Category Archives: Grundrechte

Keine Ideen für Duisburg?

Erstellt am 25. Mai 2016 von ulrics

Am Montag hatte ich noch etwas Zeit und wollte mal schauen, ob ich meinen Vorschlag, dass die Stadt Duisburg vielleicht einfach mal den originäre Aufgaben nachkommen sollte, einbringen könnte. https://www.ideen-fuer-duisburg.de/ Beim Aufrufen des ‚Online Portal‘ wird man auf die Seite … Weiterlesen →

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PIRATEN: Ob Tektomechanik oder Fracking – Schluss mit der Förderung fossiler Brennstoffe!

Erstellt am 24. Mai 2016 von ulrics

Aus einer PM der Piratenpartei NRW PIRATEN: Ob Tektomechanik oder Fracking – Schluss mit der Förderung fossiler Brennstoffe! Die Piratenpartei NRW lehnt die jetzt im Münsterland beginnende Förderung von Kohleflözgas durch Hammgas [1] ebenso ab, wie die Förderung durch Fracking … Weiterlesen →

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Tanklager des Flughafens Düsseldorf ein Störfallbetrieb?

Erstellt am 22. Mai 2016 von ulrics

Letztes Jahr wurde ich auf das Tanklager des Flughafens Düsseldorf aufmerksam. Dort soll sich einiges ändern, wohl bereits in Hinblick auf die angestrebte Kapazitätserweiterung. Von der Stadt Düsseldorf bekam ich im Oktober letzten Jahres folgende Antwort Sehr geehrter Herr Scharfenort, … Weiterlesen →

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Breite LKW-Parkplätze

Erstellt am 19. Mai 2016 von ulrics

Um das Thema LKW-Parkplätze bzw. die Verkehrsprobleme auf Logport I weiter voran zu treiben versuchte ich herauszubekommen, welche Vorgaben es für derartige Parkplätze gibt. Im Netz wurde ich bei einer Suche nach Vorgabe allerdings nicht fündig. Deswegen fragte ich nun … Weiterlesen →

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Unterlassungsklage gegen Gratiszeitung

Erstellt am 17. Mai 2016 von ulrics

In den letzten Jahren wurde unser Briefkasten immer wieder von einer überregionalen Gratis-‚Publikation‘ beglückt. Trotz mehrfacher Aufforderung dies zu unterlassen wurde weiterhin geliefert. Deshalb reichten wird dann Klage ein, nicht nur weil man unnötig mit Altpapier belästigt wird, sondern auch … Weiterlesen →

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Beteiligungsfeindliche Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens

Erstellt am 16. Mai 2016 von ulrics

In Amtsblatt 13/2016 legt die Stadt Duisburg nun die Informationen zum Flughafen vor. Neben einigen Hintergrundinformationen, finden sich natürlich Ort und Zeit der Auslegung: vom 25.05.2016 bis einschließlich 24.06.2016 in 47051 Duisburg, FriedrichAlbert-Lange-Platz 7 (Stadthaus), Zimmer 419 zu folgenden Zeiten: … Weiterlesen →

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Pirat irritiert über die Unkenntnis der SPD

Erstellt am 15. Mai 2016 von ulrics

Ich beziehe mich auf diesen Artikel. Die SPD zeigt mal wieder in voller Bandbreite, wie wenig Ahnung sie hat. Der Flughafen will auf Kosten der anderen Flughäfen ‚wachsen‘. Die lärmabhängigen Landentgelte sind ein Witz und steigen im Vergleich mit denen … Weiterlesen →

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Warum es nicht schlimm ist gegen etwas zu sein!

Erstellt am 14. Mai 2016 von ulrics

Wenn man gegen etwas ist, ist man automatisch auch immer für etwas anderes. Beispielsweise Fluglärm ich bin dagegen, dafür aber für Ruhe, welche die Erholung ermöglicht, die für den nächsten Arbeitstag notwendig ist.

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Sind die angeblichen Arbeitsplätze am Flughafen Düsseldorf Raubtierkapitalismus?

Erstellt am 13. Mai 2016 von ulrics

IHK und andere behaupten ja es würden am Flughafen Arbeitsplätze entstehen, allerdings fallen diese dann woanders weg. Eine klare Ausprägung des Raubtierkapitalismus, nicht nur die Bevölkerung mit mehr Lärm zu belasten, aber zeitgleich von anderen Flughäfen der Umgebung auch noch … Weiterlesen →

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Antrag von SPD, Grüne und Linke zum Flughafen

Erstellt am 12. Mai 2016 von ulrics

Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.03.2014 vor der Wahl am 25.05.2014, behandelte die Kapazitätserweiterung des Flughafen Düsseldorf. Nicht einstimmig wurde folgendes beschlossen: Der Umweltausschuss und der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und … Weiterlesen →

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Fluglärmerweiterung überflüssig und mit Märchen begründet

Erstellt am 11. Mai 2016 von ulrics

Die regionale Wirtschaft leidet eher unter dem Flughafen. NRW hat die meisten Flughäfen und geringste Wirtschaftskraft. Wahrscheinlich leiden hier zahlenmäßig auch die meisten Menschen unter Fluglärm. Selbst, wenn man behauptet es würde einen nicht stören, so wird der Lärm trotzdem … Weiterlesen →

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Zu schmale Fahrbahnen auf Logport?

Erstellt am 10. Mai 2016 von ulrics

Da ich noch immer nicht verstehe, wie man die Fahrbahnen auf Logport als zulässig ansehen kann, fragte ich mal bei der Bauaufsicht nach: Sehr geehrte***, auf der Erörterung Greiwing gaben Sie ein, dass die Straßen auf Logport 6,5 m wären … Weiterlesen →

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Ordnungsamt verweigert gegen Wildplakatierung vorzugehen

Erstellt am 9. Mai 2016 von ulrics

Mit folgendem Schreiben verweigerte das Ordnungsamt gegen Wildplakatierer vorzugehen. Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ihre verschiedenen E-Mails über Plakatspams, bzw. Wildplakatieren. Zu Ihrer Beanstandung, dass das Ordnungsamt gar nicht oder zu Milde gegen Wildplakatierungen vorgehe, teile ich Ihnen mit, dass die … Weiterlesen →

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G8 und G9

Erstellt am 8. Mai 2016 von ulrics

Also entweder leidet Löhrmann unter politischem Starrsinn und will ihre Lösung um jeden Preis durchdrücken oder es geht einfach um Personal. 8 Jahre bis zum Abi benötigen weniger Personal als 9 Jahre. Ist wahrscheinlich eine ganz simple Rechnung von Einsparungen … Weiterlesen →

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Neue Antwort vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

Erstellt am 7. Mai 2016 von ulrics

Der transparenzhalber auch das nächste Schreiben des BAF. Ein erster Blick in diese Änderungen war eher ernüchternd, weil unvollständig. Aber vielleicht helfen die Informationen ja jemand anders. Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ich bestätige den Eingang Ihrer Email vom 14.04.2016. Sie … Weiterlesen →

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Lärmkosten in der EU belaufen sich auf 40 Milliarden Euro

Erstellt am 6. Mai 2016 von ulrics

Das ist schon eine beeindruckende Zahl, welche das UBA in nachfolgender PM veröffentlichte. Tag gegen den Lärm 2016: Drei von vier Deutschen fühlen sich durch Lärm gestört Ob Straßenverkehr, Nachbarn oder Luftverkehr: Drei von vier Menschen in Deutschland fühlen sich … Weiterlesen →

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Antwort Landesverkehrsministerium zu Flugzeugumwegen

Erstellt am 5. Mai 2016 von ulrics

Ich lasse die Antwort mal unkommentiert: Sehr geehrter Herr Scharfenort, soweit Sie mit vorstehender E-Mail vom 23.04.2016 Hintergrundinformationen bezüglich einzelner Flugbewegungen erbitten, ist darauf hinzuweisen, dass solche hier nicht vorliegen. Insoweit bitte ich Sie, sich zuständigkeitshalber an die DFS Deutsche … Weiterlesen →

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Stell dir vor es gibt Streik und kaum Probleme

Erstellt am 4. Mai 2016 von ulrics

Die Lösung ist ganz einfach. Bereits am Freitag war der Streik angekündigt. Es war also genug Zeit um sich darauf einzustellen und nach alternativen Möglichkeiten zu suchen. Sei es nun für die Kinderbetreuung oder den ÖPNV. Diese frühzeitige Ankündigung wurde … Weiterlesen →

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Eine Mitteilung der Brückensperrung ist nicht notwendig

Erstellt am 3. Mai 2016 von ulrics

So sieht das zumindest die DVG. Nur wenig Menschen in Duisburg benutzen den ÖPNV nachfolgend ist eine Antwort, die zeigt warum. Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen Dank für Ihren Hinweis. Die angegebene Baustelle liegt nicht in der Zuständigkeit der DVG. … Weiterlesen →

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Flache Nazis aussterben lassen?

Erstellt am 1. Mai 2016 von ulrics

Wenn Menschen so dimensional wären, wie sie denken, dann könnte man Nazis unter der Tür durchschieben. Dies hätte natürlich den großen Vorteil, dass man Nazi platzsparend lagern könnte. Für schlechte Zeiten zum Beispiel, wenn diese rückständige Einstellung mal ausgestorben sein … Weiterlesen →

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Verschwendung auf der Bahnhofsplatte

Erstellt am 30. April 2016 von ulrics

Immer wieder ist die Rede von Nachhaltigkeit. Was nicht Nachhaltig ist sieht man in diesen Tagen auf der Bahnhofsplatte. Dort werden brutal mit einem Bagger die Pflastersteine entfernt und aufgeschüttet. Ich bin sicher es gibt nicht wenige, welche sowohl Pflaster, … Weiterlesen →

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Schwer verständliche Botschaften der DVG an der Haltestelle Friedrich-Alfred-Straße

Erstellt am 29. April 2016 von ulrics

Nachfolgendes schrieb ich mal der DVG Liebe DVG, kann man es eigentlich noch komplizierter ausdrücken? Warum nicht einfach schreiben, dass die Busse nicht mehr so weit vorne halten? Dass das zweite Haltestelleschild gemeint ist entgeht doch den meisten. Insgesamt wird … Weiterlesen →

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Grundsteuer runter, wenn Fluglärm rauf!

Erstellt am 28. April 2016 von ulrics

Da ja die Offenlage der Fluglärmausweitung unmittelbar bevorsteht fragte ich mich, ob diese Belastung bereits bei der Grundsteuer berücksichtigt ist. Deswegen schrieb ich mal einen netten Brief ans Amt für Rechnungswesen und Steuer: Sehr geehrte Personen, aus der Fachzeitschrift Immissionsschutz … Weiterlesen →

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Die Piratenpartei ist unzweifelhaft gegen die Ausweitung des Flughafens

Erstellt am 25. April 2016 von ulrics

Wenn die Offenlage dann am 25.5. offiziell losgehen soll, dürfte die Position der Piraten klar sein. Aus unseren Programmen: Kommunalprogramm Duisburg „Die Piratenpartei Duisburg setzt sich für größtmöglichen Lärmschutz ein. Alle Maßnahmen, welche die Lärmbelastung mindern können, sollen schnellstens umgesetzt … Weiterlesen →

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Fluglärmbelastung durch Umwege

Erstellt am 24. April 2016 von ulrics

Am 23.4.16 schrieb ich verschiedenen mit Fluglärm befassten Stellen, weil Flugzeuge am Morgen Umwege fliegen, um die früheste Landezeit von 6 Uhr morgens einzuhalten. Sehr geehrte Personen, wegen Fluglärm rief ich heute morgen meine App Flightradar 24 auf. Der Vorteil … Weiterlesen →

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Bestrafung von Grabschern

Erstellt am 23. April 2016 von ulrics

Eine Gesetzesänderung soll es richten. Es ist natürlich ein Unding, wenn einfach gegrabscht wird, was ist aber in Fällen, wie einer Fahrt mit einem sehr vollem Bus. Man bewegt sich ein wenig und schon hat man eine Anzeige? Das kann … Weiterlesen →

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Antwort vom Eisenbahnbundesamt zur Bahn und Pünktlichkeit

Erstellt am 22. April 2016 von ulrics

Da ich mal wissen wollte, wie die Bahn ihre komische Vorstellung von Pünktlichkeit definiert fragte ich dies beim EBA an, dies ist die Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, für Ihre Eingabe an das Eisenbahn-Bundesamt vom 10.04.2016 danke ich Ihnen. Sie … Weiterlesen →

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Duisburger Umweltpolitik ala CDU und SPD

Erstellt am 21. April 2016 von ulrics

Habe mal ein erstes ‚Werbeplakat‘ für den gemeinsamen Wahlkampf von SPD und CDU gestaltet.

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Die Grünen und der Fluglärm

Erstellt am 20. April 2016 von ulrics

Ist ja schön, dass die Grünen auf ihrem Landesparteitag beschließen den Fluglärm zu reduzieren und ein Nachflugverbot fordern. Allerdings wundert es mich, dass sie dies nicht umsetzen. Schließlich sind sie in der Landesregierung, wo sie dies auch machen könnten. Natürlich … Weiterlesen →

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Antiterrorterror der Bundesregierung

Erstellt am 18. April 2016 von ulrics

Da war es wieder. Ein angebliches Antiterrorpaket. Natürlich werden nicht die wirklichen Ursachen des Terrors angepackt. Die Perspektivlosigkeit und häufig auch die ursächliche fehlende Bildung. Nein nun sollen bei Prepaidkarten der Ausweis vorgelegt werden. Wobei dies sicherlich nur eine von … Weiterlesen →

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Warum hat Duisburg denn nun eine Mafiastraße?

Erstellt am 17. April 2016 von ulrics

Ich weiß nicht welche Amtsschimmel die zuständige Behörde hier geritten hat. Deshalb schrieb ich ans Planungsamt: Sehr geehrte Personen, im Amtsblatt # 9 sah ich, dass eine neue Straße in Duisburg nun Mafiastraße heißt. Ist es üblich in Duisburg Straßen … Weiterlesen →

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Friemersheim muss Logport weichen

Erstellt am 16. April 2016 von ulrics

Bekannterweise sind die Kapazitäten an Flächen in Logport nahezu ausgeschöpft. Die Nachfrage nach Flächen für Logistikareale ist allerdings ungebrochen, deshalb wurde nun der Vorschlag eingebracht die Wohnbebauung Friemersheim ins Eigentum des Staatsunternehmens Duisport zu bringen. Die Enteignung findet im Allgemeininteresse … Weiterlesen →

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Antwort vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

Erstellt am 15. April 2016 von ulrics

Folgendes erhielt ich nun vom BAF: Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ich nehme Bezug auf Ihre Email vom 11. März, deren Erhalt ich hiermit bestätige. Zu den aufgeworfenen Fragen möchte ich Ihnen zur Klarstellung und Ergänzung meiner vorangegangenen Email folgendes mitteilen: … Weiterlesen →

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Ode an den Erdowahn

Erstellt am 14. April 2016 von ulrics

Und noch nen Erdogan Gedicht, aus gegebenem Anlass. Er spaltet die Türkei, mit seiner Blödelei Das Ego trägt er auf der Zunge, und benimmt sich wie ein kleiner Junge, Ja das ist Erdogan. Der Despot vom Bospurus, redet viel Stuss. … Weiterlesen →

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Urban Gardening

Erstellt am 13. April 2016 von ulrics

In einer Zeit wo Bäume zu Freiwild für Kettensägen erklärt wurden und immer mehr Grünflächen verparkplatzt werden, ist jedes Stückchen Grün wichtig. So gesehen könnte man der diesjährigen Umweltwochen durchaus auch als Kritik, an der unnachvollziehbaren Entscheidung von SPD, CDU … Weiterlesen →

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Allheilmittel Videoüberwachung in Duisburg Marxloh

Erstellt am 12. April 2016 von ulrics

So so, in Marxloh sollen nun Videokameras richten, was in der Vergangenheit alles schiefgelaufen ist. Verhütung und Bekämpfung von Straftaten mit Videokameras zur Öffentlichkeitsüberwachung? Da habe ich erhebliche Zweifel dran, solange das Personal beim Ordnungsamt nicht massiv aufgestockt wird. Denn … Weiterlesen →

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Ein Radweg in der Mitte der Straße

Erstellt am 11. April 2016 von ulrics

Ein Radweg in der Mitte der Straße ist eine wirklich exzellente Idee. Ich wüsste hier in Duisburg einige Straßen, die ebenfalls so eng sind, dass hier kann Autofahrer überholen darf. Bestes Beispiel wäre hier ein Erlebnis mit einem Auto auf … Weiterlesen →

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Vorgehen bei Wasserabstellung, weil Vermieter nicht zahlt

Erstellt am 10. April 2016 von ulrics

Es kommt häufiger vor, als man denkt, dass Mieter ohne Wasser dastehen, weshalb ich vor geraumer Zeit auch eine Petition hierzu einreichte, da Mieter über Weihnachten ohne Wasser da standen. Mietrecht Beschlussempfehlung 1. Die Petition der Bundesregierung – dem Bundesministerium … Weiterlesen →

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GEZÖRRe

Erstellt am 9. April 2016 von ulrics

Beginnen wir mit einem Zitat von Tom Buhrow (WDR): „Trotz geringer Mittel werden wir unsere Programmqualität auch weiterhin auf höchstem Niveau halten.“ Hohes Niveau hätte ich ja vielleicht noch durchgehen lassen, aber höchstes Niveau für die doch sehr stark schwankende … Weiterlesen →

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Sicherheit an Flughäfen

Erstellt am 8. April 2016 von ulrics

Das klingt nicht gut, was die Gewerkschaft der Polizei da äußert, selbst wenn man den Populismus weglässt zeichnen sich noch immer nachweisliche Defizite in der Sicherheit ab. Dies führt zu dem Schluss, dass eine Ausweitung der Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn … Weiterlesen →

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Loveparadekatastrophe und Respekt

Erstellt am 7. April 2016 von ulrics

Dem Gericht die Schuld zu geben wäre falsch. Niemand wird eine Islamisten-Scharia wollen, wobei da Tanzen ja ohnehin schwer bestraft würde. Der Grundsatz, im Zweifel für den oder die Angeklagten ist unverhandelbares Grundrecht. So hart es auch sein mag. Die … Weiterlesen →

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Es wird immer Schlimmer II

Erstellt am 5. April 2016 von ulrics

Pauschalisierende Popolisten werfen gerne in den Raum, dass es immer schlimmer würde. Belegt wird diese Behauptung natürlich nicht. Wahrscheinlich weil es gar nicht belegt werden kann. Die Vergangenheit erscheint zwar immer besser und erstrebenswerter, ist dies aber nicht. Wobei natürlich … Weiterlesen →

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Einladung von Hasspredigern nach Duisburg und Essen im März

Erstellt am 4. April 2016 von ulrics

Mir kommen die Einladungen so vor, als wollte hier jemand sagen: „Ich bin ja kein Islamist, aber …“ Wer jetzt hier behauptet, man könne nichts tun lügt. Man muss zumindest prüfen, ob ein derartiger Verein zulässig ist. Daneben ist, wenn … Weiterlesen →

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AfD – Geh Kochsalz essen!

Erstellt am 3. April 2016 von ulrics

Wie man diesem Artikel hier entnehmen kann haben rechte Verschwörungsesoteriker bei der AfD eine ‚Heimat‘ gefunden. Eine Gelegenheit zu behaupten Kohlendioxid wäre gut für die Pflanzen und Klimawandel wäre nicht menschengemacht. Nur seltsam, dass die Kohlendioxidkonzentration in der Atmosphäre seit … Weiterlesen →

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BMUB sieht keine Klagechance

Erstellt am 2. April 2016 von ulrics

Seltsam finde ich die Antwort vom BMUB: Sehr geehrter Herr Scharfenort, für Ihre erneute Nachricht vom 27. Januar 2016 danken wir Ihnen. Aufgrund der Vielzahl der täglich eingehenden Anfragen gelingt es uns nicht immer, zeitnah zu antworten. Wir danken für … Weiterlesen →

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GEZÖRRe

Erstellt am 31. März 2016 von ulrics

Manchmal macht die Rundfunksteuer sogar Sinn. Während Roland Tichy in der Welt Angst und Hass, mit dem Konflikt Türkei/Russland, befördert, ließt man auf der TagesschauAPP eine ganz andere Bewertung mit Hintergrundinformationen. Hier wird als nicht wie an anderer Stelle auf … Weiterlesen →

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Nächtliche Nerv-SMS von Eplus

Erstellt am 30. März 2016 von ulrics

Gerade so schön am schlafen, plötzlich vibriert das Telefon los, weil eine SMS kommt. Erste Frage natürlich wer schickt einem mitten in der Nacht eine SMS? In diesem Fall war es Eplus mit der Ankündigung, dass man mal wegen des … Weiterlesen →

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Bundestag quasi für echte Gleschlechtergerechtigkeit

Erstellt am 29. März 2016 von ulrics

Gleichsprech ist ja der misslungene Versuch für Geschlechter Gerechtigkeit zu sorgen. An zahlreichen Stellen sieht man die zu Wortungetümen aufgehäuften Bezeichnungen für Männchen und Weibchen, als was nicht in diese Kategorie fällt ist automatisch ausgeschlossen. Eleganter sind hier natürlich geschlechtsneutrale … Weiterlesen →

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Bundestag möchte keinen ganzheitlichen Immissionschutz

Erstellt am 28. März 2016 von ulrics

Anscheinend fand man nicht so toll, dass ich anderer Ansicht, als die Bundesregierung war. Wobei es ja eher die Ansicht der Ministerien sein dürfte. So werden also nicht direkt die Fahrwege festgelegt, um die Bevölkerung zu schützen. Immissionsschutz Beschlussemgfehlung Das … Weiterlesen →

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Doch noch eine Antwort vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF)

Erstellt am 27. März 2016 von ulrics

Nur wenig Tage nachdem ich mich ans Bundesverkehrsministerium wandte, weil die Antwort des Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung schon seit fast einem Jahr aus stand kam eine Antwort. Sehr geehrter Herr Scharfenort, Bezug nehmend auf den mit Email vom 7. Mai 2015 … Weiterlesen →

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