Category Archives: Grundrechte

#Duisburg: Haltestelle Friedrich-Alfred-Straße totale Fehlplanung – #Exklusion #Rheinhausen

In Duisburg Rheinhausen hat man im Rahmen einer Sanierung auch die Haltestelle Friedrich-Alfred-Straße verändert. Auf dem nachfolgende Bild sieht man einen Bus, der gerade hält. An der Haltestelle halten sehr viele Busse. Sowohl Lange, wie auch Kurze. Teilweise auch mal … Weiterlesen

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Globaler Ökosystemzusammenbruch? – #Corona #Klimaschutz #Artenschwund #Umweltschutz

Schon seit viel Jahrtausenden beeinflusst der Menschen die Artenzusammensetzung auf diesem Planeten. Viele Arten wurden ausgerottet, andere sind bedroht. Einige sogar nur, weil Männer völlig irrsinnig glauben, dass es beim Sex helfen würde. Aber die Katastrophe geht eigentlich noch viel … Weiterlesen

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#Duisburg: Mehrkosten Gaterwegbrücke – #Rheinhausen #Duisport #Osttangente

Am Dienstag ist die nächste Sitzung des Verkehrsausschuss. Auf der Tagesordnung steht auch: „Mehrkosten für die Instandsetzungs- und Verstärkungsmaßnahmen an der Straßenbrücke über die Bundesbahn i. Z. d. Friedrich-Ebert-Straße, Gaterwegbrücke“ Darunter als Text „Vorlage: 23-0079“ Die Vorlage wird zwar benannt, … Weiterlesen

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#Duisburg: Verkehrsdichte auf dem Flutweg – #Rheinhausen #LKW #Duisport

Die Diskussion um den Verkehr auf der Jägerstraße bzw. den Flutweg, einer der vorgeschobenen Gründe für die Osttangente, verstummt natürlich nicht, selbst wenn das nicht ständig in der Zeitung ist. In der DS 21-0297 schrieb die Stadt Duisburg, dass auf … Weiterlesen

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#Duisburg: #Grillo und #ALDI gefährden #Uganda-Projekt für Parkplatz – #Afrika

In einem Artikel berichtete Funke darüber, dass man ein vermietetes Grundstück und die zugehörige Wohnung gekündigt hat, damit ALDI für eine sogenannte „Vorzeigefiliale“ einen Parkplatz bauen kann. Haben jetzt mal Grillo und ALDI geschrieben und meinen Unmut ausgedrückt. Guten Tag, … Weiterlesen

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#Duisburg: Radweg Moerser Straße? – #Rheinhausen #Fahrrad #VGBU

In Duisburg ist beim Radverkehr vieles falsch, eigentlich könnte man hier an extrem vielen Stellen klagen. Aber dafür hat man gar nicht die Zeit und das Geld, weshalb ich es bei einem Artikel belasse. Die Moerser Straße an der Stelle, … Weiterlesen

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Die Unlogik der #FDP – #Parkplatz #Tempolimit #Verkehrswende #Wissing

Im Zitat des Tages in der gestrigen NRZ wurde „Verkehrs“minister Wissing wie folgt zitiert: „Das Tempo gehört in die Eigenverantwortung der Bürger, solange andere nicht gefährdet werden.“ Tatsache ist, dass niedrigere Geschwindigkeit das Risiko für Unfälle, insbesondere auch in Hinblick … Weiterlesen

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#Duisburg: Baumlos hässlicher Boulevard

Die Friedrich-Wilhelm-Straße, welche den Kantpark von der Innenstadt abtrennt, ist auf der einen Seite durchgehend baumlos hässlich. Nicht ein Baum sorgt dort für Abkühlung und UV-Schutz. Es ist eine Schande, dass man in Duisburg so naturfeindlich plant, dabei hätte man … Weiterlesen

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Petition zum Klimaschutzgesetz NRW – #Klimaschutz

Flugverkehr ist laut und sehr klimaschädlich, weshalb ich mich an Landtag und Bundestag wandte mit dem Ziel der Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes. Obwohl Flugverkehr explizit erwähnt wird, wird auf die besonderen Bedingungen, welche beim Flugverkehr herrschen gar nicht eingegangen in den … Weiterlesen

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Kerosinablass ist die Billiglösung – #Kerosinregen

Im Kalender „Einstein für Quanten-Dilettanten 2022“ vom 18. Mai war zu lesen, dass Flugzeuge auch mit voller Kerosinladung wieder landen könnten, allerdings danach sehr gründlich durchgecheckt werden müssten. Das heißt das ablassen von Kerosin hat nichts mit einer Notwendigkeit zu … Weiterlesen

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#Duisburg: Farce um Bodenschutzgebiet – #SPD #CDU #FDP

In der BV-Mitte bzw. in der Niederschrift zur Sitzung vom 27.10.2022 kann man kurioses nachlesen. Schon vor etlichen Jahren, war das Bodenschutzgebiet Süd mehrfach im Umweltausschuss ein Thema. Aber SPD und CDU verzögerten aus unerfindlichen Gründen hier eine Entscheidung. Meine … Weiterlesen

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#Duisburg: Fahrradproblemstellen Meiderich/Ruhrort – #Fahrrad

Mal eine Fahrradtour durch Duisburg mit einigen wesentlichen Problemen auf der Route 1. von Ingenhammshof kommt man man zur Emscherstraße 57, dort sieht man ein Schild von hinten, weiß also nicht, wie man als Fahrradfahrer weiterfahren soll. Vermutlich völlig undurchdacht … Weiterlesen

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#Duisburg: Auf dem Flutweg bedrängt – #Rheinhausen #Fahrrad #Autokorrektur

Vor einiger zeit habe ich ein Überholverbot für Radfahrende auf dem Flutweg beantragt. Die nicht fachlich fundierte Antwort sprach, wie Duisburg üblich, der Verkehrssicherheit Hohn. Man wolle kein Überholverbot, weil es den Verkehrsfluss ausbremsen würde. Im Dezember beobachtete ich dann, … Weiterlesen

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#Lützerath: Ergänzung der Strafanzeige – #Klimaschutz #RWE

Da ich neue Informationen bekommen habe (siehe hier), habe ich meine Strafanzeige noch ergänzt und heute folgendes an verschiedene Stellen geschickt. Guten Tag, vom Kreise Heinsberg bekam ich einen Hinweis (siehe unten), dass der Artenschutz geregelt wäre. Deshalb ergänze ich … Weiterlesen

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Der Klimaverrat der Grünen war bereits im Koalitionsvertrag absehbar – #Greenwashing #KlimaschutzlobbyGrüne #Lützerath #Klimaschutz

Passend zur heutigen Demo einige Anmerkungen zu den Grünen. Bereits im Koalitionsvertrag stand Greenwashing für den Flugverkehr. Somit hätte eigentlich klar sein müssen, dass die Grünen entweder nicht den Willen haben für Klimaschutz einzutreten, es an Kompetenz mangelt oder andere … Weiterlesen

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#Duisburg: Das 1-Kom’ma-5°-Theater – #Klimaschutz

Klimaschutz sind auch solche Gesten.

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Zukunftsstrategie des ADFC: 2030 ist Deutschland Fahrradland

Mehr zur mutigen Strategie des ADFC hier.

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Strafanzeige nach BNatSchG gegen #RWE – #Klimaschutz #Lützerath

Da mir weder die Polizei Aachen noch der Kreis Heinsberg zum Thema Artenschutz antworteten habe ich nun Strafanzeige erstattet. Sowohl gegen RWE, wie auch die Polizei und den Kreis Heinsberg. Guten Tag, da ich trotz der Eilbedürftigkeit bisher keinerlei Rückmeldung … Weiterlesen

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Ist #RWE ein #Klimaterrorist? – #Lützerath #Klimaschutz #Klimaschmutzlobby

Da das Wort Klimaterrorist zum Unwort gewählt wurde aber sogar in Zeitungen teilweise verwendet wird mal einigen Überlegungen zu Terrorismus. Die rechtliche Definition von Terrorismus ist in Deutschland an StGB § 129a gebunden. Dort sind die Straftaten aufgeführt, welche man … Weiterlesen

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Einhaltung des Artenschutzes in #Lützerath??? – #Lützibleibt

Derzeit finden Vorbereitungen für die Räumung von Lützerath statt. Da stellen sich mir Fragen in Hinblick auf das BNatSchG. Denn wie will man auf der einen Seite Räumen und Abreißen aber auf der anderen Seite zugleich das BNatSchG einhalten? Theoretisch … Weiterlesen

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Lobbykratie ist kein Kompromiss – #RWE #NRZ #Lützerath #Lützibleibt

Heute Morgen stand in einem Kommentar von Manfred Lachniet, dass man etwas, was politisch ausgehandelt wäre, akzeptieren müsse. Deshalb schrieb ich der Zeitung und mache das in diesem Fall auch öffentlich. Sehr geehrter Herr Lachniet, Haben Sie schon mal einen … Weiterlesen

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Polizei Hamburg Handlanger von RWE? – #Lützerath #Lützibleibt

Gestern gab es einen Dorfsparziergang in Lützerath mit anschließendem Konzert, angemeldet als Demonstration gegen die Schwarz-Grünen-Pläne Lützerath wegen angeblicher energiepolitischer Notwendigkeit abzureißen. Aus Hamburg wollte eine Gruppe mit einem von Katja Diehl organisieren Bus anreisen. Dieser wurde von der Polizei … Weiterlesen

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Tausende Menschen bei Dorfspaziergang in #Lützerath – #AnnenMayKantereit

PM von Alle Dörfer bleiben Lützerath. Im bedrohten Dorf Lützerath haben sich zur Stunde tausende Menschen versammelt, um mit einem Dorfspaziergang gegen die Abbaggerung des Ortes für Braunkohle zu protestieren. Zu der Veranstaltung hatten Eva Töller und Michael Zobel eingeladen, … Weiterlesen

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Petition #Böllerverbot – #Feuerwerk #Silvester

Zum Mitzeichnen

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Anfrage an Polizei Aachen wegen #Arbeitsschutz – #Lützerath

Auch die Einsatzkräfte der Polizei haben ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Auch für diese gilt die Verpflichtung nach ArbSchG eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen. Deshalb habe ich mal nachgefragt, ob die Polizei Aachen dieser Verpflichtung auch nachkommt. Gefährdungsbeurteilung nach ArbSchG bzgl. … Weiterlesen

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Einhaltung BNatSchG bei der Räumung Lützerath? – #Luetzerath #Lützibleibt

Was macht man eigentlich in Hinblick auf geschützte Arten, welche sich in Lützerath aufhalten könnten? Diese Frage schrieb ich ans Umweltministerium NRW und die Polizei Aachen. Guten Tag, derzeit finden Vorbereitungen für die Räumung von Lützerath statt. Da stellen sich … Weiterlesen

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Klimaerwärmung macht krank – #Klimaschutz #Depression #RWE #lützibleibt #lützerath

Wir alle haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Die Schädigung des Klimas auch durch Beiträge, wie von Klimaschänder RWE muss als Körperverletzung gewertet werden. Die Psychotherapeutin Katharina von Bronswijk äußerte sich in einem Interview vom 12.12.2022 in der NRZ wie … Weiterlesen

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Kreis Heinsberg ‚offensichtlich‘ inkompetent? – #Lützerath #Lützibleibt #Klimaschutz

Am 24.12.2022 schrieb ich dem Kreis Heinsberg wegen deren Allgemeinverfügung zur Räumung von Lützerath mit dem Betreff: „Offensichtlich rechtswidrige Allgemeinverfügung des Kreises Heinsberg zur Räumung der Ortslage Lützerath vom 20.12.2022“ Das Schreiben ist hier veröffentlicht. Ganz bewusst habe ich den … Weiterlesen

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Gasspartempolimit als Petition an den Bundestag – #Tempolimit #AKW #Klimaschutz #russland

Seit Beginn des russischen Angriffskrieg werden wir ständig zum Gassparen aufgefordert. Gleichzeitig quengeln rechte Parteien, wie FDP und CDU wegen Weiterbetrieb der AKW, wegen dem Energiemangel. Angeblich müsse man alles tun wird ständig behauptet, aber nicht gemacht. Denn Fakt ist, … Weiterlesen

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Buchempfehlungen #Autokorrektur und #Klimaschmutzlobby

Wenn einen die aktuellen Verhältnisse im Straßenverkehr und beim Klimaschutz stören, muss man sich informieren. Es gibt natürlich viel Material im Netz, aber eine gute Zusammenfassung, der verschiedenen Aspekte zum Thema Verkehrswende bietet das Buch Autokorrektur von Katja Diehl. Es … Weiterlesen

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DIY #Böllerverbot – #Feuerwerk #Tierquälertag

In Düsseldorf und vielen anderen Städten wurden sogenannte Böllerverbotszonen eingerichtet. Das stellt sich natürlich die Frage: Ist es möglich im eigenen Umfeld eine Feuerwerksverbotszone einzurichten? Für die Düsseldorfer Altstadt wurde das Verbot mit fehlenden Sicherheitsabständen und Verstößen begründet. Auch wurden … Weiterlesen

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#RWE: Rheinwassertransportleitung Beteiligung – #Klimaschutz #Lützerath #Lützibleibt

Fakt ist, dass Lützerath nicht wegen der Energie abgebaggert wird, sondern aus geologischen Gründen für die RWE-Billiglösung „Restseen“, ist natürlich billiger als eine Verfüllung zum Beispiel mit Bauschutt. Da selbst die „Grünen“ scheinbar RWE hörig sind, liegt es mal wieder … Weiterlesen

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#LANUV: Keine Geringfügigkeitsschwelle für #Klimaschutz – #Klimaschmutzlobby

Schon mehrfach habe ich in den Begründungen für Verwaltungsakte Passagen in der Art gelesen, dass ein Vorhaben keine wesentlichen Klimaauswirkungen hätte, weil der Beitrag nur gering wäre. Im Prinzip ist dies der gleiche Grundtenor, dessen sich auch die Klimaschmutzlobby bedient, … Weiterlesen

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#Lützerath: Ergänzung an Kreis Heinsberg – #RWE #Klimaschutz #Lützbleibt

Am 24.12. schrieb ich dem Kreis Heinsberg wegen deren Allgemeinverfügung zum Kreis Heinsberg. Da mich inzwischen neue Informationen Erreicht haben, habe ich noch etwas hinterher geschoben. Guten Tag, ergänzend zu meinem Schreiben vom 24.12.2022 reiche ich noch eine Passage des … Weiterlesen

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#Silvester ist #Tierquälertag – #Naturschutz #Feuerwerk

Der 31.12. ist der Todestag von Papst Silvester. Silvester ist Schutzpatron der Haustiere, was für eine Ironie, dass ausgerechnet dieser Jahrestag einmal jährlich Quältag für Haustiere aber Wildtier ist. Aus „Tradition“ werden heute Haus- und Wildtiere gequält, sodass man den … Weiterlesen

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#Petition: Verkehrsgfährdungsbeurteilung – #VGBU #Fahrrad #Verkehrswende #Autokorrektur

Mangelhafte Sicherheit wird häufig als Grund genannt, warum Menschen nicht Fahrrad fahren. Mehr Radverkehr ist allerdings für Klimaschutz und Verkehrswende notwendig. Dazu kommt noch, dass etliche Behörden entgegen der StVO und der VwV-StVO, keine Prävention betreiben, sonder nur Unfallnachsorge. Prävention … Weiterlesen

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Warum sind „Grüne“ gegen #Klimaschutz? – #Lützibleibt #Lützerath

Wie man einem Beitrag des WDR entnehmen kann, ist die Abbaggerung von Lützerath nicht notwendig. Keine Ahnung, was die „Grüne“ reitet oder ob zukünftig zwischen echten Grünen und „Grünen“ wie Neubaur differenzieren muss, die aus welchen Gründen auch immer nicht … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Beton statt Pflanzen – #Edeka #Duisburg

Als ich mal wieder am Hinterausgang vom Edeka-EKZ in Rheinhausen vorkam, sah ich dort Blumenkübel mit Beton verfüllt. Früher hatte man darin Büsche, aber scheinbar wollte man auch dieses Grün nicht mehr. Vielleicht war das Gießen zu viel Aufwand. Tja, … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Tödlicher Fahrradunfall am 22.12.2022 (Mörsenbroicher Ei) – #Fahrrad #Autokorrektur #VGBU

Die Unfallüberschriften im Straßenverkehr sind von der Polizei oft falsch. Ein jüngstes Beispiel stammt aus Düsseldorf: „Lkw erfasst Radfahrerin – 38-jährige Frau verstirbt noch an Unfallstelle„. Korrekt wäre natürlich etwas in der Art: „LKW-Fahrer tötet Radfahrerin durch überfahren“. Es gibt … Weiterlesen

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Die drei Geschlechter – Mann Frau Fräulein – #Sexismus

Auf einem Romanheft aus den 1980ern fand ich eine Anzeige für Beziehungssuche, so die Analogversion von Onlinedating. Wenn man das so aus heutiger Sicht liest, klingt das fast so als hätte man damals die drei Geschlechter Mann Frau und Fräulein … Weiterlesen

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Offensichtlich rechtswidrige Allgemeinverfügung des Kreises Heinsberg zur Räumung der Ortslage Lützerath vom 20.12.2022 – #Lützerath #Lützibleibt #Klimaschutz

Der Kreis Heinsberg hat eine Allgemeinverfügung erlassen, welche den Aufenthalt in Lützerath auf bestimmten Grundstücken verbietet. Habe denen heute mal geschrieben: Guten Tag, gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz ist Ihr Rechtsakt bzgl. Lützerath offensichtlich nichtig. VwVfG § 44 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes „(1) Ein … Weiterlesen

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#Köln: Schrittgeschwindigkeit 5 km/h – #Autokorrektur

Auf der Fläche vor dem HBF hat man in Köln die Schrittgeschwindigkeit auf 5 km/h begrenzt. Es gibt andere Stellen, welche das anders definieren, aber das Schild ist ziemlich eindeutig und sollte aus meiner Sicht an jeder Schule stehen. Ein … Weiterlesen

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Herrchen, Frauchen und Diverschen – #Gendern

Bei Hunden spricht man von Herrchen und Frauchen, wenn man die Person bezeichnen will, welche mit dem Hund unterwegs ist. Allerdings stellt sich dann die Frage, wie man das bei Menschen bezeichnet, die sich weder dem einem noch dem anderen … Weiterlesen

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#Greenwashing durch Wasserstoff Kompass – #Klimaschutz #Klimaschmutzlobby

Bei Twitter stieß ich auf den sogenannten Wasserstoff Kompass und angeblicher Klimaneutralität im Flugverkehr. Was auf der Seite und einer PDF-Datei stand war nicht so richtig plausibel. Einerseits stand da etwas in der Art, dass Flugverkehr klimaneutral werden könne bis … Weiterlesen

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#Ferrero will Wald roden für Mon Cheri – #Klimaschutz #Umweltschutz

Wald roden für Süßkram? In Kurzfassung hat Ferrero genau das vor. Außer Boykott der Produkte kann man natürlich noch eine Einwendung verfassen. Eine Anregung findet sich hier. Die Einwendung geht auch nur per Email. Im StAnz Hessen 46/2002 findet sich … Weiterlesen

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#Bahn-Verarsche bei Ausfällen – #Bahnsinn

Was mich bei der Bahn extrem nervt ist das Verhalten bei Sondersituationen. Es wird nicht vernünftig und zuverlässig informiert. Oft ist es so, dass sich eine kleine Verspätung zu immer größerer Verspätung aufbaut oder Züge dann plötzlich ganz ausfallen. Dies … Weiterlesen

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#Duisburg: Fahrradrampe – #Autokorrektur

Zur Abwechselung mal etwas Positives aus Duisburg. Am Goerdeler Park am HBF befindet sich zumindest an einer Stelle eine Fahrradrampe an der Treppe. Das heißt man ist nicht auf technische Hilfsmittel angewiesen und muss das Fahrrad auch nicht tragen. Ich … Weiterlesen

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#Duisburg: Nächste Stümperbaustelle – #Rheinhausen

So langsam bin ich es echt leid, egal wohin man in Duisburg geht, überall miserabel eingerichtete Baustellen/Absperrungen. In diesem Fall sogar mit Gefährdung durch gefährliche Hindernisse auf dem Radweg, was sowohl für Radfahrende, wie auch Gehende gefährlich ist und zudem … Weiterlesen

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#Kiel eine Fahrradstadt? – #Fahrrad #Autokorrektur

Kiel hat zumindest in einigen Bereichen der Innenstadt schöne Infrastruktur für Fahrradfahrende. Nachfolgend mal einige Impressionen. Baustellenführung bei der Radfahrende mitgedacht werden. Ein geschützter/baulich getrennter Fahrradweg. Parkplätze für Fahrradfahrende. Fahrbahn wird zum Radfahrstreifen und alte Radwege zu Gehweg, mehr Platz … Weiterlesen

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#Klimaschutz im Dienst – #Fahrrad #Gratismentalität

Im Privaten ist mir Klimaschutz sehr wichtig und folglich auch im Dienst. Aus diesem Grund reichte ich eine Petition ein, welche erstens die anteilige Erstattung von Zeitkarten und eine Anpassung der Erstattung für die Nutzung von Fahrrädern. Man hat zwar … Weiterlesen

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