Category Archives: Grundrechte

Klartext zu „Nicht ohne meine Plastiktüte“

Klartext zu „Nicht ohne meine Plastiktüte“ Ich stehe häufiger im Supermarkt und wundere mich immer wieder wie viele ihr Geld für Tüten verschwenden. Schon allein aus ökonomischen Gründen lohnen sich Stoffbeutel. Für den Rücken ist natürlich ein Rucksack noch besser, … Weiterlesen

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Leserklartext zu „Männer fühlen sich überfordert“

Leserklartext zu „Männer fühlen sich überfordert“ Karriere und Familie geht nicht, weder für Männer, noch für Frauen. Offiziell soll es zwar keine Benachteiligung geben, aber für Menschen die Zeit mit ihrer Familie verbringen wollen gibt es sie. Zeitreduzierung stellt für … Weiterlesen

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Verständnisfrage zu „Bischoff über Rechtspopulisten: „Mich ekelt das an““

Verständnisfrage zu „Bischoff über Rechtspopulisten: „Mich ekelt das an““ Rainer Bischoff fordert uns auf zu Distanz, aber gleichzeitig auch zu zeigen, dass die Rechtsextrem unerwünscht sind. Irgendwie macht der Artikel für mich keinen Sinn, da ich nicht die geringste Vorstellung … Weiterlesen

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Der Flughafen Düsseldorf will Flugbetrieb ausweiten

In der Zeitung war die Rede von einer kleinen Ausweitung. Auf meine Nachfrage beim Flughafen Düsseldorf bekam ich folgende Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 5.10.2013, in der Sie sich nach den Feinstaubemissionen des Luftverkehrs … Weiterlesen

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Kommentar zu „Späte Reue für einen Milliarden-Deal“

Kommentar zu „Späte Reue für einen Milliarden-Deal“ Es war doch absehbar, dass es ein Fehler ist ein Unternehmen zu kaufen, was schon dem Namen nach auf Steinkohle setzt. Das Geld hätte besser in die Energiewende gesteckt werden sollen, denn dann … Weiterlesen

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Klartext zu „Ministerin will schnelle Pflege-Reform“

Klartext zu „Ministerin will schnelle Pflege-Reform“ Ich finde es schade, dass Politiker häufig nur ihre Wünschen verkünden und zu selten, den Weg den sie dorthin beschreiten wollen. Das Problem der Pflege wird sich auf jeden Fall noch weiter verschärfen. Heute … Weiterlesen

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GNS Teil 17. – Schneelast auf den GNS Hallen

Ich habe etliche Fragen zu der GNS und Fragen sollten nicht offen bleiben. Diese Frageliste arbeite ich nun nach und nach ab. An die Stadt Duisburg stellte ich zum Beispiel eine Anfrage bzgl. der Schneelast, welche die Hallendächer tragen können. … Weiterlesen

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Pressemitteilung der Piratenpartei Duisburg: PIRATEN für dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen

Die PIRATENPARTEI Duisburg spricht sich für eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Duisburg aus. Eine zentrale Unterbringung in sieben neuen Massenunterkünften, wie die Stadt dies plant, ist menschenunwürdig und verhindert eine schnelle Einbindung in das Leben in Duisburg. Angesichts des … Weiterlesen

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Zu „Fracking noch nicht sicher“ in Nachrichten aus der Chemie 10/2013

Zu „Fracking noch nicht sicher“ in Nachrichten aus der Chemie 10/2013 Wenn ich den Text richtig verstehe spricht sich der Bundesumweltminister für ein Verbot von Fracking aus, da Schäden für die Umwelt durch Fracking niemals ausgeschlossen sind. In den USA … Weiterlesen

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Leserkommentar zu „Teurer Strom: Öko-Umlage wird zum Politikum“

Leserkommentar zu „Teurer Strom: Öko-Umlage wird zum Politikum“ Markus Wittig scheint keine Ahnung von seinem Job zu haben. Sicherlich kann die Höhe der staatlichen Bestandteile von den Stadtwerken beeinflusst werden. Schließlich wird der Steueranteil auch durch den Produktionsstrompreis beeinflusst. Ist … Weiterlesen

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Leserklartext zu „Revier braucht Gründer-Kultur“

Leserklartext zu „Revier braucht Gründer-Kultur“ (NRZ 11.10.2013) Klaus Engel scheint mir die gleich Kurzsichtigkeit, wie die gesamte Wirtschaft zu zeigen. Die Energiekosten würde auch ohne Energiewende steigen. Deutschland braucht Strom und auf lange Sicht wird der Strom durch die Energiewende … Weiterlesen

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Klartext zu „Müllverbrennung kämpft“

Klartext zu „Müllverbrennung kämpft“ Wer mal nachrechnet wird feststellen, dass es um eine wesentlich größere Anzahl von Arbeitsplätzen geht. Nämlich jene die nie entstehen werden, weil den Menschen das Geld zum Ausgeben fehlt. Bei zweistelligen Millionenbeträgen wären das mindestens 300 … Weiterlesen

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Leserklartext zu „Wissen, wo der Weg langgeht“

Leserklartext zu „Wissen, wo der Weg langgeht“ Ericht Staake mag ein Problem gelöst haben, gleichzeitig hat er aber Dutzende neue Probleme geschaffen. Jeden Tag rollen hunderte LKW durch Duisburg auf Strecken, die nicht für LKW vorgesehen sind. Die Umgestaltung des … Weiterlesen

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Klartext zu „Freiwild für Schlägertrupps“

Klartext zu „Freiwild für Schlägertrupps“ Je mehr man zu der russischen Politik liest, desto mehr frage ich mich, ob Russland immer weiter in die Vergangenheit zurückfällt und langsam zum Schwellenland wird. Eine Demokratie ist Russland jedenfalls nicht. Eher ein orthodoxer … Weiterlesen

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Niemand hat die Absicht die Bürger zu beteiligen

Mein Kommentar zur „Beteilung“ in Duisburg Sören Link verarscht uns doch, wenn er von Beteiligung redet. Er führt ein ach so erfolgreiches Charette Verfahren an von dem man vernehmen kann, dass wohl die überwiegenden Teilnehmer geladene Gäste waren. Zum Beispiel … Weiterlesen

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Der Fracking Supergau

In Colorado (USA), zeigt sich was eine Überschwemmung in Frackinggebieten anrichten kann. Auch am Rhein sind Frackingflächen ausgewiesen und Claims vergeben. Wenn in der Region Rheinland/Niederrhein mal eine Jahrhundertflut kommen sollte könnte mit Fracking auch hier ähnliches geschehen. Vorher hatte … Weiterlesen

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GNS Teil 16. – Anfrage ans Bundesumweltministerium zu Schacht Konrad

In Drucksache 17/14278 (PDF) finden sich eine ganze Mengen an Informationen zu Müllvolumina für Atommüll, welcher in Schacht Konrad eingelagert werden soll. Ein Punkt ließ mich allerdings besonders aufmerksam werden. So heißt es in einer Antwort der Bundesregierung: Das für … Weiterlesen

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Kommentar zur „neuen“ NSA-Affäre

Plötzlich ist sie empört die Merkel. Allerdings verwundert mich, dass sie ihr Blackberry für sicher hält nur weil ein Chip drin ist der verschlüsselt und es nicht über englische Server geht. Wir Blackberry etwa nicht in Amerika hergestellt? Wer weiß … Weiterlesen

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Ikanobank muss sich dem Datenschutz beugen, zumindest ein wenig!

Vor einer Weile hatte ich dem hessischen Beauftragten für Datenschutz geschrieben, weil die Ikanobank meiner Ansicht nach unnötige Daten erhebt. Sehr geehrter Herr Scharfenort, ich nehme Bezug auf Ihre Eingabe vom 17.07.2013. Die lange Bearbeitungsdauer Ihrer Eingabe bitte ich zu … Weiterlesen

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Leserklartext zu „Bahn muss bei höherer Gewalt zahlen“

Leserklartext zu „Bahn muss bei höherer Gewalt zahlen“ Streik ist keine höhere Gewalt. Ob ein Streik stattfindet liegt in der Hand der Streitenden. Ein Streik ist einfach nicht vergleichbar mit einem Sturm oder ein Überschwemmung. Gut ist es aber trotzdem, … Weiterlesen

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Die Transparenzpflicht von Parteien

Nach dem IFG kann man bei staatlichen Stellen die Herausgabe von Informationen verlangen. Da stellt sich irgendwann die Frage, ob dies auch auf Parteien zutrifft. Leider sind diese nicht nach den Informationsfreiheitsgesetzen auskunftspflichtig. Das heißt aber nicht, dass sie nicht … Weiterlesen

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GNS Teil 15. – Fragen an die Landesregierung

Schon vor einiger Zeit habe ich eine Liste mit offenen Fragen veröffentlicht. Aus diesen habe ich nun einige aufbereitet und am 06.08.2013 der Landesregierung gestellt. Guten Tag, zum Thema GNS würde ich gerne die Antwort auf folgende Fragen bekommen: – … Weiterlesen

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Klartext zu „Videokameras in allen Regionalzügen“

Klartext zu „Videokameras in allen Regionalzügen“ Ich finde die Aussage von Siegfried Kauder (CDU), „Wir wollen keinen gläsernen Menschen. Wir wollen einen gläsernen Verbrecher“. Diese stand direkt neben dem Artikel der fast schon Videokameras für Regionalzüge fordert. Somit sind also … Weiterlesen

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Kommentar zu „Rot-Grün will mehr Schiffsverkehr“

Kommentar zu „Rot-Grün will mehr Schiffsverkehr“ (NRZ 19.09.2013) Rainer Bischoff, Frank Börner, Ralf Jäger und Sarah Philip sind also für mehr Schiffsverkehr? De Umweltschutz ist hier ganz klar nicht im Vorteil, denn der heutige Schiffsverkehr ist in Duisburg die zweitgrößte … Weiterlesen

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Unnötiges mitsenden von alten Nachrichten in Emails schädigt die Umwelt

Für die Beförderung von Emails ist ein gewisser Energieaufwand notwendig. Dieser richtet sich nach der Größe der Email. Wird zum Beispiel neben dem eigenen Text auch der gesamte Verlauf mitgeschickt, so wird die Email dadurch unnötig aufgeblasen. Natürlich dürfte der … Weiterlesen

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GNS Teil 14. – Lagerzeiten bei der GNS

Zu einer Anfrage bzgl. eines möglichen Verstoßes der Lagerzeiten seitens der GNS, stellte ich nachfolgende Anfrage an die Bezirksregierung. Offiziell dürfen bei der GNS in Duisburg derzeit 4800 Tonnen Atommüll gelagert werden. Maximale Lagerzeit beträgt 4 Jahre. Konditioniert werden pro … Weiterlesen

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Datenschutz beim Petitionsausschuss III

Bereits vor einiger Zeit hatte ich mich, an den Bundesbeauftragten für Datenschutz gewandt, weil der Petitionsausschuss beim Einholen von Stellungnahmen m.M. nach unnötig Daten die Ministerien weitergibt. Folgendes erhielt ich als Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, nachdem ich zwischenzeitlich die … Weiterlesen

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Altkleider XII

In der Ausgabe 8/2013 Seite 10 der Zeitschrift Test, stand etwas zum Thema Altkleider, was m.W. nicht korrekt war, weshalb ich nachfolgenden Leserbrief schrieb: Guten Tag, in dem im Betreff angeführten Artikel stellen sie einige gewagte Thesen zum Thema illegale … Weiterlesen

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Fracking Schuld an steigenden Strompreisen durch EEG-Umlage

Das Fracking in den USA sorgt dort für geringere Preise bei Gas, was die Nachfrage nach Kohle senkt, wodurch wiederum in Europa Kohle günstiger wird. Dies sorgt natürlich dafür, dass Kohlekraftwerke rentabler laufen können und mehr Strom produzieren. Durch diese … Weiterlesen

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Klartext zu „Vodafone-Datendiebstahl war ein Insiderjob“

Klartext zu „Vodafone-Datendiebstahl war ein Insiderjob“ Es habe keinen Hackerangriff gegeben, sondern es war jemand außen (externer Dienstleister). Schon allein damit schießt Vodafone den Vogel ab. Bin ich froh, dass ich von dem schlechten Anbieter weg bin. Anscheinend ist die … Weiterlesen

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GMX zeigt Bild nicht an

Mit moderner Technik ist es nicht immer einfach, so wollte ich vor kurzem bei GMX einrichten und bekam die Meldung „Sollten Sie das Bild nicht lesen können, wenden Sie sich bitte an den GMX Support unter der Nummer 0900/1000877“ Was … Weiterlesen

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GNS Teil. 13 – VGB PowerTech

Gemäß dem eigenen Flyer handelt es sich bei VGB PowerTech um den europäischen Fachverband für die Strom- und Wärmeerzeugung. Hauptsitz ist in Essen und es soll ein Büro in Brüssel geben. Laut dem Flyer setzen sie neben den erneuerbaren Energien … Weiterlesen

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Wie wäre es mal mit einer ehrlichen und Transparenten Stromrechnung?

Derzeit jammern viele über die Transparente EEG-Umlage. Dabei wissen sie gar nicht, mit wieviel Geld die anderen Stromarten gefördert wurden oder sogar noch werden. So gehen zum Beispiel auch heute noch immer viele Millionen in die schmutzige Atomenergie. Hier wird … Weiterlesen

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Leserklartext zu „Dem Abriss geweiht“

Die Gesetzeslage ist doch eigentlich klar. § 55 Abs. 1 Nr. 9 BBergG sagt, dass etwas nur genehmigt werden darf, wenn eine gemeinschädliche Einwirkung nicht erwartet werden. Die Vernichtung von Fläche in einem Dichtbesiedelten Land, wie Deutschland ist Gemeinschädlich und … Weiterlesen

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Petition gegen Fracking eingereicht

Nachfolgende Petition habe ich beim Landtag NRW eingereicht. Petitionstext Der Landtag NRW möge beschließen, dass für den hoffentlich nicht eintretenden Fall von Fracking in NRW, die Fracker verpflichtet werden, eine bestimmte Summe für eventuelle Altlasten in eine Stiftung einzahlen müssen. … Weiterlesen

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Der Radschnellweg RS1 macht Fortschritte

Wer zum Beispiel von Mühlheim nach Duisburg zur Arbeit muss oder umgekehrt kann derzeit nur schwerlich mit dem Fahrrad fahren. Zuviele Ampeln auf der Strecke behindern den Radverkehr und es sind größere Umwege notwendig. Zukünftig soll Radfahrer vom Rheinufer in … Weiterlesen

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Hormonartige Stoffe in Kosmetika

Stoffe, welche auf den menschlichen Körper, wie Hormone wirken, werden auch als endokrine Disruptoren (Xenohormone bzw. Umwelthormone) bzw. endokrin aktive Substanzen bezeichnet. In diesen Bereich gehören neben Giften bzw. gefährlichen Substanzen, wie Glyphosat, Bisphenol A, PCB und DDT auch einige … Weiterlesen

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GNS Teil 12. Container Company Krefeld

Neben der Firma Siempelkamp gibt es in Krefeld noch eine weitere Firma an die „freigemessener“ Eisen- und Stahlschrott aus Atomkraftwerken geht. Dies ist durch eine Drucksache des Niedersächsischen Landtages (PDF) belegt Die im Krefelder Rheinhafen beheimatete Container Company GmbH & … Weiterlesen

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Mal wieder ein LKW-Fahrer auf der Friedrich-Ebert-Straße

Wobei es natürlich nicht nur einer ist, aber einen habe ich halt am 26.09.2013 15:36 an der Ecke Friedrich-Ebert-Staße / Beethoven Straße gesehen. Von Logport kommend weiter auf der Friedrich-Ebert-Straße. Grund genug für mich einfach mal direkt der Geschäftsleitung zu … Weiterlesen

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Altkleider XI

Seite Mitte der Woche stehen an einigen Stellen in Hochemmerich wieder Eimer für eine Altkleidersammlung. Ungewöhnlicherweise ist hier eine komplette Anschrift aufgeführt. Daneben noch die üblichen Angaben von wegen, dass die Kleidung nicht vernichtet, sondern in Afrika weiterverwendet würde, was … Weiterlesen

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Das große Jammern

Die Industrie, jammert ständig wegen der Energiepreise. Angeblich würde sie durch die hohen Strompreise zugrundegerichtet. Da frage ich mich doch, warum die Industrie nicht ihre eigene Stromgesellschaft mit Ökostrom gründet, um von der Energiewende zu profitieren. Ist die Jammerei etwas … Weiterlesen

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Kommentar zu „Nicht quengeln, bitte“

Kommentar zum Wirtschaftswoche (34/13) Artikel „Nicht quengeln, bitte“ Bei dem Abschnitt „Innovation braucht Freiheit“ kann ich nur mit dem Kopf schütteln. CCS ist keine Innovation, sondern der Versuch mit viel Aufwand ein Problem ein paar Jahre in die Zukunft zu … Weiterlesen

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Axel Springer nervt mit Werbeblatt an 41 Millionen Haushalte

Angeblich soll dies eine Maßnahme zur Steigerung der Wahlbeteiligung sein, da aber die Springer-Presse durch ihre Skandalberichterstattung zu Politikern mitverantwortlich für sinkende Wahlbeteiligung sein dürfte, ist so eine Blättchen wohl das Blatt im Blätterwald. Der wirkliche Grund dürfte wohl einfach, … Weiterlesen

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Zu Tode gemobbt

Stell dir vor du bist anders. Auf welche Art anders ist erst einmal nebensächlich. Denn es finden sich immer Schweine* die gleicher sind als die anderen. Die ihre Macht hemmungslos an Außenseitern auslassen. Ich bin mir nicht sicher, ob die … Weiterlesen

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GNS Teil 11. UN-Nummern der Transportcontainer

Auf den Transportcontainern ist nicht unbedingt das bekannte Symbol für Radioaktivität angebracht, wohl aber eine UN-Nummer die mit der nachfolgenden Auflistung zugeordnet werden kann. Diese Nummern sind meist auf orangenen Tafeln zu finden oder als Nummer direkt am Container angebracht. … Weiterlesen

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Ja, wo fliegen sie denn? Die Überwachungsdrohnen

Ob ich wirklich schon in den Überwachungsbereich von Drohnen in NRW geraten bin, weiß ich nicht, allerdings verwehren die Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster mir die Möglichkeit dies zu prüfen. Selbst scheinen sie auch nicht zu wissen, wie aktuelle Drohen starten … Weiterlesen

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Die DVG überwacht auch Bürgersteige von ihren Bussen aus

Vor kurzem fragte ich mich, wie das eigentlich mit den Videokameras in Bussen ist. Ob diese nicht auch den öffentlichen Raum überwachen. Folgende Antwort bekam ich auf meine Anfrage: Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen Dank für Ihre Anfrage zu den … Weiterlesen

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Große Antiatomdemonstration in Duisburg

Am vergangenen Samstag demonstrierten nach Angaben von Polizei und Veranstalter mindestens 250 Menschen gegen Atomkraft und Atommüll in Duisburg. Warum gerade Duisburg? Weil es in Duisburg ein, offiziell als Konditionierungsanlage bezeichnetes, Atommüllzwischenlager gibt, welches derzeit 4800 Tonnen Atommüll lagern darf. … Weiterlesen

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Klartext zu „Schritt für Schritt zum Jahrhundertprojekt“

Klartext zu „Schritt für Schritt zum Jahrhundertprojekt“ Duin erweckt bei mir mit seinen Äußerungen den Eindruck von akuter Inkompetenz oder enormer Lobbykratie. Anders kann ich mir seine Aussagen nicht erklären. Und wenn er der Bundesregierung Inkompetenz vorwirft, sollte er erst … Weiterlesen

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Leserkommentar zu „Jörg Löbe“

Mein erster Gedanke, als er von anderen Parteien sprach, welche die Freiheit einschränken würden, war ‚Ich glaub mir wird übel‘. Das ist triefende Heuchelei. Schließlich hat die FDP als angeblich liberale Partei für die Bestandsdatenauskunft gestimmt, was der Polizei schon … Weiterlesen

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