Category Archives: Finanzlage

Kommentar zu „Neuer Anlauf für Eurogate“

Kommentar zu „Neuer Anlauf für Eurogate“ Die Vermarktung wird sicherlich einige Zeit dauern. In diesem Zeitraum könnte die Stadt mit dem Gelände bereits Geld verdienen, indem sie es mit wenig Aufwand als Parkplatz herrichtet. Gerade im Innenhafen ist Parkplatz knapp. … Weiterlesen

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Kommt endlich die Fotofalle?

Als Antrag 13-1340 wurde nachfolgendes von SPD und Grünen beantragt: Installieren einer mobilen Anlage zur Überwachung des Lkw-Durchfahrverbotes auf der Friedrich-Ebert-Straße Die Bezirksvertretung Rheinhausen bittet die Verwaltung, 1. eine mobile Messeinrichtung zur Überwachung des Lkw-Durchfahrverbotes auf der Friedrich-Ebert-Straße in Duisburg-Rheinhausen … Weiterlesen

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Diskussionsveranstaltung „Energiewende in Duisburg“

Umweltforum Duisburg in Kooperation mit der Bürgerinitiative Saubere Luft e.V., der Kreisgruppe Duisburg des BUND und dem Klimabündnis Niederrhein laden ein zu einer Diskussion über die bisher noch nicht stattfindende Energiewende in Duisburg Wie kann er aussehen, der Ausstieg aus … Weiterlesen

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Kopfschütteln zu „In jedem Bezirk ein neues Asylbewerberheim“

Kopfschütteln zu „In jedem Bezirk ein neues Asylbewerberheim“ Da feiern unsere Stadtoberen mal wieder die Verschwendung unmittelbar nach dem Schwarzbuch. Das Grundproblem dieser „Heime“ ist, dass zu viele Menschen auf engen Raum zusammengepfercht werden. Anstatt die leerstehenden Wohnungen in ganz … Weiterlesen

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Klartext zu „Reiche Städte befürchten finanzielle Probleme“

Klartext zu „Reiche Städte befürchten finanzielle Probleme“ Entweder bekommen wird hier Populismus serviert oder die Städte haben keine Ahnung. Wenn die eine Kommune mit niedriger Grund- und Gewerbesteuern Firmen und gehobenere Hausbesitzer anlockt ist klar, dass diese in anderen Bereichen … Weiterlesen

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Kommentar zu „Späte Reue für einen Milliarden-Deal“

Kommentar zu „Späte Reue für einen Milliarden-Deal“ Es war doch absehbar, dass es ein Fehler ist ein Unternehmen zu kaufen, was schon dem Namen nach auf Steinkohle setzt. Das Geld hätte besser in die Energiewende gesteckt werden sollen, denn dann … Weiterlesen

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Leserkommentar zu „Teurer Strom: Öko-Umlage wird zum Politikum“

Leserkommentar zu „Teurer Strom: Öko-Umlage wird zum Politikum“ Markus Wittig scheint keine Ahnung von seinem Job zu haben. Sicherlich kann die Höhe der staatlichen Bestandteile von den Stadtwerken beeinflusst werden. Schließlich wird der Steueranteil auch durch den Produktionsstrompreis beeinflusst. Ist … Weiterlesen

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Niemand hat die Absicht die Bürger zu beteiligen

Mein Kommentar zur „Beteilung“ in Duisburg Sören Link verarscht uns doch, wenn er von Beteiligung redet. Er führt ein ach so erfolgreiches Charette Verfahren an von dem man vernehmen kann, dass wohl die überwiegenden Teilnehmer geladene Gäste waren. Zum Beispiel … Weiterlesen

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Kommentar zu „Die Laubsammler kommen“

Kommentar zu „Die Laubsammler kommen“ 6000 Tonnen Laub werden aus Grünanlagen geholt? Was soll das? Die Blätter können problemlos dort bleiben. Einfach mal mit dem Mulcher drüber fahren und das Laub ist so klein, dass es die Wiese nicht schädigt. … Weiterlesen

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Leserbrief zu „Beteiligung der Bürger gering“

Leserbrief zu „Beteiligung der Bürger gering“ zur nächsten Beteiligung fürs Einsparen. Ehrlich gesagt habe ich gar nicht richtig mitbekommen, dass das Portal überhaupt gestartet ist. Bei den letzten beiden Runden habe ich mitgemacht. Diesmal schenke ich mir den Aufwand. Den … Weiterlesen

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Altkleider XI

Seite Mitte der Woche stehen an einigen Stellen in Hochemmerich wieder Eimer für eine Altkleidersammlung. Ungewöhnlicherweise ist hier eine komplette Anschrift aufgeführt. Daneben noch die üblichen Angaben von wegen, dass die Kleidung nicht vernichtet, sondern in Afrika weiterverwendet würde, was … Weiterlesen

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Rückmeldung, warum die Wirtschaftsbetriebe plötzlich Gewinn abführen können

Vor einiger Zeit fragte ich die Wirtschaftsbetriebe bzw. die Stadt Duisburg, wie es sein kann, dass die Wirtschaftsbetriebe für 2012 einen Gewinn an die Stadt abführen können, obwohl diese lediglich Kostendeckend arbeiten sollen. Nachfolgende Antwort erhielt ich. Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

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Klartext zu „Duisburg wird zur Drehscheibe für Audi“

Klartext zu „Duisburg wird zur Drehscheibe für Audi“ Nur auf Logistik zu setzen ist ein Fehler in mehrerlei Hinsicht. Große Konzerne achten auf Diversifizierung ihrer Geschäfte, dass sollten große Städte auch tun. Duisburg mag aktuell ein Logistikstandort sein und vielleicht … Weiterlesen

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Leserklartext zu „Wenn die Polizei gerufen wird, dann kommt sie“

Leserklartext zu „Wenn die Polizei gerufen wird, dann kommt sie“ Fußballspiele werden zu einem nicht zu verachtenden Anteil durch die Rundfunksteuer ehemals GEZ-Gebühr bezahlt. Das heißt für mich, dass diese Gelder nicht an überbezahlte Fußballer, sondern an die Polizei für … Weiterlesen

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IMD Duisburg: Was steckt hinter der Auskunftsverweigerung?

In Duisburg Rheinhausen steht die Grundschule Werthauserstraße leer. Schon seit einiger Zeit. Erste Anzeichen von Vandalismus sind bereits erkennbar. Ich nahm dies zum Anlass nachzufragen, warum die Schule überhaupt leer steht. Konkret ging es mir darum, dass ja absehbar war, … Weiterlesen

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Leserklartext zu „Rechte Demo vor dem Roma-Haus“

Leserklartext zu „Rechte Demo vor dem Roma-Haus“ Ich finde es überaus seltsam, dass Bärbel Bas der Bundesregierung die Schuld gibt. Wo es doch vor kurzem noch hieß, dass es nun neue rechtliche Instrumente gäbe mit denen man Überbelegung bekämpfen könne. … Weiterlesen

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Stadt Duisburg verweigert Auskunft?

Bereits vor geraumer Zeit fragte ich an wegen den 566 abgelehnten Sparvorschlägen. Ich wollte wissen, wie ich die Ablehnungsgründe im einzelnen nachlesen kann. Nicht nur aus Neugier, sondern auch um in Zukunft bessere Anträge formulieren zu können. Im Mai schrieb … Weiterlesen

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Bürgerinitiativen aktualisiert

Aus aktuellem Anlass habe ich mal meine Auflistung der Bürgerinitiativen um: Bürgerinitiative „Erhalt des Kombibades in Duisburg-Homberg“ (Facebooklink) ergänzt.

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Anfrage an die Bezirksvertretung zum Kombibad

In Drucksache 13-0986 gibt es eine Anfrage von drei Fraktionen zum Kombibad an die Bezirksvertretung. Dies dürfte in der Sitzung am 26.09. sicherlich überaus spannend werden. Man kann nur hoffen es werden wirklich Antworten geliefert und nicht nur eine schriftliche … Weiterlesen

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Leserklartext zu „Wer kauft die andere Hälfte der STEAG“

Leserklartext zu „Wer kauft die andere Hälfte der STEAG“ Ich frage mich ja immer noch warum die Stadtwerke Duisburg überhaupt gekauft haben. Was soll das in eine Firma zu investieren, die meines Wissens in Alttechnologien, wie Kohlekraftwerke investiert. Seit der … Weiterlesen

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Vorschlag zu „Pleiten, Pech und Platanen: Welchen Rat geben Sie der Stadt?“

Vorschlag zu „Pleiten, Pech und Platanen: Welchen Rat geben Sie der Stadt?“ Guten Tag! Eine Aktion bei der von Samstag bis Montag eine Postkarte ankommen soll ist ein bisschen sehr kurzfristig, wenn ich hier an die deutsche Post denke. Zum … Weiterlesen

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Leserkommentar zu „Oberwasser dank Datenschutz-Debatte“ Was für ein Quatsch. Die FDP ist weder für Datenschutz, noch für Privatsphäre, andernfalls hätten sie nicht die Bestandsdatenauskunft (dem deutschen PRISM) und das neue Meldegesetz mit verbrochen. Das neue Meldegesetz wurde damals in der … Weiterlesen

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Anfrage an das Bundeskartellamt bzgl. der Trinkwasserpreise

Nachfolgende Anfrage wegen der sich innerhalb kurzer Zeit rapide erhöhten Trinkwasserpreise, schickte ich vor kurzem an die Stadtwerke Duisburg. Guten Tag, nachdem bereits im letzten Jahr die Preise für Wasser durch die Stadtwerke erhöht wurden, geschieht dies bereits dieses Jahr … Weiterlesen

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Trinkwasser der Stadtwerke und PFT

Vor kurzem sandte ich folgende Email an die Stadtwerke: Die Stadtwerke Duisburg behaupten, dass es keinerlei Beeinträchtigung gäbe. Da PTF krebserregend sind, ist dies eine Lüge. Bei krebserregenden Substanzen kann jedes einzelne Molekül der jeweiligen Substanz ohne eine weiteres zu … Weiterlesen

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Zum Endlagersuchgesetzklartext von Matthias Holl. Mich wundert die Einstellung von Matthias Holl wenig, in Anbetracht, dass er 2011 Sicherheitsbeauftragter des Kernkraftwerks Mühlheim-Kärlich war und für die RWE Power AG arbeitete oder vielleicht sogar noch immer arbeitet. War Gorleben wirklich vor … Weiterlesen

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Klartext zum Obamabesuch Nach Obama soll Deutschland also nicht „Ausgangspunkt“ von Drohnenangriffen sein. Ausgangspunkt für die Angriffe dürfte in allen Fällen wohl Washington sein, wo der Präsident entscheidet. Die Frage ist doch wohl, ob sie von Deutschland aus gesteuert wurden. … Weiterlesen

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Wer Profitiert von der Platanenfällaktion?

Offiziell sagt die Begründung etwas von Rettungswegen und dass diese 6 m breit sein müssten. So jedenfalls entnehme ich es der Zeitung. Häufig kann man Entscheidungen besser nachvollziehen, wenn man schaut wer profitiert. Hier wäre ein Restaurant, was gerne weniger … Weiterlesen

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Gründung einer Bürgerinitiative Kombibad

Schon seit längerem sind die Einwohner von Homberg unzufrieden. Ihr Wille wurde einfach ignoriert, die fast 10 000 Unterschriften bei DuisburgSport zu den Akten gelegt. Eine Offizielle Reaktion, wie es bei einer Petition notwendig ist gab es nicht. Auch die … Weiterlesen

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Datenschutz der Unterschriftenlisten für den Erhalt des Kombibades

Vor einiger Zeit hatte ich mich an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Duisburg gewandt, um zu erfahren, ob die Weitergabe der Unterschriftenlisten an DuisburgSport überhaupt rechtens ist. Nun erhielt ich eine Antwort. … Die Prüfung des Sachverhaltes hat folgendes Bild ergeben: … Weiterlesen

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Es scheint weiter zu gehen bei den Ruinen in Hochheide

Anscheinend soll es nun doch weiter gehen bei den Weißen Riesen. Carsten Tum scheint die von der SPD zu verantwortende Bauruine abreißen zu wollen, allerdings fehlt natürlich noch das Okay vom Stadtrat. Fast zwei Monate ist es nun her, da … Weiterlesen

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Kundendatenweitergabe an Dritte durch die Stadtwerke Duisburg

Zu der Trinkwasserpreiserhöhung in 2012 durch die Stadtwerke Duisburg AG gab es sicherlich zahlreiche Einwohner, die eine vernünftige Begründung verlangten. Zumindest in einem Fall wurden die Daten eines Kundens an einen anderen Kunde weitergegeben, da sich die Daten noch auf … Weiterlesen

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Leserklartext: Kauf des MSV Stadion Die komplett Übernahme durch die DVV hätte den Nachteil, dass das Stadion nicht mehr über die GEBAG abgewickelt werden könnte, falls die Betreibergesellschaft pleite gehen sollte. Die DVV kann die Stadt nicht pleite gehen lassen. … Weiterlesen

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Stadtwerke Duisburg erhöhen wieder die Preise für Trinkwasser

Im Amtsblatt 17/2013 (PDF) wurde auch dieses Jahr die Preisänderung nur wenige Tag vor dem Inkrafttreten angekündigt. Wobei ich mich wundere, ob es schon jemals eine Preissenkung gab, welche die Verwendung des Begriffes Preisänderung rechtfertigt. Wie im Vorjahr steigen auch … Weiterlesen

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Linke Logik?

Man mag von Theo Steegmann halten, was man möchte, aber was die Linke hier in einer Pressemeldung (NRZ 14.05.2013) von sich gibt mutet extrem seltsam an. Mit seiner Kritik an der Duisburger „Beteiligung“ soll er ein Politik der Arbeitsplatzvernichtung im … Weiterlesen

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Grundsteuerbescheide in Duisburg

In diesen Tagen treffen bei den meisten die Grundsteuerbescheide ein. Happige 18 % sind es mit denen wir zusätzlich zur Kasse gebeten werden. Bis vor einiger Zeit war ich noch davon ausgegangen, dass die rückwirkende Erhöhung der Grundsteuer gegen das … Weiterlesen

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Aktuelle Klartexte

Zu diesem Artikel über die FDP und zu deren Datenschutzeinstellung: Die FDP bezeichnet SPD und Grüne als Freiheitsfeinde, dabei ist die FDP selber ein Freiheitsfeind, da sie die Bestandsdatenauskunft mitgetragen hat. Im Rahmen der Änderung des Telekommunikationsgesetz werden dadurch unsere … Weiterlesen

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Rampe für 2,2 Millionen Euro?

Als ich in der Zeitung las, dass eine Rampe nun über zwei Millionen Euro kostet war ich zutiefst verwundert. Soweit ich verstande habe soll einfach „nur“ eine Rampe zum Tunnel unter den Bahnhof (Friemersheim/Rheinhausen) gebaut werden, damit ein barrierefreier Zugang … Weiterlesen

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Jede Einsparung hat Konsequenzen

Mich wundern die bedauerlichen Aggressionen gegen den Förster wenig, wenn ich mir betrachte, wo in Duisburg noch Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung existieren. Insbesondere zur sozialverträglichen Freizeitgestaltung. Das zwar keine Entschuldigung für das Fehlverhalten, wohl aber eine Erklärung. Es ist natürlich nicht … Weiterlesen

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Was kostet der Brandschutz für die Mercatorhalle?

Und schon wieder eine schlechte Nachricht zur Mercatorhalle. Da frag ich mich welche Glutnester sich noch finden werden. Wie sieht es denn mit dem Brandschutz im Kasino aus? Und wer soll das alles zahlen. Dürfen die Steuerzahler wieder mit einer … Weiterlesen

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Steigende Mieten, dank Grundsteuer

Es wird in diesem Artikel zwar nicht explizit gesagt, warum die Mieten steigen, aber die Ursache dürfte klar sein. Als rot-rot-grün die Grundsteuer erhöhte hat jeder gesagt, dass die Mieten steigen würden. Diese Steigerung bis zu 39 Cent pro Quadratmeter … Weiterlesen

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Nach Rheinhausen am Sonntag

Wer vom Duisburger Hauptbahnhof nach Rheinhausen an einem Sonntag möchte kann Glück haben aber Pech. Ganz in Abhängigkeit wann man dort eintrifft. 921: X.12 Uhr und X.42 Uhr 923: X.53 Uhr 924: X.56 Uhr Wenn man sehr viel Pech hat … Weiterlesen

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Trinkwasserpreiserhöhung durch die Stadtwerke Duisburg

Vor einiger Zeit hatte ich mich gefragt, ob die Preiserhöhung für Trinkwasser durch die Stadtwerke Duisburg gerechtfertigt ist. Sowohl von den Stadtwerken selber erhielt ich eine Antwort, als auch von der zuständigen Kartellbehörde, dem Landeswirtschaftsministerium NRW. Nachfolgend gebe ich die … Weiterlesen

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Vermüllung Hochemmericher Marktplatz und Umgebung

So einen Artikel kann ich natürlich nicht unkommentiert lassen. Fakt ist, dass die Straße Hochemmericher Markplatz in dem Bereich hinter dem Marktforum monatelang verdreckt war. Erst nachdem ich Anfang März ans Bezirksamt schrieb wurde zumindest ein Teil der Herbstlaubes von … Weiterlesen

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Duisburger Hebesätze

Aus aktuellem Anlass die Hebesätze für Duisburg mit der aktuellen Prognose. Jahr Gewerbesteuer in v.H. Grundsteuer in v.H. A B 2007 470 260 500 2008 470 260 500 2009 470 260 500 2010 490 260 500 2011 490 260 550 … Weiterlesen

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Abbau West in Duisburg

Vor kurzem habe ich mal die Abgefragt, wie viel die Stadt Duisburg in den letzten 10 Jahren für den Aufbau Ost hat zahlen müssen. Nur, wenn die Zahlen vorliegen, lässt sich auch vernünftig darüber diskutieren. Jahr in Mio. € 2003 … Weiterlesen

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Duisburg trudelt dank Rot-Rot-Grün weiter in die Abwärtsspirale

Die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer wurde am vergangenen Montag von SPD, Grüne und Linke beschlossen. Ich hatte mich ja schon im Vorfeld dazu geäußert. Steuererhöhungen sind ein feiger und unnachhaltiger Weg mit der Finanzlage umzugehen. Die Erhöhung treibt … Weiterlesen

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Die Zunahme von Vandalismus…

…hängt mit der Abnahme von Freizeitmöglichkeiten zusammen. Wenn man sich mal anschaut, wie viele Möglichkeiten für die Freizeitgestaltung von Kinder und Jugendlichen es heute noch gibt, so stellt man fest es sind immer weniger. Mangels Geld werden Schwimmbäder geschlossen, Sport- … Weiterlesen

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Anfrage nach IFG bzgl. Reisekosten nach Cannes

Wie ich lesen musste machen Sören Link, Carsten Tum und Uwe Rohde eine „Dienstreise“ nach Cannes. Da frage ich mich als Bürger schon, ob wirklich alle drei dorthin fahren müssen und was das wohl wieder kosten mag. Schließlich werden wohl … Weiterlesen

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SPD, Grüne und Linke in Duisburg sind unsozial

Da die Stadtspitze anscheinend nicht in der Lage ist vernünftig mit Geld umzugehen, soll nun schon wieder der Hebesatz für die Grundsteuer angehoben werden. Trotz Rückwirkungsverbot, soll der Hebesatz rückwirkend zum 1. Januar 2013 eingeführt werden. Ich werde dem betreffen … Weiterlesen

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Die Sache mit dem Grünen Pfeil

Vor kurzem kam ein Artikel, dass ein Antrag für die Einführung eines Grünen Pfeils von 2007 bis 2013 bei der Verwaltung für die Bearbeitung brauchte. Der Grüne Pfeil dient dazu den Verkehr zu beschleunigen und erlaubt durchgehendes Abbiegen unter Beachtung … Weiterlesen

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