Category Archives: Lokalpolitik

Kommentar zu „Hellmich lässt die Bagger rollen“

Erstellt am 12. Dezember 2013 von ulrics

Kommentar zu „Hellmich lässt die Bagger rollen“ Mal ist die Rede von Altenheim oder altengerechtes Wohnen. Beides ist sicherlich nicht verkehrt. Für einen Fehler dagegen halte ich den Bau von weiteren Ladenlokalen, während immer noch so viel leer steht. Zieht … Weiterlesen →

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Ergänzung zu „SPD Rumeln fürchtet um Schnellbus“

Erstellt am 11. Dezember 2013 von ulrics

Ergänzung zu „SPD Rumeln fürchtet um Schnellbus“ Seltsam, seltsam, wie kann es verbotswidrig sein, über die Cölve-Brücke zu fahren, wenn diese doch als offizielle Route auf einer Karte der Hafen-AG eingezeichnet ist? Diese Information fehlt in dem Artikel allerdings gänzlich, … Weiterlesen →

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GNS Teil 22. – Pachtverhältnis des Geländes

Erstellt am 7. Dezember 2013 von ulrics

Mit Drucksache-Nr. 11-1074/4 beantwortete die Stadt Duisburg im November auf eine Anfrage zum Thema Pachtverhältnis. Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 16.05.2013; hier: Pachtverhältnis der Duisburger Hafen AG/Firma GNS Inhalt der Mitteilung Im Juni 2011 wurden durch Beschluss … Weiterlesen →

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Klartext zu „Luxus-Debatte um den Düsseldorfer Oberbürgermeister“

Erstellt am 24. November 2013 von ulrics

Klartext zu „Luxus-Debatte um den Düsseldorfer Oberbürgermeister“ Ich halte seit dem Feuerwehrzwischenfall nicht sonderlich viel von Dirk Elbers, allerdings kann ich sehr gut nachvollziehen, warum er für einen Langstreckenflug Beinfreiheit braucht. Ich weiß nicht genau wie groß Hannelore Kraft ist … Weiterlesen →

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Klartext zu „Schimanski gefällt Duisburg nicht mehr“

Erstellt am 22. November 2013 von ulrics

Klartext zu „Schimanski gefällt Duisburg nicht mehr“ Duisburg ist nicht schöner geworden. Götz George hat leider recht. Die Nebenzentren werden dem Verfall preisgegeben. Es werden Bürger aus ihren Wohnungen vertrieben für Einkaufszentren die nie kommen. Und die Stadtspitze klopft sich … Weiterlesen →

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Zum Leserklartext „Außen vor gelassen“

Erstellt am 15. November 2013 von ulrics

Herr Clemens merkt richtig an, dass nun der meiste LKW-Verkehr auf die Moerser Straße abbiegt, wobei ich an der Stünningkreuzung auch schon den umgekehrten Fall sah, wo ein LKW von der Moerser auf die Friedrich-Ebert-Straße abbog. Wenn die Anwohner gezählt … Weiterlesen →

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Kopfschütteln zu „In jedem Bezirk ein neues Asylbewerberheim“

Erstellt am 8. November 2013 von ulrics

Kopfschütteln zu „In jedem Bezirk ein neues Asylbewerberheim“ Da feiern unsere Stadtoberen mal wieder die Verschwendung unmittelbar nach dem Schwarzbuch. Das Grundproblem dieser „Heime“ ist, dass zu viele Menschen auf engen Raum zusammengepfercht werden. Anstatt die leerstehenden Wohnungen in ganz … Weiterlesen →

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Verständnisfrage zu „Bischoff über Rechtspopulisten: „Mich ekelt das an““

Erstellt am 4. November 2013 von ulrics

Verständnisfrage zu „Bischoff über Rechtspopulisten: „Mich ekelt das an““ Rainer Bischoff fordert uns auf zu Distanz, aber gleichzeitig auch zu zeigen, dass die Rechtsextrem unerwünscht sind. Irgendwie macht der Artikel für mich keinen Sinn, da ich nicht die geringste Vorstellung … Weiterlesen →

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GNS Teil 17. – Schneelast auf den GNS Hallen

Erstellt am 2. November 2013 von ulrics

Ich habe etliche Fragen zu der GNS und Fragen sollten nicht offen bleiben. Diese Frageliste arbeite ich nun nach und nach ab. An die Stadt Duisburg stellte ich zum Beispiel eine Anfrage bzgl. der Schneelast, welche die Hallendächer tragen können. … Weiterlesen →

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Leserkommentar zu „Teurer Strom: Öko-Umlage wird zum Politikum“

Erstellt am 1. November 2013 von ulrics

Leserkommentar zu „Teurer Strom: Öko-Umlage wird zum Politikum“ Markus Wittig scheint keine Ahnung von seinem Job zu haben. Sicherlich kann die Höhe der staatlichen Bestandteile von den Stadtwerken beeinflusst werden. Schließlich wird der Steueranteil auch durch den Produktionsstrompreis beeinflusst. Ist … Weiterlesen →

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Roma-Vortrag von Dieter Herberth

Erstellt am 27. Oktober 2013 von ulrics

Informiert euch und zum Thema Rom kann man dies genau hier. Also anstatt hohle Phrasen zu dreschen oder auf Demagogen hereinzufallen, einfach lesen und vielleicht eine wenig mehr verstehen. Vielleicht kommt dem einem oder anderen auch eine Lösungsidee.

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Kommentar zu „Die Laubsammler kommen“

Erstellt am 27. Oktober 2013 von ulrics

Kommentar zu „Die Laubsammler kommen“ 6000 Tonnen Laub werden aus Grünanlagen geholt? Was soll das? Die Blätter können problemlos dort bleiben. Einfach mal mit dem Mulcher drüber fahren und das Laub ist so klein, dass es die Wiese nicht schädigt. … Weiterlesen →

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Kommentar „Von Stimmungen und Tendenzen“

Erstellt am 20. Oktober 2013 von ulrics

Kommentar „Von Stimmungen und Tendenzen“ Ich muss sagen, dass ich entsetzt bin, wie unseriös die NRZ berichtet. Am 23.09.2013 wird doch dreist von Alfons Winterseel behauptet, die Piraten wären nicht über 0,99 % gekommen. Haben die Redakteure etwa soviel Angst … Weiterlesen →

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GNS Teil 15. – Fragen an die Landesregierung

Erstellt am 19. Oktober 2013 von ulrics

Schon vor einiger Zeit habe ich eine Liste mit offenen Fragen veröffentlicht. Aus diesen habe ich nun einige aufbereitet und am 06.08.2013 der Landesregierung gestellt. Guten Tag, zum Thema GNS würde ich gerne die Antwort auf folgende Fragen bekommen: – … Weiterlesen →

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Leserbrief zu „Beteiligung der Bürger gering“

Erstellt am 13. Oktober 2013 von ulrics

Leserbrief zu „Beteiligung der Bürger gering“ zur nächsten Beteiligung fürs Einsparen. Ehrlich gesagt habe ich gar nicht richtig mitbekommen, dass das Portal überhaupt gestartet ist. Bei den letzten beiden Runden habe ich mitgemacht. Diesmal schenke ich mir den Aufwand. Den … Weiterlesen →

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GNS Teil 14. – Lagerzeiten bei der GNS

Erstellt am 12. Oktober 2013 von ulrics

Zu einer Anfrage bzgl. eines möglichen Verstoßes der Lagerzeiten seitens der GNS, stellte ich nachfolgende Anfrage an die Bezirksregierung. Offiziell dürfen bei der GNS in Duisburg derzeit 4800 Tonnen Atommüll gelagert werden. Maximale Lagerzeit beträgt 4 Jahre. Konditioniert werden pro … Weiterlesen →

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Große Antiatomdemonstration in Duisburg

Erstellt am 18. September 2013 von ulrics

Am vergangenen Samstag demonstrierten nach Angaben von Polizei und Veranstalter mindestens 250 Menschen gegen Atomkraft und Atommüll in Duisburg. Warum gerade Duisburg? Weil es in Duisburg ein, offiziell als Konditionierungsanlage bezeichnetes, Atommüllzwischenlager gibt, welches derzeit 4800 Tonnen Atommüll lagern darf. … Weiterlesen →

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Leserkommentar zu „Jörg Löbe“

Erstellt am 15. September 2013 von ulrics

Mein erster Gedanke, als er von anderen Parteien sprach, welche die Freiheit einschränken würden, war ‚Ich glaub mir wird übel‘. Das ist triefende Heuchelei. Schließlich hat die FDP als angeblich liberale Partei für die Bestandsdatenauskunft gestimmt, was der Polizei schon … Weiterlesen →

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Klartext zu „25 Schilder weisen den Weg zu Logport“

Erstellt am 13. September 2013 von ulrics

Klartext zu „25 Schilder weisen den Weg zu Logport“ (NRZ vom 30.08.2013) Vielleicht wären die 25 000 besser in aktuelle Navigationsgeräte bzw. Kartenaktualisierung investiert worden. Zumal es ziemlich wahrscheinlich ist, dass die Fahrer die Route über die Friedrich-Ebert-Straße nehmen um … Weiterlesen →

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Petition zu Feinstaub durch Schiffsverkehr in Duisburg

Erstellt am 7. September 2013 von ulrics

Schon seit längerem verpesten die Schiffe auf dem Rhein unsere Luft mit ihren Abgasen und emittieren mitten in der „Umweltzone“ Duisburg die Luft. Nach Auskunft der Stadt Duisburg steht der Schiffsverkehr an zweiter Stelle beim Feinstaub direkt nach der Industrie. … Weiterlesen →

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Klartext zu „Duisburg wird zur Drehscheibe für Audi“

Erstellt am 5. September 2013 von ulrics

Klartext zu „Duisburg wird zur Drehscheibe für Audi“ Nur auf Logistik zu setzen ist ein Fehler in mehrerlei Hinsicht. Große Konzerne achten auf Diversifizierung ihrer Geschäfte, dass sollten große Städte auch tun. Duisburg mag aktuell ein Logistikstandort sein und vielleicht … Weiterlesen →

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IMD Duisburg: Was steckt hinter der Auskunftsverweigerung?

Erstellt am 4. September 2013 von ulrics

In Duisburg Rheinhausen steht die Grundschule Werthauserstraße leer. Schon seit einiger Zeit. Erste Anzeichen von Vandalismus sind bereits erkennbar. Ich nahm dies zum Anlass nachzufragen, warum die Schule überhaupt leer steht. Konkret ging es mir darum, dass ja absehbar war, … Weiterlesen →

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Stadt Duisburg verweigert Auskunft?

Erstellt am 28. August 2013 von ulrics

Bereits vor geraumer Zeit fragte ich an wegen den 566 abgelehnten Sparvorschlägen. Ich wollte wissen, wie ich die Ablehnungsgründe im einzelnen nachlesen kann. Nicht nur aus Neugier, sondern auch um in Zukunft bessere Anträge formulieren zu können. Im Mai schrieb … Weiterlesen →

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Bürgerinitiativen aktualisiert

Erstellt am 24. August 2013 von ulrics

Aus aktuellem Anlass habe ich mal meine Auflistung der Bürgerinitiativen um: Bürgerinitiative „Erhalt des Kombibades in Duisburg-Homberg“ (Facebooklink) ergänzt.

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Anfrage an die Bezirksvertretung zum Kombibad

Erstellt am 22. August 2013 von ulrics

In Drucksache 13-0986 gibt es eine Anfrage von drei Fraktionen zum Kombibad an die Bezirksvertretung. Dies dürfte in der Sitzung am 26.09. sicherlich überaus spannend werden. Man kann nur hoffen es werden wirklich Antworten geliefert und nicht nur eine schriftliche … Weiterlesen →

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GNS Teil 6. – DS 3578/7 (1987)

Erstellt am 17. August 2013 von ulrics

Nachfolgend habe ich die Drucksache in maschinenlesbaren Text umgewandelt. Aktuell ist das Dokument nur Online als in schlechter Qualität gescanntes PDF zu finden. Anlage 1 Zur DS 3578/7 hat der Ausschuss für Umweltfragen und die Bezirksvertretung Süd am 19.05.87 den … Weiterlesen →

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Ist das Sozial?

Erstellt am 11. August 2013 von ulrics

Ich frage mich, ob es sozial ist, wenn jemand vom Mittags bis Abends nach 23:00 Uhr lautstark feiert. Dabei erklang etwas was manche vermutlich als Musik bezeichnen würden. Die Lautstärke war in einer Art und Weise, dass sie vom Epizentrum … Weiterlesen →

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GNS Teil 5. – Ausblick

Erstellt am 10. August 2013 von ulrics

Schacht Konrad, soll wenn überhaupt erst ab 2021 zur Verfügung stehen, ob sich bis dahin neue Erkenntnisse ergeben, welche gegen die weitere Nutzung sprechen ist unklar. In den nächsten Jahren werden zahlreiche Meiler stillgelegt und zurückgebaut. Dabei fallen sehr viele … Weiterlesen →

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Teile und Herrsche über Duisburg

Erstellt am 7. August 2013 von ulrics

Diesen Eindruck gewinnt man häufig bei der Politik in Duisburg. Die Stadtteile sind nicht Teil eines Ganzens, sondern für sich. In einem Stadtteil passiert etwas und die anderen scheinen sich kaum dafür zu interessieren. Die Sache ist aber eher, dass … Weiterlesen →

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GNS Teil 4. – Offene Fragen

Erstellt am 3. August 2013 von ulrics

Die zuvor veröffentlichten Teile und das Studium der Unterlagen lassen etliche Fragen aufkommen. Fragen: – Wohin Wurden/werden die dekontaminieren Betonteile gebracht? – Wohin Wurden/werden die dekontaminieren Stahlteile gebracht? – Wie wurde dabei sichergestellt, dass die Restkontamination keine Gefahr für die … Weiterlesen →

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GNS Teil 3. – Gefahren

Erstellt am 27. Juli 2013 von ulrics

Im dritten Teil geht es um die möglichen Gefahren, die von der GNS in Duisburg ausgehen können. In Abhängigkeit vom Ereignis können Vorfälle durchaus jeden Teil Duisburg betreffen oder sogar darüber hinaus Auswirkungen haben. Angeblich soll kein Staub nach außen … Weiterlesen →

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Vorschlag zu „Pleiten, Pech und Platanen: Welchen Rat geben Sie der Stadt?“

Erstellt am 26. Juli 2013 von ulrics

Vorschlag zu „Pleiten, Pech und Platanen: Welchen Rat geben Sie der Stadt?“ Guten Tag! Eine Aktion bei der von Samstag bis Montag eine Postkarte ankommen soll ist ein bisschen sehr kurzfristig, wenn ich hier an die deutsche Post denke. Zum … Weiterlesen →

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Anfrage zur Gefahr von Schneelasten bei der GNS

Erstellt am 22. Juli 2013 von ulrics

Das Thema GNS, umtreibt mich weiter und ich habe nun mal folgende Anfrage ans Bauamt der Stadt Duisburg gestellt. Guten Tag, ich wüsste gerne, bis zu welcher Schneemasse der aktuelle baustatische Zustand der GSN Hallen in Wanheim-Angerhausen tragfähig bleibt. Die … Weiterlesen →

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GNS Teil 1. – Was ist die GNS und was macht sie

Erstellt am 13. Juli 2013 von ulrics

Schon mehrfach habe ich zum Thema Gesellschaft für Nuklearservice mbH (GNS) hier in Duisburg (Wanheim-Angerhausen) berichtet. Nach einer umfangreichen Recherche in den der Allgemeinheit zugänglichen Dokumenten präsentiere ich nun Stück für einen Überblick. Die GNS ist eine Tochterfirma von EON … Weiterlesen →

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Petition: Feinstaub und Belastung durch Binnenschifffahrt

Erstellt am 12. Juli 2013 von ulrics

Folgende Petition habe ich am 08.07.2013 eingereicht. Petitionstext: Diese Petition richtet sich an den Bereich Umweltschutz. Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass Dieselschiffe ohne entsprechende Schutzvorrichtungen nicht mehr die deutschen Flüsse befahren dürfen. Gewünschter Petitionstitel Umweltschutz – Verminderung von Feinstaub … Weiterlesen →

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 10. Juli 2013 von ulrics

Zum Endlagersuchgesetzklartext von Matthias Holl. Mich wundert die Einstellung von Matthias Holl wenig, in Anbetracht, dass er 2011 Sicherheitsbeauftragter des Kernkraftwerks Mühlheim-Kärlich war und für die RWE Power AG arbeitete oder vielleicht sogar noch immer arbeitet. War Gorleben wirklich vor … Weiterlesen →

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 3. Juli 2013 von ulrics

Klartext zum Obamabesuch Nach Obama soll Deutschland also nicht „Ausgangspunkt“ von Drohnenangriffen sein. Ausgangspunkt für die Angriffe dürfte in allen Fällen wohl Washington sein, wo der Präsident entscheidet. Die Frage ist doch wohl, ob sie von Deutschland aus gesteuert wurden. … Weiterlesen →

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Wer Profitiert von der Platanenfällaktion?

Erstellt am 2. Juli 2013 von ulrics

Offiziell sagt die Begründung etwas von Rettungswegen und dass diese 6 m breit sein müssten. So jedenfalls entnehme ich es der Zeitung. Häufig kann man Entscheidungen besser nachvollziehen, wenn man schaut wer profitiert. Hier wäre ein Restaurant, was gerne weniger … Weiterlesen →

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Gründung einer Bürgerinitiative Kombibad

Erstellt am 1. Juli 2013 von ulrics

Schon seit längerem sind die Einwohner von Homberg unzufrieden. Ihr Wille wurde einfach ignoriert, die fast 10 000 Unterschriften bei DuisburgSport zu den Akten gelegt. Eine Offizielle Reaktion, wie es bei einer Petition notwendig ist gab es nicht. Auch die … Weiterlesen →

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Sauerland hat wohl die Wahrheit gesagt…

Erstellt am 28. Juni 2013 von ulrics

… er nichts unterschrieben. Oder anders gesagt es gibt keine schriftlichen Beweise dafür, dass mitverantwortlich war. Dies schließt eine Mittäterschaft keineswegs aus. Allerdings lässt sich leider nichts belegen. Auch wenn der Nachfolger vielleicht nicht besser ist, haben die Duisburger gut … Weiterlesen →

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Datenschutz der Unterschriftenlisten für den Erhalt des Kombibades

Erstellt am 27. Juni 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich mich an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Duisburg gewandt, um zu erfahren, ob die Weitergabe der Unterschriftenlisten an DuisburgSport überhaupt rechtens ist. Nun erhielt ich eine Antwort. … Die Prüfung des Sachverhaltes hat folgendes Bild ergeben: … Weiterlesen →

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Wieder mal nur Innenstadt

Erstellt am 16. Juni 2013 von ulrics

Manch wundern sich warum, die Einwohner von Stadtteilen, wie zum Beispiel Rheinhausen noch immer davon reden: „Rüber nach Duisburg fahren.“ Vor kurzem las ich einen Artikel über den Leerstand in der Innenstadt von Duisburg und die Altstadt. Dort sollen zur … Weiterlesen →

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 11. Juni 2013 von ulrics

Leserklartext: Kauf des MSV Stadion Die komplett Übernahme durch die DVV hätte den Nachteil, dass das Stadion nicht mehr über die GEBAG abgewickelt werden könnte, falls die Betreibergesellschaft pleite gehen sollte. Die DVV kann die Stadt nicht pleite gehen lassen. … Weiterlesen →

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Stadtwerke Duisburg erhöhen wieder die Preise für Trinkwasser

Erstellt am 31. Mai 2013 von ulrics

Im Amtsblatt 17/2013 (PDF) wurde auch dieses Jahr die Preisänderung nur wenige Tag vor dem Inkrafttreten angekündigt. Wobei ich mich wundere, ob es schon jemals eine Preissenkung gab, welche die Verwendung des Begriffes Preisänderung rechtfertigt. Wie im Vorjahr steigen auch … Weiterlesen →

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Linke Logik?

Erstellt am 15. Mai 2013 von ulrics

Man mag von Theo Steegmann halten, was man möchte, aber was die Linke hier in einer Pressemeldung (NRZ 14.05.2013) von sich gibt mutet extrem seltsam an. Mit seiner Kritik an der Duisburger „Beteiligung“ soll er ein Politik der Arbeitsplatzvernichtung im … Weiterlesen →

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Grundsteuerbescheide in Duisburg

Erstellt am 14. Mai 2013 von ulrics

In diesen Tagen treffen bei den meisten die Grundsteuerbescheide ein. Happige 18 % sind es mit denen wir zusätzlich zur Kasse gebeten werden. Bis vor einiger Zeit war ich noch davon ausgegangen, dass die rückwirkende Erhöhung der Grundsteuer gegen das … Weiterlesen →

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Aktuelle Klartexte

Erstellt am 13. Mai 2013 von ulrics

Zu diesem Artikel über die FDP und zu deren Datenschutzeinstellung: Die FDP bezeichnet SPD und Grüne als Freiheitsfeinde, dabei ist die FDP selber ein Freiheitsfeind, da sie die Bestandsdatenauskunft mitgetragen hat. Im Rahmen der Änderung des Telekommunikationsgesetz werden dadurch unsere … Weiterlesen →

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Petition zum Abstellen des Trinkwassers durch die Stadtwerke Duisburg im Dezember 2012

Erstellt am 4. Mai 2013 von ulrics

Einige werden sich vielleicht noch erinnern, dass die Stadtwerke Duisburg im Streit mit einem Vermieter lagen und deswegen im Dezember letzten Jahres einfach das Wasser abstellten. Die Leidtragenden dieser unsäglichen Situation waren die Mieter auf deren Rücken der Streit ausgetragen … Weiterlesen →

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Transterminal Krefeld II

Erstellt am 3. Mai 2013 von ulrics

Vor einigen Tagen berichtete ich über die Planungen zum Transterminal in Krefeld. Ich hatte nachgefragt, wo und bis wann Einwendungen vorgebracht werden können und nun nachfolgende allgemeine Information erhalten. Planfeststellungsverfahren gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § … Weiterlesen →

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Transterminal Krefeld

Erstellt am 29. April 2013 von ulrics

Nicht nur in Duisburg werden viele Waren umgeschlagen auch Krefeld will hier kräftig mitverdienen, liegt es doch ähnlich günstig wie Duisburg. Der Logistikstandort Krefeld soll nun weiter ausgebaut werden. Klingt natürlich erst einmal recht harmlos, wenn man allerdings liest, dass … Weiterlesen →

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