Category Archives: Aktuelles

#RWE: Satzung Zweckverband LANDFOLGE #Garzweiler

In Amtsblatt 52 der Bezirksregierung Köln findet sich die Satzung Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler auf Seite 507.

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#Lützerath: Ergänzung an Kreis Heinsberg – #RWE #Klimaschutz #Lützbleibt

Am 24.12. schrieb ich dem Kreis Heinsberg wegen deren Allgemeinverfügung zum Kreis Heinsberg. Da mich inzwischen neue Informationen Erreicht haben, habe ich noch etwas hinterher geschoben. Guten Tag, ergänzend zu meinem Schreiben vom 24.12.2022 reiche ich noch eine Passage des … Weiterlesen

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#Silvester ist #Tierquälertag – #Naturschutz #Feuerwerk

Der 31.12. ist der Todestag von Papst Silvester. Silvester ist Schutzpatron der Haustiere, was für eine Ironie, dass ausgerechnet dieser Jahrestag einmal jährlich Quältag für Haustiere aber Wildtier ist. Aus „Tradition“ werden heute Haus- und Wildtiere gequält, sodass man den … Weiterlesen

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#Petition: Verkehrsgfährdungsbeurteilung – #VGBU #Fahrrad #Verkehrswende #Autokorrektur

Mangelhafte Sicherheit wird häufig als Grund genannt, warum Menschen nicht Fahrrad fahren. Mehr Radverkehr ist allerdings für Klimaschutz und Verkehrswende notwendig. Dazu kommt noch, dass etliche Behörden entgegen der StVO und der VwV-StVO, keine Prävention betreiben, sonder nur Unfallnachsorge. Prävention … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Tödlicher Fahrradunfall am 22.12.2022 (Mörsenbroicher Ei) – #Fahrrad #Autokorrektur #VGBU

Die Unfallüberschriften im Straßenverkehr sind von der Polizei oft falsch. Ein jüngstes Beispiel stammt aus Düsseldorf: „Lkw erfasst Radfahrerin – 38-jährige Frau verstirbt noch an Unfallstelle„. Korrekt wäre natürlich etwas in der Art: „LKW-Fahrer tötet Radfahrerin durch überfahren“. Es gibt … Weiterlesen

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Offensichtlich rechtswidrige Allgemeinverfügung des Kreises Heinsberg zur Räumung der Ortslage Lützerath vom 20.12.2022 – #Lützerath #Lützibleibt #Klimaschutz

Der Kreis Heinsberg hat eine Allgemeinverfügung erlassen, welche den Aufenthalt in Lützerath auf bestimmten Grundstücken verbietet. Habe denen heute mal geschrieben: Guten Tag, gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz ist Ihr Rechtsakt bzgl. Lützerath offensichtlich nichtig. VwVfG § 44 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes „(1) Ein … Weiterlesen

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Petition: Verpflichtende Nachschulung für Autofahrende (alle fünf Jahre) – #Verkehrswende

Es wird Zeit dafür, dass Autofahrende regelmäßig auf den aktuellen Stand gebracht werden. Dazu passend gibt es die Petition: Verpflichtende Nachschulung für Autofahrende (alle fünf Jahre)

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#Ferrero will Wald roden für Mon Cheri – #Klimaschutz #Umweltschutz

Wald roden für Süßkram? In Kurzfassung hat Ferrero genau das vor. Außer Boykott der Produkte kann man natürlich noch eine Einwendung verfassen. Eine Anregung findet sich hier. Die Einwendung geht auch nur per Email. Im StAnz Hessen 46/2002 findet sich … Weiterlesen

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Frieren für Raser und Vielflieger? NEIN DANKE! – #Klimaschutz #Fluglärm

Die Aufforderungen zum Gas einsparen sind lächerlich. Man solle für die Industrie Gas einsparen? Solange es kein deutliches Tempolimit und eine Reduzierung der Flugverkehrs gibt, bin ich nicht bereit Gas zu sparen, nur damit andere es weiter verschwenden können. Entweder … Weiterlesen

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#LetzteGeneration: Niemand wegen Stau verfolgt – #AUTOkratie #Autopolizei #Autokorrektur

In der StVO § 11 Abs. 2 steht ganz klar, dass man wenn der Verkehr stockt oder zum Stillstand kommt und man wie bei einer Autobahn eine mehrspurige Straße hat, eine Rettungsgasse gebildet werden MUSS. Völlig unabhängig davon, ob ein … Weiterlesen

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Zulässig Geschwindigkeit bei Nacht, bei Glatteis, bei Regen usw. steht nirgendwo – #Autokorrektur #VisionZero

Der nachfolgende offene Brief ging u. a. an den ADFC, VCD, Fuss e. V., ADAC, Bundesverkehrministerium, Landesverkehrsministerium NRW, AGFS NRW, DGUV, Unfallkasse NRW. Guten Tag, nachdem der ADAC vor kurzem in einem Artikel mal wieder populistisch für Glitzerkleidung geworben hat … Weiterlesen

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Petition: Pflichtfortbildung für Autofahrende alle 5 Jahre – #Verkehrssicherheit #VisionZero #Autokorrektur

Da es in der letzten Zeit immer wieder hinweise gab, dass Autofahrende nicht auf dem aktuellen Stand des Verkehrsrechts sind, braucht es verpflichtende Nachschulungen. Petition Der Bundestag möge beschließen, dass für Autofahrende alle fünf Jahre eine Nachschulung zu Pflicht wird. … Weiterlesen

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#Falschparkterroristen und Falschfahrterroristen? – #RuntervomRadweg #RuntervomGehweg #BER #LetzteGeneration #Klimaschutz #Whataboutism #Mörderverkehr

Die Rechte Politik schäumt vor Wut und verleumdet die letzte Generation als Terroristen. An deren Stelle würde ich Strafanzeige gegen alle, welche diese Verleumdung vorbringen, erstatten. Wenngleich einige der Handlungen der letzten Generationen Straftaten darstellen können, hier verbietet sich eine … Weiterlesen

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#Duisburg: Rechtes Treffen am Stellwerk? – #ekelhAfD #Rheinhausen

Gerade bei Twitter bekam ich mit, dass sich am 01.12. das sogenannte „Bündnis Deutschland“ in Duisburg treffen will. So wie ich das verstehe handelt es sich hier um eine Art Spin-Off von ekelhAfD*. Als Anschrift steht im Tweet 47228 Duisburg, … Weiterlesen

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#Bullshit von Thomas Schnalke vom Flughafen Düsseldorf

In der NRZ äußerte sich Schnalke wie folgt: „Die Ausweitung ist dringen nötig, wie man gerade anhand des Sommers sieht.“ Er ist also der Meinung, dass die Erweiterung der Kapazität dazu führen würde, dass es besser würde, als jetzt im … Weiterlesen

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Kann Methan #Lützerath retten? – #Klimaschutz #RWE #Garzweiler #Braunkohle #Lützibleibt

Bekanntlich will RWE bis 2030 noch sehr viel Braunkohle verbrennen, mit Zustimmung der „Grünen“. Nun können diese aber Beweisen, ob sie wirklich für Klimaschutz sind. Gestern morgen las ich den bei Twitter von Alle Dörfer bleiben einen Hinweis auf deren … Weiterlesen

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Fahrerlaubnis weg, wegen Falschparken! – #RuntervomRadweg #RuntervomGehweg #Autokorrektur

Die einen behaupten, dass das Anzeigen von Falschparkenden Denunziation wäre, das sind aber vermutlich jene, die nun um ihre Fahrerlaubnis fürchten müssen. Wiederholte Verstöße immer wieder anzuzeigen kann durchaus Auswirkungen haben. So ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Berlin: Fahrerlaubnis kann bei … Weiterlesen

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LKW-Parkplätze an Autobahnen – #Logistik #ADAC #Autokorrektur

Vor kurzem wies der ADAC auf das gefährliche Parken von LKW hin und erhob folgende Forderung: „Der ADAC plädiert dafür, die Stellplatz-Kapazitäten an bestehenden und neuen Rastanlagen durch intelligente Parkleitsysteme zu erweitern. Zudem sollten mehr Lkw-Stellplätze in Autobahnnähe geschaffen werden, … Weiterlesen

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Petition: Erdgasspartempolimit – #Tempolimit

Mal eine etwas andere Petition zum Thema Tempolimit. Petition Der Deutsche Bundestag möge das Bundeswirtschaftsministerium damit beauftragen, zu analysieren, wie viel Erdgas in der aktuellen Mangellage durch ein Tempolimit eingespart werden kann. Begründung Das Thema Tempolimit ist immer wieder in … Weiterlesen

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#Duisburg: Auch Klimaschutz bei der #Duckomenta #Klimaschutz

Im Kultur und stadthistorischen Museum findet derzeit die Duckomenta statt. Eine Kunstausstellung, die sich an die Donaldistischen Lehren anzulehnen scheint. Ein Ausstellungsstück ist ein Bild, welches es auch als Postkarte gibt, mit einer Ente, die an eine rechte bekannte Klimaaktivistin … Weiterlesen

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Bezirksregierung Düsseldorf will nichts gegen Lebensgefahr tun – #Verkehrswende #Autokorrektur

Erneut bekam ich ein Schreiben von Frau E. von der Bezirksregierung Düsseldorf. Eigentlich sollte man von Behörden rechtskonformes Handeln voraussetzen können, hier ist das aber ganz offensichtlich nicht der Fall. Wegen dem Unsinn, den sie darin schreibt habe ich den … Weiterlesen

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Berliner Zeitung, DPA uvm. verbreiten Fakenews zu Klimaprotest in Berlin – #Klimaschutz #Autokorrektur #Autopolizei

Morgens bei Twitter beginnt der Tag schon schlecht, wenn man dort einen schlecht recherchierten oder sogar absichtlich so geschriebenen Artikel der Berliner Zeitung findet, welcher den Klimaprotestierenden die Schuld gibt, dafür das ein Rettungsfahrzeug im Stau stand. Scheinbar wurde diese … Weiterlesen

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#Duisburg: Stellungnahme Querspange – #Walsum #Autokorrektur

Betroffenheit und Allgemeines Ganz Duisburg ist von dem wuchernden Geschwür des Logistikverkehrs betroffen. Als Radfahrer bin ich regelmäßig Gefahren durch LKW ausgesetzt, die sowohl durch fehlerhafte Planung, wie auch fehlerhafte Umsetzung der Verkehrsregeln in Duisburg zustand kommen. In den offengelegten … Weiterlesen

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Paradoxe #Corona-Politik – #Lauterbach

Soweit man mit Corona denken kann, hat man viel Zeit zum Nachdenken und fragt sich schon, was das für eine seltsame Coronapolitik ist. Auf der einen Seite behauptet man es wäre Freiheit und kassiert viele Regeln ein, zeitgleich gibt es … Weiterlesen

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#Osttangente: FDP Duisburg zeigt sich extrem inkompetent – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport

Wenn es um dumme Äußerungen geht scheint die FDP sich vorzudrängeln. So auch in einer PM, welche von Rheinische Post und NRZ/WAZ veröffentlicht wurde. Es geht darum um die umstrittene Osttangente und einigen extrem lächerlichen Äußerungen der FDP. Die PM … Weiterlesen

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#NRW: Mangelnde #Digitalisierung ist die Ursache für das Problem mit der #Grundsteuer

Das Problem der Grundsteueränderung ist mangelhafte Digitalisierung. Das ist extrem offensichtlich. Aus dem Grundbuch wurden unvollständige Informationen übernommen, etwa zur Nutzungsart der verschiedenen Grundstücke, ebenfalls wurde nicht übernommen, wenn Grundstücke teilweise mehreren Eigentümern gehören. Diese Informationen stehen alle im Grundbuchauszug, … Weiterlesen

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Online Konsultation #Garzweiler wird verlängert – #Lützerath #RWE #Klimaschutz

Eine Stellungnahme des Rhein-Kreis Neuss wurde in die Konsultationsinformationen eingestellt. Aus diesem Grund hat man die Onlinekonsultation bis zum 31.10.2022 23:59 Uhr verlängert.

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#Klimaschutz: Einwendung Garzweiler Versickerung – #RWE

Noch bis 18.11.2022 können Einwendungen gegen das Vorhaben von RWE erhoben werden. Mehr dazu auch hier. 1. Umständlicher unstrukturierter Download. Die Dokumente können nicht durch einen Klick heruntergeladen werden, sondern müssen einzeln angeklickt werden und sind von der Benennung nicht … Weiterlesen

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Sümpfung #Garzweiler Online Konsultation – #RWE #Klimaschutz

Aktuell läuft die Online-Konsultation zur Sümpfung Garzweiler Nachfolgend meine Kommentare zu einzelnen Punkten, da RWE intransparent ist, findet das ganze nicht öffentlich statt, sodass ist den Unsinn von RWE nicht wiedergeben darf. Das Format ist unsäglich umständlich, man muss ständig … Weiterlesen

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#Lützerath wird primär wegen Restseeutopien abgebaggert – #Greenwashing #GrüneNRW #Klimaschutz

Derzeit liest man vielen Stellen, dass Lützerath abgebaggert werden soll, was man nicht liest ist klar und deutlich, das hier nicht primär um die Kohle geht, sondern um eine Halbinsel Lützerath in einem Restsee, was angeblich zu instabil sein soll. … Weiterlesen

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BI KONSENS trifft sich am 09.10. 14 Uhr – #Duisburg #Osttangente #Duisport #Rheinhausen

Einladungsschreiben der BI KONSENS Liebe Mitstreitende gegen die Verlängerung der Osttangente, wir möchten Euch heute die finalen Eckpunkte zu unserer Veranstaltung am Sonntag den 09.10. um 14:00 Uhr mitteilen. Name des Bündnis Unser Bündnis hat sich nun einen Namen gegeben, … Weiterlesen

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Warum war noch Gas in Nordstream? – #russland #Ukraine #Klimaschutz

Seit der, meiner Ansicht nach, russische Angriff auf die vier Pipelines erfolgte ergeben sich einige Fragen. Die wichtigste Frage ist auch meiner Sicht, warum noch Gas in den Leitungen war, wenn wir eine Gasmangellage habe und jedes bisschen Gas brauchen, … Weiterlesen

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Monatlicher Treff der Umweltgruppe West/BI Saubere Luft am 05.10.22 – #Duisburg #Rheinhausen

Nachfolgend der Textlaut der Einladung Hallo, Wir laden ein zu unserem nächsten *monatlichen Treff der Umweltgruppe West und der BI Saubere Luft am Mittwoch, den 5.Oktober um 18.00 Uhr im Alten Pastorat an der Dorfkirche Friemersheim. Folgende Themen wollen wir … Weiterlesen

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Online Konsultation für Sümpfung #Garzweiler von Klimaschänder #RWE – #Klimaschutz #Braunkohle

Amtsblatt 37 der Bezirksregierung Arnsberg stand mit Verspätung Online. Deshalb erst jetzt den Hinweis darauf. Bei der Sümpfung von Garzweiler II im Zeitraum 2024 – 2030 gibt es eine Onlinekonsultation. Allein das ist schon unverständlich, weil Corona dafür keinen Anlass … Weiterlesen

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4. bzw. 5. Impfung gegen Corona? – #Covid19 #Corona

Derzeit wird ständig nur über die 3. bzw. 4. Impfung berichtet. Diejenigen, die sich vorsehen sind überwiegend bereits 3. bzw. 4. Mal geimpft und fragen sich was nun ist mit der 4. bzw. 5. Impfung. Die Informationen dazu in seriösen … Weiterlesen

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#Duisburg: „Beitritt Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten““ – #Tempo30 #Tempolimit

Es gibt diverse Drucksachen in denen die Verwaltung der Stadt Duisburg Anträge auf Tempo30 aus Politik und Bevölkerung mit unterschiedlichen Ausreden ablehnt und jetzt plötzlich will man der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beitreten? Da fragt man sich doch … Weiterlesen

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Verspätungen am Flughafen Düsseldorf sind hausgemacht – #Fluglärm #Klimaschutz

Hinweis auf eine Publikation der Bürger gegen Fluglärm unter dem Titel: Verspätungen am Flughafen Düsseldorf sind hausgemacht Und auch die Kaarster gegen Fluglärm schreiben etwas: Sofortprogramm gegen Fluglärm gefordert

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KFZ-Steuer viel zu Billig (ca. 5,2-24 €/Monat) – #Autokorrektur #Verkehrswende #ÖPNV #Gratismentalität #9euroticket

Die KFZ-Steuern finden sich auf der Seite vom ADAC. Die dort angegeben Werte liegen bei 62-290 € jährlich als Flatrate für die Nutzung von Straßen und oft auch Parkplätzen. Das sind gerade einmal zwischen etwa 5,2 und 24 € im … Weiterlesen

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Germanwatch fordert Sofortprogramm zur Beschleunigung der Energiewende – #AKWeh #Klimaschutz

Originaltext der PM Berlin (5. Sept. 2022). Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch, kommentiert den von der Bundesnetzagentur vorgelegten Stresstest für die Stromversorgung im kommenden Winter: „Der Stresstest zeigt, in was für einer tiefen Krise das alte … Weiterlesen

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Ergänzung Gaterwegbeitrag – #Rheinhausen #Duisport #Duisburg #LKWeh

Ergänzung zum Beitrag hier. Ich habe mir die Anlage zur Drucksache Gaterweg, jetzt noch einmal angesehen. Auf der letzten Seite werden die Varianten miteinander „verglichen“ in einer Tabelle. Die Tabelle ist allerdings nicht im Geringsten nachvollziehbar. Weder geht aus der … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Sperrung Gaterwegbrücke – #Duisburg #Duisport #LKWeh

Im Ratsinformationssystem steht jetzt die Drucksache 22-0845 „Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten der Gaterwegbrücke (BW 4294-001) in Rhein-hausen für eine Restnutzungszeit von 12 Jahren (DS 21-0203) hier: Temporäre Verkehrsführung für den Schwerlastverkehr während der Vollsperrung verursacht durch die Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten“ Für … Weiterlesen

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#Duisburg: Horrorbaustelle Jägerstraße durch Beschilderung B.A.S. – #Rheinhausen #Baustellengrauen

Die Jägerstraße wird auf Bomben sondiert für geplante Bauarbeiten. So weit so verständlich. Die Beschilderung der Firma B.A.S. (angeblich professionell) hält nicht einmal die technischen Mindeststandards für Baustellen ein. Die Gehwegplatten sind 30 x 30 (cm), teilweise stehen die Schilder … Weiterlesen

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#Arbeitsschutz-Hinweis: Angebotsvorsorge bei FFP2-Pflicht

Wenn sowohl im Fernverkehr der Bahn, wie beim Fliegen eine FFP2-Masken-Pflicht gilt und jemand beruflich damit verreist, muss den Beschäftigten vorher eine Angebotsvorsorge nach ArbMedVV Anhang Teil 4 (2) angeboten worden sein. Gleiches gilt natürlich auch wenn am Arbeitsplatz eine … Weiterlesen

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#Duisburg verstößt gegen § 45 Abs. 9 StVO an Neuer Krefelder Straße – #Rheinhausen #LKWeh #Autokorrektur

An der neuen Krefelder Straße gab es zumindest vor ein paar Wochen eine Baustelle. Während die Duisburger Verwaltung ständig betont was angeblich für hohe Hürden an Fahrverbote für LKW gestellt würden (stimmt natürlich nicht, man will bloß nicht) hängt man … Weiterlesen

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Atomkraftwerke sind nicht sicher! – #AKWeh #Strahlenschutz

Derzeit gibt es viel Diskussion um die Verlängerung der AKW. Typen wie Merz (Jurist) und Söder (Jurist) behaupten Dinge, von denen sie keine bis wenig Ahnung haben. Weder haben die sich mit Physik beschäftigt, noch vertiefend mit Kernphysik. Es ist … Weiterlesen

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Petition: Anerkennung des Genozids an den Herero und Nama vom 02.06.2022 – #Afrika

Bundestagspetition hier Der Beitrag dient ausschließlich der Verbreitung der Petition.

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#Duisburg: Fahrrad-Demo am kommenden Mittwoch – #LKWeh #Duisport #ADFC

Der ADFC hat gestern Nachmittag eine Demo (zusammen mit KlimaEntscheid Duisburg) angekündigt. Nachfolgend der Text: Hallo zusammen! Am 4.8.2022 wurde in Wanheim-Angerhausen ein Radfahrer durch einen rechts abbiegenden LKW-Fahrer lebensgefährlich verletzt. Wir nehmen diesen traurigen Unfall zum Anlass, eine Fahrrad-Demo … Weiterlesen

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#Duisport wirbt für „#duisportbiketour“ – #LKWeh #Greenwashing #Duisburg #Osttangente

Heute fand ich bei Facebook in meiner Timeline einen gesponsorten Beitrag von Duisport in meiner Timelime, was beweist, dass Facebook zwar Begriffe auswertet, aber nicht den Kontext. Folgender Text wurde mir gezeigt: Radeln für einen guten Zweck Die erste Woche … Weiterlesen

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Bahnprobleme einfach mal lösen! – #Bahnsinn #Autokorrektur

Was die steigenden Energiekosten für den öffentlichen Nah- und Fernverkehr angeht, so sollte man die Steuern für diese klimafreundliche Fortbewegungsart komplett streichen. Kompensieren kann man dies durch Steuern auf Kerosin, die zu Milliardenverlusten für die Allgemeinheit führen. Der hohe Krankenstand … Weiterlesen

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#LIDL Explosivstofflager #Grevenbroich

Mit Amtsblatt 30/2022 gibt die Bezirksregierung Düsseldorf bekannt, dass das Lidl Logistikzentrum Grevenbroich temporär pyrotechnischen Gegenstände von bis zu 45 Tonnen Nettoexplosivmasse (NEM) lagern darf. Ort der Lagerung 41515 Grevenbroich, Lilienstraße. Es soll nur von November bis Januar gelagert werden … Weiterlesen

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