni 2012 von ulrics

Wie ich ja vor nicht all zu langer Zeit geschrieben habe wollte die Schufa neue Angebote „erforschen“. Darunter die Datengewinnung aus sozialen Netzwerken. Die Welt berichtete darüber, dass die Schufa da nicht alleine wäre. Das Überwachungsnetzwerk Facebook und viele anderen … Weiterlesen →

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Atommüll in und durch Duisburg

Erstellt am 9. Juni 2012 von ulrics

Über das Atommüllschiff, welches vor kurzem durch Duisburg fuhr hatte ich ja schon berichtet. Auch generell gab es über Atommüll in und durch Duisburg schon zu berichten. In Bezug auf das Atommüllschiff hat der BUND jetzt Strafanzeige erstattet. Du mangelnde … Weiterlesen →

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Fonic das ist Wahrheit?

Erstellt am 8. Juni 2012 von ulrics

Folgenden Text habe ich in einem Brief von FONIC entdeckt: Nein, ich willige nicht ein, dass meine Bestandsdaten (Daten, die von FONIC für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Änderung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erhoben werden) zur Beratung, Werbung für Produkte von … Weiterlesen →

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Europameisterschaft

Erstellt am 8. Juni 2012 von ulrics

Ich muss ganz ehrlich sagen ich freue mich nicht drauf. Da ist nicht nur, dass viel zu viel der GEZ-Gebühren in solche Sportereignisse fließt, nein auch die Hupkonzerte nerven einfach nur. Ich erinnere mich noch an ein mal, da gab … Weiterlesen →

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Kreditbewertung durch Facebook Profil

Erstellt am 7. Juni 2012 von ulrics

Aber nicht nur dadurch. Wie es scheint hat der Datenhändler Schufa ein „harmloses“ Forschungsprojekt gestartet. Dort soll erforscht werden, wie sich weitere Daten gewonnen werden können. Von sozialen Netzwerken wie Facebook, Xing, Twitter oder ähnlichem aber auch von Google Streeview … Weiterlesen →

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Facebook Gesichtserkennung deaktivieren

Erstellt am 7. Juni 2012 von ulrics

Ein nerviges Feature bei Facebook ist die Gesichtserkennung, welche nun einfacher zu deaktivieren ist. Erster Schritt ist oben rechts auf den Pfeil klicken und Privatsphäre-Einstellungen auswählen. Dort geht es weiter bei Profil und Markieren. Zum deaktivieren einfach die Option Niemand … Weiterlesen →

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Ignorieren bei Facebook

Erstellt am 7. Juni 2012 von ulrics

Immer wieder werden bei den Freundesvorschlägen Personen angezeigt, die mensch niemals nicht als Freund hinzufügen würde. Wegklicken lassen die sich nicht so einfach. Ich kenne anderen Netzwerke, wo es einen Button gibt, damit diese nicht mehr angezeigt werden. Auf Facebook … Weiterlesen →

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Geheime Facebookwahl (Nutzungsbedingungen und Datenschutz)

Erstellt am 4. Juni 2012 von ulrics

Wie es scheint versucht Facebook auch etwas Bürgerbeteiligung. In diesem Fall könnte mensch von Nutzerbeteiligung sprechen. Allerdings einer überaus geheim gehaltenen. Was vermutlich daran liegt, dass sich Facebook von einer Beteiligung über 30 % an das Abstimmungsergebnis halten muss. Diese … Weiterlesen →

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Avira Werbung abschalten

Erstellt am 3. Juni 2012 von ulrics

Seit dem Update von Avira Free Antivirus nervt mal wieder die avnotify.exe und zudem auch noch die ipmgui.exe. Während ersteres das Werbefenster aufbaut ist zweiteres verantwortlich für „Buy Full Version or Später erinnern“. Die Avnotify.exe konnte ich bisher mit der … Weiterlesen →

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Zivilcourage, Regeln und Soziales

Erstellt am 2. Juni 2012 von ulrics

Die Bahn sorgt in meinen Augen nicht genug für das Einhalten der Regeln. Auch insbesondere in Hinblick auf Rauchverbote habe ich noch nie erlebt, dass die Regeln kontrolliert werden oder gar Sanktionen stattfanden. Regeln die nicht durchgesetzt werden sind sogar … Weiterlesen →

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GEMA erhöht Abgaben.

Erstellt am 1. Juni 2012 von ulrics

Es heißt immer die Piraten wollten alles Gratis. Ein der großen Presselügen. Denn zahlen müssen wir ohnehin und das auch noch in versteckter Form. Zum Beispiel auf Speichermedien müssen Abgaben gezahlt werden. Bisher waren es ein paar Cent zukünftig sind … Weiterlesen →

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Drohungen gegen Künstler

Erstellt am 31. Mai 2012 von ulrics

Ich halte nichts von Religiösen, welche ihre Religion anderen aufzwingen oder sogar zu Gewalt aufrufen. Bei solchen Aktionen, wie hier gegen den iranischen Rapper Shahin Najafi, gegen den zwei Todes-Fatwas geschrieben wurden. Da kann ich nur mit den Kopf schütteln. … Weiterlesen →

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PKW Maut

Erstellt am 31. Mai 2012 von ulrics

Anscheinend ist schon wieder ein Jahr rum. Genauer gesagt ein Jahr und etwas mehr als ein Monat. Nachdem schon 2010 und 2011 die PKW-Maut im Frühjahr durch die Medien geistert, so geschieht dies auch dieses Jahr wieder. Vermutlich hat sich … Weiterlesen →

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Zensur im Bundestag?

Erstellt am 29. Mai 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit erhielt ich eine unerwartete Nachricht vom Moderatorenteam des Forums zu den E-Petitionen an den Bundestag. Betreff: Signatureintrag am: 02. Mai 2012, 07:27:24 Sehr geehrter Herr xxxxxxx, Ihre Signatur wurde korrigiert. Bitte beachten Sie die Richtlinie Ziffer 3i. … Weiterlesen →

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Nervanrufe – Was tun?

Erstellt am 27. Mai 2012 von ulrics

Gegen nervige Telefonanrufe gibt es rabiate Methoden, welche nicht zu empfehlen sind, wie unlängst eine 61-jährige Pfälzerin erfahren musste. Diese hatte mit einer Trillerpfeife den Nervanruf abwehren wollen. Angeblich erlitt die Callcenter Mitarbeiterin dadurch einen Hörschaden (Ohrgeräusche). Heise schreibt darüber … Weiterlesen →

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Telefonbuchwerbung

Erstellt am 26. Mai 2012 von ulrics

Neulich war bei uns eine Karte im Briefkasten mit dem Hinweis auf ein neues Telefonbuch und die Gelben Seiten. Ganz klar Werbung. Schließlich verdient die Telekom mit der Werbung in den Telefonbüchern Geld. Zudem war ein eindeutiger Hinweis auf „Keine … Weiterlesen →

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Jahresbericht Amnesty International

Erstellt am 25. Mai 2012 von ulrics

Der Report 2012 von Amnesty International ist Online. Die Tagesschau hat dies in kurz zusammengefasst. Einen Punkt den auch die Piraten bemängeln ist folgender. …Die Aktivisten bemängeln, dass es bis jetzt keine unabhängigen Beschwerdestellen für „Fälle polizeilichen Fehlverhaltens“ gebe…. Weswegen … Weiterlesen →

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Mal wieder Altkleiderspam

Erstellt am 24. Mai 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit war mal wieder Altkleiderspam im Briefkasten, obwohl explizit drauf steht, dass Werbung unerwünscht ist. Wenigstens ist diesmal die Altkleidersammlung als gewerblich gekennzeichnet. Früher hatte ich mal welche gesehen, die als vermeintlich wohltätige Aktion gekennzeichnet waren. Diesmal ist … Weiterlesen →

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Geburtstag

Erstellt am 23. Mai 2012 von ulrics

Heute hat das Grundgesetz Geburtstag in der ursprünglichen Fassung. Und passend zu diesem Ereignis kopiert eine Grünen Politiker von den Piraten, die schon seit jeher Grundgesetze verteilen, als Reaktion auf Terror und Überwachung. In diesem Fall geht es den Grünen, … Weiterlesen →

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Facebook die Zweite

Erstellt am 22. Mai 2012 von ulrics

Ich hatte mich gefragt, ob ich mein Blog auch bei Facebook einbinden kann. Wäre natürlich schön simpel und einfach den RSS Feed zu nehmen, in ein Feld eintragen und alle meine Meldungen erscheinen bei Facebook. Also meldete ich mich erst … Weiterlesen →

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Klüngelwirtschaft?

Erstellt am 21. Mai 2012 von ulrics

Nanu da scheint es eine neue Initiative für Transparenz zu geben. Allerdings nur in Bruckhausen, dabei bräuchte ganz Duisburg mehr Transparenz. Ich hoffe die lässt mal einen neuen Wind durch Duisburg wehen und Entflechtet einiges. Auch die ganzen Beteiligungen der … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung für 2 Wochen in Duisburg

Erstellt am 20. Mai 2012 von ulrics

Zum Sparpaket sollen sich die Duisburger Bürger ab Montag (21.04.2012) äußern können. Am 4.6. ist es aber dann auch schon wieder vorbei mit der schon länger geplanten Bürgerbeteiligung zum Sparpaket. Erst einmal würde ich sagen zu wenig und zu spät. … Weiterlesen →

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Comodo Firewall mit unangenehmen Extra

Erstellt am 19. Mai 2012 von ulrics

Mensch stelle sich vor, mensch will mal eben schnell eine Firewall installieren. So unlängst geschehen mit bei der Comodo Firewall aktuelle Version. Da ist es gar nicht so einfach, die Software ohne Geekbuddy und Dragon zu installieren. Mensch übersieht leicht … Weiterlesen →

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Kauffördernde Verschwendung?

Erstellt am 18. Mai 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit kaufte ich mir so ein Multifunktionsgerät von HP. Natürlich war die wohl nur zu einem Bruchteil gefüllte Patrone schon nach kurzer Zeit leer. Dann habe ich vor einigen Tagen mal wieder eine neue Patrone eingesetzt. Was macht … Weiterlesen →

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Windows Media Player im Kontextmenü

Erstellt am 17. Mai 2012 von ulrics

Seit einiger Zeit hat sich wieder einmal in mein Kontextmenü der Windows Media Player eingeschlichen. Folgende Einträge gibt es: Zur Windows Media Player-Wiedergabeliste hinzufügen Mit Windows Media Player wiedergeben Musik online kaufen Ich finde es ein Unding, dass Windows einem … Weiterlesen →

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