Category Archives: Grundrechte

Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Mode ist für Menschen, die keine eigene Meinung haben. (Ulrich Scharfenort, 12.01.2019)

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#Verkehrswende: Teure „kostenlose“ Parkplätze – #Parkraumsubventionierung

In einem Tweet las ich letztens folgendes: „Ein öffentlicher Stellplatz kostet den Steuerzahler zwischen 5000 und 7000 Euro im Jahr.“ An anderer Stelle stand: „Nach einer Untersuchung der Technischen Universität Dresden kostet ein Autostellplatz pro Jahr 3500 bis 5500 Euro.“ … Weiterlesen

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#NRWE-Pesudobeteiligung zur #Leidentscheidung – #AlleDörferbleiben #FCKRWE #peRWErs #RWE #Klimaschänder #hambibleibt #endcoal

Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland ZIVILGESELLSCHAFT NICHT AUSREICHEND BETEILIGT Initiativen und Verbände äußern massive Kritik am Beteiligungsprozess zur NRW-Leitentscheidung Die Zivilgesellschaft kommt im Beteiligungsprozess zur neuen NRW-Leitentscheidung zu kurz und wurde von Vornherein nicht ausreichend mitgedacht, kritisierten Klima-Allianz Deutschland, der Bund … Weiterlesen

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#Corona, Schule und Lüften – #Schulspreading #Arbeitsschutz #BildungaberSicher #Gebauer #Covid19 #UBA

Das UBA hat eine Pressemeldung veröffentlicht, die empfiehlt zum Coronaschutz in Schulen, alle 20 Minuten fünf Minuten lüften. Es kommt selten vor, aber hier muss ich das UBA klar kritisieren, weil die Lüftungsempfehlung zumindest für Schulen sehr schlecht ist. Es … Weiterlesen

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Legaldefinition #Denunziation -#Totschlagargument

In einer Demokratie kann es keine Denunziation geben. Denunziation ist ausschließlich ein Instrument in Unterdrückungsregimen, wobei es dann noch um den persönlichen Vorteil geht. Der Begriff Denunziation wird in Demokratien als Kampfbegriff bzw. Totschlagargument benutzt, um Zivilcourage zu unterdrücken.

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#Fluglärm: Rettungspaket für Flughäfen – #Klimaschutz #Verkehrtminister #Subventionsplanwirtschaft

Statt Klimaschutz den Vorzug zu geben will Verkehrtminister Scheuer lieber den Flugverkehr subventionieren. Das heißt die klimaschädliche Subventionsplanwirtschaft soll fortgesetzt werden, obwohl die Flughäfen auch einfach die Preise erhöhen könnten, denn die Gebühren müssen kostendeckend sein. Dass dann vielleicht weniger … Weiterlesen

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Trinken im Unterricht ist ein Grundrecht!

In einem Leserbrief meinte ein Frank Kaczmarek im Zusammenhang mit Respektlosigkeit gegenüber Lehrenden: „Warum müssen Schüler Getränke im Unterricht zu sich nehmen?“ Ich werde mal versuchen diese Frage öffentlich zu beantworten. Trinken ist ein Grundbedürfnis des Körpers. Der Körper braucht … Weiterlesen

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#Petition: Verpflichtende Ausstattung von LKW mit einem LKW-Navigationsgerät – #Logport #Duisport

Der Bundestag hat meine Petition für eine Navipflicht für LKW veröffentlicht. Die Petition wurde dort unter dem Titel Kraftfahrzeugtechnik – Verpflichtende Ausstattung von LKW mit einem LKW-Navigationsgerät – veröffentlicht. Hintergrund der Petition sind die zahlreichen Fehlfahrten von LKW durch Wohngebiete, … Weiterlesen

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Offenerer Brief an Reul und Wüst, wegen A40-Anschlag – #Verkehrswende #Bahnsinn

Ständig Baustellen und Sperrungen bei der Bahn, dazu noch die täglichen Ausfälle und Verspätungen. Und jetzt noch ein Anschlag. Aus der Landespolitik höre ich aber trotzdem nichts. Deswegen habe ich ein Brief an die Minister Reul und Wüst Sehr geehrter … Weiterlesen

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Idee: Autoabstandskontrollen per App ganz einfach – #Verkehrswende #hackathon

Verkehrskriminelle auf vier Rädern gefährden regelmäßig Radfahrende, weil sich sich nicht an den Abstand halten. Mal ein Gedanke. Die Polizei hat bisher keine Möglichkeit den seitlichen Abstand rechtssicher zu messen. Dabei ist das vergleichsweise einfach. Mit den normierten Zeichen des … Weiterlesen

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#KohleEinstiegsgesetz: Beteiligung #Leidentscheidung Rheinisches Braunkohlerevier – #Endcoal #Hambibleibt

Um sich zu legitimieren versucht die Schwarz-Gelbe Landesregierung eine Öffentlichkeitsbeteiligung zur Leidentscheidung durchzuführen. Natürlich hängt man hier hohe Hürden dran, weil man sich erst einmal anmelden muss. Aber dennoch sollte man mitmachen, Klimaschutz ist ein zu wichtiges Thema, um es … Weiterlesen

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Onlinekonsultation #RWE Hambach Sümpfung – #hambibleibt #Klimaschänder #Braunkohle #endcoal

Anstelle eine Erörterung abzuhalten hat man sich für eine Online-Konsultation bei der Bezirksregierung Arnsberg entschieden. Kritik hatte ich bereits geäußert und es gab auch bereits eine Wiederholung. Nicht nur der Start ist überaus dürftig und teilweise rechtsstaatlich fragwürdig, auch in … Weiterlesen

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#Autoabstandskontrollen zu Radfahrenden in #NRW – #Verkehrswende #Polizei #Köln #Duisburg

Da viele Autofahrende die Sache mit dem Abstand nicht verstehen, braucht es Kontrollen, nur tut sich da nichts. Jedenfalls wollte die Polizei Duisburg keine klare Antwort geben, was heißt das es definitiv keine Kontrollaktion gegeben hat und wahrscheinlich auch keine … Weiterlesen

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#Verkehrswende: Mehr Straßen, bringen mehr Verkehr

In Duisburg fordern SPD und CDU regelmäßig neue Straßen, um die Bevölkerung von LKW-Verkehr zu entlasten. Allerdings zeigen Studien, dass dies gar nicht gelingen kann. Weil mehr Straßen automatisch zu mehr Verkehr führen. Dieser induzierte Bedarf wird gut in einem … Weiterlesen

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Landesregierung #NRW beschließt Wunschzettel von #RWE – #NRWE #Braunkohle #peRWErs #hambibleibt

Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland Die NRW-Landesregierung unter Armin Laschet hat heute den ersten Entwurf für eine neue Leitentscheidung zum Braunkohleabbau im Rheinland veröffentlicht. Die Klima-Allianz Deutschland kritisiert, dass die Landesregierung sich darin zu weiten Teilen an dem Revierkonzept des Betreibers … Weiterlesen

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Lügport: Warum erzählt uns Ghanem Degheili soetwas? – #Logport #Duisport

Die NRZ berichtete vor einigen Wochen in einem doppelseitigen Imageartikel zu Duisport und wie toll das alles wäre. Natürlich muss man tief in der Thematik sein um zu erkennen, was für einen Unsinn man uns erzählen will. So scheint nach … Weiterlesen

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Faceshield / Gesichtsvisier in NRW nicht zulässig – #Covid19 #Corona

Im Zusammenhang mit einigen Geschäften, wo Beschäftige mit Gesichtsschilden zu sehen war, fragte ich beim MAGS (Landesgesundheitsministerium) nach und bekam folgende Antwort: Plexiglas-Visiere stellen keine textile Mund-Nase-Bedeckung dar, wie die Coronaschutzverordnung es erfordert. Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung kann … Weiterlesen

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#Duisburg: Navipflicht für LKW-Verkehr – #Duisport #Logport

In Duisburg gibt es viel LKW-Verkehr und leider fahren auch viele LKW auf falschen Strecken. Wenn die Stadt Duisburg eine Ursachenanalyse durchführen würde, was sie nicht getan hat, würde man feststellen, dass eine Ursache dafür falsche Navis sind. Deshalb habe … Weiterlesen

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Schnalke sieht schrumpfenden Markt: Erweiterungspläne des #Flughafen #Düsseldorf beerdigten – #Fluglärm

PM der Kaarster gegen Fluglärm: Wie die Rheinische Post (19. Sept. 2020) berichtet, sieht der Vorsitzende der Geschäftsleitung des Flughafens Düsseldorf in Zukunft einen „deutlich kleineren Markt“ für den Luftverkehr und den Flughafen Düsseldorf. Der Verein „Kaarster gegen Fluglärm e.V.“ … Weiterlesen

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Undemokratische EU?

Ich hatte mich vor kurzem auf der Petitionsseite des EU-Parlaments angemeldet. Mal abgesehen davon, dass mehr Daten als notwendig erfasst wurden, macht die Seite auch an anderen Stellen einen schlechten Eindruck. So muss man vor dem Einreichen einer Petition erst … Weiterlesen

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#Datenschutz: Die #Unsicherheitsfrage

Bei einigen Seiten, z.B. der Deutschen Bahn, gibt es sogenannte Sicherheitsabfragen. Angeblich würden diese die Sicherheit erhöhen. Dafür, dass dadurch eher die Unsicherheit erhöht wird gibt es genügend Belege. Denn viele, teilweise sogar vorgegebene, Fragen kann man leicht herausfinden. Was … Weiterlesen

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Lügenwerbung von #Klimaschänder #RWE – #endcoal #greenwashing #peRWErs #hambibleibt #NRZ

Bei Twitter kommen bei Klimaschänder RWE regelmäßig Beiträge, die sich alle um den erneuerbaren Anteil dieser Firma drehen. Fakt ist allerdings, dass die noch bis 2038 ihre Braunkohlekraftwerke betreiben wollen. Diese Greenwashing-Kampagne setzt RWE nun auch mit Zeitungswerbung u.a. in … Weiterlesen

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#Duisburg: Garagenmissbrauch und Parkplatznot – #Verkehrswende

Die Bauordnung NRW gibt teilweise auch die Nutzung vor. So ist einer Garage zum Abstellen von Fahrzeugen vorgesehen. Allerdings sind mir Stellen bekannt, wo Garagen als Lagerraum genutzt werden. Gleichzeitig gibt es in diesen Bereichen Parkplatzmangel. Ist doch absurd, dass … Weiterlesen

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#Polizei #Duisburg zeigt sich bei Twitter auf Radstreifen parkend – #Autokorrektur

Schon häufiger habe ich Polizeifahrzeuge auf Radschutzstreifen bzw. Radwegen gesehen. In dem Fall postete die Polizei das Bild im Zusammenhang mit der Suche von Zeuge bei einem Unfall von zwei Radfahrenden. Mir stellt sich die Frage, ob es wirklich notwendig … Weiterlesen

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#Gefahrgut killt Verkehrsknotenpunkt – #A40 #Bahnsinn #Duisport #Logport

Da fährt jemand besoffen mit einem Gefahrguttransport. Allein das dürfte schon gar nicht möglich sein. Und dann fährt diese rollende Bombe mit Benzin und Diesel auch noch so, dass unter dem Verkehrsknotenpunkt A40 mit der Eisenbahn zu einem Brand kommt. … Weiterlesen

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Mindestabstand zu parkenden Fahrzeugen – #Dooring #Verkehrswende

Immer wieder wird von Dooringunfällen berichtet. Also einem Unfall bei dem Radfahrende mit einer sich plötzlich öffnenden Tür zusammenstoßen. Häufig wird Radfahrenden eine Mitschuld gegeben, denn eigentlich dürften diese nicht so dicht an Fahrzeugen fahren. Mich verwundern die Dooringunfälle aber … Weiterlesen

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GO-§-24-Antrag: Ursachenanalyse Fehlverkehre von LKW in Duisburg – #Duisport #Logport #Osttangente

Nachfolgenden Antrag, nach GO § 24 reichte ich ein: Auf meine Frage nach IFG NRW bestätigte mir die Stadt Duisburg, dass es bisher keinerlei Analyse der LKW-Verkehre in Duisburg gab (vgl. Bezug 3). Dies ist für mich sehr verwunderlich, wo … Weiterlesen

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#RWE: Online-Konsultation muss wiederholt werden – #Datenschutz #Braunkohle #peRWErs #hambibleibt

Wegen eines Formfehler muss die bereits im August gestartete Online-Konsultation der Bezirksregierung Arnsberg, zur Sümpfung des Tagebau Hambach, wiederholt werden. Der BUND NRW machte auf die coronabedingte Panne aufmerksam. Es geht bei dem Verfahren darum, dass RWE weiterhin Braunkohle im … Weiterlesen

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Duisburg: Stadt hat LKW-Fehlverkehr nicht analysiert! – #Duisport #Logport #Osttangente

Seit vielen Jahren ächzt ganz Duisburg unter LKW-Verkehr. Viele Brücken werden zunehmend marode und die Straßen sind auch nicht in einem so guten Zustand. Dies alles „verdanken“ wir dem Logistikbetrieb der Duisburger Hafen AG (Duisport). In Rheinhausen wurde von CDU … Weiterlesen

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#Duisburg: Verdopplung von Krebsstaub auf der Schrottinsel ohne Umweltverträglichkeitsprüfung – #Umweltschutz #Duisport #Logport

Eine PM der BI Saubere Luft: Die BI Saubere Luft zeigt sich verwundert über mehr Verdopplung des Krebsstaub von der Schrottinsel ohne Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Stadt Duisburg verkündete in Amtsblatt 36 (31.08.2020), dass die erhebliche Steigerung der Schrottverarbeitung der European Metal … Weiterlesen

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#Duisburg: Mit dem Fahrrad zum Umweltausschuss – #Verkehrswende #fahrradfeindlich

Habe jetzt die Abrechnung für den letzten Umweltausschuss bekommen. Für die Mandatstätigkeit gibt es eine Sitzungsgeld und Fahrtkosten. Für meinen letzten Umweltausschuss nutzte ich auch wegen Corona das Fahrrad. Und bei schönem Wetter hat man zugleich noch Bewegung. Auch war … Weiterlesen

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Große Summe zur Erforschung der negativen Wirkungen von #Feinstaub und #Fluglärm auf die Gesundheit bewilligt

Pressemeldung von Stiftung Mainzer Herz: Die Stiftung Mainzer Herz fördert ein Forschungsprojekt unter der Leitung von Univ.-Prof. Andreas Daiber, Leiter Labor für molekulare Kardiologie am Zentrum für Kardiologie in Mainz, zu den synergistischen und additiven negativen Effekten von Feinstaub und … Weiterlesen

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#Duisport arbeitet mit #Belarus zusammen – #Menschenrechte #Logport #Duisburg #Demokratie

Den Eindruck, dass Duisport sich nicht sonderlich für Natur, Umweltschutz und Menschenrechte interessiert hatte ich schon länger. Wurde erst heute darauf aufmerksam, dass Duisport mit der Lukaschenko Diktatur zusammenarbeitet. Passt ja zum Gesamtbild, dass man es mit der Wahrheit nicht … Weiterlesen

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Logistiklügen bzw. warum will die Duisburger Verwaltung nichts tun? – #Duisport #Logport #Duisburg

Die Verwaltung der Stadt Duisburg behauptet mal wieder Unsinn. Angeblich könne man die Karl-Jarres-Straße bzw. die Rheinhauser Straße nicht für LKW sperren. Dies entspricht nicht der vollen Wahrheit. Finde es ist immer wieder verwunderlich, was laut Verwaltung angeblich alles nicht … Weiterlesen

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Batteriegeräte und Akkus passen nicht zusammen – #Nachhaltigkeit #Energiewende #akkutauglich #Klimaschutz

Eigentlich würde ich ja gerne allein aus Nachhaltigkeit Akkus zum Betrieb von Geräten nutzen, allerdings ist das nicht möglich. Akkus funktionieren in vielen batteriebetriebenen Geräten gar nicht oder deutlich schlecht. So sind Spannung bzw. Strom unterschiedlich und ein Betrieb nicht … Weiterlesen

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#Duisburg: Abstand zu Gehenden am Berthaplatz

Duisburg ist bekannt für PKW-zentrierte Verkehrspolitik. Als ersten Test nahm ich einen Engpass am Berthaplatz zum Anlass der Stadt Duisburg die Situation und persönliche Gefahrenerlebnisse zu schildern. Die Antwort fiel aus, wie man bei der Stadt Duisburg nicht anders erwarten … Weiterlesen

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Inhaltstäuschung beim Fischfilet von #ALDI – #Klimaschutz #Umweltschutz

Bei ALDI gibt es sogenanntes Heringsfilet in Sahnesauce. Von der Produktbezeichnung würde man nun Annahmen, dass der Hauptbestandteil Fischfilet wäre und Nebenbestandteil Sahnesauce. Früher war das auch mal so, da reichte eine Packung für eine vierköpfige Familie. In zwischen ist … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Dürresommer und Rüben – #Agrarwende

Jetzt will die klimaschädliche Zuckerindustrie auch noch Subventionen für den Rübenanbau (NRZ-Bericht vom 05.09.2020). Und beklagt sich zugeich noch über die mitverursachten Dürresommer. Ebenso ist die Zuckerindustrie mitverantwortlichen für den Verlust von Ackerboden. Denn viele der Zuckerchemiewerke benutzen für die … Weiterlesen

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#Duisburg: Morgen ist KidicalMass – #Verkehrswende

Diesen Flyer bekam ich vor kurzem, werde mir das vielleicht mal angucken fahren. https://fahrradklima-test.adfc.de/teilnahme

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Seltsamer Verspätungen bei der Briefzustellung – #Post

Die Post hat teilweise ziemlich seltsame Zustellungsverfahren. In einem Fall kann ich das sehr gut nachvollziehen, weil zwei Schreiben wegen eines Fehler kurz hintereinander geschickte wurden. Schreiben 1 wurde am 30.07. abgeschickt Schreiben 2 wurde am 31.07. abgeschickt Schreiben 1 … Weiterlesen

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#Amazon Gefahrstofflager in #Rheinberg

Mit Amtsblatt 37 der Bezirksregierung Düsseldorf (PDF) wurde bekanntgegeben, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Gefahrstofflager von Amazon in Rheinberg notwendig wäre. Konkret geht es um ein Vorhaben der Amazon Fulfillment Germany GmbH (Amazonstraße 1 in 47495 Rheinberg) zum Betrieb eines … Weiterlesen

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Exotische Vornamen und das Geschlecht – #Diskriminierung #Sexismus

Ich korrespondiere viel mit den unterschiedlichsten Stellen. Dabei taucht ab und ein Problem auf. Das mit dem Vornamen und der richtigen Anrede. Leider gibt es hier ja keine brauchbare geschlechtsneutrale Anrede. Es gibt Vornamen, bei denen es schwierig ist zu … Weiterlesen

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#Bahnsinn: Fahrrad mit der #Bahn mitnehmen bei kaputten Türen

Die Bahn hat in Fernverkehrszügen teilweise Fahrradabteile. Beim ICE fehlt das bisher ja. Allerdings hat die Bahn auch viele Probleme mit ihren Türen, die häufig nicht funktionieren. Besonders ‚toll‘ ist das dann natürlich, wenn kaputte Türen und ein Fahrradabteil zusammenfallen. … Weiterlesen

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Für Erweiterungspläne des #Flughafens #Düsseldorf ist durch Corona die Grundlage weggebrochen – #Fluglärm

PM der Kaarster gegen Fluglärm: Der Verein „Kaarster gegen Fluglärm e.V.“ begrüßt, dass das Verkehrsministerium NRW den Flughafen Düsseldorf erneut aufgefordert hat, den Bedarf für die beantragte Kapazitätserweiterung zu belegen (siehe Bericht der Rheinischen Post v. 01.09.2020). „Wir haben mit … Weiterlesen

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Verkehrskriminelle auf vier Rädern – #Verkehrswende #Pranger

Man kann natürlich nicht von allen Verstößen Fotos machen, zumal dafür teilweise auch gar nicht die Zeit ausreicht. Etwa, wenn man wieder irgendwo eine Frau, die auf eine andere Straße abbiegen will auf dem Radweg steht und die Vorfahrt nimmt. … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #drosten #gretathunberg #covidioten

Wer die Dummköpfe gegen sich hat, verdient Vertrauen. Jean-Paul Sartre

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Werbezwangsabgabe an der Supermarktkasse – #GEZ

Es gibt ja so Menschen, die sich über die sich über den Rundfunkbeitrag aufregen. Die gleichen Menschen kaufen aber im Supermarkt ihre Zuckerplörre, mit der diese neben dem Parkplatz auch das Privatfernsehen mitfinanzieren. Gleiches gilt für andere beworbene Artikel. Bei … Weiterlesen

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#Bahnsinn: Abzocke beim #VRR, 2,20 € teurer als die Bahn – #Verkehrswende

Neulich habe ich mich mal wieder mit dem Tarifdschungel herumgeschlagen. Konkret für die Strecke Duisburg Bonn in verschiedenen Varianten. Mit dem Fernverkehr variieren die Preise. Neben dem Sparpreis gibt es den Flexpreis. Der Flexpreis liegt so etwas bei 21 €. … Weiterlesen

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#Duisburg ist echt … fahrradfeindlich

Duisburg wurde nicht ohne Grund für den Pannenflicken nominiert, aber das muss ja nicht so bleiben. Aber nicht nur Radwege, sondern auch Gehwege sind häufig das Ziel der Attacken durch Baustellen und Absperrungen. Zumindest theoretisch dürfte die Stadt Duisburg alles … Weiterlesen

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#SPD beweist, dass sie von #Klimaschutz keine Ahnung hat – #Duisburg #Baumschutz

Bekanntlich setzt sich die SPD stark gegen Klimaschutz ein. Etwa durch abnicken der Milliardensubventionen für Braunkohle (Stichwort „Kohleausstieg“) oder in Duisburg durch Abschaffung des Baumschutzes. Ein Grund dafür könnte sein, dass die SPD keine Ahnung von den Zusammenhängen zwischen Klimaschutz, … Weiterlesen

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