Category Archives: Grundrechte

Bedeutung: vor wärme geschützt und trocken lagern

Erstellt am 16. Juli 2016 von ulrics

Tja. Auf vielen Verpackungen stehen so ‚hilfreiche‘ Hinweise, wie: „vor Wärme geschützt und trocken lagern“ Ich mein, dass man diese Packung nicht im Backofen oder der Badewanne lagert versteht sich von selbst. Aber was soll man mit so einem Hinweis … Weiterlesen →

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Ist Hannelore Kraft sexistisch?

Erstellt am 13. Juli 2016 von ulrics

Folgende Email schickte ich ihr deshalb: Sehr geehrte Frau Kraft, mal abgesehen von Ihrer Rolle bei der Sylvesternacht empfinde ich in der Berichterstattung diesen Satz: „Als Frau kann ich mich in die Opfer einfühlen.“ als von extremem Sexismus geprägt. Sie … Weiterlesen →

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Fisch mit strahlenden Grüßen aus Fukushima

Erstellt am 12. Juli 2016 von ulrics

Ich wollte mich mal wegen Fisch aus dem Pazifik informieren. Ganz so einfach scheint es ja nicht zu sein hier seriöse Berichte zu finden. Als unseriös würde ich jene in Spiegel und Welt einstufen. Die Fakten mögen zwar stimmen, allerdings … Weiterlesen →

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Terror und Gesellschaft

Erstellt am 11. Juli 2016 von ulrics

Zu der angeblichen Hilflosigkeit gegen über den Terrorismus mache ich mir schon länger meine Gedanken. Wenn die Behörden wirklich etwas tun wollten, warum wird dann nicht die Verbreitung der Propaganda verhindert? Das würde die Ausbreitung der DAESH-Zombiehorden eindämmen und wäre … Weiterlesen →

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Antrag auf Stilllegung des Betriebsstofflagers Flughafen Düsseldorf

Erstellt am 10. Juli 2016 von ulrics

Folgenden Antrag habe ich jetzt bei verschiedenen Behörden eingereicht. Sehr geehrte Personen, hiermit fordere ich eine unverzüglich Stilllegung des Tanklagers des Flughafens Düsseldorf, betrieben nach h.K. durch Aviation Fuel Service GmbH (AFS) Betriebsstätte Düsseldorf, Düsseldorf Fuelling Services (DFS) GbR, gemäß … Weiterlesen →

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23 Euro für GEZ-Steuereintreibung?

Erstellt am 9. Juli 2016 von ulrics

Von Landesinnenministerium bekam ich nun folgende Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ihre E-Mail vom 31. Mai 2016 hat dem Minister vorgelegen. Er hat mich gebeten, Ihnen zu antworten. Forderungen des WDR (auch rückständige Rundfunkbeiträge) werden von den jeweiligen Vollstreckungsbehörden der … Weiterlesen →

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Energieverbrauch Flugzeug

Erstellt am 7. Juli 2016 von ulrics

Neulich wollte ich mich mal über den Energieverbrauch von Flugzeugen im Vergleich zur Bahn informieren, weil ein Fluggeräuschefreund mit völlig unsinnig erscheinenden Zahlen um sich warf, die so nicht stimmen konnten. Auf der Flugverkehrslobbyseite Airliners.de fand ich einen Artikel, der … Weiterlesen →

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Wird der WDR indirekt durch Steuern finanziert?

Erstellt am 5. Juli 2016 von ulrics

Da meine Fragen bei der Stadt Duisburg bisher nicht von Erfolg gekrönt wurde, fragte ich auch mal an anderer Stelle nach nämlich beim WDR. Interessanterweise kam die Antwort vom Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Diese Antwort ist nachfolgend zu … Weiterlesen →

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Lasst mich mit eurem Fußball in Ruhe!

Erstellt am 4. Juli 2016 von ulrics

Als wäre es nicht genug, dass man nicht ausschlafen kann, weil der Flughafen die Lärmmaschinen bereits, um 6 Uhr selbst am Sonntag hoch jagd. Nein jetzt kommt am Abend bis weit nach Mitternacht auch noch EM-Lärm dazu. Von den Hupioten … Weiterlesen →

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Offener Brief an den neuen Flughafenchef

Erstellt am 3. Juli 2016 von ulrics

Mir ist zwar klar, dass es nichts bewirken wird, allerdings habe ich auch schon ein paar nette legale Idee, welche dem Flughafen nicht gefallen dürften. Sehr geehrter Herr Schnalke, wie ich dem Artikel hier https://www.derwesten.de/wirtschaft/der-flughafen-schafft-arbeitsplaetze-aimp-id11968593.html entnehme behauptet der Flughafen noch … Weiterlesen →

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Nur unkonventionelles Fracking?

Erstellt am 3. Juli 2016 von ulrics

Da sagt Frau Kraft in einem Interview, dass sie kein unkonventionelles Fracking wolle. Da Politiker leider viel zu oft Juristendeutsch sprechen, stellt sich mir hier die Frage, ob sie damit sagen will, dass konventionelles Fracking erlaubt wird. Wahrscheinlich schon. Immerhin … Weiterlesen →

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Petition zur besseren Integration

Erstellt am 2. Juli 2016 von ulrics

Die Kontroverse um den Duisburger ‚Integrationsrat‘ bewog mich mir mal den rechtlichen Hintergrund näher zu betrachten. Dieser steht in der GO NRW als § 27. Petition: Der Landtag wird hiermit gebeten die GO NRW in § 27 dahingehend zu überarbeiten, … Weiterlesen →

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Flughafenlogik ist seltsam

Erstellt am 30. Juni 2016 von ulrics

Also ich finde die Logik des Flughafens Düsseldorf mehr als seltsam. Weil die Nachfrage so groß ist möchte man mehr Starts und Landung, aber angeblich würde es dabei kaum lauter. Dabei vergisst der Flughafen zu erwähnen, dass er gar keinen … Weiterlesen →

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Werden etwa nur Frauen vergewaltigt?

Erstellt am 29. Juni 2016 von ulrics

Wenn man mal in die Statistik schaut scheint ein Großteil der Täter männlich zu sein, allerdings nur ein Großteil. Nicht ausschließlich. Also eine Berichterstattung, die nur auf weibliche opfer und Männliche Täter abzielt finde ich ziemlich Klischeehaft und unangebracht. Wenn … Weiterlesen →

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Verfassungsfeindliche Parteien im Landtag NRW?

Erstellt am 28. Juni 2016 von ulrics

Parteien, welche eine Hürde für Kommunalparlamente beschließt und als Grund anführen, dass diese ja moderat sei und Naziparteien draußen gehalten würden, sowie die Funktionsfähigkeit nicht mehr gefährdet sei, darf man sicherlich als verfassungsfeindlich bezeichnen. Wenngleich das Vorgehen deutlich subtiler ist, … Weiterlesen →

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Flüssigkeiten an Flughäfen

Erstellt am 27. Juni 2016 von ulrics

Immer wieder Frage ich mich, was der Unsinn soll, dass man keine Getränke mit an Flughäfen nehmen darf. Also forschte ich jetzt mal konkreter nach und fragte bei der Bundespolizei nach: Sehr geehrte Personen, wenn ich mich Recht entsinne, ist … Weiterlesen →

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Angebliches Antiterrorgesetz ist Überwachungsgesetz

Erstellt am 26. Juni 2016 von ulrics

Beim Kauf einer Prepaid Simkarte muss man nun seinen Ausweis vorzeigen. Soll uns wirklich diese Farce, als Antiterrorkampf verkauft werden? Die Lügen in dem angeblichen Antiterrorkampf werden immer durchschaubarer. Terroristen halten sich natürlich an Regeln und zeigen schön den Ausweis … Weiterlesen →

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Neues Schreiben an die Stadt wegen der engen Logportstraßen

Erstellt am 25. Juni 2016 von ulrics

Mal ein kleines Schreiben an unseren Planungsdezernenten. Sehr geehrte Personen, die Zustände auf den Straßen von Logport I sind unhaltbar. Durch parkende LKW wird die ohnehin zu schmale Straße (6,5 m) noch stärker eingeschränkt. Die Bauaufsicht behauptet zwar nach meinem … Weiterlesen →

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BMUB zu Lieferungen nach Doel und Tihange

Erstellt am 24. Juni 2016 von ulrics

Angebliche könne man keine Lieferungen stoppen, was natürlich durchaus möglich sein dürfte und sei es als Grund nur Terrorabwehr. Wer möchte findet immer das passende Gesetz. Aber da anscheinend keine Lieferungen stattfanden, würde dies natürlich nichts nützen. Hier dann mal … Weiterlesen →

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Staake zum Thema Bürgerbeteiligung

Erstellt am 23. Juni 2016 von ulrics

Dieses Staake Interview ist ja schon ein Ding. Da stellt der sich doch hin und behauptet es hätte Bürgerbeteiligung bei Logport I (ehemaliges Krupp-Hütten-Gelände). Fakt ist, dass ich seit 2014 bereits mehrfach bei der Bezirksregierung Düsseldorf nachgefragt habe, wann diese … Weiterlesen →

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Hochwasserkritik

Erstellt am 22. Juni 2016 von ulrics

Ich finde die aussage suspekt, dass man den Flüssen mehr Platz schaffen müsse. Natürlich ist dies ein Teil des Problems, das wesentlich größere Problem ist allerdings die Pflasterung von Flächen und Abholzung von Bäumen. Einfach mal überlegen, wie viel Wasser … Weiterlesen →

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Umweg zum Bahnhof für Fußgänger/ÖPNV-Regelung

Erstellt am 19. Juni 2016 von ulrics

Wegen der unhaltbaren Zustände an der Mercator Straße Ecke Friedrich-Wilhelmstraße schrieb ich jetzt folgenden Brief an die Stadt und die DVG. Sehr geehrte Personen, in der vergangenen Woche war ich glücklicherweise auf Dienstreise, so erkannte ich erst am Samstag das … Weiterlesen →

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Bundestag lehnt Multiehen ab

Erstellt am 17. Juni 2016 von ulrics

Da es schon immer nur Ehen zwischen zwei Personen gab wird das auch weiterhin so gemacht. Eine echte Begründung gab es natürlich nicht, weil dann nämlich herauskäme, dass hier gegen das Recht auf Religionsfreiheit verstoßen würde. Weil die Tradition klar … Weiterlesen →

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Bericht von der EON-Aktionärsversammlung (Hauptversammlung)

Erstellt am 15. Juni 2016 von ulrics

Zwar etwas spät, aber besser als gar nicht. Die meisten denken Bürgerbeteiligung nur an die Politik, aber nicht an die Wirtschaft, dabei kann der Bürger auch in der Wirtschaft mitmischen. Und zwar durch den Kauf von Aktien. Natürlich ist bei … Weiterlesen →

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Videoüberwachung bei Spielhallen

Erstellt am 14. Juni 2016 von ulrics

Anscheinend ist es nicht zulässig vor Spielhallen Videokameras anzubringen, dass heißt die Überwachung des Bürgersteigs ist illegal. Allerdings dürften viele Spielhallen durch das Gesetz in die Irre geführt worden sein. Sachverhalt: Der Petent führt aus, dass er sich in seinem … Weiterlesen →

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Stadt Duisburg verweigert Auskunft über GEZ-Steuer-Eintreibungskosten

Erstellt am 13. Juni 2016 von ulrics

In einem Zeitungsartikel erfuhr ich, dass die Stadt Duisburg für den öffentlichen Rundfunk Gelder eintreiben muss und mehr bezahlt. Deshalb wollte ich mich mal erkundigen, wie viel die Bürger zusätzlich zur GEZ-Steuer beitragen. Folgende Antwort der Stadt bekam ich: Sehr … Weiterlesen →

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Ich weiß, wo du letzten Sommer gewesen bist

Erstellt am 12. Juni 2016 von ulrics

Tja da staunst du, aber so schwer ist das nicht, wenn man einfach nur die schönen mit dem Handy gemachten Bilder anschaut. Natürlich nicht mit den Augen, sondern einem entsprechenden Programm. Bei einem Smartphone, aber auch bei manchen Kameras wird … Weiterlesen →

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Nächtliche Ruhestörung durch Supermarkt

Erstellt am 10. Juni 2016 von ulrics

Schon seit längerem schlage ich mich u.a. mit nächtlichen Lieferungen für einen Supermarkt in der Nachbarschaft rum. Da dieser Supermarkt kommunikationsfeindlich ist und man nur ganz schwer eine Email dorthin schicken kann, wandte ich mich damals direkt an die Stadt … Weiterlesen →

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Facebook: Ruhe statt Lärm

Erstellt am 9. Juni 2016 von ulrics

Da mich das Thema Lärm ohnehin nicht loslässt, dachte ich mir, kann ich genauso gut auch anderen helfen. Deshalb gründete ich die hier verlinkte Facebookgruppe. Dabei gilt, nur weil die eine Person etwas nicht als Lärm empfindet heißt dies nicht, … Weiterlesen →

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Logport-1-Straßen sind zu schmal

Erstellt am 8. Juni 2016 von ulrics

Ich hatte vor einiger Zeit ja mal zum Thema der Straßen auf Logport berichtet und ermittelte weiter. Folgende Antwort bekam ich von der Stadt Duisburg: Sehr geehrter Herr Scharfenort, wie bereits am Erörterungstermin erläutert, beträgt die Straßenbreite 6,50 m und … Weiterlesen →

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Ergebnis der Testbriefaktion der Bundesnetzagentur

Erstellt am 7. Juni 2016 von ulrics

Hier das Ergebnis: Sehr geehrter Herr Scharfenort, die Bundesnetzagentur hat im Oktober und November letzten Jahres die Testbriefaktion durchgeführt, um zusätzliche Hinweise zur Qualität der Briefzustellung an Montagen zu erhalten. Wie Sie wissen wurden bei der Aktion verschiedenen Empfängern im … Weiterlesen →

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Bundestag weiterhin für die Subventionierung der privaten Krankenversicherungen

Erstellt am 6. Juni 2016 von ulrics

Vor vielen Jahren (2012) wandte ich mich an den Bundestag um mal prüfen zu lassen, wie teuer die Beihilfe wirklich ist, da dort ja die Lohnkosten für Verwaltung usw. nicht mit eingerechnet werden. Hier nun das Ergebnis: Beihilfen für Beamte … Weiterlesen →

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Nun habt euch mal nicht so mit dem Hochwasser

Erstellt am 5. Juni 2016 von ulrics

Ist doch alles gar nicht so schlimm. Was jammern immer eigentlich alle. Ihr seht das nur aus dem falschen Blickwinkel. Nehmt doch einfach mal die Wassermenge und mittelt diese aufs Jahr verteilt. Dann gibt es gar kein Hochwasser mehr. Die … Weiterlesen →

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Ist politische Wahrheit eine Lüge?

Erstellt am 4. Juni 2016 von ulrics

Vor einigen Tagen veröffentliche Hannelore Kraft und einige andere eidesstattliche Aussagen. Ich finde es immer wieder bemerkenswert, wie manche Politiker in juristischer Manier die Wahrheit verdrehen. Fakt 1: Alle Menschen lügen (vielleicht mit Ausnahme von Neugeborenen und jungen Kindern). Fakt … Weiterlesen →

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Lärmobergrenze und Kerosinsteuer in Hessen

Erstellt am 3. Juni 2016 von ulrics

Wegen dieses Artikels schrieb ich mal FFH.de: Sehr geehrter Herr Neuhaus, auf Ihrer Seite las, dass sich die Unternehmer sorgen sollen, dass angeblich durch eine Lärmobergrenze und eine Kerosinsteuer sich Urlaubsflüge verteuern würde und Nachteile für Frankfurt entstünden. Ich kann … Weiterlesen →

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Telefonbücher, das tote Pferd

Erstellt am 2. Juni 2016 von ulrics

Tote Pferd solle man sprichwörtlich nicht reiten und dennoch macht es die Telekom bzw. ein Telefonbuchverlag immer wieder mit dem Telefonbuch und den gelben Seiten. Am Montag (23.05.) standen wieder in vielen Hauseingängen diesen tote Bäume, welche kaum noch einer … Weiterlesen →

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Jodpillen sind politische Beruhigungspillen

Erstellt am 1. Juni 2016 von ulrics

Erst einmal finde ich es bedenklich, dass es die Pillen nur für einen Teil der Bevölkerung gibt und insbesondere Männer komplett diskriminiert werden. Aber wenn man darüber nachdenkt, dann stellt sich schnell heraus, dass das Land NRW deutlich mehr für … Weiterlesen →

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Warum gibt es eigentlich nur Raucherbereiche?

Erstellt am 30. Mai 2016 von ulrics

Ist dies nicht diskriminierend für alle anderen Vorlieben? Wo gibt es Kifferbereiche, oder welche zum Saufen oder noch besser zum F*cken? Also so einen Bereich habe ich in der Öffentlichkeit bisher wirklich nie gesehen. Also warum diese seltsame Bevorzugung von … Weiterlesen →

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Die häufigsten Behauptungen für mehr Fluglärm widerlegt

Erstellt am 29. Mai 2016 von ulrics

Da sich die Argument der Fluglärmbefürworter ohnehin gleichen, braucht man nicht jedes mal eine individuelle Antwort verfassen. Deshalb mal hier die gängigsten Behauptungen und darunter die Erläuterung warum dies Unsinnig ist. Wer ist alles gegen die Ausweitung? Im Umkreis des … Weiterlesen →

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Petition Abschaffung der Besteuerung von Energie bzw. Kraftstoff für Verkehrsträger

Erstellt am 29. Mai 2016 von ulrics

Da ich es für ein Unding halte, dass Kerosin nicht besteuert wird, alle anderen Kraftstoffe schon, reichte ich mal folgende Petition ein. Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass zukünftig Kraftstoffe, wie etwa Diesel und Benzin, sowie Strom für Straßenbahnen und … Weiterlesen →

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Fluglärmhafenerweiterung

Erstellt am 28. Mai 2016 von ulrics

Jetzt ist also soweit. Seit dem vergangenen Mittwoch darf man nun offiziell seine Einwendung einreichen, muss sich vorher aber erst einmal durch ziemlich viel Text quälen. Wobei es natürlich auch anders geht. Einfach meine hier angehängte Einwendung ganz oder in … Weiterlesen →

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Verschärfung der Gütverkehrsstaus auf der Schiene durch Gotthardtunnel

Erstellt am 27. Mai 2016 von ulrics

Schöne Idee mehr Verkehr auf die Schiene verlagern zu wollen, allerdings wird dies nicht klappen. Aus persönlicher Erfahrung von der Rheinschiene, zwischen Mainz und Köln, insbesondere die Strecke Köln-Bonn, weiß ich, dass sich die Züge dort bereits jetzt stauen. Fast … Weiterlesen →

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Flughafen und angebliches Wachstum

Erstellt am 26. Mai 2016 von ulrics

Ja das Thema Flughafen bewegt alle auf die eine oder andere Weise. Nach eingehender Beschäftigung schwirren hier viele Lügen und Halbwahrheiten im Raum. Dass der Markt gesättigt ist, kann jeder der sich mit dem Thema beschäftigt leicht feststellen, wie man … Weiterlesen →

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Keine Ideen für Duisburg?

Erstellt am 25. Mai 2016 von ulrics

Am Montag hatte ich noch etwas Zeit und wollte mal schauen, ob ich meinen Vorschlag, dass die Stadt Duisburg vielleicht einfach mal den originäre Aufgaben nachkommen sollte, einbringen könnte. https://www.ideen-fuer-duisburg.de/ Beim Aufrufen des ‚Online Portal‘ wird man auf die Seite … Weiterlesen →

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PIRATEN: Ob Tektomechanik oder Fracking – Schluss mit der Förderung fossiler Brennstoffe!

Erstellt am 24. Mai 2016 von ulrics

Aus einer PM der Piratenpartei NRW PIRATEN: Ob Tektomechanik oder Fracking – Schluss mit der Förderung fossiler Brennstoffe! Die Piratenpartei NRW lehnt die jetzt im Münsterland beginnende Förderung von Kohleflözgas durch Hammgas [1] ebenso ab, wie die Förderung durch Fracking … Weiterlesen →

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Tanklager des Flughafens Düsseldorf ein Störfallbetrieb?

Erstellt am 22. Mai 2016 von ulrics

Letztes Jahr wurde ich auf das Tanklager des Flughafens Düsseldorf aufmerksam. Dort soll sich einiges ändern, wohl bereits in Hinblick auf die angestrebte Kapazitätserweiterung. Von der Stadt Düsseldorf bekam ich im Oktober letzten Jahres folgende Antwort Sehr geehrter Herr Scharfenort, … Weiterlesen →

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Breite LKW-Parkplätze

Erstellt am 19. Mai 2016 von ulrics

Um das Thema LKW-Parkplätze bzw. die Verkehrsprobleme auf Logport I weiter voran zu treiben versuchte ich herauszubekommen, welche Vorgaben es für derartige Parkplätze gibt. Im Netz wurde ich bei einer Suche nach Vorgabe allerdings nicht fündig. Deswegen fragte ich nun … Weiterlesen →

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Unterlassungsklage gegen Gratiszeitung

Erstellt am 17. Mai 2016 von ulrics

In den letzten Jahren wurde unser Briefkasten immer wieder von einer überregionalen Gratis-‚Publikation‘ beglückt. Trotz mehrfacher Aufforderung dies zu unterlassen wurde weiterhin geliefert. Deshalb reichten wird dann Klage ein, nicht nur weil man unnötig mit Altpapier belästigt wird, sondern auch … Weiterlesen →

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Beteiligungsfeindliche Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens

Erstellt am 16. Mai 2016 von ulrics

In Amtsblatt 13/2016 legt die Stadt Duisburg nun die Informationen zum Flughafen vor. Neben einigen Hintergrundinformationen, finden sich natürlich Ort und Zeit der Auslegung: vom 25.05.2016 bis einschließlich 24.06.2016 in 47051 Duisburg, FriedrichAlbert-Lange-Platz 7 (Stadthaus), Zimmer 419 zu folgenden Zeiten: … Weiterlesen →

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Pirat irritiert über die Unkenntnis der SPD

Erstellt am 15. Mai 2016 von ulrics

Ich beziehe mich auf diesen Artikel. Die SPD zeigt mal wieder in voller Bandbreite, wie wenig Ahnung sie hat. Der Flughafen will auf Kosten der anderen Flughäfen ‚wachsen‘. Die lärmabhängigen Landentgelte sind ein Witz und steigen im Vergleich mit denen … Weiterlesen →

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