Category Archives: Grundrechte

Chaosplanung deutsche Bahn

Erstellt am 9. März 2017 von ulrics

Die Deutsche Bahn baut. Eigentlich wäre das eine tolle Nachricht, denn gute Gleise bedeuten weniger Schienenstaus und reibungsloseren Verkehr. Allerdings ist kritisch zu hinterfragen, warum zwischen 14:46 und 18:46 sämtliche direkten Verbindungen zwischen Bonn und dem Ruhrgebiet gestrichen wurden. Bis … Weiterlesen →

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Dauerbaustelle am HBF

Erstellt am 9. März 2017 von ulrics

Für die Akzeptanz von ÖPNV sind gute Rahmenbedingungen unerlässlich. Dies sind in Duisburg am Hauptbahnhof bei der Haltestelle Tonhallenstraße nicht gegeben. Jetzt ist endlich, nach fast einem halben Jahr das Straßenstück fertig asphaltiert und trotzdem ist es noch gesperrt. Was … Weiterlesen →

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Offener Brief an Polizei und Umweltdezernat

Erstellt am 8. März 2017 von ulrics

Die Reaktion der Polizei auf eine aktuelle Lärmbeschwerde in der Innenstadt deckt sich mit meinen Erfahrungen in Hinblick auf eine Fußball EM, wo die Lärmkorsos auch durch die Stadt hupten und die Polizei untätig blieb. Sehr geehrte Personen*, ich finde … Weiterlesen →

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Luftqualität 2016: Stickstoffdioxid weiter Schadstoff Nummer 1

Erstellt am 6. März 2017 von ulrics

Aus einer Pressemeldung des Umweltbundesamtes Geringere Belastung durch Feinstaub und Ozon Auch 2016 war die Luft in deutschen Städten zu stark mit Stickstoffdioxid belastet. Das zeigt die Auswertung der vorläufigen Messdaten der Länder und des Umweltbundesamtes (UBA). An gut 57 … Weiterlesen →

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Fahrplanänderung der Bahn für Duisburg

Erstellt am 5. März 2017 von ulrics

Das System Bahn ist nicht nur in den Gleisen marode, sondern auch bei der Informationsvermittlung. Dies merkt man ja regelmäßig bei Selbstmorden oder anderen Störungen. Aber auch nun bei den Bauarbeiten zwischen Duisburg und Düsseldorf. Als Fernpendler (Duisburg-Bonn) mit der … Weiterlesen →

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Friedrich-Ebert-Stau – Die falsche Kritik am Umbau

Erstellt am 4. März 2017 von ulrics

Oliver Alefs von der FDP muss ja ein echter „Verkehrsexperte“ sein, so fundiert, wie er sich zum Thema Friedrich-Alfred-Straße in der NRZ vom 13.02.2017 äußerte. Ich habe mir das Verkehrsaufkommen vor Ort jetzt mehrfach angesehen und muss sagen, ja es … Weiterlesen →

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Ehrliche Bürbeteiligung sieht anders aus

Erstellt am 28. Februar 2017 von ulrics

Ich frage mich warum die Stadt Duisburg das Volksbegehren für entspannteres Lernen erschwert, wenn nicht sogar sabotiert, indem dies nur im Rathaus Innenstadt und total abseits im Wahlamt auslegt. Ist dies etwas die gelebte Bürgerbeteiligung? Von Rheinhausen nach Homberg mit … Weiterlesen →

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Qualität von WMF?

Erstellt am 26. Februar 2017 von ulrics

Bereits vor einiger Zeit kauften wir einen Dampfdruckkochtopf von WMF. Anfang Januar ging der Glasdeckel von diesem kaputt. Nicht etwa, weil dieser herunterfiel. Es war eher eine spontane Selbstzerstörung. Ein offensichtlich mangelhaftes Produkt, wenn das Glas einfach von selbst zerspringt. … Weiterlesen →

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Angst vor Veränderung

Erstellt am 25. Februar 2017 von ulrics

Menschen sind von Ängsten geplagte Wesen. Es gibt konkrete Ängste, aber auch die Diffusen, welche letztendlich sehr großen Einfluss auf die Menschen haben. Es handelt sich hier um Veränderungsangst. Das Fatale dabei ist, dass Leben und Gesellschaften sich ständig wandeln … Weiterlesen →

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Donald Trump – Eine Chance für Europa

Erstellt am 24. Februar 2017 von ulrics

Donald Trump bzw. Teile seine Regierung bekannten sich vor kurzem zu Europa und NATO. Ein schlauer Schachzug, um die EU klein zu halten, denn mit mehr Ausgaben für Verteidigung fehlenden natürlich Gelder für Investitionen in Bildung. Ohnehin sollte sich Europa … Weiterlesen →

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Yildirim-Auftritt

Erstellt am 23. Februar 2017 von ulrics

Ich finde es wirklich traurig, dass einige deutsche Politiker so untätig dem Abgesang einer Demokratie und dem Ende der Türkei zuschauen. Der wirtschaftliche Niedergang ist bereits jetzt erkennbar wird aber natürlich auf andere geschoben, als den Verursacher Erdogan. Dies wird … Weiterlesen →

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Piratenpartei Duisburg Teil 9 – Nächstes Schiedsgerichtsverfahren

Erstellt am 22. Februar 2017 von ulrics

Folgenden Antrag schickte ich am 18.02.2017 an Landesschiedsgericht NRW der Piratenpartei Ahoi, Antragsteller: Ulrich Scharfenort [Anschrift] Vertretung wie in LSG-NRW-2016-001-H Antragsgegner Piratenpartei Deutschland Kreisverband Duisburg [Anschrift] http://www.piratenpartei-duisburg.de/impressum/ Antrag: Die Anträge erfolgen zu den einzelnen Punkten in der Begründung (Ich entschuldige … Weiterlesen →

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Piratenpartei Duisburg Teil 8: Protokoll KMV 5 2016

Erstellt am 21. Februar 2017 von ulrics

Für einen Psychologen gewährt dieses Protokoll tiefe Einblick in die Psyche des Protokollführers. Sachlich geht jedenfalls anders. Der Verfasser mag es sogar als geschickt ansehen, sich als Opfer darzustellen. Was für ein böser Droher auch. Wagt es doch glatt Fehlverhalten … Weiterlesen →

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Erörterung Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf

Erstellt am 20. Februar 2017 von ulrics

Es ist schon verwunderlich mit welcher Dreistigkeit eine Firma, wie der Flughafen Düsseldorf seinen Gegner gegenübertritt. Die Erörterung begann mit einer dürftigen Rede von Herr Schnalke, dem Geschäftsführer des Flughafens, der die Wichtigkeit des Flughafens für die Region hervor und … Weiterlesen →

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Piratenpartei Duisburg Teil 6: Egoistische Partikularinteressen

Erstellt am 17. Februar 2017 von ulrics

Wie soll man aufrichtig Missstände bei anderen Parteien und Behörden kritisieren, wenn man dies im ‚eigenen Haus‘ duldet? Das wäre dann doch abscheulichste Heuchelei. Veränderung fängt immer mit Selbstkritik an. Politikerverdrossenheit hat genau in solchen Zuständen ihre Hauptursache. Macht euch … Weiterlesen →

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Piratenpartei Duisburg Teil 5: Warum gibt sich ein Soldat als Beamter aus?

Erstellt am 16. Februar 2017 von ulrics

Ich hatte das Thema schon einmal etwas allgemeiner hier aufgegriffen und rechtlich versucht zu bewerten. Interessant war die Reaktion der Person darauf. Obwohl ich keinen Namen nannte, sondern das Thema nur hier und da bei Facebook verbreitete ging ein entsprechender … Weiterlesen →

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Flughafen schützt Passagiere nicht vor Tanklager

Erstellt am 15. Februar 2017 von ulrics

Folgende Antwort bekam ich an meine persönliche Emailadresse, obwohl ich das ganze über Frag den Staat anfragte: Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ihren Antrag vom 10.11.2016 nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG und Ihre Erinnerung vom 13.01.2017 habe ich erhalten. … Weiterlesen →

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Fakenews vom Flughafen?

Erstellt am 14. Februar 2017 von ulrics

Mit Fakten und Details hat es Herr Schnalke nun aber wirklich nicht so. Ich würde hier nur ungern von Fake News sprechen, aber der Faktengehalt ist nur gering bei seinen Aussagen. Angeblich wäre es schlecht, wenn wir mit der Entwicklung … Weiterlesen →

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Piratenpartei Duisburg Teil 4: Heute ist KMV

Erstellt am 13. Februar 2017 von ulrics

Ich fand es ja schon ziemlich schlecht, dass bei einer viel zu kurzen Umfrage durch den Landesvorstand nur Wochentage angeboten wurden. Jeweils Montag bis Mittwoch. Rücksicht auf andere Veranstaltungen, wie etwa die Erörterung Flughafen, die rein zufällig heute startet, gibt … Weiterlesen →

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Verkehrsministerium gesteht indirekt Entscheidung zugunsten Flughafen Düsseldorf

Erstellt am 12. Februar 2017 von ulrics

Folgender Textauszug bekam ein Kritiker der mehrfach angedeuteten Pläne von Herrn Groschek dem Flughafen die Genehmigung zu erteilen: … Das Verkehrsministerium als zuständige Planfeststellungsbehörde muss in die Prüfung der Voraussetzungen für die Zulassung des Vorhabens eintreten und die entsprechenden Verfahrenshandlungen … Weiterlesen →

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LKW und Staus in Rheinhausen

Erstellt am 11. Februar 2017 von ulrics

Das Thema LKW in Rheinhausen ist ein ziemlich schwieriges. Über die Jahr habe ich da viele Erfahrungen gesammelt bzw. mitbekommen. Was auffällt ist, dass nicht alle gegen die Regeln verstoßen. Etliche größere Speditionen mögen das gar nicht, wenn ihre Fahrer … Weiterlesen →

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Pünktlichkeit von Flügen

Erstellt am 10. Februar 2017 von ulrics

Ich dachte ja immer die Bahn wäre mit ihrer Definition von Verspätung ziemlich dreist. Dort wird im Fernverkehr unter 6 Minuten, als keine Verspätung definiert. Im Flugverkehr vom Flughafen Düsseldorf soll bei weniger als 15 Minuten Verspätung ein Flug als … Weiterlesen →

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Gestank, Verspätung und fehlende Informationen

Erstellt am 9. Februar 2017 von ulrics

Mal wieder einen Brief an die Bahn geschickt, ändern wird dies zwar nichts, aber man hat wenigstens mal den Frust los. Sehr geehrte Personen, heute morgen in Duisburg konnte man sich auch wieder mal nur aufregen. Wie üblich empfing einen … Weiterlesen →

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Dipl.-Phys. Matthias Holl aus Essen

Erstellt am 8. Februar 2017 von ulrics

Warum habe ich diesen Titel gewählt? Regelmäßig liest man Leserbriefe in Tageszeitungen von Herrn Holl. Er will seinem Anliegen möglicherweise besonderes Gewicht verleihen mit der Angabe von Titeln. Ist dies vielleicht so eine Art akademischer Schwanzvergleich? Keine Ahnung, was das … Weiterlesen →

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Lufthansa setzt Düsseldorf unter Druck

Erstellt am 7. Februar 2017 von ulrics

Da versucht die Lufthansa ihrer Unterstützung mit einer Preisdrückung für den Flughafen zu erkaufen. Geht es eigentlich noch offensichtlicher, dass dieses Interview gerade jetzt kommt? Kurz vor der Erörterung gegen die Erweiterung. Mein Vorschlag wäre ja, dass der Flughafen das … Weiterlesen →

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Absicherung für Karnevalsumzüge

Erstellt am 6. Februar 2017 von ulrics

Mobile Barrieren an den Straßen sollen jetzt Terroristen stoppen? Mir fallen direkt einige Gründe ein warum das einfach nur aktionistischer Schwachsinn ist. Ob demnächst auch das Demonstrationsrecht mit Terrorkonzepten eingeschränkt wird? Wäre ja nach der Ausweitung von Überwachung nur zu … Weiterlesen →

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Hypothese zum Outlet

Erstellt am 5. Februar 2017 von ulrics

Da war es also wieder, dass Luftschloss vom Outlet. Ich frage mich hier ja, ob es Zufall sein kann, dass das FOC vor kurzem abgesägt wurde. März 2016 war das. Und nun im Februar 2017, so als hätte man eine … Weiterlesen →

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Gefährlicher Staub am Düsseldorfer Flughafen?

Erstellt am 4. Februar 2017 von ulrics

Das es Staub am Flughafen gibt, kommt sicherlich zu einem nicht unwesentlichen Teil durch den Flughafenbetrieb selber. Es lässt sich hier sicherlich diskutieren, ob man hier nicht mehr tun müsste, dass gar nicht erst so viel Staub am Flughafen entsteht. … Weiterlesen →

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Flughafen braucht sich nicht ans Gesetz zu halten?

Erstellt am 3. Februar 2017 von ulrics

Es unglaublich, nicht nur beim Lärm werden Flughäfen bevorzugt, auch bei anderen Vergiftungen muss keine Rücksicht auf die Bevölkerung genommen werden. Wenn wirklich so viel Feinstaub und Stickoxide durch den Flughafen erzeugt wird, muss entweder der Ausstoß an den Maschinen … Weiterlesen →

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Sonderseiten in Zeitungen

Erstellt am 1. Februar 2017 von ulrics

Schon seit einiger Zeit bemerkt man in Zeitungen immer häufiger Anzeigen, die wie Zeitungsartikel aussehen. Nur gekennzeichnet dadurch, dass oben Anzeige steht. Manchmal ist das Layout sogar so, dass man dies völlig übersieht, aber auch sonst ist es eher unauffällig. … Weiterlesen →

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Rücksichtloses Bauen ist sicherlich nicht sozial

Erstellt am 30. Januar 2017 von ulrics

Ich frage mich sozial Wohnungsgesellschaften sind, welche Sozialwohnungen bauen. Also meine Feststellung bei der GEBAG ist, dass diese unsozial ist. Angefangen von der längeren Mitnutzung fremder Grundstücke ohne Erlaubnis, bis hin zu der Sperrung des Bürgersteigs. Gut es versteht sich, … Weiterlesen →

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Kahlschlag am Hallenbad in Rheinhausen

Erstellt am 29. Januar 2017 von ulrics

Die Zeitung titelte einige Bäume, als ich mir den eingezäunten Bereich anschaute, fand ich nicht einen einzigen Baum, der nicht markiert war. Wozu hier ein kompletter Kahlschlag notwendig ist, erschließt sich mir nicht. Vermutlich ist es einfacher, alles abzuholzen, anstatt … Weiterlesen →

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DOC in Duisburg?

Erstellt am 27. Januar 2017 von ulrics

Warum brauchen wir noch einmal ein DOC? Ich habe den Eindruck, dass es dem OB nur darum geht, sich gut darzustellen für seine Wiederwahl. Aufgrund der zahlreichen Abbildungen kommt mir da immer wieder der Begriff Oberposer in den Sinn. Ein … Weiterlesen →

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de Maiziere’S Verunsicherung

Erstellt am 26. Januar 2017 von ulrics

Wenn uns ein Teil der Antworten verunsichern würde, sollten wir erst recht genau hinschauen.

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Piratenpartei Duisburg Teil 2 – letzte Kreismitgliederversammlung (KMV)

Erstellt am 25. Januar 2017 von ulrics

Einer der Grundwerte der Piraten ist Transparenz und das Ändern der etablierten Politik. Auch Whistleblowing will die Piratenpartei fördern. Genau in diesem Sinne will ich diese Serie von Blogbeiträgen verstanden wissen. Die Missstände im Kreisverband Duisburg bestehen nicht erst seit … Weiterlesen →

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RAG Grubenwasser Fakenews

Erstellt am 24. Januar 2017 von ulrics

Ich fand die „Verlagssonderveröffentlichung“ in der NRZ vom 21.01.2017, als echt unerträglich. Das verdient bereits das Prädikat Fake-News, weil hiermit die Wahrheit verschleiert. Es bleibt unklar, ob es sich hier um eine Anzeige handelt oder etwas anderes, aber Autor dürfte … Weiterlesen →

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Verkehrsministerium hält Flugrouten unter Verschluss?

Erstellt am 23. Januar 2017 von ulrics

Diese Antwort verwirrt doch schon etwas: Sehr geehrter Herr Scharfenort, herzlichen Dank für Ihre erneute Anfrage, mit der Sie darum bitten, die aktuelle Gesamtversion der Worddatei der „Flugrouten“ in ein PDF umzuwandeln und Ihnen per Email zu schicken. Eine solche … Weiterlesen →

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Bundesregierung subventioniert den Flugverkehr

Erstellt am 22. Januar 2017 von ulrics

Als wäre es nicht schon genug, dass Flugverkehrsunternehmen von teilweise Steuern befreit sind, nun übernimmt nach einer Pressemeldung die Bundesregierung auch noch Kosten für die Flugsicherung. Grund genug hier mal näher nachzufragen bei er Bundesregierung: Sehr geehrte Personen, wie ich … Weiterlesen →

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Faktennews und Wahllügen?

Erstellt am 21. Januar 2017 von ulrics

Fake News ist doch nur eine Bezeichnung für Wahllügen, die nicht von etablierten Parteien kommen. Oder ist dieser ganze Überwachungspopulismus etwa durch einen hohen Wahrheitsgehalt geprägt? Wohl eher nicht. Vielleicht müsste man „Fakenews“ jetzt auch nicht so fürchten, wenn mehr … Weiterlesen →

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Parkplatznot?

Erstellt am 19. Januar 2017 von ulrics

Der Städte- und Gemeindbund wettert gegen das Aus der Stellplatzpflicht. Mit einem guten ÖPNV wären gar nicht so viele Parkplätze nötig. Der Umstand, dass viele Haushalte ein oder mehrere Autos haben liegt in der notwendigen erhöhten Mobilität bei ÖPNV-Angeboten von … Weiterlesen →

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Piratenpartei Duisburg Teil 1 – Facebookgruppe

Erstellt am 18. Januar 2017 von ulrics

Einer der Grundwerte der Piraten ist Transparenz und das Ändern der etablierten Politik. Auch Whistleblowing will die Piratenpartei fördern. Missstände nicht einfach hinnehmen. Genau in diesem Sinne will ich diese Serie von Blogbeiträgen verstanden wissen. Die Missstände im Kreisverband Duisburg … Weiterlesen →

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Mehr Lärm für die Schiene?

Erstellt am 17. Januar 2017 von ulrics

Pofalla sollte mal seine Hausaufgaben machen. Lärm hindert bestimmt nicht daran mehr Züge auf die Schiene zu bringen und wenn nützen leisere Züge gar nichts, wenn es dafür mehr werden. Der Lärm bleibt gleich oder nimmt sogar zu. Der Lärmschutz … Weiterlesen →

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Sicherheitsreform

Erstellt am 16. Januar 2017 von ulrics

Ich wäre so langsam auch für eine Sicherheitsreform. Einem Mindest-IQ für die Wählbarkeit, denn wenn man die populisten Forderungen mancher Politiker liest, sind die inhaltlich noch unter dem Kellerbodenniveau. Aber mal im ernst. Hier versucht ein Innenminister mal wieder seine … Weiterlesen →

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Warum zwingt Yahoo zum Passwortwechsel?

Erstellt am 15. Januar 2017 von ulrics

Als ich mich in meinen so wahnsinnig sicheren Yahooaccount einloggen musste, weil der externe Abruf nicht mehr klappte, stellte ich fest, dass Yahoo einen nun nicht mehr bittet das Passwort zu wechseln, sondern dazu zwingt. Angeblich wegen verdächtiger Aktivitäten. Na … Weiterlesen →

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Unzulässige Videoüberwachung bei der Stadt Duisburg

Erstellt am 13. Januar 2017 von ulrics

Von Datenschutzbeauftragten, also jemandem, der fachlich versiert sein sollte, bekam ich auf meine Vorwürfe nun folgende Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, ich habe Ihre Datenschutzhinweise vom 05.01.2017 per E-Mail erhalten. Nach Prüfung des Sachverhaltes vor Ort teile ich Ihnen Folgendes … Weiterlesen →

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Angst ist keine Alternative

Erstellt am 12. Januar 2017 von ulrics

Also nicht in Angst ergehen, sondern mal nachdenken du die Angstmacher zurückdrängen.

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Politische Korrektheit ist:

Erstellt am 11. Januar 2017 von ulrics

Das Nichtlösen von Problemen durch Umetikettierung der Benennung. Dies resultiert meist eher in größeren Problemen. Leider scheint die Umbenennung für einige Politiker, dass wichtigere zu sein, als nach echten Lösungen zu suchen. Ein Diskussion wird ständige Bedeutungsänderung erschwert, was in … Weiterlesen →

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Amoklauf in Rheinhausen

Erstellt am 10. Januar 2017 von ulrics

Von zwei Polizisten wurden zwei Schüsse auf einen heranrasenden Irren abgegeben. Das war aus meiner Sicht mehr als gerechtfertigt. Ich persönlich hätte wohl das ganze Magazin geleert. Das jemand randaliert hat dürfte ja wohl nachvollziehbar sein. Es ist natürlich rechtsstaatlich … Weiterlesen →

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Märchenstunde des fLÜGhafens

Erstellt am 8. Januar 2017 von ulrics

Natürlich würde es nicht weniger Verspätung. Wäre dies der Fall hätte es der Flughafen mit einem entsprechenden Gutachten nachgewiesen. Allerdings zeigen die Gegengutachten ja gerade, dass der Flughafen ziemlich eindeutig sich etwas zusammenfantasiert. Und auch die Vergangenheit belegt, dass es … Weiterlesen →

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Warum findet am Rathaus Duisburg rechtswidrige Videoüberwachung statt?

Erstellt am 7. Januar 2017 von ulrics

Wie ich vor kurzem feststellen musste gibt es im Außenbereich um das Rathaus mindestens zwei Kameras, welche den öffentlichen Raum überwachen. Die Kameras sind nicht sofort erkennbar, allerdings ist eine versteckte Überwachung ausnahmslos unzulässig. Insbesondere die Kamera an der Vorderseite … Weiterlesen →

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