Category Archives: Grundrechte

Antworten von OB-Kandidat Erkan Kocalar #ErkanKocalar

Erstellt am 30. August 2017 von ulrics

Inzwischen habe ich vom zweiten Kandidaten eine Antwort. Womit Sören Link wohl beschäftigt ist? Gar mit vermeintlicher Bürgernähe, während andere Kandidaten fragen der Bürger beantworten? Ich weise noch darauf hin, dass die Antwort bereits am 22.08. einging, ich aber erst … Weiterlesen →

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Ist die Add Conti GmbH seriös? #AddContiGmbH

Erstellt am 29. August 2017 von ulrics

Nach diesem Beitrag, setzte ich meine Recherche zur Add Conti GmbH fort. Dabei stieß ich auf ein ‚Gewinnspiel‘, was von besagtem Unternehmen ausgerichtet wird. Neben den für ein Gewinnspiel mitunter üblichen Daten, wie Name, Vorname und Emailadresse, möchte das Unternehmen, … Weiterlesen →

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7 Sections GmbH

Erstellt am 28. August 2017 von ulrics

Vor kurzem bekam ich eine Mail, wo mir folgendes angekündigt wurde: ————————————————————————— GEWINNEN SIE EIN GROßES [BEKANNTE SCHOKOCREME] PROBIERPAKET ————————————————————————— Hallo Hallo [NAME], diese exklusive Information ist bestimmt für: *** Hinweis: Sie haben (1) Gewinnchance auf einen noch nicht beanspruchten … Weiterlesen →

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Gesichtserkennung

Erstellt am 27. August 2017 von ulrics

Durch so eine Technik gibt es höchsten mehr vermeintliche Sicherheit. Kein aufgedeckter Terrorist wird so dumm sein, derartige Bereiche zu betreten. Und zur Überwachung im Vorfeld, wäre die Grundrechtseinschränkung unverhältnismäßig. Dann stellt sich die Frage, was passiert wenn einen die … Weiterlesen →

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Unterschriftenliste Baumschutzsatzung

Erstellt am 26. August 2017 von ulrics

Gute Sachen soll man unterstützen, demnach ist eine Initiative zur Wiedereinsetzung der Baumschutzsatzung unterstützenswert. Es mag durch den Wahlkampf motiviert sein, aber ein Zeichen für Baumschutz und gegen Holzfällermentalität ist immer gut. Unterschriftenliste (PDF) #MakeDuisburgGreenAgain Nachtrag: …wir werden bis Ende … Weiterlesen →

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Antwort der Landesanstalt für Medien NRW

Erstellt am 26. August 2017 von ulrics

Hier fragte ich ja nach, wie die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen zu einer so absurden Einschätzung kommt. Nachfolgend nun die Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, Gern beantworten wir Ihre Fragen wie folgt: Was ist hierfür die Rechtsgrundlage? Nach § 20 … Weiterlesen →

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Spielhallen geht es an den Kragen

Erstellt am 25. August 2017 von ulrics

Durch die Medien gehen derzeit Informationen zum Thema Glückspielstaatsvertrag. Ich war mir unsicher, ob es hier einen Bestandsschutz gibt und fragte deshalb nach. Folgende Antwort bekam ich: Sehr geehrter Herr Scharfenort, gemäß § 24 Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) i.V.m. § 16 Ausführungsgesetz … Weiterlesen →

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Die Datenschutz-Burka

Erstellt am 24. August 2017 von ulrics

Alle schimpfen ständig über die Burka, dabei wird dieses unisexuelle Kleidungsstück doch immer vorteilhafter. Man denke nur an Berlin, wo die Stasi, oder wie heißt noch einmal die Behörde, wo die Gesichtserkennung per Videoüberwachung, wegen angeblicher Terroristen, praktiziert wird. Mit … Weiterlesen →

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Asbesthochhäuser – Weiße Riesen

Erstellt am 23. August 2017 von ulrics

Das geeiere um den Abriss der Weißen Riesen geht weiter. Nach langer Zeit hat man entdeckt, was der aufmerksame Zeitgenosse bereits länger wusste. Das Asbest befand sich bei Bauarbeiten nicht nur in Spachtelmasse, sondern auch in Fliesenkleber und vielen anderen … Weiterlesen →

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Petition Ruhezeit

Erstellt am 22. August 2017 von ulrics

Recht und Gesetz könnte so einfach sein, wenn es nicht immer wieder unbestimmte Rechtsbegriffe gäbe. Ruhezeit scheint so einer zu sein. Jedenfalls auf dem ersten Blick, dabei gibt es durchaus eine Legaldefinition für Ruhezeit, wie nachfolgend dargelegt. Versteht sich von … Weiterlesen →

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Wenn man keine Ahnung hat …

Erstellt am 21. August 2017 von ulrics

Als ich in einer Zeitung vor einiger Zeit etwas zum Thema Werbung las, fiel mir auf, dass der Interviewpartner offensichtlich keine Ahnung hatte. Deshalb schrieb ich der Zeitung und diesem: Sehr geehrte Personen*, die Robinsonliste bringt nicht nur wenig, sondern … Weiterlesen →

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Videoschutzanlage

Erstellt am 20. August 2017 von ulrics

Der eine oder andere mag jetzt frag, was dies denn sein soll. Ging mir genauso, was ich dann auch bei Abellio tat. In der Antwort wollte mir Abellio doch allen ernstes verkaufen, dass die Anlage mich beschützen würde. Angeblich u.a. … Weiterlesen →

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Petition Verbandsklagerecht

Erstellt am 19. August 2017 von ulrics

Nachfolgende Petition für ein Verbandsklagerecht reichte ich beim Bundestag ein. So wie derzeit kann es nicht weitergehen. Petition: Der Deutsche Bundestag möge ein Verbandsklagerecht für Verbraucherschutzorganisationen beschließen. Begründung: Die Gerichte sind permanent überlastet. Die Menschen warten häufig viel zu lange … Weiterlesen →

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Urteil: Nächtliche Ruhestörung durch Supermarkt

Erstellt am 18. August 2017 von ulrics

Am 06. Juni 2017 traf das Amtsgericht Duisburg folgendes Urteil (Az. 50 C 2739/16): Urteil in dem Rechtsstreit Privatperson gegen Supermarkt hat das Amtsgericht Duisburg auf die mündliche Verhandlung vom 26.04.2017 durch das Amtsgericht für Recht erkannt: Die Klage wird … Weiterlesen →

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Antworten von Gerhard Meyer

Erstellt am 17. August 2017 von ulrics

Vor einigen Tagen stellte ich allen erreichbare demokratischen OB-Kandidaten ein paar Fragen, um mich für die Wahl zu orientieren. Als erster hat nun Gerhard Meyer meine Fragen beantwortet. Da es leider kein Abgeordnetenwatch zur OB-Wahl gibt, stelle ich die Antworten … Weiterlesen →

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Air Berlin Pleite

Erstellt am 16. August 2017 von ulrics

Die Pleite von Air Berlin, war eine mit Ansage. So kurzfristig hatte ich zwar nicht mit gerechnet, auf mittlere Sicht war dies unumgänglich. Mit Preissteigerungen ist dadurch allerdings nicht zu rechnen. Dies wird sich von selbst einpendeln. Der Markt bereinigt … Weiterlesen →

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DUC statt DOC

Erstellt am 16. August 2017 von ulrics

Ich gehe inzwischen davon aus, dass die Verantwortlichen keine brauchbaren Gründe nennen können. Der OB gibt die Stadt Duisburg der lächerlich Preis, weil er statt auf Konsens auf Dreistigkeit setzt. Bereits jetzt geht dies nach hinten los. Das Sören Link … Weiterlesen →

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Umweltschutz bei der Bahn Fehlanzeige

Erstellt am 15. August 2017 von ulrics

Die Bahncard 100 kostet 4190 Euro für die zweite Klasse bei Einmalzahlung für ein Jahr. Ist halt günstiger, als die anderen Optionen fürs Fernpendeln und ein ziemlicher Batzen Geld. Wofür das Geld verschwendet wird, konnte ich beim Erhalt der neuen … Weiterlesen →

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BMUB-PM: Umweltverträglichkeitsprüfungen sollen klarer und transparenter werden

Erstellt am 14. August 2017 von ulrics

Aus einer Pressemeldung des BMUB, die Umweltverträglichkeitsprüfung soll nun endlich leichter einsehbar werden, da man bald nicht mehr auf Öffnungszeiten angewiesen sein wird, die ja in Städten wie Duisburg strategisch so gelegt sind, dass der berufstätige Normalbürger gar nicht teilnehmen … Weiterlesen →

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Fluglärmhafen Düsseldorf

Erstellt am 12. August 2017 von ulrics

Bei Fluglärm nervt die Anzahl und die Lärmdauer. Über Rheinhausen hört man zum Beispiel regelmäßig die Flieger von Air Berlin im Flachstartverfahren. Das heißt die ziehen dann erst über Duisburg hoch und lärmen so besonders lange und intensiv. Die Fluglinie … Weiterlesen →

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Google verbietet Datenschutz

Erstellt am 10. August 2017 von ulrics

Wenn man wegen dem Datenschutz und zur Sicherheit kein JavaScript aktiviert, darf man kein Google Maps nutzen. Obwohl es von der Programmierung einer interaktiven Seite nach Stand der Technik nicht notwendig ist, verlangt Google dies. Stellt sich nur die Frage, … Weiterlesen →

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Klimawandel globalisiert Umweltkosten

Erstellt am 9. August 2017 von ulrics

Billig will ich? Würde man wirklich das bezahlen, was ein Produkt kostet, dann wäre vieles deutlich teurer. Beispielsweise Fleisch, wo die Gülle auf Äckern verklappt wird. Diese billige Entsorgung von Sondermüll verbilligt Fleisch. Auch der Ausstoß von Kohlendioxide schlägt sich … Weiterlesen →

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Bundestag hält nichts von mehr Ehrlichkeit bei Deutscher Bahn

Erstellt am 8. August 2017 von ulrics

Wie bekannt ist, manipuliert die Deutsche Bahn ja die Pünktlichkeit, indem sie eine unverständliche Definition für Pünktlichkeit wählt. Da die DB keine Bereitschaft zu mehr Ehrlichkeit zeigte, als Grundvoraussetzung für eine Verspätungsoptimierung, wandte ich mich an Bundestag, welche die Petition … Weiterlesen →

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Fruchtzubereitung

Erstellt am 7. August 2017 von ulrics

In vielen Supermärkten gibt es eine Werbelüge. Könnte man jedenfalls so nennen. Dieses nennt sich Fruchtzubereitung. Also anstelle einer Angabe, wie etwa 6 % Frucht steht dann vielleicht 7 % Fruchtzubereitung, was natürlich heißt, dass Obst durch Zucker ersetzt wurde. … Weiterlesen →

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Elementare Vernichtung

Erstellt am 6. August 2017 von ulrics

Sollte eigentlich nicht gerade bei Umweltschutzbehörden chemischer Sachverstand vorhanden sein? Trotzdem scheint man beim Ministerium der Ansicht zu sein mit der Müllverbrennung das Element Phosphor vernichten zu können. Wobei, wäre dies nicht die Endlösung für die Atommüllfrage? Wir vernichten das … Weiterlesen →

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Etwas tun gegen Diesellobbykraten und -betrüger

Erstellt am 5. August 2017 von ulrics

Ich bin sicher nicht der einzige, der etwas tun will und dies mache ich jetzt auch. Wer möchte kann auch sogar ganz bequem von Zuhause aus spenden, denn die Seiten BUND und DUH bieten eine Onlinespendefunktion Und beim KBA nachgefragt … Weiterlesen →

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Sperrung A40-Rheinbrücke

Erstellt am 5. August 2017 von ulrics

Das wird nicht das letzte Verkehrschaos wegen der A40-Brücke bleiben. Bereits in der Vergangenheit gab es mehr als einmal bei Sperrungen nach Unfällen derartige Staus. Als Pendler erfährt man dies mangels App nicht, da es keine Citystauapp gibt. Das es … Weiterlesen →

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Rechtsgrundlage für Pseudorundfunk

Erstellt am 4. August 2017 von ulrics

Ich habe jetzt mal die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (Nordrhein-Westfalen), so eine Art GEZ/GEMA für den privaten Rundfunk angeschrieben, weil anscheinend versucht wird Youtube-Channels und ähnliches zu Rundfunkanstalten zu erklären. Bei Frag-den-Staat, stellte ich folgende Frage: Wie der Berichterstattung zu … Weiterlesen →

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ALDI ein Klimaschutzunternehmen?

Erstellt am 2. August 2017 von ulrics

In einer PM (siehe Unten) mit dem Titel „Erster Lebensmittel-Discounter wird „Klimaschutz-Unternehmen““ weist das BMUB auf eine Auszeichnung hin für ALDI Süd. Ist ja auch erfreulich, dass ALDI etwas fürs Klima tut. Allerdings gibt es da eine gehöriges Manko bei … Weiterlesen →

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Lebensmittelverschwendung

Erstellt am 1. August 2017 von ulrics

Dem Artikel der NRZ kann ich nur beipflichten. Es werden wirklich zu viele Lebensmittel weggeworfen. Vor kurzem hatte ich bei ALDI Maultaschen kaufen wollen. Das MHD war das Tagesdatum, allerdings behauptete die Kassiererin man könne diesen Artikel nicht heruntersetzen nahm … Weiterlesen →

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Dieselfahrverbote in Duisburg

Erstellt am 31. Juli 2017 von ulrics

Vor einem Dieselfahrverbot in Duisburg müsste erst einmal nach dem Verursacherprinzip geschaut werden, wer die Hauptverursacher sind. Anders, als in anderen Städten ist es in Duisburg nicht der Straßenverkehr der Hauptverursacher. Als Dieselbesitzer würde ich deswegen unverzüglich gegen ein Fahrverbot … Weiterlesen →

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Automobilverband verbreitet alternative Fakten

Erstellt am 30. Juli 2017 von ulrics

Da staunte ich nicht schlecht, als ich gestern morgen die offensichtliche Lüge von Herrn Wissmann in der NRZ las. Denn was anderes als eine Lüge kann es sein, wenn jemand kackendreist behauptet, dass mit der Billiglösung genauso viel, wie mit … Weiterlesen →

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Aktionärsversammlung Fraport

Erstellt am 29. Juli 2017 von ulrics

Wer mich kennt, weiß dass ich ein Fluglärmgegner bin. Warum habe ich also Aktien von Fraport? Ganz einfach, als Aktionär kann man dem Vorstand böse Fragen stellen. Selbst, wenn man nur einige wenige Aktien hat. Was ich natürlich auch tat. … Weiterlesen →

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Focus „Fake-News“

Erstellt am 27. Juli 2017 von ulrics

In einem Artikel verbreitete der Focus vor kurzem, dass Stickoxide in Büroräumen deutlich höher sein dürften, als nach Luftreinhalterichtlinie erlaubt. Keine Ahnung, ob die Aktion vom Cartell gesponsert wurde, allerdings wird schon beim ersten Lesen offensichtlich, dass der Auto keine … Weiterlesen →

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Danke Flughafen Düsseldorf…

Erstellt am 26. Juli 2017 von ulrics

…dass ihr etwas dazu beitragt die Geburtenzahlen in Deutschland zu reduzieren. Dies schließe ich jedenfalls aus dem Ergebnis, dass es einen Zusammenhang zwischen Lärm und Fruchtbarkeit zu geben scheint. Aber vermutlich wurde dies im Zusammenhang mit Flughäfen noch nicht untersucht. … Weiterlesen →

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DPolG auf dem Radweg?

Erstellt am 25. Juli 2017 von ulrics

Das Bild hier entstand vor dem G20-Gipfel. Auf dem Bild oben erkennt man es nicht so richtig, deswegen hier noch ein vergrößerter Ausschnitt, wo man das Logo der DPolG erkennen kann. Ich finde es schon bemerkenswert, wenn sich eine Gewerkschaft … Weiterlesen →

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Chaosflughafen Düsseldorf

Erstellt am 24. Juli 2017 von ulrics

Wenn man keinen Bock auf den Chaosflughafen Düsseldorf hat, nimmt man die Bahn in den Urlaub. Da hat man wenigstens keinen Ärger mit unsinnigen Sicherheitsmaßnahmen. Etwa dem Flaschenverbot, was nur dem Gewinnstreben der Flughafeneigentümer dient, während zeitgleich Improvisationswaffen im Duty-Freebereich … Weiterlesen →

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Mutmaßliche fahrlässige Tötung und Körperverletzung durch VW, DAIMLER und BMW

Erstellt am 23. Juli 2017 von ulrics

Folgende Mail schickte ich gestern an die zuständigen Staatsanwaltschaften in Braunschweig, Stuttgart und München. Ich habe jedenfalls genug davon, dass Profitgier mir Lebenszeit nimmt und meine Gesundheit schädigt. Den Autokäufern kann man hier keinen Vorwurf machen, weil sie den Autobauern … Weiterlesen →

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Wundert das Bahnchaos wirklich jemanden

Erstellt am 22. Juli 2017 von ulrics

Das Chaos am Mittwoch verschuldet die Bahn im vollen Umfang. Leider hat die Bahn kein brauchbares Ausfallmanagement. Als keine Planung, wie man in solchen Fällen vorgeht oder gar eine Ausfallzentrale, welche speziell geschult ist und übernehmen kann. Dazu kommen noch … Weiterlesen →

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Angebliche Bivsi-Weisung Lesmeister

Erstellt am 22. Juli 2017 von ulrics

Von Frau Lesmeister glaube ich kein Wort. Dazu gab es einfach zu viele Behauptungen und Aktionen, die bei mir erhebliche Zweifel am Leumund aufkommen lassen. Das jetzt längere Zeit später ‚plötzlich‘ so eine Erkenntnis herauskommt, kann unmöglich den Tatsachen entsprechen, … Weiterlesen →

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Gefährliche Exotische Tiere in NRW

Erstellt am 21. Juli 2017 von ulrics

Wie kann es eigentlich sein, dass keine Registratur für gefährliche Tiere in NRW notwendig ist? Ständig wird über die Terrorgefahr polemisiert und alles mögliche an Überwachung beschlossen. Waffengesetze wurden verschärft. Aber biologische Waffen werden nicht berücksichtigt? Haben hier Umwelt- und … Weiterlesen →

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Verbesserung der Luftqualität in den Städten

Erstellt am 20. Juli 2017 von ulrics

Der ÖPNV ist verbesserungswürdig könnte aber sehr viel zur Luftqualität und Reinheit beitragen. Das Präsidium des Deutschen Städtetages beschloss nachfolgendes: 1. Das Präsidium stellt fest, dass die kommunalen Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität die Feinstaubbelastung in den Städten spürbar gesenkt … Weiterlesen →

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Airlines Jammern zur Gewinnoptimierung

Erstellt am 19. Juli 2017 von ulrics

Das Airlines über zu hohe Gebühren klagen gehört zu deren Geschäftsmodell. Man bedenke, dass es sich hier um eine Marktwirtschaft handelt und theoretisch müssten auch sämtlich Sozialkosten mit eingepreist werden, was aber nicht der Fall ist. Eine Entschädigung wegen des … Weiterlesen →

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Leserbriefe vom 04.07.2017 zur Ehe für Alle

Erstellt am 18. Juli 2017 von ulrics

Wenn die Leserbriefschreiberin Rita Jensen die Gesetzesänderung als Schwachsinn bezeichnet, frage ich mich auf welcher Basis. Unklar bleibt auch warum es verfassungswidrig sein sollte zu heiraten. Etwa weil Familie in den Köpfen der ewig gestrigen Vater Mutter Kind bedeutet? Und … Weiterlesen →

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Bahnhof Duisburg bekommt es nicht hin

Erstellt am 17. Juli 2017 von ulrics

Am 12.07.17 durfte ich erneut erleben, dass das Personal vom Bahnhof Duisburg es nicht hinbekommt verlässlich zu informieren. Wieder einmal war es die falsche Reihenfolge. An den Aushängen wird für den IC 6:13 ab Duisburg die erste Klasse vorne dargestellt. … Weiterlesen →

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Genitalverstümmelung bei Männern

Erstellt am 15. Juli 2017 von ulrics

Könnte nicht Aggression auch zum Teil in der Genitalverstümmelung liegen? Werden dadurch die Männer bereits in jungen Jahren traumatisiert, mit bleibenden Schäden. Dies würde die Frage aufwerfen, für wie viel Leid so ein kleiner Schnitt verantwortlich sein könnte. Daneben stellt … Weiterlesen →

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Auch Gewerkschaften und Umweltverbände sind letztendlich Lobbyisten

Erstellt am 14. Juli 2017 von ulrics

Man schimpft ja immer fiel auf die bösen Lobbyisten, dabei gibt es hier ja die unterschiedlichsten. Schlimm wird es eigentlich nur, wenn ein Typus von Lobbyisten besonders viel Einfluss auf einen Rechtsbereich haben. Beispielhaft sei hier die Automobilindustrie genannt. Hätten … Weiterlesen →

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Duftbäumchen im Auto

Erstellt am 13. Juli 2017 von ulrics

Da muss es aber ziemlich stinken ;-) Allerdings sollte man mit diesen Duftdingern eher vorsichtig sein, denn der Geruch wird von einer Substanz getragen, deren gesundheitlichen Folgen nicht abschätzbar sind.

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Bilanz von Sörens Politik – Teil 2 –

Erstellt am 11. Juli 2017 von ulrics

Ich fragte mich letztens mal, was Sören Link wirklich erreicht hat. Dass die Abwahl von Adolf Sauerland nicht unbedingt zum besten Bewerber führen würde, war mir klar. Einen Konsenskandidaten zu finden misslang damals leider. Am Anfang wirkte Sören Link noch, … Weiterlesen →

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Klimaanlagen der Deutschen Bahn

Erstellt am 10. Juli 2017 von ulrics

Die meisten Kunden der Deutschen Bahn litten schon an den desaströsen Klimaanlagen der Bahn, bzw. an deren Ausfall. Ich wollte deshalb mal wissen, ob das Eisenbahnbundesamt (EBA) deshalb etwas unternimmt und fragte per Frag-den-Staat und bekam folgende Antwort: Sehr geehrter … Weiterlesen →

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