Category Archives: Grundrechte

Keine Post mehr von der GEZ

Erstellt am 13. August 2012 von ulrics

Ich hatte, wie hier berichtet der GEZ geschrieben, wegen der ständigen Briefe mit Überweisungsformularen. Jetzt habe ich eine Antwort bekommen. Es wurde mir bestätigt nicht mehr ständig die Brief zu schicken mit Überweisungsformular und Hinweis auf Einzugsermächtigung. Wie gesagt, spart … Weiterlesen →

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Deutsch werden ist teuer

Erstellt am 12. August 2012 von ulrics

Wenn man etwas nicht selber erlebt oder zumindest mitbekommt werden einem gar nicht die Hürden klar, welche vor einer Einbürgerung stehen. Die sprachlichen Kenntnisse sollten vorhanden sein. Zudem ist noch ein Test zu bestehen, bei dem Kenntnisse zu Deutschland und … Weiterlesen →

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„Böse“ Radfahrer

Erstellt am 11. August 2012 von ulrics

Es gibt viele Erfahrungen von Radfahrern mit Fußgänger und Autofahrern. Meist sind immer die anderen Schuld kaum einer betrachtet das eigene Fehlverhalten. Zum Beispiel jene Autofahrer, die keine Ahnung davon haben, was ein ausreichender Abstand zum Radfahrer ist (mindestens 1,50 … Weiterlesen →

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Petition zu Kameraattrappen

Erstellt am 10. August 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich eine Petition zu Kameraattrappen eingereicht. Dann kam eine Nachricht, dass die Petition nicht interessant wäre. Dies kam jetzt auch vom Ausschussdienst mit folgendem Wortlaut: … Nach Prüfung alle Gesichtspunkte kommt der Ausschussdienst zu dem Ergebnis, … Weiterlesen →

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INDECT hätte die Loveparadekatastrophe verhindert…

Erstellt am 9. August 2012 von ulrics

… behauptet jedenfalls die Sprecherin von Antonio Tajani Vizepräsident der Europäischen Kommission. Die genauen Worte waren: …“INDECT hätte geholfen, die Massenpanik bei der Loveparade in Duisburg zu verhindern“… Zumindest eine sehr gewagte These, die im Rahmen dieses Artikels geäußert wird. … Weiterlesen →

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Frau Aigner hat kein Interesse an offenen Antworten…

Erstellt am 9. August 2012 von ulrics

… und an Transparenz. Ich hatte hier auf meine Frage an Frau Aigner (CSU) hingewiesen. Und irgendwie hege ich den Verdacht, dass sie sich nicht einmal meine Frage durchgelesen hat. Schließlich hatte ich folgenden Absatz drin stehen: Ich erwarte selbstverständlich … Weiterlesen →

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05219697825

Erstellt am 8. August 2012 von ulrics

In einem Forum, wo ich aktiv bin tauchte unlängst die Nummer 0521 969 7825 auf. Es handelt sich hierbei, nach verschiedenen Angaben um die PVZ Pressevertriebszentrale. Manche ordnen diese Nummer auch der Bauer Media Group zu, was ich allerdings nicht … Weiterlesen →

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GNS weg aus Duisburg!

Erstellt am 6. August 2012 von ulrics

Vielleicht für den einen oder anderen interessant. Das Antiatom-Bündnis Niederrhein trifft sich am kommenden Mittwoch, den 08. August um 19.30 Uhr in den Räumen des Jugenzentrums auf der Friemersheimer Strasse 47 in 47249 Duisburg. Mehr zur GNS hier.

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Landesmusikrat positioniert sich

Erstellt am 3. August 2012 von ulrics

Auch der Landesmusikrat hat eine „Meinung“ zum Urheberrecht und zur Digitalisierung. Ich überlasse es jedem selber, sich darüber zu hier zu informieren. Urheberrecht und Digitalisierung, Positionspapier des Landesmusikrats NRW, April 2012 Wieviel ist davon wohl reine Propaganda? Klingt auf jeden … Weiterlesen →

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Ein Mercator Bücherschrank für Duisburg

Erstellt am 2. August 2012 von ulrics

Ich denke einige werden sich jetzt fragen, was ist denn ein Mercator Bücherschrank? Ich erlaube mir mal frecherweise die Erklärung von der Seite der Stiftung Mercator hier zu kopieren. Denn besser hätte ich es nicht sagen können. Der Mercator Bücherschrank … Weiterlesen →

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Ausweise Polizei NRW

Erstellt am 1. August 2012 von ulrics

Am Mittwoch dem 25. Juli 2012 las ich in der Zeitung etwas darüber, dass die Polizei in NRW neue Ausweise bekommt, allerdings frage ich mich da, wer wüsste, wie Polizeiausweise überhaupt aussehen. Die Dinger können natürlich extrem sicher sein und … Weiterlesen →

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Schützt Verfassungsschutz die Verfassung?

Erstellt am 31. Juli 2012 von ulrics

Vor kurzem lasen ich davon, dass auch von den Grünen, zumindest ein Grüner vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Na vielleicht suchen sie da die Nazis, während die NSU deutschlandweit agiert hat. Ich frage mich von welchen Parteien sonst noch Politiker beobachtet … Weiterlesen →

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Es geht weiter bei der CO-Pipeline

Erstellt am 31. Juli 2012 von ulrics

Wie ich einem Artikel letzte Woche in der NRZ entnahm, bewegt sich wieder etwas bei CO-Pipeline. Allerdings finde ich überaus unschön, dass das Planänderungsverfahren anscheinend abseits der Öffentlichkeit behandelt werden soll, denn nur öffentliche Stellen werden an der Änderung des … Weiterlesen →

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Rechtliches zu Altkleidercontainern…

Erstellt am 30. Juli 2012 von ulrics

… und Tonnen Ist jetzt natürlich nichts rechtlich fundiertes, ich bin schließlich kein Anwalt bzw. Jurist. Stellt aber jemand etwas auf meinem Grundstück unverlangt ab, so sehe ich dies als Hausfriedensbruch und werde dies auch das nächste Mal entsprechend Anzeige … Weiterlesen →

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Glyphosat im Trinkwasser?

Erstellt am 30. Juli 2012 von ulrics

In Duisburg wird auf Glyphosat getestet, wie ich von den Stadtwerken erfuhr. Es war nicht nachweisbar. Also wenn überhaupt unterhalb der Nachweisgrenze. Da nach der Trinkwasserverordnung (Anlage 2 Nummer 10 und 11) die maximal 0,00010 mg / L vorhanden sein … Weiterlesen →

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Auskunft vom Bundestag zur Abstimmung über die Beschneidungsabstimmung

Erstellt am 29. Juli 2012 von ulrics

Ich hatte die Beschneidung ja schon an dieser Stelle behandelt und hatte in Rahmen dessen auch beim Bundestag angefragt, wie die genauen Zahlen bei der Abstimmung seien. Das hier war die Antwort: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu den … Weiterlesen →

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SEO-Spam

Erstellt am 29. Juli 2012 von ulrics

Die eigene Internetseite für Suchmaschinen zu Optimieren ist die Absicht von etlichen Seitenbetreibern die ihren Rang künstlich steigern wollen. Das geht mit fairen Methoden, indem einfach mehr Informationen auf die Seite gestellt werden und Verlinkungen von anderen Seiten erstellt werden, … Weiterlesen →

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Der ADAC zum neuen Kältemittel in Klimaanlagen

Erstellt am 28. Juli 2012 von ulrics

In Klimaanlagen soll wie hier berichtet zukünftig das möglicherweise gefährliche R1234yf eingesetzt werden. Ich hatte mich in diesem Zusammenhang gewundert, warum der ADAC nichts unternimmt und natürlich nachgefragt. Hier nun die Antwort: Bereits im Jahr 2008 hat der ADAC in … Weiterlesen →

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Beschweren über Telefonwerbung

Erstellt am 27. Juli 2012 von ulrics

Wer sich über Telefonwerbung beschweren will kann dies bis zum 16. September bei der Verbrauchzentrale tun. Diese sammelt derzeit die Nervnummern und weitere Informationen, um eine Verschärfung der Gesetze zu erreichen aber auch, um gegen die Telefonspammer vorzugehen. Ich habe … Weiterlesen →

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Hat die DENIC Humor oder….

Erstellt am 27. Juli 2012 von ulrics

.. liest sie einfach nur die Emails nicht? Auf einen Hinweis, dass eine Emailadresse eines Blogspammers falsch ist bzw. dass es sich nur um eine temporäre Emailadresse handelt bekam ich folgende Antwort von der DENIC. Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen →

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Mikrozensus II

Erstellt am 26. Juli 2012 von ulrics

Ein wenig zum Mikrozensus habe ich ja bereits hier geschrieben. Nach ein wenig Recherchen bin ich auch verschiedene Seite gestoßen. Es gibt einige, die gegen den Zensus gekämpft haben. Aber nach allem was ich gelesen habe ist dies sehr anstrengend. … Weiterlesen →

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Firefox Suche in der Adressleiste deaktivieren

Erstellt am 26. Juli 2012 von ulrics

Wird in die Adressleiste von Firefox etwas eingegeben was keine URL wird dies seit einiger Zeit auf Google weitergeleitet. Wer das nicht möchte, kann die Funktion sowohl deaktivieren, als auch ändern. Deaktivieren in Kürze: 1. about:config in Adressleiste 2. keyword.enabled … Weiterlesen →

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Regeln der Altkleidersammlung in Duisburg

Erstellt am 25. Juli 2012 von ulrics

Mittlerweile habe ich es richtig lieb gewonnen, dass Thema Altkleider. Vor kurzem hatte ich folgende Frageliste ans Ordnungsamt geschickt: 1. Dürfen Altkleidercontainer auf Privatgrundstücken aufgestellt werden? 2. Wie kann man überprüfen, ob ein Altkleidercontainer irgendwo legal steht. 3. Was soll … Weiterlesen →

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Glyphosat, jetzt auch endlich in der Presse

Erstellt am 25. Juli 2012 von ulrics

Anscheinend ist nach unermüdlicher Arbeit durch viele Blogger und Onlineaktivisten die Glyphosatproblematik endlich auch in den Medien angekommen. Ich hatte ja bereits mehrfach darüber berichtet. Nun fand ich auch einen größeren Artikel dazu bei der Westen mit einem Artikel zu … Weiterlesen →

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Acer „Kundenservice“ oder Abzocke?

Erstellt am 24. Juli 2012 von ulrics

Viel Erfahrung mit Kundenservice habe ich glücklicherweise nicht, denn bisher hat das meiste Produkt gehalten was es verspricht. Nun habe ich leider Erfahrungen sammeln müssen mit dem Acer-Kundenservice, so nennt sich die Institution zumindest dem Namen nach. Ich habe eine … Weiterlesen →

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Kampf gegen die Verfrühung?

Erstellt am 24. Juli 2012 von ulrics

Kämpft die Rheinbahn wirklich gegen die beständige Verfrühung? Wie schon berichtet kommt es zumindest bei der Linie 701 immer wieder zu Verfrühungen. Ich hatte mich natürlich darüber beschwert und werde das heute, wohl wiederholen, denn schon wieder fuhr die Bahn … Weiterlesen →

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Firefox Googlesuche hinzufügen

Erstellt am 24. Juli 2012 von ulrics

Bei Firefox gibt es ein so nettes kleines Suchfenster (Suchleiste) in der oberen rechten Ecke aber was macht mensch, wenn mensch dieses entfernt hat? Wie bekomme ich Google wieder hinein. In dem Pulldownmenü mit dem auch zwischen verschiedenen Suchmaschinen gewechselt … Weiterlesen →

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Mikrozensus

Erstellt am 23. Juli 2012 von ulrics

Die wenigstens bekommen ihn mit, den Mikrozensus, dabei werden in diesem Jahr zum Beispiel runde 2500 Haushalte in Duisburg besucht und befragt. Bundesweit sind es 1 % der Haushalte. Geregelt wird der Mikrozensus durch das Mikrozensusgesetz. Die Frage nach dem … Weiterlesen →

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Genitalverstümmelung

Erstellt am 22. Juli 2012 von ulrics

Wie aus der Presse zu erfahren ist macht sich der Bundestag für eine Religiöse Beschneidung stark. Allerdings wundert mich warum hier keine Zahlen genannt werden. Warum wird nur von breiter Mehrheit gesprochen. Gerade bei so einem kontroversen Thema müssen Zahlen … Weiterlesen →

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Mangelnde Transparenz bei den Wirtschaftsbetrieben?

Erstellt am 22. Juli 2012 von ulrics

Schon häufiger hat sich bei mir der Eindruck mangelnder Transparenz bei den Stadtwerken bestätigt. Auf Anfragen, wird nicht reagiert. Die Wirtschaftsbetriebe sind im Vergleich dazu ein echtes Vorbild. Auf meinen offenen Brief zu den Stadtwerken und Wirtschaftsbetrieben bekam ich von … Weiterlesen →

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Ergänzung zu Meldegesetz

Erstellt am 22. Juli 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich über das Meldegesetz berichtet. Bisher erfolgt noch keine Reaktion auf meine Frage an Hans-Peter Uhl (CSU) und Giesela Piltz (FDP) auf Abgeordnetenwatch. Sehen die beiden sich als zu wichtig für eine Antwort an oder trifft … Weiterlesen →

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AG Zeitfeststellung trifft sich am 24.07.2012

Erstellt am 21. Juli 2012 von ulrics

Die Besprechung findet statt am Dienstag den 24.07.2012 um 21:00 Uhr. Für die Mumblebesprechung werden wir einen vorübergehenden Raum erzeugen. Der Pfad wird dann wie folgt sein Root => Gemeinschaftsraum => AG Zeitfeststellung (Fett = vorübergehender Raum). Allgemeines zur Konfiguration … Weiterlesen →

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HaRiBo diskriminiert Internetnutzer ohne Flash

Erstellt am 21. Juli 2012 von ulrics

Am vergangenen Montag startete HaRiBo ein Gewinnspiel zum 90 Geburtstag. Mit Codes in der Packung der Gummibärchen. Aus Neugier wollte mich das Gewinnspiel mal anschauen. Dabei muss ich leider feststellen, dass mal wieder Flash verwendet wurde. Ich hatte sogar eine … Weiterlesen →

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Dichtheitsprüfung Fragen an Minister Remmel

Erstellt am 20. Juli 2012 von ulrics

Ich habe mal folgende Fragen bzgl. der Dichtheitsprüfung dem Minister Remmel gestellt. Wie ich aus der Zeitung erfuhr sind sie für die umstrittene Dichtheitsprüfung. Ist ihnen klar, dass die Überprüfung mit Druck unter Umständen erst zu Beschädigungen führen kann? Vor … Weiterlesen →

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DPD unzuverlässig?

Erstellt am 19. Juli 2012 von ulrics

Dieser Artikel zeigt einen Fall, wo ein Päckchen mit Medikamenten einfach auf der Straße landete. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass der Werbespruch „DPD bringt ihre Lieferung in über 220 Länder, schnell und zuverlässig an die richtige Adresse.“ nicht stimmt. … Weiterlesen →

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Ist Glaube an die Evolution notwendig?

Erstellt am 18. Juli 2012 von ulrics

Es gibt die sogenannten Kreationisten oder auch Intelligent Design Gläubigen. Diese Glauben an eine pseudowissenschaftliche Erklärung des Schöpfungsmythos. Warum ich dies schreibe? Gaslight Sänger Brian Fellon hat laut NRZ vom 17.07.2012 gesagt: Evolution? Das kaufe ich keinem ab! Du glaubst … Weiterlesen →

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08003302202

Erstellt am 17. Juli 2012 von ulrics

Die Nummer (0)800 330 2202 führte Anrufversuche für die Deutsche Telekom durch. Das hat mir die Bundesnetzagentur mitgeteilt. Ich hatte mich wegen der anscheinend mal bei der Bundesnetzagentur beschwert. Und neben mir noch viele anderen. Also Leute denkt dran beschweren … Weiterlesen →

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GEZ Zahlungsformular

Erstellt am 17. Juli 2012 von ulrics

Schon länger stört mich, dass die GEZ bzw. der dahinter stehende ÖRR einem eine Zahlungserinnerung schicken. Das allerdings fast immer viel zu kurzfristig. Schon vor längerer Zeit hatte ich deswegen folgende Email geschickt: 1. kam der Hinweis auf Zahlung der … Weiterlesen →

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Lobbykratie

Erstellt am 16. Juli 2012 von ulrics

Was ist Lobbykratie? Wikipedia beschreibt Lobbykratie wie folgt: In Deutschland wurde Anfang 2004 der Begriff Lobbykratie (Herrschaft der Lobbys) geprägt, da vielen offenbar klar wurde, dass in den Reformen gerade die, die keine Lobby haben, stark benachteiligt wurden, wobei Bereiche … Weiterlesen →

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Wegen dem Bau von Hellmich am Markt

Erstellt am 15. Juli 2012 von ulrics

In Bezug auf die von Hellmich geplanten Altenwohnungen am Markt habe ich mal einen Brief geschrieben. Steht natürlich jedem frei dies auch zu tun. Guten Tag, wie aus den Medien zu erfahren ist planen sie am Rheinhausener Markt altengerechte Wohnungen … Weiterlesen →

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Altkleider III

Erstellt am 14. Juli 2012 von ulrics

Das Thema Altkleider lässt mich einfach nicht mehr los. Wahrscheinlich ist es mein Sinn für Gerechtigkeit und Fairness, wenn diverse Container sammeln aber nur ein Bruchteil für wirklich wohltätige Zwecke ist. Ich habe mich jetzt mal den Containern angenommen, die … Weiterlesen →

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Filelink in Thunderbird

Erstellt am 14. Juli 2012 von ulrics

Ich musste mich wundern. Gerade wollte ich eine große Datei über Thunderbird verschicken. Folgender Text war zu lesen: Dies ist eine große Datei. Es könnte empfehlenswert sein, Filelink für sie zu benutzen. Da frage ich mich doch warum Thunderbird mir … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung im Verkehrssektor

Erstellt am 14. Juli 2012 von ulrics

In einem Entwurf für ein Handbuch zeigt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf, wie Bürgerbeteiligung bei Großvorhaben aussehen kann und welche Möglichkeiten bestehen die Bürgerschaft frühzeitig einzubinden. Ich denke sicherlich eine sinnvolle Lektüre für viele auch auf kommunaler … Weiterlesen →

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CETA das neue ACTA

Erstellt am 13. Juli 2012 von ulrics

Kaum ist ACTA vom Tisch ist schon das nächste auf dem Weg. ———————————————————————————————————————– Pressemitteilung der Piratenpartei, Landesverband Baden-Württemberg zur sofortigen Veröffentlichung: ———————————————————————————————————————– In der vergangenen Woche hat das Europäische Parlament das internationale Antipiraterie-Abkommen ACTA öffentlichkeitswirksam und mit großer Mehrheit abgelehnt. … Weiterlesen →

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Datenschutz, Adresshandel und Gesetze

Erstellt am 13. Juli 2012 von ulrics

Das vom Bundestag beschlossene Bundesmeldegesetz schlägt nicht nur auf See hohe Wellen. Nachdem bekannt wurde, dass Daten einfach so weitergegeben werden können, gab es von vielen Stellen Widerspruch. Erstaunlich, dass ich hier mit Ralf Jäger (SPD) mal einer Meinung bin. … Weiterlesen →

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Finanzamt braucht leider länger :-(

Erstellt am 12. Juli 2012 von ulrics

In den Vorjahren ging es bei meiner Steuererklärung immer recht zügig. Aber das ist dieses Jahr wohl anders. Ist natürlich überaus ungünstig, wenn einiges zurückkommen dürfte und dieses Geld nun fehlt. Für jene die nachzahlen müssen, ist es natürlich von … Weiterlesen →

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Verfrühung und Verspätung im ÖPNV

Erstellt am 12. Juli 2012 von ulrics

Nein das ist kein Schreibfehler und soll Verführung heißen, denn verführerisch ist es wirklich nicht, wenn Bus oder Bahn vor der Nase abfahren. Und nicht, weil mensch zu spät, sondern weil Bus oder Bahn zu früh losfahren. So gestern und … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung bzw. politische Teilhabe

Erstellt am 12. Juli 2012 von ulrics

Es soll Bürgerbeteiligung vom Bundesinnenministerium in Form eines 96-seitiges Handbuches geben. Allerdings nicht in gedruckter Form, was die Teilhabe wiederum einschränkt. Zudem ist es nicht so leicht zu finden auf der Seite des BIM. Absicht? Der Entwurf des „Handbuch Bürgerbeteiligung“ … Weiterlesen →

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VRR erhöht die Preise

Erstellt am 11. Juli 2012 von ulrics

Schon viele habe vom Frosch gehört, der im Topf sitzen bleibt, weil sich die Temperatur im Topf nur langsam ändert. Die Metapher kommt mir auch bei der beständigen Preiserhöhung des VRR AöR in den Sinn. Da frage ich mich wofür … Weiterlesen →

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Änderung von Benachrichtigungsentgelten

Erstellt am 10. Juli 2012 von ulrics

So titelte unlängst ein Kontoauszug von mir bei der Postbank. Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, reichen sie bei uns einen Zahlungsauftrag ein, z.B. eine Überweisung, und weist Ihr Konto kein ausreichendes Guthaben oder einen entsprechenden Überziehungsrahmen auf, können wir … Weiterlesen →

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