Category Archives: Lokalpolitik

Kommentar zu „Ein Zoo in Not“

Kommentar zu „Ein Zoo in Not“ So klamm ist die Stadt Duisburg nicht, wenn sie 10 Millionen pro Jahr für eine Opernehe übrig hat. Der Zoo hat deutlich mehr Besucher bei gleichzeitig geringeren Kosten, zudem sind solche allgemeinkulturellen Einrichtungen, wie … Weiterlesen

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Kommentar zu „Investor dringend gesucht“

Kommentar zu „Investor dringend gesucht“ Die IMD ist in meinen Augen unfähig eine zügige Abwicklung von Grundstücken zu realisieren. Es ist ja nicht nur der Schandfleck altes Hallenbad, sondern auch die Schule Werthauser Straße oder die Marktschule in Homberg, sowie … Weiterlesen

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Kommentar zu „Zwei Wäldchen als Toilette“

Kommentar zu „Zwei Wäldchen als Toilette“ Der Artikel verwundert mich nun doch ein wenig. Die Parkbuchten sind, soweit ich das erkennen kann, auf dem gesamten Logportgelände von gleicher breite, wenn sie also nicht für LKW vorgesehen wären, dann frage ich … Weiterlesen

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Immer noch LKW auf der Friedrich-Ebert-Straße in Rheinhausen

Auf der Friedrich-Ebert-Straße sind immer noch munter LKW unterwegs, obwohl ihnen die Durchfahrt unzweifelhaft verboten ist. Die nachfolgenden Bilder zeigen zwei Beispiele. Die Nummernschilder sind auf den Bildern leider nicht richtig zu erkennen, sonst würde den Firmen wohl jetzt ein … Weiterlesen

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Leserkommentar zu „Remise wird zum Ärgernis“

Leserkommentar zu „Remise wird zum Ärgernis“ Es gibt im Bezirk Rheinhausen noch weitere bruchfällige Gebäude. So sind auf der Friedrich-Alfred-Straße schon längere Zeit Parkplätze gesperrt und der Bürgersteig mit einem exkludierenden Hindernis versehen, weil die Fassade des Gebäudes von den … Weiterlesen

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Duisburger Piraten laden ein zum Neujahrsbrunch am 12.01.2014

Am Sonntag den 12. Januar treffen sich die Duisburger Piraten zu einem lockeren Neujahrsfrühstück im http://www.stellwerkhof.com. Das Zusammenkommen ist zum einen gedacht unsere bereits gewählten Direktkandidaten kennen zu lernen, aber auch um Familie und Freunde mitzubringen, die sich für unsere … Weiterlesen

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IFG NRW

Der Beauftragte für Informationsfreiheit NRW ist von der Aufgabe her eher unterstützender Natur. Eine Beanstandung kann erst erfolgen, wenn sicher ist, dass die Anfrage auch nach einer Erinnerung nicht beantwortet wurde. Die gestellten Fragen müssen in einer Form sein, welche … Weiterlesen

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Stadt Duisburg bekommt 10 000 Euro für Altkleidersammlung

Vor kurzem fragte ich bei den Duisburger Wirtschaftsbetrieben an, wie viel die Stadt an der Altkleidersammlung verdient. Es sind gerade einmal 10 000 Euro, welche für die Sondernutzung durch die Wirtschaftsbetriebe gezahlt werden, während Unternehmer Summen im 6-stelligen Bereich bieten. … Weiterlesen

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Hellmich baut am Marktplatz in Rheinhausen

Inzwischen ist am Markt eine Baugrube ausgeschachtet. Hellmich plant hier altengerechte Wohnungen. In Zeitungsberichten hieß es ja auch, dass eine Ladenlokal mit ins Gebäude soll, allerdings ist davon auf der Tafel nichts zu lesen. Das heißt entweder ist das bzw. … Weiterlesen

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GNS Teil 24. – Atommüll von den Stadtwerken Duisburg?

Im August dieses Jahres fragte ich wegen einer etwas seltsamen Angabe in einer Drucksache bei dem zuständigen Ministerium an: Guten Tag, gemäß Drucksache 17/14278 des Bundestages entfällt ein Volumen von 5950 m³ des geplanten Atommülls (inkl. Behälter) für Schacht Konrad … Weiterlesen

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Kommentar zu „Hellmich lässt die Bagger rollen“

Kommentar zu „Hellmich lässt die Bagger rollen“ Mal ist die Rede von Altenheim oder altengerechtes Wohnen. Beides ist sicherlich nicht verkehrt. Für einen Fehler dagegen halte ich den Bau von weiteren Ladenlokalen, während immer noch so viel leer steht. Zieht … Weiterlesen

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Ergänzung zu „SPD Rumeln fürchtet um Schnellbus“

Ergänzung zu „SPD Rumeln fürchtet um Schnellbus“ Seltsam, seltsam, wie kann es verbotswidrig sein, über die Cölve-Brücke zu fahren, wenn diese doch als offizielle Route auf einer Karte der Hafen-AG eingezeichnet ist? Diese Information fehlt in dem Artikel allerdings gänzlich, … Weiterlesen

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GNS Teil 22. – Pachtverhältnis des Geländes

Mit Drucksache-Nr. 11-1074/4 beantwortete die Stadt Duisburg im November auf eine Anfrage zum Thema Pachtverhältnis. Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 16.05.2013; hier: Pachtverhältnis der Duisburger Hafen AG/Firma GNS Inhalt der Mitteilung Im Juni 2011 wurden durch Beschluss … Weiterlesen

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Klartext zu „Luxus-Debatte um den Düsseldorfer Oberbürgermeister“

Klartext zu „Luxus-Debatte um den Düsseldorfer Oberbürgermeister“ Ich halte seit dem Feuerwehrzwischenfall nicht sonderlich viel von Dirk Elbers, allerdings kann ich sehr gut nachvollziehen, warum er für einen Langstreckenflug Beinfreiheit braucht. Ich weiß nicht genau wie groß Hannelore Kraft ist … Weiterlesen

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Klartext zu „Schimanski gefällt Duisburg nicht mehr“

Klartext zu „Schimanski gefällt Duisburg nicht mehr“ Duisburg ist nicht schöner geworden. Götz George hat leider recht. Die Nebenzentren werden dem Verfall preisgegeben. Es werden Bürger aus ihren Wohnungen vertrieben für Einkaufszentren die nie kommen. Und die Stadtspitze klopft sich … Weiterlesen

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Zum Leserklartext „Außen vor gelassen“

Herr Clemens merkt richtig an, dass nun der meiste LKW-Verkehr auf die Moerser Straße abbiegt, wobei ich an der Stünningkreuzung auch schon den umgekehrten Fall sah, wo ein LKW von der Moerser auf die Friedrich-Ebert-Straße abbog. Wenn die Anwohner gezählt … Weiterlesen

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Kopfschütteln zu „In jedem Bezirk ein neues Asylbewerberheim“

Kopfschütteln zu „In jedem Bezirk ein neues Asylbewerberheim“ Da feiern unsere Stadtoberen mal wieder die Verschwendung unmittelbar nach dem Schwarzbuch. Das Grundproblem dieser „Heime“ ist, dass zu viele Menschen auf engen Raum zusammengepfercht werden. Anstatt die leerstehenden Wohnungen in ganz … Weiterlesen

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Verständnisfrage zu „Bischoff über Rechtspopulisten: „Mich ekelt das an““

Verständnisfrage zu „Bischoff über Rechtspopulisten: „Mich ekelt das an““ Rainer Bischoff fordert uns auf zu Distanz, aber gleichzeitig auch zu zeigen, dass die Rechtsextrem unerwünscht sind. Irgendwie macht der Artikel für mich keinen Sinn, da ich nicht die geringste Vorstellung … Weiterlesen

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GNS Teil 17. – Schneelast auf den GNS Hallen

Ich habe etliche Fragen zu der GNS und Fragen sollten nicht offen bleiben. Diese Frageliste arbeite ich nun nach und nach ab. An die Stadt Duisburg stellte ich zum Beispiel eine Anfrage bzgl. der Schneelast, welche die Hallendächer tragen können. … Weiterlesen

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Leserkommentar zu „Teurer Strom: Öko-Umlage wird zum Politikum“

Leserkommentar zu „Teurer Strom: Öko-Umlage wird zum Politikum“ Markus Wittig scheint keine Ahnung von seinem Job zu haben. Sicherlich kann die Höhe der staatlichen Bestandteile von den Stadtwerken beeinflusst werden. Schließlich wird der Steueranteil auch durch den Produktionsstrompreis beeinflusst. Ist … Weiterlesen

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Roma-Vortrag von Dieter Herberth

Informiert euch und zum Thema Rom kann man dies genau hier. Also anstatt hohle Phrasen zu dreschen oder auf Demagogen hereinzufallen, einfach lesen und vielleicht eine wenig mehr verstehen. Vielleicht kommt dem einem oder anderen auch eine Lösungsidee.

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Kommentar zu „Die Laubsammler kommen“

Kommentar zu „Die Laubsammler kommen“ 6000 Tonnen Laub werden aus Grünanlagen geholt? Was soll das? Die Blätter können problemlos dort bleiben. Einfach mal mit dem Mulcher drüber fahren und das Laub ist so klein, dass es die Wiese nicht schädigt. … Weiterlesen

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Kommentar „Von Stimmungen und Tendenzen“

Kommentar „Von Stimmungen und Tendenzen“ Ich muss sagen, dass ich entsetzt bin, wie unseriös die NRZ berichtet. Am 23.09.2013 wird doch dreist von Alfons Winterseel behauptet, die Piraten wären nicht über 0,99 % gekommen. Haben die Redakteure etwa soviel Angst … Weiterlesen

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GNS Teil 15. – Fragen an die Landesregierung

Schon vor einiger Zeit habe ich eine Liste mit offenen Fragen veröffentlicht. Aus diesen habe ich nun einige aufbereitet und am 06.08.2013 der Landesregierung gestellt. Guten Tag, zum Thema GNS würde ich gerne die Antwort auf folgende Fragen bekommen: – … Weiterlesen

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Leserbrief zu „Beteiligung der Bürger gering“

Leserbrief zu „Beteiligung der Bürger gering“ zur nächsten Beteiligung fürs Einsparen. Ehrlich gesagt habe ich gar nicht richtig mitbekommen, dass das Portal überhaupt gestartet ist. Bei den letzten beiden Runden habe ich mitgemacht. Diesmal schenke ich mir den Aufwand. Den … Weiterlesen

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GNS Teil 14. – Lagerzeiten bei der GNS

Zu einer Anfrage bzgl. eines möglichen Verstoßes der Lagerzeiten seitens der GNS, stellte ich nachfolgende Anfrage an die Bezirksregierung. Offiziell dürfen bei der GNS in Duisburg derzeit 4800 Tonnen Atommüll gelagert werden. Maximale Lagerzeit beträgt 4 Jahre. Konditioniert werden pro … Weiterlesen

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Große Antiatomdemonstration in Duisburg

Am vergangenen Samstag demonstrierten nach Angaben von Polizei und Veranstalter mindestens 250 Menschen gegen Atomkraft und Atommüll in Duisburg. Warum gerade Duisburg? Weil es in Duisburg ein, offiziell als Konditionierungsanlage bezeichnetes, Atommüllzwischenlager gibt, welches derzeit 4800 Tonnen Atommüll lagern darf. … Weiterlesen

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Leserkommentar zu „Jörg Löbe“

Mein erster Gedanke, als er von anderen Parteien sprach, welche die Freiheit einschränken würden, war ‚Ich glaub mir wird übel‘. Das ist triefende Heuchelei. Schließlich hat die FDP als angeblich liberale Partei für die Bestandsdatenauskunft gestimmt, was der Polizei schon … Weiterlesen

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Klartext zu „25 Schilder weisen den Weg zu Logport“

Klartext zu „25 Schilder weisen den Weg zu Logport“ (NRZ vom 30.08.2013) Vielleicht wären die 25 000 besser in aktuelle Navigationsgeräte bzw. Kartenaktualisierung investiert worden. Zumal es ziemlich wahrscheinlich ist, dass die Fahrer die Route über die Friedrich-Ebert-Straße nehmen um … Weiterlesen

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Petition zu Feinstaub durch Schiffsverkehr in Duisburg

Schon seit längerem verpesten die Schiffe auf dem Rhein unsere Luft mit ihren Abgasen und emittieren mitten in der „Umweltzone“ Duisburg die Luft. Nach Auskunft der Stadt Duisburg steht der Schiffsverkehr an zweiter Stelle beim Feinstaub direkt nach der Industrie. … Weiterlesen

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Klartext zu „Duisburg wird zur Drehscheibe für Audi“

Klartext zu „Duisburg wird zur Drehscheibe für Audi“ Nur auf Logistik zu setzen ist ein Fehler in mehrerlei Hinsicht. Große Konzerne achten auf Diversifizierung ihrer Geschäfte, dass sollten große Städte auch tun. Duisburg mag aktuell ein Logistikstandort sein und vielleicht … Weiterlesen

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IMD Duisburg: Was steckt hinter der Auskunftsverweigerung?

In Duisburg Rheinhausen steht die Grundschule Werthauserstraße leer. Schon seit einiger Zeit. Erste Anzeichen von Vandalismus sind bereits erkennbar. Ich nahm dies zum Anlass nachzufragen, warum die Schule überhaupt leer steht. Konkret ging es mir darum, dass ja absehbar war, … Weiterlesen

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Stadt Duisburg verweigert Auskunft?

Bereits vor geraumer Zeit fragte ich an wegen den 566 abgelehnten Sparvorschlägen. Ich wollte wissen, wie ich die Ablehnungsgründe im einzelnen nachlesen kann. Nicht nur aus Neugier, sondern auch um in Zukunft bessere Anträge formulieren zu können. Im Mai schrieb … Weiterlesen

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Bürgerinitiativen aktualisiert

Aus aktuellem Anlass habe ich mal meine Auflistung der Bürgerinitiativen um: Bürgerinitiative „Erhalt des Kombibades in Duisburg-Homberg“ (Facebooklink) ergänzt.

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Anfrage an die Bezirksvertretung zum Kombibad

In Drucksache 13-0986 gibt es eine Anfrage von drei Fraktionen zum Kombibad an die Bezirksvertretung. Dies dürfte in der Sitzung am 26.09. sicherlich überaus spannend werden. Man kann nur hoffen es werden wirklich Antworten geliefert und nicht nur eine schriftliche … Weiterlesen

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GNS Teil 6. – DS 3578/7 (1987)

Nachfolgend habe ich die Drucksache in maschinenlesbaren Text umgewandelt. Aktuell ist das Dokument nur Online als in schlechter Qualität gescanntes PDF zu finden. Anlage 1 Zur DS 3578/7 hat der Ausschuss für Umweltfragen und die Bezirksvertretung Süd am 19.05.87 den … Weiterlesen

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Ist das Sozial?

Ich frage mich, ob es sozial ist, wenn jemand vom Mittags bis Abends nach 23:00 Uhr lautstark feiert. Dabei erklang etwas was manche vermutlich als Musik bezeichnen würden. Die Lautstärke war in einer Art und Weise, dass sie vom Epizentrum … Weiterlesen

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GNS Teil 5. – Ausblick

Schacht Konrad, soll wenn überhaupt erst ab 2021 zur Verfügung stehen, ob sich bis dahin neue Erkenntnisse ergeben, welche gegen die weitere Nutzung sprechen ist unklar. In den nächsten Jahren werden zahlreiche Meiler stillgelegt und zurückgebaut. Dabei fallen sehr viele … Weiterlesen

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Teile und Herrsche über Duisburg

Diesen Eindruck gewinnt man häufig bei der Politik in Duisburg. Die Stadtteile sind nicht Teil eines Ganzens, sondern für sich. In einem Stadtteil passiert etwas und die anderen scheinen sich kaum dafür zu interessieren. Die Sache ist aber eher, dass … Weiterlesen

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GNS Teil 4. – Offene Fragen

Die zuvor veröffentlichten Teile und das Studium der Unterlagen lassen etliche Fragen aufkommen. Fragen: – Wohin Wurden/werden die dekontaminieren Betonteile gebracht? – Wohin Wurden/werden die dekontaminieren Stahlteile gebracht? – Wie wurde dabei sichergestellt, dass die Restkontamination keine Gefahr für die … Weiterlesen

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GNS Teil 3. – Gefahren

Im dritten Teil geht es um die möglichen Gefahren, die von der GNS in Duisburg ausgehen können. In Abhängigkeit vom Ereignis können Vorfälle durchaus jeden Teil Duisburg betreffen oder sogar darüber hinaus Auswirkungen haben. Angeblich soll kein Staub nach außen … Weiterlesen

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Vorschlag zu „Pleiten, Pech und Platanen: Welchen Rat geben Sie der Stadt?“

Vorschlag zu „Pleiten, Pech und Platanen: Welchen Rat geben Sie der Stadt?“ Guten Tag! Eine Aktion bei der von Samstag bis Montag eine Postkarte ankommen soll ist ein bisschen sehr kurzfristig, wenn ich hier an die deutsche Post denke. Zum … Weiterlesen

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Anfrage zur Gefahr von Schneelasten bei der GNS

Das Thema GNS, umtreibt mich weiter und ich habe nun mal folgende Anfrage ans Bauamt der Stadt Duisburg gestellt. Guten Tag, ich wüsste gerne, bis zu welcher Schneemasse der aktuelle baustatische Zustand der GSN Hallen in Wanheim-Angerhausen tragfähig bleibt. Die … Weiterlesen

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GNS Teil 1. – Was ist die GNS und was macht sie

Schon mehrfach habe ich zum Thema Gesellschaft für Nuklearservice mbH (GNS) hier in Duisburg (Wanheim-Angerhausen) berichtet. Nach einer umfangreichen Recherche in den der Allgemeinheit zugänglichen Dokumenten präsentiere ich nun Stück für einen Überblick. Die GNS ist eine Tochterfirma von EON … Weiterlesen

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Petition: Feinstaub und Belastung durch Binnenschifffahrt

Folgende Petition habe ich am 08.07.2013 eingereicht. Petitionstext: Diese Petition richtet sich an den Bereich Umweltschutz. Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass Dieselschiffe ohne entsprechende Schutzvorrichtungen nicht mehr die deutschen Flüsse befahren dürfen. Gewünschter Petitionstitel Umweltschutz – Verminderung von Feinstaub … Weiterlesen

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Zum Endlagersuchgesetzklartext von Matthias Holl. Mich wundert die Einstellung von Matthias Holl wenig, in Anbetracht, dass er 2011 Sicherheitsbeauftragter des Kernkraftwerks Mühlheim-Kärlich war und für die RWE Power AG arbeitete oder vielleicht sogar noch immer arbeitet. War Gorleben wirklich vor … Weiterlesen

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Klartext zum Obamabesuch Nach Obama soll Deutschland also nicht „Ausgangspunkt“ von Drohnenangriffen sein. Ausgangspunkt für die Angriffe dürfte in allen Fällen wohl Washington sein, wo der Präsident entscheidet. Die Frage ist doch wohl, ob sie von Deutschland aus gesteuert wurden. … Weiterlesen

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Wer Profitiert von der Platanenfällaktion?

Offiziell sagt die Begründung etwas von Rettungswegen und dass diese 6 m breit sein müssten. So jedenfalls entnehme ich es der Zeitung. Häufig kann man Entscheidungen besser nachvollziehen, wenn man schaut wer profitiert. Hier wäre ein Restaurant, was gerne weniger … Weiterlesen

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Gründung einer Bürgerinitiative Kombibad

Schon seit längerem sind die Einwohner von Homberg unzufrieden. Ihr Wille wurde einfach ignoriert, die fast 10 000 Unterschriften bei DuisburgSport zu den Akten gelegt. Eine Offizielle Reaktion, wie es bei einer Petition notwendig ist gab es nicht. Auch die … Weiterlesen

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Sauerland hat wohl die Wahrheit gesagt…

… er nichts unterschrieben. Oder anders gesagt es gibt keine schriftlichen Beweise dafür, dass mitverantwortlich war. Dies schließt eine Mittäterschaft keineswegs aus. Allerdings lässt sich leider nichts belegen. Auch wenn der Nachfolger vielleicht nicht besser ist, haben die Duisburger gut … Weiterlesen

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