Category Archives: Aktuelles

Petition #WissingRücktritt – #Klimaschutz #Efools #FDP #Wissing

Erstellt am 22. März 2023 von ulrics

Schwurbelminister Wissing von der Autoschwurbelpartei FDP hat seit Amtsantritt viel Unwahres erzählt bzw. nichts für Klimaschutz getan. Die Krise nimmt zu und noch immer blockiert er aktiv den zwingen erforderlichen Klimaschutz mit teilweise bizarren Argumenten. Ein Unding. Deshalb habe ich … Weiterlesen →

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„Beteiligung“ Regionalplan Ruhr – #NRW

Erstellt am 1. März 2023 von ulrics

Noch bis 31.03.2023 kann man sich an der erneuten Offenlage des Regionalplans beteiligen. Soweit man hier von einer ernsthaften Beteiligung sprechen kann. Auffällig viele Einwände wurden nur zu Kenntnis genommen und nicht ernsthaft behandelt. Teilweise wurde nur auf einen kleinen … Weiterlesen →

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Verkehrsanarchie bei Baustellen – #RuntervomGehweg #Duisburg

Erstellt am 28. Februar 2023 von ulrics

Wieder mal ein Beispiel für Verkehrsanarchie in Duisburg-Rheinhausen. Hier steht ein Schild, welches Radfahren das Absteigen empfiehlt mitten auf dem Gehweg, sodass Rollstühle nicht durchkommen. Weiterhin steht das Schild entgegen der Fahrtrichtung, sodass es höchstens Geisterfahrer lesen könnten. Ein Grund … Weiterlesen →

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Grüne NRW sind gegen die #Verkehrswende – #Klimaschutz #Autoschwurbelei #ÖPNV

Erstellt am 25. Februar 2023 von ulrics

Vergangenes Jahr reichte ich eine Petition ein, in der er darum ging, dass man das Parken im öffentlichen Raum an ein Monatsticket koppelt. Eine Antwort vom Bundestag erreichte mich relativ schnell. Man fühlte sich nicht zuständig, der Landtag könne das. … Weiterlesen →

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#Duisburg: Eisgefahr an der Stünningkreuzung – #Duisport #Rheinhausen #RuntervomRadweg #RuntervomGehweg

Erstellt am 23. Februar 2023 von ulrics

Wenn LKW an der Stünningkreuzung von der Asterlager in die Moerser Straße abbiegen fliegen bei Frost immer wieder mal Eisbrocken von der Plane, so das es hier ziemlich gefährlich werden kann. Insbesondere dann, wenn ein Eisbrocken z. B. dort Wartende … Weiterlesen →

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#NRW: Schotter“garten“ verboten!

Erstellt am 21. Februar 2023 von ulrics

Bei einer Diskussion über Schotter“gärten“ in der Innenstadt von Duisburg wurde ich auf die Bauordnung NRW und ein interessantes Urteil aufmerksam gemacht. In der Landesbauordnung steht in § 8 (Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze) „(1) Die nicht mit … Weiterlesen →

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#Duisburg: Not-Baumbesetzung zur Rettung der 26 gesunden Bäume an der Wedauer Straße – #Klimaschutz #Baumschutz

Erstellt am 19. Februar 2023 von ulrics

Gestern bekam ich nachfolgende Mail, die leider von einem Filter aufgehalten wurde. Nach reiflicher Überlegung veröffentliche ich diese doch, um zu zeigen, wie wichtig Bäume für den Menschen sind. Nicht nur physisch, sondern auch psychisch. Wie wir alle wissen, hielt … Weiterlesen →

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Hinweis Regionalplan Ruhr Dritte Beteiligung – #Klimaschutz

Erstellt am 17. Februar 2023 von ulrics

Kommt mir das so vor oder fehlen da überall die Hinweise drauf? Es gab nur einen kleinen Artikel in der Zeitung und nichts dazu in den Amtsblättern. Offenlage und Beteiligung von 06.02. bis einschließlich 31.03.2023, mehr Infos unter diesem Link.

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#Greenwashing: ALDI Süd behauptet Klimaneutral zu handeln – #Klimaschutz

Erstellt am 15. Februar 2023 von ulrics

An den Filialen und auf Internetseite behauptet Aldi klimaneutral zu handeln. Frage mich, ob das nicht ein Fall für eine Abmahnung durch die DUH wäre. Als ich auf den Seiten nachschaute, sah ich überall nur etwas von C02 und angebliche … Weiterlesen →

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Kommentar: #Schwarzer, #Wagenknecht und #putin – #Ukraine #russland

Erstellt am 13. Februar 2023 von ulrics

Das sogenannte „Manifest für Frieden“ ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Sinngemäß fordern Wagenknecht und Schwarzer da drin Verhandlungen und Kompromisse. Verhandlungen würde ich noch mitgeben, aber wie könnte ein Kompromiss aussehen? Einen Teil der Ukraine an russland verschenken? Aber … Weiterlesen →

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#Duisburg: Anmerkungen zum Bodenschutzgebiet #Rheinhausen – #Umweltschutz

Erstellt am 12. Februar 2023 von ulrics

Nachfolgend meine Anmerkungen zu der Änderung der Bodenschutzsatzung. Die offengelegten Unterlagen sind unvollständig bzw. teilweise widersprüchlich. Cadmium ist zum Beispiel nicht nur giftig, sondern krebserregend, was aber nicht erwähnt wird. Wenn eine Altlast vorliegt ist das Grundstück definitiv weniger wert, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Baumfällung per Unterlassungsklage verhindern

Erstellt am 11. Februar 2023 von ulrics

Bäume, insbesondere große haben eine Kühlwirkung im Sommer. Entfernt man diese wird es heißer. Vor dem Hintergrund der Klimaerwärmung und dem Umstand, dass Duisburg ohnehin Hitzestadt ist würde das Fällen der Bäume also die Bedingungen verschlechtern und die Temperatur im … Weiterlesen →

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#Klimaschutz: Auch #Wasserstoff ist nicht #klimaneutral

Erstellt am 10. Februar 2023 von ulrics

Dass Wasserstoff im Flugverkehr nicht klimaneutral sein kann ist zweifelsfrei klar. Ob und wie stark die Auswirkungen sind ist eine andere Frage. Dass Wasserstoff am Boden nicht klimaneutral sein soll, führte dagegen bei mir zuerst dazu sehr skeptisch zu sein. … Weiterlesen →

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#Fluglärm am Flughafen Düsseldorf

Erstellt am 5. Februar 2023 von ulrics

Aktuelles von den Initiativen Flughafen Düsseldorf verstößt gegen Fluglärmschutzgesetz Fluglärminitiativen fordern von Verkehrsminister Verschärfung der Nachtflugregelung bzw. Fluglärminitiativen fordern von Verkehrsminister Krischer Verschärfung der Nachtflugregelung am Flughafen Düsseldorf

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Busdurchsuchung durch Polizei #Hamburg – #Lützerath #Klimaschutz #Datenschutz

Erstellt am 5. Februar 2023 von ulrics

Vor einigen Wochen hielt die Polizei in Hamburg einen Bus auf, der auf dem Weg nach Lützerath war. In diesem Bus saß u. a. Katja Diehl. Habe inzwischen eine Antwort auf meine Anfrage erhalten. Als Antwort erhielt ich: „Nach Prüfung … Weiterlesen →

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#Duisburg: Klage für sichere Heerstraße – #Hochfeld #Autokorrektur

Erstellt am 2. Februar 2023 von ulrics

Zuerst habe ich es per GO § 24 Antrag, dann einem Antrag nach $ 45 StVO probiert niederschwellig zu regeln. Man hat zwar eine Prüfung eingeleitet, will aber weder ein konkretes Datum nennen, wann endlich finale Maßnahmen getroffen werden, noch … Weiterlesen →

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Einwendung gegen die #RWE-Leitung – #Garzweiler #hambibleibt #Erkelenz #Dormagen #Lützerath

Erstellt am 27. Januar 2023 von ulrics

Obwohl noch nicht einmal die Restseen genehmigt sind will RWE bereits eine Trasse für das nur mechanisch gereinigte Rheinwasser zu den Tagebauen Hambach und Garzweiler festlegen. Die Offenlage und weitere Details sind hier zu finden. Nachfolgend meine Einwendung. Wenn man … Weiterlesen →

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Die Unlogik der #FDP – #Parkplatz #Tempolimit #Verkehrswende #Wissing

Erstellt am 24. Januar 2023 von ulrics

Im Zitat des Tages in der gestrigen NRZ wurde „Verkehrs“minister Wissing wie folgt zitiert: „Das Tempo gehört in die Eigenverantwortung der Bürger, solange andere nicht gefährdet werden.“ Tatsache ist, dass niedrigere Geschwindigkeit das Risiko für Unfälle, insbesondere auch in Hinblick … Weiterlesen →

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#Lützerath: Ergänzung der Strafanzeige – #Klimaschutz #RWE

Erstellt am 15. Januar 2023 von ulrics

Da ich neue Informationen bekommen habe (siehe hier), habe ich meine Strafanzeige noch ergänzt und heute folgendes an verschiedene Stellen geschickt. Guten Tag, vom Kreise Heinsberg bekam ich einen Hinweis (siehe unten), dass der Artenschutz geregelt wäre. Deshalb ergänze ich … Weiterlesen →

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Der Klimaverrat der Grünen war bereits im Koalitionsvertrag absehbar – #Greenwashing #KlimaschutzlobbyGrüne #Lützerath #Klimaschutz

Erstellt am 14. Januar 2023 von ulrics

Passend zur heutigen Demo einige Anmerkungen zu den Grünen. Bereits im Koalitionsvertrag stand Greenwashing für den Flugverkehr. Somit hätte eigentlich klar sein müssen, dass die Grünen entweder nicht den Willen haben für Klimaschutz einzutreten, es an Kompetenz mangelt oder andere … Weiterlesen →

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Zukunftsstrategie des ADFC: 2030 ist Deutschland Fahrradland

Erstellt am 13. Januar 2023 von ulrics

Mehr zur mutigen Strategie des ADFC hier.

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Strafanzeige nach BNatSchG gegen #RWE – #Klimaschutz #Lützerath

Erstellt am 13. Januar 2023 von ulrics

Da mir weder die Polizei Aachen noch der Kreis Heinsberg zum Thema Artenschutz antworteten habe ich nun Strafanzeige erstattet. Sowohl gegen RWE, wie auch die Polizei und den Kreis Heinsberg. Guten Tag, da ich trotz der Eilbedürftigkeit bisher keinerlei Rückmeldung … Weiterlesen →

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Ist #RWE ein #Klimaterrorist? – #Lützerath #Klimaschutz #Klimaschmutzlobby

Erstellt am 12. Januar 2023 von ulrics

Da das Wort Klimaterrorist zum Unwort gewählt wurde aber sogar in Zeitungen teilweise verwendet wird mal einigen Überlegungen zu Terrorismus. Die rechtliche Definition von Terrorismus ist in Deutschland an StGB § 129a gebunden. Dort sind die Straftaten aufgeführt, welche man … Weiterlesen →

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Einhaltung des Artenschutzes in #Lützerath??? – #Lützibleibt

Erstellt am 11. Januar 2023 von ulrics

Derzeit finden Vorbereitungen für die Räumung von Lützerath statt. Da stellen sich mir Fragen in Hinblick auf das BNatSchG. Denn wie will man auf der einen Seite Räumen und Abreißen aber auf der anderen Seite zugleich das BNatSchG einhalten? Theoretisch … Weiterlesen →

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Lobbykratie ist kein Kompromiss – #RWE #NRZ #Lützerath #Lützibleibt

Erstellt am 10. Januar 2023 von ulrics

Heute Morgen stand in einem Kommentar von Manfred Lachniet, dass man etwas, was politisch ausgehandelt wäre, akzeptieren müsse. Deshalb schrieb ich der Zeitung und mache das in diesem Fall auch öffentlich. Sehr geehrter Herr Lachniet, Haben Sie schon mal einen … Weiterlesen →

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Polizei Hamburg Handlanger von RWE? – #Lützerath #Lützibleibt

Erstellt am 9. Januar 2023 von ulrics

Gestern gab es einen Dorfsparziergang in Lützerath mit anschließendem Konzert, angemeldet als Demonstration gegen die Schwarz-Grünen-Pläne Lützerath wegen angeblicher energiepolitischer Notwendigkeit abzureißen. Aus Hamburg wollte eine Gruppe mit einem von Katja Diehl organisieren Bus anreisen. Dieser wurde von der Polizei … Weiterlesen →

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Tausende Menschen bei Dorfspaziergang in #Lützerath – #AnnenMayKantereit

Erstellt am 8. Januar 2023 von ulrics

PM von Alle Dörfer bleiben Lützerath. Im bedrohten Dorf Lützerath haben sich zur Stunde tausende Menschen versammelt, um mit einem Dorfspaziergang gegen die Abbaggerung des Ortes für Braunkohle zu protestieren. Zu der Veranstaltung hatten Eva Töller und Michael Zobel eingeladen, … Weiterlesen →

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Petition #Böllerverbot – #Feuerwerk #Silvester

Erstellt am 8. Januar 2023 von ulrics

Zum Mitzeichnen

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Anfrage an Polizei Aachen wegen #Arbeitsschutz – #Lützerath

Erstellt am 8. Januar 2023 von ulrics

Auch die Einsatzkräfte der Polizei haben ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Auch für diese gilt die Verpflichtung nach ArbSchG eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen. Deshalb habe ich mal nachgefragt, ob die Polizei Aachen dieser Verpflichtung auch nachkommt. Gefährdungsbeurteilung nach ArbSchG bzgl. … Weiterlesen →

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Einhaltung BNatSchG bei der Räumung Lützerath? – #Luetzerath #Lützibleibt

Erstellt am 8. Januar 2023 von ulrics

Was macht man eigentlich in Hinblick auf geschützte Arten, welche sich in Lützerath aufhalten könnten? Diese Frage schrieb ich ans Umweltministerium NRW und die Polizei Aachen. Guten Tag, derzeit finden Vorbereitungen für die Räumung von Lützerath statt. Da stellen sich … Weiterlesen →

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#LANUV: Keine Geringfügigkeitsschwelle für #Klimaschutz – #Klimaschmutzlobby

Erstellt am 2. Januar 2023 von ulrics

Schon mehrfach habe ich in den Begründungen für Verwaltungsakte Passagen in der Art gelesen, dass ein Vorhaben keine wesentlichen Klimaauswirkungen hätte, weil der Beitrag nur gering wäre. Im Prinzip ist dies der gleiche Grundtenor, dessen sich auch die Klimaschmutzlobby bedient, … Weiterlesen →

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#RWE: Satzung Zweckverband LANDFOLGE #Garzweiler

Erstellt am 2. Januar 2023 von ulrics

In Amtsblatt 52 der Bezirksregierung Köln findet sich die Satzung Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler auf Seite 507.

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#Lützerath: Ergänzung an Kreis Heinsberg – #RWE #Klimaschutz #Lützbleibt

Erstellt am 1. Januar 2023 von ulrics

Am 24.12. schrieb ich dem Kreis Heinsberg wegen deren Allgemeinverfügung zum Kreis Heinsberg. Da mich inzwischen neue Informationen Erreicht haben, habe ich noch etwas hinterher geschoben. Guten Tag, ergänzend zu meinem Schreiben vom 24.12.2022 reiche ich noch eine Passage des … Weiterlesen →

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#Silvester ist #Tierquälertag – #Naturschutz #Feuerwerk

Erstellt am 31. Dezember 2022 von ulrics

Der 31.12. ist der Todestag von Papst Silvester. Silvester ist Schutzpatron der Haustiere, was für eine Ironie, dass ausgerechnet dieser Jahrestag einmal jährlich Quältag für Haustiere aber Wildtier ist. Aus „Tradition“ werden heute Haus- und Wildtiere gequält, sodass man den … Weiterlesen →

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#Petition: Verkehrsgfährdungsbeurteilung – #VGBU #Fahrrad #Verkehrswende #Autokorrektur

Erstellt am 30. Dezember 2022 von ulrics

Mangelhafte Sicherheit wird häufig als Grund genannt, warum Menschen nicht Fahrrad fahren. Mehr Radverkehr ist allerdings für Klimaschutz und Verkehrswende notwendig. Dazu kommt noch, dass etliche Behörden entgegen der StVO und der VwV-StVO, keine Prävention betreiben, sonder nur Unfallnachsorge. Prävention … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Tödlicher Fahrradunfall am 22.12.2022 (Mörsenbroicher Ei) – #Fahrrad #Autokorrektur #VGBU

Erstellt am 26. Dezember 2022 von ulrics

Die Unfallüberschriften im Straßenverkehr sind von der Polizei oft falsch. Ein jüngstes Beispiel stammt aus Düsseldorf: „Lkw erfasst Radfahrerin – 38-jährige Frau verstirbt noch an Unfallstelle„. Korrekt wäre natürlich etwas in der Art: „LKW-Fahrer tötet Radfahrerin durch überfahren“. Es gibt … Weiterlesen →

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Offensichtlich rechtswidrige Allgemeinverfügung des Kreises Heinsberg zur Räumung der Ortslage Lützerath vom 20.12.2022 – #Lützerath #Lützibleibt #Klimaschutz

Erstellt am 24. Dezember 2022 von ulrics

Der Kreis Heinsberg hat eine Allgemeinverfügung erlassen, welche den Aufenthalt in Lützerath auf bestimmten Grundstücken verbietet. Habe denen heute mal geschrieben: Guten Tag, gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz ist Ihr Rechtsakt bzgl. Lützerath offensichtlich nichtig. VwVfG § 44 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes „(1) Ein … Weiterlesen →

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Petition: Verpflichtende Nachschulung für Autofahrende (alle fünf Jahre) – #Verkehrswende

Erstellt am 22. Dezember 2022 von ulrics

Es wird Zeit dafür, dass Autofahrende regelmäßig auf den aktuellen Stand gebracht werden. Dazu passend gibt es die Petition: Verpflichtende Nachschulung für Autofahrende (alle fünf Jahre)

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#Ferrero will Wald roden für Mon Cheri – #Klimaschutz #Umweltschutz

Erstellt am 19. Dezember 2022 von ulrics

Wald roden für Süßkram? In Kurzfassung hat Ferrero genau das vor. Außer Boykott der Produkte kann man natürlich noch eine Einwendung verfassen. Eine Anregung findet sich hier. Die Einwendung geht auch nur per Email. Im StAnz Hessen 46/2002 findet sich … Weiterlesen →

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Frieren für Raser und Vielflieger? NEIN DANKE! – #Klimaschutz #Fluglärm

Erstellt am 12. Dezember 2022 von ulrics

Die Aufforderungen zum Gas einsparen sind lächerlich. Man solle für die Industrie Gas einsparen? Solange es kein deutliches Tempolimit und eine Reduzierung der Flugverkehrs gibt, bin ich nicht bereit Gas zu sparen, nur damit andere es weiter verschwenden können. Entweder … Weiterlesen →

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#LetzteGeneration: Niemand wegen Stau verfolgt – #AUTOkratie #Autopolizei #Autokorrektur

Erstellt am 6. Dezember 2022 von ulrics

In der StVO § 11 Abs. 2 steht ganz klar, dass man wenn der Verkehr stockt oder zum Stillstand kommt und man wie bei einer Autobahn eine mehrspurige Straße hat, eine Rettungsgasse gebildet werden MUSS. Völlig unabhängig davon, ob ein … Weiterlesen →

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Zulässig Geschwindigkeit bei Nacht, bei Glatteis, bei Regen usw. steht nirgendwo – #Autokorrektur #VisionZero

Erstellt am 5. Dezember 2022 von ulrics

Der nachfolgende offene Brief ging u. a. an den ADFC, VCD, Fuss e. V., ADAC, Bundesverkehrministerium, Landesverkehrsministerium NRW, AGFS NRW, DGUV, Unfallkasse NRW. Guten Tag, nachdem der ADAC vor kurzem in einem Artikel mal wieder populistisch für Glitzerkleidung geworben hat … Weiterlesen →

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Petition: Pflichtfortbildung für Autofahrende alle 5 Jahre – #Verkehrssicherheit #VisionZero #Autokorrektur

Erstellt am 3. Dezember 2022 von ulrics

Da es in der letzten Zeit immer wieder hinweise gab, dass Autofahrende nicht auf dem aktuellen Stand des Verkehrsrechts sind, braucht es verpflichtende Nachschulungen. Petition Der Bundestag möge beschließen, dass für Autofahrende alle fünf Jahre eine Nachschulung zu Pflicht wird. … Weiterlesen →

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#Falschparkterroristen und Falschfahrterroristen? – #RuntervomRadweg #RuntervomGehweg #BER #LetzteGeneration #Klimaschutz #Whataboutism #Mörderverkehr

Erstellt am 28. November 2022 von ulrics

Die Rechte Politik schäumt vor Wut und verleumdet die letzte Generation als Terroristen. An deren Stelle würde ich Strafanzeige gegen alle, welche diese Verleumdung vorbringen, erstatten. Wenngleich einige der Handlungen der letzten Generationen Straftaten darstellen können, hier verbietet sich eine … Weiterlesen →

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#Duisburg: Rechtes Treffen am Stellwerk? – #ekelhAfD #Rheinhausen

Erstellt am 27. November 2022 von ulrics

Gerade bei Twitter bekam ich mit, dass sich am 01.12. das sogenannte „Bündnis Deutschland“ in Duisburg treffen will. So wie ich das verstehe handelt es sich hier um eine Art Spin-Off von ekelhAfD*. Als Anschrift steht im Tweet 47228 Duisburg, … Weiterlesen →

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#Bullshit von Thomas Schnalke vom Flughafen Düsseldorf

Erstellt am 26. November 2022 von ulrics

In der NRZ äußerte sich Schnalke wie folgt: „Die Ausweitung ist dringen nötig, wie man gerade anhand des Sommers sieht.“ Er ist also der Meinung, dass die Erweiterung der Kapazität dazu führen würde, dass es besser würde, als jetzt im … Weiterlesen →

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Kann Methan #Lützerath retten? – #Klimaschutz #RWE #Garzweiler #Braunkohle #Lützibleibt

Erstellt am 23. November 2022 von ulrics

Bekanntlich will RWE bis 2030 noch sehr viel Braunkohle verbrennen, mit Zustimmung der „Grünen“. Nun können diese aber Beweisen, ob sie wirklich für Klimaschutz sind. Gestern morgen las ich den bei Twitter von Alle Dörfer bleiben einen Hinweis auf deren … Weiterlesen →

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Fahrerlaubnis weg, wegen Falschparken! – #RuntervomRadweg #RuntervomGehweg #Autokorrektur

Erstellt am 22. November 2022 von ulrics

Die einen behaupten, dass das Anzeigen von Falschparkenden Denunziation wäre, das sind aber vermutlich jene, die nun um ihre Fahrerlaubnis fürchten müssen. Wiederholte Verstöße immer wieder anzuzeigen kann durchaus Auswirkungen haben. So ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Berlin: Fahrerlaubnis kann bei … Weiterlesen →

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LKW-Parkplätze an Autobahnen – #Logistik #ADAC #Autokorrektur

Erstellt am 14. November 2022 von ulrics

Vor kurzem wies der ADAC auf das gefährliche Parken von LKW hin und erhob folgende Forderung: „Der ADAC plädiert dafür, die Stellplatz-Kapazitäten an bestehenden und neuen Rastanlagen durch intelligente Parkleitsysteme zu erweitern. Zudem sollten mehr Lkw-Stellplätze in Autobahnnähe geschaffen werden, … Weiterlesen →

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Petition: Erdgasspartempolimit – #Tempolimit

Erstellt am 13. November 2022 von ulrics

Mal eine etwas andere Petition zum Thema Tempolimit. Petition Der Deutsche Bundestag möge das Bundeswirtschaftsministerium damit beauftragen, zu analysieren, wie viel Erdgas in der aktuellen Mangellage durch ein Tempolimit eingespart werden kann. Begründung Das Thema Tempolimit ist immer wieder in … Weiterlesen →

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