Schlagwort-Archive: Rechtsgrundlage

DIY #Böllerverbot – #Feuerwerk #Tierquälertag

In Düsseldorf und vielen anderen Städten wurden sogenannte Böllerverbotszonen eingerichtet. Das stellt sich natürlich die Frage: Ist es möglich im eigenen Umfeld eine Feuerwerksverbotszone einzurichten? Für die Düsseldorfer Altstadt wurde das Verbot mit fehlenden Sicherheitsabständen und Verstößen begründet. Auch wurden … Weiterlesen

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Verweigerung des Zugangs zu Flugrouten: Flugverfahren

Mir ging nun eine Antwort des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zu: Sehr geehrter Herr Scharfenort, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mir in einer Stellungnahme nochmals mitgeteilt, dass die von Ihnen begehrte URL zur Einsichtnahme in … Weiterlesen

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