Stadt Duisburg bekommt 10 000 Euro für Altkleidersammlung

Vor kurzem fragte ich bei den Duisburger Wirtschaftsbetrieben an, wie viel die Stadt an der Altkleidersammlung verdient. Es sind gerade einmal 10 000 Euro, welche für die Sondernutzung durch die Wirtschaftsbetriebe gezahlt werden, während Unternehmer Summen im 6-stelligen Bereich bieten.

Dies geht aus meiner Anfrage hervor:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

wir nehmen Bezug auf ihre E-Mail vom 22.10.2013.

Zunächst möchten wir klarstellend darauf hinweisen, dass die Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR Sammlung von Alttextilien in eigener Zuständigkeit und in eigener Verantwortung und nicht etwa im Auftrag der Stadt Duisburg durchführt. So unterstützt die WBD-AöR auch soziale Einrichtung. Beispielsweise können die Bürgerinnen und Bürger im Stadtgebiet nicht nur Sammelcontainer und Sammelstellen sozialer Einrichtungen nutzen; auch können auf drei Recyclinghöfen der Wirtschaftsbetriebe Duisburg brauchbare Textilien in Altkleidersammelcontainer der Diakonie Duisburg eingeworfen werden. Die anschließende Verwertung der so gesammelten Alttextilien obliegt hierbei der Diakonie bzw. den anderen sozialen Einrichtungen.

Darüber hinaus sammelt die Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR Alttextilien über Container, die im öffentlichen Straßenraum aufgestellt sind. Für die Aufstellung entsprechender Sammelcontainer im öffentlichen Straßenraum bedarf es wie für jede Sondernutzung einer entsprechenden Erlaubnis der Stadt Duisburg, die selbstverständlich für jeden dieser Container vorliegt. Gemäß der Sondernutzungssatzung der Stadt Duisburg ist für diese Sondernutzung des öffentlichen Straßenraums eine Gebühr an die Stadt zu entrichten, die sich aus Anlage 2, Tarifstelle 9 der Satzung ergibt und sich auf 3,50 Euro je Monat und Standplatz beläuft.

Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR entrichtet damit eine jährliche Sondernutzungsgebühr in Höhe von ca. 10 000,- Euro an die Stadt Duisburg. Darüber hinaus werden im Zusammenhang mit der Alttextiliensammlung keine weiteren Zahlungen an die Stadt entrichtet.

Wir hoffen, dass wir Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen konnten.

Ich habe daraufhin den OB um Stellungnahme gebeten und auch die WB, ob der Gewinn aus der Sammlung die Müllgebühren beeinflusst. Nach weiterer Auskunft der Wirtschaftsbetriebe gehen die Einkünfte aus Altkleidern kostenmindern in die Abfallgebühren ein. Wobei mir nicht klar ist, welchen Faktor dies ausmacht.

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