Tag Archives: SPD

#Duisburg: Antrag von SPD und CDU auf Vernichtung von Natur – #LKW #Logport #Wahlwerbung #Osttangente #Baumschutz #Rheinhausen #Citymaut

Erstellt am 9. Februar 2020 von ulrics

Die Natur- und Baumvernichter von SPD und CDU wollen für den Kommunalwahlkampf als Wahlwerbung mal wieder das Thema LKW-Verkehr beackern. Ein Gesamtkonzept ist nicht in Sicht, aber dafür wird populistisch nach neuen Straßen geschrien. In diesem Fall die sogenannte Osttangente … Weiterlesen →

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#Duisburg: Böden großflächig verseucht – #SPD und #CDU verweigern Maßnahmen – #Krebs #Gift #Altlasten #Duisburgblicktdurch

Erstellt am 31. Januar 2020 von ulrics

In weiten Teilen von Duisburg sind die Böden mit Schwermetallen verseucht. Einige nur giftig andere auch krebserregend. Bereits 2015 hatte die Verwaltung einen Entwurf für ein Bodenschutzgebiet Süd vorgelegt, Nord und West, sollten dem folgen. Denn auch dort gibt es … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU verschwenden Steuergelder für Entscheidung zu Bebauung Wedau und Duisburg Süd – #Duisburgblicktdurch #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #Flächenfraß

Erstellt am 23. Januar 2020 von ulrics

Da ist was faul im Städtchen Duisburg. Bereits heute findet eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Mitte statt. Am 30.01.2020 um 13 Uhr findet eine Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr zusammen mit dem Umweltausschuss statt. Das Ergebnis steht schon … Weiterlesen →

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#Duisburg: Tunnelblick für die A59 – #SPD #CDU #Klimaschutz #Verkehrswende

Erstellt am 11. Januar 2020 von ulrics

da meint doch jemand allen ernstes, als Leserbrief in der heutigen NRZ, dass ein man bei Tunneln die Abgase filtern könne. Eventuell wäre das sogar möglich, aber gemacht wird dies nicht. Tunnel sind extrem teuer und schlecht für die Gesundheit … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD will Bevölkerung verarschen – #Wahlkampfverarsche #Homberg #EDEKA #Paschmann

Erstellt am 3. Januar 2020 von ulrics

In einem Zeitungsartikel von Ende 2019 fleht Mahmut Özdemir von der SPD EDEKA an den Standort „In den Haesen“ freizugeben. Dies soll wohl zeigen, wie sich ein Bundestagsabgeordneter und Ortsvorsitzender für den Wahlkampf einsetzt. Pardon, vorgibt sich für die Bevölkerung … Weiterlesen →

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Gemeinnützigkeit von DEBRIV? – #hambibleibt #Cohleunion #Bonzenpolitik #SPD #allegegenRWE

Erstellt am 8. Dezember 2019 von ulrics

Über die Gemeinnützigkeit von Vereinen wurde in den letzten Wochen viel diskutiert. Besonders Umweltvereine sind manchen politischen Akteuren ein Dorn im Auge. Diese setzen sich schließlich für den Erhalt der Umwelt und damit gegen Gier ein. Besonders der Cohleunion (CDU/CSU) … Weiterlesen →

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Braunkohlelobbyverein DEBRIV wirft Schulbuchverlag Zensur vor – #hambibleibt #allegegenRWE

Erstellt am 7. Dezember 2019 von ulrics

Weil ein Schulbuchverlag in seinen Zeitschriften keine Braunkohlewerbung mehr drucken möchte wirft der Lobbyverein DEBRIV, zu dem auch RWE gehört, diesem Verlag in DEBRIV Informationen und Meinungen (03/19) Selbstzensur vor. Abgedruckt wurde auch die Antwort des Schulbuchverlags. Dort wird damit … Weiterlesen →

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SPD bereitet sich auf Bundestagsneuwahlen vor – #NRW #GroKotz #Neuwahlen #Duisburg #NotMyKlimapaket

Erstellt am 29. September 2019 von ulrics

Wer in den letzten Wochen die Tagespresse in Duisburg verfolgt hat, wird feststellen, dass Mahmut Özdemir und Bärbel Bas sehr häufig auftauchen. Normalerweise ist dies im Jahr vor den nächsten Bundestagswahl der Fall, dass die Parteien und besonders die Direktkandidaten … Weiterlesen →

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#SägeParteiDuisburg stellt Blühwiesen vor – #SPD #Duisburg

Erstellt am 4. Juli 2019 von ulrics

Vor einigen Tagen kritisierte ich mal wieder die SägeParteiDuisburg, wo sie Blühwiesen vorstellte, eine von der Linkspartei gekaperte Idee. Dann schoss ich dieses Foto: Irgendwie sieht mir dies nach Dachbegrünung bzw. der Vorstellung von Blühwiesen der SPD aus. Oder ist … Weiterlesen →

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#Duisburg: Notstand der SPD – #SägeParteiDuisburg #Cohleunion #everytreematters #Klimanotstand #Klimakrise

Erstellt am 29. Juni 2019 von ulrics

Tweet SPD-Duisburg von gestern: Klimanotstand ist Symbolpolitik – Konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz sind für Duisburg besser SPD und CDU im Rat der Stadt Duisburg nehmen den Klimaschutz in unserer Stadt Dann war ein Link hierzu. Eigentlich müsste ich mich primär … Weiterlesen →

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#Duisburg: Das Aussterben der SPD – #SägeParteiDuisburg @ExtinctionR_DE #ExtinctionRebellion #RebelForLife

Erstellt am 15. Juni 2019 von ulrics

Heute war Umweltmarkt in Duisburg. Viele Menschen in bunten Ständen waren angetreten. Natürlich auch die Umweltgruppe West und die BI Saubere Luft e.V. mit einem breiten Themenstrauß. Die Cohleunion hat es gar nicht erst versucht, weil bei denen ein Einsatz … Weiterlesen →

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#SägeParteiDuisburg eröffnet den Wahlkampf mit #Baumschutz – #Duisburg #SPD

Erstellt am 13. Juni 2019 von ulrics

Unter dem Titel „SPD-Fraktion für nachhaltigen Umgang mit Straßenbäumen“ veröffentliche die SPD auf ihrer Homepage nun ihre Sicht des Themas Baumschutz, dem Thema, weswegen die SPD bei den Kommunalwahlen schwer abgestraft wird. Scheinbar soll dies nun mit Populismus und Halb- … Weiterlesen →

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#Duisburg: Schonungslose Analyse – #SPD #CDU #Baumschutz #Kerosinsteuer

Erstellt am 30. Mai 2019 von ulrics

Ich helfe gerne bei der schonungslosen Analyse. Als erstes Mal gehört Baumschutz ganz klar zum Klimaschutz. Flächenfraß dagegen verschärft die Klimakrise. Dann braucht es massive Förderung von Photovoltaik, gerade auch für Mietshäuser, denn beim Mieterstrom gibt es große Potentiale. Auch … Weiterlesen →

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#Wahlwerbung für die #SPD – #SägeParteiDuisburg

Erstellt am 22. April 2019 von ulrics

Um der SPD einen Anschluss an die großen Erfolge der Vergangenheit zu ermöglichen, wie Abschaffung des Baumschutzes oder dem Flächenfraß für Billigarbeitsplätze, hier mal ein wenige Unterstützung. Schließlich sollte man als Demokrat nach dem großen Erfolg von gestern für die … Weiterlesen →

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#Duisburg: Conle und Hausräumungen – #ekelhAfD #SPD #Filz

Erstellt am 10. April 2019 von ulrics

In Duisburg ist einiges los auf dem Immobilienmarkt. Neben dem Flächenfraß für unsinnige Bauprojekte gibt es auch regelmäßig fragwürdige Hausräumungen. Im Zusammenhang mit Parteispenden für #ekelhAfD tauchte auch der Name Henning Conle auf. Wäre nicht einmal verwunderlich, wenn man Spenden … Weiterlesen →

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SPD und CDU gegen Gesundheitsschutz für Bevölkerung

Erstellt am 19. September 2018 von ulrics

Am 10.09.2018, war im Umweltausschuss neben einigen weiteren Anträgen der Partei ‚Die Linke‘ auch ein Antrag zur Feinstaubmessung in U-Bahn-Stationen dabei. Ich nehme mal das Abstimmungsergebnis vorweg. Die SPD und CDU stimmten dagegen. Nachvollziehbar wurde dies nicht gemacht, weil sich … Weiterlesen →

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Schulz strebt unter 15 % an – #nogroko #Politikverdrossenheit

Erstellt am 27. Januar 2018 von ulrics

Da Ziel von Schulz mit seiner Intention eines Ministerpostens dürfte klar sein. Er will die Politikverdrossenheit fördern und die SPD unter 15 % bringen. Ein Versprechen zu machen und dieses dann zu brechen ist nicht nur schamlos, sondern zerstört das … Weiterlesen →

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#SPD voll peinlich beim Thema #Fluglärm

Erstellt am 29. November 2017 von ulrics

Mein Ratschlag an die SPD, wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Klappe halten. Hier ein Zitat der SPD zum Thema Privatisierung von Flughäfen: „Dabei sei die öffentliche Hand am besten geeignet, unterschiedliche Interessen etwa von lärmgeplagten Anwohnern und … Weiterlesen →

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Klimawandel globalisiert Umweltkosten

Erstellt am 9. August 2017 von ulrics

Billig will ich? Würde man wirklich das bezahlen, was ein Produkt kostet, dann wäre vieles deutlich teurer. Beispielsweise Fleisch, wo die Gülle auf Äckern verklappt wird. Diese billige Entsorgung von Sondermüll verbilligt Fleisch. Auch der Ausstoß von Kohlendioxide schlägt sich … Weiterlesen →

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Wo ist Lärm sozial oder gerecht?

Erstellt am 24. Mai 2017 von ulrics

Angeblich will die SPD ja sozial und gerecht sein, nur leider merkt man davon wenig. Beispielsweise will Minister Groschek den Flughafen Düsseldorf gerne erweitern. Gerecht wäre ein neutrales Ministerium, dass alle Aspekte unabhängig von Lobbykratie abwägt. Sozial ist die Erweiterung … Weiterlesen →

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Verdiente Klatsche für Jäger

Erstellt am 19. Mai 2017 von ulrics

Das Ergebnis der Wahl war eine verdiente Klatsche für Ralf Jäger, dass dieser große Verluste für die SPD einfuhr kam nicht von ungefähr. Und auch die Zuwächse für die Angstpartei hatten den gleichen Ursprung. Wobei auch viele Neubürger die Angstpartei … Weiterlesen →

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Kandidatenbefragung

Erstellt am 19. April 2017 von ulrics

Sowohl den Spitzenkandidaten von einigen Parteien, als auch die demokratischen Kandidaten ins Duisburg wurden von mir folgende Fragen gestellt: Um die Beantwortung folgender Fragen wird gebeten. 1. Wie ist Ihre Position zur Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf? Dafür/Dagegen 2. Es gibt keinen … Weiterlesen →

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Spezialasphalt für Friedrich-Ebert-Straße

Erstellt am 12. April 2017 von ulrics

Bei den 39 Mikrogramm/m³ Es kann sich hier ja nur um berechnete Werte handeln, denn reale Werte liegen nicht vor. Dazu müsste eine Messstation im Westen stehen. Im übrigens ist auch im Bereich von unter 40 Mikrogramm etwas zu tun, … Weiterlesen →

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Mal ein offener Brief zur Vergrämungsstrategie von SPD und CDU

Erstellt am 22. Oktober 2016 von ulrics

Liebe SPD und CDU, im Schulunterricht hieße das jetzt „Setzen Sechs“, da Thema verfehlt. Ich kann natürlich für mich sprechen, sehe das aber auch bei vielen anderen in den Kommentaren, dass es nicht um die Räumung eines Hauses geht, sondern … Weiterlesen →

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Kommentar zur geplanten Abschaffung der Nachtruhe durch die SPD

Erstellt am 20. Juli 2016 von ulrics

Lärmtoleranz? Lärm sind störende Geräusche und störende Geräusche kann man nur bedingt tolerieren, denn sie stören einen. Es mögen zudem vielleicht nur einzelne sein, die etwas dagegen tun, allerdings gibt es immer auch viele andere die genauso denken, sich aber … Weiterlesen →

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Verfassungsfeindliche Parteien im Landtag NRW?

Erstellt am 28. Juni 2016 von ulrics

Parteien, welche eine Hürde für Kommunalparlamente beschließt und als Grund anführen, dass diese ja moderat sei und Naziparteien draußen gehalten würden, sowie die Funktionsfähigkeit nicht mehr gefährdet sei, darf man sicherlich als verfassungsfeindlich bezeichnen. Wenngleich das Vorgehen deutlich subtiler ist, … Weiterlesen →

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Pirat irritiert über die Unkenntnis der SPD

Erstellt am 15. Mai 2016 von ulrics

Ich beziehe mich auf diesen Artikel. Die SPD zeigt mal wieder in voller Bandbreite, wie wenig Ahnung sie hat. Der Flughafen will auf Kosten der anderen Flughäfen ‚wachsen‘. Die lärmabhängigen Landentgelte sind ein Witz und steigen im Vergleich mit denen … Weiterlesen →

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Duisburger Umweltpolitik ala CDU und SPD

Erstellt am 21. April 2016 von ulrics

Habe mal ein erstes ‚Werbeplakat‘ für den gemeinsamen Wahlkampf von SPD und CDU gestaltet.

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Konsequenzen der Baumfällungen in Duisburg

Erstellt am 9. März 2016 von ulrics

Nachdem nun die Satzung gefallen ist, fallen auch viele der alten Bäume. War ja absehbar, außer vielleicht für die „Experten“ der Baumfällparteien SPD und CDU. Jeder Bürger kann Beispiele nennen, wo alte Bäume gefällt wurden. Atroperstraße nahe LIDL gab es … Weiterlesen →

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Vögel nisten jetzt schon

Erstellt am 28. Februar 2016 von ulrics

Vor einigen Tagen sah ich eine Elstern von einem Baum einen Ast mitnehmen. Folglich sind zumindest die Elstern schon jetzt am Brüten bzw. dies steht unmittelbar bevor. Auch die Natur kommt jetzt in Form der Frühblüher überall zum Vorschein. Ist … Weiterlesen →

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Danke, Rotgrün! NRW ist Spitzenreiter in der Umweltvergiftung!

Erstellt am 12. Januar 2016 von ulrics

Diese PM der Piraten habe ich mal eins zu eins kopiert :-) Danke, Rotgrün! NRW ist Spitzenreiter in der Umweltvergiftung! Die Kohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen stinken zum Himmel. Das ergibt sich aus einem Artikel in DIE WELT [1], der eine Studie … Weiterlesen →

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Warum die Abschaffung der Duisburger Baumschutzsatzung

Erstellt am 6. Dezember 2015 von ulrics

SPD und CDU behaupten, ja sie wollen die Verwaltung entlasten und Bürokratie abbauen, aber das dürften kaum die wirklichen Gründe sein. Da gibt es sicherlich ganz andere Bereich, wo man mehr machen könnte. Also habe ich mal überlegt, was die … Weiterlesen →

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Trippel D als Kämmerin?

Erstellt am 16. November 2015 von ulrics

Bei einer wirtschaftlichen Bewertung durch eine Ratingagentur wäre Trippel D wohl eine Katastrophe. Na gut, dass ist jetzt natürlich sehr weit hergeholt. Eine Katastrophe aus dem Namen abzuleiten. Es gibt einige Indizien, welche darauf hindeuten, dass sie Ahnung von Finanzen … Weiterlesen →

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Versorgungsfall Karl Wilhelm Overdick

Erstellt am 25. Oktober 2015 von ulrics

Da fordert Anne Lütges, dass Personal eingespart werden soll. Aber sicherlich nur da, wo Kompetenz ist und nicht an der Spitze, wo wie die desolate Lage vieler städtischer Unternehmen zeigt, die Inkompetenz zu agieren scheint. Weniger Häuptlinge und mehr Indianer, … Weiterlesen →

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Zur neuen Sperrklausel

Erstellt am 26. September 2015 von ulrics

Welche Zersplitterung sehen den SPD, CDU und Grüne denn? Die haben immer noch eine Mehrheit und Politik heißt gerade nicht den einfachsten Weg mit Abstimmvieh zu finden, sondern über Probleme zu diskutieren. Man könnte das auch als undemokratisches Foulspiel bezeichnen, … Weiterlesen →

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Zum Fall-Edathy

Erstellt am 27. Dezember 2014 von ulrics

Was ist abartiger? Eine Person, welche mutmaßlich im Besitz von Kinderpornos war oder der diese Person trotz Kenntnis dieses Umstandes auch noch deckt. Also für mich ist zweiteres sogar noch verwerflicher. Wer auch immer dem Verdächtigen geholfen hat wird hoffentlich … Weiterlesen →

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Klartext zu „Ratsherr Slykers fürchtet neues Problemhaus“

Erstellt am 11. Juli 2014 von ulrics

Klartext zu „Ratsherr Slykers fürchtet neues Problemhaus“ Mich wundert, warum es im Rotlichtviertel kein „Problemhaus“ gibt. Dort soll Herr B. nach den Berichten ihrer Zeitung ja auch Immobilien besitzen und wenn ich vorbeifahre, erinnern mich einige Häuser schon an jene … Weiterlesen →

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Der Mindestlohn wird nichts ändern

Erstellt am 22. Juni 2014 von ulrics

Schon der Philosoph Carl Barks hat es gewusst, wenn alle Menschen mehr Geld haben, dann bringt das gar nichts, denn zeitgleich steigen natürlich auch die Preise für Waren. Bei einem Mindestlohn gehen die Mehrkosten in Produktion natürlich in den Preis … Weiterlesen →

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SÖREN LINKt uns: Warum kauft die Stadt die Gebäude „In den Peschen“?

Erstellt am 15. Mai 2014 von ulrics

Die Stadt will also die Häuser „In den Peschen“ kaufen. Konkrete Pläne hat sie damit aber noch nicht. Der Stadtspitze bzw. der SPD war wohl wichtig vor der Wahl Ruhe nach Rheinhausen zu bekommen. Um jeden Preis, auch um jenen, … Weiterlesen →

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Piraten sind bei der U18-Kommunalwahl viertstärkste Kraft

Erstellt am 8. Mai 2014 von ulrics

Vor der eigentlich Kommunalwahl gibt es die U18-Wahl, bei der jüngere schon einmal üben können und zeigen wen sie wählen würden. Die Ergebnisse von 2441 Jungwählern: SPD 30,77 % CDU 24,13 % Die Grünen 17,17 % Piraten 8,92 % Die … Weiterlesen →

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Die “Exdoktoren”

Erstellt am 13. April 2014 von ulrics

Aus gegebenen Anlass mal wieder die aktuelle Liste der „Exdoktoren“. Eine bestimmt nicht abschließende Auflistung: * Silvana Koch-Mehrin (FDP) * Veronica (Spitzname Vroni) Saß (Tochter von Stoiber CSU) * Matthias Pröfrock (CDU) * Georgios Chatzimarkakis (FDP) * Margarita Mathiopoulos (FDP) … Weiterlesen →

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Verfassungsklage gegen den Rentenschwachsinn der Bundesregierung

Erstellt am 7. April 2014 von ulrics

Gibt es eigentlich schon irgendwo Initiativen, die gemeinsam vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Rentenpläne von Schwarz-Rot klagen wollen? Das dürfte wohl die einzige Chance sein, dieses Wahlgeschenk zu stoppen und den sozialen Frieden zu wahren. Nicht nur werden die Renten … Weiterlesen →

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Kommentar zu „Mehr Flüge? Stadt skeptisch, aber konstruktiv“

Erstellt am 4. April 2014 von ulrics

Kommentar zu „Mehr Flüge? Stadt skeptisch, aber konstruktiv“ Aus meiner Sicht würde sich die Stadt Duisburg mit der Antwort, die sie Herrn Melzer geben möchte, in eine ziemlich schlechte Position bringen. Schließlich bestätigt sie die Befürchtungen aller Fluglärmgegner, dass sie … Weiterlesen →

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SPD, Grüne und Linke nun doch gegen Flughafenausweitung

Erstellt am 30. März 2014 von ulrics

Wie bereits berichtet, wollte sich die Stadt Duisburg bzw. der Stadtrat nicht offiziell zum Flughafenausbau äußern bis ein vom Flughafen in Auftrag gegebenes Gutachten vorläge. Nun hat sich nach massivem Druck der Öffentlichkeit die Einstellung plötzlich geändert. Nur die Grünen … Weiterlesen →

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Förderabgabe für Braunkohle?

Erstellt am 26. März 2014 von ulrics

Braunkohle darf in NRW von RWE aus dem Boden gerissen werden ohne, dass dafür auch nur ein Cent an den Staat geht. Obwohl durch die Bagger Heimat und Landschaft vernichtet wird scheint NRW nicht in der Lage zu sein die … Weiterlesen →

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Kommentar zu „Sonderzüge aus Düren und ein Flughafen-Deal“

Erstellt am 20. März 2014 von ulrics

Kommentar zu „Sonderzüge aus Düren und ein Flughafen-Deal“ Damit ist ja nun klar warum sich die Stadtspitze nicht zum Flughafenausbau äußern will. Wenn eine Kooperation geplant ist, wird man den Kooperationspartner natürlich nicht verärgern wollen. Somit überwiegen erneut einseitig die … Weiterlesen →

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Abstimmungsergebnis der Bundestagsdiäten der Duisburger Abgeordneten

Erstellt am 13. März 2014 von ulrics

Bekanntlich haben sich die Abgeordneten des Bundestages mal wieder mehr Geld gegönnt. Man kann sich natürlich bei Abgeordnetenwatch anschauen, wie Bärbel Bas (SPD), Thomas Mahlberg (CDU) und Mahmut Özdemir (SPD) abgestimmt haben. Wenig überraschend scheinen alle Ja gesagt zu haben. … Weiterlesen →

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GNS Teil 22. – Pachtverhältnis des Geländes

Erstellt am 7. Dezember 2013 von ulrics

Mit Drucksache-Nr. 11-1074/4 beantwortete die Stadt Duisburg im November auf eine Anfrage zum Thema Pachtverhältnis. Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 16.05.2013; hier: Pachtverhältnis der Duisburger Hafen AG/Firma GNS Inhalt der Mitteilung Im Juni 2011 wurden durch Beschluss … Weiterlesen →

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Kommt endlich die Fotofalle?

Erstellt am 12. November 2013 von ulrics

Als Antrag 13-1340 wurde nachfolgendes von SPD und Grünen beantragt: Installieren einer mobilen Anlage zur Überwachung des Lkw-Durchfahrverbotes auf der Friedrich-Ebert-Straße Die Bezirksvertretung Rheinhausen bittet die Verwaltung, 1. eine mobile Messeinrichtung zur Überwachung des Lkw-Durchfahrverbotes auf der Friedrich-Ebert-Straße in Duisburg-Rheinhausen … Weiterlesen →

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Kommentar zu „Späte Reue für einen Milliarden-Deal“

Erstellt am 3. November 2013 von ulrics

Kommentar zu „Späte Reue für einen Milliarden-Deal“ Es war doch absehbar, dass es ein Fehler ist ein Unternehmen zu kaufen, was schon dem Namen nach auf Steinkohle setzt. Das Geld hätte besser in die Energiewende gesteckt werden sollen, denn dann … Weiterlesen →

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