Der Klimaverrat der Grünen war bereits im Koalitionsvertrag absehbar – #Greenwashing #KlimaschutzlobbyGrüne #Lützerath #Klimaschutz

Passend zur heutigen Demo einige Anmerkungen zu den Grünen.

Bereits im Koalitionsvertrag stand Greenwashing für den Flugverkehr. Somit hätte eigentlich klar sein müssen, dass die Grünen entweder nicht den Willen haben für Klimaschutz einzutreten, es an Kompetenz mangelt oder andere Motive vorliegen.

Die Entscheidung Lützerath ohne Notwendigkeit abzubaggern, obwohl man ausreichend Verhandlungsmasse hat, ist fahrlässig in Hinblick auf Klimaschutz. Zumal man das jetzt auch weiterhin verteidigt.
Fakt ist, dass Lützerath weder für diesen noch für nächsten Winter abgebaggert werden muss. Die Grünen, welche behaupten, dass es derzeit für die Energieversorgung notwendig wäre, lügen. Mona Neubaur hat mal gesagt, dass man keine Landzunge wolle und Lützerath deshalb weg müsse. Das dürfte schon eher an der Wahrheit liegen, was aber ebenfalls auf Inkompetenz hindeutet. Denn der Restsee Garzweiler, in welchem die „Landzunge“ liegen würde ist bisher nicht genehmigt. Obwohl bereits 2030 ausgestiegen werden soll und man derzeit die Fortsetzung der Sümpfung bei der Bezirksregierung Arnsberg behandelt gibt es keine Genehmigung für diese Billiglösung von RWE. Im Antrag für die Sümpfung wird auch Klimaschutz nicht ausreichend behandelt. Weder geht man auf die Folgen der Klimaerwärmung und damit einhergehenden Dürren in erforderlicher Tiefe ein noch ob und wie lange das mit den Restseen dauert. Dabei muss bei einer Offenlage auch klar sein, wie die langfristigen Folgen sind.
Ebenfalls unklar sind die Methanemissionen des Tagesbaus. Die Grünen wissen das, weil ich sie explizit darauf hingewiesen habe. Auch diese Argument gegen eine Genehmigung hat man nicht genutzt, obwohl es bei Neubaur und Krischer gelegen hätte. Man wollte scheinbar lieber einen faulen Kompromiss eingehen.

Vielleicht hatte man auch gehofft, dass BUND oder eine andere Umweltschutzorganisation klagen würde, was aber nicht geschah. Der BUND hat zum Beispiel sinngemäß betont, dass die Grünen den Schaden, den sie anrichten auch auslöffeln sollen.

Die knappe Zustimmung auf dem Parteitag der Grünen zeigt zwei Sachen. Viele Grüne sind nicht damit das ihre Partei zur grünen Klimaschmutzlobby gemacht wird, aber leider nicht genug für eine Mehrheit. Dies wird natürlich erhebliche Konsequenzen für die Grünen und die nächsten Wahlen haben. Ich für meinen Teil kann nur davon abraten Grüne in Landtage oder den Bundestag zu wählen.

Was für die SPD Hartz IV war, wird für die Grünen Lützerath sein. Wäre ich Mitglied, würde ich einen Parteiausschluss der Verantwortlichen beantragen, da diese erheblichen Schaden für die Partei und den Klimaschutz anrichten.

Ich meine man hätte ja noch sagen können okay, wir haben eine Gesambudget von X, davon lasten wir mit dem Deal Y aus und kompensieren dies durch Z. Aber so einen Gesamtplan für eine klimaneutrales NRW mit maximalem Budget gibt es nicht, sodass man gar nicht richtig abwägen kann und ständig kommen ja neue Entscheidungen hinzu, welche das Budget weiter verkleinern.

Es würde mich nicht wundern, wenn Oliver Krischer demnächst dann noch die Kapazitätserweiterung des Flughafen Düsseldorf genehmigt, obwohl diese schon wegen Klimaschutz abzulehnen ist, bis der Flughafen zumindest klimaneutral ist.

Die Grünen sind in Summe scheinbar eher Greenwashing und das Zeitfenster diesen Eindruck zu korrigieren schließt sich. :-(

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