Vor kurzem habe ich mal die Abgefragt, wie viel die Stadt Duisburg in den letzten 10 Jahren für den Aufbau Ost hat zahlen müssen. Nur, wenn die Zahlen vorliegen, lässt sich auch vernünftig darüber diskutieren.

In 2008 gab es einen Abschlag auf die Erstattung für 2006 bis 2008. Insgesamt wurden rund 118 Millionen Euro Solidarbeitrag zu den Kosten der Deutschen Einheit abgeführt.

Wie der Presse zu entnehmen ist wurde dieser Beitrag nicht aus den Einnahmen bestritten, sondern aus Schulden. Buchhalterisch mag das vielleicht keinen Unterschied machen, für mich schon. Geld was ich mir Leihe ist ein Verlust, denn ich muss mehr zurückzahlen.

Das zeigt sich bei einer sehr einfachen Rechnung mit den obigen Zahlen. Geht man von 1 % Zinsen aus kommt man mit Zinseszins auf knapp 126 Millionen Euro eine Unterschied von 7,5 Millionen Euro. Bei den oben genannt Zahlen ist absehbar, dass die Summe in diesem Jahr in einer ähnlichen Höhe anfällt und damit genau das Haushaltsloch, was für die Erhöhung der Grundsteuer verantwortlich ist füllen würde.

Sparen geht anders und erfordert auch mal Nein zu sagen, wenn die Bundesebene das Konnexitätsprinzip nicht beachtet, muss es die Kommunalebene auch nicht. Aber SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP gehen lieber die vermeintlich einfachen Wege anstatt einen schweren einzuschlagen.