Katastrophen Stadt Duisburg II

Erstellt am 23. Dezember 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich mir Gedanken darüber gemacht, welche Katastrophen in Duisburg alles auf uns lauern könnten.

Nun muss ich in der Zeitung lesen, das Katastrophen-Stadtdirektor Peter Greulich der Meinung ist, dass die Innenstadt in Duisburg wohl nicht absaufen würde, selbst wenn das Sperrtor am Marientor nicht schließen sollte.

Ich erinnere mich noch an eine Unterhaltung mit Bekannten aus dem Rettungsgewerbe vor der Loveparade und deren Warnungen. Ich erinnere mich auch noch daran was passiert ist.

Als ich die Äußerungen von Greulich las musste ich unweigerlich an die Loveparade denken. Mir kommt es vor als würde mit Blick auf den klammen Geldbeutel, der einen Neubau (ca. 50 Millionen Euro) wohl nicht hergeben würde, versucht würde wieder eine potentielle Katastrophe kleinzureden.

Denn wenn die U-Bahn vollaufen sollte, wird es sicherlich ziemlich teuer diese wieder in funktionsfähigen Zustand zu versetzen. Allein schon die ganze dann unbrauchbare Technik, das Leerpumpen und die Reinigung. Mal ganz abgesehen von den ganzen Privatpersonen, deren Hab und Gut ebenfalls zerstört wäre.

Das keine Gefahr bestehen soll, bezeichne ich als Lüge, denn es besteht immer ausnahmslos eine Gefahr nur sind die Gefahren manchmal verschwindend gering. Insbesondere besteht in Duisburg Gefahr, wo hier nicht einmal ein Gefahrenabwehrplan für den Hochwasserfall existiert, obwohl dies vorgeschrieben ist. Das ganze Leben voller Gefahren und wir können nur Risikominderung betreiben, aber niemand sollte etwas anderes behaupten.

Können die Duisburger der Innenstadt bloß hoffen, dass der Nachfolger von Greulich, nachdem dieser auf seinen Versorgungsposten gewechselt ist, die Dinge besser macht.

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Spruch zum Sonntag

Erstellt am 22. Dezember 2012 von ulrics

Nichts ist gefährlicher, als wenn Amateure Halbwissen anwenden.
(Ulrich Scharfenort, August 2012)

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Bildung unerwünscht in Duisburg?

Erstellt am 22. Dezember 2012 von ulrics

Lehrer haben einen enormen Einfluss auf das Leben eines Menschen. Ein schlechter Lehrer kann die Freude eines Schülers an einem Fach abtöten. Ein unengagierter Lehrer ist nicht minder schädlich für den Lernerfolg.

Ich habe in meiner Zeit als Schüler gelernt, wie sehr ein Lehrer die Note beeinflussen kann. Allein durch die Art des Unterrichts und des Auftretens. Neben der regulären Arbeitszeit kommen noch die Stunden mit der Nachbearbeitung von Prüfungen und Vorbereitung des Unterrichts. Zudem brauchen insbesondere jene, welche nicht Deutsch als Muttersprache haben, u.U. in der Schule besondere Förderung.

Nachdem Duisburg sich bereits für Betriebe und Handel durch die höheren Hebesätze der Gewerbesteuer und für potentielle Bürger durch unverschämte Hebesätze für Grundsteuer unattraktiv gemacht hat, macht sich Duisburg nun auch noch für potentielle Bewerber aus dem Bildungssektor unattraktiver indem von dem Einkommen auch noch jährlich 300 Euro (+ Umsatzsteuer) Parkgebühr abgezogen werden für einen Parkplatz ohne Garantie. So kann es jedenfalls in Drucksache 12-1819 nachgelesen werden.

Möglicherweise drohen bald auch anderen Parkgebühren. Da dürfte ja ziemlich viel Potential sein und ganz im Sinne von Teile und herrsche werden diese Gruppen nun möglicherweise mit Parkgebühren beglückt, sodass kein großer Widerstand aufkommt.

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An den Fans vorbei

Erstellt am 21. Dezember 2012 von ulrics

Vor kurzem las ich eine Äußerung von Rainer Bischof (SPD), der das Sicherheitskonzept für Fußballstadien als Schritt in die richtige Richtung bezeichnete. Die Piraten sehen dies anders.

Ich Interessiere mich nicht für Fußball aber wenn ich lesen muss, dass jemand behauptet, dass ein Sicherheitskonzept ohne Fanbeteiligung etwas richtiges sein soll, dann frage ich mich, was solche Politiker wohl von Politik ohne Einwohner- bzw. Bürgerbeteiligung halten.

Deswegen habe ich einfach mal über Abgeordnetenwatch folgende Frage an Rainer Bischof gestellt

Sie haben das Sicherheitskonzept für Stadien gelobt. Ein Sicherheitskonzept ohne Fanbeteiligung. Sehen sie eine derartige Vorgehensweise auch analog für die allgemeine Politik?

Ob das wirklich so nachhaltig ist eine Entscheidung zu treffen ohne die relevante Gruppierung mit einzubinden?

Den Fans würde ich empfehlen klare Kante zu zeigen und zwar nicht mit Bengalos oder so, sondern mit konsequentem Boykott. Zum Beispiel das Sky-Fußballabo zu kündigen, keine Karten mehr zu kaufen oder Fanartikel. Nur mir massiven finanziellen Einbußen würde ich hier ein einlenken sehen.

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Denguefieber in Europa

Erstellt am 20. Dezember 2012 von ulrics

Seit kurzem beschäftige ich mich intensiver mit dem teilweise tödlichen Denguefieber. Vor kurzem bin ich auf einen Ausbruchs des Denguefiebers auf der portugiesischen Insel Madeira.

Die Rede ist davon, dass eine Einschleppung aufs Festland zu erwarten wäre.

Leider scheint an der Krankheit aber kaum geforscht zu werden. Ich konnte bisher jedenfalls keine aktuelle Forschung bzgl. Impfstoff oder Behandlung in Deutschland finden.

Wenn die Ausbreitung sich fortsetzt ist es jetzt schon etwas spät mit der Forschung zu beginnen. Zumal die Menschen in den Tropen schon lange darunter leiden. Mit einer Todesrate zwischen 1 von 1000 und 1 von 10000 sehe ich die Krankheit jedenfalls als große Gefahr.

Na vielleicht kommt es endlich zu einem Umdenken, wenn auch in Deutschland Fälle auftreten.

Für Hinweise auf Stiftungen, Vereine oder Forschungsstätten die sich mit der Behandlung oder Impfung für Denguefieber beschäftigen bin ich jedenfalls dankbar.

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Dummfug: Kochsalztherapie

Erstellt am 19. Dezember 2012 von ulrics

Vor kurzem sah ich in einer Zeitung die Anzeige eines Heilpraktikers. Dieser Versprach alle möglichen Erkrankungen mit einer Kochsalztherapie zu heilen.

Jedenfalls las sich die Anzeige so als würden Kochsalzinjektionen gegen alles mögliche helfen. Unter anderem auch Tinnitus. Tinnitus ist ein Ohrgeräusch, welches durch zerstörte oder beschädigte Sinneshärchen im Ohr verursacht wird. Also wie soll eine Kochsalzinjektion hier helfen? Vermutlich hilft sie in diesem Fall, wenn überhaupt nur auf psychologischer Ebene durch den Placeboeffekt.

Derartige Werbungen finde ich irreführend und sie verstößt meines Wissens auch gegen § 3 Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens (HWG). Das Ordnungsamt dürfte in derartigen Fällen zuständig sein.

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Beobachtung: Hohe Gebäude und Wind

Erstellt am 18. Dezember 2012 von ulrics

Bei besonders hohen Gebäude ist es im Umkreis deutlich windiger, als bei kleinen Gebäuden. Eine weite offene Fläche scheint dies sogar noch zu verstärken. Während eine offene Fläche ohne hohe Gebäude bei weitem nicht so windig ist.

Mir kommt es vor als würden die hohen Gebäude den Wind von oben nach unten lenken. Sollte das der Fall sein müsste dieser Effekt durch entsprechende Rotoren nahe Fassade ausnutzbar sein.

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Zecken im Weihnachtsbaum

Erstellt am 18. Dezember 2012 von ulrics

Vor kurzem bin ich darüber gestolpert, dass im Weihnachtsbaum auch Zecken sein können.

Ist ja eigentlich nur logisch, schließlich verschwinden die Plagegeister im Winter nicht, sondern überwintern nur. Bei Zimmertemperatur sind sie dann auf jeden Fall wieder aktiv. Sprich unter dem Weihnachtsbaum warten nicht nur Geschenke, sondern auch kleine Blutsauger, mit denen die wenigsten rechnen werden.

Ein Weihnachtsbaum mag zwar schön sein, aber im Endeffekt werden hier Bäume abgeschlachtet und am Ende verfeuert, die weiterhin Sauerstoff liefern könnten. Das ist für mich weder nachhaltig noch schön, aber schönes Symbol für den Umgang der Menschheit mit ihrer Welt. Und wer an Gott glaubte, sollte mal überlegen, warum er die ‚Schöpfung‘ einfach so mit Füßen tritt.

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Belastung von Lebensmitteln

Erstellt am 16. Dezember 2012 von ulrics

Foodwatch wirft dem Verbraucherschutzministerium vor, dass es Informationen über die Belastungen von Lebensmitteln zurückhalten soll.

Für mich Grund genug einfach mal nachzufragen.

Guten Tag,

wie ich der Presse entnehmen konnte verschweigen sie laut Foodwatch die Ergebnisse eines Forschungsprojektes zu Belastungen von Lebensmitteln.

Wie heißt das Forschungsprojekt?

Wer war alles an diesem Forschungsprojekt beteiligt?

Warum kommen sie ihren Verpflichtungen gemäß VIG nicht nach?

Welchen Grund gibt es die Verbraucher nicht zu warnen? (Arbeitsplätze sind bei einer Bedrohung der Gesundheit nebensächlich!)

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort

Wie immer bin ich schon auf die Antwort gespannt.

Um zusätzlich öffentlichen Druck aufzubauen rufe ich hiermit dazu auf ebenfalls mal nachzufragen. Wir haben das Recht auf Transparenz und Informationen zu Gefahren.

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Spruch zum Sonntag

Erstellt am 15. Dezember 2012 von ulrics

Anders sein, gibt eine andere Perspektive.
(Ulrich Scharfenort, August 2012)

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Antwort zum Thema Gülle

Erstellt am 15. Dezember 2012 von ulrics

Ich habe eine Antwort auf meine Nachricht an den Petitionsausschuss des Bundestages zum Thema Gülle bekommen.

…
Mit Ihrer Eingabe „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass keine Gülle mehr auf Felder ausgebracht werden darf. Die Gülle muss entweder im Rahmen der Energiegewinnung verwendet oder professionell Entsorgt werden.“ haben Sie zum einen ein Verbot der Ausbringung, zum anderen die Verwendung bzw. Entsorgung von Gülle angesprochen.

Zu dem Aspekt der Verwendung bzw. Entsorgung haben Sie unter dem Aktenzeichen … Nachricht bekommen. Nach meinem Kenntnisstand befindet sich diese Eingabe noch in der Prüfung. Über den weiteren Verlauf der Prüfung werden Sie informiert.

Mit dem Anliegen, die Ausbringung von Gülle zu verbieten, hat sich der Petitionsausschuss auf Grund einer sachgleichen Eingabe bereits befasst. Artikel 17 des Grundgesetzes gibt nach der ständigen Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts einen Anspruch nur auf einmalige parlamentarische Behandlung desselben Sachverhalts. Die Behandlung einer erneuten Eingabe gleichen Inhalts kann nicht verlangt werden.

Daher ist es ständige Praxis im Petitionsverfahren, zu sachgleichen Eingaben die bereits verabschiedete Beschlussempfehlung mit ihrer Begründung zu versenden. Sofern hier auf Grund meines Schreibens vom 19. November 2012 der Eindruck entstand, dass diese Beschlussempfehlung ausschließlich zu ihrer Eingabe gefasst und beschlossen wurde, bitte ich dies zu entschuldigen.
…

Die Antwort ist natürlich ziemlich wage, insbesondere in Hinblick auf die ständige Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts. Ob da auch drin steht, wenn eine Petition unvollständig behandelt wurde, muss diese nicht mehr erneut behandelt werden?

Schließlich wurde bei der Güllepetition nicht auf den Umweltaspekt, sondern nur auf wirtschaftliche Aspekte eingegangen.
Ich werde mir jetzt erst einmal die Unterlagen besorgen.

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Ich bin Terraner!

Erstellt am 15. Dezember 2012 von ulrics

Nationalgefühl scheint für viele wichtig zu sein. Genauso wie willkürliche Linien auf einer Welt, die an diesen Linien nicht endet.

Ich sehe Nationalgefühl als eingeschränktes Denken, was dem Gruppendenken in der Frühzeit der Menschheit ähnelt.

Ich sehe mich jedenfalls als Terraner, denn die Erde endet am Rande ihrer Atmosphäre wirklich. Das ist eine natürliche Grenze, nicht die Linien auf einer Karte, welche höchstens kulturelle Einstellungen abgrenzen und häufig nicht einmal das.

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Die Welt ist komplex

Erstellt am 14. Dezember 2012 von ulrics

Viele Dinge sind in unserer Welt miteinander verflochten, so dass eine kleine Änderung an der einen Stelle große Konsequenzen an einer anderen Stelle nach sich ziehen kann.

Zum Beispiel die Verflechtung von Politik und Medien stellt ein Problem dar hat aber auch seine Vorteile. Politiker brauchen die Öffentlichkeit, damit sie bekannt sind und ihre Aussagen und Werte bekannt werden. So haben sie eine Chance bei den Wahlen, wobei das auch nur teilweise stimmt. Schließlich wählen auch heutzutage noch immer viele nach der Partei, wodurch die Person auch bei Direktkandidaten eher nebensächlich wird.

Aber zurück zu den Verflechtungen. Sagt der Politiker nichts zur Presse, können sie auch nicht die Worte verdrehen oder fehlinterpretieren, allerdings hat der Politiker dann auch keine Öffentlichkeit und wird nicht bekannt.
Die Presse kann natürlich auch nicht schreiben, was sie möchte, weil sie ersten rechtlichen Regeln unterliegt, die vor Verleumdungen und ähnlichem schützen aber auch, weil eine Presse, die zu hart ins Gericht geht, womöglich nicht mehr berücksichtigt wird.

An vielen Stellen gibt es derartige Abhängigkeitsverhältnisse, wodurch es wenig Unabhängigkeit gibt und auch die Flexibilität leidet darunter.

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CDU gegen Familie für Homosexuelle?

Erstellt am 13. Dezember 2012 von ulrics

So stellt sich Angela Merkel gegen eine diskriminierungsfreie Behandlung Homosexueller beim Ehegatten-Splitting. Begründen tut sie dies mit der besonderen Stellung der Familie.

Damit wird sie der Realität nicht mehr gerecht, zumal sie damit implizit auch eine Adoption für Homosexuelle negiert. Schließlich wären auch zwei Mütter oder Väter und ein adoptiertes oder leibliches Kind eine Familie.

Ich finde jedenfalls die Einstellung reichlich rückständig.

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Pearl hat Überwachungsdrohne im Programm

Erstellt am 12. Dezember 2012 von ulrics

Die von einem Helikopter mit Kamera mag zuerst einmal harmlos und vielleicht sogar witzig erscheinen. Schließlich kann diese Überwachungsdrohne auch harmlos eingesetzt werden. Zum Beispiel für Naturphotos oder für ungewöhnliche Perspektiven.

Allerdings kann auch jeder damit in die Privatsphäre von Nachbarn oder unbekannten eindringen. Nicht zuletzt kann damit auch spioniert werden. Zum Beispiel der Blick durch ein Fenster auf einen Computerbildschirm.

Natürlich erfordern manche Flugmanöver geschick vom Piloten, allerdings ist dies meist nur eine Frage der Übung.

Für mich war dies Grund genug folgende Nachricht an Pearl zu schicken.

Guten Tag,

ich bin entsetzt, dass sie Überwachungsdrohnen in ihrem Programm führen (Bestell-Nr. ****). Dies schränkt die Privatsphäre der Menschen in bisher nicht gekannter Art und Weise weiter ein.

Weder ein hoch gelegenes Fenster noch eine Hecke oder Zaun schützen jetzt die Privatsphäre. Wie ein persönlicher Paparazzi kann die Drohne überall eindringen.

Daneben wird auf diesem Weg auch noch zwielichtigen Gesindel die Vorbereitung erleichtert.

Bieten sie in Zukunft auch eine Luftraumüberwachung mit Flugabwehr an? ;-) Zum Schutz der Privatsphäre meine ich natürlich.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort

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Dummfug: Religiöser Wahn II

Erstellt am 12. Dezember 2012 von ulrics

Das Zölibat, hatte ich ja schon in Teil 1 erwähnt. Diese Keuschheit scheint nur extreme Disziplin zu sein, allerdings kann ich mir nicht vorstellen, dass die Unterdrückung eines Teil des Menschens geistig Gesund sein kann. Zumal ich hier einen Widerspruch sehe. Einerseits predigt die Kirch Kondomverzicht wegen dem liebet und mehret euch Teil der Bibel, andererseits wird als Verhütungsmethode Enthaltsamkeit gepredigt. Ob es überhaupt eine Stelle der Bibel gibt, wo etwas zur Keuschheit steht? Oder wurde dies aus anderen Umständen abgeleitet? Vielleicht ist die Ehefrau von Jesus ja nur der Zensur zum Opfer gefallen oder es war um ihre Privatsphäre zu wahren.

Und liebet und mehret euch klingt für mich eh mehr nach möglichst oft mit möglichst vielen.

Andererseits ist der Vorteil, des Zölibats, dass sich insbesondere die besonders stark gläubigen nicht fortpflanzen. Sozusagen religiöser Darwinismus.

Letztens las ich, dass Kristina Schröder (CDU) eine Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ablehnt. Ich finde das unverantwortlich insbesondere in Anbetracht, der religiös motivierten Gewalt gegen minderjährige, auch bekannt als Beschneidung.

Ich finde das ziemlich Heuchelei auf der einen Seite Beschneidung mit der Begründung ist doch nur ein Stückchen Fleisch, aber gleichzeitig gegen Abtreibung zu sein, was ja vor der Geburt auch nur ein Stück Fleisch ist. Besonders perfide ist dies in Irland, wo zum Beispiel wegen der dortigen Gesetzgebung eine Frau gestorben ist, weil die Ärzte einen Fötus nicht rechtzeitig entfernten.
In dem katholischen Land ist selbst bei Vergewaltigung oder zu erwartender Behinderung die Abtreibung verboten.

Aber das ist nicht die das einzige Land in Europa mit seltsamer Religionspolitik.
In Frankreich wird zum Beispiel gegen die Adoption durch Homosexuelle Ehepaare demonstriert. Die Befürchtung der Gegner, dass die Familie dadurch zerstört wird ist in meinen Augen lächerlich. Was spricht denn gegen Adoption? In meinen Augen nichts, schließlich wird vor einer Adoption die Eignung der Eltern gründlich geprüft. Anderseits werden Heteropaar die Kinder auf natürlichem Weg Kinder zeugen gar nicht geprüft, was sich in einigen hoffentlich seltenen Fällen auch in Missbrauchs- und Vernachlässigungsfällen niederschlägt. Wobei hier noch die ungewollte Schwangerschaft wegen mangelnder Verhütung eine Rolle spielt.

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Spenden ist nicht einfach

Erstellt am 11. Dezember 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit habe ich den Entschluss gefasst, für eine ganz spezifische Sache zu spenden. Keine kleine Summe aber auch kein Vermögen. Die Gründen und die spezifische Sache lass ich jetzt mal außen vor, aber ich im Verlauf der Suche festgestellt, dass es gar nicht so einfach ist, sein Geld einem spezifischem Zweck zukommen zu lassen.

Es scheint auch kein Portal zu geben, wo wirklich alle gemeinnützigen Zwecke aufgelistet sind. Es gibt für Deutschland zum Beispiel den Deutschen Spendenrat und den Bundesverband Deutscher Stiftungen, Venro, und DZI wodrüber zumindest einige gefunden werden können. Wobei ich den Bundesverband Deutscher Stiftungen unsympathisch finde, da er sein Verzeichnis nur gegen Geld zur Verfügung stellt. Das ist für Menschen, welche eventuell etwas zustiften würden natürlich ein Hinderungsgrund.

Alles in allem ist es ziemlich schwierig die richtige Stelle zu finden, wo mensch spezifisch etwas spenden kann.

Auf der Seite der DZI findet sich auch eine Liste mit zweifelhaften Organisationen. Charitywatch ist sich zwar noch Online wird aber nicht mehr aktualisiert.

Von Menschen mit Spendenbüchsen würde ich absehen, da ich nicht weiß, was mit dem Geld passiert. Besser ist das Spenden per Überweisung zumal dann sogar der Nachweis für die Steuer mit dabei ist.

Niemals sollte etwas ohne darüber nachzudenken unterschrieben werden oder sich zu etwas drängen lassen. Wer bedrängt ist höchstwahrscheinlich unseriös.

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Pseudoverbot für Fracking

Erstellt am 10. Dezember 2012 von ulrics

Ein bundesweites Verbot für umweltschädigender Chemikalien beim Fracking klingt ja erst einmal nicht schlecht. Ich habe natürlich auch einen Blick in des Originalpapier geworfen. Dieses liest sich allerdings wenig wie eine Verbot von Fracking, als einen Aufschub mit vielen wenn und aber.

Zum Beispiel werden umwelttoxische Substanzen nur solange abgelehnt, wie die Risiken nicht geklärt sind. Wo drauf dies hinaus läuft dürfte klar sein.

Mir kommt dies vor, als wollte sich hier eine Landesregierung mit etwas profilieren, was nicht einmal etwas halbes ist. Allein schon die Frage, was umwelttoxische Substanzen sind, lässt hier ein großes Tor offen. Nach meiner Recherche ist dieser Begriff nicht definiert. Die Raubritter an der Natur werden dies sicherlich gerne nutzen. Zumal die Vergangenheit mehr als einmal gezeigt hat, wie Gefahren herunter gespielt wurden.

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Die „Exdoktoren“

Erstellt am 9. Dezember 2012 von ulrics

Aus gegebenen Anlass die aktuelle Liste der „Exdoktoren“. Inklusive der Exdoktorin Margarita Mathiopoulos, welche vor Gericht mit ihrer Klage gegen die Entziehung es Doktortitels durch die Universität Bonn scheiterte.

Auf ihrer Seite prangt noch immer der Doktortitel, ich bin mir nicht sicher, ob das führen trotz Aberkennung nicht schon unter § 132a StGB (Mißbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen) fällt.

Unklar ist derzeit noch, wie es für Ministerin Schavan aussieht.

Eine bestimmt nicht abschließende Auflistung:
* Silvana Koch-Mehrin (FDP)
* Veronica (Spitzname Vroni) Saß (Tochter von Stoiber CSU)
* Matthias Pröfrock (CDU)
* Georgios Chatzimarkakis (FDP)
* Margarita Mathiopoulos (FDP)
* Bijan Djir-Sarai (FDP)
* Florian Graf (CDU)
* Verdacht – Daniel Volk (FDP)
* Andreas Kasper (CDU)

Schon interessant, dass gerade die meisten Urheberrechtsverstöße von jenen Parteien kommen, welche am stärksten für Überwachung zugunsten von Abmahnungen eintreten.

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Mythos Beihilfe

Erstellt am 9. Dezember 2012 von ulrics

Es gibt viele Irrtümer, welche über Beamte im Umlauf sind. Eines davon betrifft die Beihilfe. Vor Kurzem wurde eine Petition zu dem Thema eingereicht, wo etliche Argumente gebracht wurden, die einer tatsächlichen Grundlage entbehren. Ich finde dies Grund genug mal ein wenig mehr Fakten in die Diskussion zu bringen.

Bei den gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) werden Beiträge nach Gehalt von allen Einkommensbeziehern einer Familie eingezogen. Arbeitet nur einer muss auch nur einmal gezahlt werden.

Die Beihilfe wird vom Staat gezahlt, allerdings gibt es bis auf wenige Ausnahmen nur einen Anteil der Kosten von den Beihilfekassen. Der Rest muss über eine private Krankenversicherung (PKV) abdeckt werden.

Die Beiträge für die Krankenversicherung fallen dabei für jedes Mitglied der Familie ohne eigenes Einkommen in einer versicherungspflichtigen Beschäftigung an. Die Beiträge hängen allein vom Alter und von Vorerkrankungen ab. Das Einkommen spielt dabei keine Rolle, wodurch besonders Beamte im mittleren und einfachem Dienst mit Familie stark belastet werden.

Selbst, wenn hier die Nettobezüge erst einmal größer erscheinen, so relativiert sich dies nach den Abzügen für die PKV.

Die Beihilfe stellt Beamte auch nicht besser als GKV-Mitglieder, was Zuzahlungen oder Praxisgebühr angeht. Dies wird beim Einreichen der Beihilfeabrechnung automatisch abgezogen.

Die Beihilfeabrechnung ist ein weiterer Nachteil, denn sie bedeutet, dass der Beamte teilweise in Vorkasse gehen muss und bei falscher Abrechnung der Ärzte auch damit den Ärger hat. Zudem geht für die Abrechnung einiges an Zeit drauf.

Wie ich hier schon mal angemerkt habe gibt es auch kein zurück mehr in die GKV für einen Beamten, was für den Partner nach einer Scheidung zusätzlich Probleme bedeuten kann.

Als Argument für die Beihilfe wird immer angeführt, dass sie günstiger als eine gesetzliche Krankenversicherung wäre. Vor einiger Zeit wollte ich dies mal mit fundierten Zahlen klären, stellte aber fest, dass es diese gar nicht zu geben scheint. Deswegen habe ich eine Petition eingereicht.

Im Kern der Petition habe ich die Frage gestellt, ob die Beihilfe mit wirklich allen Kosten, also nicht nur die ausbezahlten Beträge auf dem Papier, sondern auch z.B. Personalkosten und Verbrauchsmittel wirklich günstiger sind und dass dies doch mal untersucht werden sollte.

Auf das Ergebnis meiner Petition bin ich gespannt.

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Spruch zum Sonntag

Erstellt am 8. Dezember 2012 von ulrics

Beständiger Wandel erfordert beständige Anpassung.
(Ulrich Scharfenort, August 2012)

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Deja Vu Thyssen-Krupp

Erstellt am 8. Dezember 2012 von ulrics

Thyssen-Krupp hat ein Stahlwerk nicht in Sand, sondern in Sumpf gebaut. Dabei haben die Verantwortlichen nicht auf Qualität, sondern Pfusch gesetzt, weil es günstiger wäre.

Dabei weiß doch inzwischen jeder, dass nicht das günstigste Angebot unbedingt das Beste sein muss. Für den Preis spielt nicht nur die Zahl auf dem Papier eine Rolle, sondern auch die Kosten, welche wegen schlecht Qualität anfallen.

Weil Thyssen-Krupp nicht aufgepasst hat kriselt es. Ich frage mich, ob es wieder Pläne für Werksschließungen gibt. Irgendwie scheinen mir alle Zeichen darauf hin zu deuten, dass Duisburg bald wieder kämpfen muss. Ob dies genauso heftig, wie vor 25 Jahren in Rheinhausen wird, vermag ich nicht zu sagen.

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Netnography oder wie die Schwarmintelligenz kommerzielle genutzt werden kann

Erstellt am 8. Dezember 2012 von ulrics

Netnographie ist eine Methode mit der Informationen aus dem Netz gewonnen werden können. Insbesondere über das Konsumverhalten.

Aber nicht nur darüber, sondern auch potentielle Anwendungen von Produkten. Sprich mit dieser Methode können neue Anwendungen für Produkte gefunden werden. Wichtig ist hier natürlich die richtige Suchstrategie.

In einem Fall hat zum Beispiel der Chemiekonzern Evonik neue Anwendungen für Wasserstoffperoxid aus dem Netz erarbeitet. Das Projekt war von Erfolg gekrönt.

Aber natürlich können auch Beschwerden oder Vorschläge von Kunden Informationen beinhalten, die für eine Firma von Vorteil sind. Schließlich weiß ein Kunde häufig besser was er möchte, als die Firma.

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Windows 8 mit Kacheln

Erstellt am 7. Dezember 2012 von ulrics

Ist natürlich nur meine persönliche Meinung, aber ich finde Windows 8 einfach grottig. Die abstoßende Farbwahl im Kachelformat ist eine Beleidigung für mein ästhetisches empfinden, zudem trifft der Name Windows, also Fenster es nicht mehr, wenn der Bildschirm verkachelt ist. Richtiger wäre wohl der Name Tiles. Wenn ich so überlegt sollte ich mir den Namen sichern lassen. Könnte bald einiges an Geld wert sein.

Ohne Startleiste ist es für mich jedenfalls kein verwendbares Windows mehr. Vermutlich wird das aber eh bald durch eine Zusatzprogramm behoben, was ein findiger Programmierer erstellt. Ähnliches ist ja schon bei dem für mich unbrauchbaren Office 2010 passiert, wo es schwierig ist den alten Komfort herzustellen.

Ich kann jedenfalls auf Windows 8 verzichten, insbesondere, da es in die Reihe des schlechten Windows fällt. Allerdings habe ich wenig Hoffnung, dass Windows 9 wieder ein Design bietet, was auch für längere Nutzer brauchbar ist. Anscheinend muss Windows immer wieder neue Varianten auf den Markt bringen, um weiter Geld zu verdienen, anstatt mal ein stabiles Betriebssystem auf den Markt zu bringen, welches sich allen Kundenwünschen fügen kann. Da könnten sie dann mit umfangreicheren Komfortupdates etwas verdienen.

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Datenschutz im Petitionsausschuss II

Erstellt am 6. Dezember 2012 von ulrics

Seit einiger Zeit hinterfrage ich die Datenweitergabe durch den Petitionsausschuss an andere Ressorts.

Eine ausreichende Begründung konnte mir trotz mehrfacher Nachfragen nicht geliefert werden. So auch nicht in dem Brief vom 26.11.2012:

…
Zu der von Ihnen erneut angesprochenen Frage des Sinns der Weitergabe von personenbezogenen Daten weis ich darauf hin, dass in der Regel eine Datenweitergabe an das zuständige Bundesministerium zur Sachverhaltsermittlung und Überprüfung der Angelegenheit im Interesse der Petenten notwendig ist.

Eine Weitergabe der Daten von Petenten erfolgt etwa auch, wenn die Petition aus der Gründen der verfassungsrechtlichen Zuständigkeitsverteilung an ein Landesparlament abgegeben wird. Auch in diesem Fall wird man die Einwilligung des Petenten annehmen dürfen, da ihm anderenfalls nicht weitergeholfen werden kann. Sollte der Petent aus berechtigten Gründen um eine vertrauliche Behandlung gegenüber bestimmten Behörden bitte, würde dem in geeigneter Weise Rechnung getragen. Bei einem Wunsch auf öffentliche Diskussion eines Anliegens ist eine besondere Vertraulichkeit allerdings nicht ersichtlich.

Wie Ihnen im Schreiben vom 18. Oktober 2012 dargelegt wurde, unterliegt der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.
…

Da meine Frage bzgl. einer pauschalen Datenweitergabe natürlich noch immer nicht geklärt ist, habe ich natürlich geantwortet:

Guten Tag,

in ihrem Brief, vom 26.11.2012 erklärt der Umstand einer Sachverhaltsermittlung immer noch nicht die pauschale Notwendigkeit einer Datenweitergabe. Ein Sachverhalt ist zumindest in vielen Fällen unabhängig von Name und Anschrift eines Petenten.

Bei der Weiterleitung an ein Landesparlament ist selbst bei dem Wunsch einer öffentlichen Diskussion eine Rückfrage wegen der Datenweitergabe sinnvoll.

Das Argument mit dem Wunsch einer öffentlichen Diskussion und der Weitergabe aller Daten eines Petenten ist dennoch nicht miteinander vereinbar.

Der Petitionsausschuss unterliegt selbstverständlich, wie jede datenverarbeitende Stelle dem Bundesdatenschutzgesetz, d.h. aber noch lange nicht, dass auch im Sinne des Bundesdatenschutzgesetz gehandelt wird. Die Grundlage des Bundesdatenschutzgesetzes sind immer auch die Notwendigkeit einer Erhebung bzw. Weitergabe und generell die Datensparsamkeit.

Eine Weitergabe von Name und Anschrift einer Person unabhängig von der Petition ist sicherlich nicht im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Schriftwechsel läuft ohnehin über den Petitionsausschuss.

Wie ich dem Schriftwechsel entnehme scheint es keine allgemeine Sinnhaftigkeit der Datenweitergabe zu geben und dennoch besteht der Petitionsausschuss weiterhin auf einer in meinen Augen zweifelhaften Regelung.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort.

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Stromkollaps?

Erstellt am 5. Dezember 2012 von ulrics

Was in der Zeitung steht ist leider nicht immer korrekt. So las ich unlängst etwas von einem angeblichen Stromkollaps in der NRZ. Davor soll das Bundesamt für Bevölkerungsschutz warnen, damit sich die Haushalte für einen Stromausfall wappnen.

Natürlich muss ein Bundesamt die Bevölkerung warnen. Soweit verstehe ich das, wobei ich mich frage, was Kerzen, Lebensmittel, Trinkwasser, Campingskocher und Radio mit Batterien nützen sollen, wenn im Winter die Heizung ausfällt. Denn ohne Strom wäre auch die Heizung in den meisten Fällen weg.

Als ich dann allerdings die entsprechende Pressemeldung des Bundesamtes suchte, fand ich allerdings keine. Gefunden habe ich einen Hinweis auf eine Veranstaltung zum Thema Sicherheit der Stromversorgung und wie eine Kollaps verhindert werden.

Mir kommt es vor als wären hier die Fakten verdreht worden, um der Bevölkerung unnötige Angst und Panik zu erzeugen.

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Trinken im Unterricht

Erstellt am 5. Dezember 2012 von ulrics

Am 03.09.2012 hatte ich per Abgeordnetenwatch bei Ministerin Löhrmann angefragt, wegen Trinken im Unterricht. Auf wirklich seltsamen Wegen kam jetzt eine Antwort.

Anstatt Transparent über Abgeordnetenwatch zu antworten kam jetzt ein Brief im Auftrage der Ministerin. Dieser ging allerdings nicht etwa an meine Adresse, sondern an die Piratenpartei Kreisverband Duisburg. Warum, dass Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen auf diesen Weg verfallen ist, verstehe ich nicht. Zumal, ich mich frage, wie sie überhaupt sicher sein konnten, dass es sich bei dem über Abgeordnetenwatch fragenden Ulrich Scharfenort, um den selben, wie dem Mitglied der Piratenpartei Duisburg handelt. Zumal ich als Privatperson angefragt habe.

Damit die Antwort trotzdem öffentlich ist, hier mal der Text:

…
Frau Ministerin hat Ihr Schreiben erhalten und mich um die Beantwortung gebeten. Sie sprechen in ihrer Mail einen wissenschaftlich belegten Sachverhalt an: Trinken ist wichtig.

Es ist auch für unser Ministerium unbestritten, dass eine ausreichende Versorgung mit Flüssigkeit Grundvoraussetzung für den reibungslosen Ablauf vieler Körperfunktionen ist. Auch und vor allem für das Lernen in der Schule ist eine ausgeglichene Flüssigkeitsbilanz von großer Bedeutung. Die Flüssigkeitsaufnahme sollte auch im Unterricht, ggf. organisatorisch der Altersstufe der Schülerinnen und Schüler angemessen, ermöglicht werden und ist erlaubt. Während des Schulsports müssen die Behältnisse bruchsicher sein.

Es gibt jedoch auch Ausnahmen: Der Biologie-, Chemie- und Physikunterricht findet häufig in naturwissenschaftlichen Fachräumen statt. In diesen Räumen eines Schulgebäudes gilt die Allgemeine Betriebsanweisung für Schülerinnen und Schüler zum Umgang mit Gefahrstoffen im Unterricht (Hrsg. Unfallkasse NRW). In diesen Räumen sind die Nahrungsaufnahme und Flüssigkeitszufuhr daher untersagt.

Für die konkrete Realisierung sowie die Ritualisierung und organisatorische Durchführung des Trinkens ist jede Schule im Kontext der standortbezogenen Rahmenbedingungen selbst verantwortlich.
…

Ich habe extra noch einmal mein Postfach geprüft und festgestellt, dass ich keine separate Email geschickt habe, sondern nur die Anfrage über Abgeordnetenwatch.
Deswegen frage ich natürlich noch einmal nach.

…
ich muss sagen, dass ich ein wenig überrascht bin, auf diesem Weg eine Antwort zu bekommen. Eine Antwort die glücklicherweise bei mir angekommen ist.

Allerdings frage ich mich, wie Sie von einer Anfrage über Abgeordnetenwatch darauf kommen, dass ich über den Kreisverband der Piratenpartei Duisburg zu erreichen bin. Das finde ich durchaus etwas seltsam.

In meiner Anfrage stand weder etwas über eine Parteizugehörigkeit noch etwas über meinen akademischen Grad.

Davon auszugehen, dass eine Namensgleichheit auch die gleich Person trifft könnte dazu führen, dass die fragende Person nicht erreicht wird.
…

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Skandalgier der Medien

Erstellt am 4. Dezember 2012 von ulrics

Wenn ich heutzutage eine Zeitung aufschlage, kommt mir die Welt, wie ein düsterer Ort vor. Aus allem wird ein Skandal gemacht. Auf Wahrheit, Aufrichtigkeit und Anstand wird dabei nur begrenzt Wert gelegt. So haben jüngst einige Twitter-Nachrichten der Piraten für Medienresonanz gesorgt.

Aufgabe der Medien ist es zu berichten. Sachlich und neutral. In etlichen Fällen ist allerdings eine deutlich Stimmungsmache zu erkennen.

In diesem Zusammenhang ist wohl auch Politikersprech zu verstehen. Politikersprech ist die Kunst mit vielen Worten nichts zu sagen. In einem seiner Sketche hat dies Loriot sehr schön auf den Punkt gebracht und einfach Phrase an Phrase gehängt.

Aus Angst irgendjemandem auf die Füße zu treten wird zu Politikersprech gegriffen. Klartext wird wann immer möglich gemieden. Es könnte schon fast von einer Kunstform geredet werden. Machterhalt und Öffentlichkeitsarbeit, sowie bloß nicht festlegen.

Ob gerade dieses Verhalten, nicht auch dazu führt, dass die Bevölkerung in immer geringeren Teilen zur Wahl geht? Liegt hier gar eine Misskommunikation vor? Eine demokratiegefährdende Misskommunikation, weil sich die Bevölkerung durch Politikersprech ausgeschlossen fühlt?

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100 % aller Deutschen sind Zuwanderer

Erstellt am 3. Dezember 2012 von ulrics

Wenn ich die Debatten über Integration schon höre. Da wird teilweise die Schuld auf eine Gruppe von Zuwanderern geschoben, dass diese sich anpassen müssten.

Das ist natürlich falsch. Integration funktioniert niemals nur in eine Richtung, sondern immer nur mit ausgestreckten Händen von allen Beteiligten.

Nicht zuletzt sollte jeder bedenken, dass jeder Mensch innerhalb der heutigen Grenzen von Deutschland oder gar Europa ein Zuwanderer ist. Die Forschung hat mittlerweile belegt, dass der Ursprung der Menschheit in Afrika liegt. Das waren die ersten Einwanderer. In den Jahrtausenden danach gab es immer wieder Wanderungen, nicht zuletzt die große Völkerwanderung im ersten Jahrtausend unserer Zeitrechnung.

Niemand kann sagen, meine Vorfahren haben schon immer hier gewohnt. Ganz zu schweigen, davon hier überhaupt einen Nachweis für mehr als ein paar Generationen zu führen.

Die Welt ist ständiger Wandel und wer das nicht zu akzeptieren vermag, sollte vielleicht darüber nachdenken, ob Aussterben nicht vielleicht auch eine Option wäre. Wäre doch mal einen Alternative, für jene die nur Hass auf andere predigen.

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Leistungschutz(un)recht

Erstellt am 2. Dezember 2012 von ulrics

Angeblich soll das Leistungsschutzrecht nur dazu dienen, die Verlage und den unabhängigen Journalismus zu stärken.

Als erstes einmal gibt es keinen wirklich unabhängigen Journalismus, also kann dieser auch nicht gestärkt werden.

Am unabhängigsten sind noch die Blogger, welche meist nur aus einem Eigeninteresse schreiben und dadurch eine extrem Meinungsvielfalt schaffen. Die Verlage sind immer abhängig von Inserenten und damit nicht unabhängig. Auch meine ich vielfach einen Einfluss von der Politik auszumachen, was aber auch an stark politischen Redakteuren liegen könnte.

Es gibt nicht viel, wo ich mit Google übereinstimme, aber das Leistungsschutzrecht ist so ein Fall. Allerdings sehe ich als Blogger hier eher die Gefahr von weiteren Abmahnwellen. Wie zum Beispiel bei Facebook, wo auch Nachrichten geteilt werden.

Zudem könnten Verlage bereits jetzt ihre Informationen ausreichend schützen. Nämlich indem sie einfach mit einer Robot.txt Google und anderen Suchmaschinen sagen, dass sie hier nicht suchen sollen. Sprich die Artikel würden dann auch nicht bei Suchergebnissen angezeigt. Was die Zeitung dann auch aus den Fokus von suchenden bringt, worauf die Verlage allerdings wohl doch nicht verzichten möchten.

Im Endeffekt geht es hier natürlich mal wieder nur ums Geld. Die Zeitungen möchten es gerne von Google & Co bekommen. Google möchte es behalten und ausbaden dürfen es unter Umständen die Blogger.

Interessant dazu auch eine Publikation der Max Planck Gesellschaft (PDF).

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GEZ: Umbenennung ändert nichts

Erstellt am 2. Dezember 2012 von ulrics

Die meisten Menschen gehen auch heute noch zum Arbeitsamt, auch wenn dies längst nicht mehr so heißt. Daran muss ich immer wieder denken, wenn ich davon lese, dass die GEZ sich jetzt umbenennt in Beitragsservice. Ich wette selbst in 10 Jahren werden noch viele von der GEZ sprechen.

Die Zwangsabgaben und die damit einhergehenden Maßnahmen haben bei vielen Menschen ein negatives Bild der GEZ zementiert. Insbesondere, wo die Gelder für den öffentlich rechtlichen Rundfunk teilweise nicht zu einem Programm führt, was junge Menschen anspricht, wie die Quoten von ARD und ZDF für Menschen unter 50 Jahren belegen.

Es ist bei vielen Menschen wohl nicht nur das Geld und das Gebaren der bald umbenannten GEZ, sondern auch das Gefühl für die Zwangsabgabe keine oder keine adäquate Gegenleistung zu bekommen.

Ich bin jedenfalls gespannt, welches Verhalten der „Beitragsservice“ an den Tag legen wird.

Die regelmäßige Kompass Kolumne „Das ewige GEZÖRRe“ wird jedenfalls beim alten Namen bleiben. Weil schließlich ein neues Gewand noch lange keinen neuen Menschen macht.

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Spruch zum Sonntag

Erstellt am 1. Dezember 2012 von ulrics

Bildung und Wissen ist der Schlüssel zu einer besseren Welt.
(Ulrich Scharfenort, August 2012)

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Der Iran-Krieg?

Erstellt am 1. Dezember 2012 von ulrics

Ich weiß nicht mehr genau was mich darauf gebracht hat aber ist Syrien wirklich der Grund warum PATRIOT-System an die Grenze der Türkei zu Syrien verlegt werden?

Wenn ich mir die Entwicklung der letzten Jahre anschaue meine ich fast ein Muster zu erkennen.

– In Afghanistan und Irak sind US-Truppen.
– Vorm Horn von Afrika gibt ist eine Mission gegen Piraterie.
– Im Mittelmeer läuft die Mission Atalanta.
– Der Gaza-Streifen wird von Israel angegriffen.
– Verlegung von PATRIOT an die türkische Grenze.

Viele einzelne Teile, scheinbar ohne Zusammenhang, aber was ist, wenn es einen Zusammenhang gibt?

Was, wenn dies alles Vorbereitungen für einen Angriff auf den Iran sind?
PATRIOT dient der Abwehr von Flugzeugen, Drohnen und Marschflugkörpern. Aus Syrien droht diese Gefahr eher nicht, allerdings hat der IRAN einiges an Arsenal, was auch hohe Reichweiten haben soll.

Möglicherweise ist dies aber auch nur eine gute Verschwörungstheorie, die sich auch als Thriller verwenden ließe.

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Homosexuelle Fußballer

Erstellt am 30. November 2012 von ulrics

Offiziell scheint es sie nicht zu geben, aber allein die Statistik spricht bei der großen Anzahl der Fußballer dagegen. Im Fluter hatte ein Fußballspieler vor kurzem sein anonymes ‚Coming Out‘.

Warum es sie offiziell nicht gibt, scheint hauptsächlich die Skandalgier der Medien zu sein, welche diese Menschen dann zerstören würde.

Vielleicht wäre es Zeit einen deutschen 1. FC Gay zu gründen und ganz plakativ die Situation auf diese Weise anzuprangern. Ein Wechsel zu anderen Vereinen wäre zwar erschwert, aber ich denke dies könnte trotzdem neuen Schwung in die Sache bringen.

Ebenfalls in dem zuvor erwähnten Fluter gab es einen Artikel über Lesben in Südafrika. Südafrika scheint ja recht liberal von der Gesetzgebung zu sein. Die gelebte Wirklichkeit stellt sich anders da.

Zur ‚Heilung‘ werden Lesben vergewaltigt. Andere werden sogar ermordet. Insbesondere in den sogenannten Townships passiert derartiges. Statistisch erfasst werden diese Vergewaltigungen nicht separat zu den anderen. Auch ermittelt scheint nach dem Fluterartikel nicht zu werden.

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Definition: Konzernokratie

Erstellt am 29. November 2012 von ulrics

Der Begriff Konzernokratie, setzt sich auf Konzern für große wirtschaftliche Gebilde und kratie vom griechischen kratia (Herrschaft) zusammen. Es geht also im die Herrschaft der Konzerne.

Die Konzernokratie ist ein häufiges Thema in Dystopien, wo Konzerne die Regierungen lenken. Beispielsweise lässt sich in der Shadowrun Trilogie ‚Deutschland in den Schatten‘ oder aber auch in den amerikanischen Robocop-Reihen anschaulich erfassen, was ein Konzernokratie ausmachen kann. Auch erwähnt wird der Begriff in dem Wikibeitrag zum Buch ‚Der Wolkenatlas‘.

Allerdings ist das Thema Konzernokratie leider nicht all zu weit entfernt von unserer heutigen Wirklichkeit. Gefühlt regieren schon heutzutage Konzerne. Dabei sind mehr oder minder direkte Methoden im Spiel. Begriffe in diesem Zusammenhang sind u.a. Bestechung und Lobbykratie.

Wobei Lobbykratie auch die Interessen der Bevölkerung durch entsprechende Gruppierungen vertreten kann. Ein Beispiel wäre hier der ADAC, als Interessenvertretung der Autofahrer.

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Idee: Kombination von Mücken- und Sonnenschutz

Erstellt am 28. November 2012 von ulrics

Für die Vorbereitung einer Reise habe ich gemerkt, dass es kein Kombipräparat zu geben scheint, was gegen beides hilft, dabei ist der Insektenschutz besonders in warmen Gegenden häufig besonders nötig.

Das Auftragen von Sonnenmilch und anschließend dem Mückenschutz ist nicht gerade einfach. Zudem könnte es Wechselwirkungen geben, welches das einer oder andere unwirksam machen oder die Wirkung abschwächen. Konkrete Infos von Herstellern waren keine zu finden. Nur unkonkretes, dass die Wirkzeit sich verringern könnte.

Solche schwammigen Angaben sind natürlich extrem hilfreich.

Hier wäre eine Lücke für findige Unternehmer, die ein Kombipräparat auf den Markt bringen würden. Sowohl für Deutschland aber auch für die Tropen.

Anmerkung:
Wer eine Idee oder eine Konzept gut findet kann dies gerne nutzen. Ein Honorar für die Idee wird natürlich nicht abgelehnt. Garantien auf Erfolg oder so übernehme ich natürlich keine.

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Gehaltskürzung für Lehrer

Erstellt am 28. November 2012 von ulrics

Immer wieder geistert durch die Medien, dass der Deutsche von heute mobil sein muss. Die andere Seite, unter der jeder Berufspendler leidet, sind die Kosten für Benzin und Energie. Egal, ob bei ÖPNV oder mit dem eigenen Auto an der Tankstelle, überall steigen die Kosten.

Auch Lehrer sind natürlich davon betroffen, wenn sie zum Beispiel von außerhalb kommen. In ihrer besonders wichtigen Funktion die nächste Generation mit Bildung zu versorgen, haben sie eine große Verantwortung. Insbesondere, wo manche Eltern die Erziehung ihrer Kinder vernachlässigen.

Neben den Schulalltag und dem ganzen Stress sollen die Lehrer nun von der Stadt Duisburg auch noch um weitere 30 Euro im Monat gebracht werden. Dies ist die „Mietgebühr“, die sich die Stadt ausgedacht hat, um die Einnahmen zu erhöhen.

Für die Parkgebühr gibt es allerdings keinen garantieren Parkplatz, sondern der Ärger mit der Parkplatzsuche bleibt.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit. Ich habe hier zumindest Zweifel an der moralischen Rechtfertigung das Gehalt der Lehrer derart zu kürzen aber gleichzeitig einen Versorgungsposten für Peter Greulich und Uwe Linsen bei den Wirtschaftsbetrieben zu schaffen. Der Verzicht auf diese Posten hätte sicherlich locker die 48 000 Euro eingespart, welche die Lehrerparkplätze bringen sollen.

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Nutzung der Schwarmintelligenz durch die Wirtschaftsbetriebe

Erstellt am 28. November 2012 von ulrics

In dieser Meldung rufen die Wirtschaftsbetriebe Duisburg dazu auf freche und kurze Sprüche für die als Myllianer bezeichneten Mülltonnen einzureichen.

Die Aktion ist mit einem Gewinn bzw. einer Ehrung für die besten Sprüche verbunden.

Es gibt prinzipiell zwei Möglichkeiten, um solche Sprüche zu generieren.

Die erste wäre die Sprüche von einer Agentur für viel Geld entwickeln zu lassen. Die zweite wird hier praktiziert indem einfach ein vergleichsweise günstiger Gewinn, mit der Nutzung der Schwarmintelligenz verknüpft wird.

Das hat neben der Einsparung den Vorteil, dass die Beiträge direkt aus der Bevölkerung kommen und deswegen hoffentlich als lebensnaher empfunden werden.

Als Einwohner von Duisburg tragen wir mit unserer Teilnahme zu Einsparungen bei den Wirtschaftbetrieben bei. Was in Anbetracht neuer teurer Vorstandposten dringend notwendig ist.

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Kein Verbot von Gülle

Erstellt am 27. November 2012 von ulrics

Am 26. Juni 2012 habe ich eine Petition zum Verbot von Gülle auf Äckern auf den weg gebracht. Vor kurzem erhielt ich jetzt eine Antwort. Das Petitionsverfahren wurde abgeschlossen, allerdings finde ich das Vorgehen überaus fragwürdig.

Der Antworttext findet sie hier, allerdings nicht als Antwort auf meine nichtöffentliche Petition, sondern auf eine vorhergehende Petition zum Thema Gülleverbot.

Ich habe den Eindruck meine Petition wurde gar nicht behandelt, sondern die Antwort einfach geguttenbergt. Die allerdings auch dadurch schnell erkennbar, dass gar nicht auf meine Argumente eingegangen wird. Zumal das Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) wohl kaum der richtige Ansprechpartner für Umweltfragen sein dürfte.

Von wissenschaftlicher Expertise habe ich in dem Antwortschreiben nichts gemerkt. Das Wort Nitrate wird nicht einmal erwähnt. Es wird lediglich auf die Kreislaufwirtschaft verwiesen und dass die Verklappung von Gülle auf Äckern ökologische Landwirtschaft wäre. Wahrscheinlich stimmt das mit der starken Lobby des Bauernverbandes.
Ich hatte zwar schon eine ähnliche Aussage erwartet, allerdings nicht in derartiger Weise. Grund genug für mich eine Protestemail zu schreiben.

Guten Tag,

was sie schreiben ist unwahr! Der Petitionsausschuss hat keine Beschlussempfehlung in bezug auf meine Petition verabschiedet. Die angebliche Beschlussempfehlung zu meiner Petition, ist ein Plagiat des Schreibens an Herrn Thomas Noack zu dessen Petition (14307).

Allein schon, dass sie den Eindruck erwecken wollen, dass die Beschlussempfehlung in Bezug auf meine Petition erfolgte empfinde ich als ernste Täuschungsabsicht.

Ich habe nicht den Eindruck, dass meine Petition überhaupt behandelt wurde. Aber wie könnte auch die Begründung einer Beschlussempfehlung zu einer anderen Petition auf meine Petition zutreffen. Zudem sehe ich eine Stellungnahme durch der BMELV als vollkommend unzureichend an, da es hier um Umweltinteressen geht und demnach, dass Umweltressort zumindest zu beteiligen ist, wenn nicht sogar eine eigene unabhängige Stellungnahme anzufertigen ist. Mir kommt hier die einseitige Interessenvertretung gegenüber den Bauern in den Sinn, ohne die Kosten für die Trinkwasseraufbereitung und die Kosten für Erkrankungen aufgrund für übermäßige Nitratbelastungen zu berücksichtigen.

Ich habe ja schon länger vermutet, dass der Petitionsausschuss Petition teilweise nicht ernst nimmt bzw. unbequeme Petitionen abwiegelt, aber mit den Vorgängen zu meiner Güllepetition haben sie mir dies eindrucksvoll vor Augen geführt, wie wenig ernst manche Petitionen genommen werden.

Selbstverständlich stelle ich über diese Vorgänge auch Öffentlichkeit her.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort

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Sind Zigaretten eine Luftverunreinigung?

Erstellt am 26. November 2012 von ulrics

In § 325 des StGB heißt es:

(1) Wer beim Betrieb einer Anlage, insbesondere einer Betriebsstätte oder Maschine, unter Verletzung verwaltungsrechtlicher Pflichten Veränderungen der Luft verursacht, die geeignet sind, außerhalb des zur Anlage gehörenden Bereichs die Gesundheit eines anderen, Tiere, Pflanzen oder andere Sachen von bedeutendem Wert zu schädigen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar.

…

(5) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für Kraftfahrzeuge, Schienen-, Luft- oder Wasserfahrzeuge.

Wenn ich nun die Zigarette als Anlage interpretiere und die verwaltungsrechtlichen Pflichten als Nichtraucherschutz, so könnte mensch vermutlich wohl Anzeige gegen Raucher nach diesem Paragraph erstatten.

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Anfragen an die Stadtwerke Duisburg ohne Antwort

Erstellt am 25. November 2012 von ulrics

Schon häufiger habe ich mich als Bürger und teilweise als Kunde an die Stadtwerke Duisburg gewandt. Mehr als zehn Anfragen zu verschiedenen Themen habe ich schon gestellt.

Bisher habe ich noch keine Anfrage (per Email) direkt beim ersten Mal beantwortet bekommen. Bisher musste ich immer nochmal an meine Anfrage erinnern. Mir kommt fast so vor, als würden bei den Stadtwerken erstmalig eingehende Anfragen gelöscht oder ignoriert.

Als städtische Tochtergesellschaft ist dieses Verhalten unannehmbar. Ich habe also mal folgende Mail an die Stadtwerke Duisburg geschickt:

…
ich habe gerade noch einmal meine alten Emails überprüft und festgestellt, dass die Stadtwerke Duisburg, bisher nicht ein Mal direkt auf eine Anfrage geantwortet haben. In allen Fällen, wo ich eine Antwort erhalten habe, musste ich noch einmal daran erinnern.

Als städtische Tochtergesellschaft unterliegen auch die Stadtwerke dem IFG NRW und sind demnach zu einer Antwort verpflichtet.

Dieses unverschämte Verhalten war im Übrigen einer der Gründe für andere Anbieter.
…

Sollte ich auch diesmal wieder keine Antwort erhalten werde ich mich an den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW wenden.

Vor kurzem habe ich einen Brief meines aktuellen Energieversorgers Greenpeace Energy bekommen. Darin war neben der wohl leider unvermeidlichen Preiserhöhung auch einen neue AGB. Zu meinem Erstaunen fand ich in den AGB einen Hinweis auf § 111a EnWG (Energiewirtschaftsgesetz). Dieser war mir bisher nicht bekannt ist aber bei vielen Schriftwechseln mit den Stadtwerken von Relevanz. Denn dort steht geschrieben, dass die Energieunternehmen innerhalb von 4 Wochen antworten müssen. Da die Stadtwerke, obwohl sie nicht meine Versorger sind, Netzbetreiber und zuständige Stelle für die Zähler sind, unterliegen diese in meinen Augen auch dem § 111a des EnWG.

Sollten diese als nicht reagieren kann wahrscheinlich die Schlichtungsstelle gemäß § 111b EnWG angerufen werden. Wenn Anrufung gerechtfertigt ist, ist dies für den Verbraucher kostenfrei.

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Spruch zum Sonntag

Erstellt am 24. November 2012 von ulrics

Weisheit kommt vom Wissen, nicht vom Glauben.
(Ulrich Scharfenort, Aug 2012)

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Gottesstaat in Europa

Erstellt am 24. November 2012 von ulrics

Nach einer aktuellen Nachricht von ‚Der Postillon‘ scheint der letzte noch in Europa existierende Gottesstaat kurz vor dem aus.

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Eröffnung des Bücherschrankes

Erstellt am 24. November 2012 von ulrics

Bei einer feierlichen Eröffnung des Bücherschrankes, wie am 16. November 2012, hätte ich etwas mehr erwartet. Von den Anwesenden war das Ladenlokal in der ersten Etage gerade einmal gefüllt. Viel Platz wurde dabei durch Tische eingenommen.

Ich hätte ehrlich gesagt mehr, als die etwa 50 Menschen erwartet. Wobei davon noch einige Pressevertreter waren. Allerdings hätte für mehr Personen auch die Akustik nicht gereicht, denn leider fehlte ein Mikrofon, wodurch nur wenig von der sicherlich interessanten Rede zu verstehen war.

Das Büchersortiment war ziemlich umfangreich und es waren auch einige gute dabei. Für meinen Geschmack schon fast zu viele, dass eine Entscheidung schwer fiel.

Vielleicht haben die kleineren Bücherschränke doch mehr Charme gerade, weil diese so übersichtlich sind.

Was mich gestört sind jedenfalls die Aufkleber in den Büchern. Als Einleger hätte ich das ja noch akzeptiert, aber als Aufkleber wird das Buch beschädigt. Was insbesondere für Sammler, die ihre Dubletten sicherlich gerne abliefern eine Hürde sein könnte.

Voraussichtlich im Dezember soll es denn mit dem zweiten XXL Bücherschrank in der Königsgalerie soweit sein.

Verlinkung zum alten Artikel

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Willkommen in Utopia

Erstellt am 23. November 2012 von ulrics

Meine Geschichte Willkommen in Utopia (Lizenz CC-BY-NC-SA) gibt es in voller Länge nun bei Bookrix zum Lesen. Ein zusammenfassendes und abschließendes Kapitel wird in der nächsten Ausgabe des Kompass (2012.4) pünktlich zum Bundesparteitag in Bochum (24.-25.11.2012) erscheinen.

Die Geschichte kann entweder Online gelesen oder entsprechend im Epub-Format zum Lesen heruntergeladen werden. Eine PDF-Variante soll demnächst auf der Seite des Kompass folgen.

Hintergrund Informationen zu Bookrix finden sich hier. Anmerken möchte ich nur, dass Bookrix unabhängig von Buchverlagen die Möglichkeit bietet, dass jeder Autor wird und seine Werke selbst vermarkten kann.

Neben Werken die unbezahlt gelesen werden können gibt es auch die Möglichkeit die eigenen Werke als Epubs zu verkaufen. Kosten entstehen dabei neuerdings keine mehr.

Ich denke wir erleben derzeit den Beginn eines völlig neuen Büchermarktes, der die Diktatur durch die Verlage endgültig beendet. Die Zeit eines demokratischen und liberalen selbstbestimmten Buchmarktes beginnt. Wobei wir dafür natürlich teilweise auf die Vorzüge eines Lektorates verzichten müssen.

Hier nochmal das Cover:

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Interessantes aus Max Planck Forschung

Erstellt am 22. November 2012 von ulrics

In der Max Planck Forschung 3/2012 (PDF) gab es einige Interessante Artikel.

Open Access wird auf den Seiten 12 – 17 behandelt.

In die Glückssucher, geht es um die Zufriedenheit von Menschen. Interessant fand ich, dass Raucher anscheinend unzufriedener sind.

In dem Artikel über Demografie und Lebenserwartung, sowie Leben erleben, geht es unter anderem auch darum, dass Bildung bzw. Wissen anscheinend, dass Leben verlängert.

Ebenfalls behandelt werden die sinkenden Möglichkeiten des Staates etwas zu bewirken, weil es einfach am Geld fehlt.

Und auch die unterschiedlichen Rechtsauffassungen im Multikulti werden behandelt. Unter anderem steht hier auch etwas zum Thema Beschneidung.

Also einfach mal ein wenig den Horizont erweitern und damit das Leben verlängern. ;-)

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Datenschutz beim Petitionsausschuss

Erstellt am 21. November 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich beim Petitionsausschuss des Bundestages mal nachgefragt, warum eine Weitergabe der Daten das Petenten an Ministerien oder andere zuständige Stellen notwendig ist.

Im übertragenden Sinn war die Antwort: „Weil es in den Regeln steht, die sie akzeptiert haben“.

Die Frage nach dem ‚Warum?‘ wurde also nicht beantwortet. Weil ich einer Weitergabe als unsinnig erachte, habe ich folgende Email an den Petitionsausschuss, als Erwiderung geschickt.

in Bezug auf ihr Schreiben vom 18.10.2012 kann ich nur sagen, dass ich mich in der Tat einverstanden erklärt habe mit den Regelungen, ansonsten hätte ich die Petition ja auch schwerlich einreichen können.

Ein Verweis auf eine vorliegende Regelung beantwortet meine Frage nach dem warum allerdings nicht? Für mich ist diese Regelung nach meinem aktuellen Kenntnisstand unsinnig und ein Datenschutzhemmnis bei der Beteiligung.

Der Umstand aus dem sich ein Erfordernis der Datenweitergabe ergibt ist mir weiterhin unklar. Welcher Wert ergibt sich aus Name und Anschrift für ein Ministerium, welches eine Sachfrage oder Rechtfrage behandeln soll?

Auf die Antwort bin ich schon gespannt.

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Sind Telefonumfragen wirklich repräsentativ?

Erstellt am 20. November 2012 von ulrics

Sind Telefonumfragen wirklich repräsentativ?
Diese Frage habe ich mir schon häufiger gestellt. Insbesondere nach diesem Vorfall mit Nervanrufen.
Hätte wohl direkt mal bei Wikipedia reinschauen sollen. Wie es aussieht, sind Umfragen selten repräsentativ und dies ist auch nur schwer zu erreichen.

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Mumble AG Zeitfeststellung 19.11. 19:30

Erstellt am 18. November 2012 von ulrics

Morgen Abend trifft sich die AG Zeitfeststellung mit der AG Europa in deren Mumbleraum bzgl. der Zusammenarbeit bei einer Europäischen Bürgerinitiative (Bürgerbegehren) zur Abschaffung der Zeitumstellung.

——————
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Unpiratiger GO-Vorschlag zur Einschränkung der Redefreiheit

Erstellt am 18. November 2012 von ulrics

Vor kurzem ging ein Vorschlag für eine GO für den Bundesparteitag über die NRW Info Liste (Stand 17.11.). Der Vorschlag enthält zwar einige sicherlich sinnvolle Punkte aber aber auch eine Einschränkung der Redefreiheit, welche als Teil des Grundrechtes der Meinungsfreiheit von Piraten besonders hoch gehalten werden muss.

§ 5 Versammlungsleitung
…
(3) Dem Versammlungsleiter obliegt die Einhaltung der Tagesordnung inkl Zeitplan Dazu teilt
er Rederecht inkl Redezeit zu bzw entzieht dieses, wobei eine angemessene inhaltliche wie
personale Diskussion und Beteiligung der einzelnen Piraten sichergestellt werden muss. Jedem …

Kling für mich ziemlich diktatorische zumal kein Rahmen vorgegeben ist, wie und warum der Entzug der Redezeit stattfinden soll. Hier ist Willkür Tür und Tor geöffnet.

§ 8 Kandidaturen
(1) Für die Aufstellung zur Wahl des Bundesvorstands ist die Unterstützung der Kandidatin von
mindestens 20 akkreditierten Piratinnen notwendig

Also kann sich nicht mehr jeder Wahl stellen. Sprich Einschränkung der Wahlmöglichkeit.

§ 8 Kandidaturen
(2) Für die Aufstellung zu sonstigen Personenwahlen, mit der Ausnahme der Versammlungsäm-
ter, ist die Unterstützung der Kandidatin durch mindestens 10 akkreditierte Piratinnen notwen-
dig

Warum ist die Unterstützung durch andere anwesende Piraten notwendig?

§ 8 Kandidaturen
(3) Die Unterstützungsunterschriften sind schriftlich und gesammelt bei der Wahlleitung ein-
zureichen. Sie müssen enthalten: Namen des Kandidaten, sowie Namen und Unterschrift aller
Unterstützerinnen Sie werden ins Wahlprotokoll aufgenommen Die Unterstützungsunter-
schriften werden zusammen mit dem Wahlprotokoll und Stimmunterlagen archiviert – aber nicht
veröffentlicht.

Das ist ja genau, die Barriere, welche die Piraten bei zum Beispiel Landtagswahlen bemängeln und da sollen wir so einen Schrott bei unserem eigene Parteitag verwenden.

§ 15k Schließung der Redeliste
(3) Die Redeliste wird nach 10 Wortbeiträgen automatisch geschlossen Der Versammlungsleiter
kann diese Schließung aufheben GO-Anträge zählen nicht als Wortbeiträge

Warum muss die Redeliste automatisch geschlossen werden? Welcher Sinn steckt dahinter. Zumal u.U. eine Argument erst nach diesen 10 Beiträgen gebracht wird und ein einzelner dann keine Möglichkeit mehr hat sich einzubringen.

§ 15l Wiedereröffnung der Redeliste
(1) Jede Piratin kann einen begründeten GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Redeliste stellen,
falls die Redeliste geschlossen ist

Und wie soll so ein begründeter GO-Antrag aussehen?

§ 15l Wiedereröffnung der Redeliste
(3) Wurde ein GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Redeliste angenommen, so wird die Redeliste
für einen kurzen Moment wieder eröffnet. Alle Rednerinnen müssen sich unverzüglich melden.
Die Redeliste gilt danach wieder als geschlossen

Was genau ist ein kurzer Moment? Gefühlt wären das für mich 2 Sekunden und in der Zeit wird es kaum einer schaffen bis nach vorne zu kommen. Hier wird durch schwammige Formulierungen die innerparteiliche Demokratie und Meinungsfreiheit untergraben.

§ 15m Schluss der Debatte
(1) Ein GO-Antrag auf Schluss der Debatte bewirkt eine sofortige Beendigung der Debatte Red-
ner, die auf der Rednerliste stehen, werden nicht mehr gehört

Wie? Keine Abstimmung, wenn müsste dies auch an dieser Stelle stehen.

Bei der GO scheint es nur auf Effizienz hinaus zulaufen. Hat mich verwundert, dass hier nicht auch Delegierte erwähnt werden, aber das wäre dann nur eine Frage der Zeit. Allein so eine GO vorzulegen finde ich schon ein Unding.
Soweit der GO-Vorschlag von Florian Bokor aus Sachsen

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