Category Archives: Grundrechte

#Fluglärmnews: Ukraine und Russland für Fluggebühren?

Erstellt am 24. Juni 2019 von ulrics

Vor einiger Zeit wurde ein Flugzeug über der Ukraine abgeschossen. Seitdem wird dieser Bereich gemieden. Dies führt dazu, dass Flugzeuge in den russischen Luftraum ausweichen müssen. Somit profitiert also Russland von dem derzeitigen Zustand durch Überfluggebühren. Folglich könnten finanzielle Gründe … Weiterlesen →

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#Petition: #Braunkohle muss endlich bezahlt werden – #EndCoal #Hambibleibt #RWE

Erstellt am 24. Juni 2019 von ulrics

Neben der allgemeinen Petition an den Landtag NRW, habe ich parallel noch eine weitere Petition an den Bundestag eingereicht. Petition: Der deutsche Bundestag mögen beschließen, dass ab sofort Bodenschätze zu Marktkonditionen der Allgemeinheit zu vergüten sind. Begründung: Derzeit zahlt zumindest … Weiterlesen →

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#Klimaschutz: RWE stoppen durch Einwendung – #AllegegenRWE #hambibleibt #endegelaende #endcoal

Erstellt am 24. Juni 2019 von ulrics

Heute startet eine Offenlage Antrag der RWE Power AG auf „Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Hambach im Zeitraum 2020 – 2030“ Die Details sind im Amtsblatt zu finden. … Weiterlesen →

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#Petition: Entschädigung nach Prozessen – #Strafrecht #Unrecht

Erstellt am 23. Juni 2019 von ulrics

Letztens stand in der Zeitung mal wieder, dass jemand zu Unrecht festgehalten wurde. Und auch früher bekam ich schon mit, wie schlecht die Entschädigungen für erlittenes Unrecht sind. Sei es nun Untersuchungshaft oder reale Haft. Es kann sogar passieren, dass … Weiterlesen →

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#AC2106: Klare Botschaft an RWE und andere Klimaschänder – #FFF #Aachen #Klimakrise #Hambibleibt #Endcoal #FridaysForFuture #schoolstrike4climate #EndeGelaende #RWTH #Kohleausstieg

Erstellt am 22. Juni 2019 von ulrics

RWE ihr und die anderen Klimaschänder habt bereits verloren! Durch die gewaltsamen Räumungsversuche wurde der Hambacher Forst zu einem Symbol. Symbole kann man zwar bekämpfen, dadurch werden diese aber nur noch mächtiger. Inzwischen kam Greta Thunberg hinzu. Gestern haben 40 … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Wegen Nussallergie Flugverbot – #Türkei #Diktatorenallergie

Erstellt am 21. Juni 2019 von ulrics

Die Türkei macht in den Nachrichten immer wieder mit absurden undemokratischen Vorgehen von sich reden. Aber eine Diskriminierung wegen Allergie? Wie kommt man nur auf so eine Idee? Hatte man etwa Angst, dass sich da jemand vergiftet? Oder werden Allergene … Weiterlesen →

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#Klimaschutz: Kirchen und #Braunkohle – #hambibleibt #endcoal #allegegenrwe

Erstellt am 21. Juni 2019 von ulrics

Ich hatte das Erzbistum Köln angeschrieben wegen der Entweihung von Kirchen für Braunkohle und bekam die unten angehängte Antwort. Angeblich hätte die Kirche keinen direkten Einfluss auf den Prozess des Kohleausstiegs, obwohl natürlich gerade die Nichtentweihung von Kirchen ein deutliches … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Grüne in Hamburg für Fluglärm? – #Flugscham #Klimaschutz

Erstellt am 20. Juni 2019 von ulrics

Was ist wichtiger Macht oder die Umsetzung wichtiger Dinge? In NRW sind die Grünen u.a. auch mit der Umweltpolitik bei der letzten Landtagswahl auf die Nase gefallen. Eines der Themen war auch der Fluglärm. In Hamburg werden diese Fehler wiederholt.

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#SägeParteiDuisburg und der Baumschutz – Kapitel 4 – #Duisburg

Erstellt am 20. Juni 2019 von ulrics

Die SPD ist eine Live-Drama. Allerdings von extrem schlechten Drehbuchautoren geschrieben. Der Plot hat so viele Löcher, wie ein Netz und die Fakten werden gerne mit Polemik vermischt. Beim Baumschutz hat die SägeParteiDuisburg wirklich nichts gelernt. Erneut wird versucht eine … Weiterlesen →

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#Duisburg: Vermüllung durch Umsonstzeitungen – #machsrein #dubistrheinhausen

Erstellt am 20. Juni 2019 von ulrics

Es gibt Produkte, die werden hergestellt und verteilt, völlig in dem Bewusstsein, dass ein Großteil weggeschmissen wird. Dazu gehören auch die Werbeblätter Stadt-Panorama und Wochenanzeiger. Da es eine Verteilquote geben dürfte, kann man nicht einfach weniger Drucken, also wird die … Weiterlesen →

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#Umweltschutz: Die Abmahnungen der @Umwelthilfe

Erstellt am 19. Juni 2019 von ulrics

Der Umwelthilfe wird regelmäßig vorgeworfen, dass die mit Abmahnungen Geld verdienen würde. Dies ist natürlich völliger Blödsinn. Mit Abmahnungen verdienen Anwälte Geld. Eine Person oder ein Verein bekommt nur dann Geld, wenn gegen den Inhalt der Abmahnung verstoßen wird. Sprich … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Bald nur noch ein Pilot? – #Boeing #Absturz

Erstellt am 18. Juni 2019 von ulrics

Die Fluggesellschaften wollen scheinbar an den Personalkosten sparen und dafür die Piloten an Bord reduzieren. Wenn ich daran denke, dass vor gar nicht all zu langer Zeit die Kommunikation bei einem Flugzeug ausgefallen ist, stimmt mich das nachdenklich. Das ein … Weiterlesen →

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#Klimakrise: DPG erneuert Warnung vor den gravierenden Folgen durch den menschengemachten Klimawandel

Erstellt am 18. Juni 2019 von ulrics

Weil es wichtig ist eine Pressemitteilung der Deutschen Physikalischen Gesellschaft e. V., denn bereits seit Jahrzehnten wird nur vertröstet und nicht gehandelt. Und irgendwann ist halt dann mal Schluss mit warten, dann wird gehandelt! Bereits vor über vier Jahrzehnten warnte … Weiterlesen →

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WEB.DE Sicherheitshinweis: Ihr Passwort wurde geändert

Erstellt am 18. Juni 2019 von ulrics

Ab und an sollte man das Passwort ändern. Ich bekam jetzt mit, dass bei WEB.de bei Änderung des Passworts eine Email im Posteingang landet, welche darauf hinweist, dass es geändert wurde und wie man es zurücksetzen könne. Dies ist natürlich … Weiterlesen →

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#Klimaschutz: Containern schützt die Umwelt – #CDU #CDU_Ausstieg

Erstellt am 17. Juni 2019 von ulrics

Die CDU-Länder sind, wie nicht anders zu erwarten war, gegen eine Legalisierung von Containern. Derzeit wird es noch als Diebstahl gewertet, wenn man Lebensmittel benutzt, die noch völlig in Ordnung sind. Dabei werfen die Lebensmittelläden diese nur aus Haftungsgründen weg. … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Billigflughafen Düsseldorf

Erstellt am 16. Juni 2019 von ulrics

Düsseldorf bemüht sich schon lange um Billigflieger, dies wurde nun angemessen gewürdigt. Denn Düsseldorf scheint nichts zu kapieren, verscherzt es sich mit der Bevölkerung, die gegen die Ausweitung auf die Barrikaden geht und verscherzt es sich mit Klimaschutz. Hoffe die … Weiterlesen →

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#Duisburg: Einwendung Lanxess – #Rheinhausen #Chempark #Uerdingen #Bayer

Erstellt am 16. Juni 2019 von ulrics

Wie ich hier berichtete, plant Lanxess eine Ausweitung des Betriebes. Die Durchführung ist höchst fragwürdig und die Bezirksregierung Düsseldorf hat bisher nicht auf meine Aufforderung zur Wiederholung der Beteiligung geantwortet. Dies bleibt natürlich auch in der Einwendung nicht unerwähnt. Bis … Weiterlesen →

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#Duisburg: Boulevardbaustelle ohne Gehwege

Erstellt am 16. Juni 2019 von ulrics

An der Friedrich-Wilhelm-Straße, im Bereich der Tonhallenstraße ist die Verkehrsführung durch die Baustelle höchst fahrlässig und typischerweise nur autofokussiert, an die Laufenden wurde wohl nicht gedacht. Und dies obwohl der Bereich zwischen Tiefgarage Forum und Friedrich-Wilhelm-Straße stark befahren ist. Der … Weiterlesen →

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#Duisburg: Das Aussterben der SPD – #SägeParteiDuisburg @ExtinctionR_DE #ExtinctionRebellion #RebelForLife

Erstellt am 15. Juni 2019 von ulrics

Heute war Umweltmarkt in Duisburg. Viele Menschen in bunten Ständen waren angetreten. Natürlich auch die Umweltgruppe West und die BI Saubere Luft e.V. mit einem breiten Themenstrauß. Die Cohleunion hat es gar nicht erst versucht, weil bei denen ein Einsatz … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: #Gesichtserkennung bei der #Lufthansa? – #Datenschutz #BBA

Erstellt am 15. Juni 2019 von ulrics

Da müsste man die Lufthansa auf der nächsten Hauptversammlung mal nach fragen. Nach dieser Seite hier, scannt auch die Lufthansa der Gesicht beim Boarding. Mal abgesehen davon, dass dies für den BigBrotherAward qualifiziert, sollte einem bewusst sein, dass die Daten … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Fluglotsen sollen mehr arbeiten

Erstellt am 14. Juni 2019 von ulrics

Wie ich hier lesen bekommen die Fluglotsen für Mehrarbeit richtig viel Geld. Allerdings stellt sich mir die Frage, ob dies nicht dazu führt, dass die Fluglotsen überarbeitet sind und damit die Wahrscheinlichkeit für Fehler und Unfälle erhöhen. Geld kann keine … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: Photovoltaik auf Zügen der Bahn – #Bahnstolz #Klimakrise

Erstellt am 14. Juni 2019 von ulrics

Ich habe mich vor kurzem gefragt, warum die Dachflächen von Zügen nicht zur Energiegewinnung genutzt werden. Diese Frage ich stellte ich dann auch mal der Deutschen Bahn, die ja für ihre Kompetenz und guten Informationen bekannt ist, ach ne, die … Weiterlesen →

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#Datenschutz in Duisburg durch Huawei gefährdet? – #DGSVO #Duisburg #Huawei

Erstellt am 13. Juni 2019 von ulrics

Letztens schrieb ich unserem OB folgendes: Sehr geehrter Herr Link, wie ich der Zeitung entnahm besteht die Gefahr, dass personenbezogene Daten nach China exportiert werden. Deshalb fordere ich hiermit nach DSGVO und IFG folgende Information an: 1. Welchen Zugriff wir … Weiterlesen →

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#SägeParteiDuisburg eröffnet den Wahlkampf mit #Baumschutz – #Duisburg #SPD

Erstellt am 13. Juni 2019 von ulrics

Unter dem Titel „SPD-Fraktion für nachhaltigen Umgang mit Straßenbäumen“ veröffentliche die SPD auf ihrer Homepage nun ihre Sicht des Themas Baumschutz, dem Thema, weswegen die SPD bei den Kommunalwahlen schwer abgestraft wird. Scheinbar soll dies nun mit Populismus und Halb- … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: #Kerosinsteuer durch die #CDU gefordert? – #Klimaschutz

Erstellt am 12. Juni 2019 von ulrics

Angeblich soll sich die CDU plötzlich auch für eine Kerosinsteuer einsetzen. Es wäre ja schön, wenn dem wirklich so wäre, aber so richtig zu glauben vermag ich es nicht. Vielleicht fordert man es nur, damit man behaupten kann etwas getan … Weiterlesen →

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#CDUnsinn: Klarnamenpflicht – der neuste absurde Unsinn – #Datenschutz #Klarnamenpflicht

Erstellt am 12. Juni 2019 von ulrics

Es ist echt traurig, wie dumm sich manche anstellen, wenn es ums Internet geht. So fordert die CDU nach dem Rezo-Video eine Klarnamenspflicht im Internet. Den Zusammenhang verstehe ich zwar nicht, denn am Inhalt hätte sich nichts geändert, wenn dort … Weiterlesen →

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#Baumschutz: Baumfällung durch RWE – #hambibleibt #Endcoal

Erstellt am 11. Juni 2019 von ulrics

Ich hatte mal wegen Baumfällungen durch RWE nachgefragt und unten angehängte Antwort bekommen. Also man fällt einfach mal ein paar andere Bäume mit, weil es so bequemer ist, angeblich befallene Bäume zu fällen. Es bleibt abzuwarten, ob es wirklich zu … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Bessere Kontrolle an Flughäfen

Erstellt am 10. Juni 2019 von ulrics

Billige Flugpreise schlagen auch auf die Sicherheit durch. Dies ist auch der Fall für die Sicherheitskontrollen an Flughäfen, die regelmäßig versagen, wie man öfters mitbekommt, wenn mal wieder der komplette Flughafen geräumt werden musste. Nun gibt es SPD-Forderungen, dass die … Weiterlesen →

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#Duisburg: Umweltzeugnis für Sören Link – #Intakt #SägeParteiDuisburg #Baumschutz #Klimaschutz

Erstellt am 10. Juni 2019 von ulrics

Unter dem Motto „Klimaanpassung leicht gemacht – Bauwerksbegrünung“ starteten am vergangenen Mittwoch Nachmittag die Umwelttage bzw. wie es inzwischen heißt „Duisburg nachhaltig“. Nach den massiven Wahlschlappen der SPD, hatte sich auch OB Sören Link angekündigt, weshalb das Bündnis INTAKT (zusammengeschlossen … Weiterlesen →

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Feinstaubmessungen der Tagebaue Hambach und Inden – #Braunkohle #Feinstaub

Erstellt am 9. Juni 2019 von ulrics

Ich wollte man wissen, wie die aktuellen Werte für Feinstaub an den Braunkohletagebauen sind. In der unten angehängten Antwort an mich sind zwei Links zu Dokumenten enthalten. Das erst beinhaltet die Messwerte aus 2018, die wirklich keine Überschreitung nach der … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Boeing verbaute scheinbar Schrott

Erstellt am 8. Juni 2019 von ulrics

Je mehr man bei Boeing gräbt, desto mehr Leichen kommen an die Oberfläche. So scheint die Qualität der Bauteile von Boeing zweifelhaft zu sein, was die Frage aufwirft, wo Boeing noch überall gespart hat. Angeblich soll es nicht sicherheitsrelevant sein, … Weiterlesen →

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#Umweltschutz: Taxi auf die Umweltspur? #Düsseldorf

Erstellt am 8. Juni 2019 von ulrics

Ich hatte mich gefragt, wie es sein kann, dass Taxis auf Umweltspuren fahren dürfen. Folgende Antwort bekam ich: Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen Dank für Ihre Anfrage zur Berechtigung von Taxis auf den Düsseldorfer Umweltspuren. Diese leitet sich aus § … Weiterlesen →

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#Klimaschutz: Warum wirbt die Bezirksregierung Düsseldorf für Braunkohle? – #endcoal #hambibleibt #RWE

Erstellt am 7. Juni 2019 von ulrics

DEBRIV, scheinbar der Lügenverband für Braunkohle, darf auf der Seite der Bezirksregierung Düsseldorf werben. Zudem sind dort Informationen von RWE zu finden. Die Informationen sind also nachweislich einseitig und zudem auch noch unwahr. Im Flyer der Braunkohlelobby wird u.a. folgendes … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Gesundheitsministerium nicht für Seuchenschutz an Flughäfen zuständig?

Erstellt am 6. Juni 2019 von ulrics

Scheinbar fühlt sich das Gesundheitsministerium nicht für den Seuchenschutz zuständig, der ja auch in den Bereich Gesundheit fällt. … Zu den zentralen Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zählt, die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der sozialen Pflegeversicherung zu erhalten, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Klage gegen die DTM Deutsche Tele Medien GmbH – #Werbemüll #Spam #Telefonbuch #GelbeSeiten #machsrein

Erstellt am 6. Juni 2019 von ulrics

Wie nennt man das, wenn einem eine Übersicht mit Anschriften von Firmen aufgedrängt wird? Für mich ist die Frage eindeutig Werbemüll bzw. Spam. Deshalb stritt ich gestern auch vor Gericht zu dem Thema mit der Deutsche Tele Medien GmbH auf … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Subventionen für Flughafen – #Kerosinsteuer #Flugscham

Erstellt am 5. Juni 2019 von ulrics

Während überall darüber diskutiert wird, wie Klimaschutz und Flugverkehr zusammen gehen können, wird in NRW ein Flughafen mit viel Geld am Leben erhalten. Vielleicht müsste man sich über die massive Wettbewerbsverzerrung im Luftverkehr mal beschweren oder direkt dagegen klagen.

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#Klimaschutz: Heute ist Tag der Umwelt – #Duisburg #Rheinhausen #Umwelttag #TagderUmwelt

Erstellt am 5. Juni 2019 von ulrics

Heute ist Tag der Umwelt. Aus diesem Grund möchte ich eine Bürgerinitiative vorstellen, die sich bereits länger für Saubere Luft einsetzt und damit auch automatisch für Klimaschutz. Denn beides hängt zwangsläufig zusammen. Es geht um die BI Saubere Luft e.V. … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Kaarster gegen Fluglärm im Interview – #Düsseldorf #Flughafen

Erstellt am 4. Juni 2019 von ulrics

Wenn ich dieses Interview mit Werner Kindsmüller lese, denke ich daran, wie leicht hochmütige Flughäfen doch fallen können, wenn sie es sich in ihrer Ausweitungsgier mit der Bevölkerung verscherzen.

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#Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit – #Kerosinsteuer #RWE

Erstellt am 4. Juni 2019 von ulrics

Konsequenter Klimaschutz ist immer auch soziale Gerechtigkeit. Derzeit sind Flüge mangels Besteuerung von Kerosin hochsubventioniert, dies Geld fehlt dann natürlich für eine auskömmliche Rente, gerade bei den Sozialschwachen. Es gibt hierzu eine EU-Initiative um dies zu ändern. Zudem trifft der … Weiterlesen →

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#Duisburg: Warum Baumschutz – #SägeParteiDuisburg

Erstellt am 3. Juni 2019 von ulrics

Bekanntlich halten die beiden, derzeit noch großen Parteien im Stadtrat wenig bis gar nichts von guter Stadtplanung und der Relevanz von Natur und Grün. Die Widerstände der Menschen gegen die Vernichtung von Freiräumen werden häufig vorschnell als Eigennutz dargestellt. Eigennutz … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Zusatzurlaub, wenn man nicht fliegt

Erstellt am 2. Juni 2019 von ulrics

Fluglärmschutz und Klimaschutz gehen Hand in Hand. Eine sehr schöne und kreative Maßnahme den eigenen Urlaub zu verlängern ist aufs Fliegen zu verzichten. Bisher zwar erst bei einer Firma, aber hoffentlich folgend noch mehr.

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#Glyphosat ist nicht die einzige Krebsgefahr von #Bayer – #Euparen #Duisburg

Erstellt am 2. Juni 2019 von ulrics

Den meisten wird Euparen kein Begriff sein. Ich stieß auf das Pilzgift im Zusammenhang mit dem Wasserversorgungskonzept der Stadt Duisburg. Denn es gab eine Zeit lang eine hohe Belastung des Grundwasser damit. Dies ist nicht so gut, weil „obwohl Dimethylsulfamid … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Ohne Überwachung Reisen – #Datenschutz #Privatsphäre #DSGVO #VDS #Zugstolz #Flugscham

Erstellt am 1. Juni 2019 von ulrics

Wer fliegt, wird überwacht. Dagegen gibt es nun Widerstand. Denn einer derartige Vorratsdatenspeicheurng steht im Widerspruch zu unseren Grundrechten. Deshalb besser mit der Bahn fahren. Da gibt es Überwachung nur dann, wenn man dies will, ansonsten kann man völlig anonym … Weiterlesen →

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#Katastrophe: #GAUland von Alexander #Tihange

Erstellt am 1. Juni 2019 von ulrics

Katastrophenroman GAUland Eine Katastrophe nimmt ihren Lauf von Alexander Tihange Als Ebuch unter ISBN: 978-3-7487-0607-6 für 3,99 € Als Taschenbuch unter ISBN: 978-3-748548-42-3 für 7 € demnächst überall im Buchhandel. Warnung: Dieses Buch könnte Angstzustände verursachen! Ein Buch darüber wie … Weiterlesen →

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#Klimakrise: Warum Gratiskohle für RWE? – #hambibleibt #endcoal @a_watch

Erstellt am 31. Mai 2019 von ulrics

Das Thema lässt mich einfach nicht los. Ich habe deshalb mal die Frage an Angela Merkel und Armin Laschet gestellt, wie es sein kann, dass die Bevölkerung für neue Straßen zur Kasse gebeten wird und zugleich RWE Braunkohle geschenkt bekommt. … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Neues vom Skytrain bei Sturm – #Düsseldorf #Flughafen

Erstellt am 30. Mai 2019 von ulrics

Hier hatte ich die Frage aufgeworfen, wie sicher der Skytrain vom Bahnhof Flughafen, bis zum Terminal wohl ist. In der Antwort der Bezirksregierung Düsseldorf erfuhr ich folgendes. Der von der Firma Siemens hergestellte Skytrain, darf anscheinend bis zu einer Windgeschwindigkeit … Weiterlesen →

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#Censur Durch Uploadfilter – #CDU #AKK

Erstellt am 30. Mai 2019 von ulrics

Wahrscheinlich kommt jetzt die Censur Durch Uploadfilter, damit niemand mehr die Meinung frei äußert. Wo kämen man da denn hin, wenn man von der Wahl der CDU abraten könnte? Und wo erst, wenn man statt einer „schonungslosen Analyse“ die gemachten … Weiterlesen →

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#Duisburg: Schonungslose Analyse – #SPD #CDU #Baumschutz #Kerosinsteuer

Erstellt am 30. Mai 2019 von ulrics

Ich helfe gerne bei der schonungslosen Analyse. Als erstes Mal gehört Baumschutz ganz klar zum Klimaschutz. Flächenfraß dagegen verschärft die Klimakrise. Dann braucht es massive Förderung von Photovoltaik, gerade auch für Mietshäuser, denn beim Mieterstrom gibt es große Potentiale. Auch … Weiterlesen →

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#Arbeitsschutz: Laubbläser am Arbeitsplatz unzulässig? – #Lärm #Staub #Feinstaub

Erstellt am 29. Mai 2019 von ulrics

Ich hatte vor geraumer Zeit bei der BAuA wegen Laubbläser angefragt, weil die Gefahrstoffverordnung in Hinblick auf Staub Methoden untersagt, die selbigen aufwirbeln. Folgende Antwort bekam ich nun: Sehr geehrter Herr Scharfenort, Sie haben sich an die Bundesanstalt für Arbeitsschutz … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Bundespolizei zahlt Miete – #Steuergelder #BER #Subvention

Erstellt am 28. Mai 2019 von ulrics

Bei einem Besuch an meinem Lieblingsflughafen BER, der ist so wunderschön ruhig, sah ich Hinweise darauf, dass die Bundespolizei Miete zahlen muss. Also fragte ich einfach mal nach und bekam folgende Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, bei der Unterbringung der … Weiterlesen →

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