Category Archives: Finanzlage

#Duisburg verweigert Informationen zum Stadtwerke Teilverkauf an #RWE – #UIG #IFG #AllegegenRWE

Vor einiger Zeit wollte ich mehr wissen zu dem Verkauf eines Anteils von 20 % an RWE. Deshalb stellte ich bereits im Dezember letzten Jahres ein paar einfache Fragen an die Stadt Duisburg. Wie üblich nutzte ich die Seite Frag … Weiterlesen

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#Duisburg: Klimaangriff = Klimaoffensive – #SägeParteiDuisburg #Cohleunion #SPCDU

Die #SPCDU, wie ich sie inzwischen nenne, will scheinbar in die Klimaoffensive gehen. Schade, dass die #SPCDU in ihrem symbolpolitischen Wahn, nicht vorher mal in den Duden geschaut hat, was Offensive denn bedeutet. Offensive heißt Angriff. Klimaoffensive heißt folglich Klimaangriff. … Weiterlesen

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#Duisburg: Notstand der SPD – #SägeParteiDuisburg #Cohleunion #everytreematters #Klimanotstand #Klimakrise

Tweet SPD-Duisburg von gestern: Klimanotstand ist Symbolpolitik – Konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz sind für Duisburg besser SPD und CDU im Rat der Stadt Duisburg nehmen den Klimaschutz in unserer Stadt Dann war ein Link hierzu. Eigentlich müsste ich mich primär … Weiterlesen

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#SägeParteiDuisburg und der Baumschutz – Kapitel 4 – #Duisburg

Die SPD ist eine Live-Drama. Allerdings von extrem schlechten Drehbuchautoren geschrieben. Der Plot hat so viele Löcher, wie ein Netz und die Fakten werden gerne mit Polemik vermischt. Beim Baumschutz hat die SägeParteiDuisburg wirklich nichts gelernt. Erneut wird versucht eine … Weiterlesen

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#SägeParteiDuisburg eröffnet den Wahlkampf mit #Baumschutz – #Duisburg #SPD

Unter dem Titel „SPD-Fraktion für nachhaltigen Umgang mit Straßenbäumen“ veröffentliche die SPD auf ihrer Homepage nun ihre Sicht des Themas Baumschutz, dem Thema, weswegen die SPD bei den Kommunalwahlen schwer abgestraft wird. Scheinbar soll dies nun mit Populismus und Halb- … Weiterlesen

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#Duisburg: Umweltzeugnis für Sören Link – #Intakt #SägeParteiDuisburg #Baumschutz #Klimaschutz

Unter dem Motto „Klimaanpassung leicht gemacht – Bauwerksbegrünung“ starteten am vergangenen Mittwoch Nachmittag die Umwelttage bzw. wie es inzwischen heißt „Duisburg nachhaltig“. Nach den massiven Wahlschlappen der SPD, hatte sich auch OB Sören Link angekündigt, weshalb das Bündnis INTAKT (zusammengeschlossen … Weiterlesen

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#Duisburg: Manuelle Digitalisierung – #IFG #Klimaschutz

Vor einiger Zeit wollte ich von der Stadt Duisburg mal wissen, wie hoch denn die Fahrtkosten für Ratsleute sind. Ich fragte also bei der Stadt an und ging davon aus, dass dies eigentlich nicht sonderlich aufwändig sein könnte. Also man … Weiterlesen

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#Duisburg: Ratsinformationssystem war zu gut, deshalb Verschlechterung – #Softwareergonomie #Transparenz

In Duisburg gibt es so eine Art Ratsinformationssystem, dessen Zustand sich in letzter Zeit erheblich verschlechtert hat. Die Durchsuchbarkeit wurde scheinbar beibehalten, ist also weiterhin mies. Dafür wurde die Oberfläche für Smartphones angepasst. Ganz wichtig, weil sich so häufig umfangreiche … Weiterlesen

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#Duisburg: Klimaschutz durch Ampelschaltung und Zebrastreifen am Bahnhof, GO §24-Antrag

Ein Antrag meinerseits, um endlich mal etwas gegen diese Situation am Bahnhof zu tun, dass man wertvolle Zeit verliert. Sehr geehrte Mitmenschen*, für mit ÖPNV Pendelnde hat sich die Situation seit dem Umbau des Bahnhofvorplatzes und der Verlagerung der Haltestellen … Weiterlesen

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#Duisburg: Teersee gehört nicht der Stadt – #Altlasten

Das nenne ich doch endlich mal eine klare Aussage, die man bei staatlichen Antworten, meist vermisst. Sehr geehrter Herr Scharfenort, bezüglich Ihrer Ergänzungsfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass die Stadt Duisburg nicht Eigentümerin der Fläche des Teersees ist und folglich … Weiterlesen

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#Duisburg: #Straßenbaubeiträge abwehren

Immer wieder liest man davon, dass die Bevölkerung in NRW doppelt abgezockt wird. Erst werden viele Gelder über Berlin umverteilt und dann bleiben die Kommunen zumindest teilweise auf den Kosten sitzen. Insbesondere bei den Sozialkosten bestellt der Staat zahlt aber … Weiterlesen

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#Duisburg: Bullewahr des Grauens – #SägeParteiDuisburg

Wo die Fehlplanenden der Stadt Duisburg hinsägen, wächst kein Baum mehr. Vielleicht hätte es geholfen vorher bei Wikipedia nachzuschauen, was ein Boulevard ist. Ein Boulevard ist eine breite von Bäumen flankierte und entlang einer ehemaligen Stadtmauer verlaufende Straße in Großstädten. … Weiterlesen

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#Duisburg: Eigentümer des Landschaftsparks Nord? – #Teersee #Altlast

Duisburg hat bekanntlicherweise viele Attraktionen. Etliche hängen mit Altlasten und Industrie zusammen. Davon sind einige nicht sichtbar und Informationen darüber sind spärlich. Dazu gehört auch der Teersee in Duisburg Meiderich. Angestoßen durch eine Frage, die an mich herangetragen wurde, wollte … Weiterlesen

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#Duisburg: Pflasterung in der Innenstadt

Was hat sich Duisburg da nur für Ramsch andrehen lassen? Natürlich kann es mal zu Problemen bei der Pflasterung kommen, aber das Steine so brechen: Das ist definitiv nicht normal, wenn sorgfältig gearbeitet wurde. Entweder sind die Steine von minderwertiger … Weiterlesen

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#Duisburg: Macht Xtranews illegale Werbung für Glücksspiel?

Ein paar Artikel bei Xtranews habe ich ja auch veröffentlicht, allerdings ist in letzter Zeit auffällig häufig über Glücksspiel und Onlinewetten berichtet worden. Wie man angeblich sicher gewinnen könne und ähnlicher Schwachsinn. Wenn jemand wüsste, wie man sicher gewinnt, würde … Weiterlesen

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#Duisburg: Straßenbaugebühren Abzocke oder gerechtfertigt?

Schon seit einiger Zeit beschäftige ich mich mit dem Thema Straßenbaugebühren. Die Stadt Duisburg hatte bereits verkündet, dass es einen Mehrwert bedeuten würde, weshalb ich dann mal nachfragte, weil ich das Zweifelhaft fand. Ich zitiere aus der Antwort: …Der Landesgesetzgeber … Weiterlesen

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#Duisburg: Terror-Poller dämlich aufgestellt

Wenn man etwas gegen Terrorismus tun will, dann sollte es irgendwie schon durchdacht sein. In der Stadt Duisburg scheint die Verwaltung beim Nachdenken wohl öfters mal Fehlanzeige zu melden. Ein gutes Beispiel ist die Aufstellung der Terror-Poller, die ja theoretisch … Weiterlesen

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#Duisburg: Mutterkonzern DVV braucht weniger Aufsicht?

Die Stadtwerke AG hat einen Aufsichtsrat mit 21 Mitgliedern. Der Mutterkonzern dagegen hat einen Aufsichtsrat mit nur 20 Mitgliedern, obwohl die DVV noch über der Stadtwerke AG und der DVG steht. Letztere scheint gerade mal 15 Mitglieder zu haben. Ich … Weiterlesen

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#Duisburg: Zertifikatstrom aus Skandinavien bei DVG – #Pseudonachhaltigkeit #Palmöl

In einem Artikel bzgl. angeblichem Naturstrom bei der DVG, womit eine Pseudonachhaltigkeit an die Bevölkerung verkauft werden soll, konnte ich nicht anders, als ein wenig Kritik zu üben: Liebe DVG, Zertifikatstrom aus Skandinavien ist nicht umweltfreundlich in Duisburg. Da könntet … Weiterlesen

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#Duisburg: Sondermülldeponie Sachtleben in Rheinhausen

Im Regionalplan Ruhr ist in der Erläuterungskarte 19 in Rheinhausen eine Deponie eingezeichnet. Als Bezeichnung steht dort: „2 Feststoffdeponie Sachtleben“. Gemäß dem BUND werden nur die Halden eingezeichnet, welche betrieben werden sollen. Nach den roten Punkten unter dem Deponiesymbol wäre … Weiterlesen

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#Duisburg: Wettbewerb für nachhaltige Logistik

Bundesumweltministerin Svenja Schulze prämierte im Dezember 2018 die Gewinnerprojekte des Bundeswettbewerbs „Nachhaltige Urbane Logistik“. Diesen hatte das Bundesumweltministerium mit Unterstützung des Umweltbundesamtes ins Leben gerufen. Der Wettbewerb fand erstmals statt und zeichnete besonders innovative Logistikkonzepte aus, die einen Beitrag zu … Weiterlesen

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#Duisburg: Haushaltsrede von Ratsfrau Britta Söntgerath – #Schande

Ich denke, dass man die Haushaltsrede von Britta Söntgerath der Öffentlichkeit nicht vorenthalten sollte: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren, sehr geehrte Damen, liebe Bürger und Bürgerinnen, zunächst einmal möchte auch ich mich bei Ihnen Frau Professor Dr. (Dörte) … Weiterlesen

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#Duisburg: Geheimverträge mit RWE – #RWE #Intransparenz #IFG #Endcoal #Fossilfree

Schon seit einiger Zeit bemühe ich mich an eine Drucksache zum Teilverkauf der Stadtwerke Duisburg an RWE zu kommen. Der erste Versuch einer Ablehnung scheiterte an einer ausreichenden Begründung. Nun versucht es die Stadt Duisburg Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen … Weiterlesen

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Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter – ab jetzt ohne #Piratenpartei

Pressemitteilung von Ratsfrau Britta Söntgerath: Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter, sieht jedoch keine Zukunft mit der Piratenpartei Deutschland: „Die Partei ist leider zu sehr mit sich selbst beschäftigt“. Wie schon in Köln, Hamm und Wesel gaben in vielen weiteren … Weiterlesen

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#Duisburg: Steuern auf Einwegverpackungen – #McDreck #Müll #Fastfood

Die Stadt Tübingen hat eine sehr gute Idee, die man auch für Duisburg umsetzen sollte. Ich hatte die Idee zwar um Umweltausschuss schon mal angeregt, aber als Sachkundiger Einwohner, kann man da natürlich nicht so viel bewegen. Zumal die GroKo … Weiterlesen

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#Duisburg: Was denn nun? – #Schilderorgie #Überschilderung

Verkehrsregeln sind nicht so einfach, besonders dann, wenn die Stadt Duisburg am Werk ist. Mal oben bei dem Schild angefangen. Der Pfeil ist wohl für den Autoverkehr gemeint, dass man hier nicht abbiegen darf. Was aber soll das Schild Fahrradfahrende … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt mauert beim RWE-Verkauf der Stadtwerke – #RWExit #IFG

Ich hatte bereits darüber berichtet, dass die Stadtwerke Duisburg bedauerlicherweise zu 20 % RWE gehören, bzw. einer RWE-Tochter, was aber aufs Gleich hinausläuft. Um ein weniger mehr über den damaligen Verkauf zu erfahren, wollte ich das Dokument von der Stadt … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadtwerke benachteiligt Zwangskunden – #Verbrauchendenschutz

Ich finde es unverschämt, wenn ein Unternehmen, etwas Kundenkarte nennt, was tausende Kunden ausschließt. Nicht das ich das Teil wollen würde, aber es sollte zumindest für alle Kunden gelten oder nicht Kundenkarte genannt werden. … Da wir als Strom- und … Weiterlesen

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#Duisburg: Versagt das Ordnungsamt? – #Wettbüro

An der Charlottenstraße hängt im Schaufenster ein großes Plakat, dass in einer inzwischen wohl geschlossenen Spielhalle demnächst ein Wettbüro öffnen würde. Bereits hier habe ich ja über das Ordnungsamt berichtet. Auch an dieser Stelle stellte sich nach einer Überprüfung heraus, … Weiterlesen

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#Duisburg: Übertriebener Aufsichtsrat für die Stadtwerke Duisburg

Wenn man sich fragt, wo die ganzen Gelder der Stadt Duisburg versickern, dann könnte man hier auf dunkle politische Kanäle schauen. Wie etwa Pöstchen in Aufsichtsräten. Die Stadtwerke sind natürlich nur ein Beispiel für für völlig überzogenen Strukturen, die in … Weiterlesen

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#Duisburg: Finanzielle Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung Duisburger Freiheit

Mich erreichte folgender Antrag, zu einer finanziellen Bürgerbeteiligung im positiven Sinne und nicht nur in Form von Abzocke, etwa bei den Straßenerneuerungsgebühren. Stadt Duisburg Dezernat des Oberbürgermeisters 6.11.2018 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Sehr … Weiterlesen

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#Duisburg: Hat das Ordnungsamt gelogen? #Xtip #FDP

Schon seit längerem beschäftigt mich nun das, nach meiner Meinung illegal errichtete, Xtip-Wettbüro, in Rheinhausen. Die Materie ist komplex und es ist gar nicht so einfach klare Aussagen zu bekommen. Dass die Behörden beim Nachbohren aber irritiert bzw. genervt reagieren … Weiterlesen

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#Duisburg: Der Baum hängt schief – #Sparverwaltung

Das Versagen einer Stadtverwaltung kann man in Duisburg immer wieder aufs Neue erleben. Am Dienstag war es ja ein wenig windiger und auch in der Nacht. Als ich dann am gestrigen Nachmittag dann einkaufen ging, kam ich auch an dem … Weiterlesen

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#Duisburg: Fehlplanung Logport I – Straßenbreite

Schon häufiger habe ich versucht an Informationen zu kommen, wer denn nun eigentlich die Straßenbreite im Bereich von Logport I verbockt hat und vor allen Dingen, was die Ursache dafür war. Eine Antwort der Stadt Duisburg offenbart recht deutlich, wer … Weiterlesen

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Shitport / Logport /Duisport

Wenn ich den Artikel so lese, sollte man Duisport in Shitport umbenennen. Aber dass da nicht ausreichend Infrastruktur für Fernfahrende vorhanden ist, verwundert doch nicht wirklich bei Shitport I, oder? Schließlich ist das eine komplette Fehlplanung. Eine UVP fand für … Weiterlesen

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Stadtwerke Duisburg: Zwangskunden werden von Kundenkarte ausgeschlossen?

Wie bekannt ist, haben die Stadtwerke Duisburg eine sogenannte Kundenkarte. Die gibt es aber nur bei Strom und Gas, nicht wenn man Zwangskunde in Hinblick auf Wasser ist, wo es bekanntlich keine Wahlmöglichkeit gibt. Wenn es diese gäbe, wäre ich … Weiterlesen

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#Duisburg: DVG macht 39 Mio € Miese – #RWExit

Wie man im Amtsblatt 33 der Stadt Duisburg nachlesen kann, hat die DVG kein so gutes Ergebnis erzielt. Wundert natürlich nicht, wenn man bedenkt, wie schlecht der ÖPNV in Duisburg aufgestellt ist. Fahrscheinfrei mit Pauschalbetrag für alle wäre vielleicht sogar … Weiterlesen

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DumbCity Duisburg

Wenn man eine „Smart City“ plant muss man die Basics verstehen. Natürlich bezieht die Stadt Smart nur auf IT, allerdings ist eine vernetzte Stadt deutlich mehr, als nur ein paar Leitungen und ein paar Projekte zum Thema Datenausbeutung (Big Data). … Weiterlesen

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#Duisburg: Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtwerke Duisburg – #SWDU

Nach meinem Artikel bzgl. der Ausbeutung der Stadtwerke Duisburg durch RWE, wollte ich mal ein wenig mehr Details. Konkret gehören die Stadtwerke zu 20 % Innogy SE und damit zukünftig dann entweder RWE oder EON. Da kam es mir gerade … Weiterlesen

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#Duisport macht die Straßen kaputt

Duisport macht gute Gewinne. Hört man jedenfalls immer wieder und der Stadt gehört Duisport zu einem Drittel. Man könnte eigentlich meinen, dass das alles toll wäre. Wenn dann aber nur mit Tendenz zum Tollhaus. Solche Spurrillen graben die schweren LKW … Weiterlesen

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RWE beutet Stadtwerke Duisburg aus – Zeit für den #RWExit – #hambibleibt #hambieffekt #endcoal

Vielen Menschen liegen Bäume am Herzen. Nicht nur hier in Duisburg, sondern auch im Hambacher Forst. Was die wenigstens vielleicht wissen ist, dass man als Kunde der Stadtwerke Duisburg auch RWE unterstützt. 20 % der Stadtwerke Duisburg gehören laut Geschäftsbericht … Weiterlesen

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Land verschwendet geschätzt mindestens 10 Millionen Euro pro Woche für Polizeieinsatz im Hambacher Forst – #hambibleibt #hambieffekt #endcoal

Ich habe vor kurzem beim Innenministerium NRW nachgefragt wegen den Kosten für den Polizeieinsatz im Hambacher Forst. Eine Antwort gab es bisher nicht, was ich nachvollziehen kann, wenn ich mir die Sicht des Ministeriums zueigen mache würde. Die Polizei war … Weiterlesen

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Wirtschaftsbetriebe können Bußgelder verhängen

In der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ist auch ein Paragraph bzgl. Bußgelder aufgeführt. Das heißt, dass die WBD hierbei staatliche Aufgaben wahrnehmen mit allen Rechten und Pflichten. Zuerst einmal können somit jene, die ihre Bürgersteige nicht von Schnee befreien oder dies … Weiterlesen

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Versteckt sich der Aufsichtsrat der Werkstatt der Werkstatt für Menschen mit Behinderung? – #WFMB #Duisburg #Intransparenz

Gemäß der Drucksache 15-0362 „Benennung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Duisburger Werkstatt für Menschen mit Behinderung gGmbH (WfbM)“ 1. Ratsfrau Klabuhn (SPD) Entgeltliche sowie ehrenamtliche Tätigkeit als Mitglied eines Vorstandes, Aufsichtsrates oder eines gleichartigen Organs einer juristischen Person oder … Weiterlesen

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Chronologische Artikelübersicht Werkstatt für Menschen mit Behinderung

Der Skandal in Hinblick auf Roselyne Rogg, Reinhold Spaniel, Sören Link und den Mitgliedern des Aufsichtsrat ist momentan sehr publik, dass war aber nicht immer so. Angefangen hat es bereits in 2017. Und es scheint nur der Initiative Einzelner zu … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Neue deutsche Schlechtschreibung

Auch beim Straßenverkehrsamt scheint die Personalnot auch immer eklatanter zu werden. Oder ist es die miserable Bildung an Schulen? Ich stehe jedenfalls vor einem Rätsel, wie man Brahmstr. so falsch schreiben kann. Der Autokorrektur fällt es jedenfalls auf und weist … Weiterlesen

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#Duisburg ist Waldmangelkommune

Erstaunlicherweise findet man nur wenig Informationen über die Waldmangelkommune Duisburg. Gibt man die beiden Worte zusammen ein, gab es bisher genau einen Treffer und nicht mehr. Dies ist verwunderlich, mangelt es doch an Wald und die Bäume werden immer weniger. … Weiterlesen

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Legaldefinition Wettbüro, Wettannahmestelle und Wettvermittlungsstelle

Um besser gehen diese Glücksspielbuden vorzugehen, habe ich mich mal etwas kundiger gemacht. Mit den Begrifflichkeiten kommt man schnell durcheinander, was die Anwendung für Laien erheblich erschwert. Deswegen habe ich hier mal meinen Kenntnisstand zusammengestellt. Ist natürlich wichtig, sich vorher … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Xtip Wettannahmestelle wahrscheinlich unzulässig

Seit kurzem sind im Ladelokal an der Friedrich-Alfred-Straße 87 in Rheinhausen Aufkleber von Xtip am Schaufenster zu finden. Hier ist wohl eine völlig überdimensionierte Wettannahmestelle angedacht. Was daran liegt, dass die ursprünglich angedachte Wettvermittlungsstelle aus mehreren Gründen unzulässig wäre. U.a. … Weiterlesen

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#Duisburg: Baumschutz statt Hitzetod – #Umweltschutz

Obwohl die Zusammenhänge eindeutig sind, ist das Engagement der Stadt bzw. der GroKo für Baumschutz gering. Dass ist nicht nur bedauerlich, weil die Stadt so immer grauer wird. Mit jedem Sinnlosprojekt, dass die Stadt unbedingt durchbringen will, gibt es weniger … Weiterlesen

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