Stillstand droht so oder so durchs #DOC – #Krieger #Neinver

Herr Thiel liegt falsch mit seinem Leserbrief in der NRZ.

Sowohl das ja, als auch das nein werden zu Stillstand für. Das Nein zum DOC wird allerdings schneller überwunden werden, als ein Ja für eine jahrelange Hängepartie mit ungewissem Ausgang.

Irgendwie machen sich hier viele die Illusion es würde dann ganz schnell gehen, dies wird aber nicht der Fall sein. Die Verwaltung wird mindestens ein halbes Jahr Vorlauf brauchen, dann kommt das Artenschutzgutachten mit einem Zeitraum von einem Jahr. Diverse andere Gutachten müssen angefertigt werden. Dann wird vielleicht die Öffentlichkeit beteiligt und es wird festgestellt, dass noch einiges fehlt. Erst, wenn Planungsrecht existiert darf gebaut werden. Und gegen dieses Planungsrecht wird es Klagen geben. Da hier sicherlich einiges Aspekte erstmalig betrachtet werden, ist absehbar, dass der Instanzenweg entsprechend dauert.

Parallel werden die Investitionen in die Innenstadt zurückgefahren und das alles wegen Investorenversprechen, die weniger glaubwürdig sind, als Wahlversprechen. Die Naivität mancher Zeitgenossen kennt wohl keine Grenzen.

Ja zu Duisburg, Nein zu langem Stillstand, Nein zum DOC!

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#Dieselabgase sind auch schädlich für #Bienen und tragen zum #Insektenschwund bei

Diesem Artikel zufolge zersetzen Stickoxide anscheinend, die von Blüten ausgehenden Duftstoffe, sodass Bienen diese nicht mehr finden. Allerdings dürfte dies wohl nicht nur für Bienen gelten. Auch anderen Insekten werden Schwierigkeiten haben. So gesehen erscheinen Blütenmeeren mitten in der Straße weniger sinnvoll. Viel mehr ist wichtig nicht von Straßen durchschnittene Flächen mit vielen Blüten zu haben. Oder zumindest Straßen, die kaum Verkehr haben.

Natürlich tragen auch die schwindende Artenvielfalt bei blühenden Pflanzen und damit die zeitliche Einschränkung des Nahrungsangebots zu Problemen bei. Was zum Teil auch auf Überdünung durch Gülleverklappung zurückzuführen ist. Und natürlich spielen auch die Neonicotinoide eine Rolle.

Der Artenschwund hat vielfältige Ursachen, die allesamt bekämpft werden müssen. Andernfalls entziehen wir uns selbst die Lebensgrundlage. Auch eine Form von schleichender Selbstmord.

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#Sicherheit am #Flughafen #Düsseldorf

Zur Sicherheit am Flughafen Düsseldorf und den damit einhergehenden Problemen, stellte ich der Bundespolizei einige Fragen, weil ich es nicht so toll fand, dass auf denen rumgehackt wird. Auch wenn sie Hauptverantwortlich sind, sind sie vermutlich doch nicht Alleinverantwortlich.

Folgende Antwort bekam, bereits vor einiger Zeit.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

mit Mail vom 25. August 2017 baten Sie das Bundespolizeipräsidium über die Plattform „frag-den-staat“ um folgende Informationen:

1. Welchen Einfluss hat der Düsseldorfer Flughafen auf die Zahl des Sicherheitspersonals?

2. Wer bezahlt für das Sicherheitspersonal? (Direkt der Flughafen an Kötter?)

3. Wie ist der Flughafen Düsseldorf in den Planungsprozess für das Sicherheitspersonal eingebunden?

4. Wer haftet für die Fehlentscheidungen und daraus resultierender Todesfälle bzw. Verletzungen?

In Ihren Antrag beziehen Sie sich neben dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auch auf das Umweltinformationsgesetz (UIG) sowie das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG).
Soweit Sie in Ihrem Antrag auf das Umweltinformationsgesetz (UIG) und das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) Bezug nehmen, sehe ich bei dem gegebenen Sachverhalt keine Anknüpfungspunkte.

§ 1 Absatz 1 IFG gewährt jedermann nach Maßgabe des Gesetzes einen Zugang zu amtlichen Informationen. Eine amtliche Information ist jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung (§ 2 Nr.1 IFG).
Ein Anspruch, von einer Behörde allgemeine Auskünfte zu erhalten, gewährt das Informationsgesetz gerade nicht. Gleichwohl beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

Die Bundespolizei ist nur für einen Teilbereich der Sicherheitskontrollen am Flughafen Düsseldorf zuständig ist. Daher beziehen sie die Antworten ausschließlich auf die Durchführung
der Luftsicherheitskontrollen gem. § 5 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG).

1. Welchen Einfluss hat der Düsseldorfer Flughafen auf die Zahl des Sicherheitspersonals?
Die Flughafen Düsseldorf GmbH hat keinen Einfluss auf die Anzahl der Mitarbeiter des durch die Bundespolizei mit der Durchführung der Luftsicherheitskontrollen beauftragten Sicherheitsunternehmens Kötter.

2. Wer bezahlt für das Sicherheitspersonal? (Direkt der Flughafen an Kötter?)
Für die Aufgabenwahrnehmung nach § 5 LuftSiG bezahlt die Bundespolizei die durch das Unternehmen geleisteten Kontrollstunden. Die Aufwände der Bundespolizei werden über die
Luftsicherheitsgebühren refinanziert.

3. Wie ist der Flughafen Düsseldorf in den Planungsprozess für das Sicherheitspersonal eingebunden?
Für die Planungsprozesse im Bereich der Luftsicherheitskontrollen nach § 5 LuftSiG ist die Bundespolizei verantwortlich. In diese Planungen werden u.a. die durch den Flughafen zur Verfügung gestellten Fluggastprognosen einbezogen. Die Personalplanungen obliegen ausschließlich dem beauftragten Sicherheitsunternehmen Kötter.

4. Wer haftet für die Fehlentscheidungen und daraus resultierender Todesfälle bzw. Verletzungen?
Sofern die Ursachen in die Aufgabenzuständigkeit der Bundespolizei fallen, haftet die Bundespolizei für etwaige Vorkommnisse.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag
…

Es erscheint mir verwunderlich, dass der Flughafen hier so wenig Einfluss haben soll, wobei natürlich die prognostizierten Fluggastzahlen sicherlich nicht unwesentlich in die Planungen einfließen.

Die Luftsicherheitsgebühren, werden von den Passagieren bezahlt. Möglicherweise sind diese zu niedrig, was zu den Problemen am Düsseldorfer Flughafen beigetragen haben könnte.

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Kritische Analyse der #DOC-Beilage – #Neinver #Krieger #Outlet

Was fand ich da am Samstag in der Zeitung? Jede Menge tote Bäume, welche mir das DOC als Heilsversprechen verkaufen wollten. Dazu kommt noch ein Facebook Auftritt, der verständlicherweise sehr einseitig ist. Was ich allerdings bei den DOC-Befürwortern vermisse sind fundierte Fakten.

Weshalb ich nun beschloss, mal die „Informations“-Blättchen auf Fakten abzuklopfen bzw. die Stellen herauszuarbeiten, wo es vage bleibt. Eindeutig als Werbung war die Beilage jedenfalls nicht gekennzeichnet.

Schon zu Beginn soll einem suggeriert werden, dass man mit einem DOC den Güterbahnhof wieder zu einem Teil der Stadt machen könnte. Fakt ist allerdings, dass ein Güterbahnhof gar nicht für jeden zugänglich ist und somit vorher eigentlich kein Teil der Stadt war. Jedenfalls nicht in dem Sinne, der einem hier suggeriert werden soll.

Wildwuchs wird dann direkt als Unkraut verunglimpft. Dabei holt sich die Natur nur eine Brache zurück und die Schmetterlingssträucher bieten Nahrung für Insekten und die Begrünung senkt den Temperatur in diesem Bereiche gegenüber über einer Betonfläche.

Was ein DOC gegen angebliche wirtschaftliche Stagnation bringen soll, wird nicht erläutert. Stagniert Duisburg überhaupt wirtschaftlich?

Dreist wird behauptet, dass DOC positive Stadtentwicklung ist, obwohl dies erst die Zukunft zeigen kann. Und den Gegnern wird Panikmache vorgeworfen, was stark an Wahlkampf auf niedrigem Niveau erinnert.

Als nächstes werden dann Outletcenter aus dem Umfeld von kleineren Städten, wie Neumünster, mit einer Ansiedlung im Ballungszentrum Ruhrgebiet verglichen. Die Gemengelage ist hier eine völlig andere. Hier gibt es diverse Zentren und ein DOC wäre ein weiteres Zentrum, was den anderen Konkurrenz machen wird.

Das mehr als 10 % der Outlet-Besucher hinterher auch in die Innenstädte gehen, mag stimmen, die Frage ist aber, wie viele deswegen wegbleiben. Also welche Käuferströme sich verlagern. Wenn 20 % aus der Innenstadt wegbleiben und 10 % kommen wäre es ein Minus von 10 %.

Bei einem Ja zum DOC wird es ebenso Stillstand geben, wie beim Nein. Wird das Outlet abgelehnt, liegt es beim Investor. Bei Befürwortung, wird es allerdings auch längeren Stillstand geben. Der Planungsprozess wird dauern. Die Öffentlichkeit muss beteiligt werden, wo bereits mit erheblichen Einwendungen zu rechnen ist. Dann wird es auch Klagen geben. Ratingen hat dies bereits angekündigt.

Dann wird behauptet man könne sich an eine Emailadresse wenden, was ich bereits gemacht hatte, allerdings gab es nie eine Rückmeldung.

Es ist natürlich wahr, dass der Bürger sich in den Planungsprozess einbringen kann, allerdings wird der Einfluss gering bleiben, denn je weiter ein Planungsprozess fortschreitet, desto geringer der Einfluss der Bevölkerung. In der Zwischenzeit unterbleiben natürlich Investitionen in die Innenstadt, wie es bereits durch das FOC der Fall war. Was auch mit zu der derzeitigen Lage führte.
Zudem hätte ehrliche Beteiligung bereits vor der übereilten Abstimmung im Stadtrat stattfinden müssen. Stattdessen wurden selbst Teile des Rates überfahren.

Das man für die Nordfläche einbringen kann und diese aktiven mitgestalten können soll, klingt erst einmal gut, allerdings ist auch dies Augenwischerei, denn die Vorschläge können angenommen werden oder auch nicht.

Erneut wird behauptet, dass es im Outlet Kleidung gäbe würde, die es in der Innenstadt nicht gäbe und es deshalb nicht zu Konkurrenz käme. Aber mal ehrlich, wie viele gehen nach der Mode und wie viele nach dem Preis und dem persönlichen Geschmack? Letztlich wird doch wohl eher der Preis entscheiden. Halt das gefühlte Schnäppchen und jeder Euro kann auch nur einmal ausgegeben werden.

Die Mercatorstraße zu Boulevard mit vielen neuen Geschäften zu erklären ist nicht plausibel. Erst einmal muss man von der Fläche runter und läuft dann entweder über eine Parkplatz oder an der Mercatorstraße entlang, wo nichts ist. Dann kommt eventuell das angedachte Gebäude oder auch nicht. Bisher ist es nur Planung und die Erfahrung zeigt, dass nicht jede Planung in Duisburg realisiert. Wo da sonst noch neue Geschäfte entstehen sollen ist mir nicht plausibel. Und selbst wenn dort neue Geschäfte entstehen wäre dies noch mehr zusätzliche Ladenfläche, wofür dann zumindest woanders etwas dicht macht.

Das neue Arbeitsplätze entstehen bezweifelt sicherlich niemand, allerdings wird natürlich verschwiegen, wie viele wegfallen und ich wette Herr Krieger würde hier nicht hingehen und mit der Stadt schriftlich vereinbar, dass er jeden wegfallenden Arbeitsplatz finanziell kompensiert. Wenn zwei drittel sozialversicherungspflichtig sind, sagt das nichts, darüber oder der Lohn nicht nur knapp darüber liegt. Und ein Drittel ist es nicht. Auch Manager klingt erst einmal toll, aber bedeuten tut der Titel nicht viel, denn dies sagt noch nichts über die Bezahlung aus. Und wer weiß schon wie viele Duisburger da später mal arbeiten werden. Seltsamerweise verzichtet man auf eine Übersicht der Lohnsegmente, obwohl hier Fakten vielleicht sogar zu mehr Zustimmung führen könnten.

Wenn man sagt, dass das Sortiment insbesondere aus den Bereichen Mode, Sport und Accessoires bestehen soll, bleibt unklar aus was noch und vieles fällt auch unter Accessoires.

Neumünster wurde bereits genannt aber wird hier noch einmal als Neumünster bei Hamburg erwähnt, dabei liegt es von Hamburg etwa eine Stunde entfernt und deutlich dichter bei Kiel auf dem platten Land. Also eine deutlich andere Lage als im Ruhrgebiet. Dort sieht es in der Tat nicht so schlecht aus, aber Äpfel mit Bananen vergleichen sollte man nicht.

Eine Nachhaltigkeitszertifizierung nach BREEAM In-Use sagt mir gar nichts. Konkret für den Umweltschutz wird hier nichts angekündigt. Und Zertifizierung sind nichtssagend und wenig beeindruckend, solange man die Grundlagen nicht komplett gelesen hat.

Angeblich soll es ausführliche Analysen bzw. Studien bzgl. Wohnbebauung geben, welche diese wegen Schallschutz verneinen, bloß frage ich mich, warum man uns diese nicht vorlegt, damit wir uns selbst eine Meinung bilden können. Man sollte doch annehmen, dass dem Investor daran gelegen wäre zu Überzeugen, wen er so viele Geld für eine Zeitungsbeilage investiert. Seltsamerweise findet man die Analysen trotzdem nicht. Was da wohl wirklich drin stehen mag? Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass man diese ohne Grund zurückhält.

Das eine Büronutzung mangels Nachfrage gescheitert sein soll, kann ich mir nicht vorstellen. Wobei, scheitert diese nicht ebenso am Lärm und den Kosten? Auch im Büro würde Lärm stören. Zudem schienen ja Investoren aus China durchaus Interesse zu haben, denn sonst würde man nicht im Businesspark Asterlagen ein Hotel und Businesscenter bauen wollen, wobei die Anbindung am Bahnhof deutlich besser wäre.

Absurd wird es, wenn man den Wildwuchs die Natürlichkeit abspricht, obwohl gerade auch solche Flächen durchaus ihren ökologischen Wert haben. Witzig wird es, wenn man in einem Absatz sagt, dass durch einen Parkt auf dem Gelände Angsträume entstehen würden und dann als nächstes selber eine weitläufige Parklandschaft vorschlägt. Die Nutzung Vorschläge verlagern dann noch andere Duisburger Institutionen in diesen Bereich, was das Ganze immer mehr, wie ein Centro erscheinen lässt. Bei dem Park scheint es seltsamerweise durch Bäume und Aufschüttungen zu gehen, dass man den Lärm abhält.

Der derzeitige Stillstand ist mindestens ein ebenso großer Beitrag zum Artenschutz, wie die in der Beilage erwähnten Bäume und Sträucher. Macht man mehrere Jahre auf dem Gelände nichts, entsteht schnell ein Birkenwald.

Das wirklich Gewerbesteuer in Duisburg landen wird kann ich mir nicht vorstellen. Und selbst wenn erscheint fraglich, ob diese Gewerbesteuerausfälle an anderen Stellen durch Ladenschließungen und Leerstand kompensiert. Vielleicht gibt es ein wenig mehr Grundsteuer, aber große Firmen sind bekanntlich in Steuervermeidung sehr kundig.

Seltsam, dass Herr Krieger vom Wohl der Allgemeinheit und der Stadt spricht, obwohl doch naheliegt, dass ein Investor dies nur selten aus Großzügigkeit macht, sondern es um Gewinne geht.

Das sich wegen des Standortes für das FOC kein Investor fand ist zumindest eine sehr stark verdrehte Wahrheit. Das FOC scheiterte an ausstehenden Lösungen von Problemen für den Verkehr und einen benachbarten Störfallbetrieb. Der Verkehr wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch für das DOC ein Problem werden.

Als überzeugter Duisburger finde ich die Behauptung, dass es hier keine hochwertige Kleidung gäbe und nie gab schon beleidigend. Allerdings zeigt dies auch, wie wenig ortskundig Herr Krieger ist.

Unter der Überschrift: ‚Nein zu falschen Informationen‘, werden dann zum Schluss noch selbiger verbreitet.

Das ein DOC kommen würde wurde der Öffentlichkeit erst kurz vor der Ratssitzung Anfang Februar 2017 bekannt, dennoch brüstet sich Krieger bzw. Neinver damit, dass sie der Grund für Zara (Bekanntgabe 21.12.2016) und TKMaxx (Bekanntgabe 23.11.2016) verantwortlich wären. Dabei war das DOC damals noch gar nicht bekannt.

Ganz unten steht dann allerdings, dass man für nichts Gewähr übernehmen würde. Sprich alles was drin steht könnte auch falsch sein. Sprich, es kann auch sein, dass alles was drin steht erstunken und erlogen ist. Seltsam, dass man nicht einmal zu den eigenen Aussagen steht.

Soll man da wirklich glauben, dass der Investor im Interesse der Bevölkerung handelt?

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Schwarzer Zucker – #Zuckerfirma will #Kohlekraftwerk bauen.

Wenn man sich die Kristalle oder das Pulver in den Tee rührt oder sonst wie verwendet denkt man nicht daran, wie Zucker hergestellt wird.

Als Rohstoff in Deutschland wird meist die Zuckerrübe verwendet, allerdings muss aus diesen Rüben der Zucker erst extrahiert werden. Den Zucker in Lösung bringen und dann die Kristallisation verschlingt erhebliche Energiemengen.

Aufmerksam wurde ich darauf, als mir der Antrag einer Zuckerfirma für ein Kohlekraftwerk in Kalkar auffiel. Dieses soll zwar die Verbrennung von Öl ersetzen klingt aber nicht wirklich ökologisch und nachhaltig und genau so liest sich auch der Antrag mit Begründung. So sollen LKW die Kohle anliefern. Als hätten wird nicht bereits genug LKW-Verkehr. Zugleich scheinen die Abgase zur Trocknung der Reststücke der Rüben genutzt werden zu sollen. Klingt erst einmal nicht schlecht zumindest hier Energie zu sparen, allerdings werden durch den direkten Kontakt wahrscheinlich Schadstoffe in den Reststücken eingelagert, welche nach meinem Verständnis hinterher ein Tierfutter sein soll.

Als Chemiker hätte ich ja gefragt: Warum probiert man eigentlich nicht Umkehrosmose um das Wasser abzutrennen? Dürfte weniger aufwendig sein und deutlich weniger Energie verbrauchen.

Im Antrag wird zwar Biogas erwähnt, aber gar nicht überlegt, dass man ja auch die Rübenreste zu Biogas verarbeiten kann. Dadurch entfallen zahlreiche Transporte. Aber vermutlich werden auch hier die Umweltkosten nicht eingepreist und es ist billiger die Umgebung zu belasten und den Klimawandel voranzutreiben, als nachhaltig zu agieren.

Ökologische Betriebsführung geht jedenfalls anders.

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Spruch zum Sonntag #spruchzumsonntag

Regieren, heißt agieren, statt lamentieren

(Ulrich Scharfenort, 09.10.2016)

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Danke Air Berlin Piloten für #Flugruhe

Von überall her scheinen die Piloten von Air Berlin derzeit beschimpft zu werden. Aber ist gibt viele Menschen die euch sehr dankbar für die Flugruhe sind. Jeder Flug der nicht geht, sorgt für mehr Ruhe und entlastet die leidgeplagten Anwohner der Flughäfen. Besonders jenen wie Tegel oder Düsseldorf, die mitten in der Stadt liegen.

Also meinen herzlichen Dank, dass es ruhiger wird.

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Stillstands-DOC, die #Angst von #KurtKrieger vor dem #JazuDuisburg

Es tut gut manchmal innezuhalten und nachzudenken. Stattdessen gab es Hektik bei dem ersten Beschluss zum DOC.

Kann man den Behauptungen des Investors vertrauen? Nein kann man nicht. Die Formulierung hat die Qualität von Wahlversprechen. Wenn sich jemand ein Ziel setzt ist das schön, heißt aber nicht, dass es eingehalten wird. Ein Shuttle bringt die Menschen nur schneller vom Bahnhof zum DOC und zurück.

Herr Krieger will Profit machen. Einer Stadt etwas gutes tun, wäre da höchstens Nebenprodukt. Duisburg dürfte ihm also ziemlich egal sein.

Ich sag jedenfalls Ja zu Duisburg und zeige ihm quasi den wahltechnischen „Stinkefinger“.

Das Interesse an den Kriegerplänen ist jedenfalls eher als Verhalten zu bezeichnen, wie man auf diesem Bild schön sehen kann.

(Das Bild steht unter CC-0)

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Eine Duisburger #Buchmesse?

Bereits seit geraumer Zeit führe ich eine Übersicht Duisburger Autoren und Künstler. Da stellt sich dann zwangsläufig die Frage, bräuchte es nicht mal eine Duisburger Buchmesse, welche zeigt, wie viel Kultur in Duisburg steckt. Schließlich ist Kultur auch und gerade das Schaffenswerk der Duisburg Künstler und Autoren, die zahlreich und vielfältig sind.

Unterschiedliche Schichten und Weltanschauungen verschmolzen zu einer Mischung, welcher dem Big Apple in nichts nachsteht. Nur wird hier nicht so hingeschaut.

Wobei Buchmesse Ruhrgebiet vielleicht sogar besser wäre. Denn die Kleinstaaterei ist ein altes und bekanntes Problem, was die Bürger wenig interessiert und hauptsächlich jene betrifft, die sich um Pöstchen sorgen, dabei führt genau solche Selbstbedienungsmentalität dazu, dass das Ruhrgebiet so schwach ist, obwohl es eigentlich die Hauptstadt von NRW sein könnte.

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Forum #Rheinhausen Markt

Der Prototyp, was durch Ansiedlung eines DOC mit der Duisburger Innenstadt passiert kann man schön in Rheinhausen sehen, wo das Markt-Forum im Kleinen den gleichen Effekt hatte.

Und damit nicht genug, denn das Forum wird anscheinend von jemandem bewirtschaftet, der kein Interesse am Umfeld hat.

Der Türgriff scheint inzwischen wieder repariert zu sein, die Lüftung ist schon seit Jahren in diesem Zustand. Aber hier sollen die Mieter wohl nur gemolken werden. Der Betreiber scheint kein Interesse an Ordnung zu haben, was man auch dem dreckigen Zustand hinter dem Forum sieht.

Schmierereien finden sich mitunter auch längere Zeit an der Fassade.

Da auch beim DOC wohl nur jemand an Profit interessiert ist und vermutlich nicht an gesellschaftlicher Verantwortung, denn sonst würde er gar nicht erst ein DOC bauen wollen. Das kann man auch günstiger Online haben.

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Unsinnige #Klapptische in neuen #Fernverkehrszügen

in den neuen Fernverkehrszügen, beispielsweise Doppelstock-IC, aber auch neueren ICE sind an den Plätzen ohne festen Tisch unsinnige Klapptische angebracht.

Auf den alten Modellen bekomme ich problemlos meinen Laptop unter. Bei den neuen geht dies nicht mehr. Der Laptop kann zwar noch komplett drauf stehen. Dann passt der Winkel zum Arbeiten allerdings nicht mehr.

Und es geht jetzt nicht um einen Riesenlaptop, sondern ein kleines Modell, was ich mir extra für Reisen anschaffte.

Durch nicht mitdenkende Ingenieure werden die Kunden, welche die Fahrtzeit fürs Arbeiten nutzen wollen, in ihrer Platzwahl massiv eingeschränkt. Ist dies wirklich der Versuch der Bahn mehr Menschen von der Nutzung der Bahn zu überzeugen? Der Vorteil gegenüber dem Flugverkehr durchgehend arbeiten zu können ist damit jedenfalls weg.

Oder hat sich die Bahn wirklich etwas dabei gedacht?

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Bezeichnende Antwort des #Bundesaufsichtsamt für #Flugsicherung

Da sich das BAF weigert die notwendigen Ermittlungen gegen die DFS einzuleiten, wollte ich erfahren und bekam die Antwort eines Negativbeamtens.

Es ist zwar richtig zuerst die Zuständigkeit zu prüfen, allerdings schreibt man so etwas nicht in eine Antwort.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

danke für Ihre Anfrage.

Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung ist die nationale Aufsichtsbehörde über zivile Flugsicherungsorganisationen in Deutschland. Die Mitteilung von Zuständigkeiten von Staatsanwaltschaften fällt nicht in meine Zuständigkeit.

Ich stelle anheim, sich mit einem konkreten Tatvorwurf mit einer in Ihrer Nähe befindlichen Staatsanwaltschaft in Verbindung setzen, da die Zuständigkeit jedenfalls von der angezeigten Tat und auch vom Tatort abhängen kann. Dort kann man Ihnen sicher weiterhelfen.
…

Meine Antwort:

Hallo,

ich spar mir dann mal die Höflichkeit, denn beim BAF ist wohl jegliche Höflichkeit vergebens. Da braucht es Klartext.

Ich fragte nach der fürs BAF zuständigen Staatsanwaltschaft, da dass BAF bzw. Beschäftigte sich meiner Einschätzung nach einer Straftat schuldig machten.

Kleiner Rat am Rande, den Verkehr mit der Öffentlichkeit besser über die Pressestelle abwickeln. So eine Antwort geht gar nicht, passt aber zu dem Bild, was ich inzwischen vom BAF habe.

Gezeichnet

Ulrich Scharfenort

Wie ich inzwischen feststellte, scheint die Staatsanwaltschaft Darmstadt zuständig zu sein.

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#Richtigstellung zu: „Jeder #Drogeriemarkt ist ein #Gefahrstofflager“ #Giftstofflager

Vor kurzem erschien ein Artikel unter dem Titel „Jeder Drogeriemarkt ist ein Gefahrstofflager“

Hierzu erhielt ich folgende Richtigstellung

ehr geehrte Damen und Herren,

im Lokalteil am vergangenen Freitag übernimmt Frau Kalscheur im Beitrag “Jeder Drogeriemarkt ist ein Gefahrstofflager” die Aussage von Herrn Negele von Duisburg ohne dies in irgendeiner Weise zu hinterfragen und schreibt, Negele wolle die Bevölkerung schützen und der Hafen nehme hier besondere Rücksicht. “Manche Geschäfte werden dann auch nichts. Statt des öffentlich scharf diskutierten Unternehmens Talke siedelte sich Fressnapf an. Mit den Duisburgern will es sich der Hafen nicht verscherzen.”

Hier wird der Eindruck erweckt, duisport habe die Ansiedlung aus Rücksicht vor den Anwohnern proaktiv vereitelt. Richtig ist vielmehr, dass die Bürgerinitiative Kein Giftstofflager in Rheinhausen zusammen mit dem BUND in ehrenamtlicher Arbeit, die sich über ein Jahr lang erstreckte, neben zahlreichen Informationsveranstaltungen und Behördengängen Gutachten anfertigen ließ. Entsprechende Einwendungen wurden bei der Genehmigungsbehörde, der Bezirksregierung in Düsseldorf eingereicht. Die Behörde ist der Argumentation der Bürgerinitiative gefolgt und hat den ersten Antrag Talkes abgelehnt. Talke gab letztendlich auf, weil die Mängel im Antrag (z.B. zu nahe Ansiedlung an Wohngebieten) nicht zu heilen waren. Weiterhin haben ansässige Lebensmittellogistiker mit dem Rückzug aus dem Gewerbegebiet gedroht.

Es ist also keinesfalls so, dass duisport aus reiner Nachbarschaftsliebe eingelenkt und Talke verhindert hat. Ich finde es ungehörig, dass Herr Negele sich diesen Vorgang nun auf die eigene Fahne schreiben möchte. Das ist Augenwischerei. Als Sprecherin der BI empfinde ich diese Äußerung zudem als persönlichen Schlag ins Gesicht all jener Ehrenamtlicher, die (letztlich erfolgreich) Zeit und Geld investiert haben, um eine verträglichere Lösung für Rheinhausen herbei zu führen.

Viele Grüße

Melanie Marten
– Sprecherin-
Bürgerinitiative Kein Giftstofflager in Rheinhausen

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#Papiereinsparung als Beitrag zum #Klimaschutz

Sollte es nicht möglich sein, durch Reduzierung von einseitigen Ausdrucken die Umwelt besser zu schützen?

Ich fragt mal beim Umweltministerium bzgl. Papiereinsparung nach.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

vielen Dank für Ihr Mail-Schreiben vom 23. Juli 2017, in dem Sie um Aus-
kunft zur möglichen „Papiereinsparung als Beitrag zum Klimaschutz“ nach
dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Insbesondere stellten Sie fol-
gende Frage: „Welche Umweltbelastung könnte durch konsequente
Papiereinsparung durch doppelseitigen Druck verhindert werden?“
Der Zugang zu Umweltinformationen ist Grundlage für eine wirksame
Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Umweltangelegenheiten und
damit ein wichtiges Instrument fiír den Schutz von Natur und Umwelt.

Das Bundesumweltministerium fordert die sparsame Verwendung von Pa-
pier z.B. durch doppelseitiges oder den Verzicht auf Drucken ebenso wie
die Nutzung von Recyclingpapier mit dem Blauen Engel. Diese Maßnah-
men sparen Treibhausgase ein. Mengenangaben hierzu liegen uns aber lei-
der nicht vor.
Leider sind daher die von Ihnen im o.g Schreiben vom 23. Juli 2017 ge-
wünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Na-
turschutz, Bau und Reaktorsicherheit nicht vorhanden. Mir ist auch keine
andere Stelle bekannt, bei der diese Informationen vorhanden sind.
Sollte ich nichts mehr von Ihnen hören, gehe ich davon aus, dass Ihr Antrag
nicht weiten/erfolgt werden soll.
Sollten Sie weitere Auskünfte zum Verfahren und zu sonstigen Fragen be-
nötigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

im Auftrag

Es spart übrigens auch Porto, wenn man weniger Seiten hat. Ein Umstand den viele Behörden und auch Firmen leider nicht berücksichtigen. Bestes Beispiel sind die Stadtwerke bzw. Wirtschaftsbetriebe der Stadt Duisburg, welche alle Rückseiten mit den gleichen Informationen zudrucken und so unnötige Kosten verursachen, welche der Bürger bezahlen muss.

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#Düsseldorf #Flughafen vs. #Kötter

Interessant, dass der Flughafen der Firma Kötter für die Abfertigungsmisere die Schuld zu geben scheint.

Liegt es wirklich alleine an Kötter? Schließlich könnte man auch sagen, dass der Flughafen eventuell nicht die richtigen Passierzahlen der Bundespolizei gemeldet hat, vielleicht um Kosten zu sparen.
Auch scheinen die Arbeitsbedingungen derzeit noch nicht in Hinblick auf den Stickoxid- und Feinstaubausstoß am Flughafen messtechnisch untersucht worden zu sein. So jedenfalls die Bezirksregierung Düsseldorf, die nicht einmal einen Grund sieht etwas zu unternehmen.
Wer weiß, was die Sicherheitsmitarbeiter und die Passagiere für ein Luft-Gift-Gemisch am Flughafen einatmen. Ein Vergleich mit der Corneliusstraße wäre sicherlich interessant.

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Spruch zum Sonntag #spruchzumsonntag

Für unterschiedliche Probleme braucht man unterschiedliche Intelligenzformen.

(Ulrich Scharfenort, 31.05.2016)

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#Polizisten für #Duisburg

Ich verstehe das nicht. Wir haben überall einen Mangel an Polizisten und dann, wenn diese fast fertig sind, werden diese nicht übernommen, weil die Gesundheit nicht passt?

Und dann werden auch noch qualifizierte Bewerber wegen der Größe abgelehnt. Auch hier mangelt es mir an Verständnis.

Wenn man hier Sorgen wegen des Respekts oder Gesundheit hat, dann muss man eine alternative Laufbahn schaffen. Natürlich wird es hier Einschränkungen geben, allerdings würde dies das Personaldefizit trotzdem mindern.

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Danke #Deutsche #Umwelthilfe für Aufdeckung des #Dieselbetrugs

Vor kurzem las ich Schuldzuweisungen an die Deutsche Umwelthilfe, weil diese gegen Stickoxidbelastungen in Städten vorgehen. Hiermit bedanke ich mich öffentlich bei dieser Stelle, da staatliche Stellen, insbesondere Alexander Dobrindt, massiv versagt haben.

Und jetzt wird von manchen sogar noch der Umwelthilfe die Schuld fürs Aufdecken und Vorgehen Missstände gegeben. Bei einigen Zeitgenossen scheint der Trend zur Selbstzerstörung sehr weit zu gehen. Zu hohe Stickoxidwerte führen deutlich häufiger zu vorzeitigem Ableben.

Ich will nicht für die Fehlentscheidungen von Managern und Politikern sterben. Also meinen herzlichsten Dank an die Umwelthilfe. Und wenn jemand deswegen seinen Diesel nicht mehr fahren kann ist das halt Pech.

Dass es bei anderen Stellen nicht besser ist, ist kein Grund nicht endlich irgendwo anzufangen. Bewegung gegen die Bequemlichkeit schafft man nur mit Druck.

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#Petition: #Umweltkosten einpreisen

Nachfolgende Petition reichte ich ein. Das Ergebnis ist im Prinzip schon absehbar, trotzdem schadet es sicherlich nicht zu fordern, dass sich etwas ändert.

Petition:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass für alle Produkte und Dienstleistungen die realen Umweltkosten mit eingepreist werden müssen.

Begründung:

So verursachen Kleinverpackungen im normalen Haushalt unverhältnismäßig viel Müll. Trotzdem reduzieren Anbieter regelmäßig Inhalte.

Der Ausstoß von Feinstaub und Stickoxiden führt zu Erkrankungen, für die auch jene mit aufkommen, welche sie gar nicht verursachen. Kosten müssen aber nach dem Verursacherprinzip weitergegeben werden.

Bei der Fleischproduktion wird die Gülle auf Äckern verklappt, dies macht das Trinkwasser unnötig teuer ohne, dass die Verursacher dafür aufkommen.

Auch der Kohlendioxidausstoß wird nur marginal in Kosten umgesetzt, welche die wirklichen daraus resultierenden Kosten resultieren.

Deswegen braucht es ein Umweltkostengesetz, welches die wirklichen Kosten der Stelle zuordnet, welche sie verursacht und nicht der Allgemeinheit zu Gunsten von Aktionären aufgebürdet wird. Es kann nicht sein, dass der Steuerzahler für Kosten aufkommt, welche einzelne Verursachen. Dies verschiebt Preise intransparent und führt zu massiver Ungerechtigkeit.
Auch Lärm ist so ein Fall, wo nicht bezahlt wird, sondern sich Verursacher um die Verantwortung drücken.

Diskussion:

Ist es gerecht, wenn die sozialen Umweltkosten nicht den Verursachern, sondern der Allgemeinheit aufdrückt werden? Ist es gerecht, wenn Lärm zu Erkrankungen führt, welche den Sozialsystemen schaden und die Kosten in die Höhe drücken, während gleichzeitig Großaktionäre sich die Taschen voll machen?

Es ist absehbar, dass diese Petition nicht veröffentlicht wird.

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#BMI zu #Sicherheit an #Flughäfen

Das Thema Sicherheit an Flughäfen treibt mich weiterhin um. Deshalb fragte ich beim BMI mal nach, ob es wirklich eine Grundlage für das Flaschenverboten bei der Mitnahme und für die Erlaubnis von Glasflaschen im Sicherheitsbereich gibt.

Dies kam als Antwort:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

mit E-Mail vom 31. Juli 2017 beantragen Sie auf der Grundlage des Informationsfrei-
heitsgesetzes (IFG) Informationen zu nachstehenden Fragen in Punkto Luftsicher-
heit:
1.) „Das Dokument, welches begründet, warum Glasflaschen im Sicherheitsbereich
von Flughäfen weiterhin zulässig sind. (Glasflaschen können zu Stichwaffen umfunk-
tioniert werden)
2.) Das Dokument, welches begründet, warum der Alkoholverkauf im Sicherheitsbe-
reich von Flughäfen weiterhin zulässig ist.
3.) Die Anzahl der Gutachten, welche die Mitnahme von Flüssigkeiten in den Sicher-
heitsbereich begründen. “

Hierzu teile ich Ihnen folgendes mit:
zu 1.)
Das Luftsicherheitsgesetz (§ 11) in Verbindung mit der Durchführungsverordnung
(EU) Nr. 2015/1998 bestimmt die im Sicherheitsbereich verbotenen Gegenstände. Zu
diesen zählen Glasflaschen nicht. Das Luftsicherheitsgesetz und die Durchführungs-
verordnung (EU) 2015/1998 sind öffentlich abrufbare Dokumente (z.B. in juris und
EUR-Lex).
zu 2.)
Ein Verbot eines Alkoholverkaufs in Sicherheitsbereichen ist in den Regelungen des
Luftsicherheitsrechts nicht vorgesehen.
zu 3.)
Gutachten, die die Mitnahme von Flüssigkeiten in den Sicherheitsbereich begründen,
werden vom Bundesministerium des Innern nicht erfasst.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften geholfen zu haben.
…

Das BMI sieht seltsamerweise keinen Grund für ein Verbot von Alkohol im Sicherheitsbereich. Glasflaschen scheinen auch kein Problem zu sein. Schon seltsam, eignet sich doch beides für terroristische Anschläge. Wenn also etwas passieren sollte, wäre dann hier der Beleg, dass man die Gefahr kannte, aber nichts getan hat.

Die stark ausweichenden Antworten sprechen allerdings auch ein wenig für sich. Mal schauen, ob ich hier noch ein wenig bohre, aber erst einmal an anderer Stelle.

Mit BMUB und BMVg habe ich irgendwie deutlich bessere Erfahrungen gemacht, als mit BMI und Verkehrsministerium.

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#Petition: Keine E-Auto-Quote

Die Diskussion ums E-Auto verkommt ins lächerliche. Sicherlich braucht es Motivation für den Ausstieg aus Benziner und Diesel, aber eine E-Auto-Quote ist da der falsche Weg.

Petition:

Der Deutsche Bundestag möge anstelle einer E-Auto-Quote, eine Benzin- und Diesel-Verminderungsquote beschließen.

Begründung:

Wandel und Innovation bedeuten die Komfortzone zu verlassen. Dazu muss die ‚Bemutterung‘ der Autokonzerne beendet werden. Eine spezifische Fortbewegungsmethode vorzugeben schränkt allerdings die Innovationskraft erheblich ein und vernachlässigt alternative Lösungsmöglichkeiten.

Sowohl die Brennstoffzellentechnologie, das Wasserstoff-Auto, das Erdgasauto, wie auch das E-Auto sind verschiedene Optionen. Hier einen spezifischen Weg vorzugeben wäre unsinnig.

Was klar ist, dass man weg muss von Benzin und Diesel und genau hier müsste die Quote ansetzen. Also muss der Verkauf dieser Fahrzeuge in Deutschland quotiert werden. Denkbar wäre hier, dass auf x Diesel-Benziner, y Verkehrwende-Fahrzeuge im Verkauf kommen müssen. Ansonsten werden Strafen fällig, welche dann in die Förderung der Verkehrswende-Fahrzeuge und ggf. dazugehöriger Infrastruktur gesteckt werden.

Diskussion:

Warum den Blickwinkel so eng Stellen? Lassen wir den Firmen Spielraum für innovative Lösungen. Die Geschichte zeigt, dass sich am Ende ohnehin eine Technologie durchsetzen wird. Dies muss allerdings nicht unbedingt das E-Auto sein.
Man kann doch aus den Fehlern der Energiewende lernen.

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#LKW statt #Landschaftsschutzgebiet?

Genau um diese Frage geht es in Homberg, dort soll ein Landschaftsschutzgebiet, als wertvolle Ressource für den Erhalt unseres Ökosystems grundlos der Gier eines Unternehmens geopfert werden, dessen Sitz nicht einmal in Duisburg liegt. Die Umwandlung in ein Industriegebiet ist durch Teile der Duisburger Politik angedacht.

Wer damit nicht einverstanden ist, hat jetzt noch Zeit hier dagegen zu unterzeichnen.

Flächenfraß geht gar nicht.

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#Lebensmittel #Lagerverkauf in #Rheinhausen

Den meisten gar nicht so bekannt ist der Lebensmitteloutlet in Rheinhausen.

Kaas Frischdienst
Di, Do 12-18 Uhr
Sa 9-13 Uhr

Ein Lagerverkauft von Milch- und Käseprodukten, wo man sich immer wieder überraschen lassen kann.

Und im Gegensatz zu Kleidung, braucht man Lebensmittel ständig.

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Die #Saga ‚#Zeitreise zum Ursprung der Menschheit‘ geht weiter #MichaelCastermann #Queer

Die leichte queere Saga ‚Zeitreise zum Ursprung der Menschheit‘ geht weiter.

Der zweite Teil des zweiten Zyklus ist nun über Bookrix erschienen. Amazonen, Römer und Vampir-Werwolf-Wesen, könnte man das zusammenfassen. Wobei es natürlich auch nicht an Verschwörung und Geheimnissen mangelt.

Die Hauptcharaktere sind, der derzeit im Körper einer Frau gefangene, Michael und die uralte Agentin Britanny, denen die Entstehung der Menschheit zu verdanken ist (Teil 1). Diese sehen sich nun einer römischen Legion gegenüber. Ob sie diese Blutprobe überstehen können?

E-Buch:
Zeitreise zum Ursprung der Menschheit
Teil 2.2 Angriff
ISBN: 978-3-7438-2811-7
Preis 1,49 Euro

https://www.bookrix.de/_ebook-ulrich-ulrics-scharfenort-zeitreise-zum-ursprung-der-menschheit-1/

Rezensionsexemplare (E-Buch) können gerne angefordert werden.

Von Teil 1 liegt auch eine Druckversion mit nur noch wenigen Exemplaren für Rezensionszwecke vor.

Viele Grüße

Ulrich Scharfenort

Angaben zum Autor Ulrich (ulrics) Scharfenort

Eine aktuelle Bibliographie ist hier
https://ulrics1.wordpress.com/geschichten/
zu finden. Dort ist auch ein Link zur Nationalbibliothek.

Der 41jährige Duisburg-Rheinhausener Autor, verfügt über ein reichhaltiges Werk, was sowohl Science-Fiction, wie auch Fantasy umfasst. Aber auch Sachbücher sind zu darin finden.

Als Hauptwerk ist die Zeitreise-Saga um Michael Castermann zu betrachten, die nun endlich fortgesetzt wird. Die grobe Handlung ist bereits, bis in unsere Zeit geplant. Die Details entfalten sich erst nach und nach, in der Umsetzung.

Weiter Informationen:
Auch auf Facebook sind regelmäßig Informationen zu Neuerscheinungen zu finden:
https://www.facebook.com/michaelcastermann/

Twitter: #MichaelCastermann

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#DOC-Drohung mit #Stillstand

Die Medien berichten über ein Plakat im Design der Initiative gegen das DOC, welches direkt neben dem Anhänger mit der ‚Ja zu Duisburg‘-Kampagne steht.

Das ist kein Imitat, sondern m.M. nach ein Plagiat, damit wäre es ein Verstoß gegen das Urheberrecht und kann somit per einstweiliger Verfügung unterbunden werden.

Mir kommt es so vor, als wollte Kurt Krieger nun mit überaus unschönen Mitteln ein zum Scheitern verurteiltes Projekt durchsetzen. Stillstand droht dann, wenn die Bürger das DOC nicht ablehnen, denn dann wird sich der Prozess über Jahre dahinziehen. Da besser kurz und schmerzlos ablehnen und Ja zu Duisburg sagen.

Frage mich nun so langsam, ob Sören Link, CDU und SPD erpressbar sind. Schließlich wissen, wir nicht aus welchen Gründen die Parteien wirklich für das Vorhaben sind.

Ich zeig jedenfalls am 24. Kurt Krieger den ‚Stinkefinger‘ gegen das DOC. Lasse mich bestimmt nicht durch Drohungen einschüchtern. Da kennt er Duisburger schlecht.

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Spruch zum Sonntag #spruchzumsonntag

Meinungsfreiheit in Schulen? Gibt es nicht, ne falsche Antwort und man bekommt eine schlechte Note. ;-)

(Ulrich Scharfenort, 12.04.2016)

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#Risikoausgleichsrücklage für #Landwirte

Die Landwirte wollen nun also auch noch für die Folgen des Klimawandels entschädigt werden?

Fakt ist doch wohl, dass Methan aus Gülle und Kuhställen mit zum Klimawandel beiträgt. Dann denkt sich wohl als nächstes RWE oder EON einen Grund für Entschädigungen aus.

Dazu kommen der Aufwand für die Grundwasserreinigung, welcher Energie verbraucht. Die Vernichtung der Artenvielfalt durch Pflanzen- und Tiergifte wird uns in Zukunft ebenfalls zu schaffen machen. Zumal die Biodiversität, also die Artenvielfalt, ein Ökosystem rubuster gegen Veränderungen wie den Klimawandel macht.

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#Petition: Bestätigung per Email

Ich habe die Feststellung gemacht, dass man es zumindest versuchen sollte, etwas zu verändern. Mehr als nein sagen kann niemand. Aus diesem Grund reiche ich auch immer wieder einmal Petitionen an den Bundestag ein. Meist kommen Ablehnungen, wobei hier auch die Ministerien ihren Anteil zu haben scheinen, denen die Politiker leider zu leicht glauben oder glauben wollen. Aber lassen wir diese Thema, denn manchmal gelingt es auch kleine Änderungen anzustoßen oder auch nur eine Idee in die Köpf zu bringen, die sich dann Monate oder Jahre später realisiert.

Was mich allerdings dabei stört sind die Verschwendung von Porto und Papier durch den Petitionsausschuss. Eine Petition braucht schließlich keine gerichtsfeste Bestätigung des Eingangs. Deshalb nun eine weitere Petition:

Der Deutsche Bundestag möge die Geschäftsordnung des Petitionsausschusses dergestalt ändern, dass eine postalische Zustellung nur noch auf ausdrücklichen Wunsch erfolgt.
Zudem sollte die Petitions-ID bei elektronischer Bestätigung zusammen mit dem Aktenzeichen angegeben werden, um Verwechselungen zu vermeiden, wenn mehrere Petitionen eingereicht wurden. Dies müsste ebenfalls entsprechend kodifiziert werden.

Begründung:

Petition einreichen kann man inzwischen Online, dennoch kommt eine nichtssagende Bestätigung auf dem Postweg. Auch der weitere Schriftverkehr erfolgt postalisch, obwohl dies völlig unnötig ist. Es hängt ja schließlich keine gerichtlich einklagbare Entscheidung an dem Prozess. Somit würde der Schriftverkehr auch in Textform völlig ausreichen. Dies ließe sich problemlos auch beim Einstellen einer Petition abfragen.
Daneben wird teilweise durch einseitigen Druck viel Geld für Papier verschwendet und ebenfalls für den Transport. Es sind natürlich nur jeweils ein paar Blätter mehr, aber dies summiert sich erheblich. Es könnten auch viel Emissionen an Feinstaub und Stickoxiden für den Transport vermieden werden, wenn nur einseitig oder auch gar nicht gedruckt würde.

Diskussion:

Muss es immer mit der Post sein? Man sollte schon die Umwelttransportkosten berücksichtigen und vermindern, wo möglich.

Petition, Umweltschutz, Porto, Transportkosten.

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Meine Fragen an die OB-Kandidaten

Derzeit haben Thomas Wolters und Sören Link noch nicht geantwortet. Zwei Kandidaten hatte ich disqualifiziert.

1. Wie reagieren Sie, wenn Aufgaben, ohne ausreichende finanzielle Kompensation den Kommunen aufgebürdet werden?
2. Für wie viele Bilder haben Sie in 2016 und 2017 posiert?
3. Wie stehen Sie zum DOC und welche Linie werden Sie als OB fahren? (Bitte mit fundierter Begründung)
4. Welche Strategie verfolgen Sie zum Rückbau von Einzelhandelsflächen? (Der Leerstand wird zukünftig eher zu, als abnehmen.)
5. Wie wollen Sie nach Abschaffung der Baumschutzsatzung Duisburg wieder grün machen?
6. Auf Bundesebene werden bereits seit geraumer Zeit Hitzeaktionspläne diskutiert. Wie stehen Sie dazu?
7. Was werden Sie unternehmen, damit der HBF endlich ein Dach bekommt?
8. Wie wollen Sie für mehr Sauberkeit sorgen?
9. An welchen Stellen ist Ihrer Meinung nach Sauberkeit notwendig?
10. Welche Position zu Energiewende haben Sie und wie wird dies Ihre Tätigkeit bei den Stadtwerken beeinflussen?
11. Was werden Sie in die Lärmaktionsplanung einbringen?
12. Was halten Sie von den Plänen auf der Duisburger Freiheit ein gigantisches Eros-Center zu errichten, um Kunden aus ganz Europa anzuziehen?
13. Dieselfahrverbote für Duisburg sind absehbar, wie wollen Sie hierauf reagieren, insbesondere, wo die Hauptemittenten Schifffahrt und Industrie sind?

Befragt wurden:
Gerhard Meyer
Thomas Wolters
Erkan Kocolar
Sören Link

Da Nazis für mich unwählbar sind, habe ich von einer Frage in dieser Richtung abgesehen.

Aufgefallen ist mir bereits, dass Thomas Wolters auf seiner Seite am 12.08.2017 kein ohne Javascript erreichbares Impressum hatte.

Yasar Durmuz habe ich mir geschenkt, da ich keine Emailadresse gefunden habe. Wobei er, falls er zur DITIB gehören sollten, ebenfalls unwählbar wäre.

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Den #Dieselbetrügern ein Ei ins Nest legen und mitzeichnen #eautoquote

Die Diskussion um die E-Auto-Quote läuft für mich in die falsche Richtung, weshalb ich eine Petition einreichte, welche in eine etwas andere Richtung geht. Nämlich der Verminderung von Diesel und Benzin.

Antworten auf zwei der dortigen Kommentare:

Auf irgendeinem Weg muss man Anreize schaffen, denn ansonsten bleiben die Autokonzerne in der Bequemlichkeitszone und ruinieren u.U. sogar sich selbst.

„Erdgas“, wird zukünftig kein Klimagift mehr sein, da es aus erneuerbaren Quellen stammt. Bereits jetzt laufen die Vorbereitungen zum Verfahren Power-to-Gas, womit Deutschland nicht nur unabhängig von Erdgaslieferanten und Fracking wird, sondern auch CO2-neutral.

Es gibt unterschiedliche Brennstoffzellen, die pauschale Behauptung, dass Platin notwendig wäre, trifft so nicht zu.

Ob und wie viel Kobalt in E-Autos notwendig ist, klingt für mich, wie die Behauptung, Windenergiegegnern.

Na klar am sinnvollsten wären weniger Autos. Leider sind viele Mitbürger nicht in der Lage andere mitzunehmen oder mal aufs Auto zu verzichten.

Wenn man Energiemix bezieht mag das vielleicht noch zutreffen, aber dies ist eine Entscheidung des Elektroautofahrers und es gibt auch echte Ökostromanbieter oder halt, wenn man es hat, die Solarzellen auf der Garage zum laden des E-Autos.

Mehr ÖPNV wäre natürlich noch besser, würde auch weniger Platz für Parkplätze verschwenden.

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#Spam aus der Schweiz

Über den Spam, welche erhielt und die dafür Verantwortlichen berichtete ich bereits hier und hier.

Ich inzwischen davon aus, dass der Spam von der Add Conti GmbH an mich geschickt wurde, weshalb ich mich schlau machte, wie man gegen Spammer aus der Schweiz vorgeht. Es ist völlig nebensächlich, dass in der Spammail behauptet wird, die 7sections GmbH wäre dafür verantwortlich. Eine Abmahnung auf Unterlassung könnte man sowohl gegen die Durchführende, wie auch den Auftragsgeber veranlassen.

Die Schweiz ist zwar nicht komplett in der EU, aber hat dennoch ähnliche Auskunftsrechte, wie Deutschland.
Zuständig ist hier der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB).

Genau dies schickte ich nun per Email an die Add Conti GmbH. Per Email deswegen, weil diese Firma m.W. bisher nur Emailadresse und Namen hat. Man sollte einem Datensammler nie mehr Informationen geben, als ohnehin schon vorhanden sind.

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Antworten von OB-Kandidat Erkan Kocalar #ErkanKocalar

Inzwischen habe ich vom zweiten Kandidaten eine Antwort. Womit Sören Link wohl beschäftigt ist? Gar mit vermeintlicher Bürgernähe, während andere Kandidaten fragen der Bürger beantworten?

Ich weise noch darauf hin, dass die Antwort bereits am 22.08. einging, ich aber erst jetzt zur Veröffentlichung komme.

1. Wie reagieren Sie, wenn Aufgaben, ohne ausreichende finanzielle Kompensation den Kommunen aufgebürdet werden?

Im Hauptausschuss des Deutschen Städtetages kämpfe ich seit Jahren für eine angemessene finanzielle Unterstützung der Kommunen durch Bund und Land. Wichtig ist, dass das Prinzip der Konnexität ausnahmslos eingehalten wird. Immer wieder kommt es vor, dass den Kommunen von Bund und Land neue Aufgaben übertragen werden, ohne entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Deshalb werde ich als Oberbürgermeister immer wieder deutlich machen: Wer bestellt, muss auch die Rechnung zahlen. Es muss aber auch deutlich gesagt werden, dass sich Duisburg nicht selbständig aus dieser desolaten Lage der Überschuldung befreien kann. Deshalb fordere ich einen Entschuldungsfonds. Das Land muss die Schulden der Städte übernehmen. Weiterhin ist eine Finanzsteuerreform unerlässlich. Die Kommunen müssen finanziell nachhaltig und verlässlich gestärkt werden. Hohe Einkommen müssen stärker besteuert werden. Wir brauchen eine Vermögenssteuer, die als Ländersteuer direkt den Kommunen zugutekommen muss.

2. Für wie viele Bilder haben Sie in 2016 und 2017 posiert?

Da ich als städtischer Repräsentant an vielen Veranstaltungen teilnehme und bei einer großen Anzahl Vereinen und Verbänden aktiv bin, habe ich keinen genauen Überblick über die Bilder, die in dem von Ihnen angefragten Zeitraum von mir gemacht wurden.

3. Wie stehen Sie zum DOC und welche Linie werden Sie als OB fahren?
(Bitte mit fundierter Begründung)

Meine Position zum DOC auf dem alten Güterbahnhofsgelände ist klar:

  • Kein DOC an der Duisburger Freiheit
  • Umsetzung des Foster-Plans
  • Prüfung der Möglichkeit eines Outlet-Centers in der Innenstadt, insbesondere in der Münz- und Beeckstraße, unter Beteiligung der BürgerInnen und Bürger, Vereine, Verbände etc.
  • Die bisherige Diskussion um das Outlet Center ist geprägt von einem grundsätzlichen Defizit an Transparenz und Demokratie. In einer Sondersitzung des Rates am 1.2.17 fiel die Grundsatzentscheidung zum geplanten Outlet Center auf dem Gelände der Duisburger Freiheit. Eine umfassende und transparente Bürgerbeteiligung wurde durch diese Vorgehensweise von vorherein verunmöglicht. Und auch die berechtigten Einwände von Verbänden und Vereinen wie dem Einzelhandelsverband, der IHK, der Gewerkschaft wurden ignoriert.
    Der am 1.2.2017 von CDU und SPD gefasste Grundsatzbeschluss für ein DOC würde im Falle der Umsetzung des Vorhabens für Duisburg und vor allem die Innenstadt katastrophale Auswirkungen zur Folge haben.
    Bei einer Entfernung von ca. 2 km vom Gelände des geplanten DOC bis zur Innenstadt, wird es kaum KundInnen geben, die zu Fuß oder per Shuttle-Service den Weg in die Innenstadt antreten. Expertenmeinungen zufolge wird es daher einen massiven Verdrängungswettbewerb geben, den die Innenstadt aller Voraussicht nach verlieren wird. Diese Tendenz zeigt sich schon jetzt, da nur aufgrund der Diskussionen und medialen Berichterstattung über ein mögliches DOC die Investitionen in der Innenstadt spürbar nachlassen. Bedrohungen für den Einzelhandel in der Innenstand und investitionshemmende Wirkungen sind nur einige Gründe, die dagegen sprechen. Als abschreckendes Beispiel kann hier die Oberhausener Innenstadt dienen. Die Marktstraße als früherer Einzelhandelsschwerpunkt ist ausgestorben und wurde vom Centro komplett verdrängt. Ein ähnliches Schicksal wird die Duisburger Innenstadt erwarten.
    Im besten Fall kommt es durch das DOC zu einer Verschiebung von Arbeitsplätzen. Die Gefahr, dass Arbeitsplätze durch rationalisierte Abläufe in Outlet Centern wegfallen ist enorm. Außerdem würden Arbeitsplätze innerhalb des Outlet Centers noch weiter prekarisiert werden.
    Außerdem würden durch die Realisierung des DOC die Immobilien in der Innenstadt erheblich an Wert verlieren, nachdem der Einzelhandel abgewandert ist. Folglich würden also auch die Grundsteuereinnahmen durch geringeren Mietertrag in der Innenstadt deutlich zurückgehen.
    Auch die Gewerbesteuereinnahmen, die dort gezahlt werden, wo der Hauptsitz liegt, brächen also infolge dessen ein.
    Auch eine Urbanität und die Stadtkultur würden zerstört. Eine künstlich geschaffene Stadt und die damit einhergehende Simulation von Urbanität schafft keine echten öffentlichen Räume mit Lebendigkeit.
    Da nur die Stadt in der Lage ist eine wirkliche Entwicklung voranzutreiben, die allen Duisburgern und Duisburgerinnen zugutekommt und nicht nur den Interessen der Investoren, sollte sie das Gelände kaufen.
    Das DOC bedeutet eine endgültige Verabschiedung von den Foster Plänen, für die viel Geld ausgegeben wurde und die ich immer unterstützt habe. Ich stehe weiterhin für die Umsetzung der Foster-Pläne. für mehr sozialen und barrierefreien Wohnraum, mehr Grün- und Parkflächen und mehr gute Arbeitsplätze, also für die Umsetzung der Foster-Pläne.
    Sollte sich eine Mehrheit der Duisburgerinnen und Duisburger beim Bürgerentscheid am 24.09.2017 gegen das Vorhaben eines DOC auf dem Gelände des alten Güterbahnhofs aussprechen, werde ich mich dafür einsetzen, dass ein entsprechender Flächennutzungsplan und Bebauungsplan aufgestellt wird, um das Gelände der Duisburger Freiheit im Sinne des Foster-Plans zu entwickeln und damit Druck auf den Eigentümer aufzubauen.
    Ich bin nicht generell gegen einen Ausbau der Einkaufsmöglichkeiten in Duisburg. So strebe ich die Realisierung eines Outlet Centers, in angemessener Größe, im Bereich der Münz- und Beeckstraße an, die eine tatsächliche Belebung der Innenstadt zur Folge hätte und den Einzelhandel in Duisburg und in anderen Kommunen nicht zerstören würde. Außerdem fordere ich eine Machbarkeitsstudie zu einer Ausweitung eines Outlet-Centers auf Teile der Königstraße.

    4. Welche Strategie verfolgen Sie zum Rückbau von Einzelhandelsflächen?
    (Der Leerstand wird zukünftig eher zu, als abnehmen.)

    Insgesamt ist es in der Stadtentwicklungspolitik notwendig das Heft des Handelns wieder in die Hand zu nehmen. Zu lange hat sich die Stadtspitze dem Willen von Investoren gebeugt und sich nicht der eigenen Verantwortung zur Stadtgestaltung gestellt. Wir müssen wieder selbstbewusst auftreten und mit der Verabschiedung von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen Tatsachen schaffen, denen sich mögliche Investoren beugen müssen.

    5. Wie wollen Sie nach Abschaffung der Baumschutzsatzung Duisburg wieder grün machen?

    Ich werde mich als Oberbürgermeister für die Wiedereinführung der Baumschutzsatzung stark machen. Es war ein großer Fehler diese abzuschaffen und wir benötigen dringend ein Instrument, welches den wahllosen Baumfällungen entgegenwirkt.

    6. Auf Bundesebene werden bereits seit geraumer Zeit Hitzeaktionspläne diskutiert. Wie stehen Sie dazu?

    Ziel der regional angepassten Hitzeaktionspläne ist es, hitze- und UV-bedingte Erkrankungen und Todesfälle durch Prävention zu vermeiden. Dieser Ansatz ist richtig und muss mit Leben gefüllt werden. Ich werde mich grundsätzlich für eine Verbesserung des Mikro- und Makroklimas in Duisburg einsetzen. Diesbezüglich verfolge ich verschiedene Ansätze. So werde ich mich u.a. für eine Verbesserung des Baumschutzes, mehr Baumpflanzungen, die Fassadenbegrünung und die Aufforstung von Auwäldern stark machen.

    7. Was werden Sie unternehmen, damit der HBF endlich ein Dach bekommt?

    Als Oberbürgermeister ist es in vielen Fällen wichtig nachdrückliche Forderungen aufzustellen. Auch wenn gewisse Entscheidungen (wie in diesem Falle) nicht in der Entscheidungshoheit der Kommune liegen, werde ich die Duisburger Interessen immer nachdrücklich vertreten. Egal ob gegenüber dem Land, dem Bund oder der Deutschen Bahn: Ich werde mich als Oberbürgermeister nicht zum Erfüllungsgehilfen abstempeln lassen, sondern werde offensive Forderungen stellen.

    8. Wie wollen Sie für mehr Sauberkeit sorgen?

    Das Bewusstsein für Ordnung und Sauberkeit in der Stadt muss weiter gestärkt werden. Deshalb setze ich mich für eine enge Zusammenarbeit zwischen Nachbarschaften, Vereinen, Verbänden, Ordnungsbehörden und den Wirtschaftsbetrieben ein. Aufklärung, Informationen und Öffentlichkeitsarbeit sollten in diesem Zusammenhang verstärkt werden. Gleichzeitig muss die Zahl der Ordnungskräfte ausgebaut, die Straßenreinigungen verstärkt und ordnungsrechtliche Verstöße geahndet werden.
    Sauberkeit ist ein wesentlicher Faktor für die Bürgerzufriedenheit und die Standortqualität. Daher sind dafür entsprechende Investitionen erforderlich. Trotz der aktuellen Finanznot der Stadt müssen an dieser Stelle Schwerpunkte gesetzt, Ziele definiert und geeignete kommunale Strategien entwickelt werden.

    9. An welchen Stellen ist Ihrer Meinung nach Sauberkeit notwendig?

    Sauberkeit ist meiner Meinung nach überall notwendig. Jeder Mensch in dieser Stadt hat ein Anrecht darauf, in einer sauberen und ordentlichen Umgebung zu leben. Das Hauptaugenmerk sollte zunächst auf die besonders stark belasteten Stadtteile gerichtet werden, in denen die Müllproblematik am größten ist. Hierzu sind u.a. Marxloh und Hochfeld zu zählen.

    10. Welche Position zu Energiewende haben Sie und wie wird dies Ihre Tätigkeit bei den Stadtwerken beeinflussen?

    Als Oberbürgermeister einer Stadt wie Duisburg ist es enorm wichtig die Energiewende aktiv zu begleiten und zu gestalten. Wie meinem Motto „EINEN STADT FÜR ALLE – Sozial. Ökologisch. Demokratisch.“ zu entnehmen ist, ist die Ökologie mir besonders wichtig. Die Zukunft des Energiesektors kann nur bei den erneuerbaren Energien liegen. Und dies nicht nur aus ökologischen sondern auch aus ökonomischen Gründen. Daher ist es auch für die Stadtwerke unabdingbar den Wandel mitzugehen und erneuerbaren Energien die Vorfahrt zu geben.

    11. Was werden Sie in die Lärmaktionsplanung einbringen?

    Lärm ist ein extremer Belastungsfaktor, welcher die Lebensqualität der Menschen nachhaltig beeinflusst. In allen Bereichen werde ich mich dafür einsetzen, dass der Lärmpegel sinkt, insbesondere die nächtlichen Ruhezeiten eingehalten werden und somit die Gesundheit der Duisburgerinnen und Duisburger nicht weiter belastet wird. Ganz konkret ist es mir im Verkehrsbereich ein großes Anliegen, den LKW-Verkehr komplett aus den Wohngebieten herauszuhalten, was eine Lärmbelastung deutlich verringern würde.

    12. Was halten Sie von den Plänen auf der Duisburger Freiheit ein gigantisches Eros-Center zu errichten, um Kunden aus ganz Europa anzuziehen?

    Diese Pläne sind mir unbekannt. Als Oberbürgermeister würde ich mich jedoch mit allen verfügbaren Mitteln gegen ein solches Projekt wehren. Dies gilt es unter allen Umständen zu verhindern. Mein Ziel für die Duisburger Freiheit ist klar: Ich strebe eine Umsetzung der Foster-Pläne an, mit einem Anteil an Wohnfläche, einem Anteil Bürofläche und einem dritten Anteil an Grünfläche, wie ich es auch schon unter Punkt 3. dargestellt habe.

    13. Dieselfahrverbote für Duisburg sind absehbar, wie wollen Sie hierauf reagieren, insbesondere, wo die Hauptemittenten Schifffahrt und Industrie sind?

    Diesel-Verbote sind sozial unausgewogen. Mit kostenlosen Bussen und Bahnen, Druck auf die Autohersteller und Maßnahmen gegen Feinstaub durch Ammoniak aus der Landwirtschaft und durch Schiffsabgase ist deutlich mehr zu erreichen.

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    Ist die Add Conti GmbH seriös? #AddContiGmbH

    Nach diesem Beitrag, setzte ich meine Recherche zur Add Conti GmbH fort.

    Dabei stieß ich auf ein ‚Gewinnspiel‘, was von besagtem Unternehmen ausgerichtet wird.
    Neben den für ein Gewinnspiel mitunter üblichen Daten, wie Name, Vorname und Emailadresse, möchte das Unternehmen, allerdings auch die Anschrift, die Telefonnummer und das Geburtsdatum wissen. Über Anschrift kann man noch streiten, für einen Amazon Gutschein reicht eigentlich eine Emailadresse.

    Keinesfalls notwendig sind Geburtsdatum und Telefonnummer. Trotzdem ist zur Teilnahme bei diesem ‚Gewinnspiel‘ sogar eine Bestätigung der Telefonnummer nötig. Spätestens an dieser Stelle müssen alle Alarmglocken schellen. Denn hier wir klar, warum es bei diesem ‚Gewinnspiel‘ der Add Conti GmbH wirklich geht. Der Generierung von Adressdaten für den Unternehmenszweck Telemarketing. Als Phishing kann man dies sicherlich nicht bezeichnen. Wenn man den Text sorgfältig durchliest, dann wird klar, dass es darum geht. Wenn man Java Script einschaltet, kann man sogar das Impressum ansehen.

    Die bei diesem ‚Gewinnspiel‘ als Sponsoren eingetragenen Firmen, fragte ich ebenfalls an, ob sie überhaupt etwas von diesem Sponsoring wüssten. Wäre ja schon heftig, wenn es zum Geschäftsgebaren dieser doch mitunter namhaften Unternehmen gehören würden auf diese Art neue Kunden zu gewinnen.

    Wenn also jemand an diesem ‚Gewinnspiel‘ teilnehmen sollte, wäre ich mir fast sicher, dass die Person sich hinterher über Werbeanrufe bzw. Telefonterror nicht wundern muss.

    Niemand schenkt einem etwas und ob überhaupt jemals jemand gewonnen hat, außer dem Unternehmen selber, bezweifele ich. Und wenn gewonnen, welche Höhe hatte dann der Gutschein? Alles in allem ein sehr suspektes Vorgehens eines Unternehmens, was mir durch ungewollte Zustellung von Werbeemail, also Spam, aufgefallen ist.

    Folgende Firmen sahen kein Problem in einer Zusammenarbeit mit der Add Conti GmbH:
    – lekker Energie GmbH

    Darüber hinaus möchten wir Sie darauf hinweisen, dass es in der Energiebranche durchaus üblich ist, über Gewinnspiele die Kontaktdaten von Interesenten zu erlangen.

    – DEV – Deutscher Energievertrieb, ein Produkt der ENERGYsparks GmbH

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    7 Sections GmbH

    Vor kurzem bekam ich eine Mail, wo mir folgendes angekündigt wurde:

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    GEWINNEN SIE EIN GROßES [BEKANNTE SCHOKOCREME] PROBIERPAKET
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    Hallo Hallo [NAME],

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    Hinweis: Sie haben (1) Gewinnchance auf einen noch nicht beanspruchten Preis:

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    Nachname: ***

    JETZT MITMACHEN:
    http://conti.news-mailer.eu/i/h***
    —

    Hinweis: Veranstalter dieses Gewinnspiels ist die 7sections GmbH

    (Dies ist die Nur-Text-Version der Mail)

    Es fällt sofort auf, dass die Pflichtangaben in dieser geschäftlichen Email fehlen.

    Was mich stutzen ließ, anders als bei anderen Mails, welche ich sofort als Spam einstufe, waren hier sowohl meine Name, als auch Vorname zusammen mit der Email in Verwendung. Stellt sich also die Frage woher diese stammen.

    Den Namen der bekannten Schokocreme habe ich entfernt, weil der Hersteller nichts mit dieser Nachricht zu tun haben dürfte. Sicherheitshalber habe ich diesen informiert.

    Wenn man sich das „große“ Probierpaket auf der der Seite anschaut, fällt auf, dass es sich um nicht wirklich viel handelt. Ich würde mal schätzen, dass es nicht mehr als 20 Euro wert ist. Möglicherweise sogar unter 10 Euro.

    Um die Mail weiter zu überprüfen, schaute ich mir die Mail auch in vereinfachtem HTML an. Aber erst nach Vorrecherche.
    Bei vielen Spam-Mails geht es ja auch um Trojaner.

    ——– Weitergeleitete Nachricht ——–
    Betreff: Ulrich, gewinne ein großes [BEKANNTE SCHOKOCREME] Probierpaket
    Datum: Tue, 8 Aug 2017 12:14:49 +0200 (CEST)
    Von: [BEKANNTE SCHOKOCREME] Probierpaket
    Antwort an:
    ***@conti.news-mailer.eu
    An: ***

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    Impressum

    Add Conti GmbH, Breitenfeldstrasse 3c, 8500 Frauenfeld, Schweiz
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    hier.

    Unter Kontakt wurde die eine Email der Add Conti GmbH aus der Schweiz genannt, für beiden anderen wurde auf conti.news-mailer.eu verwiesen. Obwohl ja oben vollmundig behauptet wurde, dass die 7sections GmbH dahinter steht, was eine Nachverfolgung des Links zum Impressum der beworbenen Seite bestätigt.

    Als erste Maßnahme verlangte ich eine Datenauskunft nach § 34 BDSG bei dem die 7Sections GmbH behauptet, dass meine Emailadresse nicht gespeichert hätte. Was ich dann an den hessischen Datenschutzbeauftragten weiterleitete, denn irgendwie glaube ich das nicht so recht.

    Wenn ich mir die AGB und den Datenschutz der beworbenen Seite anschaue und dann den Aufwand im Verhältnis zum billigen Preis setze wird schnell klar, dass es hier eigentlich nur um die Sammlung von Daten geht. So ein vollständiger Datensatz ist natürlich einiges Wert und die lange Laufzeit des Gewinnspiels suggeriert, dass sicherlich sehr viele Personen angeschrieben werden sollen.

    Die Recherche scheint meine Einschätzung einer Datenzecke zu bestätigen. Die Seite Onlinewarnungen veröffentlichen diesen und diesen Artikel zu den „Gewinnspielen“. Nimmt man Teil und stimmt der Werbung zu, ist das Ziel erreicht, dass man einen Datensatz hat, den man verkaufen kann und mit dem Werbende einen Belästigen können. Per Telefon und Email. Ob die Daten ohne Zustimmung sicher sind, vermag ich nicht sagen.

    Wenn man so einen Spam bekommt, ist Löschen das Einfachste, aber will man die Datensammler wirklich ärgern, weil sie einen nerven, dann sollte man erstens den Hersteller des als Gewinn ausgelobten Objektes anschreiben. Zweitens sollten Bundesnetzagentur und Wettbewerbszentrale eingeschaltet werden, besonders bei einem unvollständigen Impressum, wie in diesem Fall. Drittens freut sich auch die die Verbraucherzentrale über einen Hinweis. Viertens einen Datenschutzauskunft nach § 34 BDSG-Gesetz anfordern. Damit bestätigt man zwar die Email und wie der „Zufall“ es so will kam kurz danach plötzlich mehr Spam, aber man macht denen auch Arbeit. Zugleich habe ich noch eine Unterlassungsklage angekündigt, die ich auch durchziehen würde.

    Als seriös kann ich die Gewinnspiele der 7sections GmbH jedenfalls nicht betrachten. Dazu sind zu viele Seiten nach dem gleichen Schema geschaltet. Ob da wirklich jemals jemand gewinnt, ist noch eine ganz andere Frage. Fakt ist, dass einem niemand etwas schenken wird. Auch, dass die Firmenhomepage der 7sections GmbH quasi nur aus einem Impressum besteht, erweckt keinerlei vertrauen in mir. Eine Firma mit ehrlichen Absichten, würde meiner Meinung nach einen vernünftigen Internetauftritt gestalten.

    Neben der oben genannten Seite findet Google zahlreiche Seiten mit den Suchparametern
    Ursula Scherf 7section
    Dieser Name wird derzeit auch als Geschäftsführer genannt.
    Für mehr Informationen müsste man sicherlich einen Handelsregisterauszug anfordern.

    Interessant wird es, bei der Suche nach der Add Conti GmbH, welche in der html-Version erwähnt wird. Diese steht im Schweizer Handelsregister, allerdings scheint sich die Anschrift bereits geändert zu haben, als wurde in der Angabe zu dieser Firma etwas falsches ausgesagt. Ob der frühere Geschäftsführer der Add Conti GmbH sich auch hinter dieser Meldung verbirgt, vermochte ich nicht zu klären. Sicher ist nur, dass das Unternehmung u.a. Telefonmarketing, also Nervanrufe, als Geschäftszweck hat. Dies verheißt nichts Gutes, wenn man beim Gewinnspiel persönliche Daten angibt und diese in Umlauf gelangen.

    Spam von Add Conti scheint allerdings kein Einzelfall zu sein, denn auf der Seite Anti-Spam sind zumindest zwei Threads zu dem Thema zu finden. Seltsam, dass die Firma kein Interesse an Öffentlichkeit zu haben scheint, nicht einmal eine Homepage findet sich. Für mich ein Indiz, was auf eher unseriöses Geschäftsgebaren hindeutet.

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    Gesichtserkennung

    Durch so eine Technik gibt es höchsten mehr vermeintliche Sicherheit. Kein aufgedeckter Terrorist wird so dumm sein, derartige Bereiche zu betreten. Und zur Überwachung im Vorfeld, wäre die Grundrechtseinschränkung unverhältnismäßig.

    Dann stellt sich die Frage, was passiert wenn einen die Technik verwechselt und man als Unschuldiger im Gefängnis landet? Der Terrorist könnte dadurch entkommen und die Gefahr wäre sogar größer, als ohne diese Technik. Ohne baut die Zunahme der Technik die Wachsamkeit ab.

    Interessant ist diese Technik nur für die Entwickler solcher Technik, welche von der geschürten Angst profitieren wollen.

    Muss man sich wohl eine Datenschutzburka zulegen.

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    Spruch zum Sonntag

    Wer behauptet Lärm zu lieben, hat Lärm nicht verstanden.

    (Ulrich Scharfenort, 31.05.2016)

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    Unterschriftenliste Baumschutzsatzung

    Gute Sachen soll man unterstützen, demnach ist eine Initiative zur Wiedereinsetzung der Baumschutzsatzung unterstützenswert. Es mag durch den Wahlkampf motiviert sein, aber ein Zeichen für Baumschutz und gegen Holzfällermentalität ist immer gut.

    Unterschriftenliste (PDF)

    #MakeDuisburgGreenAgain

    Nachtrag:

    …wir werden bis Ende September Unterschriften sammeln.
    Die Aktion läuft gut an und kommt auch gut an.
    …
    Abgegeben werden können diese Listen an unseren Infotischen in den Bezirken, die
    momentan jeden Samstag an zentralen Orten stattfinden, oder bei uns in der
    Geschäftsstelle auf der Gravelottestraße in Hochfeld, bzw. per Post eingesendet
    Werden.

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    Antwort der Landesanstalt für Medien NRW

    Hier fragte ich ja nach, wie die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen zu einer so absurden Einschätzung kommt. Nachfolgend nun die Antwort:

    Sehr geehrter Herr Scharfenort,

    Gern beantworten wir Ihre Fragen wie folgt:

    Was ist hierfür die Rechtsgrundlage?

    Nach § 20 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) bedürfen private Veranstalter zur Veranstaltung von Rundfunk einer Zulassung.

    Welche juristische Definition von Rundfunk wird hier angewandt? / Woher stammt diese Definition?

    Der Begriff des Rundfunks ist in § 2 Abs. 1 RStV legal definiert. Rundfunk ist ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst; er ist die für die Allgemeinheit und zum zeitgleichen Empfang bestimmte Veranstaltung und Verbreitung von Angeboten in Bewegtbild oder Ton entlang eines Sendeplans unter Benutzung elektromagnetischer Schwingungen.

    Nach welcher Rechtsgrundlage sind die Seitenbetreiber keine Rundfunkanstalten? / Warum wurden die für die Plattformen verantwortlichen Firmen nicht angeschrieben, da diese einer Sendeanstalt am Nächsten kommen?

    Nach § 2 Abs. 2 Nr. 14 RStV ist Rundfunkveranstalter, wer ein Rundfunkprogramm unter eigener inhaltlicher Verantwortung anbietet. Die inhaltliche Verantwortung liegt regelmäßig nicht bei den Seiten-/Plattformbetreibern, wie YouTube und Twitch.tv.

    Wie viele Fälle dieser Art sind derzeit in Bearbeitung?
    Die LfM befasst sich mit verschiedenen Fallgestaltungen, deren Bearbeitungsstatus sich permanent ändert. Einige Fälle erledigen sich, während gleichzeitig neue hinzukommen. Eine Zahl können wir daher nicht nennen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Damit fallen Youtube und vergleichbares definitiv nicht unter Rundfunk, denn die Betreiber werden wohl kaum einen Sendeplan haben.

    Ich habe bei der ganzen Angelegenheit den Eindruck, dass sich da einigen Menschen langweilen und nun neue absurde Methoden finden, etwas völlig unnötiges zu regeln. Begründet ist dieses Vorgehen in meinen Augen jedenfalls nicht.

    Man könnte das Vorgehen auch als den Versuch von Zensur betrachten. Vielleicht soll damit auch eine abschreckende Wirkung erzielt werden.

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    Spielhallen geht es an den Kragen

    Durch die Medien gehen derzeit Informationen zum Thema Glückspielstaatsvertrag. Ich war mir unsicher, ob es hier einen Bestandsschutz gibt und fragte deshalb nach.

    Folgende Antwort bekam ich:

    Sehr geehrter Herr Scharfenort,

    gemäß § 24 Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) i.V.m. § 16 Ausführungsgesetz NRW (AG GlüStV NRW) bedürfen die Errichtung und der Betrieb einer Spielhalle einer glücksspielrechtlichen Erlaubnis. § 16 Abs. 3 AG GlüStV NRW bestimmt, dass die Erteilung einer solchen Erlaubnis ausgeschlossen ist für eine Spielhalle, die in einem baulichen Verbund mit weiteren Spielhallen steht, insbesondere in einem gemeinsamen Gebäude oder Gebäudekomplex untergebracht ist. Zudem soll ein Mindestabstand von 350 Metern Luftlinie zu einer anderen Spielhalle nicht unterschritten werden.

    Diese Anforderungen gelten auch für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der gesetzlichen Regelung bereits bestehende Spielhallen. Ihnen wurde eine fünfjährige Übergangsfrist eingeräumt, die nun zu Ende geht.

    Ziel des Gesetzgebers ist es, im Interesse der Spielsuchtbekämpfung die Ausbreitung von Spielhallen zu stoppen. Es ist zu erwarten, dass nach Ablauf der Fünfjahresfrist eine
    gewisse Anzahl von Spielhallen nicht mehr genehmigt werden kann.

    Die Umsetzung der o. g. Vorgaben obliegt den Städten und Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen, die in ihrem jeweiligen Gebiet in eigener Zuständigkeit entscheiden.

    …

    Aus dem Vertrag lässt sich ableiten, dass vermutlich sämtliche Spielhallen in Rheinhausen Innenstadt schließen müssen.

    Einige werden natürlich eine Ausnahmegenehmigung versuchen, allerdings bereits an der Zuverlässigkeit scheitern, da alle im Außenbereich völlig unnötig und möglicherweise sogar illegal Videoüberwachung angebracht haben und damit die Bevölkerung und viele Unbeteiligte grundlos überwachen.

    Wer so gegen den Datenschutz verstößt kann nicht zuverlässig sein.

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    Die Datenschutz-Burka

    Alle schimpfen ständig über die Burka, dabei wird dieses unisexuelle Kleidungsstück doch immer vorteilhafter. Man denke nur an Berlin, wo die Stasi, oder wie heißt noch einmal die Behörde, wo die Gesichtserkennung per Videoüberwachung, wegen angeblicher Terroristen, praktiziert wird.

    Mit der Burka ist man doch vor solchen Bespitzelungen sicher. Weitere Vorteile sind, dass man sich das Waschen und Frisieren der Haare sparen kann. Sieht ja eh keiner. Schminken für Frauen und manche Männer ist ebenfalls überflüssig. Genauso wie das kaufen von Schmuck.

    Sicherlich kann man die Fläche dann auch noch für Werbung nutzen. Die Werbeindustrie sucht ja ständig nach neuen Flächen. Nur bei den Autokonzernen muss man aufpassen, wenn sie einen eingebauten Abgasfilter versprechen. Wobei man dies auch problemlos in die Burka integrieren könnte.

    Gegen Starkregen wegen des Klimawandels ist man auch viel besser geschützt. Und man hat die Hände frei, um ungesehen Schweinkram unter der Burka zu machen.

    Ebenfalls kann man nun jedem Grimassen schneiden. Keiner wird es mitbekommen.

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    Asbesthochhäuser – Weiße Riesen

    Das geeiere um den Abriss der Weißen Riesen geht weiter. Nach langer Zeit hat man entdeckt, was der aufmerksame Zeitgenosse bereits länger wusste.

    Das Asbest befand sich bei Bauarbeiten nicht nur in Spachtelmasse, sondern auch in Fliesenkleber und vielen anderen Produkten ( ) und kann quasi überall in Gebäuden vorkommen. Da stellt sich die Frage, bei wie vielen Gebäuden hier in Duisburg bei der Asbestuntersuchung vor dem Abriss noch geschlampt wurde. Denn anders kann man diese späte Entdeckung nicht bezeichnen. Schließlich ist das Problem schon länger bekannt.

    Man gewinnt den Eindruck, dass die Bevölkerung auf nach die OB-Wahl vertröstet werden soll. Ich halte es jedenfalls für unwahrscheinlich, dass überhaupt noch gesprengt wird. Und wenn doch bin ich froh nicht in der Nähe zu wohnen.

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    So sorgt Sören für ein sauberes Duisburg

    Das Bild zeigt ein schönes Beispiel dafür, wie Sören Link für ein sauberes Duisburg sorgt.

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    Petition Ruhezeit

    Recht und Gesetz könnte so einfach sein, wenn es nicht immer wieder unbestimmte Rechtsbegriffe gäbe. Ruhezeit scheint so einer zu sein. Jedenfalls auf dem ersten Blick, dabei gibt es durchaus eine Legaldefinition für Ruhezeit, wie nachfolgend dargelegt.
    Versteht sich von selbst, dass viele Arbeitgeber dies völlig anders sehen, geht es doch zu ihren Lasten, wenn die Menschen auf ihre Ruhezeiten bestehen. Somit kommt es sicherlich immer wieder zu vermeidbaren juristischen Disputen.

    Aus diesem Grund reichte ich eine Petition ein:
    Petition:

    Der Deutsche Bundestag möge beschließen den § 2 des Arbeitszeitgesetz um folgenden Absatz zu ergänzen:
    „Ruhezeit ist jeder ununterbrochene Zeitraum in dem die Person Fahrer frei über die Zeit verfügen kann.“

    Begründung:

    Im Arbeitszeitgesetz § 5 wird eine Mindestruhezeit vorgegeben, allerdings definiert das Gesetz bisher nicht, wie der Begriff Ruhezeit rechtlich definiert ist, obwohl dies erhebliche Probleme mit sich bringt.
    Arbeitgeber interpretieren dies natürlich gerne zu ihren Gunsten, wodurch alles, was nicht Arbeitszeit ist, automatisch als Ruhezeit gewertet wird.

    Aus Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 folgt aber:
    „Ruhezeit“: jeder ununterbrochene Zeitraum von mindestens 1 Stunde, in dem der Fahrer frei über seine Zeit verfügen kann;

    Natürlich steht jedem Beschäftigen die Möglichkeit zur Klage offen, dies dauert allerdings und ist auch mit einem nicht unerheblichen Kostenrisiko verbunden. Das Kostenrisiko hält natürlich einige Menschen davon ab, ihr Recht einzuklagen.

    Da diese Definition allerdings nur auf Fahrer bezogen ist, führt dies bei der Anwendung verständlicherweise zu unnötigen Disputen, die nicht selten vor Gericht landen.

    Durch eine klare Definition können die Gerichte entlastet werden, was letztendlich für alle Bürger Vorteile bringt.

    Problematisch wird die legal Definition insbesondere bei der Frage, ob Pendelzeit auch als Ruhezeit zu sehen ist, denn der Erholung dient pendeln definitiv nicht.

    Urteil, welche definitiv eine andere Sichtweise zeigen sind mir nicht bekannt. In den mir bekannten geht es höchstens darum, ob etwas Arbeitszeit ist oder nicht. Dies heißt allerdings nicht, dass wenn etwas keine Arbeitszeit ist, dass es sich automatisch um Ruhezeit handelt.

    Diskussion:

    Ist Pendeln Ruhezeit? Wohl eher nicht. Am Steuer beißt man regelmäßig ins Lenkrad und beim ÖPNV und auch beim Fernverkehr gibt es ständig Verspätungen (nach EU Definition).

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    Wenn man keine Ahnung hat …

    Als ich in einer Zeitung vor einiger Zeit etwas zum Thema Werbung las, fiel mir auf, dass der Interviewpartner offensichtlich keine Ahnung hatte.

    Deshalb schrieb ich der Zeitung und diesem:

    Sehr geehrte Personen*,

    die Robinsonliste bringt nicht nur wenig, sondern kann auch dazu führen, dass unseriöse Anbieter überhaupt erst Adressen und Telefonnummern erhalten.

    Aber vielleicht hätte man auch jemanden Fragen sollen, der sich damit auskennt. Etwa die Macher von Anti-Spam e.V.

    Ich habe höchstens mal nen Pizzaflyer im Briefkasten.
    Am wichtigsten ist Datenschutz, also nicht überall die Adresse abgeben und der weiteren Nutzung keinesfalls zustimmen.

    Im Falle, dass doch etwas adressiertes kommt konsequent zurückverfolgen (Auskunft BDSG § 34, kostenfrei). Wenn man diese nur intensiv genug macht kommt man eh auf eine schwarze Liste, die deutlich wirksamer schützt als die Robinsonliste.

    Abmahnung auf Unterlassung unterbindet wirksam Postwurfsendungen, wenn die Post es nach mehreren Aufforderungen nicht kapiert hat. Gleiches gilt für penetrante Zusteller von Werbemüll oder unerwünschten Zeitungen. Man muss nur die Sendungen als Beweis aufheben. Die Klage ist hier eine ziemlich sichere Sache.

    Was Nervanrufe angeht sollte man halt nicht die Telefonnummer im Telefonbuch stehen haben.
    Übrigens eine Quelle, wo viele Nervanrufer die Nummern und auch Anschriften her haben.
    Oder sie machen es wie „Meinungsforscher“ per Wählroboter.

    Mit freundlichen Grüßen

    Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

    (* Aus Respekt vor allen Geschlechtern, verwende ich eine
    Geschlechtsneutrale Anrede.)

    Ich lasse bei der peinlichen Antwort mal den Namen weg.

    Sehr geehrter Herr Scharfenort,

    es ist müßig, jemandem mit so viel schlauen Sprüchen etwas zu entgegnen.
    Am besten bewerben Sie sich bei der BNA (Bundesnetzagentur).
    Zur Info: „Geschlechtsneutrale“ Anrede ist seit dem 19. Jahrhundert die Formulierung „Sehr geehrte Damen und Herren“.

    Mit freundlichen Grüßen,
    …

    Die Antwort zeigt deutlich, warum die Kwalität des Interviews so ‚hochwertig‘ war.

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    Videoschutzanlage

    Der eine oder andere mag jetzt frag, was dies denn sein soll. Ging mir genauso, was ich dann auch bei Abellio tat.

    In der Antwort wollte mir Abellio doch allen ernstes verkaufen, dass die Anlage mich beschützen würde. Angeblich u.a. vor Belästigungen und Vandalismus. Allerdings stellt Zuschauen keinen Schutz dar, sondern ist unterlassene Hilfeleistung.

    Dass man die Sachen im Nachhinein auswerten kann, verhindert kein blaues Auge oder einen Toten. Es können lediglich die Täter ermittelt werden und man kann Bilder ans Fernsehen verkaufen.

    Die Behauptung, dass es meiner Sicherheit dienen würde ist also unzulässig und eine Irreführung. Wenn man schon überwacht wird, sollte man uns dies zumindest nicht als Sicherheit verkaufen dürfen.

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    Spruch zum Sonntag

    Die Wurzeln für Rassismus liegen der Angst, beseitige die Ursache und der Rassismus verschwindet.

    (Ulrich Scharfenort, 27.02.2016)

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    Weder CDU, SPD noch Grüne sind türkeifeindlich

    Wenn Erdogan kläfft, dann kommt dabei selten etwas sinnvolles heraus. Der einzige Feind der Türkei ist Erdogan selber. Denn seine Politik wird letztendlich das Ende der Türkei bedeuten.

    Keine der Parteien schädigt die Türkei, sondern reagiert allenfalls auf den Despoten, der anscheinend wohl näher zu DAESH steht, als zu Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit.

    So wie er ständig kläfft, kann man ihn einfach nicht ernst nehmen. Belegte Terrorismusvorwürfe stehen aus. Selbst für die ständig verdächtigte Gülenbewegung wurde bisher keine mir bekannt Beweisführung gezeigt, sondern nur behauptet.

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    Duisburger Künstlerin: Serap Riedel

    Riedel, Serap; Malerei; Seite; Wikipedia; Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35,
    Youtube: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11,

    Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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    Duisburger Autor: Michael Hüter

    Hüter, Michael; Deutsche Nationalbibliothek; Seite; Wikipedia; Artikel 1,
    * Stautröster Ruhr

    Eine komplette Übersicht der Duisburger Autoren gibt es hier.

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    Petition Verbandsklagerecht

    Nachfolgende Petition für ein Verbandsklagerecht reichte ich beim Bundestag ein. So wie derzeit kann es nicht weitergehen.

    Petition:

    Der Deutsche Bundestag möge ein Verbandsklagerecht für Verbraucherschutzorganisationen beschließen.

    Begründung:

    Die Gerichte sind permanent überlastet. Die Menschen warten häufig viel zu lange auf Urteile. Ein Grund ist hier auch, dass jeder einzelne Klagen muss, um die Recht zu wahren, obwohl es auch eine Verbandsklage vergleichbar zum Umweltschutzrecht tun würde.

    Gerade bei kleineren Verstößen seitens von Herstellern oder Händlern, wägen die Menschen das persönliche Kostenrisiko gegen den Nutzen ab.

    Verbände können derzeit nur Musterklagen unterstützen, allerdings nichts dafür tun, dass Missstände pauschal beseitigt werden.

    Es versteht sich von selbst, dass die Politik nicht überall aktiv sein kann. Gerade hier kommt anerkannten Verbraucherschutzverbänden eine wichtige Rolle zu.

    Diskussion:

    Ein aktuelles Beispiel für die Nützlichkeit eines Verbandsklagerechtes zeigt sich bei aktuellen Probleme mit einem bestimmten Fahrzeugtypus.

    Die Petition ist inzwischen zur Mitzeichnung veröffentlicht. Selbst, wenn einem die Sammelklage wichtig ist, sollte man hier mitzeichnen und dies dann entsprechend vermerken.

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