Duisburger Künstler: Peter Bonk

Erstellt am 10. Juli 2013 von ulrics

Bonk, Peter; Musiker; Facebook; Xing; Seite; Artikel 1, 2, 3,
* Let’s do it!

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 10. Juli 2013 von ulrics

Zum Endlagersuchgesetzklartext von Matthias Holl.

Mich wundert die Einstellung von Matthias Holl wenig, in Anbetracht, dass er 2011 Sicherheitsbeauftragter des Kernkraftwerks Mühlheim-Kärlich war und für die RWE Power AG arbeitete oder vielleicht sogar noch immer arbeitet.

War Gorleben wirklich vor der Ziellinie? Da habe ich Zweifel dran. Wobei das Endlagersuchgesetz auch aus atomkraftgegnerischer Sicht zahlreiche Fehler enthält. Z.B. wird der schwach- und mittelradioaktive Atommüll, wie in Duisburg gelagert und verarbeitet wird nicht einmal daran erwähnt.

Die Risikotechnologie Atomenergie hat uns um hunderte Milliarden zurückgeworfen, denn ohne sie wären 99 % des Atommülls nie entstanden und würden nicht trotz Ausstieg weiterhin in Deutschland entstehen.

Petitionskommentar:

Eine derartige Petition kann ich ganz klar nicht mitzeichnen. Nicht nur das LKW mit einer höheren Geschwindigkeit einen längeren Bremsweg haben und damit mehr PKW samt Fahrer zerquetschen könnten, dazu kommt auch noch, dass mehr Abgase ausgestoßen werden.

Sinnvoller wäre eine Absenkung der Geschwindigkeit für alle KFZ-Fahrer auf 60 km/h mit Überholverbot in Bereichen, wo nur eine Fahrspur pro Fahrrichtung existiert.

Denn vermeintlich rasant Überholmanöver sind nicht nur ein Risikofaktor, sondern auch ein Grund für Staus. Nachfolgende Fahrzeuge müssen für Überholer abbremsen, wodurch sich einen negative Kettenreaktion in Gang setzt, welche weiter hinten zu einem Stau führen kann. Das Bremsmanöver eine Stauursache sind ist mittlerweile von Stauforschern nachgewiesen, ebenso ist es Fakt, dass je langsamer Autos fahren, desto wenig Straßenabnutzung und Feinstaub verursachen sie und desto wenig Straße wird benötigt.

Klartext zum Mursi-Sturz

Westerwelle scheint nicht sonderlich viel von Demokratie zu verstehen, wenn er die Vorgänge in Ägypten als schweren Rückschlag ansieht. Es sei denn er versteht und einer Demokratie den auch von der FDP mitgetragenen Überwachungsstaat, der sich in Deutschland zum Beispiel in der Bestandsdatenauskunft äußert, welche mit PRISM vergleichbar sein soll.
Was in Ägypten passiert, ist eine Armee die für die Grundwerte der Bevölkerung eintritt. Ich würde das eher mit dem Verhalten von Stauffenberg vergleichen. Die Bevölkerung in Ägypten ist aufgestanden und hat klar gesagt, wir wollen keinen islamistischen Überwachungsstaat. Mursi hatte Ägypten vom Kurs zu einer Demokratie abgebracht und das Volk hat dies korrigiert.
In Deutschland haben wir nicht umsonst im Grundgesetz den Passus fürs Widerstandsrecht, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist und in genau diesem Sinne hat die Ägyptische Armee in meinen Augen gehandelt, indem sie eine Fehlentwicklung frühzeitig aufgehalten haben.

Leserkommentar zu „Stadtwerke streben 2013 Gewinn an“

Die erhöhten Fahrgastzahlen sind bestimmt nicht auf eine verbesserten Service zurückzuführen, sondern weil Autos einfach zu teuer sind. Ich kann nur für meine Erfahrungen mit der DVG sprechen, die sind aber eher schlecht. Busse die zu früh abfahren, keine Synchronisation mit dem Schienennah- und -fernverkehr, sowie Antworten per Email, auf die man nicht antworten kann.

Besonders fällt mir allerdings auf, dass die Verbindung Duisburg HBF – Rheinhausen Markt, sehr schlecht ausgestaltet ist. Vor ein paar Jahren fuhr im Schnitt alle 7 – 10 Minuten ein Bus nach Rheinhausen. Nun kommen 924 und 921 bzw. 923 und 921 sehr dicht beieinander und danach gibt es lange Wartezeiten.

Dann ist auf der Mercatorstraße seit dem Kreiselumbau häufiger Stau, trotzdem wurde keine Fahrspur in eine reine Busspur umgewandelt, obwohl der Aufwand im Vergleich zum Nutzen hier minimal wäre.

Das hier eine Tochter gegründet wurde hilft wenig. Es ist an der Zeit endlich eine einzige Verkehrsgesellschaft fürs Ruhrgebiet einzurichten, damit die Anbindungen und Verbindungen endlich Ganzheitlich geplant werden und die wasserköpferische Kleinstaaterei aufhört.

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Plakatspamwelle in Rheinhausen

Erstellt am 9. Juli 2013 von ulrics

Wer zur Zeit durch die Rheinhausener Innenstadt wandelt wird nicht nur von einigen leeren Schaufenster begrüßt, sondern auch von Werbeplakaten für Veranstaltungen.

Diese werden vermutlich ohne Erlaubnis auf Schaufenstern und an Fassaden angebracht. Gefühlt scheinen es immer mehr zu werden.

Muss man das akzeptieren?

Natürlich muss man solche Zustände zumindest als Eigentümer nicht akzeptieren. Je nachdem wie die Klebestreifen entfernbar sind könnte eine Sachbeschädigung vorliegen.

Ohne Erlaubnis aufgehangene Plakate begründen ebenfalls einen Unterlassungsanspruch. Kein Plakataufhänger kann davon ausgehen, dass Plakate an leerstehenden Ladenlokalen oder an der Fassade erwünscht sind. Ein explizites Plakate-ankleben-Verbotenschild wird deswegen wahrscheinlich nicht einmal notwendig sein.

Beim rechtlichen Vorgehen sollten sowohl die Veranstalter, wie auch die Verteiler der Plakate abgemahnt werden. So kann eine höhere Streuwirkung erzielt werden.

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Duisburger Künstler: Eugen van Stiphaut

Erstellt am 8. Juli 2013 von ulrics

van Stiphaut, Eugen; Maler; Artikel 1, 2, 3, 4,

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Gärten in Kiel mit Glyphosat eingenebelt

Erstellt am 8. Juli 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich über Glyphosat berichtet, welches die Deutsche Bahn zur Entkrautung ihrer Bahngleise verwendet. In dem Antwortschreiben auf eine Anfrage von mir wurde ausgesagt, dass alle Vorsichtsmaßnahmen getroffen würden, dass niemand exponiert würde. Dies sollte für alle Unternehmen gelten, welche Bahngleise entkrauten.

Aus Kiel ist nun zu vernehmen, dass bei einer dortigen Entkrautungsaktion von Bahngleisen das Entkrautungsmittel bis zu 50 m in Garten reingezogen sein soll.

Vor Ort hat sich bereits eine Initiative gegründet und es sollen der Staatsanwaltschaft Kiel auch entsprechende Strafanzeigen der betroffenen Anwohner vorliegen.

Es stellt sich die Frage in wie weit, solche Sprühaktionen Einzelfälle waren. So kommt für Anwohner von Gleisen neben der akustischen Umweltverschmutzung an vielen Stellen auch noch eine gewisse Vergiftungsgefahr hinzu.

Wobei dies es auch schon ähnliche Vorfälle in der Forstwirtschaft gab. Genauer gesagt bei der Produktion von Weihnachtbäumen.

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 7. Juli 2013 von ulrics

Klartext zu „Jugendliche wollen Planbarkeit“ (NZW vom 25.06.2013)

Ich fand den Abschnitt über den Einfluss des Fernsehens bezeichnend. Es ist bereits seit längerem bekannt, dass Berufswünsche vom Fernsehen beeinflusst werden. Auch ist bekannt, dass in den MINT-Fächern der Nachwuchs fehlt und trotzdem gibt es bei den öffentlich rechtlichen keine Serie, die sich z.B. mit Informatikern oder Naturwissenschaftlern als Hauptcharaktere beschäftigt. Deutsches Fernsehen scheint nur Krimi, Arztserien und Anwälte zu können aber nichts von für den Fortschritt in Deutschland so wichtigen Berufen.

Mal ganz abgesehen, dass Frauenförderung auch im Fernsehen stattfinden kann. Zum Beispiel mit starken Frauenrollen.

Fernsehen mag für Duin nicht der optimale Maßstab sein, es hat trotzdem einen signifikanten Einfluss auf die Wahrnehmung von Berufsgruppen.

Klartext: Zum Thema Tierquälerin

Ich kann mir einfach nicht vorstellen, wie eine Person ohne Grund einfach Tieren den Kopf abschneiden sollte. Das klingt für mich verdächtig nach soziopathischem Verhalten und demnach wäre eine intensive psychologische Prüfung notwendig und eventuelle Sicherungsverwahrung.

Natürlich kann ich ohne Kenntnis der Motive nur spekulieren, aber ich kann mir kein Motiv vorstellen, was derartige Taten auch nur annähern rechtfertigen könnte. In meinen Augen besteht die Gefahr, dass die Person zukünftig gleiches mit Menschen machen wird.

Leserklartext zu „Bas und Pflug kritisieren Koalition“ (NRZ 1.7.13)

Ich verstehe die Kritik nicht. Was hat Rot-Grün, welche von 1998 bis 2005 regierten, damals daran gehindert ein Gesetz zur Abgeordnetenbestechung umzusetzen? Warum ist das Thema jetzt plötzlich wichtig und war es damals nicht? Oder hat die SPD das Gesetz nur deswegen jetzt reingebracht, weil es eh abgelehnt würde, man aber herrlich über CDU/CSU/FDP meckern kann?

Klartext zu „Forderung nach Elektroschock-Pistolen“ (NRZ 1.7.13)

Taser sollen also vergleichsweise milde Mittel sein. Ich würde hier gerne eine Vorführung von Frank Henkel sehen, dass er sich selber tasern lässt und dann gerne Wissen, ob er dieses Urteil beibehält.

Bei Tasern besteht immer ein Todesrisiko. Die Fälle bei Anwendung mögen geringer sein, als bei einer Schusswaffe, aber die Hemmschwelle für eine Anwendung von Tasern dürfte ebenfalls geringer sein, womit die Todeszahlen durch Taser sogar höher sein könnten, als durch Schusswaffen.

Klartext zu „Europa geschockt über US-Spionage“

Moment mal, warum sollte ich geschockt sein über die „Vereinigte Stasi von Amerika“. Ich meine was erwartet man denn von einem Land, was einem bei der Einreise die Fingerabdrücke abnimmt wie einem Verbrecher. Ein Grund warum die USA von meiner Reiseliste schon vor einiger Zeit gestrichen wurde. Die Überwachung des eigenen Landes, die soweit ging, dass sogar das Ausleihverhalten von Bücher registriert wurde? Nach dem 11. September hat die USA sich von Freiheit und Grundrechten verabschiedet und es wäre doch wohl seltsam, wenn nur den eigenen Bürgern misstraut würde.

Nicht umsonst übermittelt die EU zahlreiche Daten an die USA, ganz offiziell. Zudem dürften PRISM und Tempora, wohl immer noch nur der Gipfel des Eisberges sein.

Wenn die EU oder einzelne Mitglieder hier nun Garantien fordern ist das lächerlich. Konsequent wäre es sämtlichen Datenlieferungen an die USA sofort einzustellen, bis diese zumindest offiziell europäisches Recht anerkennen. Gleichzeitig muss die EU für eine Datenschutz-Firewall sorgen, welche es auch US-amerikanischen Firmen untersagt, unsere Daten ins EU-Ausland zu verlagern.

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Spruch zum Sonntag

Erstellt am 6. Juli 2013 von ulrics

Spammer sind wie Schmeißfliegen, leider fehlt uns noch die passende Fliegenklatsche
(Ulrich Scharfenort, 28.09.2012)

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GNS Teil 0. – Infoabend am 9. Juli zur Atomfabrik mitten in Duisburg

Erstellt am 6. Juli 2013 von ulrics

Die Bundesreagierung hat angeblich den Atomausstieg beschlossen. Das ist aber eine Schwarz-Gelbe Ente, denn es wurde lediglich der Ausstieg aus der Energiegewinnung in Deutschland beschlossen.

In NRW gibt es keinen Ausstieg, weil Urenco auch weiterhin Uran anreichern wird in Gronau, weil die GNS im Ruhrgebiet weiterhin Castoren produziert und im Duisburger Stadtgebiet weiterhin Atommüll lagern und verarbeitet.

Unter dem Motto ‚Wir gegen keine Ruhe mehr!!!‚ lädt deshalb das AntiAtom-Bündnis Niederrhein zu einem Vortrag mit Diskussion ein, am Dienstag, den 9. Juli 2013 (ab 19:00 Uhr) ins Cafè Museum am Kantpark (Friedrich-Wilhelm-Straße 64, 47051 Duisburg) ein.

Aus dem Flyer

Seit 1985 betreibt die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) in Duisburg-Wanheim eine Anlage zur Verarbeitung von schwach- und mittelradioaktiven Abfällen. Derzeit rollen durchschnittlich fünf Atommülltransporte pro Monat durch Duisburg. Die jüngsten Entwicklungen, insbesondere eine erweiterte Betriebgenehmigung für die Atomfabrik, lassen erwarten, dass es in Zukunft noch wesentlich mehr werden!

Wir informieren zum Stand der Genehmigung und zur aktuellen Erweiterung.
(Quelle)

Unbedingt vormerken sollte man sich auch die Demonstrationen am 14.9., wo unter anderem in Duisburg gegen den Atommüll und Scheinausstiege demonstriert wird.

Wie in Bundestagsdrucksache 17/13979 nachzulesen ist, scheinen in der russischen Enklave Kaliningrad neue Atomkraftwerke geplant zu sein, die ihren Strom auch nach Deutschland exportieren sollen. Die Atomprofiteure EON und RWE sollen beteiligt sein. Russland unterliegt nicht dem EU-Recht und kann damit die Einspruchsmöglichkeiten der EU-Bürger umgehen und neue Risikoreaktoren fast vor unsere Haustür stellen, möglicherweise sogar mit Brennelementen aus Lingen mit Uran aus Gronau.

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Ewigkeitskosten für Atommüll

Erstellt am 5. Juli 2013 von ulrics

Heute soll das umstrittene „Endlagergesetz“ mit den Stimmen von SPD, Grüne, CDU/CSU und natürlich FDP verabschiedet werden. Anscheinend hat man sich zumindest den Einwand halbwegs zu Herzen genommen, dass weniger Politik in der Kommission sein soll und die Anzahl auf 16 Experten erhöht und den Politikern das Stimmrecht entzogen.

Beim Thema Endlager muss ich nicht nur an den Prozess der Findung denken, sondern auch an die zukünftigen Kosten. In Anbetracht, dass man von einer Laufzeit der Lager von einer Millionen Jahre ausgeht kommt sicherlich einige Kosten zusammen. Schon vor längerer Zeit hatte ich mich erkundigt wer eigentlich diese Ewigkeitskosten für den Atommüll trägt.

Die erste Antwort war nicht so aufschlussreich, wer nun für die Ewigkeitskosten zahlt:

…entsprechend dem Verursacherprinzip sind die Erzeuger bzw. Ablieferer radioaktiver Abfälle, z.B. Kernkraftwerksbetreiber, gesetzlich verpflichtet, die gegenwärtigen und zukünftigen Kosten für die Endlagerung (Errichtungs- und Betriebskosten) einschließlich der Kosten der späteren Stilllegung der Endlager zu tragen (§§ 21a, 21b AtG i. V. m. der Endlagervorausleistungsverordnung – Endlager VIV).
Durch eine Langzeitsicherheitsanalyse ist die Wirksamkeit und langzeitige Integrität des Endlager-Barriere-Systems und dabei vor allem der geologischen Barrieren gegen die Ausbreitung von Schadstoffen aus dem Endlager nachzuweisen. Im Rahmen dieses Langzeitsicherheitsnachweises sind alle Vorgänge zu betrachten, durch die nach Betrieb, Stilllegung und Verschließen über einen sehr langen Zeitraum in einer Größenordnung von 1 Million Jahren aus dem Endlager Schadstoffe durch die Geosphäre in die Biosphäre gelangen können.

Deshalb fragte ich noch einmal nach und bekam nun folgende Antwort:

…das bislang gültige Konzept sieht die wartungsfreie und von aktiven Maßnahmen freie Endlagerung vor. Der Bund ist für die Errichtung solcher Endlager zuständig, insofern werden keine Maßnahmen zur Sicherung langfristiger Folgekosten eingeplant.
Die von Ihnen angesprochenen sogenannten Ewigkeitskosten fallen insbesondere für die weiterhin notwendige Wasserhaltung im Nachgang zum Kohlebergbau an. Für die Endlagerung im tiefen geologischen Untergrund kommen nur sehr trockene und dichte Gesteinsformationen in Frage, für die eine solche Wasserhaltung nicht notwendig ist.

Warum musste ich beim letzten Abschnitt bloß an die Asse denken.

Fazit ist jedenfalls, falls Folgekosten auftreten, wird wohl die Allgemeinheit diese tragen müssen und nicht die verursachenden privatwirtschaftlichen Kraftwerksbetreiber.

Wie es scheint soll deutscher Atommüll nun ins Ausland abgeschoben werden. Die Bundesregierung scheint sich hier einer Verantwortung entledigen zu wollen und gefährdet dabei u.U. Menschenleben. Ausgestrahlt möchte derartige Tricksereien unterbinden und hat dazu eine Unterschriftenkampagne gestartet.

Am 14.09.13 gibt es übrigens eine Demo zum Ortsansässigen Atomprofiteur GNS.

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Benachteilung der Frau im Christentum

Erstellt am 4. Juli 2013 von ulrics

Die auch heute immer noch stattfindende Benachteiligung der Frau könnte ihre Ursache auch in der Religion haben. Nach der christlichen Mythik entstand Eva aus einer Rippe Adams. Eine Rippe könnte hier auch eine Symbolik dafür sein, dass die Frau nur als ein Anhängsel des Mannes gesehen wird.

Wenn man sich die Stellung der Frau in der Gesellschaft bis vor wenig Jahrzehnten ansieht scheint sich das Urteil der religiösen Festigung eines Überlegenheitsdenkens zumindest in Ansätzen zu bestätigen.

Plausibler wird dies noch in der Sprache. So ist Adam nicht nur ein Name, sondern steht auch noch als Wort für Mann und Mensch. Die gleich Bedeutung hat auch das lateinische Wort Homo. Sogar das Wort Mensch leitet sich von Männlich ab. Ob dies alles auf religiöse Wurzeln zurückgeht ist schwer festzustellen, wäre allerdings nicht unmöglich.

So gesehen geht auch die sprachliche Diskriminierung viel tiefer, als nur das gelegentliche Innen.

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 3. Juli 2013 von ulrics

Klartext zum Obamabesuch

Nach Obama soll Deutschland also nicht „Ausgangspunkt“ von Drohnenangriffen sein. Ausgangspunkt für die Angriffe dürfte in allen Fällen wohl Washington sein, wo der Präsident entscheidet. Die Frage ist doch wohl, ob sie von Deutschland aus gesteuert wurden. Besonders ehrlich klingt mir eine derartige Politikeraussage jedenfalls nicht.

Mehr als 50 Bedrohungen sollen vereitelt worden sein? Wenn man das mal ins Verhältnis setzt müssten Zigaretten und Alkohol schon lange verboten sein, denn wesentlich mehr Menschen leben durch deren Folgen vorzeitig ab, als durch Terrorismus.

Selbst wenn die Abfragen nur über Gerichte erfolgen, so ist es durchaus möglich, dass das Gericht die Abfrage aller Accounts anordnet. Ich traue der Sachen jedenfalls auch weiterhin nicht. Zumal Obama die Geheimdienste ja nicht unbedingt unter Kontrolle zu haben scheint, wenn man sich die anderen Skandale anschaut.

Manchmal kommt es mir vor, wie ein neuer kalter Krieg der Regierungen gegen die Bürger. Alle scheinen unter Generalverdacht zu stehen und eine derartige Umkehrung der Unschuldsvermutung wäre nicht hinnehmbar.

Leserbrief zu MSV und Stadtrundfahrten

Wieder kippt ein Leuchtturm in Duisburg. Mit hohen Kosten und einem auf Hoffnung basierendem Finanzierungsmodell wurde die „Schauinslandarena“ errichtet. Nun erhalten die Duisburger Steuerzahler, wohl die nächste Quittung bzw. die Gebührenzahler über die Tochtergesellschaften.

Es dürfte bis zur nächsten Erhöhung wohl nur noch eine Frage der Zeit sein. Um mal Rainer Enzweiler zu zitieren „Die …Struktur war undurchschaubar. Es kann nicht sein, dass Leute die keine Verantwortung tragen, das Sagen haben.“ Ich musste bei diesen beiden Sätzen nicht an den MSV denken, sondern den Stadtrat, der lieber Geld für Leuchttürme verpulvert, als so einfache Dinge zu errichten, wie Haltestellen für Besichtigungstouren. Dabei wirken viele kleine Schritte mehr als ein vermeintlich großer.

Und nun behauptet Rainer Bischoff, dass die Stadt für Hilfestellung bereit stehen würde, obwohl der Landespolitiker ist und gar nicht für die Stadt reden kann.

Fühle nur ich mich an die Bankenrettung und an die Schuldenkrise in Griechenland erinnert. Schon macht das Unwort Schuldenschnitt die Runde. Die Misswirtschaft in Duisburg ist unübersehbar.

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Duisburger Künstler: Irmgard Hampel

Erstellt am 2. Juli 2013 von ulrics

Hampel, Irmgard; Fotografin; Seite; Wikipedia; Artikel 1, 2, 3, 4, 5,

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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Wer Profitiert von der Platanenfällaktion?

Erstellt am 2. Juli 2013 von ulrics

Offiziell sagt die Begründung etwas von Rettungswegen und dass diese 6 m breit sein müssten. So jedenfalls entnehme ich es der Zeitung.

Häufig kann man Entscheidungen besser nachvollziehen, wenn man schaut wer profitiert. Hier wäre ein Restaurant, was gerne weniger Dreck hätte, vielleicht auch die Wirtschaftsbetrieben, weil die Reinigung dann einfacher wäre.

Am meisten dürfte aber der Neubau von Multi Development profitieren, denn wie man hört sollen da im Erdgeschoss Ladenlokale sein, deren Sichtbarkeit natürlich ohne Bäume deutlich erhöht wäre. Ob wohl dies der Grund für die hinter den Rücken der Bürger eingefügte Fällaktion ist?

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NRW Landesverband bestellt AG-Kompass ab

Erstellt am 2. Juli 2013 von ulrics

Im Normalfall steht es natürlich jedem Landesverband frei etwas zu bestellen oder die Bestellung zu revidieren. In diesem Fall sind die Umstände höchst fragwürdig.

Das Konzept des AG Kompass ist, dass sich dort alle AGs der Piratenpartei vorstellen können. Entsprechend diesem Konzept wurden die AGs an verschiedenen Stellen über den bevorstehen AG Kompass informiert und aufgeforderte Beiträge einzureichen. Der ganze Prozess war Transparent und jederzeit einsehbar.

Einige lieferten sehr schnell, andere trotz mehrfacher Anfrage gar nichts. Nun befanden sich unter den AGs, welche sich beteiligten auch welche, wie die umstrittenere AG Nuklearia.

Ich persönlich halte zwar nichts von der AG Nuklearia, dass mag Grund für Kritik an der AG sein, aber nicht dafür eine AG aus dem AG Kompass zu verbannen.

Genau das haben aber einige „Piraten“ gefordert. Die Anführungszeichen verwende ich deshalb, weil diese Personen offensichtlich keine Piraten sein können, da sich meines Wissens die Piratenpartei für Meinungsfreiheit und Vielfalt einsetzt und gegen Zensur ist.

Hier mal der O-Ton eines Piraten zu dem Thema:

…Eigentlich ein hervorragendes Argument für Politische Arbeit. Und ein hervorragendes Element, dass eine unabhängige Zeitung, welche der Kompass nun mal ist, auch unabhängig berichten darf. Und falls der LV diese Zeitung kauft, dann demonstriert dieser Landesverband echten und wirklichen Pluralismus. Alles andere ist und bleibt Politik 0.5 Alpha. …

Und er ist nicht der Einzigste.

Die Forderung geht inzwischen soweit, dass der Landesvorstand NRW den AG Kompass abbestellt hat. Damit steht der Landesvorstand in meinen Augen nicht für die Ziele der Piraten ein, sondern beugt sich dem Druck einer Minderheit, die einfach nur laut schreit. Ich bin zutiefst enttäuscht, dass der Landesvorstand lieber Altparteien-Politik macht, anstatt für die Werte der Piraten einzustehen, wie sie zumindest auf dem Papier in unserem Programm und Positionspapieren stehen.

Nicht wer am lauteste schreit hat recht, aber viel zu oft bekommen die Schreihälse trotzdem recht.
(Ulrich Scharfenort, 01.07.2013)

Das vorgebrachte Argument, dass die Nuklearia es schwierig mache, die Piratenpartei zu vermitteln, ist ein flaches Scheinargument zeigen doch gerade AGs wie die Nuklearia, dass wir auch Minderheitenmeinungen respektieren, so seltsam sie auch sein mögen. Sollte es allerdings Konsens sein, dass die Piratenpartei NRW inzwischen für Zensur steht, bin ich entsetzt.

Für was stehen wir Piraten?
– Für so ein Vorgehen nur, damit wir gut dastehen und angepasst sind?
– Oder für Politik 2.0 und unsere Grundwerte?

Ohne Werte und rein popolistisch könnten wir uns auch umbenennen in FDP oder wie sie alle heißen.

Unser NRW Vorstand steht jedenfalls für Politik 0.5, wie sich mit diesem Beschluss zeigt. Ich bin enttäuscht, dass es nicht einmal einen Versuch gab, dass vorher mit der Redaktion zu besprechen und vielleicht doch noch einen Kompromiss zu finden.

Und ich werde jedenfalls nicht schweigen, denn schweigen legitimiert Unrecht. Und wenn aus Unrecht Recht würde, …

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Idee: Atollstädte

Erstellt am 1. Juli 2013 von ulrics

Nach Prognosen soll ja der Meeresspiegel steigen. Es gibt zudem Inseln die würden dann komplett unter Wasser sein. Ebenfalls gibt es Bereich, wo extra Land aufgespült wird.

Es würde natürlich auch anders herum gehen, dass man eine Stadt ins Meer baut. Von der Form her einem Atoll ähnelnd und gleichzeitig aufgebaut, wie ein Deich, so dass im Inneren Land frei wird und die Bewohner gleichzeitig nach außen ins Wasser schauen können.

So könnte man schon jetzt Inseln gegen Überflutung sichern und daneben eine zukünftige Attraktion für Touristen schaffen.

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Gründung einer Bürgerinitiative Kombibad

Erstellt am 1. Juli 2013 von ulrics

Schon seit längerem sind die Einwohner von Homberg unzufrieden. Ihr Wille wurde einfach ignoriert, die fast 10 000 Unterschriften bei DuisburgSport zu den Akten gelegt.

Eine Offizielle Reaktion, wie es bei einer Petition notwendig ist gab es nicht.

Auch die Fällaktion als Bauvorbereitung des Freibadgeländes schwirrt schon länger in der Öffentlichkeit umher.

Es gibt sicherlich zahlreiche Ungereimtheiten, welche eine BI mal auf den Zahn fühlen könnte.

Einladung gemäß Flyer:

Gründung einer Bürgerinitiative zum Erhalt des Kombibades in Duisburg-Homberg

Der Rat der Stadt Duisburg hat in diesem Jahr entschieden, das Kombibad in Homberg nach Ablauf der Sommersaison zu schließen. Das Hallenbad soll in Vereinsträgerschaft weitergeführt werden. Der Saunabereich soll aufgelöst werden. Man plant, das Freibadgelände als Bauland zu vermarkten. Damit würde das Freibad unwiderruflich für unsere Bürgerinnen und Bürger als Nutzer verloren gehen. Unseren Kindern und Jugendlichen würde ein großer Verlust entstehen.

Da die Mehrzahl der politischen Parteien nicht mehr in der Lage ist, die Bürgerinteressen zu vertreten und im Fall der Sauna- und Freibadschließung keine tragbaren Vorschläge zum Erhalt vorgelegt wurden, gründen wir eine Bürgerinitiative für die Durchsetzung der Öffnung des Badbetriebes über die derzeitige Badesaison hinaus für alle Bürgerinnen und Bürger.

Durch Ihre Unterstützung der Bürgerinitiative für den Erhalt des Homberger Kombibades eröffnet sich für alle Bürger die Möglichkeit, dass dieses Vorhaben durch Ihre Zustimmung Erfolg haben kann.

Beispiel von erfolgreichen Bürgerinitiativen in Deutschland, z.B. bei dem Bürgerbegehren für den Erhalt des Freibades in Bottrop, zeugen vom Willen der Bürger sich für den Bestand Ihrer kommunalen Einrichtungen einzusetzen.

Bürger-/innen von Homberg nutzt Eure Recht und stimmt für den Erhalt des Kombibades, damit die Sport- und Freizeiteinrichtungen erhalten bleiben und nicht dem Diktat der Sparbeschlüsse des Rates geopfert werden.

Kommen Sie zur Gründungsversammlung der Bürgerinitiative am

Dienstag, den 2. Juli 2013 um 19:00 Uhr
in den Saal des Zentrums
sankt-josef Kinder-, Jugend- und Familienhilfe gGmbH,
Hanielstraße 13, 47198 Duisburg.

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FDP unwählbar

Erstellt am 1. Juli 2013 von ulrics

Meine persönlichen Gründe warum ich die FDP unwählbar finde.

Die FDP möchte kein mehr an Transparenz bei Nebeneinkünften der Abgeordneten

Die Einstellung der FDP zur Beschneidung.

Guido Westerwelle: „Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.“

Die Aussage von Philipp Rösler „Unser Wohlstand muss verteidigt werden“ (fragt sich bloß wessen Wohlstand genau)

Auch das Energie bezahlbar bleiben soll meinte Rösler, dabei gibt es schon lange Subventionen; wie zum Beispiel den inzwischen abgeschafften Kohlepfennig. Abgeschafft von einem Bürger nicht durch die FDP.

Und solch pauschalen Aussagen, dass der Euro stabil bleiben müsste, sind mir ebenfalls suspekt, wenn sie nicht mit konkreten Vorschlägen verbunden sind.

Schwarz-Gelb hatte die Energiewende nur aufgrund von Fukushima überhaupt umgesetzt und versucht nun alles um diese im Sinne der großen vier rückgängig zu machen. Alle lange Sicht drohen uns dadurch sogar höhere Energiekosten.

Philip Rösler möchte laut NRZ Rechte außer Kraft setzen, um den Ausbau des Stromnetzes schneller voran zu bringen. Zudem soll teilweise auch nicht der Rechtsweg beschnitten werden. Ganz andere Töne, als hier geäußert werden.

Wie ich der Presse entnahm forderte die FDP die Stromsteuer kurzfristig zu senken. Wohl ein Wahlwerbegeschenk ohne großen Wert.
Zudem will die FDP die Gestaltung der zukünftigen Energieversorgung den Versorgern überlassen. Die daraus höchstwahrscheinlich folgenden Preiserhöhungen sind ganz im Sinne des wahrscheinlich gültigen FDP-Kredos der Markt regelt sich schon selbst und die Bürger sind uns dabei egal, solange sie uns nur wählen.

Die FPD ist gegen Bestrafungen für Abgeordneten Bestechung.

Keine kategorische Ablehnung von Fracking.

Gegen ein NPD Verbot.

Haben mit der Bestandsdatenauskunft für eine ähnliches Überwachungsinstrument, wie PRISM gestimmt. Als von wegen Freiheitlich. Aber vielleicht steht das F ja auch für Frivol.

Laut einem Artikel in der NRZ sollen zur Förderung von E-Mobilen, nächtliche Lieferungen erlaubt werden. Dabei stellt auch die Nachtruhe Umweltschutz da.

FDP heißt für mich soziale Kälte, gefühllos und unsympathisch. Ist natürlich nur meine persönliche Empfindung.

In unregelmäßigen Abständen werde ich diesen Beitrag ergänzen.

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Altkleider VII

Erstellt am 30. Juni 2013 von ulrics

Ich habe mal wieder eine Altkleidersammelreklame zugespielt bekommen. Erst einmal gibt sich der DIN A5-Flyer als keine Reklame aus, soll laut Aufdruck aber als Postwurfsendung mit der Tagespost verteilt werden.

Die gesamte Aufmachung des Flyers schreit geradezu unseriöse Sammlung. Angefangen bei dem fehlenden Impressum bis zum Kleingedruckten „Comerzielle Sammlung“. Einzige zuordnungsbare Angabe ist die Handynummer 0176 90239514, wobei natürlich nie sicher ist, ob dies stimmt.

Obwohl es gemäß UWG vorgeschrieben ist die Kosten für eine Telefonnummer anzugeben fehlt diese. Ebenso, wie eine ladungsfähige Anschrift des Veranstalters und die Rechtsform.

Einwohner, die auf solche Flyer reagieren, machen sich bei einer „Spende“ vermutlich der illegalen Entsorgung schuldig.

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Spruch zum Sonntag

Erstellt am 29. Juni 2013 von ulrics

Was bringt einem die Bekanntschaft berühmter Personen?
Im Endeffekt nichts, denn Ruhm färbt nicht ab.
(Ulrich Scharfenort, 26.09.2012)

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Duisburger Künstlerin: Jessica Kessler

Erstellt am 29. Juni 2013 von ulrics

Kessler, Jessica; Musicaldarstellerin; Seite; IMDB; Wikipedia; Artikel 1,

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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Journalismus als Terrorhelfer?

Erstellt am 29. Juni 2013 von ulrics

Manchmal frage ich mich wer schlimmer ist. Ein Terrorist, der eine Bombe zündet oder die Medien, die darüber berichten.

Ein Sprichwort sagt die Feder ist mächtiger als das Schwert. Die Berichterstattung über Terror zeigt dies auf dramatische Weise. Während rein statistisch der Tot durch einen Terroranschlag auf den letzten Plätzen liegt. Vermutlich ist sogar der Tod durch Blitzschlag wahrscheinlicher, stellen es die Medien mit der Unterstützung von Überwachungspolitikern gerne so dar, als würde in jedem Mülleimer eine Bombe liegen und hinter jeder Ecke ein Terrorist lauern.

Die Sensationsgier der Medien verhelfen nicht nur so manchem Skandälchen zur vollen Blüte, sondern auch dem Terrorismus, indem sie sowohl die Botschaft, als auch die Tat verbreiten und aufbauschen.

Man stelle sich vor, es gibt ein Anschlag und keine Zeitung berichtet darüber. Der von den Terroristen beabsichtigte Angsteffekt stellt sich nicht ein. Gleiches gilt natürlich auch für Amokläufer bei der die Anzahl der Taten mit steigender Berichterstattung über andere Fälle steigt.

Freiheit gibt es nie ohne Verantwortung, dies gilt auch für die Pressefreiheit.

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Sauerland hat wohl die Wahrheit gesagt…

Erstellt am 28. Juni 2013 von ulrics

… er nichts unterschrieben. Oder anders gesagt es gibt keine schriftlichen Beweise dafür, dass mitverantwortlich war. Dies schließt eine Mittäterschaft keineswegs aus. Allerdings lässt sich leider nichts belegen.

Auch wenn der Nachfolger vielleicht nicht besser ist, haben die Duisburger gut daran getan diesen untragbaren OB aus dem Amt zu kicken. Leider nur ihn und nicht den restlichen Filz.

Ob sich wohl noch Beweise für eine Verstrickung des exOBs Sauerland finden werden? Und was ist mit den anderen Verantwortlichen, wie die damalige Landesregierung oder die Organisatoren der Kulturhauptstadt 2010, die sicherlich auch ein Interesse an der Durchführung der Veranstaltung hatten?
Sollte einer von denen etwas falsch gemacht haben, war die Person wohl immerhin schlau genug alles nur mündlich abzuwickeln und nichts zu unterschreiben.

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Datenschutz der Unterschriftenlisten für den Erhalt des Kombibades

Erstellt am 27. Juni 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich mich an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Duisburg gewandt, um zu erfahren, ob die Weitergabe der Unterschriftenlisten an DuisburgSport überhaupt rechtens ist. Nun erhielt ich eine Antwort.

…
Die Prüfung des Sachverhaltes hat folgendes Bild ergeben:
· Die Listen enthält den Hinweis, dass man sich mit der Unterschrift für den Erhalt des Kombibades Homberg einsetzt.
· Diese Unterschriftenlisten wurden dem Bezirksbürgermeister in
Homberg übergeben.
· Die Listen sind über das Büro des Oberbürgermeisters mit dem
Hinweis an den Fachdezernenten für Sport weitergegeben, den Rat der Stadt in der Sitzung 25. Juni 2012 in geeigneter Weise zu unterrichten.
· Nach der Ratssitzung wurden sie an DuisburgSport übergeben und dort zu den Vorgängen genommen.
Dieser Verlauf lässt folgende datenschutzrechtliche Bewertung zu:
Nach § 4 DSG NRW ist die Verarbeitung personenbezogener Daten nur
zulässig, wenn dies durch Gesetz oder eine andere Rechtsvorschrift (die auf verfassungsmäßigen Weg zustande gekommen ist) erlaubt ist oder die betroffene Person einer Verarbeitung zugestimmt hat. Durch die persönliche Erklärung der Unterzeichnenden wurde der ‚Verarbeitung der Daten‘ durch die Stadt Duisburg zugestimmt, eine Rechtsgrundlage ist somit entbehrlich.
Durch die Unterschriften erklären die Unterzeichnenden ihren Willen, das Kombibad Homberg zu erhalten.
Sachlich zuständig für die Planung und den Betrieb der städtischen Bäder ist die eigenbetriebsähnliche Einrichtung DuisburgSport. Der erklärte Wille, das Kombibad Homberg zu erhalten, berührt somit die Planungshoheit von DuisburgSport. Damit ist DuisburgSport die sachlich zuständige und damit datenverarbeitende Stelle im Sinne des Datenschutzgesetzes.
Die Speicherung der Daten (zu den Akten nehmen) bei DuisburgSport ist somit datenschutzrechtlich nicht zu beanstanden.

In der Ratssitzung vom 25.06.2012 steht in der Niederschrift etwas zum Kombibad (Maßnahme 4.520021), allerdings wird dort keine Unterschriftenliste erwähnt.

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 26. Juni 2013 von ulrics

zu „Bürger wollen nicht nur verwaltet werden“

Ich habe gestern mal wieder eine überaus unschöne Erfahrung mit der Politik gemacht. In einer Petition hatte ich mich an den Bundestag gewandt. Diese Petition wurde der Bequemlichkeit halber einer anderen Petition zugeordnet. Mein Protest dagegen bescherte mir einen frechen Brief in dem gesagt wurde, meinen Wünschen auf Beendigung des Verfahrens würde entsprochen, obwohl ich einen derartigen Wunsch nicht geäußert habe.

Bevor ist so eine Partei wähle, gehe ich lieber hin und mache das große Kreuz, damit meine Ablehnung der Volksdienerschaft wenigstens dokumentiert wird.

Herr Opper hat es sehr schön gesagt. Wir sind das Volk, wir sind der Souverän und die da oben sind eigentlich, die ganz unten, denn die gewählten Vertreter sollen dem Volk dienen und nicht anders.

Kommentar zu „Innenstadt-Plan: Stadt musste nachbessern“

Ein Plan für ganz Duisburg wäre mal schön. Die Stadtteile scheinen mir vielfach vernachlässigt zu werden, während der Fokus des Rates viel zu oft auf der Innenstadt liegt. An erster Stelle ist Duisburg für die Einwohner und nicht für irgendwelche Besucher. Natürlich bedarf die Innenstadt einer gewissen Pflege, aber nicht unter Vernachlässigung der anderen Stadtteile. Duisburg sollte mehr sein, als nur Innenstadt.

Und die Sache mit dem mehr Beteiligung ist ja wohl ein Witz. Dazu müsste erst einmal überhaupt eine ernsthaftige Beteiligung stattfinden. Bisher gab es nur Scheinbeteiligung ohne Transparenz.

Klartext zu „Jede zweite Firma in NRW wird ausspioniert“

Erwähnt wurden in dem Artikel China, Russland und Iran. Warum wurde die USA nicht erwähnt? Ich kann mir nicht vorstellen, dass im Rahmen von PRIMS nur Terroristen ausspioniert wurden.

Es wäre durchaus möglich, dass auf diesem Weg auch Wirtschaftsspionage betrieben wurde. Insbesondere, wenn wertvolle Firmendaten in der „Cloud“ gelagert wurden, deren Server zufällig in den USA steht. Und das Microsoft auch Daten zu Schwachstellen weitergeben haben soll erweckt ebenfalls nicht gerade vertrauen.

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Ist auch Deutschland bereits ein Überwachungsstaat?

Erstellt am 25. Juni 2013 von ulrics

USA und GB machen es vor, man hat den Eindruck Überwachungsminister Friedrich scheint diesem Vorbild nacheifern zu wollen.

Wobei auch Deutschland nicht mehr allzu weit vom Überwachungsstaat entfernt ist. So findet scheinbar illegal Vorratsdatenspeicherung auf Deutschen Autobahnen statt. In Rahmen einer Ermittlung zu Schüssen auf Autobahnen wurden Handyverbindungsdaten abgeglichen. In dem hier verlinkten Artikel versteckt sich ein scheinbar so harmlos daherkommende Satz, der aber nichts anderes sagt, dass vermutlichen Millionen von Handyverbindungsdaten erfasst wurden. Das alles nur um eine Person zu finden, die Sachbeschädigung begangen hat.

Die Verhältnismäßigkeit der Mittel ist hier keinesfalls gewahrt.

Und es bleibt die Frage, wer die Überwacher denn überwacht.

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Duisburger Künstler: Frank Hohmann

Erstellt am 24. Juni 2013 von ulrics

Hohmann, Frank; Fotograf; Seite; Artikel 1, 2, 3,

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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Wahlkampfblogs der Listenkandidaten

Erstellt am 24. Juni 2013 von ulrics

Merkel gestand vor kurzem für sie wäre das Internet Neuland. Wie die teilweise absurde Gesetzgebung mancher Altparteien zum Internet zeigt scheint die Unkenntnis weit verbreitet zu sein.

Anders ist dies dagegen, bei Piratenpartei. Hier gibt es sogar extra eingerichtete Wahlkampfblogs, wo natürlich auch schon jetzt eine direktere Kommunikation mit den Kandidaten möglich ist.

Also nicht einfach glauben, was einem jemand erzählt, sondern ruhig skeptisch hinterfragen.

Für die Duisburger Direktkandidaten Rainer Kolb und Kurt Klein sollen übrigens auch entsprechende Blogs eingerichtet werden.

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Wenn der Zusteller nicht klingelt

Erstellt am 23. Juni 2013 von ulrics

Es kann vorkommen, dass man eine Karte im Briefkasten findet, dass eine Briefsendung nicht zugestellt hätte werden können. Seltsam wird so etwas dann, wenn den ganzen Tag jemand zuhause war.

Durch diese fehlerhafte Zustellung entsteht ja ein realer Schaden, in Form der Zeit, die einem verloren geht, weil man nun extra zum Zustellungsunternehmen muss. Je nach Entfernung kann dies schon mal eine Stunde oder mehr ausmachen.

Es entsteht also ein signifikanter Zeitverlust, durch die Unfähigkeit des Zustellunternehmens. Schreibt man diesem Unternehmen nun und stellt dieses zur Rede, dann gäbe es nur Kundbetreuungsblabla als Antwort. Selbst bei expliziter Forderung von einem Schadensersatz wird diese Forderung nicht berücksichtigt. Erst bei nach mehrfacher Nachfrage gab es überhaupt eine Reaktion. Angeblich wäre in den AGB Schadenersatz ausgeschlossen. Wobei sich die Frage stellt, ob diese AGB bereits mit dem Aufstellen eines Briefkasten akzeptiert wurden. Bezahlt man ein Unternehmen für den Transport, so ist dies sicherlich der Fall, auch für das Unternehmen sind die AGB gültig, was ist allerdings mit Dritten, die keine direkte Geschäftsbeziehung haben. Wie mag dies wohl geregelt sein. Es mag in den AGB zwar etwas über die Empfänger stehen, aber kann dies verpflichtend sein, ohne einen Vertrag eingegangen zu sein?

Urteile scheint es bisher nicht zum Schadenersatz bei nicht erfolgter Zustellung zu geben. Einmal mehr bestätigt sich mein Eindruck, dass wenn überhaupt nur den Hartnäckigen halbwegs Gerechtigkeit widerfährt. Sprich, wer sich nicht beschwert hat schon verloren und das sollte eigentlich nicht das Verfahren sein.

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Spruch zum Sonntag

Erstellt am 22. Juni 2013 von ulrics

Ich ‚glaube‘ an das Wissen und Unwissenheit wäre demnach Blasphemie. ;-)
(Ulrich Scharfenort, 26.09.2012)

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Duisburger Künstler: Daniel Basso und Mirko van Stiphaut

Erstellt am 22. Juni 2013 von ulrics

van Stiphaut, Mirko; Instrumentalisten; Seite; Wikipedia; Artikel 1, 2, 3,

Basso, Daniel; Instrumentalisten; Seite; Artikel 1, 2,

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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Direkte Demokratie?

Erstellt am 22. Juni 2013 von ulrics

In den Medien ist immer wieder die Rede von direkter Demokratie. Dabei geht die Herrschaft nicht indirekt durch Wahlen von der Bevölkerung aus, sondern über die Gesetze wird unmittelbar durch die Wahlberechtigten abgestimmt.

Die nachfolgenden Pro- und Kontraargumente fand ich in dem Themenblatt für den Unterricht Nr. 88 (Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung) der Bundeszentrale für politische Bildung.

Für direkte Demokratie spricht:

– Belebung der öffentlichen Debatte
– alle Staatsgewalt soll vom Volk ausgehen (Regierende sind zugleich Regierte)
– höhere Legitimation von Entscheidungen, wenn sie direkt vom
Volk getroffen wurden
– bessere Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen
– Betroffene sollen selbst über Maßnahmen / Beschlüsse entscheiden
– beugt Machtmissbrauch durch politische Repräsentanten vor
– neue Aspekte (Innovationen) werden in die Diskussion eingebracht
– bei entsprechenden Quoren (Abstimmungshürden; Erfolgsbedingungen) Schutz vor Erfolg von Minderheiteninteressen
– besondere Form der Kontrolle von Politikern
– hoher Informationsgrad der Bevölkerung (gute Informationsmöglichkeiten durch Fernsehen, Zeitung oder Internet)

Diese Argumente dafür sind soweit verständlich und nachvollziehbar und bedürfen keiner weiteren Betrachtung. Anders dagegen sieht es bei den Argumente gegen eine direkte Demokratie aus:

– notwendige, aber unpopuläre Entscheidungen können blockiert werden
– Bürgern fehlt die fachliche Kompetenz
– Beeinflussung (Manipulation) des Volkes durch mächtige Interessengruppen oder Demagogen
– Bürgerentscheidungen führen zu Verzögerungen
– Minderheiten und ihre Interessen können nicht geschützt werden
– eine Versammlung aller Bürger ist in einem großen Land nicht möglich
– Interessengruppen mobilisieren egoistisch für eigene Zwecke
– direkt betroffene oder gut informierte Bürger haben Vorteile gegenüber uninteressierten, nicht betroffenen bzw. schlecht informierten
– komplizierte Sachverhalte können nur schwer auf Ja- / Nein-Abstimmungen reduziert werden
– kann zur Spaltung der Gesellschaft führen
– gewählte Organe und Vertreter können beschädigt oder geschwächt werden
– Bürger haben Eigeninteresse und nicht Gemeinwohl im Blick (handeln egoistisch)

Was auffällt ist, dass sich nahezu sämtliche aufgeführte Argumente gegen die direkte Demokratie auch auf eine parlamentarische Demokratie zutreffen.

Sei es das blockieren von unpopulären Entscheidungen oder der Mangel an Fachkompetenz, die auch bei vielen Politikern nicht vorhanden ist.

Die Beeinflussung der Politiker durch Interessengruppen ist inzwischen auch weithin bekannt als Lobbykratie. Auch hier wird häufig durch die Wirtschaft im Sinne egoistischer Interessen mobilisiert.

Verzögerungen gibt es auch in den Parlamenten.

Ob die Interessen von Minderheiten berücksichtigt werden, ist auch bei Politikern niemals sichergestellt. Dies ist allein schon durch die 5 %–Hürde gewährleistet.

Wer sich die Abstimmung im Bundestag ansieht kann sich sicher sein, dass die meisten Abgeordneten, wenn überhaupt nur über wenige Themen informiert sind und zudem häufig ehe dem undemokratischen Fraktionszwang unterliegen.

Auch im Parlament wird über komplizierte Sachverhalte mit Ja, Nein und Enthaltung abgestimmt, also scheint eine derartige Umsetzung durchaus möglich zu sein.

Die Gesellschaft ist auch derzeit in politischer Hinsicht gespalten.

Wie sollten gewählter Organe oder Vertreter beschädigt oder geschwächt werden, wenn das Volk entschieden hat?

Ich habe starke Zweifel daran, dass Politiker das Gemeinwohl mehr im Blick haben als die Bürger. Auch Politiker sind Menschen und nicht weniger egoistisch als andere.

Interessant, dass selbst die Kontraargumente beim Nachdenken darüber zu zumindest neutralen Argumenten werden.

Einige Formen der Demokratie sind nachfolgend erwähnt:
– Mehrheitsdemokratie/Konsensdemokratie
– Direkte Demokratie
– Repräsentative Demokratie
– Plebiszitäre Demokratie

In diesem Zusammenhang ist sicherlich auch interessant, dass unter dem Titel „Mitläufer fördern die Demokratie“ auf Seite 45 der Max Planck Forschung 1/2012 ein Artikel zum Thema Demokratie erschien. Der zeigt wie wichtig auch unentschlossene Bürger für die Demokratie sind.

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Duisburger Autor: Franz-Gerd Gehnen

Erstellt am 21. Juni 2013 von ulrics

Gehnen, Franz-Gerd; Deutsche Nationalbibliothek; Wikipedia; Artikel 1, 2, 3,
* Homberg (Niederrhein) Band 10

Eine komplette Übersicht der Duisburger Autoren gibt es hier.

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Landeskonferenz der Anti-Atom-Initiativen NRW

Erstellt am 21. Juni 2013 von ulrics

Am Sonntag dem 30.06.2013 findet im Internationalen Zentrum (IZ)
(Flachsmarkt 15, 47051 Duisburg) im Zeitraum von 12:00 bis 17:00 Uhr die Landeskonferenz der Anti-Atom-Initiativen NRW statt.

Als Schwerpunktthemen steht nachfolgendes im Raum:
– Atommüll-Transporte
– Urananreicherungsanlage in Gronau
– Forderungen Bundestagswahl
– Endlagersuchgesetz

(Quelle)

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Duisburger Künstlerin: Iris Weissschuh

Erstellt am 20. Juni 2013 von ulrics

Weissschuh, Iris; Künstlerin; Seite; Facebook; Xing; Artikel 1,

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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Keine Bildung ist zu teuer…

Erstellt am 20. Juni 2013 von ulrics

… ist einer der Sprüche, welcher schon mal Piratenplakate geziert hat und immer wieder trefflich ist.

In einem Text habe ich etwas über die ungleichen Chancen für einen Teil der Einwanderer aus der Türkei gelesen. Ich meine hier die Chancen beim Start in der Schule durch mangelnde Sprachkenntnisse.

Dies ist schon aus rein betriebswirtschaftlicher Sicht ein Unding. Durch die schlechteren Startchancen bleiben vielen die Möglichkeiten verwehrt, die sie sonst hätten. Natürlich trägt das Elternhaus eine Teilschuld, wenn dort wenig bis gar kein Deutsch gesprochen wurde, allerdings sind diese Fehler bei der Erziehung bereits geschehen. Da nützt Jammern gar nichts. Durch Nichtstun wächst das Problem eher noch.

Ein paar einfache Zahlen führen dies eindrucksvoll vor Augen. Es kostet bis zu 6300 Euro einen Schüler ein Jahr lang zu unterrichten. Bei einem Schüler der nicht das ihm mögliche erreicht wäre dieses Geld verschenkt. Dazu kämen in Zukunft noch Sozialleistung, die u.U. hätten vermieden werden können und sogar zu mehr Steuern und weniger Fachkräftemangel geführt hätte. So gesehen wäre es ökonomischer in ein bis zwei Jahre für die Grundqualifikation der Sprach zu investieren, denn jede Investition in der Bildung hat eine hohe und bei qualitativ hochwertiger Bildung auch enorme Rendite.

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Taschenkontrollen

Erstellt am 19. Juni 2013 von ulrics

Es gibt Geschäfte hier in Duisburg, die es scheinbar nicht so genau nehmen mit den Grundrechten. So wird zum Beispiel nur am Rande oder überhaupt nicht auf Videokontrollen hingewiesen. Vielfach entspricht auch der Hinweis nicht den gesetzlichen Vorgaben.

Ein anderes Feld, wo sich vor allen Dingen einige Supermärkte hervor zu tun scheint, ist das Thema Taschenkontrolle.

Die Taschenkontrolle beim Verlassen eines Supermarktes ist rechtlich überaus fraglich. Eine Taschenkontrolle ist nur bei einem konkreten Verdacht überhaupt zulässig. Die Verweigerung einer Taschenkontrolle begründet dabei keinen konkreten Verdacht.

Ebenso darf, wenn überhaupt nur die Polizei in die Tasche schauen. Denn auch die Tasche gehört zur Privatsphäre und der Eigentümer der Tasche hat hier quasi das Hausrecht.

Nun gibt es natürlich Läden die auf Taschenkontrollen hinweisen, allerdings wurde bereits vor geraumer Zeit durch ein Urteil diese Praxis als nicht zulässig anerkannt.

Wie sollte man sich also verhalten, wenn man der Kasse von der Kassiererin mit so einem Verlangen überfallen wird?

1. Wie an vielen Stellen Ruhe bewahren und nicht zu Beleidigungen greifen.
2. Darauf hinweisen, dass die Unterstellung eines Diebstahls, den Straftatbestand einer Beleidigung erfüllt.
3. Darauf hinweisen, dass der Supermarkt dazu keine Berechtigung hat.
4. Wenn dann der Geschäftsführer_in kommt und Einblick verlangt, dass vorhergesagte wiederholen.
5. Verlangt dieser, dass man bleibt bis die Polizei kommt, darauf hinweisen, dass man dann direkt eine Anzeige wegen Freiheitsberaubung aufgeben könnte.
6. Keinesfalls mit ins Büro mitgehen, sondern im Kassenbereich warten.
7. Ein Handy dabei haben, damit man Personen über die Verspätung informieren und gegebenenfalls auch die Polizei unter 110 anrufen kann, denn Freiheitsberaubung stellt nun einmal ein Verbrechen dar.
8. Beim Eintreffen der Polizei diese als Zeugen benennen und direkt Anzeige wegen der Freiheitsberaubung aufgeben. Ebenfalls zutreffend könnte Beleidigung bzw. Verleumdung, schließlich wird einem ein Diebstahl unterstellt. Je nach Verhalten könnte auch noch Nötigung zutreffen, wobei hier der Beweis schwieriger werden könnte.

Sogar ein Schmerzensgeld könnte eventuell zustehen.

Es gibt nun einige Zeitgenossen, die meinen das ein derartiges Vorgehen vollkommen okay wäre, allerdings ist das Einschränken der Grundrechte niemals okay.

Auch ein Vergleich mit den Kontrollen an Flughäfen oder Diskotheken hinkt. Niemand ist gezwungen sich vor einer Diskothek in die Tasche schauen zu lassen, allerdings kommt man dann unter Umständen nicht rein. Anders ist dies beim Betreten eines Supermarktes. Vielleicht weist sogar irgend ein Schild auf die Durchsuchung hin. Meist aber so klein oder unscheinbar, dass man es gar nicht mitbekommt, wenn man nicht extra drauf achtet.

Ein Hinweis an der Kasse ist überaus fragwürdig, da man ja erst am Ende an die Kasse kommt. Ein Hausverbot wegen einer verweigerten Taschenkontrolle ist sogar noch fragwürdiger.

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Warum man Überwachung bekämpfen sollte!

Erstellt am 18. Juni 2013 von ulrics

Bei einem Aufruf zu einer Anti-PRISM-Demo postete jemand, dass er für Überwachung wäre, weil dies helfen würde Schäden zu verhindern und Tote durch Terrorismus vermiede.

Ich habe natürlich die Argumentation nicht einfach beiseite gewischt, sondern darüber nachgedacht, wie stichhaltig die Argumentation ist.

An erster Stelle fehlen hier natürlich Zahlen, ob wirklich Tote verhindert wurden. Gehen wir mal davon aus durch die Überwachung würden 10 Tote pro Jahr durch Terrorismus verhindert und 100 seelische Schäden.

Spinnen wir diese Überlegung mal weiter. Jedes Jahr sollen in Deutschland 110 000 bis 140 000 Personen an den Folgen des Zigarettenkonsums sterben, 3 300 an den Folgen des Passivrauchens. Bei Alkohol sollen es 70 000 Todesfälle sein. Wobei es 74 % Mischkonsum geben soll. Vergleicht man dies mit den Überwachungsmaßnahmen wäre es logisch Alkoholische Getränke und Zigarettenkonsum komplett zu verbieten. Es würde schließlich eine unglaublich hohe Anzahl von Toten im Vergleich zu jenen durch Terrorismus verhindern.

Ebenfalls eine Todesfalle sind Verkehrsunfälle mit 4000 Fälle jährlich. Da Mobilität wichtig ist, kann man natürlich nicht den Verkehr verbieten. Da allerdings die Unfallwahrscheinlichkeit und -schwere mit sinkender Geschwindigkeit abnimmt werden alle Fahrzeuge in Deutschland auf 30 km/h gedrosselt. Damit entfällt auch die lästige Drängelei und für Autobahnen reichen zukünftig auch zwei Spuren.

Schwimmen ist mit zum Beispiel 606 Todesfällen in 2006 auch nicht gerade ungefährlich. Das kann ja so nicht gehen. Damit keiner mehr ertrinkt wird der Wasserspiegel in allen Becken auf 50 cm gesenkt und das Turmspringen und Wasserrutschen untersagt. Ist ja viel zu gefährlich.

Da Zucker und Fett bekanntlich ebenfalls ziemlich ungesund ist, werden Lebensmittel mit einem zu hohen Anteil vom Markt verbannt und der Rest entsprechend den jeweiligen Anteilen verteuert. Das Essen mag dann dem einen oder anderem zwar nicht mehr schmecken ist dafür deutlich gesünder.

Durch Suizid sollen in Deutschland jährlich mind. 11 000 Personen sterben. Damit sich keiner mehr umbringen kann kommen zukünftig alle Menschen in Gummizellen. Wodurch sich dann auch direkt etliche der vorgenannten Probleme erledigen.

Und wenn man sich all das mal durch den Kopf gehen lässt, sollte klar sein, warum ich schon beim ersten Schritt „NEIN“ sage. Wer für Überwachung ist, ist sicherlich auch für die anderen vorgenannten Maßnahmen.

Ein Grund mehr am Samstag zur Demo zu gehen.

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Es scheint weiter zu gehen bei den Ruinen in Hochheide

Erstellt am 17. Juni 2013 von ulrics

Anscheinend soll es nun doch weiter gehen bei den Weißen Riesen. Carsten Tum scheint die von der SPD zu verantwortende Bauruine abreißen zu wollen, allerdings fehlt natürlich noch das Okay vom Stadtrat.

Fast zwei Monate ist es nun her, da gab es eine kleine Pressemeldung der Piraten zu den beständig anwachsenden Schulden und den nicht mehr existierenden Eigentümer. Nun soll das Gelände durch die Stadt an sich selbst versteigert werden. Ich vermute mal die Schulden sollen quasi damit abgedeckt werden, dass die Erlöse der Versteigerung zur Deckung selbiger verwendet werden. Womit die Kaufsumme von der Stadt quasi an sich selbst überwiesen werden würde.

Ich frag mich jedenfalls, ob der plötzliche Aktionismus auf die Pressemeldung zurückzuführen ist. Wenn man so die normale Reaktionszeit einer Verwaltung berücksichtigt stimmt der Zeitraum recht gut.

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Duisburger Künstler: Götz George

Erstellt am 16. Juni 2013 von ulrics

George, Götz; Schauspieler; IMBD; OFDb; Wikipedia; Artikel 1, 2, 3, 4, 5,
(Einer der bekanntesten Rollen spielt in Duisburg, weswegen ich ihn einfach mal dazu zähle)
* Tatort/Schimanski

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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Wieder mal nur Innenstadt

Erstellt am 16. Juni 2013 von ulrics

Manch wundern sich warum, die Einwohner von Stadtteilen, wie zum Beispiel Rheinhausen noch immer davon reden: „Rüber nach Duisburg fahren.“ Vor kurzem las ich einen Artikel über den Leerstand in der Innenstadt von Duisburg und die Altstadt. Dort sollen zur Behebung des Ladenleerstands, die Ladenlokale in Wohnungen umgewandelt werden. Klingt erst einmal nach einer guten Idee von Planungsdezernent Carsten Tum. Allerdings war bemerkenswert, dass mal wieder nur die Duisburger Innenstadt im Fokus stand. Das Stadtteilzentren, wie Rheinhausen, die eine gefühlte Leerstandsquote von 50 %, hier komplett ausgeblendet werden zeigt mal wieder warum die Rheinhausener immer noch nach Duisburg rüber fahren.

Für den Rat und die Stadt scheint Duisburg nur aus Innenstadt zu bestehen die Probleme in den Stadtteilzentren werden vielfach ausgeblendet und höchsten bei besonders extremen Situationen behandelt.

Und gleichzeitig sollen immer neue Geschäftshäuser und Ladenlokale gebaut werden. Sinnvolle Stadtentwicklung scheint es in Duisburg nicht zu geben. Zum Beispiel für Bereiche ein komplettes Verbot für neugebaute Ladenlokale. Ich denke da nur an das alte Hallenbad in Rheinhausen, wo es bestimmt nur eine Frage der Zeit ist bis da der nächst Supermarkt steht.

Eine Zentralisierung fängt nicht in der Innenstadt an, sondern muss von Außen nach Innen gehen und dabei die gesamte Stadt erfassen. Der Kaufkraftabzug aus den Stadtteilen durch die Innenstadt bleibt zusammen mit der Sozialsituation nicht ohne Folgen aber die Duisburger Politik scheint keinen Plan zu haben. Dabei ließen sich viele Maßnahmen auch ohne Investitionen oder sogar mit zusätzlichen Einnahmen umsetzen.

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Spruch zum Sonntag

Erstellt am 15. Juni 2013 von ulrics

Wer kein Ziel hat, geht immer den richtigen Weg.
(Ulrich Scharfenort, 26.09.2012)

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BigBrotherAward für Obama

Erstellt am 15. Juni 2013 von ulrics

Das Internet scheint ein rechtsfreier Raum zu sein. Genauer ein Grundrechtsfreier, denn unsere Grundrecht werde mit den Füßen getreten. Millionen von Daten wurden an NSA weitergegeben. Firmen wie Facebook, Yahoo und Apple werden sich wohl damit herausreden, sie hätten nur Befehle befolgt. Aber diese Ausrede ist nicht erst seit gestern Obsolet und entbindet definitiv nicht von einer Mitschuld.

Als Hauptverantwortlichen sehe ich allerdings die Regierung mit ihrem Repräsentanten Barack Obama. Diesen habe ich deswegen für den deutschen BigBrotherAward nominiert.

Durch die Überwachung der Welt mit Unterstützung großer USA Konzerne, hat Barack Obama die Dystopie von George Orwell übertroffen. Er hat sich damit sogar noch vor China gesetzt und verdient als erster einen Internationalen BigBrotherAward.

Er hat den Eingriff in die Privatsphäre Millionen von Deutschen gut geheißen.

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Nächtliche Lieferungen II

Erstellt am 14. Juni 2013 von ulrics

Schon vor einiger Zeit habe ich mal etwas zur Nachtruhe geschrieben und wie manche Geschäfte diese in rücksichtsloser Art und Weise stören. Von 22:00 bis 6:00 Uhr herrscht bekanntlicherweise Nachtruhe in NRW. In diesem Zeitraum sind Lieferungen ohnehin Tabu und können auf diesem Weg angegangen werden.

Allerdings gibt es noch eine weitere Möglichkeit, den gemäß der Bußgeldkatalog-Verordnung (Nr. 141) dürfen LKW (über 3,5) nur zu den erlaubten Zeiten in eine Fußgängerzone einfahren. Diese Zeiten sind auf den Schildern der Fußgängerzone angeben. Bei Verstößen drohen 75 Euro und 1 Punkt in Flensburg. Das heißt nach acht Lieferungen könnte der Führerschein weg sein.

Somit haben Anwohner von Fußgängerzonen einen Vorteil, wenn es um die Ruhestörung durch LKW geht.

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Duisburger Künstlerin: Anja Lerch

Erstellt am 13. Juni 2013 von ulrics

Lerch, Anja; Sängerin; Seite; Artikel 1, 2,
* Lieblingssongs

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

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Gefahrstoffe in Körperpflegemitteln

Erstellt am 13. Juni 2013 von ulrics

Von Putzmitteln kennen die meisten zumindest einige der Gefahrsymbole. Im Rahmen der internationalen Harmonisierung wird derzeit das GH-System auch in Deutschland eingeführt. Die bekannten Quadrate mit orangem Hintergrund werden durch Rauten ersetzt. Die Symbole selber bleiben in einigen Fällen gleich und es kommen einigen neue hinzu.

Auf Körperpflegemitteln sieht man keines der Gefahrsymbole. In den Nachrichten aus der Chemie 05/2013 erschien ein Artikel zu diesem Thema und das bisher Körperpflegemittel von den Regeln ausgenommen sind. Ansonsten könnte es ein böses Erwachen geben, wenn man sich mal die Einstufung der Stoffe anschaut.

Die nachfolgenden Einstufungen beziehen sich auf die reinen Stoffe
Natriumlaurylethersulfat (Shampoo, Duschgel, Flüssigseife)
– Gesundheitsschädlich bei Verschlucken
– Verursacht schwere Augenreizung

D-Limonen (Duschgel, Shampoo, Zahnpasta und in vielen weiteren Produkten)
– Flüssigkeit und Dampf entzündbar
– berursacht Hautreizungen
– kann allergische Hautreaktionen verursachen
– sehr giftig für Wasserorganismen

Cumarin (Deo)
– Gesundheitsschädlich bei Verschlucken
– kann allergische Hautreaktionen verursachen
– kann die Organe schädigen bei längerer oder wiederholter Exposition

Cocamidopropylbetain (Hautcreme, Shampoo, Haarfärbemittel, Flüssigseife)
– verursacht Hautreizungen
– verursacht schwere Augenreizung
– sehr giftig für Wasserorganismen

Kamillenblütenextrakt
– kann bei Verschlucken und Eindringen in die Atemwege tödlich sein
– kann allergische Hautreaktionen verursachen
– schädlich für Wasserorganismen mit langfristiger Wirkung

Dies sind natürlich nur ein paar Beispiele. Etliche Chemikalien (inkl. Naturstoffe) finden sich in der Wikipedia mit der entsprechenden Einstufung. Naturstoffe (siehe Kamillenblütenextrakt) können ebenfalls Gefahrstoff darstellen.

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Kundendatenweitergabe an Dritte durch die Stadtwerke Duisburg

Erstellt am 12. Juni 2013 von ulrics

Zu der Trinkwasserpreiserhöhung in 2012 durch die Stadtwerke Duisburg AG gab es sicherlich zahlreiche Einwohner, die eine vernünftige Begründung verlangten.

Zumindest in einem Fall wurden die Daten eines Kundens an einen anderen Kunde weitergegeben, da sich die Daten noch auf dem Antwortschreiben befanden. Es kann natürlich Einzelfall von Zerstreutheit sein, nichtsdestotrotz ist die Datenweitergabe an Dritte ohne jegliche Notwendigkeit nach dem Bundesdatenschutzgesetz illegal. Die Datenweitergabe stellt einen Verstoß gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung dar.

Die zuständigen Datenschutzbehörden wurden selbstverständlich bereits durch die betroffene Person informiert. Ob es ein Einzelfall war ist unklar.

(Erstveröffentlichung hier)

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 11. Juni 2013 von ulrics

Leserklartext: Kauf des MSV Stadion

Die komplett Übernahme durch die DVV hätte den Nachteil, dass das Stadion nicht mehr über die GEBAG abgewickelt werden könnte, falls die Betreibergesellschaft pleite gehen sollte.

Die DVV kann die Stadt nicht pleite gehen lassen.

Was sich mir hier nicht erschließt, ist warum das Stadion nur vom MSV genutzt wird und nicht als Veranstaltungsort für Konzerte, Theater, Kino, Freiluftoper uvm.

Irgendwie werden bei einer derartig einseitigen Nutzung Erinnerungen ans TaM wach.

Leserbrief: Wasserpreisartikel im Lokalteil Duisburg am 08.06.2013

Ein wesentlicher Punkt wird in dem Artikel leider verschwiegen. Der sinkende Verbrauch hielt auch schon im Vorjahr als Begründung für die Preissteigerung her. Also entweder ist die Begründung nicht zutreffend oder die Stadtwerke sind nicht in der Lage vernünftig zu kalkulieren.
Ich würde vermuten, die Erhöhung hängt mit der Stundung für den MSV zusammen. Irgendjemand muss das schließlich bezahlen.

Das Argument, die Erhöhung wäre nur geringfügig trifft nicht zu, denn wenn man alle Erhöhung durch die Stadt Duisburg zusammenrechnet, summiert sich das.

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Idee: Wasser zum Schutz gegen Hochwasser

Erstellt am 10. Juni 2013 von ulrics

Davon, dass die Füllung eines Kellers mit Leitungswasser vor dem Hochwasser, die Aufräumarbeiten nach dem Hochwasser erleichtern könnte habe einige bestimmt schon einmal gehört.

Mir kam die Idee, dass man auch Fässer mit Wasser füllen könnte und diese als Hochwasserbarrieren verwenden könnte. Sand und andere Materialien müssen erst mühsam zum jeweiligen Ort gebracht werden. Mit Fässern, die mit Wasser gefüllt würden, könnte dies deutlich verringert werden, denn Wasser gibt es bei Hochwasser genug. Dieses könnte man filtern und in die Fässer füllen. So könnten innerhalb kurzer Zeit ganze Sicherungswände aus Wasserfässern entstehen. Zur Vorsorge könnte man auch Wasser aus Hydranten nehmen.

Transportiert werden müssten nur die Fässer. Und deutlich weniger Sandsäcke für die Abdichtung von Zwischenräumen.

Kann natürlich schon sein, dass jemand anderes diese Idee hatte.

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Neuer Raum in Duisburg

Erstellt am 10. Juni 2013 von ulrics

Verschiedene Gruppierungen in Duisburg fordern mehr Platz für Firmen. Dies wäre problemlos realisierbar mit weniger Autos. Nach Prof. Monheim benötigt ein Auto etwa 3,5 Parkplätze, weniger Autos hieße auch weniger Platzbedarf und mehr Platz für Gewerbe und Wohnraum.

In der Stadt Duisburg betrug die Anzahl der PKW 217 342. Pro PKW wird ein Platzbedarf von 10 m² veranschlagt. Multipliziert man die Werte kommt man auf rund 7,6 km². Die Gesamtfläche von Duisburg wird in der Wikipedia mit 232,83 km², somit wären also gut 3 % der Gesamtfläche Parkplätze für PKW. Noch nicht eingerechnet ist hier der Platzbedarf für LKW.

Die Werte sind natürlich nur grobe Anhaltspunkte, der Stadt Duisburg liegen leider keine offiziellen Zahlen vor mit denen man die vorherige Rechnung vergleichen könnte.

Umsetzen ließe sich die Verringerung des Platzbedarfs allerdings nur durch einen besseren und solidarischen ÖPNV.

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3%-Hürde bei der Europawahl?

Erstellt am 9. Juni 2013 von ulrics

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hürde bei den Europawahlen aufgehoben hat, machen sich einige nicht mit beiden Beinen fest auf dem Boden der Grundrechte stehenden Parteien daran wieder eine Hürde einzuführen. Genauer gesagt geht es hier um die Bundestagsparteien CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne. Seltsam, dass die einzige Partei im Bundestag, gegen eine Hürde ist vom Verfassungsschutz beobachtet wird und die anderen anscheinend nicht.

Die Argumente für eine Hürde erscheinen hanebüchen. Man fürchtet anscheinend, dass zu viele Parteien im Europaparlament sitzen könnten. Dabei sind es bereits jetzt fast 200 Parteien, auf ein paar mehr kommt es da nicht an.

Die wirklichen Motive liegen höchstwahrscheinlich im Erhalt der eigenen Macht bzw. der Plätze für die eigenen Parteimitglieder. Wenn eine oder mehrere Parteien, allerdings Sachen machen, die nur den eigenen Parteimitgliedern dienen, ist dies in keinster Weise demokratisch, sondern dient der eigenen Machtsicherung und erinnert an eher Diktaturen. Der englische Begriff ‚demockracy‚ fällt einem hier ein.

Zudem widerspricht das Vorgehen der genannten Parteien, dem Sinne des Artikels 20 Grundgesetz. Wenn ein Parlament die Judikative nicht beachtet wundert mich wenig, wenn die Bevölkerung dem nacheifert. Der Werteverfall u.a. durch Selbstbedienungsmentalität wird vom Parlament vorgelebt und begünstigt zudem noch die Wahlmüdigkeit, denn warum sollte man solche Parteien wählen, die meinen über Recht und Gesetz zu stehen.

Der Grundsatz einer jeden Demokratie ist, dass der Souverän das Volk ist und sonst niemand. Jegliche Hürde bei einer Wahl beschneidet die Entscheidung des Souveräns und entwertet damit diese.

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