Category Archives: Grundrechte

Steigen Sie aus und schieben! – #Verkehrsdiskriminierung #Fahrradfeindlich

In Deutschland denken Behörden Auto. Fahrrad- und Fußverkehr ist Nebensache. Das fängt bei Ampelschaltungen an und endet nicht bei Baustellen. Es gibt viele Baustellen, wo der Radweg einfach mal so gesperrt wird. Nach dem Motto: Sollen die Radfahrenden doch sehen, … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: Petition gegen Lärm – #Fluglärm

Ist zwar nicht perfekt, aber man kann es natürlich mal probieren. Reduzierung der Lärmemission im Verkehrswesen vom 31.05.2020 Praktisch die Vorgabe, dass der Stand der Technik für alle Fahrzeuge und auch Flugzeuge eingehalten werden muss.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Verkehrswende

Zu einem Soziopathen bracht es bei manchem nur vier Räder. (Thom Renzie, *1959-)

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Keine Alleenschutz gegen #Braunkohle – #Klimaschänder #RWE #NRW #Baumschutz #endcoal

Bekanntlich reißt derzeit die Theo Lücker GmbH & Co. KG für RWE die L277 ab. Eine Allee, wie man auf vielen Bildern und in Videos deutlich sieht. Während die schlechten Bewertungen für dieses Firma bei Googlemaps zunehmen, wird das Zerstörungswerk … Weiterlesen

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#NRW Volksinitiative Artenvielfalt – #Klimaschutz #endcoal #Laschetregierung #Laschet #Artenschutz

Da Laschet und seiner Laschetregierung der Artenschutz nicht am Herzen liegen, liegt es nun mal wieder in unserer Hand. VOLKSINITIATIVE ARTENVIELFALT UNTERSCHREIBEN Die Anleitung auf der Seite befolgen, leider geht es nicht ohne Papier. DIE FORDERUNGEN 1. Flächenfraß verbindlich stoppen … Weiterlesen

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#Duisburg: Parkplatzpartei CDU – #ClimaschäDlicheUnion #Rheinhausen

Vor einigen Tagen war in der NRZ ein größerer Artikel über die ClimaschäDlicheUnion (CDU), in der diese Partei ihrem Namen alle Ehre macht. Statt die Autoprobleme in Rheinhausen zu lösen, setzt man lieber auf mehr Parkplätze. Wie jemand bei Twitter … Weiterlesen

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#Regenwald vor #Bolsonaro retten! – #Edeka #ALDI #LIDL #Klimaschutz

Supermärkte könnten den Amazonas retten Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro plant ein Gesetz, das den Amazonas-Regenwald der Zerstörung preisgibt. Das Ziel: mehr Fleisch exportieren. Einige Supermärkte reagieren bereits – mit einem Boykott brasilianischer Produkte. Doch drei entscheidende Ketten fehlen noch: Edeka, … Weiterlesen

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Warum ist Verkehrsministerium NRW so Intransparenz? – #Fluglärm #Flughafen #Düsseldorf

Meine Frage zu Lärmsubventionen für den Flughafen Düsseldorf wurde vom Verkehrsministerium NRW schlichtweg abgelehnt. Angeblich lägen die Informationen dort nicht vor. Üblicherweise weisen Behörden daraufhin, wo man die Informationen bekommen dürfte, dass dies hier nicht geschah ist seltsam. Man sollte … Weiterlesen

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#Duisburg: Tiervernichtungsaktion u.a. Rheinaue Friemersheim – #Greenwashing #Naturschutz #Klimaschutz

Das „Umweltamt“ in Duisburg betreibt mal wieder Greenwashing. Bereits im zweiten Artikel zum Thema Eichenprozessionsspinner wird so getan, als wäre der Einsatz von Raupenvernichtungsmitteln nicht schlimm. Ich finde es bedenklich, dass das Umweltamt Duisburg die Bevölkerung derartig in die Irre … Weiterlesen

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Angebliche Betriebspflicht am #Flughafen #Düsseldorf – #Flugscham

Nach diesem Artikel und dem aus der RP hat der Flughafen Düsseldorf angeblich eine Betriebspflicht. Auf eine Nachfrage von mir dazu reagierte der Flughafen nicht. Wenn der Flughafen allerdings wirklich systemrelevant wäre und damit eine Betriebspflicht hätte, dann würde dieser … Weiterlesen

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Kapazitätserweiterung #Flughafen #Düsseldorf: BUND kündigt massiven Widerstand an – #Fluglärm

Pressemitteilung des BUND NRW Düsseldorf | In der Diskussion um die geplante Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf kritisiert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) das Vorgehen der Landesregierung. Trotz Klimawandels und Corona-Krise halte die Politik an den „unverantwortlichen Ausbauplänen“ … Weiterlesen

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#Duisburg Innenstadt hat etliche kostenlose Parkplätze! – #Verkehrsdiskriminierung #fahrradfeindlich

Die Stadt überlegt, wie diese den Handel „wieder“ ankurbeln kann. Nicht das man das besonders gute Ideen hat, denn viele Probleme wurden bereits früher verursacht und setzen sich weiter fort. Auf was kommt man im Ratloshaus? Wenn die Menschen habe … Weiterlesen

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Rezension Flightradar24 – #Abzocke #Fluglärm

Schon seit langem beschäftige ich mich mit dem Thema Fluglärm und irgendwann kommt man zu dem Punkt, wo man mehr wissen will, welches Flugzeug da gerade wieder nervt. Zuerst hatte ich die Gratisversion von Flightradar24, die allerdings nicht so viele … Weiterlesen

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#Duisburg: Sperrung Rhein-Radweg – #fahrradfeindlich #Verkehrsdiskriminierung

Nahe der Brücke der A40 beginnt normalerweise der stressarme Rhein-Radweg, auf dem man von Autofahrenden verschont bleibt. Nun ist es aber so, dass an der Brücke gebaut wird und deshalb der Weg darunter gesperrt wird. Es gäbe sicherlich auch andere … Weiterlesen

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#Corona: Kritische Fragen an China

Mal ein paar böse Fragen an die Verursachenden der Pandemie bzw. an deren Botschaft in Berlin: Guten Tag, wie den Medien zu entnehmen ist, ist die Nichteinhaltung von Artenschutz in China Hauptursache für die weltweite Pandemie. Der Übergang von Fledermäusen … Weiterlesen

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#Antikötter: Was kann man gegen Verkottung tun?

Kötter sind Hunde von Haltenden, die rücksichtslos sind. Also die Leinenpflicht nicht einhalten und die Kacke nicht wegmachen. Erst einmal meint man vielleicht da könnte man nichts tun, da bin ich allerdings anderer Meinung. 1. Gentest Das kann natürlich nur … Weiterlesen

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Parents for Future Germany reicht Beschwerde über Kohleausstiegsgesetz bei EU-Kommission ein – #AlleDörferbleiben #Climatejustice #StopDatteln4

Gegen das Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze, das der Deutsche Bundestag am 03.07.2020 beschlossen hat, hat Parents for Future Germany aus einer For-Future-weiten Task Force heraus Beschwerde eingelegt. Das Kohleausstiegsgesetz verstößt nach … Weiterlesen

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Pfeifer & Langen will weiter neues #Kohlekraftwerk in Appeldorn – #Klimaschutz #Endcoal #hambibleibt

In 2018 hatte ich bereits die Pläne der Firma Pfeifer & Langen kritisiert ein neues Kohlekraftwerk in Kalkar Appeldorn zu errichten. Die Firma ist sich für kleine Klimaschädigung zu schade, betreibt diese doch etliche Braunkohlekraftwerke für die Zuckerextraktion. Genau im … Weiterlesen

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#Duisburg: Polizei sieht kein Problem mit Blockierung Radweg – #Verkehrsdiskriminierung

Eigentlich sollte man annehmen, dass die Sache klar ist. Ein Auto steht wegen einem Stau in der Kreuzung, ist also eingefahren, obwohl absehbar war, dass nicht das Auto nicht mehr aus der Kreuzung kommt. Für mich ist das ein offensichtlicher … Weiterlesen

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#Duisburg gibt zu, dass #ÖPNV grottig ist – #Verkehrswende

Bei Stellenanzeigen der Stadt Duisburg wird häufig suggeriert, dass man einen PKW haben müsste. Deshalb habe ich mal nachgefragt, warum jemand für das Umweltamt unbedingt Autofahrend sein muss. Die Antwort ist mehr als erstaunlich. Denn scheinbar sieht die Stadt keine … Weiterlesen

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#Umweltvergewaltigung durch #Klimaschänder – #peRWErs #Flugverkehr

Lärm, vergiftetes Wasser, vergiftete Böden, vergiftete Luft, Treibhausgasausstoß, Giftstoffe in der Nahrung und vieles mehr Schaden nicht nur der Umwelt, sondern insbesondere auch der Menschheit. Besonders Dinge, wo die unmittelbaren Schäden nicht sichtbar sind oder sich nur statistisch erfassen lassen, … Weiterlesen

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Unschuldsvermutung vs. #Vorratsdatenspeicherung – #Datenschutz

Die Medienberichte nehmen derzeit unreflektiert die dummen Forderungen aus der Politik auf. Datenschutz würde angeblich den Kinderschutz behindern. Wer das behauptet hat sich mit Datenschutz nicht beschäftigt. Datenschutz schützt keine Kriminellen. Fakt ist, dass alle Internetprovider die Daten speichern, allerdings … Weiterlesen

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#Duisburg: CDU und Bebauungsplan Friedrich-Alfred-Straße – #Rheinhausen #Erotik

Die Stadt und die CDU verkaufen uns eine Verschlechterung als gut. Mal die Fakten in Kurzform. Erotikgeschäfte sind keine Vergnügungsstätten! Zu einer Vergnügungsstätte würde ein Erotikgeschäft erst dann, wenn etwa noch ein Erotikkino oder so hinzukäme. Wobei ich nicht nachvollziehen … Weiterlesen

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#Duisburg: Maskenpflicht in Bahnhöfen – #Maskeauf #Bahnsinn #Bahn #Bahnhof #zweiteWelle

Inzwischen bin ich beruflich ein paar Mal nach Bonn gependelt und ich musste feststellen, dass viele sich im Bahnhof nicht an die Maskenpflicht halten. Und manche selbst im Zug dagegen verstoßen. Mir scheint dies selbst bei Personal der Bahn der … Weiterlesen

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#Duisburg: Radverkehrsfeindliche Bauarbeiten Brücke über die Wörthstraße – #Verkehrsdiskriminierung #fahrradfeindlich

Umweltfeundliche Fortbewegung wird in Duisburg nicht ausgebremst, sondern teilweise auch völlig ignoriert. Ein Beispiel für dieses Autodenken sind die Wirtschaftbetriebe Duisburg. Ein Beispiel habe ich bereits hier gepostet, aber mir scheint es ein strukturelles Problem zu sein. Aufgrund eines Berichtes … Weiterlesen

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Überholverbot für Autos! – #Verkehrswende

Autos müssen einen Abstand von 1,5 m zu Fahrrädern einhalten und dies gilt nicht nur beim Vorbeifahren, sondern auch in entgegengesetzter Richtung. Rechtlich zu finden ist dies in: StVO § 5 Überholen […] (2) Überholen darf nur, wer übersehen kann, … Weiterlesen

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#Edeka liebt Lebensmittel, aber scheinbar keine #Menschenrechte

Edeka ist beim Menschenrechtsvergleich Schlusslicht. Wundert mich wenig, wenn ich bedenke, wie man da Taschendurchsuchung handhabt und massive Videoüberwachung.

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Filter schützen im Flugzeug nicht vor Viren – #Corona #Covid19 #Lobbymärchen #Flugverkehr #Fluglärmnews #Fluglärm

Im WDR (Sendung Markt) vom Mittwoch wurde auch über die angeblich so sicheren Filter in Flugzeugen berichtet. Ich war vorher schon wegen der Luftzirkulation skeptisch, aber der Bericht zeigt deutlich, dass die Filter Viren gar nicht entfernen, weil die Viren … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Amthor #Amthorgate

An schmutzigen Händen bleibt viel hängen. Deutsches Sprichwort

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Beschwerde zum #Kohleverlängerungsgesetz Deutschland – #hambibleibt #peRWErs #endcoal #Klimaschutz

Natürlich darf man das Kohleverlängerungsgesetz nicht einfach so hinnehmen, deshalb empfehle ich ebenfalls der Kommission zu schreiben. Mit eigenen Worten oder mit Anleihen von hier. Ich werde Dummheit und Lobbykratie jedenfalls nicht stumm hinnehmen, dafür bin ich zu sehr Demokrat! … Weiterlesen

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Dürfen Landeentgelte passagierabhängig sein? – #Flughafen #Düsseldorf #Fluglärm #Subvention

Im Zusammenhang mit der klimaschädlichen Kapazitätserweiterung des Flughafen Düsseldorf fiel mir auf, dass die Landentgelte scheinbar von den Passagierzahlen abhängen. Um mal zu klären, ob das zulässig ist, schrieb ich das BMVI an und bekam folgende Aussage: … vielen Dank … Weiterlesen

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Sündenbock #Datenschutz

In den letzten Wochen wurde mal wieder viel auf den Datenschutz eingeschlagen. Was der angeblich nicht alles verhindern soll. Angeblich würde der die Bekämpfung von Kinderschändern verhindern. Sind die wirklichen Probleme da nicht eher der Personalmangel und nicht die richtige … Weiterlesen

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Stadt #Duisburg will Frage zu Frischluftschneisen nicht beantworten – #Klimaschutz

In der Sitzung des Umweltausschusses vom 13.09.2019 fragte ich zu Drucksache DS 19-0518, wie man zwischen relevanten und nicht-relevanten Frischluftschneisen unterscheidet. Eine Frage, welche in Duisburg gewisse Relevanz hat, da die GroKo viele Frischluftschneisen zubauen will. Die Frage sollte zur … Weiterlesen

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Schattenwirkung auf Pflanzenwuchs – #Selbstverantwortungslosigkeit #Baumschutz #Botanik #Klimaschutz #Energiewende #Dürre

Bekanntlich werden in Duisburg viele Bäume gefällt, weil den Parteien CDU und SPD der Baumschutz anscheinend nicht wichtig genug ist und man auf Selbstverantwortungslosigkeit setzt. Bäume haben mehrere Effekte. Einer davon ist Schatten, was gerade in Hinblick auf Dürren sehr … Weiterlesen

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Holzmüllverbrennungsanlage Solvay von Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt – #Klimaschutz

In der vergangenen Woche bekam ich den Genehmigungsbescheid für die Holzmüllverbrennungsanlage von Solvay. Scheinbar sieht man nicht das Problem mit einer weiteren klimaschädlichen Müllverbrennungsanlage

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Hass #Hetze

Nur Schwächlinge hetzen gegen andere Menschen. (Stefanie, 11.06.2020) Hinweis: respect! – Die Meldestelle für Hetze im Netz

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#Duisburg: Tiger & Turtle-Verschandelung durch #Duisport

Zur Verschandelung des Kunstwerks Tiger & Turtle soll auf der Sondersitzung der BV Süd am 02.07.2020 ein GO § 24 Antrag quasi abgelehnt werden. Angeblich wäre die Abweisung nicht möglich, weil man den Bau bereits 2008 beschlossen hätte. Natürlich gibt … Weiterlesen

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Bundestagsabgeordnete bekommen weiterhin Senatorkarten von der #Lufthansa – #Fluglärm #Amthorgate

Nachdem ich einen alten Spiegelartikel bzgl. spezieller Vielfliegerrabatte für Abgeordnete sah, habe ich natürlich weiter nachgeforscht und beim Bundestag nachgefragt, wie das heute aussieht. Nachfolgende Antwort bekam ich: in Ihrer o. g. Anfrage interessieren Sie sich für die aktuelle Handhabung … Weiterlesen

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#Lärm: Laubbläser vor 9 Uhr verboten

Lärm ist immer wieder ein beliebtes Thema. Besonders schlimm sind die Menschen die meinen, dass man am frühen Morgen das Laub mit viel Getöse entfernen müsste. Mit Laubbläsern. Was allerdings die wenigsten wissen und beachtet ist, dass es starke Einschränkungen … Weiterlesen

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Fatale Entscheidung zu #Flughafen #Weeze – #Fluglärm

Ich schrieb gerade dem Kreistag Kleve und dem Gemeinderat Weeze bzgl. deren Entscheidung weitere 6 Millionen Euro Steuergeld im Flughafen Weeze zu versenkt. Guten Tag, wie ich der NRZ von heute entnahm, haben der Gemeinderat Weeze und der Kreistag Kleve … Weiterlesen

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Kohle-Verträge erschweren #Klimaschutz in der Zukunft erheblich – #Braunkohle #RWE #allegegenRWE #Garzweiler #Endcoal #hambibleibt

Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland VERTRÄGE ERSCHWEREN KLIMASCHUTZ IN DER ZUKUNFT ERHEBLICH Das Kabinett beschließt heute die öffentlich-rechtlichen Verträge mit den Braunkohlebetreibern über den Kohleausstieg. Dazu erklärt Stefanie Langkamp, Leiterin Kohle- und Energiepolitik der Klima-Allianz Deutschland: „Wir lehnen die öffentlich-rechtlichen Verträge … Weiterlesen

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#Duisburg: Fahrradfeindliche Ampeln – #Verkehrswende #Klimaschutz #Fahrradfeindlich #Pannenflicken

Radfahren könnte so schön sein, wenn nicht alles getan würde dies zu vermiesen. Gerade in Duisburg hat man aber beständig Hindernisse und Hürden für ungestörten Radverkehr. Über eine Ampel habe ich hier berichtet, wo unverständlicherweise der Radweg mit Hindernissen versehen … Weiterlesen

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Change.org ist klimaschädlich – #Klimaschutz #Fluglärm #Flughafen #Düsseldorf

Benedict Kammerinke aus Kaarst hat eine Petition erstellt mit der für die Erweiterung des Flughafen Düsseldorf kämpft. Ich spekuliere jetzt natürlich nicht über geistige Probleme, sondern beschäftigte mich nur mit der Petition, die ich hier nicht verlinke. Gelogen ist m.M.: … Weiterlesen

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#Letsact taugt nichts für #Umweltschutz oder #Klimaschutz – #Fluglärm #BiSaubereLuft

Für die BI Saubere Luft habe ich vor einigen Wochen einen Account bei der App-Aktionsseite Letsact erstellt. Als erste Aktion erstellte ich die Teilnahme bei Einwendungen gegen die klimaschädliche Kapazitätserweiterung des Flughafen Düsseldorf. Mal abgesehen davon dass es nur Tagesaktionen … Weiterlesen

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Sitzung Zweckverband LandFolge Garzweiler – #hambibleibt #AllegegenRWE #RWE

Internetseite Sitzungstermin: Donnerstag, 25.06.2020, 17 Uhr Einlass: 16:30 Uhr Ort: 41066 Mönchengladbach, Gathersweg 55, Kranendonkhalle Der Punkt Leitentscheidung könnte interessant sein. Öffentlicher Teil 01 Formalien 02 Niederschrift 03 Jahresabschluss 2019 04 Stellenplan 2020 05 Planungsstudie „Dokumentationszentrum Tagebau Garzweiler“ 06 Bericht … Weiterlesen

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Lieferung der Werbesendung Gelbe Seite verboten (AG Duisburg 52 C 3064/18)- #Werbung

In Rheinhausen wird scheinbar jährlich das Branchenbuch Gelbe Seiten vor einige Haustüren geschmissen. Natürlich holt sich das niemand mehr ab. Wozu auch. Aber natürlich hat sicherlich jemand eine bestimmte Verteilung vertraglich zugesichert. Deshalb verteilt man die nicht abgeholten Exemplare. Meist … Weiterlesen

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#Duisburg: Einwendung Planfeststellung Neubau eines Gateway-Terminals in Ruhrort – #Logport #Duisport #Rheinhausen #BISaubereLuft

Bekanntlich will Duisport bzw. eine Tochtergesellschaft die Kohleinsel in einen trimodalen Terminal umwandeln. Diese Pläne liegen zur Zeit offen und bis zum 14.08.2020 kann man seine Meinung zum dem Vorhaben äußern. Zu Details und Anschriften findet sich alles in Amtsblatt … Weiterlesen

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#Duisburg macht LKW-Parkplätze in Wohngebieten möglich – #BiSaubereLuft #Rheinhausen

Neben der Planung zur Kohleinsel, die für noch mehr Logistikprobleme sorgen wird, findet sich in Amtsblatt 24 der Stadt Duisburg auch die erneute Offenlage des Bebauungsplan 1248 „Friedrich-Alfred-Straße“. Die Stadt Duisburg will hier ein allgemeines Wohngebiet zum Mischgebiet erklären. Dies … Weiterlesen

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#Duisburg: Antrag #Citymaut für LKW – #Kommunalmaut #Logport #Duisport #BISaubereLuft

Die Umweltgruppe West und die Bürgerinitiative Saubere Luft reichten in Duisburg folgenden Antrag nach GO § 24 (Kommunalpetition) ein: „Hiermit beantragen die Umweltgruppe West und Bürgerinitiative Saubere Luft die Einführung einer Kommunalmaut. Begründung: Bekanntlich fahren immer wieder LKW durch Wohngebiete. … Weiterlesen

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Amtsblatt 24 verkündet aus für Altkraftwerke Frimmersdorf und Neurath – #allegegenRWE #RWE #hambibleibt

Amtsblatt 24 verkündet aus für Kraftwerke Frimmersdorf (2021) und Neurath (2023). Es geht in der frühzeitigen Unterrichtung gemäß § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) über die beabsichtigte Änderung des Regionalplanes Düsseldorf für die Nachnutzung. Vorgesehen sind u.a. Gewerbliche und Industrielle … Weiterlesen

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