Category Archives: Grundrechte

#Duisburg: Auf dem Flutweg bedrängt – #Rheinhausen #Fahrrad #Autokorrektur

Erstellt am 17. Januar 2023 von ulrics

Vor einiger zeit habe ich ein Überholverbot für Radfahrende auf dem Flutweg beantragt. Die nicht fachlich fundierte Antwort sprach, wie Duisburg üblich, der Verkehrssicherheit Hohn. Man wolle kein Überholverbot, weil es den Verkehrsfluss ausbremsen würde. Im Dezember beobachtete ich dann, … Weiterlesen →

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#Lützerath: Ergänzung der Strafanzeige – #Klimaschutz #RWE

Erstellt am 15. Januar 2023 von ulrics

Da ich neue Informationen bekommen habe (siehe hier), habe ich meine Strafanzeige noch ergänzt und heute folgendes an verschiedene Stellen geschickt. Guten Tag, vom Kreise Heinsberg bekam ich einen Hinweis (siehe unten), dass der Artenschutz geregelt wäre. Deshalb ergänze ich … Weiterlesen →

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Der Klimaverrat der Grünen war bereits im Koalitionsvertrag absehbar – #Greenwashing #KlimaschutzlobbyGrüne #Lützerath #Klimaschutz

Erstellt am 14. Januar 2023 von ulrics

Passend zur heutigen Demo einige Anmerkungen zu den Grünen. Bereits im Koalitionsvertrag stand Greenwashing für den Flugverkehr. Somit hätte eigentlich klar sein müssen, dass die Grünen entweder nicht den Willen haben für Klimaschutz einzutreten, es an Kompetenz mangelt oder andere … Weiterlesen →

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#Duisburg: Das 1-Kom’ma-5°-Theater – #Klimaschutz

Erstellt am 13. Januar 2023 von ulrics

Klimaschutz sind auch solche Gesten.

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Zukunftsstrategie des ADFC: 2030 ist Deutschland Fahrradland

Erstellt am 13. Januar 2023 von ulrics

Mehr zur mutigen Strategie des ADFC hier.

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Strafanzeige nach BNatSchG gegen #RWE – #Klimaschutz #Lützerath

Erstellt am 13. Januar 2023 von ulrics

Da mir weder die Polizei Aachen noch der Kreis Heinsberg zum Thema Artenschutz antworteten habe ich nun Strafanzeige erstattet. Sowohl gegen RWE, wie auch die Polizei und den Kreis Heinsberg. Guten Tag, da ich trotz der Eilbedürftigkeit bisher keinerlei Rückmeldung … Weiterlesen →

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Ist #RWE ein #Klimaterrorist? – #Lützerath #Klimaschutz #Klimaschmutzlobby

Erstellt am 12. Januar 2023 von ulrics

Da das Wort Klimaterrorist zum Unwort gewählt wurde aber sogar in Zeitungen teilweise verwendet wird mal einigen Überlegungen zu Terrorismus. Die rechtliche Definition von Terrorismus ist in Deutschland an StGB § 129a gebunden. Dort sind die Straftaten aufgeführt, welche man … Weiterlesen →

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Einhaltung des Artenschutzes in #Lützerath??? – #Lützibleibt

Erstellt am 11. Januar 2023 von ulrics

Derzeit finden Vorbereitungen für die Räumung von Lützerath statt. Da stellen sich mir Fragen in Hinblick auf das BNatSchG. Denn wie will man auf der einen Seite Räumen und Abreißen aber auf der anderen Seite zugleich das BNatSchG einhalten? Theoretisch … Weiterlesen →

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Lobbykratie ist kein Kompromiss – #RWE #NRZ #Lützerath #Lützibleibt

Erstellt am 10. Januar 2023 von ulrics

Heute Morgen stand in einem Kommentar von Manfred Lachniet, dass man etwas, was politisch ausgehandelt wäre, akzeptieren müsse. Deshalb schrieb ich der Zeitung und mache das in diesem Fall auch öffentlich. Sehr geehrter Herr Lachniet, Haben Sie schon mal einen … Weiterlesen →

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Polizei Hamburg Handlanger von RWE? – #Lützerath #Lützibleibt

Erstellt am 9. Januar 2023 von ulrics

Gestern gab es einen Dorfsparziergang in Lützerath mit anschließendem Konzert, angemeldet als Demonstration gegen die Schwarz-Grünen-Pläne Lützerath wegen angeblicher energiepolitischer Notwendigkeit abzureißen. Aus Hamburg wollte eine Gruppe mit einem von Katja Diehl organisieren Bus anreisen. Dieser wurde von der Polizei … Weiterlesen →

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Tausende Menschen bei Dorfspaziergang in #Lützerath – #AnnenMayKantereit

Erstellt am 8. Januar 2023 von ulrics

PM von Alle Dörfer bleiben Lützerath. Im bedrohten Dorf Lützerath haben sich zur Stunde tausende Menschen versammelt, um mit einem Dorfspaziergang gegen die Abbaggerung des Ortes für Braunkohle zu protestieren. Zu der Veranstaltung hatten Eva Töller und Michael Zobel eingeladen, … Weiterlesen →

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Petition #Böllerverbot – #Feuerwerk #Silvester

Erstellt am 8. Januar 2023 von ulrics

Zum Mitzeichnen

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Anfrage an Polizei Aachen wegen #Arbeitsschutz – #Lützerath

Erstellt am 8. Januar 2023 von ulrics

Auch die Einsatzkräfte der Polizei haben ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Auch für diese gilt die Verpflichtung nach ArbSchG eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen. Deshalb habe ich mal nachgefragt, ob die Polizei Aachen dieser Verpflichtung auch nachkommt. Gefährdungsbeurteilung nach ArbSchG bzgl. … Weiterlesen →

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Einhaltung BNatSchG bei der Räumung Lützerath? – #Luetzerath #Lützibleibt

Erstellt am 8. Januar 2023 von ulrics

Was macht man eigentlich in Hinblick auf geschützte Arten, welche sich in Lützerath aufhalten könnten? Diese Frage schrieb ich ans Umweltministerium NRW und die Polizei Aachen. Guten Tag, derzeit finden Vorbereitungen für die Räumung von Lützerath statt. Da stellen sich … Weiterlesen →

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Klimaerwärmung macht krank – #Klimaschutz #Depression #RWE #lützibleibt #lützerath

Erstellt am 7. Januar 2023 von ulrics

Wir alle haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Die Schädigung des Klimas auch durch Beiträge, wie von Klimaschänder RWE muss als Körperverletzung gewertet werden. Die Psychotherapeutin Katharina von Bronswijk äußerte sich in einem Interview vom 12.12.2022 in der NRZ wie … Weiterlesen →

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Kreis Heinsberg ‚offensichtlich‘ inkompetent? – #Lützerath #Lützibleibt #Klimaschutz

Erstellt am 7. Januar 2023 von ulrics

Am 24.12.2022 schrieb ich dem Kreis Heinsberg wegen deren Allgemeinverfügung zur Räumung von Lützerath mit dem Betreff: „Offensichtlich rechtswidrige Allgemeinverfügung des Kreises Heinsberg zur Räumung der Ortslage Lützerath vom 20.12.2022“ Das Schreiben ist hier veröffentlicht. Ganz bewusst habe ich den … Weiterlesen →

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Gasspartempolimit als Petition an den Bundestag – #Tempolimit #AKW #Klimaschutz #russland

Erstellt am 6. Januar 2023 von ulrics

Seit Beginn des russischen Angriffskrieg werden wir ständig zum Gassparen aufgefordert. Gleichzeitig quengeln rechte Parteien, wie FDP und CDU wegen Weiterbetrieb der AKW, wegen dem Energiemangel. Angeblich müsse man alles tun wird ständig behauptet, aber nicht gemacht. Denn Fakt ist, … Weiterlesen →

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Buchempfehlungen #Autokorrektur und #Klimaschmutzlobby

Erstellt am 5. Januar 2023 von ulrics

Wenn einen die aktuellen Verhältnisse im Straßenverkehr und beim Klimaschutz stören, muss man sich informieren. Es gibt natürlich viel Material im Netz, aber eine gute Zusammenfassung, der verschiedenen Aspekte zum Thema Verkehrswende bietet das Buch Autokorrektur von Katja Diehl. Es … Weiterlesen →

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DIY #Böllerverbot – #Feuerwerk #Tierquälertag

Erstellt am 4. Januar 2023 von ulrics

In Düsseldorf und vielen anderen Städten wurden sogenannte Böllerverbotszonen eingerichtet. Das stellt sich natürlich die Frage: Ist es möglich im eigenen Umfeld eine Feuerwerksverbotszone einzurichten? Für die Düsseldorfer Altstadt wurde das Verbot mit fehlenden Sicherheitsabständen und Verstößen begründet. Auch wurden … Weiterlesen →

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#RWE: Rheinwassertransportleitung Beteiligung – #Klimaschutz #Lützerath #Lützibleibt

Erstellt am 3. Januar 2023 von ulrics

Fakt ist, dass Lützerath nicht wegen der Energie abgebaggert wird, sondern aus geologischen Gründen für die RWE-Billiglösung „Restseen“, ist natürlich billiger als eine Verfüllung zum Beispiel mit Bauschutt. Da selbst die „Grünen“ scheinbar RWE hörig sind, liegt es mal wieder … Weiterlesen →

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#LANUV: Keine Geringfügigkeitsschwelle für #Klimaschutz – #Klimaschmutzlobby

Erstellt am 2. Januar 2023 von ulrics

Schon mehrfach habe ich in den Begründungen für Verwaltungsakte Passagen in der Art gelesen, dass ein Vorhaben keine wesentlichen Klimaauswirkungen hätte, weil der Beitrag nur gering wäre. Im Prinzip ist dies der gleiche Grundtenor, dessen sich auch die Klimaschmutzlobby bedient, … Weiterlesen →

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#Lützerath: Ergänzung an Kreis Heinsberg – #RWE #Klimaschutz #Lützbleibt

Erstellt am 1. Januar 2023 von ulrics

Am 24.12. schrieb ich dem Kreis Heinsberg wegen deren Allgemeinverfügung zum Kreis Heinsberg. Da mich inzwischen neue Informationen Erreicht haben, habe ich noch etwas hinterher geschoben. Guten Tag, ergänzend zu meinem Schreiben vom 24.12.2022 reiche ich noch eine Passage des … Weiterlesen →

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#Silvester ist #Tierquälertag – #Naturschutz #Feuerwerk

Erstellt am 31. Dezember 2022 von ulrics

Der 31.12. ist der Todestag von Papst Silvester. Silvester ist Schutzpatron der Haustiere, was für eine Ironie, dass ausgerechnet dieser Jahrestag einmal jährlich Quältag für Haustiere aber Wildtier ist. Aus „Tradition“ werden heute Haus- und Wildtiere gequält, sodass man den … Weiterlesen →

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#Petition: Verkehrsgfährdungsbeurteilung – #VGBU #Fahrrad #Verkehrswende #Autokorrektur

Erstellt am 30. Dezember 2022 von ulrics

Mangelhafte Sicherheit wird häufig als Grund genannt, warum Menschen nicht Fahrrad fahren. Mehr Radverkehr ist allerdings für Klimaschutz und Verkehrswende notwendig. Dazu kommt noch, dass etliche Behörden entgegen der StVO und der VwV-StVO, keine Prävention betreiben, sonder nur Unfallnachsorge. Prävention … Weiterlesen →

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Warum sind „Grüne“ gegen #Klimaschutz? – #Lützibleibt #Lützerath

Erstellt am 29. Dezember 2022 von ulrics

Wie man einem Beitrag des WDR entnehmen kann, ist die Abbaggerung von Lützerath nicht notwendig. Keine Ahnung, was die „Grüne“ reitet oder ob zukünftig zwischen echten Grünen und „Grünen“ wie Neubaur differenzieren muss, die aus welchen Gründen auch immer nicht … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Beton statt Pflanzen – #Edeka #Duisburg

Erstellt am 27. Dezember 2022 von ulrics

Als ich mal wieder am Hinterausgang vom Edeka-EKZ in Rheinhausen vorkam, sah ich dort Blumenkübel mit Beton verfüllt. Früher hatte man darin Büsche, aber scheinbar wollte man auch dieses Grün nicht mehr. Vielleicht war das Gießen zu viel Aufwand. Tja, … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Tödlicher Fahrradunfall am 22.12.2022 (Mörsenbroicher Ei) – #Fahrrad #Autokorrektur #VGBU

Erstellt am 26. Dezember 2022 von ulrics

Die Unfallüberschriften im Straßenverkehr sind von der Polizei oft falsch. Ein jüngstes Beispiel stammt aus Düsseldorf: „Lkw erfasst Radfahrerin – 38-jährige Frau verstirbt noch an Unfallstelle„. Korrekt wäre natürlich etwas in der Art: „LKW-Fahrer tötet Radfahrerin durch überfahren“. Es gibt … Weiterlesen →

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Die drei Geschlechter – Mann Frau Fräulein – #Sexismus

Erstellt am 25. Dezember 2022 von ulrics

Auf einem Romanheft aus den 1980ern fand ich eine Anzeige für Beziehungssuche, so die Analogversion von Onlinedating. Wenn man das so aus heutiger Sicht liest, klingt das fast so als hätte man damals die drei Geschlechter Mann Frau und Fräulein … Weiterlesen →

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Offensichtlich rechtswidrige Allgemeinverfügung des Kreises Heinsberg zur Räumung der Ortslage Lützerath vom 20.12.2022 – #Lützerath #Lützibleibt #Klimaschutz

Erstellt am 24. Dezember 2022 von ulrics

Der Kreis Heinsberg hat eine Allgemeinverfügung erlassen, welche den Aufenthalt in Lützerath auf bestimmten Grundstücken verbietet. Habe denen heute mal geschrieben: Guten Tag, gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz ist Ihr Rechtsakt bzgl. Lützerath offensichtlich nichtig. VwVfG § 44 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes „(1) Ein … Weiterlesen →

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#Köln: Schrittgeschwindigkeit 5 km/h – #Autokorrektur

Erstellt am 23. Dezember 2022 von ulrics

Auf der Fläche vor dem HBF hat man in Köln die Schrittgeschwindigkeit auf 5 km/h begrenzt. Es gibt andere Stellen, welche das anders definieren, aber das Schild ist ziemlich eindeutig und sollte aus meiner Sicht an jeder Schule stehen. Ein … Weiterlesen →

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Herrchen, Frauchen und Diverschen – #Gendern

Erstellt am 22. Dezember 2022 von ulrics

Bei Hunden spricht man von Herrchen und Frauchen, wenn man die Person bezeichnen will, welche mit dem Hund unterwegs ist. Allerdings stellt sich dann die Frage, wie man das bei Menschen bezeichnet, die sich weder dem einem noch dem anderen … Weiterlesen →

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#Greenwashing durch Wasserstoff Kompass – #Klimaschutz #Klimaschmutzlobby

Erstellt am 21. Dezember 2022 von ulrics

Bei Twitter stieß ich auf den sogenannten Wasserstoff Kompass und angeblicher Klimaneutralität im Flugverkehr. Was auf der Seite und einer PDF-Datei stand war nicht so richtig plausibel. Einerseits stand da etwas in der Art, dass Flugverkehr klimaneutral werden könne bis … Weiterlesen →

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#Ferrero will Wald roden für Mon Cheri – #Klimaschutz #Umweltschutz

Erstellt am 19. Dezember 2022 von ulrics

Wald roden für Süßkram? In Kurzfassung hat Ferrero genau das vor. Außer Boykott der Produkte kann man natürlich noch eine Einwendung verfassen. Eine Anregung findet sich hier. Die Einwendung geht auch nur per Email. Im StAnz Hessen 46/2002 findet sich … Weiterlesen →

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#Bahn-Verarsche bei Ausfällen – #Bahnsinn

Erstellt am 18. Dezember 2022 von ulrics

Was mich bei der Bahn extrem nervt ist das Verhalten bei Sondersituationen. Es wird nicht vernünftig und zuverlässig informiert. Oft ist es so, dass sich eine kleine Verspätung zu immer größerer Verspätung aufbaut oder Züge dann plötzlich ganz ausfallen. Dies … Weiterlesen →

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#Duisburg: Fahrradrampe – #Autokorrektur

Erstellt am 17. Dezember 2022 von ulrics

Zur Abwechselung mal etwas Positives aus Duisburg. Am Goerdeler Park am HBF befindet sich zumindest an einer Stelle eine Fahrradrampe an der Treppe. Das heißt man ist nicht auf technische Hilfsmittel angewiesen und muss das Fahrrad auch nicht tragen. Ich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Nächste Stümperbaustelle – #Rheinhausen

Erstellt am 16. Dezember 2022 von ulrics

So langsam bin ich es echt leid, egal wohin man in Duisburg geht, überall miserabel eingerichtete Baustellen/Absperrungen. In diesem Fall sogar mit Gefährdung durch gefährliche Hindernisse auf dem Radweg, was sowohl für Radfahrende, wie auch Gehende gefährlich ist und zudem … Weiterlesen →

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#Kiel eine Fahrradstadt? – #Fahrrad #Autokorrektur

Erstellt am 15. Dezember 2022 von ulrics

Kiel hat zumindest in einigen Bereichen der Innenstadt schöne Infrastruktur für Fahrradfahrende. Nachfolgend mal einige Impressionen. Baustellenführung bei der Radfahrende mitgedacht werden. Ein geschützter/baulich getrennter Fahrradweg. Parkplätze für Fahrradfahrende. Fahrbahn wird zum Radfahrstreifen und alte Radwege zu Gehweg, mehr Platz … Weiterlesen →

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#Klimaschutz im Dienst – #Fahrrad #Gratismentalität

Erstellt am 13. Dezember 2022 von ulrics

Im Privaten ist mir Klimaschutz sehr wichtig und folglich auch im Dienst. Aus diesem Grund reichte ich eine Petition ein, welche erstens die anteilige Erstattung von Zeitkarten und eine Anpassung der Erstattung für die Nutzung von Fahrrädern. Man hat zwar … Weiterlesen →

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Frieren für Raser und Vielflieger? NEIN DANKE! – #Klimaschutz #Fluglärm

Erstellt am 12. Dezember 2022 von ulrics

Die Aufforderungen zum Gas einsparen sind lächerlich. Man solle für die Industrie Gas einsparen? Solange es kein deutliches Tempolimit und eine Reduzierung der Flugverkehrs gibt, bin ich nicht bereit Gas zu sparen, nur damit andere es weiter verschwenden können. Entweder … Weiterlesen →

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#Bahn zu optimistisch und pessimistisch – #Bahnsinn

Erstellt am 11. Dezember 2022 von ulrics

Mal wieder etwas aus meinen Erfahrungen mit der BahnApp. Manchmal hat man den Eindruck, dass die sehr sarkastisch ist oder ziemlich pessimistisch. Etwa wenn man eine Umsteigezeit von 37 Minuten als „Anschluss vsl. erreichbar“ bewertet: Bei Verspätung zeigte die App … Weiterlesen →

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#Duisburg: Roller, die im Rhein landen wollen?

Erstellt am 10. Dezember 2022 von ulrics

Überall stehen diese Escooter auf Rad- und Gehwegen rum. Letztens sah ich diese auch auf der Brücke der Solidarität. Das fragt man sich, ob die Firmen nichts aus den Vorfällen in Köln gelernt haben. Schließlich kann es sehr schnell passieren, … Weiterlesen →

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#Umweltschutz und Herr der Ringe – #LOTR #HerrDerRinge #Naturschutz #Klimaschutz

Erstellt am 9. Dezember 2022 von ulrics

Ich sehe mir gerade mal wieder die Herr der Ringe Trilogie an. Sowohl in den Büchern, wie auch den Filmen spielt die Landschaft und Natur eine heimliche Nebenrolle, aber da ist eigentlich noch deutlich mehr zu erkennen. Mein Eindruck ist … Weiterlesen →

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Fahrradabstandhalter für 1,5 m Mindestabstand – #Autokorrektur

Erstellt am 8. Dezember 2022 von ulrics

Schon länger überlege ich, wie man das mit dem Mindestabstand am Besten macht. Eine Kamera nach hinten und alle anzeigen, die zu dicht kamen? Eine Poolnudel? Oder mal eine andere Methode. Mit der Kamera ist das gar nicht so einfach. … Weiterlesen →

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Falschparken: Post/DHL, UPS, DPD, Amazon und Hermes – #RuntervomRadweg #RuntervomGehweg

Erstellt am 7. Dezember 2022 von ulrics

Es ist kein Einzelfall, ständig sieht man Lieferdienste, welche auf Rad- und Gehwegen stehen und damit Menschen behindern und gefährden. Scheinbar ist der Respekt gegenüber anderen Autofahrenden größer, als gegenüber Radfahrenden und Gehenden. Erst gestern wieder einen Lieferdienst dokumentiert, Anzeige … Weiterlesen →

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#LetzteGeneration: Niemand wegen Stau verfolgt – #AUTOkratie #Autopolizei #Autokorrektur

Erstellt am 6. Dezember 2022 von ulrics

In der StVO § 11 Abs. 2 steht ganz klar, dass man wenn der Verkehr stockt oder zum Stillstand kommt und man wie bei einer Autobahn eine mehrspurige Straße hat, eine Rettungsgasse gebildet werden MUSS. Völlig unabhängig davon, ob ein … Weiterlesen →

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#Duisburg: Podcast zur #Osttangente – #Rheinhausen #Duisport #SPD #CDU

Erstellt am 6. Dezember 2022 von ulrics

In einem Podcast äußerte sich Norbert Bömer zur Thematik Osttangente.

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Zulässig Geschwindigkeit bei Nacht, bei Glatteis, bei Regen usw. steht nirgendwo – #Autokorrektur #VisionZero

Erstellt am 5. Dezember 2022 von ulrics

Der nachfolgende offene Brief ging u. a. an den ADFC, VCD, Fuss e. V., ADAC, Bundesverkehrministerium, Landesverkehrsministerium NRW, AGFS NRW, DGUV, Unfallkasse NRW. Guten Tag, nachdem der ADAC vor kurzem in einem Artikel mal wieder populistisch für Glitzerkleidung geworben hat … Weiterlesen →

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Wie Daniel Weißbach sich Atomkraft schönrechnet – #AKWeh #Klimaschmutzlobby

Erstellt am 4. Dezember 2022 von ulrics

Im Sommer 2022 war ich zu einer Fortbildung im Bereich Strahlenschutz in Berlin. Dort wurde zu sogenannten Dual Fluid Reaktoren vorgetragen. Im Vortrag wurde behauptet, dass AKW in Hinblick auf die Energieausbeute günstiger wären, als Windenergie bzw. Photovoltaik. Als Quelle … Weiterlesen →

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Petition: Pflichtfortbildung für Autofahrende alle 5 Jahre – #Verkehrssicherheit #VisionZero #Autokorrektur

Erstellt am 3. Dezember 2022 von ulrics

Da es in der letzten Zeit immer wieder hinweise gab, dass Autofahrende nicht auf dem aktuellen Stand des Verkehrsrechts sind, braucht es verpflichtende Nachschulungen. Petition Der Bundestag möge beschließen, dass für Autofahrende alle fünf Jahre eine Nachschulung zu Pflicht wird. … Weiterlesen →

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Strahlende Pellets und Holzmöbel? – #Strahlenschutz

Erstellt am 2. Dezember 2022 von ulrics

In Holz kann sich Cs137, ein radioaktives Isotop des Cäsiums, anreichern. Gerade in den Regionen in Süddeutschland, welche durch Tschernobyl belastet wurden aber natürlich auch Holz aus russland hat teilweise höhere Werte. Gerade in Holzaschen findet eine starke Aufkonzentration statt, … Weiterlesen →

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