Category Archives: Grundrechte

Mal wieder ne Telefonummfrage

Erstellt am 9. Mai 2012 von ulrics

Neulich klingelte es auf meinem Handy. Einem Handy, wo nur wenige die Nummer kennen. Folgende Nummer war dran 0891247111346. Auf eine Nachfrage hin bekam ich folgend Auskunft zu der Nummer: Die Infratel-Telefongesellschaften führen im Auftrag von TNS infratest und TNS … Weiterlesen →

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Paypals Dreistigkeiten?

Erstellt am 9. Mai 2012 von ulrics

Bei Paypal stocken einem schon mal die Worte. Heute kamen neue Regeln. Ich zitiere mal Auszugsweise aus diesen Regeln. Wir behalten uns das Recht vor, Ihr PayPal-Konto zu schließen, wenn Sie Ihre Zustimmung zum Erhalt von elektronischer Kommunikation widerrufen. Ist … Weiterlesen →

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Offener Brief Stadtwerke und Wirtschaftsbetriebe

Erstellt am 8. Mai 2012 von ulrics

Mal wieder ein offener Brief. Diesmal zum Thema Verschwendung und Ungerechtigkeit. Insbesondere die Stadtwerke Duisburg werden da erwähnt. Sehr geehrter Herr Greulich, Warum verschwenden die Stadtwerke Geld? Eine ähnliche Frage hatte ich auch schon den Stadtwerken vor einiger Zeit gestellt … Weiterlesen →

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Sparliste?????

Erstellt am 7. Mai 2012 von ulrics

Mal wieder versucht Duisburg zu sparen. Mal wieder wird es misslingen. Schon gestern habe ich mich zu den absurden Sparvorstellungen geäußert. Warum werden solche Listen bloß immer ohne die Bürger zusammengestellt. Jeder Bürger kennt stellen, wo gespart werden könnte. Gäbe … Weiterlesen →

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Facebook, ein kleiner Selbstversuch

Erstellt am 7. Mai 2012 von ulrics

Aufgrund des Wahlkampfes haben mir einige nahe gelegt mich doch endlich mal bei Facebook anzumelden. Bisher war ich Facebook-Verweigerer aber da ich bei einigen anderen Netzwerken bin dachte ich mir es mal zu versuchen. Kann ja schon nicht so schlimm … Weiterlesen →

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Sie sprechen aber gut Deutsch!

Erstellt am 6. Mai 2012 von ulrics

In Duisburg treffen schon seit langer Zeit die verschiedensten Kulturen aufeinander. Jede Kultur hat einen eigenen Blickwinkel und damit einen weiteren Aspekt zum Gesamtbild. Meine Frau hat mir gestern erzählt, dass sie ein Kompliment bekommen hätte. Ein Mitarbeiter einer Firma … Weiterlesen →

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Terrortest am Atomkraftwerk

Erstellt am 5. Mai 2012 von ulrics

Nur in einem ist die Atomkraft sicher. In ihrem hohen Risiko. Das bewies unlängst ein Test von Greenpeace an einem französischen AKW. Angeblich soll schon vorher klar gewesen sein, dass es sich um jemanden von Greenpeace gehandelt hat. Dann frage … Weiterlesen →

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Umweltstiftung Altlasten

Erstellt am 2. Mai 2012 von ulrics

An vielen Stellen lauern im Boden von NRW Altlasten. Diese Schadstoffe im Boden können u.a. das Grundwasser verseuchen. Dies macht entweder eine teure Aufbereitung oder eine Verlegung von Trinkwasserbrunnen notwendig. In Rheinhausen stellte die SPD in 2009 dringenden Handlungsbedarf für … Weiterlesen →

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Beschwerde Öffentlich Rechtliche

Erstellt am 28. April 2012 von ulrics

Also die Sache mit ACTA und den ÖRR lässt mich einfach nicht mehr los. Dann bin ich in einem Zeitungsartikel auf die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen gestoßen. Die führen auf ihrer Seite hinweise zu Beschwerden auf. Nur schade, dass die … Weiterlesen →

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CO-Pipeline

Erstellt am 23. April 2012 von ulrics

Über die CO-Pipeline u.a. durch Duisburg ist schon viel geschrieben worden und auch gestritten. Unlängst hat die Piratenpartei ein Positionspapier zur CO Pipeline beschlossen. Momentan kommt noch kein CO durch die Pipeline, weil das Düsseldorfer Verwaltungsgericht den Planfeststellungsbeschluss für Rechtswidrig … Weiterlesen →

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Anonymisierte Bewerbung

Erstellt am 20. April 2012 von ulrics

Anscheinend sind die Personalisten als Tor in ein Firma ein kritischer Punkt bei der Gleichberechtigung. Anders kann ich mir das Ergebnis einer Studie zum Thema anonymisierte Bewerbungen nicht erklären. Wenn sämtliche ablenkenden Informationen fehlend wird allein aufgrund der Kompetenz entschieden, … Weiterlesen →

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E-Zigaretten Demo

Erstellt am 18. April 2012 von ulrics

Die E-Zigarette ist ein Thema, welches sehr einseitig behandelt wird. Direkt werden Verbote gefordert, obwohl bei der E-Zigarette im Gegensatz zur normalen Zigarette nur Vermutungen über die Schädlichkeit gibt. Bei der normalen Zigarette ist es dagegen sogar erwiesen. Die Dampfer, … Weiterlesen →

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TOP Lokalversorger Stadtwerke Duisburg?

Erstellt am 13. April 2012 von ulrics

Ich kann manches einfach nicht verstehen. Zu diesen Dingen gehört auch, wie die Stadtwerke Duisburg mit ihren ziemlich hohen Preisen als TOP-Lokalversorger 2012 gewählt werden konnten. Anderseits könnte das daran liegen, dass die Stadtwerke den Kriterien-Katalog wohl selbst ausfüllen konnten. … Weiterlesen →

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Biotütentäuschung?

Erstellt am 11. April 2012 von ulrics

Die Deutsche Umwelthilfe meldet, dass die „Biotüten“ einiger Supermärkte gar nicht so Bio sind, wie sie behaupten. Zudem bestehen diese Tüten, wie weiter gemeldet wir zu 70 % aus erdölbasierten Kunststoffen und zu 30 % aus maisbasierter Polymilchsäure. Durch diesen … Weiterlesen →

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Biometrie im Aufenthaltstitel

Erstellt am 4. April 2012 von ulrics

Seit einiger Zeit gibt es den elektronischen Aufenthaltstitel. Ich kann nicht verstehen, warum dabei die Fingerabdrücke zwangsweise abgenommen werden. Ist dies schon diskriminierend? Der Preis ist es auf jeden Fall im Vergleich zu einem deutschen Ausweis. Und dabei ist der … Weiterlesen →

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Mineralölkonzerne und Preise

Erstellt am 3. April 2012 von ulrics

Wieder Ferien und wieder steigen die Preise. Ist es wirklich nur die Nachfrage, wie der Focus behauptet? Ich meine die Nachfrage ist doch wohl klar vorhersehbar. Also lässt sich Lieferung und Produktion entsprechend anpassen, wenn man nur will. Aber man … Weiterlesen →

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Weitere Einschrünkung der Grundrechte für Müll

Erstellt am 26. März 2012 von ulrics

FDP, CDU und CSU haben mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ein weiteres Gesetz verabschiedet, dass die Grundrechte einschränkt. Darin steht unter § 19 Duldungspflichten bei Grundstücken folgendes: … Die Bediensteten und Beauftragten der zuständigen Behörde dürfen Geschäfts- und Betriebsgrundstücke und Geschäfts- … Weiterlesen →

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Nächtliche Lieferungen

Erstellt am 20. März 2012 von ulrics

Einige werden es vielleicht auch schon mal erlebt haben. Mitten im schönsten Traum wird man aus dem Schlaf gerissen. Es ist nicht Wecker, sondern ein LKW, der mitten in der Nacht eine Lieferung durchführt. Die meisten drehen sich um und … Weiterlesen →

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Altlasten und Radioaktivität

Erstellt am 11. März 2012 von ulrics

Im Bundesbodenschutzgesetz ist Begriff Altlasten definiert. Altlasten im Sinne dieses Gesetzes sind 1. stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (Altablagerungen), und 2. Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden … Weiterlesen →

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Keine Durchsage

Erstellt am 29. Februar 2012 von ulrics

So geht es jenen, welche in Rumeln am Bahnsteig warten. Denn dort ist eine Baustelle und die Anzeigen sind nicht in Betrieb, genauso wenig wie die Infosäule. Wenn ich den Artikel richtig lese, scheint dies wohl noch eine Weile so … Weiterlesen →

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Premiere in Duisburg

Erstellt am 11. Februar 2012 von ulrics

Morgen gibt es eine Premiere in Duisburg. Die landesweit erste Abstimmung über die Abwahl eines Bürgermeisters (§66 Nr. 2 GO NRW) Als lasst euch nicht entgehen dabei zu sein. Und natürlich sind die Piraten auch aus anderen NRW-Städten eingeladen zu … Weiterlesen →

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Marktforum mit Überwachung aber ohne Hinweise

Erstellt am 23. Januar 2012 von ulrics

Nach BDSG § 6b muss der Betreiber einer Überwachungsanlage nach Absatz 2 auf dessen Vorhandensein hinweisen. Im Marktforum fehlt an den Eingangstüren ein derartiges Hinweisschild bzw. ich konnte trotz intensiver Suche keins finden. Auch im Inneren am Zugang zu EDEKA. … Weiterlesen →

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EDEKA Rheinhausen Asterlagen mag keine Kunden

Erstellt am 21. Januar 2012 von ulrics

Jedenfalls nicht, wenn diese zufällig mal gerade keine guten Klamotten anhaben. So kam es jedenfalls für mich rüber. Etwas mehr Details finden sich hier. Rechtliche Schritte werde ich auf jeden Fall einleiten. Weitere Schritte überlege ich mir derzeit noch. Durchgehen … Weiterlesen →

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Abzocker 2011

Erstellt am 18. Januar 2012 von ulrics

Die VBZ hat mal eine Zusammenfassung der Abzocker in 2011 gemacht. Ich kann dazu nur sagen. Leute weht euch gegen Abzocker, Spammer und andere.

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Gefahrstoffunfall Nachtrag

Erstellt am 16. Januar 2012 von ulrics

Ich hatte ja hier von dem Unfall berichtet. In einer Antwort von der Feuerwehr wurde mir mitgeteilt, dass die Informationshoheit bei der Firma liegt, wenn die Geschehnisse auf dem Gelände der Firma geblieben sind. Ist eine ziemlich intransparente Methode. Über … Weiterlesen →

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Ein Endlager unter Duisburg

Erstellt am 16. Januar 2012 von ulrics

Im Rahmen von CCS gibt es seitens der CDU Überlegungen zu einem „Endlager“ in Duisburg Walsum. CCS heißt die Abscheidung von Kohlendioxid und Einlagerung in Hohlräume unter Druck. Der BUND hat eine relativ ausführliche Seite mit Informationen. CCS ist in … Weiterlesen →

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Polizei fahndet nach …

Erstellt am 7. Januar 2012 von ulrics

einem EC-Karten Dieb, welcher diese auch sogleich nutzte. Bild und Telefonnummer für Hinweise an die Polizei finden sich hier. Da der Diebstahl der EC-Karte am Toeppersee stattfand und die Abhebung im Kreis Wesel wäre eine regionale Bindung des Täters nicht … Weiterlesen →

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Atomkraftwerk in der Nähe von Duisburg

Erstellt am 28. Dezember 2011 von ulrics

Über den Atommüll in Duisburg hatte ich ja schon mal geschrieben. Weniger als 300 Kilometer von uns entfernt wollen die Niederlande ein neues Atomkraftwerk bauen. Genauer gesagt in Borssele bei Middelburg. Bei einem Störfall könnte auch Duisburg betroffen sein. Am … Weiterlesen →

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Montag ist es soweit

Erstellt am 15. Oktober 2011 von ulrics

Montag ist ein historischer Tag in NRW, wenn nicht sogar in ganz Deutschland. Es wird ein ereignisreicher Tag. Die Sammlung der Unterschriften durch die Bürgerinitiative (BI) Neuanfang für Duisburg endete heute. Am Montag passiert folgendes: – 13:00 Uhr Pressekonferenz der … Weiterlesen →

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Herzliche Glückwunsch Bundesverfassungsgericht

Erstellt am 28. September 2011 von ulrics

Heute feiert es den 60. Geburtstag und wir dringender den je gebraucht. Ständig werden neue Gesetze erlassen, welche gegen das Grundgesetz verstoßen. Die Politik in Bundesrat und Bundestag versäumt es dies eingehend zu prüfen. Ob es Bequemlichkeit ist oder einfach … Weiterlesen →

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Wer löst lieber leichte Probleme?

Erstellt am 26. September 2011 von ulrics

Das tut natürlich die Frau Aigner. Die beschäftigt sich lieber mit Facebook und Datenschutz. Ist natürlich nicht unnötig aber, wenn man sich die ganzen Überwachungskameras ansieht, den völlig unzureichenden Schutz vor Spam bzw. Möglichkeiten sich zu wehren und viele andere … Weiterlesen →

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Vorratsgedankenspeicherung demnächst auch bei einem Innenminister in ihrer Nähe

Erstellt am 24. September 2011 von ulrics

Forscher sind auf dem Weg zum Lesen von Gedanken. Wissenschaftlich gesehen ist das natürlich schön im Sinne der Privatsphäre zeichnet sich hier aber eine bedrohliche Entwicklung ab. Um mal wie ein Innenminister zu Reden: – Die Gedanken dürfen keine Privatsphäre … Weiterlesen →

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Gleichberechtigung

Erstellt am 21. September 2011 von ulrics

Letztens las ich in den Nachrichten aus der Chemie (09/2011 S.854) eine zutreffende Aussage zum Thema Gleichberechtigung. Die Menschen müssen sich aus eigenem Interesse heraus zu Diversity bekennen, zu mehr Frauen im Team, zu einem internationaleren Team. Je mehr Druck … Weiterlesen →

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FDP macht Müll…

Erstellt am 17. September 2011 von ulrics

… bzw. sie will den Müllmarkt „liberalisieren“ dabei gibt es dort nichts zu befreien. Jedenfalls nicht wie die FDP/CDU/CSU sich das vorstellt. Da sollen private Sammler die Wertstoffe einsammeln dürfen und den Restmüll bei den Städten lassen. Das macht doch … Weiterlesen →

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Kinderlieder für Kindergärten

Erstellt am 16. September 2011 von ulrics

Vor einiger Zeit verteilten die Piraten und viele andere Kinderliederbücher mit freien Liedern und Noten. Nachfolgende Pressmeldung gibt die Informationen für die Bestellung einer CD mit den entsprechenden eingespielten Liedern. Pressemitteilung der PIRATEN Thüringen zur sofortigen Veröffentlichung Das Projekt „Kinder … Weiterlesen →

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Datenschutz bei Easycash

Erstellt am 14. September 2011 von ulrics

Die gute Nachricht ist, dass Easycash ein Bußgeld zahlen muss für eine unzulässige Datenweitergabe. Die Schlechte ist, dass dies anscheinend vorher vom Datenschutz erlaubt zu worden seinen scheint und erst der NDR die Datenschutzzentrale auf Probleme aufmerksam machen musste. Proaktiver … Weiterlesen →

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Telekom, Vodafone und E-Plus…

Erstellt am 9. September 2011 von ulrics

… scheinen den Forderungen des Innenministers nachzukommen und betreiben eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung (VDS). Auch der AK Vorratsdatenspeicherung äußert sich entsetzt aber fundiert zu dem Thema. Fazit: Wer VDS möchte sollte SPDCDUCSU wählen. Wer sie nicht möchte sollte hier schleunigst Mitzeichnen … Weiterlesen →

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Geiz ist Geil?

Erstellt am 8. September 2011 von ulrics

Aber ist dem wirklich so? Wenn ich hier lese wie ein T-Shirt einer größeren Modekette produziert wird und die Menschen dort ausgebeutet werden überlegt man schon, was daran geil sein soll. Wo ist das Sozial? Natürlich kann man nicht Sozialhilfe … Weiterlesen →

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Spritpreise

Erstellt am 5. September 2011 von ulrics

Die übliche Abzocke durch die Mineralölkonzerne kennen wir ja bereits. Nun will Aral noch einen Schritt weitergehen, die Preise sollen noch zusätzlich hochgehalten werden. Aral ist übrigens ein Teil von BP. BP ist ja seit einiger Zeit bekannt im Zusammenhang … Weiterlesen →

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Unabhängige Überwachungsstelle für den ÖRR ist dringend notwendig

Erstellt am 2. September 2011 von ulrics

Wieder einmal eine Skandal bei den öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten (ÖRR). Genauer gesagt beim MDR. Der Datenschutz lässt bei den ÖRR auch zu wünschen übrig und bisher scheint keine Abkehr erkennbar zu sein. Vielleicht sollte man für den Fall, dass dieser … Weiterlesen →

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Vorerst keine Nacktscanner an deutschen Flughäfen

Erstellt am 1. September 2011 von ulrics

Bei den Testgeräten am Flughafen Hamburg gab es ziemlich häufig Fehlalarm. Unter anderem wegen Schweiß. Zuerst soll die Technik ausgereifter werden meint der Herr Innenminister. Da haben wir vorerst noch eine Verschnaufpause, bevor Nacktscanner überall sein werden. Überwachungskameras findet man … Weiterlesen →

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Mal wieder VDS

Erstellt am 29. August 2011 von ulrics

Die Debatten um die Vorratsdatenspeicherung (VDS) gehen immer wieder weiter. Häufig durch Forderungen von Mitmenschen bei denen ich mir nicht sicher bin, ob sie sich das Internet nicht ausdrucken lassen. Ich nenne mal keine Namen. Vielleicht fordern die wohlbekannten Personen … Weiterlesen →

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Kostenfallen

Erstellt am 25. August 2011 von ulrics

In Kompass 1 2011 ist zum Thema Abofallen ein Artikel erschienen, welcher die Hintergründe beleuchtet. Ich werde diese deswegen an dieser Stelle nicht wiederholen. Aktuell hat sich ein wenig getan. Die FDP verkündet den Quantensprung groß auf ihrer Homepage. In … Weiterlesen →

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Irreführende Werbung bei Handys

Erstellt am 24. August 2011 von ulrics

Die Werbung für Internetflatrates bei Handys ist häufig irreführend. Die Verbraucherzentrale NRW, hat deswegen eine Reihe von Anbietern abgemahnt und gegen vier Anbieter eine einstweilige Verfügung erwirkt.

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GAPs/Lücken

Erstellt am 21. August 2011 von ulrics

Wie kann es sein, dass ein Modehaus, welches in Deutschland gar nicht mehr aktiv ist eine Deutsche Band wegen des Namens rechtlich belangen will. Die Rede ist hier von GAP einer Marke, die ich mit Musik nicht in Verbindung bringen … Weiterlesen →

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Bei Einkauf Krebs

Erstellt am 20. August 2011 von ulrics

Man möge mir die bildzeitungsartige Überschrift verzeihen. Vor rund einem Jahr meldete die Rheinische Post folgendes über Einkaufszettel. Das Thermopapier mancher Kassenzettel enthält hohes Dosen von Bisphenol A (BPA), welches wie Östrogen im Körper wirken kann. Aufgenommen wird es über … Weiterlesen →

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Bildungsmonitor

Erstellt am 19. August 2011 von ulrics

Mal wieder eine Studie, deren Aussagekraft bestimmt nicht unbegründet angezweifelt wird. Jedenfalls zweifelt Klaus Klemm die Aussagekraft in einem Artikel des Stern an. Die Argument klingen zumindest für mich plausibel. Gute Bildung ist einfach zu wichtig um eine Studie überzubewerten, … Weiterlesen →

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Warnung vor Autobahnbetrügern

Erstellt am 13. August 2011 von ulrics

Auf den Autobahnen sind in letzter Zeit vermehrt Betrüger unterwegs. Diese täuschen einen leeren Tank vor und wedeln mit dem Reservekanister. Hält man an wird einem falscher Goldschmuck als Pfand oder zum Verkauf für Geld geboten um den Reservekanister zu … Weiterlesen →

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Nach Anruf Mahnung

Erstellt am 12. August 2011 von ulrics

Irgendwann gab es einen Anruf oder eine dubiose Firma ist auf anderen Weg an die persönlichen Daten gekommen. Unverhofft flattert einem eine Mahnung von einem Inkassounternehmen ins Haus. Diesem Schreiben ist, wenn überhaupt nur schwer zu entnehmen, wer dahinter steht … Weiterlesen →

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Zeitumstellung gegen den Willen des Volkes…

Erstellt am 11. August 2011 von ulrics

… aus rein wirtschaftlichen Interessen. Das ist die Realpolitik der gegenwärtigen Regierung. Zweimal pro Jahr müssen wir uns mit der Zeitumstellung herumärgern. Die gesetzliche Grundlage für die Zeitumstellung § 5 des Einheiten- und Zeitgesetz (EinhZeitG). Auch wenn es unzählige Regeln … Weiterlesen →

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